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Der letzte Rheinfischer: Fischen im Dienste der Wissenschaft
Im Rahmen der Eröffnung besuchte Ministerin Gorißen gemeinsam mit einer Exkursionsgruppe bestehend aus Projektbeteiligten, Fischereivertreten und Repräsentanten der kommunalen Politik den nahegelegenen Aalschokker am Reeser Rhein.
Der sogenannte "Schokker" ist eine historische Bezeichnung für einen niederländischen Schiffstyp, der für den Aalfang eingesetzt wurde.
Auf dem Fischerboot traf die Ministerin den vermutlich letzten, hauptamtlich arbeitenden Rheinfischer Nordrhein-Westfalens, Rudi Hell.

Die Nutzung von Holz als nachhaltigem Baustoff in Verbund mit Beton wird indessen in einer Betriebsbesichtigung beim Unternehmen Brüninghoff GmbH & Co. KG genauer in Augenschein genommen.
Mit einer Förderung für ein Studierendenwohnheim in Aachen und einer Modernisierung eines Quartiers aus den 1960er-Jahren in Bottrop gibt Ministerin Scharrenbach den Startschuss für zwei weitere öffentlich-geförderte Wohnprojekte in Nordrhein-Westfalen.
Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund und bekommt beim Besuch des Bewohnerfests im Kölner Clouth-Quartier überdies einen besonderen Stellenwert.
Bei der Bereisung wird die Ministerin von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage eingebracht haben.

Runder Tisch in Königswinter: Ministerin Paul diskutiert Wege für eine schnelle Arbeitsmarktintegration
15. August 2024 Kollegen am Konferenztisch lächelnd Foto: pexels.com / fauxels
Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Josefine Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.

Auf dem Programm von Ministerin Scharrenbach stehen sowohl die Besichtigung von Großprojekten, wie die Umgestaltung der Gallwitz-Kaserne in Bonn, eine Grundsteinlegung für ein ganzes Wohnviertel in Dinslaken als auch originelle Projekte einer zukünftigen seriellen Modernisierung in Hattingen.
Auch das günstige Wohnen für Auszubildende und Studierende steht dieses Mal verstärkt im Fokus, gleich zwei Modernisierungsprojekte in Bochum und Bielefeld wird Ministerin Scharrenbach besichtigen und mit Bauherren und Bewohnern sprechen.
Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund.
Bei der Bereisung wird die Ministerin von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage eingebracht haben.

Auf dem Programm von Staatssekretär Sieveke stehen sowohl die Besichtigung von Großprojekten, wie im Kölner Stadtteil Ehrenfeld sowie zwei Düsseldorfer Großprojekte, Mehrgenerationenwohnen in Bergisch Gladbach, die innerstädtische Quartiersentwicklung auf der alten WAZ-Fläche in Essen, als auch innovative Projekte der seriellen Systembauweise in Hagen.
Auch das günstige Wohnen für Auszubildende und Studierende steht wieder im Fokus: Das Bielefelder Young Urban Living geht jedoch sogar darüber hinaus und bietet in Kooperation mit der Stiftung Bethel inklusives Wohnen von Menschen mit und ohne Behinderung an.
Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für den Staatssekretär dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund.
Bei der Bereisung wird der Staatssekretär von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der "Allianz für mehr Wohnungsbau Nordrhein-Westfalen" begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2025 eingebracht haben.

Auf dem Dach entstehen 37 öffentlich geförderte, barrierefreie Wohnungen, während zugleich neue Verkaufsflächen geschaffen werden.
Bezahlbares Wohnen und die Weiterentwicklung der Innenstadt gehen damit Hand in Hand.
Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund.
Die Termine von Ministerin Scharrenbach werden von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der "Allianz für mehr Wohnungsbau Nordrhein-Westfalen" begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2026 eingebracht haben.

"Die neuen Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung sind ein wichtiger Schritt in Richtung eines Sozialen Arbeitsmarkts.
Sie eröffnen langzeitarbeitslosen Menschen neue Perspektiven und können helfen, ihre Lebenssituation dauerhaft zu verbessern.
Die örtlichen Jobcenter werden die neuen Fördermöglichkeiten in der kommunalen Arbeitsmarktpolitik flexibel und abhängig vom regionalen Arbeitsmarkt einsetzen", sagten der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, der Präsident des Landkreistags Nordrhein-Westfalen, Landrat Thomas Hendele, und der Präsident des Städte- und Gemeindesbundes Nordrhein-Westfalen, Bürgermeister Roland Schäfer, bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung.
"Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Wir fordern das seit Jahren.
Das Teilhabechancengesetz macht es jetzt möglich.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die Fördermöglichkeiten für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet die Geschäftsführerin des BFW NRW Elisabeth Gendziorra.
"Haus & Grund Rheinland Westfalen begrüßt den Abschluss dieser Zielvereinbarung.
Zum einen rücken Einzeleigentümerinnen und Einzeleigentümer sowie private Vermieterinnen und Vermieter noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik.
Auch sie profitieren vom Globalbudget und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung.
Zum anderen werden die Mietwohnungsmärkte nicht nur im Rhein-Sieg-Kreis, sondern zugleich in den Hotspots Köln und Bonn durch den zusätzlichen Wohnungsbau entlastet.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.
"Haus & Grund begrüßt den Abschluss dieser Zielvereinbarung.
Dies deshalb, weil auch unsere Mitglieder, die vorzugsweise Einzeleigentümer sind, noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik genommen werden.
Sie profitieren vom Globalbudget, von der Erhöhung der Mietenstufe und den neuen Konditionen der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen und können verstärkt Mittel abrufen", so der Vorsitzende von Haus & Grund Bielefeld Martin Mücke.
Es ist eine gemeinsame Aufgabe von herausragender Bedeutung, die Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu erhalten und weiter auszubauen.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende und beim ambitionierten Klimaschutz
25. Oktober 2015
Der Leitfaden zeigt, wie Klimabildung ein eigenständiges Handlungsfeld kommunaler Klimapolitik und integraler Bestandteil von bestehenden oder künftigen kommunalen Klimaschutzkonzepten werden kann Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende und beim ambitionierten Klimaschutz.
Das Umweltministerium hat deshalb das Beratungsangebot um den Praxisleitfaden "Bildung im kommunalen Klimaschutz" erweitert.

Jürgen Althaus, Kreuztal "Kommunalpolitik und Sport, das sind die Themen im Leben von Jürgen Althaus.
Klar, bei der Kombination von Politik und Kunstturnen bietet sich so manche Anspielung an.
Was man aber in der Politik wie im Sport gleichermaßen benötigt, sind Leidenschaft, Ausdauer und Überzeugungskraft.

Zusätzlich kündigte die Bundesregierung an, einen kommunalen Investitionsfonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für die Jahre 2015 bis 2018 zu schaffen.
Der kommunale Eigenanteil soll dabei nur zehn Prozent betragen.
Kommunalminister Jäger verwies darauf, dass NRW und die anderen Länder lange auf eine Bundesbeteiligung an der Eingliederungshilfe hingewirkt hätten.
Für ihn steht fest: "Die auf Länderebene initiierten Hilfsprogramme für die Kommunen können nur dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn auch auf Bundesebene die im Koalitionsvertrag angelegte kommunalfreundliche Politik tatsächlich gelebt wird - hier sind wir heute einen großen Schritt voran gekommen."

In NRW finden die Integrationsratswahlen in diesem Jahr erstmals gleichzeitig mit den Kommunal- und Europawahlen statt.
Minister Schneider: "Wir wollten damit deutlich machen, dass die Integrationsratswahlen keine Wahlen zweiter Klasse sind, sondern ebenso wie die Kommunal- und Europawahlen von zentraler Bedeutung für politische Mitbestimmung und lebendige Demokratie."
Die Integrationsräte - so Schneider weiter - leisten schon heute einen wichtigen Beitrag zum Erfolg der Integrationspolitik in NRW: "Denn sie bauen in vielen Kommunen eine Brücke zwischen Menschen mit Migrationshintergrund und den 'Alteingesessenen'."
Integrationsräte vertreten die Interessen der Migrantinnen und Migranten gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit.
Sie bringen Verbesserungsvorschläge in allen kommunalen Politikfeldern ein und setzen sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Menschen ein - unabhängig von ihrer Herkunft.
In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit 107 kommunale Mitwirkungsgremien für Migrantinnen und Migranten, in denen sich mehr als 1.000 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger engagieren.

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Di-mension.

Mit rund 200 Verwaltungsvorständen aus den nordrhein-westfälischen Kommunen hat Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens über die Notwendigkeit und Chancen einer zukunftsweisenden kommunalen Pflege- und Altenpolitik diskutiert.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Mit rund 200 Verwaltungsvorständen aus den nordrhein-westfälischen Kommunen hat Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens über die Notwendigkeit und Chancen einer zukunftsweisenden kommunalen Pflege- und Altenpolitik diskutiert.
Dies kann nur funktionieren, wenn die Kommunen sich wieder stärker in der Alten- und Pflegepolitik engagieren.

Es ist die Chance, die vielfältigen Lebensrealitäten und Alltagerfahrungen in kommunale Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.
Darüber hinaus sind Menschen mit internationaler Familiengeschichte aufgerufen, die kommunalen Integrationsräte und -ausschüsse zu wählen.
Sie stellen sicher, dass die Perspektiven derjenigen in die Kommunalpolitik einfließen, die sonst kaum Beachtung finden.
Die Gremien sind unerlässlich für die kommunalpolitische Teilhabe, aber auch als Fachausschüsse zur Gestaltung eines guten und gleichberechtigten Zusammenlebens in der Migrationsgesellschaft.

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.

Jugendministerin Ute Schäfer hat auf dem 18. Landesjugendtag der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW in Neuss dafür geworben, sich gemeinsam für eine Weiterentwicklung der Jugendpolitik in Nordrhein-Westfalen zu engagieren.
Dafür brauchen wir eine eigenständige Jugendpolitik.
Jugendpolitik sei nicht denkbar ohne die Beteiligung von jungen Menschen.
Ziel der Landesregierung sei es deshalb, die Interessen und Bedürfnisse von jungen Menschen deutlich zu machen - mit Blick auf die Jugendarbeit selbst, aber auch auf andere wichtige Politikfelder wie zum Beispiel Schule, Arbeit, Umwelt, Soziales und Kommunales.
Die Landesregierung habe in den letzten zwei Jahren bereits die Weichen in Richtung einer eigenständigen Jugendpolitik gestellt.

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Kommunalminister Jäger besucht Städte und Gemeinden in NRW
Kommunalminister Ralf Jäger ist zu seiner ersten Komm'Tour aufgebrochen.
Wichtig ist aber, wie unsere Politik vor Ort ankommt.

Zudem hat er bereits in der letzten Legislaturperiode seine langjährige kommunale Erfahrung als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit eingebracht.
Mit seiner außergewöhnlichen kommunalpolitischen Erfahrung, Überzeugungskraft und Integrationsfähigkeit ist Thomas Hunsteger-Petermann für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzten, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Mit den ,Shared Service Centern´ können gleichlaufende Prozesse in Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerledigung regelmäßig im Hintergrund anfallen, wirtschaftlich durchführt werden", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Kommunalpolitik ist und bleibt meine große Leidenschaft.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.

Jürgen Nimptsch wird für sein jahrzehntelanges Engagement in Kommunalpolitik, Bildung und Kultur ausgezeichnet.
Seit 1985 ist er Mitglied der SPD und engagiert sich seither ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, unter anderem als Stadtverordneter in Troisdorf sowie als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss der Stadt Bonn.

Zum Thema Heimat finden Sie hier die "Grundsätze zur Heimatpolitik" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
* Grundsätze zur Heimatpolitik

Thomas Hunsteger-Petermann, mehr als 21 Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Hamm und unter anderem Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen, bringt seine langjährige kommunale Erfahrung künftig auf der Landesebene als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit ein.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Thomas Hunsteger-Petermann, mehr als 21 Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Hamm und unter anderem Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen, bringt seine langjährige kommunale Erfahrung künftig auf der Landesebene als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit ein.
Er übernimmt die neue Aufgabe "Interkommunale und regionale Zusammenarbeit" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert unter anderem innovative Modelle der interkommunalen Zusammenarbeit mit einem eigenen Landesprogramm und beabsichtigt, dieses Themenfeld zu intensivieren.
"Kommunalpolitik ist meine große Leidenschaft.

Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine deutliche anteilige Kommunalentschuldung umsetzt.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Übernahme von rund 8,9 Milliarden Euro kommunaler Altschulden ist für das Land Nordrhein-Westfalen eine erhebliche finanzielle Kraftanstrengung.
Wir übernehmen diese Verantwortung bewusst, um die kommunale Ebene dauerhaft zu stabilisieren und Planungssicherheit zu schaffen.
Damit setzt das Land ein starkes Zeichen für verlässliche Finanzpolitik und für leistungsfähige Städte und Gemeinden als Grundlage unseres Gemeinwesens.
Die Übernahme der kommunalen Verbindlichkeiten durch das Land Nordrhein-Westfalen wird die teilnehmenden Kommunen spürbar finanziell entlasten: Zum einen wird sich die Entschuldung positiv auf die Zinsausgabenbelastung der teilnehmenden Kommunen auswirken.

Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.

Land und Kommunen schließen Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Faire Lastenverteilung bei Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Kostenerstattung für Geduldete sowie verbindliche Integrationspolitik und verbessertes Rückkehrmanagement vereinbart
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.

"Damit werden in wenigen Monaten voraussichtlich 29 Kommunale Integrationszentren ihre Arbeit aufgenommen haben", so Schneider.
"Die Kommunalen Integrationszentren sind das Herzstück der nordrhein-westfälischen Integrationspolitik nach dem im letzten Jahr verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetz", sagte der Minister.
Aus weiteren 15 Kreisen und kreisfreien Städten wisse er, dass vor Ort intensive Gespräche zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums laufen.
Die Kommunalen Integrationszentren werden vom Integrationsministerium und vom Schulministerium gefördert.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt allen kommunalen Integrationszentren jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte zur Verfügung.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ansprechpartner für die Kommunale Wirtschaftsförderung
Minister Duin stellt zentralen Ansprechpartner für die Kommunale Wirtschaftsförderung vor
Dr. Michael Henze ist der neue, zentrale Ansprechpartner des Wirtschaftsministeriums für Kommunale Wirtschaftsförderung
Die kommunalen Wirtschaftsförderer in NRW haben künftig einen zentralen Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium.
Der Leiter der Abteilung Strukturpolitik, Mittelstand und Handwerk im Ministerium, Dr. Michael Henze, hat die Aufgabe übernommen.

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ein Jahr nach Verabschiedung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes ist der Aufbau der Kommunalen Integrationszentren in den 54 Kreisen und kreisfreien Städten auf einem guten Weg.
Davon hat sich NRW-Integrationsminister Guntram Schneider bei der für die Kommunalen Integrationszentren zuständigen landesweiten Koordinierungsstelle in Essen überzeugt.
"Die Kommunalen Integrationszentren sind das zentrale Element der nordrhein-westfälischen Integrationspolitik nach dem im letzten Jahr verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetz des Landes", so Schneider.
Die landesweite Koordinierungsstelle begleitet den Aufbau der 54 Kommunalen Integrationszentren und organisiert deren Vernetzung und den fachlichen Austausch.

Diese Selbstverständlichkeit ist es, die eine moderne Gesellschaftspolitik ausmachen sollte", so Löhrmann.
Auf der Tagung in Berlin wurden Kontakte zwischen den Neuen Deutschen Organisationen und nordrhein-westfälischen Akteuren aus Bildungspolitik, Kommunalen Integrationszentren und weiteren Netzwerken initiiert, um die Zusammenarbeit in Zukunft zu intensivieren.
Für 2016 ist gemeinsam mit der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunaler Integrationszentren ein Vernetzungstreffen in Nordrhein-Westfalen geplant.

Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben.
Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat.
Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben.
Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat.

Professor Dr. Martin Junkernheinrich: "Der Umfang kommunaler Aufgaben und die Standards zu ihrer Erfüllung sind vielfach kritisiert, aber nur selten fundiert untersucht worden.
Die Kommission wird diese Lücke schließen und kann damit einen wichtigen Beitrag zur praktischen Politik leisten kann.

Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände
8. Mai 2023 Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände Foto: Land NRW
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Die Kommunalen Spitzenverbände haben in dem Gespräch noch einmal sehr eindrücklich die schwierige Lage bei der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in den Kommunen geschildert.

Nordrhein-Westfalen bietet eine hohe Dichte an Forschungseinrichtungen, Industrien und kommunalen Netzwerken, die sich auch international für ein nachhaltiges Management der Wasserpolitik einsetzen.
GWOPA unterstützt und koordiniert weltweit Partnerschaften zwischen kommunalen Wasserversorgern.
Diese sogenannten "Betreiberpartnerschaften" dienen dem Austausch von technischem Know-How und betriebswirtschaftlichen Kenntnissen unter kommunalen Wasser- und Abwasserunternehmen.

Stets haben Sie, liebe Erika Meyer zu Drewer, einen besonderen Fokus auf die Schul- und Jugendpolitik gerichtet.
Kommunale Demokratie lebt vom Mitmachen.
Ich freue mich, eine Mitbürgerin zu ehren, die sich seit fast 30 Jahren intensiv der Kölner Kommunalpolitik widmet.

Um das Leitprinzip Nachhaltigkeit auf kommunaler und regionaler Ebene fest zu verankern, fördert das Umweltministerium Netzwerk- und Austauschprojekte mit Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft.
Mit Förderung des Umweltministeriums bietet die LAG 21 vielfältige Unterstützungsangebote bei der Implementierung einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene an.
Gemeinsam mit den Pilotkommunen Bonn, Köln, Lüdenscheid, Jüchen und Kreis Unna hat die LAG 21 kürzlich eine virtuelle Tagung zur Integration von Nachhaltigkeitszielen in kommunalen Haushalten ausgerichtet.
Wie erfolgreich kommunales Nachhaltigkeitsengagement in Nordrhein-Westfalen ist, zeigten in den vergangenen Jahren zahlreiche Auszeichnungen: Münster, Eschweiler und Saerbeck sind Preisträger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden 2019 und Bad Berleburg 2020.

Ein solch ambitioniertes Projekt erfordert eine Prioritätensetzung in der Städtebaupolitik der Kommunen.
Zudem erfordert es eine gute interkommunale Zusammenarbeit, um eine IGA im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger organisatorisch wie finanziell solide aufzustellen.
Deshalb braucht es Klarheit und Transparenz in den kommunalen Haushalten.
Nicht zuletzt hängen hiervon die gesellschaftliche Akzeptanz und die kommunale Solidarität ab.

Auch im Bereich Integration hält die Landesregierung Wort und setzt eine verbindlichere Integrationspolitik um.
Für die Fortführung des Programms "KOMM-AN" und die auskömmliche Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren werden insgesamt rund 15,3 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Kommunale Integrationszentren sind eine der tragenden Säulen verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Das Projekt wurde gemeinsam vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) und der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen (LAG NRW) initiiert.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Von Frau zu Frau" ist der Titel des ersten Mentoringprogramms speziell für kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Nordrhein-Westfalen.
Das Projekt wurde gemeinsam vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) und der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros / Gleichstellungsstellen (LAG NRW) initiiert.
"Kommunale Gleichstellungsbeauftragte sind unverzichtbare politische Akteurinnen vor Ort und wertvolle Kooperationspartnerinnen für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik auf Landesebene", erklärte Frauenministerin Barbara Steffens anlässlich des Abschlusses der ersten Qualifizierungsstaffel.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Jäger: Urteil bestätigt die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik
Minister Jäger: Urteil bestätigt die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik
NRW-Innenminister Ralf Jäger hatanlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) festgestellt: "Das Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt.
Das Gericht betonte, dass das Land trotz seiner äußerst angespannten finanziellen Leistungsfähigkeit den Kommunen eine aufgabenangemessene Mindestausstattung eingeräumt und dabei die kommunale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Finanzmittel gewahrt hat.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Jugend Macht Politik
Staatssekretär Neuendorf auf Tagung 'Jugend Macht Politik': Der gesellschaftliche Einfluss von jungen Menschen muss weiter gestärkt werden
Für eine Stärkung des politischen und gesellschaftlichen Einflusses junger Menschen hat sich Jugendstaatssekretär Bernd Neuendorf zum Auftakt der Fachtagung "Jugend Macht Politik" in Herne ausgesprochen.
An der zweitägigen Veranstaltung, die gemeinsam von der Servicestelle für Kinder- und Jugendbeteiligung, der Stadt Herne und der Kinderanwältin Bibi Buntstrumpf organisiert wird, nehmen rund 120 Interessierte teil, darunter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Verwaltungen und Jugendeinrichtungen sowie Jugendliche aus kommunalen Jugendgremien Nordrhein-Westfalens.
Für eine Stärkung des politischen und gesellschaftlichen Einflusses junger Menschen hat sich Jugendstaatssekretär Bernd Neuendorf zum Auftakt der Fachtagung "Jugend Macht Politik" in Herne ausgesprochen.

In den Großstädten konnten sich die schon bestehenden kommunalen Arbeitsstrukturen besonders schnell auf die neuen Herausforderungen einstellen.
"Das Gutachten zeigt, dass wir mit unserer Politik der Stärkung von Quartieren in NRW richtig liegen und damit eine wichtige Grundlage für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten gelegt haben", so Minister Groschek.
Laut den Gutachtern ist für eine gelingende Integrationspolitik entscheidend, wie aufgeschlossen die Nachbarschaften mit den neuen Stadtbewohnern umgehen.
Das könne die Politik durch eine zielgerichtete Unterstützung von Schulen und Begegnungsorten im Stadtteil und auch eine Ausweitung von Quartiersmanagements weiter unterstützen.

GWOPA unterstützt und koordiniert weltweit Partnerschaften zwischen kommunalen Wasserversorgern.
Diese sogenannten "Betreiberpartnerschaften" dienen dem Austausch von technischem Know-How und betriebswirtschaftlichen Kenntnissen unter kommunalen Wasser- und Abwasserunternehmen.
Speich: "Nordrhein-Westfalen bietet eine hohe Dichte an Forschungseinrichtungen, Industrien und kommunalen Netzwerken, die sich auch international für ein nachhaltiges Wasser-Management einsetzen.
Sie stärkt den UN-Standort Bonn und unterstreicht seine internationale Anerkennung als Sitz von 25 Einrichtungen der Vereinten Nationen sowie als Kompetenzstandort für Nachhaltigkeitspolitik.

Und in der nordrhein-westfälischen Landespolitik ein alter Hase.
Ein großer, ja der größte Teil seines beruflichen und ehrenamtlichen Engagements fand und findet dort seinen Dreh- und Angelpunkt: Schulausbildung, Studium, erste Berufsjahre, kommunalpolitisches Engagement, Landtagsmandat - das alles ist eng verbunden mit "OWL" - wie wir das hier in Düsseldorf gerne abkürzen.
Kommunalpolitik kannte er zuvor "von der anderen Seite": Als Ratsmitglied im Rat der Stadt Enger, als Vorsitzender des Kulturausschusses und als Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion sammelte er wertvolle Erfahrungen in der Politik vor Ort.

Im laufenden Jahr nimmt Nordrhein-Westfalen 196 Projekte des kommunalen Straßen- und Radwegebaus mit einem Fördervolumen von 145 Millionen Euro in die Stadtverkehrsförderung auf.
"Die Förderung des kommunalen Straßenbaus ist ein zentraler und unentbehrlicher Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungsinvestitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen.
Mit dem Förderprogramm wird ein kommunales Bauvolumen von 262 Millionen Euro generiert.

Thomas Kutschaty engagiert sich seit vier Jahrzehnten in der Kommunal- und Landespolitik, unter anderem als Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen sowie als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Norbert Mering hat seit Ende der 1970er Jahre die Kommunalpolitik in Essen mitgestaltet und sich für die Gründung der Realschule Überruhr eingesetzt.

Durch seine langjährige Tätigkeit als Bürgermeister ist Michael Esken bestens mit der kommunalen Familie vertraut und kennt die Anliegen der Gemeinden, Städte und Kreise.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter ausbauen und ihnen eng beratend zur Seite stehen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dr. Martin Klein, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt: "Besonders hervorzuheben ist, dass sich der neue GPA-Präsident Michael Esken vor seiner Tätigkeit als Bürgermeister in zwei Städten schon eine Reihe von Jahren als Ratsmitglied sowie als Kreistagsmitglied engagiert hat und insofern auch die ehrenamtlichen kommunalpolitischen Handlungsfelder kennt.
Denn die Kommunalpolitik und die Haushaltsführung der Kommunen wird gleichermaßen durch das Hauptamt und das Ehrenamt geprägt.

Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
"Eine gemeinsame Wahl erhöht die Wahlbeteiligung, stärkt die Demokratie und spart Kosten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.

Entsprechend der gestiegenen Bedeutung der Alten- und Pflegepolitik ist er mit 58 statt zuvor 31 Mitgliedern deutlich größer als der alte Landespflegeausschuss.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Entsprechend der gestiegenen Bedeutung der Alten- und Pflegepolitik ist er mit 58 statt zuvor 31 Mitgliedern deutlich größer als der alte Landespflegeausschuss.
"In der Alten- und Pflegepolitik stehen wir angesichts der demographischen Entwicklung und des enormen Reformstaus in der Bundespolitik vor großen Herausforderungen.
Da ist es gut, dass wir uns in Nordrhein-Westfalen auf ein breites Netzwerk der Akteurinnen und Akteure in der Alten- und Pflegepolitik verlassen können ", erklärte Ministerin Barbara Steffens anlässlich der konstituierenden Sitzung des Ausschusses.

Der ehemalige Kommunalpolitiker und Landrat a.D. des Kreises Olpe, Hanspeter Klein, ist mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen für sein langjähriges Engagement in Politik, Gesellschaft und Kultur ausgezeichnet worden.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Der ehemalige Kommunalpolitiker und Landrat a.D. des Kreises Olpe, Hanspeter Klein, ist mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen für sein langjähriges Engagement in Politik, Gesellschaft und Kultur ausgezeichnet worden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorbild NRW: Landesweite Koordinierungsstelle sichert Qualität der mittlerweile 47 Kommunalen Integrationszentren
Vorbild NRW: Landesweite Koordinierungsstelle sichert Qualität der mittlerweile 47 Kommunalen Integrationszentren
Integrationsminister Guntram Schneider und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben in Dortmund die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKI) eröffnet.
Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen.
"Mit diesem landesweiten Netzwerk setzen wir bundesweit Maßstäbe für die Integrationspolitik", würdigte Minister Schneider das bedeutende Ereignis.
Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten "Integration als Querschnittsaufgabe" und "Integration durch Bildung" zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern.

Sei es im kommunalpolitischen Bereich, im Sportverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr: Heinz-Dieter Kohaupt bringt sich selbst ein und seine Mitmenschen zu einem konstruktiven Miteinander.
1999 hat er sich der CDU und der CDA angeschlossen und engagiert sich seitdem mit großem Erfolg in der Hagener Kommunalpolitik.
Innerhalb kurzer Zeit gelang es Heinz-Dieter Kohaupt, mit Transparenz und Bürgerbeteiligung einen neuen Politikstil im Hagener Norden durchzusetzen.

"Wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zu kommen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht nur darüber, wer künftig die üblichen Ämter in der Kommunalpolitik besetzt - auch der Integrationsrat wird neu gewählt.
Bürgerinnen und Bürger entscheiden aber nicht nur darüber, wer künftig die üblichen Ämter in der Kommunalpolitik besetzt - auch der Integrationsrat wird neu gewählt.

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Vorbild NRW: Landesweite Koordinierungsstelle sichert Qualität der mittlerweile 47 Kommunalen Integrationszentren / Minister Schneider und Ministerin Löhrmann eröffnen die "Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren" in Dortmund
Integrationsminister Guntram Schneider und Schulministerin Sylvia Löhrmann haben in Dortmund die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren (LaKI) eröffnet.
Diese soll alle Kommunalen Integrationszentren, die seit Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes in den nordrhein-westfälischen Kreisen und kreisfreien Städten errichtet wurden, koordinieren und vernetzen.
"Mit diesem landesweiten Netzwerk setzen wir bundesweit Maßstäbe für die Integrationspolitik", würdigte Minister Schneider das bedeutende Ereignis.
Zentrale Aufgabe der Landesweiten Koordinierungsstelle sei es, die Kommunalen Integrationszentren bei deren Schwerpunkten "Integration als Querschnittsaufgabe" und "Integration durch Bildung" zu begleiten und zu vernetzen sowie deren Qualitätsstandards zu sichern.

Dieser Aufwuchs soll die Kommunen unterstützen und ermutigen, ihre Förderung der kommunalen Theater und Orchester beizubehalten und weiterzuentwickeln.
Die zusätzlichen 30 Millionen Euro für die kommunalen Theater und Orchester sind Teil des bis 2022 um 50 Prozent steigenden Kulturetats des Landes, der von 200 auf insgesamt 300 Millionen Euro angehoben wird.
"Damit erfüllen wir unser Versprechen, der Kultur wieder den ihr gebührenden Stellenwert in der Landespolitik zu geben", so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.

In vier eintägigen Modulen sind, neben Fragen zur Integrationspolitik und -gestaltung, methodische Grundlagen für eine wirkungsvolle kommunalpolitische Teilhabe Schwerpunkte des Angebots.
Damit die Mitglieder der kommunalen Migrantenvertretungen auf Augenhöhe in der Kommunalpolitik agieren und ihre Interessen vertreten können, ist dieses Schulungsangebot von großer Bedeutung.

Neben der Kommunalpolitik gilt ihre zweite Leidenschaft dem Sport.