Dies ergibt sich aus der Entscheidung des Europäischen Parlaments.
Mit breiter Mehrheit stimmte das Parlament dem zwischen Rat, Kommission und Parlament ausgehandelten Kompromisspaket zur EU-Konzessionsrichtlinie zu.
Das bedeutet, dass der Wassersektor nun nicht mehr in der Konzessionsrichtlinie enthalten ist und die bewährten kommunalen Strukturen in Deutschland erhalten bleiben.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel war nach der Entscheidung erleichtert: "Wasser ist ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und keine beliebig handelbare Ware.
Aus Gründen der Versorgungssicherheit und der Qualitätsgarantie ist die Wasserversorgung in öffentlicher Hand am besten aufgehoben.

Manche Angebote sind wenig sichtbar, bei anderen sind die Übergänge zwischen den Strukturen unklar.
"
Das Land unterstützt daher eine sektorenübergreifende Verzahnung zwischen den Angeboten, insbesondere im ländlichen Raum und über kommunale Strukturen hinweg.
Ab sofort fördert das Ministerium fünf regionale Netzwerke zu "Sexualität und Gesundheit".
Mit der Förderung wird der Zugang zur den verschiedenen Angeboten wie Beratung, Test, und Behandlung erleichtert.

Frühzeitige HIV-Diagnosen und eine zeitnahe Behandlung sind daher zentrale Bausteine der Bekämpfung von HIV und Aids.
Deshalb fördert das Land Nordrhein-Westfalen seit Herbst 2019 fünf Netzwerke "Sexualität und Gesundheit", die der Verbesserung der Vernetzung von Präventions- und Hilfeangeboten dienen.
Sie sollen eine sektorenübergreifende Verzahnung zwischen den Angeboten, insbesondere im ländlichen Raum und über kommunale Strukturen hinweg ermöglichen.
Die Netzwerke widmen sich verschiedenen Zielgruppen und erstrecken sich auf unterschiedliche Regionen (Kreis Siegen-Wittgenstein, Bielefeld und Gütersloh, Essen und Wesel, Bochum und Münsterland, Rhein-Sieg-Kreis).
Mit der Förderung wird zudem der Zugang zu den verschiedenen Angeboten, wie Beratung, Test und Behandlung, erleichtert.

Dr. Eleftheria Lehmann ist eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Wissenschaftlerin.
Seit 2008 leitete sie das Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit des Landes Nordrhein-Westfalen (LIGA.NRW).
Dort konzipierte sie u. a. den Landesgesundheitsbericht, installierte das Zentrum für Bewegungsförderung und arbeitete mit kommunalen Strukturen zusammen.
Zuvor war sie zwölf Jahre Präsidentin der Landesanstalt für Arbeitsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Unter ihrer Leitung wurden zum Beispiel die Arbeitsweltberichterstattung des Landes aufgebaut sowie zahlreiche betriebliche Konzepte zur Umsetzung des Arbeitsschutzes vor allem in Klein- und Mittelbetrieben entwickelt und erprobt, lokale/regionale, nationale sowie europäische Netzwerke initiiert und gefördert.

Mithilfe der drei Modellprojekte wird eine altersspezifische Beratung und Begleitung der wohnungslosen Jugendlichen und jungen Erwachsenen sichergestellt.
Ihre Lebenssituation soll sich durch Hilfen in den Bereichen Behörden-, Wohnungs- und Familienangelegenheiten, schulische Bildung, Ausbildung und Gesundheit nachhaltig stabilisieren.
Die Projekte sind in bestehende, kommunale Strukturen eingebunden und haben unterschiedliche Schwerpunkte.
In Dortmund steht die Unterstützung von wohnungslosen geflüchteten Menschen im Mittelpunkt, in Essen werden jungen Wohnungslosen via Messenger-Diensten und digitalen Anwendungen alternative Wege der Kontaktaufnahme zur Beratung angeboten und in Recklinghausen wird mithilfe präventiver Ansätze, beispielsweise einem Auszugsmanagement zur Vermeidung ungeregelter Auszüge aus dem Elternhaus, Wohnungslosigkeit entgegengewirkt.
Detaillierte Informationen zu den einzelnen Projekten und den jeweiligen Projektträgern können den Steckbriefen unter folgendem Link entnommen werden https://www.mags.nrw/endlich-ein-zuhause.

Als weitere bundesweit einzigartige Struktur fördert das Land zudem aktuell 186 Integrationsagenturen in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW.
Diese bieten in Sozialräumen landesweit bedarfsgerechte Integrationsangebote.
Dabei arbeiten die Integrationsagenturen eng mit den kommunalen Strukturen und den Migrationsdiensten vor Ort zusammen.
Durch ihre unmittelbare Nähe zu den Menschen und deren Lebenswelt vor Ort, sind sie in der Lage, zielgerichtet Unterstützung zu leisten.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @chancennrw Facebook: Chancen NRW Instagram: chancen_nrw YouTube: Chancen NRW

Die Lösung ist ausfallsicher, skalierbar und ermöglicht eine flexible Nutzung durch alle beteiligten Kommunen.
Durch gemeinsame Schulungen und Übungen wird eine einheitliche und professionelle Krisenkommunikation sichergestellt.
Die Kooperation stärkt die Resilienz und Reaktionsfähigkeit der kommunalen Strukturen nachhaltig.
Kategorie "Shared Service Center"
Gemeinde Bad Sassendorf: "Das interkommunale Sozialamt".

Dabei zeigt sich, dass es gerade in den kleineren Städten vor allem durch die Vorbildfunktion von Einzelpersonen und die Koordinierung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gelingt, ein positives Klima für die Aufnahme der Geflüchteten zu schaffen.
Beispielhaft dafür steht die Stadt Altena, die 100 zusätzliche Flüchtlinge aufgenommen hat, weil sie darin auch einen Schritt gegen die Bevölkerungsschrumpfung sieht.
In den Großstädten konnten sich die schon bestehenden kommunalen Arbeitsstrukturen besonders schnell auf die neuen Herausforderungen einstellen.
"Das Gutachten zeigt, dass wir mit unserer Politik der Stärkung von Quartieren in NRW richtig liegen und damit eine wichtige Grundlage für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten gelegt haben", so Minister Groschek.
"Durch die Förderung von Wohnungsbau sowie sozialer und kultureller Infrastruktur stärken wir die Stadtteile als Orte der Integration.

Die Planungen und Vorbereitungen zu den Kontrollen der Stadt wurden mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt.
"Ausbeuterische Verhältnisse haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wer Menschen ausnutzt - sei es durch schlechte Bezahlung, Schwarzarbeit oder unzumutbare Wohnverhältnisse - handelt nicht nur illegal, sondern zerstört auch das soziale Gefüge unserer Kommunen.
Der heutige Einsatz in Gelsenkirchen hat gezeigt, wie erfolgreich die Stadt gegen illegale Machenschaften vorgeht.
Dabei haben die Kommunen unsere volle Unterstützung", so Staatssekretär Sieveke im unmittelbaren Anschluss an die Kontrollen.

Erstmals tagt eine hochrangige EU-Fachkommission mit Vertretern aus über 20 Mitgliedstaaten in Gelsenkirchen und vergleicht Strategien zur Bewältigung des Strukturwandels.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "In der Vergangenheit bedeutete Strukturwandel, dass einzelne Branchen einen Niedergang erlebten und an ihrer Stelle neue zukunftsträchtige Industrien angesiedelt werden mussten.
Heute bedeutet Strukturwandel die tiefgreifende Erneuerung aller Branchen.
Markus Töns, MdL: "Achtzig hochrangige kommunale und regionale Vertreterinnen und Vertreter aus über 20 Mitgliedstaaten der Europäischen Union tauschen sich in Gelsenkirchen aus über die Bewältigung des Strukturwandels.
Wir im Ruhrgebiet und in NRW - wir können Strukturwandel.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu startet es jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS).
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu startet es jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS).
Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.

So kann die Plattform Anregungen für gemeindeübergreifende Backoffice-Strukturen und andere Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit geben.
Denn durch schlankere Strukturen wird die Verwaltung noch leistungsfähiger", erläuterte Jäger.
Vorangetrieben wurde der Aufbau der Datenbank vor allem durch die Kommunalen Spitzenverbände, betrieben wird die Plattform von der Kommunalagentur NRW.

Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt 17 Kommunalverwaltungen im Land, zukunftsfähiges bürgerschaftliches Engagement zu entwickeln.
Dazu wird jetzt die "Entwicklungswerkstatt für kommunale Engagementstrategien" (EWS) gestartet.
Die Teilnehmenden werden in den kommenden eineinhalb Jahren gezielt für die Entwicklung passgenauer Strategien und Strukturen für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements qualifiziert, um die Aufgabe als "kommunale Engagementbeauftragte" erfolgreich gestalten zu können.

Die Kommunalen Integrationszentren werden vom Land Nordrhein-Westfalen finanziert und sind in Deutschland einzigartig.
Staatssekretärin Güler erklärte: "Die Kommunalen Integrationszentren sind für uns ein wichtiger Partner für gelingende Integration.
Dies soll auch für die Arbeit vor Ort gelten, damit die Kommunen auf sichere Strukturen aufbauen können.
Staatsministerin Widmann-Mauz sagte: "Integration braucht Strukturen - ganz konkret im Alltag der Menschen.

Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland, in dem es Kommunale Integrationszentren gibt.
Seit 2015 unterstützen die Kommunalen Integrationszentren im Rahmen des Landesprogramms KOMM-AN NRW Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort um Geflüchtete kümmern.
Staatssekretärin Güler lobte bei ihrem Besuch im Märkischen Kreis die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.

Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.

Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerum für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Demokratie übers Display.
Die Software-Zulassung und die geänderte Gesetzgebung bilden das Fundament für die Zukunft der digitalen kommunalen Sitzungen.
Damit schaffen wir klare und sichere Strukturen für die digitale politische Arbeit in den Kommunen.
Die Arbeit der kommunalen Gremien wird damit moderner und ist auch in Krisenzeiten gewährleistet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ansprechpartner für die Kommunale Wirtschaftsförderung
Minister Duin stellt zentralen Ansprechpartner für die Kommunale Wirtschaftsförderung vor
Dr. Michael Henze ist der neue, zentrale Ansprechpartner des Wirtschaftsministeriums für Kommunale Wirtschaftsförderung
Die kommunalen Wirtschaftsförderer in NRW haben künftig einen zentralen Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium.
Der Leiter der Abteilung Strukturpolitik, Mittelstand und Handwerk im Ministerium, Dr. Michael Henze, hat die Aufgabe übernommen.

Der Landesregierung ist die kommunale Sportentwicklung ein besonderes Anliegen.
Mit dem Programm "Sportplatz Kommune" der Staatskanzlei wurden von 2019 bis 2022 kommunale Sportentwicklungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund NRW (LSB NRW) und der Sportjugend NRW erfolgreich gefördert.
In Netzwerken aus gemeinnützigem Sport, Kommunalverwaltungen sowie Kitas und Schulen setzten sie gemeinsam insgesamt 150 bewegungsbezogene Projekte zur Stärkung des Kinder- und Jugendsports um.
Die Landesregierung knüpft jetzt an dieses Vorläufer-Programm an: Das aktualisierte Förderprogramm "Sportplatz Kommune 2.0" sieht die kommunale Sportentwicklung als gemeinsame Aufgabe von Kommunen und lokalen Sportanbieterinnen und Sportanbietern.
Diese sollen sich mit weiteren Akteuren vernetzen, um vor Ort auf Basis der jeweiligen Ausgangslagen nachhaltige Strukturen und neue Angebote zu entwickeln.
Mit "Sportplatz Kommune 2.0" leisten die Landesregierung und der Landessportbund einen wichtigen Beitrag dazu, kommunale Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen und neue Wege der Teilhabe an Sport und Bewegung zu eröffnen.

Kommunale Integrationszentren (alt, 49)
Kommunale Integrationszentrum in NRW eröffnet.
"Mit den 50 Kreisen und kreisfreien Städten haben wir jetzt eine nahezu flächendeckende Struktur aufgebaut, mit der wir die Angebote zur Integration der zugewanderten Menschen in den Kommunen koordinieren.
Viele Bundesländer beneiden uns um diese starken Partner in der kommunalen Integrationsarbeit, da sie eine Bündelung aller Integrationsangebote vor Ort ermöglichen und die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe unterstützen", sagte Schmeltzer in Lüdinghausen.
So ist das Erfolgsrezept der Kommunalen Integrationszentren denkbar simpel: Integration muss vor Ort als Bildungs- und Querschnittsaufgabe gestaltet werden.

Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Bei der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.

Ein Strukturprogramm feiert Jubiläum - aus gutem Grund: Seit 25 Jahren erheben die REGIONALEn die Kraft von Kooperation und Gestaltungsfreiraum zum Prinzip.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ein Strukturprogramm feiert Jubiläum - aus gutem Grund: Seit 25 Jahren erheben die REGIONALEn die Kraft von Kooperation und Gestaltungsfreiraum zum Prinzip.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die 'REGIONALEN' sind gelebte Zusammenarbeit innerhalb unserer kommunalen Familie und nun mehr seit einem Vierteljahrhundert sehr erfolgreich - das Jubiläum ist somit ein echtes Familienfest.
Mit den REGIONALEN gestalten unsere Regionen den Strukturwandel entsprechend ihrer individuellen Herausforderungen.

Vor diesem Hintergrund freue ich mich besonders, nun die Kommunen und kommunalen Zusammenschlüsse auszuzeichnen, die dafür 2018 überzeugende Konzepte vorgelegt haben.
Ein erfolgreiches Gesamtkonzept setzt Strukturen voraus, die Kooperationen über Dezernate und Ämter hinweg erschließt und nachhaltig sichert sowie die anderen kommunalen Akteure einbindet.
Trotz der Aufwändigen Erarbeitung dieser Konzepte haben insgesamt 75 Kommunen und kommunale Verbünde am Wettbewerb teilgenommen.

Mit einem neuen Programm im Rahmen der von Bund und Land finanzierten Strukturförderung wird die energetische Sanierung kommunaler Gebäude unterstützt.
Mit einem neuen Programm im Rahmen der von Bund und Land finanzierten Strukturförderung wird die energetische Sanierung kommunaler Gebäude unterstützt.

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler: "Integrationsarbeit braucht verlässliche und verbindliche Strukturen.
Das Kommunale Integrationsmanagement wollen wir bei der anstehenden Grundnovellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gesetzlich verankern und damit für mehr Verlässlichkeit und Verbindlichkeit sorgen.
Das Kommunale Integrationsmanagement NRW besteht aus insgesamt drei Bausteinen: die Finanzierung von Personalstellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden, zur Verfügung gestellten fachbezogenen Pauschale für Personalstellen für ein individuelles Case-Management sowie die Einrichtung des strategischen Integrationsmanagements durch die Förderung Koordinierender Stellen.
In der Regel erfolgt eine Anbindung bei den 54 Kommunalen Integrationszentren.

Vor allem Unternehmen, vorwiegend mit Geschäftsbeziehungen zur fleischverarbeitende Industrie in den Niederlanden, bauen solche Strukturen auf.
Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zudem parallel dazu Strukturen für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den Niederlanden entwickelt.
Die Landesregierung und die Niederlande machen damit deutlich, dass die Landesgrenzen kein Hindernis sind, um international tätige Unrechtsstrukturen erfolgreich bekämpfen zu können.

Mit den angestoßenen Prozessen und aufgebauten Strukturen konnte ein wichtiger Grundstein gelegt werden, um auch über die Projektlaufzeit hinaus Wirkung zu entfalten und kommunales Konfliktmanagement nachhaltig zu stärken", sagte Dr. Susanne Farwick, Leiterin des Bereichs Integration bei der Stiftung Mercator, die das Projekt gefördert hat.
Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des jeweiligen Kommunalen Integrationszentrums waren unter anderem auch Jugend- oder Ordnungsämter dabei, um ämterübergreifend nachhaltige Strukturen zur Konfliktregelung aufzubauen.

Das Land erhöht die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau.
Das Land erhöht die seit 2012 unveränderten Fördersätze für den kommunalen Straßenbau.
Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.

Ein starkes Signal für Integration: Struktur zur Koordination kommunaler Integrationsarbeit in Nordrhein-Westfalen nahezu flächendeckend
Staatssekretäre Hecke und Klute eröffnen Kommunale Integrationszentren in den Kreisen Borken und Steinfurt
Zwei Eröffnungen in zwei Tagen: In den Kreisen Borken und Steinfurt nahmen am 28. und 29. Juni 2016 gleich zwei neue Kommunale Integrationszentren ihre Arbeit auf.

Für die Bekämpfung von Kinderarmut und den flächendeckenden und nachhaltigen Ausbau kommunaler Präventionsketten sind weitere 1,7 Millionen Euro vorgesehen.
Für finanziell in Not geratene Menschen in Nordrhein-Westfalen sind die Strukturen der Schuldner- und Insolvenzberatung häufig die letzte Chance für einen Neuanfang.
Daher steigern wir die Förderung der Beratungsstrukturen um insgesamt 800.000 Euro.
Für die Fortführung des Programms "KOMM-AN" und die auskömmliche Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren werden insgesamt rund 15,3 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt.
Kommunale Integrationszentren sind eine der tragenden Säulen verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Dem Lenkungskreis gehören neben Prof. Dr. Junkernheinrich folgende Persönlichkeiten an: Prof. Dr. Janbernd Oebbecke (em.), von 2000 bis Anfang 2018 Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Dr. Falk Ebinger, Institute for Public Management and Governance an der Wirtschaftsuniversität Wien, Stadtkämmerin Karin Welge in Gelsenkirchen und Lars-Martin Klieve, der über eine vielfältige kommunale Kämmerei-Erfahrung verfügt (heute: Vorstand der Stadtwerke Essen AG).
Er verfügt über eine breite Expertise und tiefe Kenntnis der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte, ihrer Strukturen und Belastungen.
Professor Dr. Martin Junkernheinrich: "Der Umfang kommunaler Aufgaben und die Standards zu ihrer Erfüllung sind vielfach kritisiert, aber nur selten fundiert untersucht worden.

"Der RVR ist ein stabiles und unverzichtbares Bindeglied für die Kooperation der Städte und Kreise im Ruhrgebiet", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die kommunalen Spitzenverbände, die Mitgliedsstädte und -kreise des RVR sowie weitere Institutionen aus der Region hatten zwischenzeitlich im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung Gelegenheit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern.
"Auf diese Weise kann der RVR seine Aufgaben und Strukturen zukunftsgerecht aufstellen und neue Impulse setzen.
Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.

Die bewährten Standards für unsere modernen und sicheren Sportarenen wurden weiterentwickelt und an die veränderten Strukturen angepasst.
Unterstützung leisten die Fanprojekte, die als unabhängige Einrichtungen der Jugendhilfe mit kommunalen Jugendhilfestrukturen vernetzt sind.

Dabei kommt auch der Ansatz "Follow the money" zum Tragen, also Geldflüsse, Leistungsbezüge und auffällige Strukturen gezielt nachzuverfolgen.
Sie wird durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert.
An den Kontrollen wirken neben den kommunalen Bau- und Wohnungsaufsichten sowie Ordnungsämtern unter anderem Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, Meldebehörden, Jobcenter, Familienkassen, Zoll, Polizei, Feuerwehr, Gesundheits- und Umweltämter, Vollstreckungsstellen, Energieversorger, die Verkehrsüberwachung sowie der TÜV Nord mit.
Der "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa" im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt seit 2018 die am stärksten betroffenen Kommunen und entwickelt passgenaue Strategien gegen ausbeuterische Strukturen.

"Auf diese Weise kann der RVR seine Aufgaben und Strukturen zukunftsgerecht aufstellen und neue Impulse setzen, um die vielfältigen Herausforderungen für die Region zu bewältigen", so der Minister.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
"Der RVR ist ein stabiles und unverzichtbares Bindeglied für das Zusammenwirken der Städte und Kreise im Ruhrgebiet", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Auf diese Weise kann der RVR seine Aufgaben und Strukturen zukunftsgerecht aufstellen und neue Impulse setzen, um die vielfältigen Herausforderungen für die Region zu bewältigen", so der Minister.

Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zudem parallel dazu Strukturen für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den Niederlanden entwickelt.
Weitere Aktionen wie diese werden folgen, damit wir den Sumpf von ausbeuterischen Strukturen trockenlegen und menschenunwürdige Unterkünfte auflösen", kündigt Ministerin Scharrenbach an.

* Eine Reform des Landespflegerechts, die den Aufbau neuer Pflegestrukturen im Quartier durch gesetzliche Rahmenbedingungen unterstützt.
* Die Bündelung von 8,7 Millionen Euro im Landesförderplan Alter und Pflege, damit das Quartiersmanagement, kommunale Quartiersmanagerinnen und -manager sowie einzelne Bausteine der Quartiersentwicklung in den Kommunen gezielter gefördert werden können.
"Der partizipative Ansatz ist eines der wenigen Instrumente, mit denen die kommunalen Soziallasten aktiv gesteuert werden können.
Sie gibt dem Engagement Rahmen, Struktur und Richtung.

Rund 120 Rats- und Kreistagsmitglieder aus allen Fraktionen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung von Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren über die Chancen und Hindernisse kommunaler Europapolitik diskutiert.
Die Ministerin: "Nahezu alle kommunalen Aktivitäten wie die Nutzung von Strukturfondsprogrammen, aber auch die Umsetzung von Beihilferichtlinien oder kommunale Dienstleistungen, haben heute eine ausgeprägt europapolitische Dimension.
Bei der Veranstaltung "Europa in der Kommunalpolitik" im Dortmunder U hatten die kommunalen Mandatsträger am Samstag Gelegenheit, sich untereinander und mit der Europaministerin auszutauschen.
Anhand von guten Praxisbeispielen aus Kommunalverwaltungen verschiedener Größen (Stadt Rheine, Stadt Köln, Städteregion Aachen und Rhein-Kreis Neuss) gab es konkrete Anregungen für die eigene Europa-Arbeit.

Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" mit ihrem Fokus auf Bildung werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
Die Kommunalen Integrationszentren arbeiten eng mit den Schulen vor Ort zusammen und werden - orientiert an den Bildungszielen der Europäischen Union - ein integriertes Konzept der durchgängigen sprachlichen Bildung anbieten, das es jedem Kind ermöglicht, die deutsche Sprache zu erwerben, die eigene Herkunfts- und Familiensprache zu pflegen und zu entwickeln sowie mindestens eine weitere Fremdsprache zu erlernen.
Die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren beschränkt sich nicht nur auf die Schule.
Entlang der biografiebegleitenden Bildungskette von der frühen und elementaren Bildung bis zum Übergang in die Hochschule oder die berufliche Ausbildung werden die Kommunalen Integrationszentren Menschen mit Migrationshintergrund begleiten und unterstützen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW fördert kommunalen Photovoltaik-Ausbau mit bis zu 60 Millionen Euro
Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Photovoltaik-Ausbau mit bis zu 60 Millionen Euro - Jahresveranstaltung Gigawattpakt in Düren
Über die kommenden vier Jahre stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier bis zu 60 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur Verfügung.
Nordrhein-Westfalen treibt den kommunalen Photovoltaik-Ausbau im Rheinischen Revier voran: Über die kommenden vier Jahre stellen der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen für das Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier bis zu 60 Millionen Euro Strukturstärkungsmittel zur Verfügung.

Mit der kommunalen Koordinierung gibt es bereits eine bewährte Struktur, in der die Umsetzung der Praktikums-Initiative erfolgen und begleitet wird.
Die kommunalen Koordinierungsstellen spielen dabei als Vernetzer eine zentrale Rolle", so die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände NRW, Helmut Dedy (Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Städte- und Gemeindebund NRW).
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und Freien Berufen, der Bundesagentur für Arbeit und den Wohlfahrts- so-wie den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich berufliche Orientierung, Ausbildung und Fachkräftesicherung legt.

Eine Experimentierklausel im Planungsrecht eröffnet den Spielraum für vereinfachte und flexible Verfahren und füllt die Sonderplanungszone auf regionaler und kommunaler Ebene mit Leben.
4. Stärkung der bewilligenden Stellen: Ein Drittel der Strukturförderung wird von der Bezirksregierung Köln bewilligt.
Die in der Bezirksregierung Köln zuständige Koordinierungsstelle für den Strukturwandel Rheinisches Revier wird zum Jahr 2022 von 15 auf 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erweitert.
6. Stärkung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier als Dienstleister der Region in Sachen Strukturwandel.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren unterstützen unter anderem interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung, durchgängige Sprachbildung und Bildungspartnerschaften mit Eltern in Schulen und Bildungseinrichtungen."
Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
Ministerin Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren sollen eine Kultur der Wertschätzung und Anerkennung befördern.

Auch auf kommunaler Ebene werden Strukturen geschärft.
Darüber hinaus werden Instrumente wie die Katastrophenschutzbedarfsplanung und eine kommunale Warnplanung im Gesetz verankert, um eine gezielte Vorbereitung auf mögliche Schadenslagen vor Ort zu gewährleisten.
Auch die interkommunale Zusammenarbeit wird gestärkt.

Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 99 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 132 Millionen Euro.
Kommunen, die als strukturschwach gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Erst im vergangenen Jahr hatte das Verkehrsministerium die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau erhöht.

Damit gewinnen die Integrationsräte mehr Akzeptanz in den kommunalpolitischen Strukturen.
In NRW finden die Integrationsratswahlen in diesem Jahr erstmals gleichzeitig mit den Kommunal- und Europawahlen statt.
Minister Schneider: "Wir wollten damit deutlich machen, dass die Integrationsratswahlen keine Wahlen zweiter Klasse sind, sondern ebenso wie die Kommunal- und Europawahlen von zentraler Bedeutung für politische Mitbestimmung und lebendige Demokratie."

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesfinanzminister Scholz soll zu Gesprächen über kommunale Altschulden einladen
Drei Länder, drei Minister, eine Forderung: Bundesfinanzminister Scholz soll endlich zu Gesprächen über kommunale Altschulden einladen
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Gleichwohl werden Disparitäten zwischen den Kommunen bei Einnahmen und Ausgaben bleiben, die die Kommunen nur zum Teil selbst beeinflussen können - so weisen ländliche Gemeinden sowie strukturschwache Städte im Mittel eine unterdurchschnittliche Steuerkraft auf.

In der kommunalpolitischen Historie hat es eine solche Chance, den Transformationsprozess des Strukturwandels zu gestalten, noch nie gegeben.
Struktur.
Auf dieser Basis können wir unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen.

Die Kommunalen Integrationszentren werden einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengleichheit leisten.
Aufgabe der im Teilhabe- und Integrationsgesetz verankerten Kommunalen Integrationszentren ist es, das Thema Integration und den gesamten Bildungsbereich schwerpunktmäßig in das kommunale Geschehen einzubetten.
In den Zentren werden zwei bewährte Strukturen gebündelt: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden 'Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)' werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.

Insgesamt rund 210 Millionen Euro stehen ab 2016 im neuen "Strukturfonds NRW" zusätzlich zur Unterstützung notwendiger Veränderungen der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Insgesamt rund 210 Millionen Euro stehen ab 2016 im neuen "Strukturfonds NRW" zusätzlich zur Unterstützung notwendiger Veränderungen der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
"Weil wir künftig deutlich mehr ältere Menschen und einen steigenden sowie sich verändernden Versorgungsbedarf haben werden, während zugleich der Anteil von Personen im erwerbstätigen Alter sinkt, müssen wir die Strukturen verändern.
Das Geld aus dem Strukturfonds soll dabei helfen.

Es müssen Daten vorliegen, wie sich die Altersstruktur in Stadtteilen oder Dörfern entwickelt, denn der demographische Wandel verläuft in NRW unterschiedlich.
Das Land unterstützt Städte und Gemeinden beim Aufbau einer kommunalen Altenberichterstattung.
Nur mit detailliertem Wissen über die Situation vor Ort ist eine zukunftsorientierte Entwicklung möglich, können Gelder wirtschaftlich eingesetzt werden und kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zielorientiert arbeiten.
Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle zu, denn auf lokaler Ebene wird unmittelbar deutlich, was ausgebaut oder verändert werden muss", erklärte Ministerin Barbara Steffens zur Eröffnung der Fachtagung "Kommunale Altenberichterstattung in NRW" in Düsseldorf.

Um die 53 Kreise und 396 Städte und Gemeinden zu einer aktiven Pflege- und Altenpolitik zu motivieren und ihnen die Potentiale einer solchen Politik für die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die kommunalen Finanzen aufzuzeigen, hatte die Pflegeministerin die Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte zu einer gemeinsamen Tagung in die Stadthalle Mülheim an der Ruhr unter dem Titel "Die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken und selbstbewusst wahrnehmen" eingeladen.
"Wer rechtzeitig in Prävention und altengerechte Strukturen investiert, kann vielen seiner Bürgerinnen und Bürger den sonst vorgezeichneten Weg ins Pflegeheim ersparen.
Das bedeutet mehr Lebensqualität für die Menschen und weniger Kosten für die kommunalen Haushalte", betonte Steffens. "
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.

Mit dem Kommunalen Integrationsmanagement unterstreicht Nordrhein-Westfalen seine Rolle als Einwanderungsland.
Serap Güler, Staatssekretärin für Integration: "Wir fördern den Aufbau verlässlicher Strukturen in Kommunen und für Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine bundesweit einzigartige kommunale integrationspolitische Infrastruktur.

Für den Fall, dass wider Erwarten erneut ergänzende staatliche Impfangebote notwendig werden sollten, richten die Kreise und kreisfreien Städte - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zum Ergänzungshaushalt 2023 - ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2023 Vorhaltestrukturen ein, um kurzfristig mobile Impfangebote unterbreiten zu können.
Die Kommunen sollen diese Vorhaltestrukturen so ausgestalten, dass durch mobile kommunale Impfangebote wöchentlich noch 250 Impfungen pro 100.000 Einwohner durchgeführt werden könnten.
"In den vergangenen zwei Jahren haben die kommunalen Impfangebote einen extrem wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hilfestrukturen für von häuslicher Gewalt betroffene Männer
Nordrhein-Westfalen und Bayern legen vor: Zwei Bundesländer schaffen Hilfestrukturen für von häuslicher Gewalt betroffene Männer
Nordrhein-Westfalen und Bayern haben sich nun auf einen gemeinsamen Weg verständigt, um Hilfestrukturen für von Gewalt betroffene Männer zu schaffen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

- Wie können notwendige Infrastrukturmaßnahmen mit ökologischen Ansätzen in Einklang gebracht werden?
- Wie kann eine moderne kommunale Energieversorgung aussehen?