1. +++ (SEM)
61 "Europaaktiven Kommunen" und "Europaaktive Zivilgesellschaften" sind bereits dabei und engagieren sich für den Austausch über Grenzen hinweg.
Jetzt ruft Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zur nächsten Bewerbungsrunde auf!
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich bis zum 31. Juli 2022 für die Auszeichnungen bewerben.
Europaminister Holthoff-Pförtner: "Kommunen, Vereine, Stiftungen, kommunale Verbände und Kirchen leisten einen großartigen Beitrag, Europa erlebbar zu machen.
Besonders hervorheben möchte ich das einzigartige Engagement vieler ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Idee Europas mit Leben füllen und durch persönliche Begegnung bereichern.
Datum: 2022-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlebbar-und-erfahrbar-machen-jetzt-fuer-die-auszeichnung-europaaktive;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, grenzenloses Erlebnis
# ?, europaaktive Kommune
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Sprachen
# ?, Vereine
# ?, Kulturen
# ?, abstrakte Europaidee
# ?, Kirchen
# ?
2. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" für das Jahr 2020 ausgeschrieben.
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich bis zum Europatag am 9. Mai bewerben.
Mit den Auszeichnungen fördert die Landesregierung vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa.
Prämiert werden innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln.
Datum: 2019-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, europaaktive Kommune
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Europatag
# ?, vorbildhafter Einsatz
# ?, innovative Aktivitäten
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Vereine
# ?
3. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat die Ausschreibungen für die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" veröffentlicht.
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich bis zum Europatag am 9. Mai für das Auszeichnungsjahr 2021 bewerben.
Minister Holthoff-Pförtner: "Vereine, Stiftungen, Kommunen und kommunale Verbände sind die Basis der Europaarbeit.
Durch gelebte Partnerschaften, internationale Projekte und Begegnungen bringen Sie uns allen Europa näher, entwickeln neue, gemeinsame Ideen und Visionen und gestalten die Zukunft Europas.
Datum: 2021-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft-landesregierung-ruft-zur;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, kommunale Verbände
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Ausschreibungen
# ?, Europatag
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Basis der Europaarbeit
# ?, gelebte Partnerschaften
# ?, internationale Projekte
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?
4. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Bewerbungsfrist für die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" verlängert.
Um den Kommunen, kommunalen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren in Nordrhein-Westfalen in der aktuellen Lage mehr Zeit zu geben, werden Bewerbungen statt bis zum 9. Mai nun bis zum 26. Juni angenommen.
Mit den Auszeichnungen fördert die Landesregierung vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa.
Prämiert werden innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln.
Datum: 2020-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-und-europaaktive-zivilgesellschaft-verlaengerte;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Bewerbungsfrist für Auszeichnungen
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, innovative Aktivitäten
# ?, Bewerbungen
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, vorbildliches Engagement
# ?
5. +++ (SEM)
Jetzt bewerben als "Europaaktive Kommune" oder "Europaaktive Zivilgesellschaft"
14. März 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort für die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" bewerben.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort für die Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" bewerben.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-als-europaaktive-kommune-oder-europaaktive-zivilgesellschaft;
Themen: kommunale Verbände
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, europäisches Engagement
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, Wertegemeinschaft
# ?, Vereine
# ?, Ausnahmesituation
# ?, europaaktive Kommune
# ?, vorbildliches Engagement
# ?
6. +++ (SEM)
Landesregierung zeichnet Kommunen und zivilgesellschaftliche Initiativen für vorbildliches Europa-Engagement aus
12. September 2021 Europaaktive Kommune und Europaaktive Zivilgesellschaft Foto: MBEI NRW
Die Landesregierung zeichnet 2021 drei Kommunen und einen kommunalen Verband für ihr vorbildliches Europa-Engagement als "Europaaktive Kommunen" aus.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Landesregierung zeichnet 2021 drei Kommunen und einen kommunalen Verband für ihr vorbildliches Europa-Engagement als "Europaaktive Kommunen" aus.
Datum: 2021-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-0;
Themen: kommunaler Verband
# ?, befristete Auszeichnung
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Partnerstädte
# ?, Ausland
# ?, Besuche
# ?, Aufnahmeorganisation
# ?
7. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Minister Stephan Holthoff-Pförtner hat zur Bewerbung um die beiden Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" aufgerufen.
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich bis zum Europatag am 9. Mai für das Auszeichnungsjahr 2019 bewerben.
Ziel beider Auszeichnungen ist, vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa zu ehren und zu unterstützen.
Gefragt sind innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln - besonders dann, wenn sie Menschen ansprechen, die bislang einen geringen Bezug zu Europa haben.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-ruft-zur-bewerbung-fuer-die-auszeichnungen-europaaktive;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, 2 Auszeichnungen
# ?, europaaktive Kommune
# ?, kommunale Verbände
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Europatag
# ?, Bewerbung für Auszeichnungen
# ?, Ziel von Auszeichnungen
# ?, beispielgebendes Engagement
# ?, Kommunen
# ?
8. +++ (SEM)
Minister Nathanael Liminski und Ministerin Ina Scharrenbach haben fünf weiteren Kommunen die Auszeichnung "Europaaktive Kommune" sowie zwei weiteren Akteuren die Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft" in der Düsseldorfer Staatskanzlei überreicht.
Seit 2013 ehrt die Landesregierung kommunale Akteure für ihr vorbildliches europäisches Engagement.
Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure aus Nordrhein-Westfalen können sich noch bis zum 30. Juni 2023 für die nächste Ausschreibungsrunde der beiden Auszeichnungen bewerben.
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei: "Die Idee vom geeinten Europa ist seit vielen Jahrzehnten ein erfolgreicher Gegenentwurf zu Nationalismus, Kleinstaaterei, Ausgrenzung und Abschottung.
Unsere Wertegemeinschaft respektiert und verteidigt die Rechte jedes einzelnen Menschen über Kultur- und Sprachgrenzen hinweg.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-ministerin-scharrenbach-ueberreichen-urkunden-fuer;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, europaaktive Kommune
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, kommunale Akteure
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, besonderer Einsatz
# ?, fester Platz
# ?, Urkunden
# ?, Kleinstaaterei
# ?, Kulturgrenzen
# ?
9. +++ (SEM)
Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbände und Gemeinden konnten die Arbeitgeber auch in diesem Jahr wieder vorschlagen.
Mit 52 eingereichten Empfehlungen war die Zahl so hoch wie noch nie.
Eine Jury aus Vertretern des Innenministeriums, Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V. und des Technischen Hilfswerks hat die Gewinner ausgewählt.
Die Ehrung am Mittwochabend war die 13. Veranstaltung dieser Art.
Im vergangenen Herbst musste die jährliche Verleihung wegen der Corona-Pandemie ausfallen.
Datum: 2021-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;
Themen: Hilfsorganisationen
# ?, eigene Interessen
# ?, Rückendeckung
# ?, Ehrenamt
# ?, Mittwochabend
# ?, Allgemeinwohl
# ?, technisches Hilfswerk
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, klares Signal
# ?, Regierungsbezirke
# ?
10. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Die Zukunft der Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen gemeinsam gestalten
11. Februar 2019 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Über die Zukunft der Energieversorgung haben sich heute (11. Februar 2019) auf Einladung von Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erneut 60 Vertreter der nordrhein-westfälischen Industrie- und Energiewirtschaft, der Verbände, der Gewerkschaften und der kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Beim zweiten Energiegipfel im Wirtschaftsministerium ging es auch um die Auswirkungen der kürzlich vorgestellten Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung auf Nordrhein-Westfalen und Deutschland.
Impulse des Gipfels sowie die Ergebnisse aus den Beratungen in Facharbeitsgruppen werden in die künftige Energieversorgungsstrategie des Landes einfließen.
Datum: 2019-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-energiegipfel-mit-unternehmen-verbaenden-und-gewerkschaften;
Themen: Zukunft der Energieversorgung
# ?, nordrhein-westfälische Industriewirtschaft
# ?, Facharbeitsgruppen
# ?, Gewerkschaften
# ?, künftige Energieversorgungsstrategie
# ?, Verbände
# ?, Impulse des Gipfels
# ?, Einladung
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Gipfel
# ?
11. +++ (SEM)
In dem Portal www.biodiversität-nrw.de der Landwirtschaftskammer können sich Landwirte informieren, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen und welche Förderungsmöglichkeiten es gibt.
Konferenz zum Artenschutz am 3. Juni Am 3. Juni 2019 veranstaltet das Umweltministerium in Düsseldorf eine Konferenz aller relevanten Akteure, um gemeinsam über die Ursachen des Artenschwundes zu diskutieren und erforderliche Gegenmaßnahmen zu beraten.
Die Konferenz richtet sich an Naturschutzverbände, Biologische Stationen, Landwirtschaftsverbände, Gartenbauverbände, Wirtschaftsverbände, Waldbauern, Kommunale Spitzenverbände, insbesondere auch an Vertreter aus Wissenschaft und Forschung.
Mehr: Biologische Vielfalt und Biodiversitätsstrategie NRW Internationales Übereinkommen über die biologische Vielfalt
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/22-mai-ist-der-internationale-tag-der-biologischen-vielfalt;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, internationaler Tag
# ?, Artenschatz
# ?, Singvögel
# ?, Verlust
# ?, Generationen
# ?, Konferenz
# ?, Biodiversitätsstrategie
# ?, Ausmaß
# ?, Verpflichtung
# ?
12. +++ (SEM)
Der Ausbildungskonsens setzt daher seit nunmehr 25 Jahren an genau der richtigen Stelle an.
"
Die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände Helmut Dedy, Städtetag NRW, Dr. Martin Klein, Landkreistag NRW, und Christof Sommer, Städte- und Gemeindebund NRW, machen deutlich:
"Die Kommunen haben sich von Beginn an im Ausbildungskonsens NRW engagiert.
Als Arbeitgeber, Träger beruflicher Schulen und der kommunalen Koordinierungsstellen schaffen wir faire Ausbildungschancen und unterstützen junge Erwachsene beim Übergang von der Schule in den Beruf.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, Konsenspartner
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, berufliche Bildung
# ?, Jugendliche
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, Übergang
# ?, Bewerber
# ?, duale Berufsausbildung
# ?
13. +++ (SEM)
o Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-stadte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein-0;
Themen: Sonderpreise
# ?, Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Auszeichnungen
# ?, Vertreterinnen
# ?, praktische kommunale Europaarbeit
# ?, Kreise
# ?, Jury
# ?, Portal
# ?, Gemeinschaft von Europäerinnen
# ?
14. +++ (SEM)
* Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-staedte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein;
Themen: Kunstpalast
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Sonderpreise
# ?, Auszeichnungen
# ?, Vertreterinnen
# ?, praktische kommunale Europaarbeit
# ?, Kreise
# ?, Jury
# ?, Portal
# ?, Gemeinschaft von Europäerinnen
# ?
15. +++ (SEM)
Der Stärkungspakt ist ein erster Schritt auf dem Weg zu einem umfassenderen Aktionsplan der Landesregierung gegen Armut.
Die Konferenz gegen Armut bildet hierzu einen ersten Auftakt.
Ziel ist es, den Austausch unter anderem gemeinsam mit Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kommunalen Spitzenverbänden, der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, Unternehmern NRW, dem Landesverband der Tafeln fortzusetzen.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/270-millionen-euro-gegen-armut-landesregierung-kuendigt-umfangreiches;
Themen: umfangreiches Unterstützungsprogramm
# ?, Kinderarmut
# ?, Kostenentwicklung
# ?, Informationsstellen
# ?, Jugendarmut
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, Konferenz
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, deutliches Zeichen
# ?, Stärkungspakt
# ?
16. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Damit die Energiewende gelingt, braucht das Industrieland Nordrhein-Westfalen eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung.
Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, war Thema des 3. Energiegipfels in Düsseldorf mit Vertreterinnen und Vertretern von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Politik.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für einen klimaverträglichen Umbau des Energiesystems brauchen wir eine ganzheitliche Strategie, die von allen Akteuren getragen wird.
Dafür hat die Landesregierung die Energieversorgungsstrategie auf den Weg gebracht.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-energiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-unternehmen-verbaenden-gewerkschaften-und;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Kohleausstieg
# ?, kluge weitsichtige Energiepolitik
# ?, ganzheitliche Strategie
# ?, Chancen der Energiewende
# ?, Vorreiter
# ?, Gewerkschaften
# ?, erfüllte Voraussetzungen
# ?, Umbau des Energiesystems
# ?, Beendigung
# ?
17. +++ (SEM)
Wir haben immer gesagt, dass das Land eine Anpassung der Kostenpauschalen für die Kitas an die tatsächliche Kostenentwicklung nicht allein finanzieren kann, sondern auch die Kommunen ihren Anteil leisten müssen.
Das Maßnahmenpaket dient als Überbrückung dieser Situation.
Damit haben sich die Kommunalen Spitzenverbände jetzt einverstanden erklärt", sagte Ministerin Kampmann.
Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
# ?
18. +++ (SEM)
Die Situation entwickelt sich dynamisch und erfordert neue Bewertungen - für Deutschland und Nordrhein-Westfalen.
Vor diesem Hintergrund hat Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Pinkwart heute, 10. März 2022, zum fünften Energiegipfel Nordrhein-Westfalen eingeladen.
Das Spitzengespräch mit 100 Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden und Tarifpartnern diente dem Austausch zur aktuellen energiewirtschaftlichen Situation und zu den Handlungsoptionen zur Sicherung der Energieversorgung.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der russische Krieg gegen die Ukraine macht deutlich, dass es kein 'Weiter so' in der Energieversorgung Deutschlands geben kann.
Um die Versorgung zu sichern, die Preisdynamik zu bremsen und wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwerfungen zu verhindern, wägen wir im Austausch mit Versorgern, Industrie, Tarifpartnern und Verbänden alle Handlungs-Optionen verantwortlich ab.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-energiegipfel-nordrhein-westfalen-zur-energieversorgung-deutschland-und;
Themen: Kriegssituation
# ?, Preisdynamik
# ?, neue Bewertungen
# ?, Handlungsoptionen
# ?, Tarifpartner
# ?, Krisensituation
# ?, Angriff
# ?, Energieangebot
# ?, Zeitalter von Erneuerbare Energie
# ?, aktuelle energiewirtschaftliche Situation
# ?
19. +++ (SEM)
Das Kabinett hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) zugestimmt.
"Das Geld soll künftig den Menschen folgen.
Damit hält das Land sein Versprechen und erfüllt eine weitere wesentliche Forderung der Kommunalen Spitzenverbände", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Dank eines neuen Meldesystems wird erstmals eine personenscharfe Auszahlung möglich.
Die Kommunen sollen künftig monatlich 866 Euro pro zugewiesenen Flüchtling erhalten.
Datum: 2016-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-2017-bekommen-nrw-kommunen-monatlich-866-euro-pro-fluechtling;
Themen: NRW-Kommunen
# ?, Erstaufnahmeeinrichtungen
# ?, Flüchtling
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kabinett
# ?, Anrechnungsquoten
# ?, Ruhemodus
# ?, alte Anrechnungsregeln
# ?, personenscharfe Auszahlung
# ?, zeitliche Wünsche
# ?
20. +++ (SEM)
* für Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln,
* für Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.
Details werden zeitnah in Abstimmung mit den Trägern und kommunalen Spitzenverbänden geregelt.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-montag-betretungsverbot-einrichtungen-der-kindestagesbetreuung;
Themen: heilpädagogische Kindertageseinrichtung
# ?, besondere Fälle
# ?, Einschulung
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Betretungsverbot
# ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
# ?, Alter
# ?, Schülerinnen
# ?, Lebensältere
# ?, wichtige Leitentscheidung
# ?
21. +++ (SEM)
Am heutigen Montag, 4. Oktober 2021, hat der strategische Beirat des Projekts seine Arbeit aufgenommen.
Das Gremium wird unter dem Vorsitz von Bildungsministerin Yvonne Gebauer und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann regelmäßig darüber beraten, wie das neue Bildungsangebot weiterentwickelt werden kann.
Dem Beirat gehören die Regierungspräsidentinnen aus Köln und Düsseldorf, hochrangige Vertretungen der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern und der Sozialpartner, der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit sowie der Kommunalen Spitzenverbände an.
Ministerin Gebauer erklärte: "Die Studienintegrierende Ausbildung bietet jungen Menschen die Möglichkeiten aus zwei Welten: Während sie im Berufskolleg und im Betrieb einen Beruf erlernen, besuchen die Auszubildenden zugleich eine Hochschule.
Durch eine gezielte Verzahnung von Ausbildungs- und Studieninhalten ersparen wir den Azubis dabei inhaltliche Dopplungen.
Datum: 2021-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agenda-zur-staerkung-der-beruflichen-bildung;
Themen: Lernphasen
# ?, duale Ausbildung
# ?, 2 Abschlüsse
# ?, Beirat des Projekts
# ?, Feinmechaniker
# ?, Speditionskaufmänner
# ?, besetzte Gutachterjury
# ?, gemeinsamer weitere Schritt
# ?, gezielte Verzahnung
# ?, hochrangige Vertretungen
# ?
22. +++ (SEM)
Gewaltprävention ist eine Aufgabe, die sich dauerhaft stellt.
Das sind wir den Einsatzkräften bei Feuerwehren und Rettungsdiensten schuldig.
Wir müssen daher die Entwicklung und die Wirksamkeit der verabredeten Maßnahmen sowie deren Erweiterung auf andere Personengruppen ständig überprüfen", sagten die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, Helmut Dedy (Städtetag), Dr. Martin Klein (Landkreistag) und Dr. Bernd Jürgen Schneider (Städte- und Gemeindebund).
Der gesamte Aktionsplan "Gemeinsam gegen Gewalt - Aktionsbündnis zum Schutz von Feuerwehr- und Rettungskräften" ist unter folgendem Link abrufbar: http://www.im.
nrw
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-gemeinsam-gegen-gewalt-veroeffentlicht;
Themen: Einsatzkräfte
# ?, Rettungskräfte
# ?, Unfallkasse
# ?, Aktionsplan
# ?, Feuerwehrmänner
# ?, Gewaltprävention
# ?, Kopf
# ?, Maßnahmen des Plans
# ?, Weiterbildungskonzept
# ?, andere Checklisten
# ?
23. +++ (SEM)
"
Hintergrund:
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden.
Es legt wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung.
Seit über 25 Jahren setzt der Ausbildungskonsens NRW sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, die Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswochen-praktikum-jetzt-fuer-schuelerpraktika-nutzen;
Themen: Praktikumsplätze
# ?, Vorabgangsklasse
# ?, Arbeitgeberinnen
# ?, Aktionszeitraum
# ?, Praktikumsplatz
# ?, Abschlussklassen der Sekundarstufe
# ?, gesuchte Fachkräfte
# ?, Berufswahl
# ?, Praktikanten
# ?, Schülerpraktika
# ?
24. +++ (SEM)
* Prof. Dr. Stefan Siedentop, Geschäftsführer des ILS Institut für Landesplanung und Stadtentwicklung
* Dipl.-Geogr.
Anke Sonnenschein, Kommunale Spitzenverbände NRW
* Mark vom Hofe, Vorsitzender der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW (LNU)
Zum Hintergrund
Datum: 2014-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-noch-vier-wochen-zeit-fuer-bewerbung-fuer-den-nrw;
Themen: Flächenverbrauch
# ?, Flächenrecycling
# ?, NRW-Bodenschutzpreis
# ?, Wiedernutzung
# ?, Diplomingenieure
# ?, Altlastensanierung
# ?, NRW-Umweltministerium
# ?, Verlust
# ?, Altlastenbrachflächen
# ?, Diplomgeografen
# ?
25. +++ (SEM)
Damit alle Kinder gut aufwachsen können und gleichberechtigte Chancen haben, braucht es künftig mehr und auch gut qualifizierte Männer und Frauen in Betreuungseinrichtungen, genauso wie bei den Stellen, die für den Kinder- und Jugendschutz zuständig sind, oder die Familien unterstützen.
Zugleich ist es unerlässlich, dass wir es ermöglichen, dass in unseren Kitas entsprechend den Bedarfen der Dreiklang von Betreuung, Bildung und Erziehung gelebt wird - auch, damit Sorgeberechtigte ihren Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes leisten können.
In einem ersten Auftaktgespräch sind am Dienstag, 27. September, zahlreiche Akteurinnen und Akteure aus den Sozial- und Erziehungsbereichen, zum Beispiel Eltern, Talentscouts, Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunalen Spitzenverbänden, mit Familienministerin Josefine Paul zusammengekommen, um sich über die zentralen Herausforderungen, Handlungsfelder und Lösungsmöglichkeiten auszutauschen und erste Schritte zu vereinbaren.
Dazu erklärt Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: "Die neue Landesregierung sieht dem wachsenden Fachkräftemangel nicht tatenlos zu.
Kinder, Jugendliche und Familien benötigen verlässliche und qualitativ hochwertige Angebote in Bildung und Betreuung genauso wie in vielen anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Jugendhilfe.
Datum: 2022-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-fachkraefteoffensive-den-sozial-und-erziehungsberufen;
Themen: Sozialberufe
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Maßnahme des Koalitionsvertrags
# ?, Voraussicht
# ?, Bedarfe
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, sozialer Bereich
# ?, Familien
# ?
26. +++ (SEM)
Sie zeigten überdies, dass Bildung mehr ist als Schule.
Wichtige Schlüsselkompetenzen für schulischen und beruflichen Erfolg und Teilhabe an der Gesellschaft können in den Bildungseinrichtungen erweitert und vertieft werden.
In einer gemeinsamen Erklärung hatten sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände im Herbst 2018 darauf verständigt, im Rahmen der landesweiten Initiative "Bildungspartner NRW - Natur und Schule" gemeinsam zukünftig auch die systematische Zusammenarbeit von Schulen und Einrichtungen der naturwissenschaftlichen Bildung und der Umweltbildung zu fördern.
Die Einrichtungen leisten mit ihren Lernangeboten einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und naturwissenschaftlichen Bildung.
Zentrale Unterstützung beim Aufbau gewinnbringender Kooperationen erhalten Schulen und Einrichtungen durch die Geschäftsstelle Bildungspartner NRW, einem gemeinsamen Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe und der kommunalen Spitzenverbände des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-landesinitiative-bildungspartner-nrw-natur-und-schule;
Themen: naturwissenschaftliche Themen
# ?, neue Bildungspartnerschaft
# ?, außerschulische Partner
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lernbauernhöfe
# ?, andere Erfahrungsräume
# ?, denkbare Umweltbildung
# ?, gewinnbringende Kooperationen
# ?, naturkundliche Fähigkeiten
# ?, spannende Lernräume
# ?
27. +++ (SEM)
Dem wollen die Partner des Ausbildungskonsenses entgegwirken, unter anderem mit der Aktionswoche vom 21. bis 25. Juni 2021.
Über die aktuellen Aktivitäten dieser Woche informieren wir unter https://www.mags.nrw/ausbildungjetzt.
Hintergrund Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung, Ausbildung legt.
Seit fast 25 Jahren setzt er sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, eine größere Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-jetzt-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-ruft-zum-sommer-der;
Themen: Sommer der Berufsausbildung
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Aktionswoche
# ?, duale Ausbildung
# ?, Handwerk
# ?, Stabilisierung
# ?, Professional
# ?, Praktikum
# ?, Pandemiezeiten
# ?, Spitzengespräch
# ?
28. +++ (SEM)
So können wir gemeinsam das Land voranbringen.
"
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung legt.
Seit über 20 Jahren setzt er sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, eine größere Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Datum: 2019-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Medienkonzept
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Konsenspartner
# ?, Freier
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, öffentliche Wahrnehmung
# ?, Agenturen
# ?
29. +++ (SEM)
"Die Kommunen engagieren sich von Beginn an als Partner im Ausbildungskonsens NRW.
Mit der kommunalen Koordinierung gibt es bereits eine bewährte Struktur, in der die Umsetzung der Praktikums-Initiative erfolgen und begleitet wird.
Die kommunalen Koordinierungsstellen spielen dabei als Vernetzer eine zentrale Rolle", so die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände NRW, Helmut Dedy (Städtetag NRW), Dr. Martin Klein (Landkreistag NRW) und Christof Sommer (Städte- und Gemeindebund NRW).
Hintergrund
Ausbildungskonsens NRW
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-praktika-und-lotsen-fuer-mehr-und;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Praktika
# ?, Berufsleben
# ?, Übergangslotsen
# ?, Handwerk
# ?, Praktikumsplätze
# ?, Fachkräftemangel der Zukunft
# ?, zahlreiche Ausbildungsplätze
# ?, Berufskollegs
# ?, potenzielle Auszubildende
# ?
30. +++ (SEM)
Mit dem "Ausbildungsprogramm NRW" und dem Projekt "Kurs auf Ausbildung" werden unversorgte Ausbildungssuchende und Ausbildungsbetriebe in Regionen mit schwierigen Ausbildungsmärkten mit dem Angebot einer verbindlichen beruflichen Anschlussperspektive unterstützt.
Hintergrund
Der Ausbildungskonsens NRW ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden.
Es legt wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung.
Seit über 25 Jahren setzt der Ausbildungskonsens NRW sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, eine größere Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Datum: 2022-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-aus-der-ukraine-gefluechtete;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Abgängerinnen
# ?, Aktionswebseiten
# ?, Konsensmitglieder
# ?, Partner des Spitzengesprächs
# ?, schnelle humanitäre Hilfe
# ?, verbindliche berufliche Anschlussperspektive
# ?, schwierige Ausbildungsmärkte
# ?, Verband von Berufen
# ?, Spitzengremium
# ?
31. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Dabei verständigte sich die Landesregierung gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, den Sozialpartnern, Kammern und kommunalen Spitzenverbänden auf die Leitlinien der gemeinsamen Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.
Die berufliche Ausbildung ist für Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung essenziell.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist seit über 25 Jahren die zentrale Plattform im Bereich der beruflichen Bildung.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, duale Ausbildung
# ?, Berufsbildungsland
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, berufliche Bildung
# ?
32. +++ (SEM)
In einer herausfordernden Zeit möchten die Freien Berufe damit den jungen Menschen im Lande eine Perspektive aufzeigen und sie auf ihrem weiteren Lebensweg in ein sicheres Berufsleben begleiten.
"
Hintergrund Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, das wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung legt.
Seit über 20 Jahren setzt er sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, eine größere Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Weitere Informationen finden Sie unter www.mags.nrw/ausbildungjetzt
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;
Themen: Partner
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, bestehende Potenziale
# ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt
# ?, Anstrengungen
# ?, berufliche Perspektiven
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ?, freie Berufe
# ?, Bundesagentur
# ?, Berufskollegs
# ?
33. +++ (SEM)
"
Nähere Informationen zur Initiative "Ausbildung jetzt!" des Ausbildungskonsenses NRW und Beispiele guter Praxis aus den Kommunen unter: https://www.mags.nrw/ausbildungjetzt
Hintergrund Der Ausbildungskonsens NRW ist das Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden.
Es legt wichtige Weichenstellungen im Bereich Berufsorientierung und Ausbildung.
Seit über 20 Jahren setzt der Ausbildungskonsens NRW sich dafür ein, dass junge Menschen in Nordrhein-Westfalen, die ausgebildet werden wollen, eine größere Chance auf einen Ausbildungsplatz erhalten.
Datum: 2021-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-weitere-massnahmen-vereinbart-um-die-berufliche-ausbildung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, freie Berufe
# ?, Jugendliche
# ?, Kontaktbeschränkungen
# ?, Ausbildungsplatzvermittlung
# ?, bestmögliche berufliche Orientierung
# ?, Berufsleben
# ?, Distanzunterricht
# ?, Ausbildungsplatzsuche
# ?, Berufsorientierung
# ?
34. +++ (SEM)
Daher kommt er häufig an städtischen Bäumen und Waldrändern im städtischen Umfeld vor, denn Städte und Ballungsräume sind Wärmeinseln.
In einem Leitfaden bündelt das Umweltministerium den aktuellen Stand des Wissens.
Erstellt wurde der Leitfaden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium (MAGS), dem Kommunalministerium (MHKBG) und in fachlicher Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden.
Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" kann hier heruntergeladen werden.
Er bietet Privatleuten und Kommunen praxisnahe Hilfestellungen beim Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner.
Datum: 2022-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbreitung-des-eichenprozessionsspinners-nordrhein-westfalen;
Themen: Leitfaden
# ?, Gespinstmotten
# ?, sonnenexponierte Eichen
# ?, Spezialfirmen
# ?, Abfrage
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wochen
# ?, Ausbreitung
# ?, Befallsdruck
# ?, EP-Brennhaarkontakt
# ?
35. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs
Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände
8. Mai 2023 Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände Foto: Land NRW
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Datum: 2023-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze
# ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik
# ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Länder
# ?, Austausch von Regierungschefinnen
# ?, Interesse des Bunds
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Kommunen
# ?
36. +++ (SEM)
"
Am 3. Juni 2019 veranstaltet das Umweltministerium in Düsseldorf eine Konferenz aller relevanten Akteure, um gemeinsam über die Ursachen des Artenschwundes zu diskutieren und erforderliche Gegenmaßnahmen zu beraten.
Die Konferenz, an der auch Ministerpräsident Armin Laschet teilnehmen wird, richtet sich an Naturschutzverbände, Biologische Stationen, Landwirtschaftsverbände, Gartenbauverbände, Wirtschaftsverbände, Waldbauern, Kommunale Spitzenverbände, insbesondere auch an Vertreter aus Wissenschaft und Forschung.
Datum: 2019-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biodiversitaets-check-des-weltbiodiversitaetsrates-ist-ein-lauter-weckruf;
Themen: lauter Weckruf
# ?, Weltbiodiversitätsrat
# ?, globaler Biodiversitätscheck
# ?, Artenschwund
# ?, Ausmaß
# ?, globales Artensterben
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Klimawandel
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Verlust
# ?
37. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Breitbandausbau
Breitbandausbau: Minister Duin schließt mit Vertretern von Unternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden das "Aktionsbündnis Gigabit"
23. Januar 2017
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen, Branchen- und kommunalen Spitzenverbänden in Düsseldorf das "Aktionsbündnis Gigabit" gegründet.
Datum: 2017-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, GmbH
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Arbeitsgremium
# ?, Breitbandkommunikation
# ?, Fernmeldebau
# ?, Förderung für Glasfaseranbindungen
# ?, Glasfasernetzausbau
# ?, Maßnahmen des Unternehmens
# ?, Telekommunikationsgesellschaft
# ?
38. +++ (SEM)
Wir müssen den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Netzen zügig vorantreiben.
"
Teilnehmer des runden Tisches werden Vertreter der Landesregierung, der kommunalen Spitzenverbände, der zuständigen Telekommunikationsunternehmen und von Verbänden sein.
Nordrhein-Westfalen hat mittlerweile eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen.
Angestrebt wird jetzt der flächendeckende Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50MBits/s) für alle Haushalte bis 2018.
Datum: 2013-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-nrw-vorantreiben-kabinett-beschliesst-runden-tisch-minister-duin;
Themen: geeignete Finanzierungsmodelle
# ?, lokale Breitbandinitiativen
# ?, Kabinett
# ?, NRW-Wirtschaftsministerium
# ?, Hilfestellungen
# ?, Hemmnisse
# ?, Runder Tisch
# ?, Informationsangebote
# ?, entscheidender Breitbandausbau
# ?, flächendeckender Zugang
# ?
39. +++ (SEM)
" Die mittlerweile mehr als 1.600 registrierten Bildungspartnerschaften unter der Dachmarke "Bildungspartner NRW" seien ein eindrucksvoller Beleg dafür, wie Angebote des Landes und der Kommunen einander wirkungsvoll ergänzen.
Sie zeigten überdies, dass Bildung mehr ist als Schule.
In einer gemeinsamen Erklärung hatten sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände im Herbst 2018 darauf verständigt, im Rahmen der landesweiten Initiative "Bildungspartner NRW - Bühne und Schule" gemeinsam zukünftig auch die systematische Zusammenarbeit von Schulen und Bühnen sowie Akteuren der freien Szene zu fördern.
Die Einrichtungen und Ensembles leisten mit ihren Lernangeboten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung.
Zentrale Unterstützung beim Aufbau von Kooperationen erhalten Schulen und Einrichtungen durch die Geschäftsstelle "Bildungspartner NRW", einem gemeinsamen Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sowie der kommunalen Spitzenverbände des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buehne-und-schule-ministerin-pfeiffer-poensgen-und-staatssekretaer-richter-geben;
Themen: kulturelle Bildung
# ?, Bildungspartner
# ?, Ensembles
# ?, Konzertbühnen
# ?, neue Bildungspartnerschaft
# ?, Kooperationen
# ?, Theater
# ?, freie Szene
# ?, darstellende Künste
# ?, Angebote
# ?
40. +++ (SEM)
Die Impforganisation und die Beschaffung von Spritzen und Kanülen liegen in der Verantwortung der jeweiligen Länder.
Zur Gewährleistung einer qualitätsgesicherten Lagerung und Logistik befindet sich das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Verhandlungen mit einem geeigneten Logistikunternehmen.
Das Gesundheitsministerium befindet sich sowohl mit den Kassenärztlichen Vereinigungen als auch den kommunalen Spitzenverbänden sowie weiteren Beteiligten in Abstimmungen, um die genauen Details der Impforganisation festzulegen.
Konkrete Standorte für mögliche Impfzentren wurden bislang noch nicht festgelegt.
Minister Laumann wird am kommenden Montag mit den Landräten der Kreise und den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte über die Einrichtung von Impfzentren sprechen und diese über das weitere Vorgehen informieren.
Datum: 2020-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-plant-den-einsatz-von-mindestens-53-impfzentren;
Themen: Spritzen
# ?, letzte Gewissheit
# ?, perspektivische Bereitstellung
# ?, Landräte des Kreises
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, mobile Teams
# ?, Impfzentrum
# ?, SARS-CoV-2
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Beschaffung
# ?
41. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;
Themen: Infektionsschutz
# ?, Schulen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Schulträger
# ?, Leitlinien
# ?, Hygiene
# ?, Schulbetrieb
# ?, Infektionen
# ?, Regeln der Schule
# ?, Schulmails
# ?
42. +++ (SEM)
Wir müssen dabei alle vernünftigen und sinnvollen Lösungen nutzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung will die Kommunen finanziell gerecht bei der Unterbringung der Flüchtlinge unterstützen.
"Deshalb sind wir mit den Kommunalen Spitzenverbänden in einem konstruktiven Dialog, um die tatsächlichen Kosten der Gemeinden zu ermitteln und schnell helfen zu können."
Gleichzeitig forderte der NRW-Innenminister mehr finanzielle Hilfe vom Bund.
"Denn die bisherigen Zusagen aus Berlin beruhen auf überholten Prognosen.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ?
43. +++ (SEM)
* Herford und
* Stolberg (Rhld.)
Eine Jury aus Vertretern von Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung gab jetzt die Entscheidung bei der Auswahl der erfolgreichen Bewerber bekannt.
Seit der Erstverleihung im Jahr 2013 wird es dann insgesamt 41 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen geben, die sich "Europaaktive Kommune" nennen dürfen.
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense wird am 2. November 2016 in Vertretung der Ministerpräsidentin in Düsseldorf im feierlichen Rahmen die neuen Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommunen NRW des Jahres 2016" willkommen heißen.
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-fuenf-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommunen;
Themen: Sonderpreise
# ?, Geflüchtete
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, Kreisangehörige
# ?, Lernen
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Auszeichnung
# ?, Interessen
# ?, Partnerstädte
# ?
44. +++ (SEM)
Die Landesregierung vergibt die Auszeichnung in diesem Jahr zum zweiten Mal.
Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Im Jahr 2013 wurden folgende Kreise, Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommune" ausgezeichnet: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis und die Städteregion Aachen.
Bei den kreisfreien Städten: Aachen, Bonn, Essen, Hagen, Köln und Leverkusen.
Datum: 2014-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-sieben-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommune;
Themen: europaaktive Kommune
# ?, Gemeinden
# ?, neue Städte
# ?, Siebe
# ?, Auszeichnungsurkunden
# ?, Städtenetzwerk
# ?, honorarfreie Verwendung
# ?, Eurocitys
# ?, gesonderte Einladung
# ?, Ministerpräsidentin
# ?
45. +++ (SEM)
Die Kommunalen Medienzentren haben alles getan, um die Schulen und Lehrkräfte beim Distanzunterricht zu unterstützen.
"
"Mit der Bildungsmediathek NRW werden die von den Kommunen seit vielen Jahren beschafften, lizensierten und geprüften Unterrichtsmedien und Medienangebote des Landes auf einer Plattform zusammengeführt und den Lehrkräften für den Unterricht zur Verfügung gestellt", so der Beigeordnete Klaus Hebborn vom NRW für die kommunalen Spitzenverbände.
"Mit dem neuen Portal können die Schulen die in den letzten Jahren beschaffte technische Ausstattung sinnvoll im Unterricht nutzen", ergänzt der Beigeordnete Dr. Kai Zentara vom Landkreistag NRW für die kommunalen Spitzenverbände.
Die Bildungsmediathek NRW ist eine gemeinsame Initiative des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW, der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Medienberatung NRW und der Kommunalen Medienzentren in NRW.
Datum: 2021-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-neue-bildungsmediathek-nrw-bietet-schulen-einfachen-zugang-zu-digitalen-medien;
Themen: kommunale Medienzentren
# ?, neue Bildungsmediathek
# ?, Landschaftsverbände
# ?, moderner Unterricht
# ?, digitale Media
# ?, Plattform
# ?, Landschaftsverband
# ?, Schulen
# ?, neues Schuljahr
# ?, Einbindung des Portals
# ?
46. +++ (SEM)
Prof. Dr. Elke Grimminger-Seidensticker, Universität Paderborn, diskutierte in ihrem Vortrag die Herausforderungen im Schwimmunterricht aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen, die dem Schwimmunterricht aufgrund der körperlichen Exponiertheit oftmals mit Unbehagen entgegenblicken.
Anna Sendt und Dr. Veronique Wolters von der Technischen Universität Dortmund widmeten sich schließlich dem Thema "Schwimmen und Migration".
Bei einer Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des Städtetages, der Kommunalen Spitzenverbände, SV NRW und DLRG wurde einmal mehr deutlich: Nur mithilfe eines gut vernetzten und kooperativen Miteinanders ist es möglich, die vorhandenen Ressourcen so zu nutzen, dass die Herausforderung, alle Kinder zum sicheren Schwimmen zu befähigen, bestmöglich bewältigt werden kann.
Alle Vorträge des Kongresses sind online abrufbar auf den Seiten des Instituts für Vermittlungskompetenz in den Sportarten unter: www.dshs-koeln.de/schwimmkongress
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-schwimmkongress-2021;
Themen: Schwimmunterricht
# ?, unterschiedliche Perspektiven
# ?, Sportverbände
# ?, Thema
# ?, Aspekt der Diversität
# ?, Grundfertigkeit
# ?, Kongressspektrum
# ?, Lerngruppenanalyse
# ?, Posterpräsentationen
# ?, Schwimmenlernen in Nordrhein-Westfalen
# ?
47. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Informationsplattform für das digitale Bürgeramt
Digitalministerium und kommunale Spitzenverbände starten Informationsplattform für das digitale Bürgeramt
Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen bietet schon heute 330 digitale Dienstleistungen an und ist damit bundesweit führend
18. November 2021 PHB Digitalisierung Computer PC Foto: iStock.com / gorodenkoff
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalministerium-und-kommunale-spitzenverbaende-starten-informationsplattform;
Themen: digitales Bürgeramt
# ?, elektronische Verwaltungsleistungen
# ?, digitale Verwaltungsleistungen
# ?, Verwaltungen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Digitalministerium
# ?, Digitalisierung
# ?, Infoschalter
# ?, bundesweiter Länder-Vergleich
# ?, handfeste Vorteile
# ?
48. +++ (SEM)
Davon fließt die Hälfte in den ÖPNV.
Hintergrund:
Die ÖPNV-Zukunftskommission setzt sich unter anderem aus Vertretern der drei Nahverkehrs-Zweckverbände (VRR, Rheinland, Westfalen), der kommunalen Spitzenverbände, der Unternehmensverbände VDV und NWO, des Verkehrsclubs Deutschland, des Fahrgastverbandes Pro Bahn e. V., sowie verschiedener Universitäten zusammen.
Im Herbst dieses Jahres soll der Endbericht vorliegen.
Dieser wird dann auch Aussagen zu neuen Finanzierungsinstrumenten, dem demografischen Wandel, Fahrgastrechten und neuen Technologien enthalten.
Datum: 2013-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;
Themen: ÖPNV-Zukunftskommission
# ?, künftiges Finanzierungskonzept
# ?, dramatische Unterfinanzierung
# ?, Verkehrsfinanzierung
# ?, Mittelverteilung
# ?, Zwischenbericht
# ?, Schluss
# ?, Papier
# ?, Bund der Verantwortung
# ?, Endbericht
# ?
49. +++ (SEM)
Zum Hintergrund:
Im Frühjahr 2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die flächendeckende Einführung des Telenotarztsystems in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Die gemeinsame Absichtserklärung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Vertretern der Krankenkassen, den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Ärztekammern legte dabei den Grundstein für eine qualitativ hochwertige telenotfallmedizinische Versorgung der Bevölkerung.
Mittels Telenotarztsystem kann der Rettungsdienst am Einsatzort einen erfahrenen Notarzt konsultieren.
Der jeweilige Telenotarzt sitzt in der Leitstelle und kann den Einsatz per Echtzeit-Vitaldaten-Übertragung, Sprach- sowie gegebenenfalls Sichtkontakt verfolgen und entsprechend unterstützen und anleiten.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-weitere-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen-flaechendeckende;
Themen: flächendeckende Aufteilung
# ?, Telenotarztzentralen
# ?, neue Telenotarztstandorte
# ?, Aufschaltung
# ?, Telenotarztsystem in Nordrhein-Westfalen
# ?, jeweilige Trägergemeinschaften
# ?, markierte Zugehörigkeit
# ?, unentschlossene Kommunen
# ?, Echtzeitvitaldatenübertragung
# ?, Probebetriebaufschaltung
# ?
50. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fachkräftenachwuchs entscheidend für wirtschaftliche Zukunft des Landes
Drittes Spitzengespräch zur Zukunft der beruflichen Ausbildung in der Staatskanzlei
Ausbildungskonsens aus Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und kommunalen Spitzenverbänden stärkt berufliche Ausbildung in Nordrhein-Westfalen
10. März 2020 Drittes Spitzengespräch zur Zukunft der beruflichen Ausbildung in der Staatskanzlei Foto: Land NRW
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen, dem Spitzengremium von Landesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kammern und dem Verband Freier Berufe Nordrhein-Westfalen, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunalen Spitzenverbänden, sind auf Einladung von Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann zu einem Spitzengespräch in der Staatskanzlei in Düsseldorf zusammengekommen.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-spitzengespraech-zur-zukunft-der-beruflichen-ausbildung-der-staatskanzlei;
Themen: Freier
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, Spitzengremium
# ?, Spitzengespräch
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Kammern
# ?, Berufe
# ?, Gewerkschaften
# ?, Bundesagentur
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?
51. +++ (SEM)
* shopping lab Aachen
* Digitalisierungsstrategie Solingen
Die Projekte wählte ein Expertengremium aus Wissenschaft und Wirtschaft aus, in dem u.a. der Handelsverband NRW, die Industrie- und Handelskammer NRW und kommunale Spitzenverbände vertreten waren.
Nähere Informationen zu den Projekten finden Sie im Internet unter www.wirtschaft.nrw im Bereich Presse/Pressemitteilungen.
Datum: 2016-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ecommerce-nrw-zehn-ideen-beim-aufruf-digitalen-und-stationaeren-einzelhandel;
Themen: Projekte
# ?, Vorzüge des Onlinehandels
# ?, digitale Einkaufserlebnisführer
# ?, sogenannte Multichannelangebote
# ?, digitale Transformation
# ?, Schwerpunkt von Projekten
# ?, zukunftsfester Einzelhandel
# ?, Blaupausen
# ?, Erlebnisraum
# ?, Branche
# ?
52. +++ (SEM)
Die große Herausforderung, die hohen Zugangszahlen Geflüchteter aus der Ukraine und Asylsuchender aufzunehmen, unterzubringen und zu versorgen, begegnen Land und Kommunen gemeinsam.
Statt uns durch Putins Krieg gegen die Ukraine spalten zu lassen, stehen wir zusammen und sind solidarisch.
" 1 / 10 Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
15.11.2022
Datum: 2022-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;
Themen: Austausch von Herausforderungen
# ?, Spitzenverbände der Landesregierung
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, finanzielle Bewältigung
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Bedarfe
# ?, Details des Hilfsbausteins
# ?
53. +++ (SEM)
Clearingstelle und Clearingverfahren gestalten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen im Interesse der mittelständischen Wirtschaft mit.
Ziel des Beirats ist es, die Mittelstandspolitik pragmatisch an den Bedürfnissen und Bedingungen kleiner und mittlerer Unternehmen zu orientieren.
Mitglieder des Beirats sind hochrangige Repräsentanten der mittelständischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Spitzenverbände, die auf Vorschlag ihrer jeweiligen Organisationen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Dauer einer Wahlperiode berufen werden.
Erster Vorsitzender ist der Präsident des nordrhein-westfälischen Handwerkstags, Prof. Dr. Wolfgang Schulhoff, sein Stellvertreter ist Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses.
Mitglieder des Mittelstandsbeirates
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-gewerbemeldung-vereinfacht-gruendungen-nordrhein-westfalen-minister;
Themen: elektronische Gewerbemeldung
# ?, moderne kostengünstige Verwaltung
# ?, Clearingverfahren
# ?, anspruchsvolles Modernisierungsprojekt
# ?, Bürokratiekosten
# ?, Maßstäbe
# ?, nordrhein-westfälischer Handwerkstag
# ?, Beirat
# ?, Probebetrieb
# ?, Clearingstelle
# ?
54. +++ (SEM)
"
An dem Festakt nahmen außerdem das Landeskabinett und die Spitzen des Landtages teil.
Ebenfalls anwesend waren Vertreter der Regierungsbezirke genauso wie Vertreter von Kirchen, Stiftungen, den Regionalverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaftsvertreter sowie viele weitere Gäste aus Sport, Gesellschaft und Medien.
Das Symphonische Orchester des Landestheaters Detmold (Leitung: Generalmusikdirektor Lutz Rademacher), Christoph Stephinger (Solist), Sin-Young Park (Solistin Violine der Hochschule für Musik Detmold) und der Chor "Groophonik" (Leitung: Tobias Richter) haben den Festakt musikalisch begleitet.
Moderiert wurde der Abend von Judith Rakers.
Datum: 2017-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erst-mit-lippe-wurde-nrw-komplett;
Themen: Jahrestag der Vereinigung
# ?, feierlicher Festakt
# ?, Landtag
# ?, Lippe
# ?, Landesregierung
# ?, Festrede
# ?, starke stabile Wachstumsregion
# ?, Ross
# ?, Download
# ?, NRW-Geschichte
# ?
55. +++ (SEM)
Zu diesen und anderen Themen wird es auch im kommenden Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen geben.
Eine Übersicht sowie weitere Infos finden Sie unter www.quartiersakademie.nrw.de.
Unterstützt wird die Quartiersakademie von zahlreichen Verbänden: Den Kommunalen Spitzenverbänden, den Verbänden der Wohnungswirtschaft, den Städtenetzwerken, der Architektenkammer, den Netzwerken des öffentlichen Verkehrs sowie der Landesseniorenvertretung, der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und dem Landesintegrationsrat.
Datum: 2016-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-quartierstagung-nrw-gemeinsamer-einsatz-fuer-eine-digitale-und-lebenswerte;
Themen: Quartiersakademie
# ?, digitale lebenswerte Heimat
# ?, Grünflächengestaltung
# ?, Wohnungsgesellschaften
# ?, Stadtentwicklungsministerium
# ?, Engagement von Bürgerinnen
# ?, Willkommenskultur
# ?, Akademie
# ?, Verwaltungen
# ?, Zusammenarbeit
# ?
56. +++ (SEM)
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Stichtag für die Bewerbungen ist jeweils der 9. Mai.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Im Jahr 2013 wurden folgende 25 Kreise, Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommune" ausgezeichnet: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis und die Städteregion Aachen.
Bei den kreisfreien Städten: Aachen, Bonn, Essen, Hagen, Köln und Leverkusen.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-2015-die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-staedte-aus;
Themen: europaaktive Kommune
# ?, sichtbares Zeichen
# ?, Stichtag
# ?, Auszeichnungen
# ?, Stimme in Europa
# ?, beispielhaftes Zusammenwirken
# ?, ehrenamtliche Städtepartnerschafsaktivitäten
# ?, sichtbarer Ort
# ?, gesonderte Einladung
# ?, Titel
# ?
57. +++ (SEM)
Dabei kann zum Beispiel die Orientierung an Umweltzeichen wie dem "Blauen Engel" bei elektronischen Geräten, Möbeln, Fußbodenbelägen oder Spielzeug helfen.
Außerdem finden Interessierte viele weiterführende Informationen zu fachlichen und gesetzlichen Grundlagen sowie Praxisbeispiele.
Das Fachportal ist ein Projekt des Umweltministeriums in Zusammenarbeit mit dem Gesundheits-, Schul-, Familien-, Bau- sowie dem Innenministerium, dem Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz, den kommunalen Spitzenverbänden und der Verbraucherzentrale NRW.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211-4566-748 (Raphaela Hensch).
Datum: 2014-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachportal-innenraumluft-geht-online-informationen-fuer-ein-gesundes-raumklima-und;
Themen: Fachportal
# ?, Schadstoffe
# ?, gesundes Raumklima
# ?, Innenräume
# ?, gesundheitsschädigende Einflüsse
# ?, persönliche Lebensqualität
# ?, schlechte belastete Innenraumluft
# ?, wichtige Innenraumluft
# ?, Möbel
# ?, wichtige Tipps
# ?
58. +++ (SEM)
In dem 371 Seiten umfassenden Gesetzesentwurf sind neben Verbesserungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht auch Verbesserungen in der Aus- und Fortbildbildung vorgesehen: "Beamtinnen und Beamte erhalten künftig einen Anspruch auf Fortbildung.
Sie können damit noch besser die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne, kompetente Landesverwaltung erfüllen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir haben wie im Koalitionsvertrag angekündigt gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Berufsverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden eine umfassende, weitgehend ausgabenneutrale Reform des Dienstrechts erarbeitet - ein Ziel, das die Vorgängerregierung vergeblich angestrebt hatte", sagte Finanzminister Walter-Borjans.
Künftig sollen Beamtinnen und Beamte etwa ihre jährlichen Sonderzahlungen (Weihnachtsgeld) als Gehaltsbestandteil bekommen.
Die Zulagen von langjährigen Beschäftigten in Polizei, Feuerwehr, Justiz, Steuerfahndung und Verfassungsschutz werden außerdem wieder ruhegehaltfähig.
Datum: 2015-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienfreundlichere-arbeitsplaetze-fuer-beamtinnen-und-beamte;
Themen: Beamtinnen
# ?, Gesetzesentwurf für Dienstrechtsmodernisierung
# ?, modernisiertes Dienstrecht
# ?, zentrale Anliegen
# ?, Beamte
# ?, Verbesserungen
# ?, Fortbildbildung
# ?, Gehaltsbestandteil
# ?, Situationen der Familie
# ?, Versorgungsauskunft
# ?
59. +++ (SEM)
Damit gestalten wir die Zukunft unserer Feuerwehr, damit sie dauerhaft leistungsfähig bleibt", sagte Jäger.
Der Innenminister hatte vergangenes Jahr gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. die Projektgruppe zur "Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren" eingesetzt.
Darin arbeiten Experten der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs- und Jugendfeuerwehren mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Arbeitsgemeinschaften und Feuerwehrverbände und Wissenschaftler der Universitäten Witten/Herdecke bzw. Eichstätt/Ingolstadt, Siegen und Wuppertal zusammen.
Alle Projektideen und Projektfortschritte finden Sie im Internet: www.feuerwehrensache.nrw.de oder auf facebook: www.facebook.com/feuerwehrensache
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2014-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feuerwehren-nrw-wollen-junge-menschen-begeistern-innenminister-jaeger-foerdert;
Themen: Feuerwehren
# ?, freiwillige Feuerwehr
# ?, Förderung für Ehrenamt
# ?, Innenmister
# ?, Jahrestagung des Projekts
# ?, Projekt in Herne
# ?, Löschzwerge
# ?, Feuerwehrberuf
# ?, Innenminister
# ?, Verzahnung
# ?
60. +++ (SEM)
Ziel ist eine stärkere Transparenz und Zugänglichkeit von Forschungsergebnissen, die Verknüpfung von Einzelprojekten sowie die Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Forschung im Land.
Die Koordinationsstelle wird zudem Mitarbeitende von Kultureinrichtungen beraten und vernetzen.
Sie sollen dabei unterstützt werden, gemäß den Prinzipien der Washingtoner Erklärung von 1998 sowie der gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände aus dem Jahr 1999, NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut zu suchen und eine faire und gerechte Lösung herbeizuführen.
Die KPF.
NRW wird sich neben dem Arbeitsschwerpunkt zu NS-verfolgungsbedingten Entzügen auch Kulturgutentziehungen in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) sowie der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) widmen.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschung-und-vernetzung-staerken-landesregierung-und-landschaftsverbaende-gruenden;
Themen: LWL-Museumsamt
# ?, Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen
# ?, LVR-Landesmuseum
# ?, Bohlen
# ?, Universität Bonn
# ?, Forschungsstelle
# ?, Aufgabenportfolio
# ?, Ausstellung Landschaftsverband Rheinland
# ?, Einrichtung der Koordinationsstelle
# ?, Empfehlung der Gründung
# ?
61. +++ (SEM)
Feuerwehr ist Ehrensache", sagte Jäger weiter.
Der Innenminister hatte im Sommer 2013 gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. die Projektgruppe zur "Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren" eingesetzt.
Darin arbeiten Experten der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs- und Jugendfeuerwehren mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Arbeitsgemeinschaften und Feuerwehrverbände und Wissenschaftler der Universitäten Witten/Herdecke bzw. Eichstätt/Ingolstadt, Siegen und Wuppertal zusammen.
Alle Projektideen und Projektfortschritte finden Sie im Internet: www.feuerwehrensache.nrw.de oder auf facebook: www.facebook.com/feuerwehrensache
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frauen-sollen-freiwillige-feuerwehren-verstaerken;
Themen: Feuerwehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Feuerwehrangehörige
# ?, Frauen
# ?, Katastrophen
# ?, Freiwillige
# ?, Dortmunder Feuerwehr
# ?, freiwillige Feierwehr
# ?, Gefahren
# ?, Projektfortschritte
# ?, Feuerwehrensache
# ?
62. +++ (SEM)
Damit die Feuerwehr in der Fläche stark bleibe, müsse deshalb vor allem um jungen Nachwuchs geworben werden.
Der Innenminister hatte im Sommer 2013 gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. die Projektgruppe zur "Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren" eingesetzt.
Darin arbeiten Experten der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs- und Jugendfeuerwehren mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Arbeitsgemeinschaften und Feuerwehrverbände und Wissenschaftler der Universitäten Witten/Herdecke bzw. Eichstätt/Ingolstadt, Siegen und Wuppertal zusammen.
Weitere Informationen zum Projekt "FeuerwEhrensache" sowie zu den technischen Daten der Löschfahrzeuge finden Sie online unter www.feuerwehrensache.nrw.de.
Datum: 2016-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwillige-feuerwehr-nrw-testet-neue-fahrzeugtypen;
Themen: täglicher Einsatz
# ?, Vorauslöschfahrzeug
# ?, neue Fahrzeugtypen
# ?, Effizienz
# ?, Einsatzfahrzeuge
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Brandeinsätze
# ?, Containerbrände
# ?, Hochdruckstrahl
# ?, Silobrände
# ?
63. +++ (SEM)
Das Thema muss endlich Chefsache werden.
Die Kommunen drängen zu Recht auf schnelle Hilfe und eine Lösung.
Zwei Tage vor dem Gipfel am 10. Mai mit dem Bundeskanzler werden die Länder daher mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammenkommen, um ein aktuelles Bild der Lage vor Ort und die Stimme der kommunalen Familie mit ins Bundeskanzleramt zu nehmen.
" 1 / 31 Gemeinsame Kabinettsitzung der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern in München
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ?
64. +++ (SEM)
Auch 41 Bürgerinnen und Bürger aus ganz NRW, die am 23. August 2016 einen runden Geburtstag feiern, waren zum Festakt eingeladen und konnten in der Tonhalle einen ganz besonderen Abend verleben.
An dem Festakt nahmen außerdem das Landeskabinett, die Spitzen des Landtages sowie Botschafter und weitere ausländische Gäste teil.
Ebenfalls anwesend waren ehemalige Ministerpräsidenten des Landes, frühere Minister, Vertreter der Regierungsbezirke genauso wie Vertreter von Kirchen, Stiftungen, den Regionalverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaftsvertreter, Oberbürgermeister und Landräte sowie Staatspreisträger und viele weitere Gäste aus Sport, Gesellschaft und Medien.
Der Festakt wurde durch das WDR-Sinfonieorchester, den Knabenchor Gütersloh und das ChorWerk Ruhr musikalisch begleitet.
1 / 13 Festakt "Wir feiern!
Datum: 2016-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/happy-birthday-nordrhein-westfalen;
Themen: offizieller Festakt
# ?, Duke
# ?, königliche Hoheit
# ?, besondere Gratulanten
# ?, Sein
# ?, Höhepunkte
# ?, Abend
# ?, Rede
# ?, repräsentative Demokratie
# ?, Briten
# ?
65. +++ (SEM)
Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr - Infektionsschutz nicht gefährden
22. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.
Verkehr
Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-fuer-hygienemassnahmen-und-verhaltensregeln-im-schuelerverkehr;
Themen: Verhaltensregeln
# ?, Hinweise
# ?, Branchenverbände
# ?, Schülerspezialverkehr
# ?, Hygienemaßnahmen
# ?, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, ÖPNV
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Schülerinnen
# ?
66. +++ (SEM)
Für Mitte April hat Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking alle Beteiligten zu einem runden Tisch eingeladen, bei dem die Vorstellungen für eine praktikable und übersichtliche Verbraucherinformation auf freiwilliger Basis ausgetauscht werden sollen.
Das Umweltministerium hat hierzu bereits eine Reihe von Gesprächen für die Entwicklung eines praxistauglicheren Modells zur Verbraucherinformation geführt.
Eingeladen zum runden Tisch Mitte April ins Verbraucherschutzministerium sind alle Wirtschaftsbeteiligten, die Berufsverbände der Lebensmittelkontrolleure und -chemiker sowie der Tierärzte, die kommunalen Spitzenverbände und Verbraucherorganisationen.
Alle Teilnehmer sind aufgefordert, Ideen für eine neue Regelung zur Verbraucherinformation einzubringen.
Auch die Bundesregierung hegt vergleichbare Pläne.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;
Themen: übersichtliche Verbraucherinformation
# ?, freiwillige Basis
# ?, Abbau
# ?, sogenannte Hygieneampel
# ?, Landtag
# ?, Vorstellungen
# ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs
# ?, Lebensmittelchemiker
# ?, Modell für Verbraucherinformation
# ?, Runder Tisch des Aprils
# ?
67. +++ (SEM)
Um sich über Best-Practice-Beispiele bei der Vermittlung behinderter Menschen in Arbeit zu informieren, haben Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann und Torsten Withake, Geschäftsführer der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, das Jobcenter Düsseldorf besucht.
Dieses hat im März als erstes Jobcenter in Nordrhein-Westfalen eine Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der beruflichen Chancen von Arbeitsuchenden mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen unterzeichnet.
Dieser Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Spitzenverbände sind mittlerweile 44 weitere Jobcenter beigetreten.
Die Jobcenter haben sich zu konkreten Maßnahmen verpflichtet, die vom Bau einer rollstuhlgerechten Eingangszone im Jobcenter über die Einführung von Gesundheitsmodulen bei Fördermaßnahmen bis hin zur Sensibilisierung der Mitarbeiter für die Belange behinderter Menschen reichen.
"Auch wenn die Zahl der schwerbehinderten Menschen in Beschäftigung ansteigt, haben wir nach wie vor keine echte Chancengerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt", so Laumann: "Wir verkennen systematisch die Leistungsfähigkeit und -bereitschaft dieser Menschen.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusion-ist-eine-frage-der-haltung;
Themen: Frage der Haltung
# ?, Schwerbehinderung
# ?, berufliche Chancen
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, Beschäftigung
# ?, Inklusion
# ?, Gesundheitsmodule
# ?, Vermittlung von Menschen
# ?, nichtbehinderte Beschäftigte
# ?
68. +++ (SEM)
Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können und unter welchen Voraussetzungen von der Sicherung des Lebensunterhalts und den erforderlichen Sprachkenntnissen abgesehen werden kann.
Er zeigt zudem die Möglichkeit auf, ein Zug-um-Zug-Verfahren zu vereinbaren, wenn der Betroffene bisher noch nicht die Kriterien erfüllt hat.
"Der Erlass ist das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses mit den Ausländerbehörden, Bezirksregierungen und kommunalen Spitzenverbänden.
Es sind viele Anregungen aus der Praxis eingeflossen.
Wir werden den Erlass in regelmäßigen Abständen gemeinsam mit den Ausländerbehörden evaluieren, um eine nachhaltige Umsetzung zu erreichen", sagte der Minister.
Datum: 2019-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-bessere-bleiberechte-fuer-gut-integrierte-geduldete;
Themen: Ausländerbehörden
# ?, Intensivstraftäter
# ?, Aufenthaltserlaubnis
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Rückführungen
# ?, Gefährder
# ?, erklärtes Ziel
# ?, Kriminelle
# ?, Anwendungserlass
# ?, Auslegungsspielräume
# ?
69. +++ (SEM)
Mit der Vereinbarung vertiefen und verstärken Land und Kommunen ihre digitale Zusammenarbeit.
"Ein wichtiges Signal", betonte Jäger.
Für die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen erklärten Verena Göppert, stellvertretende Geschäftsführerin des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW, und Andreas Wohland, Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW:
"Die Kommunen sehen sich seit langem der Erwartung ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Unternehmen gegenüber, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Informationen, Statistiken und Daten zu allen Lebensbereichen anzubieten.
Denn damit fördern sie Demokratie, Bürgernähe und Wirtschaftsfreundlichkeit.
Datum: 2016-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-entwickler-ueberzeugen-mit-chatbot;
Themen: junge Entwickler
# ?, NRW-Hackathon
# ?, NRW-Kongress
# ?, Chatbot
# ?, Dortmunder
# ?, App
# ?, Beteiligungschancen
# ?, Formulardschungel
# ?, Onlineservices
# ?, Wirtschaftsfreundlichkeit
# ?
70. +++ (SEM)
Der Gesetzentwurf macht keine Aussagen zu den Mindestgrößen von Förderschulen.
Dieser Sachverhalt ist Gegenstand einer entsprechenden Verordnung.
Die Ministerin kündigte an, dass mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Landschaftsverbänden in Kürze auch Gespräche über die beabsichtigte Neufassung geführt werden sollen.
Mit dem Gesetzentwurf hat das Kabinett zudem ein Finanzierungskonzept zur Unterstützung des gemeinsamen Lernens gebilligt.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ?
71. +++ (SEM)
Für diese Gemeinden kann eine derzeitige und zukünftige Wohnungsmarktenge gemäß § 558 Absatz 3 BGB unterstellt werden.
Mit der Mietpreisbremse werden dort Mieterhöhungen auf 15 statt 20 Prozent innerhalb der nächsten drei Jahre gedeckelt.
Der Verordnungsentwurf war im Vorfeld mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie den wohnungswirtschaftlichen Verbänden und den Mietervereinigungen erörtert worden.
Die neue Verordnung greift bei laufenden Mietverträgen.
Es handelt sich um eine rein zivilrechtliche Regelung, bei der die Mieter - wie bei allen Regelungen im Mietrecht - selbst prüfen können, ob der Vermieter die gesetzlichen Vorgaben einhält.
Datum: 2014-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-mietpreisbremse;
Themen: bestehende Mietverträge
# ?, Mieten
# ?, Gegenden
# ?, drastische Mieterhöhungen
# ?, Bauministerium
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, angespannte Wohnungsmärkte
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Kraft
# ?, Gebiete
# ?
72. +++ (SEM)
Bereits erfolgte Stabilisierungsmaßnahmen, ein guter Personalschlüssel und Qualität in der Kindertagesbetreuung werden so gesichert und können weiterentwickelt werden", betonte Familien- und Kinderminister Joachim Stamp.
Der Gesetzentwurf sieht ein Gesamtvolumen für die Kita-Träger in Höhe von gut 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/20 vor, an dem sich die Kommunen beteiligen.
Auf Grundlage einer Verständigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden tragen die Kommunen rund 40 Millionen Euro sowie ihren Anteil an der erhöhten Dynamisierung (3 Prozent statt 1,5) von rund 30 Millionen Euro.
Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Insgesamt werden hierfür Landesmittel in Höhe von 390,7 Millionen Euro veranschlagt.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;
Themen: nahtloser Anschluss
# ?, Übergangsfinanzierung
# ?, Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß
# ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses
# ?, betonte Familienminister
# ?, erforderliches Übergangsjahr
# ?, weiteres Kindergartenjahr
# ?, Finanzierungssystem
# ?, Kitafinanzierungssystem
# ?
73. +++ (SEM)
Sie entbindet die Hausbesitzer aber nicht von ihrer Verantwortung, die Kanäle in Ordnung zu halten.
Der Grundwasserschutz und der Erhalt einer funktionsfähigen Kanalisation stehen nicht in Frage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Anschluss an die Kabinettsitzung.
Im nächsten Schritt haben nun vor allem die kommunalen Spitzenverbände die Möglichkeit, zu dem Verordnungsentwurf Stellung zu nehmen.
Abschließend bedarf der Verordnungsentwurf der Zustimmung des Landtags.
Es ist zu erwarten, dass die Verordnung noch in diesem Jahr in Kraft tritt.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;
Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung
# ?, Hausbesitzer
# ?, begründete Verdachtsfälle
# ?, Abschaffung
# ?, Kanäle
# ?, Verordnungsentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Ordnung
# ?, funktionsfähige Kanalisation
# ?, gesicherte Rechtslage
# ?
74. +++ (SEM)
* Entwicklung eines Konzepts für ein flächendeckendes Angebot zur anonymen Spurensicherung nach Sexualstraftaten, damit Beweise sofort gesichert werden können, auch wenn Opfer ihre Peiniger nicht direkt anzeigen wollen;
* Förderung der Landesfachstelle Trauma und Alter (mit zwei Standorten), die für alte, pflegebedürftige Frauen, die im Laufe ihres Lebens Gewalt erfahren haben, Angebote und Maßnahmen entwickelt und koordiniert.
Der Landesaktionsplan wurde in einem aufwändigen partizipativen Prozess mit Akteurinnen und Akteuren der bestehenden Schutz- und Hilfesysteme und den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet.
Er ist nicht nur in seiner Ausführlichkeit und der Fülle der Materialien bundesweit einmalig.
Er zeigt auch die Dynamik des Handlungsfeldes und macht wichtige Weichenstellungen transparent.
Datum: 2016-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-landesaktionsplan-nrw-schuetzt-frauen-und-maedchen-vor;
Themen: Trauma
# ?, Hilfesysteme
# ?, Aktivitäten der Landesregierung
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Entstehung
# ?, Umfeld
# ?, Dynamik des Handlungsfelds
# ?, Ereignisse der Silvesternacht
# ?, Frauenhausaufenthalt
# ?, Frauenhausfinanzierung
# ?
75. +++ (SEM)
Der "Stellenmarkt NRW" bietet ab sofort auch Jobs und Ausbildungsplätze in Städten und Gemeinden
1. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf dem Landesportal Stellenmarkt NRW werden ab sofort auch Stellen und Ausbildungsplätze von Kommunen, kommunalen Einrichtungen und kommunalen Spitzenverbänden eingestellt.
Finanzen
Auf dem Landesportal Stellenmarkt NRW werden ab sofort auch Stellen und Ausbildungsplätze von Kommunen, kommunalen Einrichtungen und kommunalen Spitzenverbänden eingestellt.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karriereeinstieg-den-kommunen-ueber-stellenmarkt-nrw;
Themen: Stellenmarkt
# ?, Ausbildungsplätze
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Landesportal
# ?, FAQ-Seite
# ?, geeignete Stellen
# ?, nutzerorientierte Bedienung
# ?, umfangreiche Suchfunktionen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Karriereeinstieg
# ?
76. +++ (SEM)
Die Schule bietet eine gute Chance, um mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen und ihnen die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehr näher zu bringen.
Der Innenminister hatte im Sommer 2013 gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. die Projektgruppe zur "Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren" eingesetzt.
Darin arbeiten Experten der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs- und Jugendfeuerwehren mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, verschiedener Arbeitsgemeinschaften und Feuerwehrverbände und Wissenschaftler der Universitäten Witten/Herdecke bzw. Eichstätt/Ingolstadt, Siegen und Wuppertal zusammen.
Alle Projektideen und Projektfortschritte finden Sie im Internet: www.feuerwehrensache.nrw.de oder auf www.facebook.com/feuerwehrensache.
Datum: 2015-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-werden-fuer-das-ehrenamt-der-feuerwehr-begeistert;
Themen: Feuerwehrensache
# ?, Förderung für Ehrenamt
# ?, freiwillige Feuerwehr
# ?, Brandschutzerziehung
# ?, Ehrenamt in Feuerwehr
# ?, Pilotfeuerwehr
# ?, ehrenamtliche Feuerwehr
# ?, gelungene Nachwuchsförderung
# ?, wegweisende Zusammenarbeit
# ?, örtliche Schulen
# ?
77. +++ (SEM)
Die konkrete Abwicklung obliegt den Kommunen.
Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommunen hälftig.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Joachim Stamp sagte: "Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden verabreden konnten, dass die Elternbeiträge im Januar ausgesetzt werden sollen.
Gleichzeitig erneuere ich meinen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen.
"
Datum: 2021-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;
Themen: Elternbeiträge
# ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, offener Ganztag
# ?, Kommunen der Landesregierung
# ?, Kitas
# ?, aktuelle Krise
# ?, Monat
# ?, Finanzminister
# ?, Kindertagespflege
# ?
78. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Schulische Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg
Kommunale Spitzenverbände und Schulministerium unterstützen Schulentwicklungsplanung über Gemeindegrenzen hinweg
Leitfaden "Interkommunale Zusammenarbeit erfolgreich gestalten"
18. März 2017
Datum: 2017-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunale-spitzenverbaende-und-schulministerium-unterstuetzen;
Themen: Gemeindegrenzen
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Leitfaden
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?, Bereich der Schulentwicklungsplanung
# ?, Bildungskonferenz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Mittelpunkt der Handreichung
# ?
79. +++ (SEM)
"Wir bleiben für alle Kommunen ein verlässlicher Partner", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Kommunen könnten auf dieser Grundlage die eigenen Haushaltsplanungen beginnen.
Die Kommunalen Spitzenverbände können in den nächsten Wochen zu den von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkten Stellung nehmen.
Anschließend wird die Landesregierung den eigentlichen Gesetzentwurf beschließen und dem Landtag zuleiten.
"Das Geld wird innerhalb der kommunalen Familie gerecht verteilt", betonte Jäger.
Datum: 2016-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-naechstes-jahr-ueber-10-milliarden-euro-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordhoch
# ?, Gegenüber
# ?, verlässlicher Partner
# ?, Vorjahr
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Finanzbetrag
# ?, eigene Haushaltsplanungen
# ?, eigentlicher Gesetzentwurf
# ?, wesentliche Parameter
# ?
80. +++ (SEM)
Besonders belastete Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben wieder eine Perspektive.
Dank des Stärkungspaktes Stadtfinanzen sind sie auf Kurs, um wieder handlungsfähig zu werden.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie der kommunalen Spitzenverbände, die jetzt dem Landtag zugeleitet wurde.
Dabei stand die Finanzentwicklung der Jahre 2012 und 2013 bei den 34 Kommunen auf dem Prüfstand, die bei einer "ersten Stufe" verpflichtet waren, am Stärkungspakt teilzunehmen.
"Wir sind auf dem richtigen Weg.
Datum: 2014-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-im-staerkungspakt-auf-kurs-um-wieder-handlungsfaehig-zu-werden-minister;
Themen: Kurs
# ?, Finanzentwicklung
# ?, bisherige Maßnahmen
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Innere
# ?, Sanierung
# ?, Prüfstand
# ?, Stufe des Stärkungspakts
# ?, Zinsänderungen
# ?, freiwillige Ausgaben
# ?
81. +++ (SEM)
Voraussichtlich werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr insgesamt Zuweisungen in Höhe von 9,982 Milliarden Euro und damit rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) mehr erhalten als im Vorjahr.
Diese Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015 und ist somit noch vorläufig.
Ab diesem Jahr wird die sogenannte "1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)" sowie die vorläufige Rechnung der kommunalen Spitzenverbände zum kommunalen Finanzausgleich durch eine "Arbeitskreis-Rechnung GFG" ersetzt.
Sie ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den Kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Änderung des Verfahrens ist es, den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz zu geben.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-fuer-das-naechste-jahr-planen;
Themen: Kommunalministerium
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, vorläufige Rechnung
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Fußnoten
# ?, doppelte Arbeit
# ?, vorläufige Arbeitskreisrechnung
# ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums
# ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?
82. +++ (SEM)
Die vorläufige Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.
Hierbei sind Vorwegabzüge z. B. für die Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung der Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspakt berücksichtigt.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) in NRW.
Damit soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz gegeben werden, um so zeitig den Haushalt planen zu können.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" kann unter www.mik.nrw.de abgerufen werden.
Datum: 2016-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-haushaltsplanung-fuer-2017-starten;
Themen: Kommunalministerium
# ?, Landschaftsverbände
# ?, vorläufige Zahl
# ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums
# ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, verfügbare Übersicht
# ?, Euro
# ?, Ergebnis einer Kooperation
# ?, Erläuterungsbeispiel
# ?, Arbeitskreisrechnung
# ?
83. +++ (SEM)
Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Inzwischen liegen die Meldungen aus den Kommunen vor.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, allgemeiner Schlüssel
# ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen
# ?, fairer Partner
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Verabredung
# ?, Berechnung
# ?, Innenminister
# ?
84. +++ (SEM)
Oft kann kein Verursacher mehr für die Altlasten-Sanierung von Flächen belangt werden.
Für diese Fälle wurde vor rund 20 Jahren der Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband (AAV) in Nordrhein-Westfalen gegründet.
Die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die NRW-Wirtschaftsverbände haben am Mittwoch, 24. Oktober 2012, eine neue Vereinbarung unterzeichnet, damit die erfolgreiche Arbeit des AAV auch in den nächsten Jahren gewährleistet ist.
"Mit dem neuen Kooperationsvertrag schreiben wir die Erfolgsgeschichte des AAV als Partnerschaftsmodell zwischen Land, Kommunen und Wirtschaft fort", erklärte Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Unterzeichnung.
"Der Vertrag ist auch ein Appell an die Wirtschaft und die Industrie ihren Beitrag zu leisten, daran bemessen sich in Zukunft auch die Mitwirkungsrechte.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;
Themen: Altlastenaufbereitungsverband
# ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband
# ?, alter Deponiestandort
# ?, Flächenverbrauch
# ?, Altlastenverdacht
# ?, Überplanung
# ?, industrielle Nutzung
# ?, Umwelttechnologien
# ?, Bebauung
# ?, Sanierungsmaßnahmen
# ?
85. +++ (SEM)
Für das Jahr 2012 erstattet das Land 2014 netto rund 145 Millionen Euro.
Auch in den Folgejahren wird das Land den Kommunen in NRW voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr erstatten.
Im Juni dieses Jahres haben sich Land und kommunale Spitzenverbände bei der Abrechnung der bislang streitigen Kosten der Deutschen Einheit geeinigt.
"Bei der Neuregelung war uns der Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden wichtig.
Wir sind und bleiben Partner der Kommunen", erklärte Jäger.
Datum: 2013-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;
Themen: deutsche Einheit
# ?, Änderungsentwurf
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Neuberechnung
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Landtag
# ?, Gemeinden
# ?, Neuregelung
# ?, gute Nachricht
# ?
86. +++ (SEM)
* Deutscher Gewerkschaftsbund,
* IHK NRW,
* Kommunale Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen,
* Nordrhein-Westfälischer Handwerkstag,
* unternehmer nrw,
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erweitert-kompetenzen-der-clearingstelle-mittelstand;
Themen: mittelstandsfreundliche Regelungen
# ?, Mittelstand der Clearingstelle
# ?, Mittelstandscheck
# ?, Rückgrat
# ?, Kompetenzen
# ?, Mittelstandsfreundlichkeit
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesetze
# ?, Abfallrahmenrichtlinie
# ?
87. +++ (SEM)
Das Land ist aufgrund der hohen Zahl von Flüchtlingen dringend auf die Unterstützung der Kommunen angewiesen.
Es können nicht mehr alle Flüchtlinge kurzfristig in Zentralen Unterbringungseinrichtungen sowie Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden.
"Zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden sind wir zu dieser guten Lösung gelangt", erklärte Ralf Jäger.
"Die Kosten für das Personal der Kommunen werden pauschal erstattet.
Die Abrechnung erfolgt weitgehend unbürokratisch".
Datum: 2015-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Monat
# ?, Abrechnung
# ?, Asylbewerber
# ?, Kosten
# ?, Vereinbarung
# ?, Notunterkunft
# ?, Wort
# ?, Betrieb
# ?, Ablauf
# ?
88. +++ (SEM)
Leitkommune ist die Stadt Paderborn in Kooperation mit dem Kreis, der kreisangehörigen Stadt Delbrück, der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksregierung Detmold.
OWL bot sich an, weil Paderborn wertvolle Vorarbeiten im Zuge des Wettbewerbs "Digitale Stadt" geleistet und dafür erhebliche Investitionszusagen der Wirtschaft erhalten hatte.
Im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Regierungspräsident:innen und den Stadtspitzen hat das Land nun in den vier anderen Regierungsbezirken je eine Modellkommune bestimmt:
* Aachen und die Städteregion sind aufgrund der exzellenten Forschungsinfrastruktur, der Lage und des digitalHUB für Modellprojekte und internationale Kooperationen ideal geeignet.
* Soest als Oberzentrum des Kreises bietet sich als digitaler Erprobungsraum in ländlichen Regionen an.
Datum: 2018-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-91-millionen-euro-modellkommunen-um-digitale-angebote-fuer-buerger;
Themen: innovative Projekte
# ?, Modellkommunen
# ?, attraktive Angebote
# ?, Digitalisierung
# ?, Verwaltung
# ?, digitale Großstadtprojekte
# ?, digitaler Erprobungsraum
# ?, erhebliche Investitionszusagen
# ?, gutes Testfeld
# ?, Modellstädte
# ?
89. +++ (SEM)
Das Land steht zu seiner Verantwortung.
14. April 2022 Bild Holzbau für Flüchtlinge Foto: Brüggemann Holzbau GmbH & Co. KG
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Freitag, 8. April 2022, über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
90. +++ (SEM)
Auch hier wird mit der Gesetzesänderung das Landesrecht an das Bundesrecht angepasst.
Nach dem Kabinettbeschluss wird voraussichtlich in der ersten Septemberwoche die Verbändeanhörung zur Novelle eingeleitet.
Dazu werden die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen, der Bundesverband CarSharing (bcs) in Berlin, der ADAC in Nordrhein-Westfalen sowie die anerkannten Naturschutzvereinigungen angehört.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-weg-frei-fuer-mehr-carsharing-staedten-und-gemeinden-und;
Themen: Straßengesetz
# ?, Wegegesetz
# ?, Carsharingangebote
# ?, innerstädtische Straßen
# ?, Änderung
# ?, Landesstraßen
# ?, Gemeindestraßen
# ?, Ortsdurchfahrten
# ?, Kreisstraßen
# ?, Gemeinden
# ?
91. +++ (SEM)
Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kommunalen Spitzenverbänden, Trägern, Landeselternbeirat, Landesjugendämtern, Gewerkschaften und den im Landtag vertretenen Parteien, werde sie die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr besprechen.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.
Damals seien neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen worden, die den Ausbau behinderten.
Datum: 2012-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fur-den-u3-ausbau-bereit-zweiter;
Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf
# ?, Taskforce
# ?, U3-Plätze
# ?, Familienministerin
# ?, Beteiligte
# ?, Anschub für U3-Ausbau
# ?, Erfolg des Teams
# ?, Landesanteil der Kitafinanzierung
# ?, sogenannte Kindpauschale
# ?, Bundesmittel
# ?
92. +++ (SEM)
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Land und kommunale Spitzenverbände einigen sich bei der Abrechnung der Einheitslasten
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ?
93. +++ (SEM)
Faire Lastenverteilung bei Kosten für Unterbringung von Flüchtlingen und Kostenerstattung für Geduldete sowie verbindliche Integrationspolitik und verbessertes Rückkehrmanagement vereinbart
21. Dezember 2020
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Vereinbarung zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) in Nordrhein-Westfalen geschlossen.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Neuregelung
# ?, faire Lastenverteilung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kostenerstattung
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Gutachten
# ?, Bereiche der Rückführung
# ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorschläge des Gutachtens
# ?
94. +++ (SEM)
12. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landesbehindertenbeirat hat in einer Resolution die Verkehrsunternehmen in NRW aufgefordert, ab sofort wieder die Mitnahme von sogenannten E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen.
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald begrüßt den "breiten Schulterschluss" im Landesbehindertenbeirat, in dem Behinderte, Behindertenverbände, Leistungsanbieter, Kommunale Spitzenverbände und gesellschaftlich relevante Organisationen vertreten sind: "Die Verkehrsunternehmen haben sich mit dem Verbot ins Abseits gestellt.
Der Beschluss des Landesbehindertenbeirates zeigt, dass niemand für dieses Vorgehen Verständnis hat", sagte Killewald.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2015-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, anerkannte Hilfsmittel
# ?, Behindertenverbände
# ?, sogenannte E-Scooter
# ?, Resolution
# ?, Busse
# ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie
# ?, Verkehrsunternehmen in NRW
# ?, anstehendes Gutachten
# ?, langfristige Lösungsvorschläge
# ?
95. +++ (SEM)
Die Entschließung der Landesgesundheitskonferenz vom 22. November 2013 kann unter www.mgepa.nrw.de unter Aktuelles heruntergeladen werden.
Hintergrundinformation
Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz sind unter anderem die Kammern der Ärztinnen und Ärzte, der Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, die Verbände der Krankenkassen, die Rentenversicherungsträger, die Krankenhausgesellschaft, Selbsthilfe- sowie Patientinnen- und Patientenvertretungen, die Freie Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigun-gen.
An dieser Entschließung haben zudem der Landesbehindertenbeauftragte sowie Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenselbsthilfeorganisationen mitgewirkt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-beschliesst-verbesserung-der-gesundheitlichen-versorgung;
Themen: gesundheitliche Versorgung
# ?, Landesgesundheitskonferenz in Düsseldorf
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention für Gesundheit
# ?, Bündel
# ?, Arbeitnehmervereinigun-Gen
# ?, Behindertenselbsthilfeorganisationen
# ?, altersbedingte Beeinträchtigungen
# ?, altersbedingte Funktionsbeeinträchtigungen
# ?, inklusives Gesundheitswesen
# ?, optische Zugangsbarrieren
# ?
96. +++ (SEM)
Darüber hinaus ist jeder fünfte ältere Mensch von einer anderen psychischen Erkrankung, am häufigsten Depressionen, betroffen.
Die LGK tagt mindestens einmal im Jahr unter dem Vorsitz des Gesundheitsministeriums.
Mitglieder der LGK sind unter anderem die Sozialversicherungsträger, die verfasste Ärzte- und Zahnärzteschaft, die Psychotherapeutenkammer, die Apothekerkammern und -verbände, die Krankenhausgesellschaft, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Kommunale Spitzen- sowie Landschaftsverbände, Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und des Patientenschutzes, Gesundheitliche Selbsthilfe und das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen.
Die Entschließung der 27. Landesgesundheitskonferenz Nordrhein-Westfalen "Versorgung von älteren Menschen mit Demenz und anderen psychischen Erkrankungen" ist unter www.mags.nrw abrufbar.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-fordert-bessere-versorgung-von-aelteren-menschen-mit;
Themen: psychische Erkrankungen
# ?, Entschließung
# ?, Tagung in Münster
# ?, Landesgesundheitskonferenz
# ?, Versorgung
# ?, Betreuungssituationen
# ?, Patientenschutz
# ?, Rahmen von Alterungsprozessen
# ?, Spitzengremium des Lands
# ?, Verbände der Pflegekasse
# ?
97. +++ (SEM)
"
Die gemeinsame Absichtserklärung der Partner der Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" finden Sie hier.
Folgende Partner haben die Absichtserklärung unterzeichnet und arbeiten in der Initiative zusammen: Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL), die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW), private und öffentliche Träger von Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe, die Freie Wohlfahrtspflege, zahlreiche Selbsthilfeverbände, die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ?
98. +++ (SEM)
Die Förderung des Landes ist im Rahmen des Zuwendungsvertrags u.a. an die Zusicherung des Beitrages der Kommunen geknüpft und wird für jeweils rund drei Jahre, jetzt in der Regel bis zum 31. Juli 2024, festgeschrieben.
So können die Kommunen als Arbeitgeber ihrer Förderverpflichtung, Lehrkräfte möglichst nur sozialversicherungspflichtig zu beschäftigen, nachkommen.
Das Förderkonzept der Musikschuloffensive ist gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem LVdM konzipiert worden.
Bereits seit 2020 stehen im Rahmen der Musikschuloffensive über die Geschäftsstelle des LVdM zudem allen öffentlichen Musikschulen - auch jenen, die nicht Mitglied im Verband sind - Beratungs- und Informationsangebote zur Verfügung:
Fachreferentinnen und Fachreferenten unterstützen die Musikschulen unter anderem in den Bereichen Talentförderung, Nachwuchsförderung, Personalentwicklung, Digitalisierung der musikalischen Bildung oder Interkultur und Diversität.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-jaehrlich-sieben-millionen-euro-mehr;
Themen: öffentliche Musikschulen
# ?, musikalische Bildung
# ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tanzschulen
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Digitalisierungsmittel
# ?, Fachreferenten
# ?, Fachreferentinnen
# ?, Förderkonzept der Musikschuloffensive
# ?, Förderverpflichtung
# ?
99. +++ (SEM)
"Der Europäische Gerichtshof bestätigt mit seinem Urteil das in Nordrhein-Westfalen bewährte Gesamtsystem aus Rettungsdienst und Katastrophenschutz.
Das ist ein wichtiges Signal an die anerkannten Hilfsorganisationen, die in unserem Land eine gute Arbeit leisten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Wir werden die Entscheidung als Landesregierung sorgfältig auswerten und haben die kommunalen Spitzenverbände und anerkannten Hilfsorganisationen zu einem gemeinsamen Gesprächstermin eingeladen.
"
Das Notfallsystem in Nordrhein-Westfalen ist darauf ausgelegt, dass es vom medizinischen Einzelnotfall über größere Lagen mit mehreren Verletzten oder Erkrankten bis hin zu Großeinsatzlagen oder Katastrophen aufwachsen kann.
Datum: 2019-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Urteil
# ?, Notfallrettung
# ?, Katastrophenschutz
# ?, anerkannte Hilfsorganisationen
# ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes
# ?, Fragen der Gemeinnützigkeit
# ?, Großeinsatzlagen
# ?, Luxemburger
# ?, Notfallsituation
# ?
100. +++ (SEM)
Überprüft werden Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf Kosten, Verwaltungsaufwand oder Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen haben können.
Für die Abwicklung dieser Verfahren wird eine Clearingstelle Mittelstand außerhalb der Landesverwaltung bei IHK NRW eingerichtet.
Beteiligt an den Clearingverfahren werden die Dachorganisationen des Handwerks, der Freien Berufe, der Industrie- und Handelskammern, der Arbeitgeberverbände, der Gewerkschaften und die kommunalen Spitzenverbände.
Die zu strikter Neutralität verpflichtete Clearingstelle Mittelstand nimmt voraussichtlich im April ihre Arbeit auf.
"Gerade kleine und mittlere Unternehmen und die dort Beschäftigten garantieren Wachstum, Wohlstand und Innovation.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-verordnung-zum-mittelstandsfoerderungsgesetz-minister;
Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Beteiligte des Clearingverfahrens
# ?, Interessen des Mittelstands
# ?, Verzahnung von Interessen
# ?, Kraftzentrum
# ?, Volkswirtschaft
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Zusammensetzung
# ?, Stellungnahmen
# ?
101. +++ (SEM)
Sie bieten auch Unterstützung im sozialen und emotionalen Bereich.
Die Bundesratsinitiative wurde vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, vom Ministerium für Schule und Weiterbildung und vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam erarbeitet.
"Das Anliegen wird von den Kommunalen Spitzenverbänden einhellig begrüßt und war im Rahmen der Einigung zum Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion verabredet worden", erklärte Ministerin Löhrmann abschließend.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505, des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.
Datum: 2015-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ergreift-initiative-zur-wirksameren-integrationshilfe-fuer;
Themen: Bundesratsinitiative
# ?, Behinderungen
# ?, Schülerinnen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Schulbesuch
# ?, Bedeutung von Integrationshelfern
# ?, Zweitlehrer
# ?, angewiesene Jugendliche
# ?, geförderte Bildungsangebote
# ?, modernes Bundesteilhabegesetz
# ?
102. +++ (SEM)
" Die Landesregierung begrüßt daher die Absicht der EU-Kommission, dass zukünftige Maßnahmen zur Reduzierung von Mikroplastik unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Wirkungen des Sports getroffen werden.
Sie wird den weiteren Abstimmungsprozess eng begleiten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte dazu: "Die Forderung von Bundesinnenminister Seehofer nach einer Übergangsfrist von sechs Jahren deckt sich insofern mit den Stellungnahmen und ich freue mich, dass die Länder und der Bund gemeinsam mit den betroffenen Spitzensportverbänden eine gemeinsame, einvernehmliche Positionierung gegenüber der ECHA vorgenommen haben."
Die Staatskanzlei befindet sich derzeit in Gesprächen mit Herstellern und Planungsbüros für Kunstrasenplätze, um Erfahrungen zur Neuanlage von Kunstrasenplätzen ohne Kunststoffgranulat zu gewinnen.
Datum: 2019-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;
Themen: Mikroplastik
# ?, Freizeitkicker
# ?, Entwarnung
# ?, großes Aufsehen
# ?, Chemikaliensicherheit
# ?, Stellungnahmen
# ?, letzte Monate
# ?, Bedeutung des Breitensports
# ?, Bestandsplätze
# ?, Breitensport für Gesundheit
# ?
103. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Erster Task Force-Bericht zum Mobilfunkausbau für das Jahr 2021
Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber legen ersten Task Force-Bericht zum Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2021 vor
Pinkwart: Bundesweit einmalige Kooperation bringt Mobilfunkausbau deutlich voran
1. April 2022 phb Handy, 5G Foto: iStock.com / MARHARYTA MARKO
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kommunale-spitzenverbaende-und-mobilfunknetzbetreiber-legen-ersten;
Themen: Mobilfunkausbau
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Force-Bericht
# ?, Standortsuche
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Schwerpunkte des Berichts
# ?, flächendeckende Abdeckung
# ?, hochfrequente Felder
# ?, zahlreiche Erleichterungen
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?
104. +++ (SEM)
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Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunale Spitzenverbände gründen Task Force "Mobilfunkausbau und 5G"
Einmaliges Kooperationsprojekt verleiht dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren zusätzlichen Schub
26. November 2020 2020-11-26 - Task Force Mobilfunk Foto: VM NRW / Mark Hermenau
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mobilfunknetzbetreiber-und-kommunale-spitzenverbaende-gruenden-task;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Vergleich von Flächenländern
# ?, andere Flächenländer
# ?, ausreichende Regionen
# ?, Immissionsschutz
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Force-Arbeitsgruppe
# ?, Kommunikationsstrategie
# ?, Mobilfunktechnik
# ?
105. +++ (SEM)
In ihrer ersten Sitzung hat die Kommission am Dienstag die anstehenden Aufgaben des Hochwasserschutzes intensiv diskutiert.
Zudem wurde eine Unterarbeitsgruppe "Hochwasserstatistik" eingerichtet, die noch vor der Sommerpause zusammenkommen soll, um diese grundlegende Fragestellung vertieft zu behandeln.
Die Experten-Kommission besteht unter anderem aus Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Wetterdienstes, der Wasserverbände aus Nordrhein-Westfalen, der Kommunalen Spitzenverbände, der wasserwirtschaftlichen Verbände, der Naturschutzverbände und sachkundigen Einzelpersonen.
Als Mitglieder in die neue Hochwasserschutz-Kommission wurden berufen:
* Alice Balbo, Städtetag NRW
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-hochwasserschutz-kommission-als-beratungsgremium-ein;
Themen: NRW-Hochschulallianz
# ?, Aufgaben des Hochwasserschutzes
# ?, Beratergremium
# ?, Einberufung
# ?, Beratungsgremium
# ?, Hochwasserrisikomanagement
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, Garrelmann
# ?, Sitzungen der Kommission
# ?, einseitige Perspektive
# ?
106. +++ (SEM)
Die Kindpauschalen werden ein weiteres Kitajahr statt mit nur 1,5 um 3 Prozent erhöht.
"Wir gestalten das Kitajahr 2019/2020 in enger Abstimmung mit den Kommunen als Übergangsphase", sagte Minister Stamp.
Auf Grundlage einer Verständigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden tragen die Kommunen rund 40 Millionen Euro sowie ihren Anteil an der erhöhten Dynamisierung (3 Prozent statt 1,5) von rund 30 Millionen Euro.
"Diese finanzielle Beteiligung und die Beteiligung an der Finanzierung der Steigerungsrate um drei Prozent unterstreichen, dass die Kommunen sich auch künftig angemessen an der Kitabetreuung beteiligen", sagte Stamp.
Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;
Themen: Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, nahtloser Anschluss
# ?, Kitas
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, Qualität
# ?, angemessene Vorlaufzeit
# ?, guter Personalschlüssel
# ?, komplexe Systemumstellung
# ?, notwendige Sorgfalt
# ?
107. +++ (SEM)
Gemeinsame Erklärung "Kommunale Bildungs- und Kultureinrichtungen und Schulen sind Bildungspartner NRW"
27. März 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen unterzeichnet.
Schule und Bildung Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Förderung von Bildungspartnerschaften zwischen Schulen und außerschulischen Bildungs- und Kultureinrichtungen unterzeichnet.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-kommunen-erneuern-die-partnerschaft-von-schulen-und;
Themen: außerschulische Bildungseinrichtungen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Schulen
# ?, Gedenkstätten
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Bibliotheken
# ?, Städtetag
# ?, Medienzentren
# ?
108. +++ (SEM)
Erklärung zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" unterzeichnet
20. Dezember 2016
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.
Schule und Bildung
Die Landesregierung und die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW, haben eine Gemeinsame Erklärung zur Umsetzung des Investitionsprogramms "Gute Schule 2020" unterzeichnet.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-kommunen-staerken-das-lernen-mit-digitalen-medien;
Themen: digitale Media
# ?, Schulträger
# ?, Lehrpläne
# ?, leistungsfähiges Breitband
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?, Medienkonzepte
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?
109. +++ (SEM)
Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
In der Umsetzung hat sich dabei besonders bewährt, wenn die Kommunen dazu mit dem gemeinnützigen Sport einen Generalvertrag abgeschlossen haben.
Zur Unterstützung des Engagements der Vereine bei der Durchführung von Sportangeboten im Ganztag haben das Land und der Landessportbund bereits eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, wie z.B. zusätzliche Qualifizierungsangebote von Übungsleiterinnen und Übungsleitern für die Sportangebote im Ganztag.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nrw-bildung-braucht-bewegung-jeden-tag-sport;
Themen: Sportangebote
# ?, Sportunterricht
# ?, Vereine
# ?, ganzheitliche Bildung
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, Schulen
# ?, Jugendliche
# ?, Kindersport
# ?, Sportministerium
# ?
110. +++ (SEM)
Das Ziel täglicher Sport- und Bewegungszeiten greift die bisherigen schulpolitischen und sportpolitischen Maßnahmen von Land und organisiertem Sport auf.
Das Land hat diesbezüglich mit dem Landessportbund eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, die eine Vorrangstellung der Angebote des gemeinnützigen Sports im Ganztag vor Ort ermöglicht.
Ebenso wurde mit dem Landessportbund und den kommunalen Spitzenverbänden eine Bildungspartnerschaft vereinbart, die verlässliche Kooperationen von Schulen und Vereinen in den Kommunen erreichen soll.
In der Umsetzung hat sich dabei besonders bewährt, wenn die Kommunen dazu mit dem gemeinnützigen Sport einen Generalvertrag abgeschlossen haben.
Zur Unterstützung des Engagements der Vereine bei der Durchführung von Sportangeboten im Ganztag haben das Land und der Landessportbund bereits eine Reihe von Maßnahmen vereinbart, wie zum Beispiel zusätzliche Qualifizierungsangebote von Übungsleiterinnen und Übungsleitern für die Sportangebote im Ganztag.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nrw-bildung-braucht-bewegung-jeden-tag-sport-0;
Themen: Sportangebote
# ?, Sportunterricht
# ?, Bewegungsangebote
# ?, Schultage
# ?, Vereine
# ?, Stundentafeln
# ?, ganzheitliche Bildung
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, Schulen
# ?
111. +++ (SEM)
Andere Veranstaltungen in der Session unter freiem Himmel müssen Einhaltung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung konzipiert sein und werden sich dadurch in ihren Grundzügen von den Veranstaltungen der letzten Sessionen unterscheiden.
Die Landesregierung empfiehlt, dass die kommunalen Ordnungsbehörden am 11.11.2020 ein Alkohol- sowie gegebenenfalls ein Verweilverbot an neuralgischen Stellen im öffentlichen Raum aussprechen.
Die Kommunalen Spitzenverbände unterstützen diese Empfehlung.
Die Landesregierung wird bestehende Förderprogramme des Landes verlängern und gegebenenfalls anpassen, um die karnevalistische Kulturszene für die Zukunft erhalten zu können.
So soll Vereinen, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind, effektiv geholfen werden.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;
Themen: Session
# ?, Fahrplan
# ?, Vertreter
# ?, Pressestatement
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Karnevalsbälle
# ?, Partyformate
# ?, karnevalistische Kulturszene
# ?, offene Ohren
# ?, Abstandsgebot
# ?
112. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entwurf für ein Gifttiergesetz
Landesregierung verabschiedet Entwurf für ein Gifttiergesetz
Im nächsten Schritt Anhörung der kommunalen Spitzenverbände / Ministerin Ursula Heinen-Esser: Giftige Tiere gehören grundsätzlich nicht in private Hände
26. November 2019 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger will die Landesregierung die Haltung von besonders giftigen Tieren verbieten und nur noch in Ausnahmen erlauben.
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;
Themen: Gifttiergesetz
# ?, private Hände
# ?, Schlange
# ?, Entwurf
# ?, Ausnahmen
# ?, aufwendige Maßnahmen
# ?, giftige Tierart
# ?, Webspinnen
# ?, Zuständigkeit für Vollzug
# ?, behördliche Erlaubnis
# ?
113. +++ (SEM)
Acht zivilgesellschaftliche Akteure tragen die Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft".
Die undotierten Auszeichnungen werden von der Landesregierung verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzt sich aus Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Landesverwaltung zusammen.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirken mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Landesverwaltung.
2019 werden erstmals ausgezeichnet:
Datum: 2019-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-acht-kommunen-und-fuenf-zivilgesellschaftliche-initiativen;
Themen: Partnerstädte
# ?, europäischer Austausch
# ?, europaaktive Kommunen
# ?, europäische Themen
# ?, Europaengagement der Landesregierung
# ?, Kinderchor
# ?, Mollmäuse
# ?, Netzwerkveranstaltung
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Auszeichnungsveranstaltung
# ?
114. +++ (SEM)
Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr, Stolberg und Xanten.
Die undotierten Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Kommunen und Landesverwaltung.
2020 werden erstmals ausgezeichnet:
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;
Themen: Projektgemeinschaft
# ?, vorbildliches Europaengagement
# ?, Europaengagement von Kommunen
# ?, Europaarbeit
# ?, europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, Bürgerinitiative
# ?, Heimatverein
# ?, Stadtverwaltung
# ?, Post
# ?, Städtepartnerschaften
# ?
115. +++ (SEM)
Sechs Städten, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Gladbeck (Kreis Recklinghausen), Hamm, Lichtenau (Kreis Paderborn), Velbert (Kreis Mettmann), Vreden (Kreis Borken) und Wuppertal.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Die Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" setzt sich zusammen aus der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die Preisträger bilden untereinander ein starkes, von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;
Themen: französische Partnerstadt
# ?, Weltreise
# ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europäische Woche
# ?, historische Schützen
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Abfallvermeidung
# ?, Kurzbeschreibung
# ?, europaaktive Kommune
# ?
116. +++ (SEM)
Im Schulgebäude und auf dem Schulgelände gilt die Maskenpflicht unverändert.
Neben der Maskenpflicht leistet auch regelmäßiges Lüften der Unterrichtsräume einen effektiven Beitrag zum Schutz vor dem Coronavirus.
Um den Schulen die Praxis vor Ort zu erleichtern, hat das Ministerium für Schule und Bildung gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den kommunalen Spitzenverbänden und der Unfallkasse NRW die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen in Zusammenhang mit COVID-19 auf den aktuellen Stand gebracht und den Schulen als Handreichung zur Verfügung gestellt.
Diese Handreichung berücksichtigt auch die jüngsten Empfehlungen des Bundesumweltamtes.
Datum: 2020-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-mehr-sicherheit-und-mehr-stabilitaet-fuer-die-schulen-nordrhein;
Themen: Herbstferien
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronazeiten
# ?, angepasster Schulbetrieb
# ?, Mund-Nase-Bedeckung
# ?, klare Regeln
# ?, Maskenpflicht
# ?, Schulgelände
# ?, Handreichung
# ?, Schulgebäude
# ?
117. +++ (SEM)
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Frühjahr 2022 vorgesehen.
Zugleich plant das Umweltministerium den Aufbau einer neuen Internetplattform zur Bekämpfung der Vermüllung des öffentlichen Raums an.
Sie soll in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Verband kommunaler Unternehmen und der Verbraucherzentrale NRW Best-Practice-Beispiele aufzeigen, Kommunen vernetzen und ihnen helfen, Maßnahmen und Aktionen publik zu machen.
"Zugleich soll sie Verbraucherinnen und Verbraucher aufklären, für das Thema sensibilisieren und zum Mitmachen auffordern", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehrweg-ein-konzept-gegen-die-vermuellung;
Themen: Vermüllung
# ?, Einwegprodukte
# ?, Mehrwegverpackungen
# ?, Bistros
# ?, nachhaltige Gesellschaft
# ?, Café
# ?, Restaurants
# ?, Ressourcenschonung
# ?, Jahresbeginn
# ?, Littering
# ?
118. +++ (SEM)
"
Bereits bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs wurde ein neues Miteinander von Wirtschaft und Politik erprobt.
Den Text entworfen hat eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky zusammen mit Vertretern der Arbeitgeberverbände, der Industrie- und Handelskammern, des Handwerks, der Wissenschaft, des Verbandes der Freien Berufe, der Gewerkschaften, der kommunalen Spitzenverbände und der sonstigen Organisationen der gewerblichen Wirtschaft.
Der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen:
Mittelständische Unternehmen prägen maßgeblich das Wirtschaftsleben in Nordrhein-Westfalen: Nach einer Hochrechnung des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung (IfM, Stand Juni 2012) existierten im Jahr 2011 rund 754.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei einem Gesamtunternehmensbestand von 757.000, damit beträgt der KMU-Anteil 99,6 Prozent.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-mit-dem-mittelstandsgesetz-setzt-nrw-bundesweit-massstaebe-fuer-die;
Themen: Maßstäbe
# ?, neues Mittelstandsgesetz
# ?, mittelständische Wirtschaft
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Politik
# ?, Anliegen der Wirtschaftspolitik
# ?, Dachorganisation der Wirtschaft
# ?, Förderung für Mittelstand
# ?, dialogorientierte Wirtschaftspolitik
# ?, zukunftsfeste Strukturen
# ?
119. +++ (SEM)
Die Samstagsöffnung endet um 22.00 Uhr als Vorbereitung auf die Sonntagsruhe.
* An vier Samstagen im Jahr können Einzelhändler bis 24.00 Uhr öffnen (ein solches "Late Night-Shopping" muss bei der Kommune nur angezeigt werden).
Der Gesetzentwurf geht jetzt in die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und soll noch 2012 in den Landtag eingebracht werden.
Voraussichtlich im Frühsommer 2013 soll das Gesetz in Kraft treten.
Pressekontakt: E-Mail: Mirjam.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-neues-ladenoeffnungsgesetz-sichert-gute-bedingungen-fuer-den;
Themen: Feiertage
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Ostern
# ?, Zeitungsgeschäfte
# ?, einzelne Verkaufsstelle
# ?, Bäckereien
# ?, Einzelhändler
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Weihnachten
# ?, Advent
# ?
120. +++ (SEM)
Dort ist auch die aktuelle Verkehrslage auf Autobahnen abrufbar.
Zusätzlich zum neuen Internetangebot wird Straßen.
NRW Vertreter von Städten und Gemeinden, kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsträgern und Wirtschaft zu drei regionalen Informationsveranstaltungen einladen, die jeweils einmal im Jahr stattfinden.
Die größten der geplanten Baustellen sind die Sanierung der A2 zwischen Bergkamen und dem Kamener Kreuz, die Sanierung der A3 zwischen Mettmann und Hilden, der Neubau der Lennetalbrücke im Verlauf der A45 bei Hagen, der achtstreifige Ausbau der A3 bei Köln-Mülheim und der sechsstreifige Ausbau der A43 zwischen Recklinghausen und Herne.
Um die Beeinträchtigung des Verkehrs möglichst gering zu halten, nutzt Straßen.
Datum: 2014-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-autobahnbaustellen-den-naechsten-zwei-jahren-auf-einen-blick-im;
Themen: geplante Baustellen
# ?, Autobahnen in NRW
# ?, NRW-Karte
# ?, andere Verkehrsträger
# ?, Tabellen
# ?, neuer Service
# ?, Karten
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Webadresse
# ?, Pläne
# ?
121. +++ (SEM)
Das gibt den Kommunen wieder mehr Spielraum.
Es ist gut, dass die Bundesregierung die sehr schwierige Finanzlage vieler Kommunen erkannt hat und einen wichtigen Beitrag für dringend notwendige Investitionen leistet", lobte Minister Ralf Jäger. "
Wir werden jetzt schnell mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Verteilung beraten.
Das Ziel soll eine unbürokratische, gerechte und dabei zugleich rechtssichere Lösung sein", sagte der Innenminister weiter.
Damit den Kommunen die Fördergelder baldmöglichst zur Verfügung stehen, strebt die Landesregierung an, dass der Gesetzentwurf nach der Sommerpause abschließend beraten und beschlossen wird.
Datum: 2015-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-das-geld-wird-nrw-dringend-gebraucht;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Bundesrat für Förderung
# ?, großer Anteil
# ?, Investitionen
# ?, gute Nachricht
# ?, rechtssichere Lösung
# ?, eigene Gebäude
# ?, gute konstruktive Zusammenarbeit
# ?, Finanzlage von Kommunen
# ?, Finanzpaket
# ?
122. +++ (SEM)
Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft gerade den finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Um die Verteilung auf die nordrhein-westfälischen Kommunen zu regeln, will der Innenminister möglichst schnell Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden führen.
"Unsere Städte und Gemeinden brauchen Klarheit, womit sie rechnen können.
Sie können sich darauf verlassen, dass das Land seinen Anteil in voller Höhe an die finanzschwachen Kommunen weiterleitet", stellte Jäger fest.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?
123. +++ (SEM)
Er begrüßte, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
"Wir reichen den NRW-Anteil von 216 Millionen Euro eins zu eins an die Kommunen weiter", erklärte Jäger.
Über das weitere Verfahren werden Land und Kommunale Spitzenverbände noch in diesem Jahr beraten.
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;
Themen: Flüchtlingsgipfel
# ?, riesige Herausforderung
# ?, klares Signal
# ?, Beschlüsse
# ?, Schlüssel für Lösung
# ?, enormer Anreiz
# ?, zusätzliche Entscheider
# ?, Unterbringung
# ?, Kommunen
# ?, nationale Aufgabe
# ?
124. +++ (SEM)
"
Erst Ende letzten Jahres habe der Inklusionsbeirat wichtige Impulse gegeben, damit Menschen mit Behinderungen bessere Chancen am Arbeitsmarkt bekommen, so Laumann.
Eine Rahmenvereinbarung mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit und den kommunalen Spitzenverbänden sehe seitdem unter anderem vor, dass Inklusion innerhalb der Jobcenter als Führungsaufgabe gilt, die Barrierefreiheit verbessert wird, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser für die Beratung von Menschen mit Behinderungen geschult werden und dass Arbeitgeber für neue Formen des Berufseinstiegs für Menschen mit Behinderungen gewonnen werden.
Minister Laumann: "Nordrhein-Westfalen ist damit das erste Bundesland, das systematisch die Jobcenter zu Akteuren der Inklusionspolitik gemacht hat."
Ein weiteres Thema, bei dem der Inklusionsbeirat in letzter Zeit maßgeblich mitgewirkt hat, ist das 2018 verabschiedete Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz.
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-auf-augenhoehe-mit-den-menschen-mit-behinderungen;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, Behinderungen
# ?, wichtiges Mittel
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, aktive Beteiligung
# ?, Landespolitik
# ?, Jobcenter
# ?, Augenhöhe
# ?, Akteure der Inklusionspolitik
# ?, Bereich von Leistungen
# ?
125. +++ (SEM)
Obdachlosigkeit ist nach Hunger die schlimmste Form von Armut und jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel", sagte der Minister bei einer Unterrichtung des Parlaments. "
Mit Sorge beobachte ich die seit einigen Jahren steigenden Zahlen der wohnungslosen Menschen.
Ich habe deshalb in Absprache mit verschiedenen Akteuren, darunter die Kommunalen Spitzenverbände, die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und die Landschaftsverbände, diese Landesinitiative entwickelt.
Wir wollen den wohnungslosen Menschen in unserem Land neue Perspektiven eröffnen.
"
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-neue-perspektiven-fuer-wohnungslose-menschen-nordrhein-westfalen;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, neue Landesinitiative
# ?, Notunterkünfte
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, mobile Dienste
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Zuhause
# ?, Suchtberatung
# ?, neue Perspektiven
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?
126. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen schafft neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen: Die Arbeitsmarktpartner im Land haben heute in Düsseldorf eine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Darin vereinbaren sie, die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes zu unterstützen, um so gemeinsam die Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren.
Zu den Unterzeichnern gehören das Arbeitsministerium sowie Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, kommunale Spitzenverbände, Träger der Freien Wohlfahrtspflege und die Bundesagentur für Arbeit.
Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes sollen 2019 landesweit rund 15.000 sozialversicherungspflichtige Stellen für Langzeitarbeitslose entstehen.
"Das Gesetz ist ein Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik", erklärte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neue Beschäftigungsperspektiven
# ?, neue Perspektiven
# ?, Gesetz
# ?, große Zahl
# ?
127. +++ (SEM)
Das Arbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit ziehen eine positive Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes
20. Januar 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, haben heute gemeinsam mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände eine Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes gezogen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, haben heute gemeinsam mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände eine Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes gezogen.
Datum: 2020-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-schafft-neue-perspektiven-fuer;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, neue Perspektiven
# ?, Regionaldirektion
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Eingliederung
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Unternehmen
# ?, Inkrafttreten des Bundesgesetzes
# ?, echte Entwicklungsperspektive
# ?
128. +++ (SEM)
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Landesregierung möchte den Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen deutlich beschleunigen und wird dazu eine engere Zusammenarbeit zwischen Bezirksregierungen, den Kommunen und dem Land umsetzen.
Vertreter und Vertreterinnen der kommunalen Spitzenverbände und der fünf Bezirksregierungen haben dazu am Dienstag, 21. Februar 2023, in Düsseldorf mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr (MUNV) eine Absichtserklärung ("Letter of Intent)" zu Regional-Initiativen "Wind" unterzeichnet.
"Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie abhängig Deutschland von fossilen Energieträgern ist.
Für das Erreichen der Klimaschutzziele und der Sicherung einer verlässlichen Energieversorgung ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien elementar", sagte Umweltminister Oliver Krischer bei der Unterzeichnung. "
Datum: 2023-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-gemeinsam-fuer-den-ausbau-der-windenergie-nordrhein;
Themen: Windenergieanlagen
# ?, Beschleunigung
# ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Genehmigungsprozesse
# ?, Optimierung
# ?, Stärkung für Fachkompetenz
# ?, Unterstützung für Genehmigungsverfahren
# ?, aktives Verfahrensmanagement
# ?, bestehende Zuständigkeiten
# ?, organisatorische Umstrukturierungen
# ?
129. +++ (SEM)
"
Der Ausbau erfolgt im Rahmen der Task Force Mobilfunkausbau und 5G.
Damit begegnen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber gemeinsam den Herausforderungen des Mobilfunkausbaus in Nordrhein-Westfalen.
Ein wichtiges Ziel der gemeinsamen Erklärung ist die verstärkte Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften durch Land und Kommunen.
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-besichtigt-5g-mobilfunkanlage-auf-dem-dach-des;
Themen: Gesundheitsministerium
# ?, öffentliche Liegenschaften
# ?, Dach
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Aufrüstung von Mobilfunkstandorten
# ?, Ausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Funkmast
# ?, bestehende Mobilfunkstandorte
# ?, schnelle Mobilfunkverbindungen
# ?, verstärkte Bereitstellung
# ?
130. +++ (SEM)
Um das Ausfüllen von Formularen zu erleichtern, können sie ihre personen- und unternehmensbezogenen Daten nach einmaliger Eingabe für viele Verwaltungsvorgänge nutzen.
Betreiberin des "Gewerbe-Service-Portal.
NRW" ist das Land Nordrhein-Westfalen, die Inhalte steuert das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern bei.
Es ist geplant, weitere Verfahren auch aus dem Bereich der Wirtschaftskammern, z.B. Eintragung in die Handwerksrolle und weitere gewerberechtliche Erlaubnisverfahren, in das "Gewerbe-Service-Portal.
NRW" zu integrieren.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-elektronische-gewerbeanmeldung-macht-das-gruenden-einfacher;
Themen: Wirtschaftskammern
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, elektronische Gewerbeanmeldung
# ?, neues Gewerbeserviceportal
# ?, Verwaltungsvorgänge
# ?, Gründen
# ?, Sofa
# ?, Webseiten
# ?, Unternehmer
# ?, Bürgerservicekonto
# ?
131. +++ (SEM)
Ich freue mich daher sehr, dass mit der GEPA ein Flaggschiff dieser Bewegung ausgezeichnet wurde.
Gerade in Zeiten des harten Ringens über die Handelspolitik der EU ist das ein wichtiges Gegenwicht", so Minister Remmel.
Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis ist eine Initiative der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V. in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftsvereinigungen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Forschungseinrichtungen.
Weitere Informationen: www.nachhaltigkeitspreis.de www.nachhaltigkeit.nrw.de
Datum: 2014-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gratuliert-gewinnern-aus-nrw-zum-deutschen-nachhaltigkeitspreis;
Themen: deutscher Nachhaltigkeitspreis
# ?, 2 Hauptpreiskategorien
# ?, Demografiemasterpläne
# ?, Energiestrategien
# ?, Fairtradepionier
# ?, Flaggschiff einer Bewegung
# ?, Flächenschutzkonzepte
# ?, Klima-Schutzplan
# ?, Wirtschaftsstrukturen in NRW
# ?, Wirtschaftsvereinigungen
# ?
132. +++ (SEM)
Es fördert das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für das Thema Lärm und zeigt Möglichkeiten auf, wie Lärm individuell und freiwillig reduziert werden kann.
Das Aktionsbündnis ist Teil der Lärmminderungsstrategie der NRW-Landesregierung.
Es bietet eine Plattform, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsame Konzepte zum Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.
Bei der Ausstellungseröffnung betonte Umweltminister Johannes Remmel die Bedeutung von freiwilligem Lärmschutz.
"Jede Verringerung von Lärmbelastungen ist ein Gesundheitsgewinn.
Datum: 2015-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-kostet-lebensqualitaet;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, Umgebungslärm
# ?, gesundheitsschädigende Lärmpegel
# ?, Besucherinnen
# ?, Schlafstörungen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausstellungseröffnung
# ?, Lebensqualität
# ?, Städte
# ?, Konzentrationsschwäche
# ?
133. +++ (SEM)
Zur Verbesserung der Finanzierung konkreter Maßnahmen an kommunalen Straßen hat NRW erfolgreich eine Initiative in den Bundesrat eingebracht.
Im Rahmen des Aktionsbündnisses "NRW wird leiser" fördert das Umweltministerium außerdem das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger Lärm individuell und freiwillig zu reduzieren.
Das Aktionsbündnis bietet eine Plattform, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsame Konzepte zum Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.
"Das Aktionsbündnis ist Teil unserer umfassenden Lärmminderungsstrategie.
In einer Zeit, in der es immer hektischer und lauter wird, brauchen Menschen und Natur unbedingt mehr Ruhe.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-krank-neuaufgelegte-broschuere-besser-leben-mit-weniger;
Themen: Lärmschutz
# ?, konkrete Tipps
# ?, Dauerproblem
# ?, Sinn umweltbezogenen Gesundheitsschutzes
# ?, vergriffene Broschüre
# ?, Alltag
# ?, Lebensjahre
# ?, Straßenlärm
# ?, große Umweltprobleme
# ?, nachweisbare Folgen
# ?
134. +++ (SEM)
Die dynamische Entwicklung des Windenergieausbaus in den vergangenen vier Jahren seit dem Windenergie-Erlass 2011 mit neuen Praxisfragen, neuer Gesetzgebung und Rechtsprechung machten eine Überarbeitung des Erlasses erforderlich.
"Raumordnung ist immer auf Interessensausgleich zwischen unterschiedlichen Flächennutzungsansprüchen und auf Konfliktminimierung ausgerichtet - für die praktische Anwendung beim Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen leistet der überarbeitete Windenergieerlass einen wichtigen Beitrag", sagte der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense.
In einem umfangreichen Beteiligungsverfahren wurden im Mai und Juni 2015 mehr als 30 Institutionen (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Landwirtschaftsverbände, Naturschutzverbände), kommunale Spitzenverbände sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden, Landesbetriebe und die Bundeswehr angehört.
Die vielfältigen Stellungnahmen wurden ausgewertet und sind dann in den überarbeiteten Erlass eingeflossen.
Für nachgeordnete Behörden besitzt er verwaltungsinterne Verbindlichkeit.
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?
135. +++ (SEM)
Derzeit erarbeiten mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen im Klimaschutzplan, um diese Ziele zu erreichen.
Es ist das größte Beteiligungs- und Dialogverfahren in der Bundesrepublik.
Die Akteurinnen und Akteure kamen aus den unterschiedlichsten Bereichen, etwa Energiewirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Handwerk und vielen mehr.
Dieses Verfahren geht nun nahtlos in die zweite Phase über, in der auch eine der umfangreichsten Öffentlichkeitsbeteiligungen geplant ist, die es in NRW jemals gegeben hat.
Das Verfahren zum Klimaschutzplan
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ?
136. +++ (SEM)
Anhand der Leitfrage "Welche Rahmenbedingungen benötigen die Kommunen für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung?" diskutierten und kommentierten rund 250 Teilnehmende an runden Tischen und Moderationswänden etwa 70 Maßnahmenvorschläge aus diesen kommunalen Handlungsfeldern:
o Regenerative Energieerzeugung, Energieversorgung o in kommunaler Verantwortung o Kommunale Liegenschaften o Energieeffizientes Bauen und Sanieren o Stadtplanung, Siedlungsentwicklung o Integrierte Verkehrsplanung, Mobilitätsmanagement/ÖPNV o Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz o Boden, Forstwirtschaft, Naturschutz/Biologische Vielfalt/Stadtklima und Lufthygiene o Information, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Katastrophenschutz, Öffentliche Sicherung und Ordnung
Über 250 Vertreterinnen und Vertreter aus den nordrhein-westfälischen Kommunen und kommunalen Unternehmen sowie kommunalen Spitzenverbänden nahmen an den Diskussionen beim Kommunalkongress teil.
Die Erfahrungen und das gesammelte Wissen aus den Kommunen sollen nun in den Klimaschutzplan einfließen.
Datum: 2013-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ohne-das-engagement-unserer-kommunen-ist-die-energiewende-nicht-zu;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Klimaschutzkonzepte
# ?, effektive Maßnahmen
# ?, Maßnahmenvorschläge
# ?, erfolgreiche Energiewende
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Gemeinden
# ?, Energieagentur
# ?, Schlüsselrolle
# ?, zentrale Bedeutung
# ?
137. +++ (SEM)
Auch hier wolle das Land mit den Kommunen Antworten auf diese Entwicklung finden.
"Umweltgerechte und gesundheitsverträgliche Lebensbedingungen bilden die Basis für Wohlbefinden und Lebensqualität der Bevölkerung und sind zugleich ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor", ergänzte Minister Remmel.
Daher wird zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Masterplans gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden im Juni ein Kongress durchgeführt.
Dort soll unter anderem aufgezeigt werden, wie Städte und Gemeinden in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Soziales und Planung fachübergreifend und erfolgreich zusammenarbeiten können.
Eine Lenkungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Verbänden und den Ministerien wird den weiteren Masterplanprozess aktiv begleiten.
Datum: 2016-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltbelastungen-muessen-nrw-weiter-reduziert-werden;
Themen: Glyphosat
# ?, Masterplan
# ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz
# ?, Umweltqualität
# ?, typische Weichmacher
# ?, Bestimmungsgrenze
# ?, Parabene
# ?, Luftbelastungen
# ?, Lärmbelastungen
# ?, Gesundheitsthemen
# ?
138. +++ (SEM)
Zu den Preisträgern gehören zum Beispiel ein Verpackungshersteller, eine Schreinerei, eine Spedition und ein Landwirtschaftlicher Betrieb.
Die Ehrung am Donnerstagabend war die 14. Veranstaltung dieser Art.
Eine Jury aus Vertretern des Innenministeriums, Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V. und des Technischen Hilfswerks wählte die Preisträger aus.
Insgesamt waren 37 Unternehmen für die Förderplakette nominiert.
Bilder von der Verleihung finden Sie unter https://www.im.nrw/mediathek
Datum: 2022-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-verleiht-foerderplakette-zehn-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Förderplakette
# ?, private Arbeitgeber
# ?, Rückgrat der Gesellschaft
# ?, zahlreiche Einreichungen
# ?, technisches Hilfswerk
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Festakt
# ?, Auszeichnung
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Verpackungshersteller
# ?
139. +++ (SEM)
START NRW verfolgt das Ziel, Arbeitslose - insbesondere Menschen mit Vermittlungshemmnissen - über die Arbeitnehmerüberlassung dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Das Zeitarbeitsunternehmen bietet faire Arbeitsbedingungen, setzt auf Qualifizierung der Zeitarbeitnehmerinnen und -nehmer, führt zahlreiche Arbeitsmarktprojekte durch und schafft zusätzliche Ausbildungsplätze durch partnerschaftliche Berufsausbildung.
START NRW wurde 1995 durch das Land Nordrhein-Westfalen, den Arbeitgeberverband Stahl, den Nordrhein-Westfälischen Handwerkstag, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und kommunale Spitzenverbände gegründet.
Das Unternehmen ist an 28 Standorten in Nordrhein-Westfalen vertreten.
Insgesamt sind bei Start NRW 180 interne und knapp 2.500 Zeitarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer sowie rund 300 Auszubildende beschäftigt.
Datum: 2017-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-fairer-umgang-mit-leiharbeit-und-werkvertraegen-ist;
Themen: Start
# ?, Werkverträge
# ?, Zeitarbeitsunternehmen
# ?, fairer Umgang
# ?, heimische Stahlindustrie
# ?, Fahrzeugtechnik
# ?, Beschäftigungsverhältnisse
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Stahl
# ?, Maschinenbau
# ?
140. +++ (SEM)
"Damit gehen wir einen weiteren Schritt, um das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in konkrete Landespolitik umzusetzen", sagte Schmeltzer zum Start der Monitoring-Stelle, die Anfang März 2017 ihre Arbeit aufgenommen hat.
Aufgaben der Monitoring-Stelle sind beispielsweise die Beratung der Landesregierung bei Gesetzgebungsverfahren, die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen haben.
Die Monitoring-Stelle berät auch Behörden und Gremien, die auf unterschiedlichen Ebenen die Inklusion von Menschen mit Behinderungen organisieren: Unter anderem die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände, die Landesbehindertenbeauftragte und den Inklusionsbeirat.
Falls nötig, mahnt die Monitoring-Stelle auch die Einhaltung der UN-Konvention an.
Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), so Minister Schmeltzer, habe unter dem Stichwort "Inklusion" zu einem Perspektivwechsel beigetragen: "Nicht der einzelne Mensch mit seinen Beeinträchtigungen muss sich an die sogenannte 'Normalgesellschaft' anpassen.
Datum: 2017-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-weiterer-schritt-zur-inklusion-von-menschen-mit;
Themen: UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Behinderungen
# ?, Menschenrechte
# ?, UN-Behindertenkonvention
# ?, deutsches Institut
# ?, Unterzeichnerstaat
# ?, gemeinnütziges deutsche Institut
# ?, nationale Praxis
# ?, sogenannte Normalgesellschaft
# ?, unabhängige Monitoringstelle
# ?
141. +++ (SEM)
Das ist konkrete Hilfe zur Selbsthilfe.
"
Von Seiten der kommunalen Spitzenverbände hieß es im Anschluss an das Spitzengespräch: "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen leisten die Aufnahme und die beginnende Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft.
Für diese schwierige Arbeit vor Ort ist es notwendig, hilfsbedürftigen jungen Menschen eine Bildung zu ermöglichen, die es ihnen erlaubt, für sich selbst und die Gesellschaft eine Beschäftigung aufzunehmen.
Dafür unterstützen die Kommunen - neben der originären Aufgabe der Unterbringung - die gemeinsame Projektarbeit im Ausbildungskonsens NRW durch Koordinierung der verschiedenen Angebote wie Sprachförderung, Unterhalt der Bildungseinrichtungen oder der Vermittlung von Kontakten zu Arbeitgebern für junge Geflüchtete.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gemeinsame-anstrengungen-im-ausbildungskonsens-zahlen-sich-aus;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Ziel des Ausbildungskonsenses
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Ausbildungsperspektiven
# ?, flächendeckendes Angebot
# ?, Landesvorhaben
# ?, junge Geflüchtete
# ?, Schuleberuf
# ?, Partner
# ?, gemeinsame Anstrengungen
# ?
142. +++ (SEM)
In Zeiten des Fachkräftemangels ist es eine notwendige Aufgabe, junge Menschen auszubilden und sich auch der Flüchtlingsthematik zu stellen.
"
Das Unternehmen START NRW wurde 1995 durch das Land Nordrhein-Westfalen, den Arbeitgeberverband Stahl, den Nordrhein-Westfälischen Handwerkstag, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und kommunale Spitzenverbände gegründet.
START NRW verfolgt das Ziel, Arbeitslose - insbesondere Menschen mit Vermittlungshemmnissen - über die Arbeitnehmerüberlassung dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
Das Zeitarbeitsunternehmen bietet faire Arbeitsbedingungen, setzt auf Qualifizierung der Zeitarbeitnehmerinnen und -nehmer, führt zahlreiche Arbeitsmarktprojekte durch und schafft zusätzliche Ausbildungsplätze durch partnerschaftliche Berufsausbildung.
Datum: 2017-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-gelingt-ueber-bildung-und-arbeit;
Themen: Start
# ?, zentraler Schlüssel
# ?, deutsche Sprache
# ?, Integration
# ?, Modellprojekt
# ?, Anlagenführer
# ?, Betriebe in Duisburg
# ?, Bildungszentrum in Krefeld
# ?, Elektroberufe
# ?, Raum Duisburg-Krefeld
# ?
143. +++ (SEM)
Allerdings gebe es in den Kommunen auch noch viele Unsicherheiten zur konkreten Umsetzung und Ausgestaltung der Konvention.
Deshalb habe das Sozialministerium das Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen - "eine Ideenschmiede für die Inklusion in NRW", so Minister Schneider - beauftragt, diese Arbeitshilfe zu entwickeln.
Begleitet wurde dies durch eine Arbeitsgruppe, in welcher der Landesbehindertenrat, der Landesbehindertenbeauftragte, die Freie Wohlfahrtspflege, die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände sowie verschiedene Ministerien vertreten waren.
Das Handbuch "Inklusive Gemeinwesen planen" steht auf der Internetseite des Sozialministeriums zum Download zur Verfügung und kann dort auch kostenfrei bestellt werden: www.mais.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.
Datum: 2014-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-damit-menschen-mit-behinderungen-nicht-vor-barrieren-stehen;
Themen: inklusive Gemeinwesen
# ?, Behinderungen
# ?, Barrieren
# ?, Arbeitshilfe
# ?, europäische Konferenz
# ?, konkrete Planungsstrategien
# ?, Teilhabechancen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Betroffenenbeteiligung
# ?, Einleitung von Verfahren
# ?
144. +++ (SEM)
"Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet uns, die Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen zu verbessern", so Minister Schneider.
"Oft scheitert dies ganz einfach daran, dass Verantwortliche in Betrieben, Verwaltungen, Schulen, Krankenhäusern oder Kultureinrichtungen noch zu wenig darüber wissen, wie Barrieren praktisch abgebaut werden können."
Deshalb sei es gut, dass die Organisationen der Menschen mit Behinderungen, die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände, die Regionaldirektion NRW der Agentur für Arbeit, die Wohlfahrtsverbände und viele Andere ihre Bereitschaft zur Mitarbeit am Inklusionskataster erklärt haben.
Das Inklusionskataster ist ein zentrales Projekt im Rahmen des Aktionsplans der Landesregierung "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv".
Das Kataster wird beim Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen geführt.
Datum: 2015-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusion-braucht-beispiele-gelungener-praxis;
Themen: gelungene Praxis
# ?, Behinderungen
# ?, Kataster
# ?, Schneider
# ?, neue Projekte
# ?, Initiativen
# ?, Gartenbauunternehmen
# ?, Landschaftsbauunternehmen
# ?, gute Informationsquelle
# ?, neuer Inklusionskataster
# ?
145. +++ (SEM)
Die schrittweise Umsetzung des Aktionsplans "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" begleiten wird ein Inklusionsbeirat, der noch vor Weihnachten seine Arbeit aufnehmen soll.
Ein Schwerpunkt ist die aktive Unterstützung der vielfältigen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Betroffenenverbänden.
In dem Beirat vertreten sind unter anderem die Organisationen und Verbände, die die Interessen der Menschen mit Behinderungen vertreten, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, die Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die kommunalen Spitzenverbände und Landschaftsverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeber sowie weitere Partner und Experten zur Umsetzung des Aktionsplans.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2012-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderungen-sollen-ihren-platz-mitten-der;
Themen: Aktionsplan
# ?, Verbände des Menschen
# ?, Behinderungen
# ?, schrittweise Umsetzung
# ?, Schneider
# ?, Ministerien
# ?, aktive Unterstützung
# ?, Essen
# ?, Wohnprojekte
# ?, Schritt
# ?
146. +++ (SEM)
"Das Kita-Träger-Rettungsprogramm hat den Trägern und Kommunen ein klares Zeichen von Verlässlichkeit und Planungssicherheit gegeben.
Zusätzliche Plätze werden nur geschaffen, wenn sich Träger und Kommunen darauf verlassen können, laufende Betriebskosten stemmen zu können und damit keine Defizite einzufahren", betonte der Familienminister.
Derzeit ist die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, um gemeinsam eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für die Einrichtungen zu vereinbaren.
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt rund 191.300 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon rund 134.200 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 57.100 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kitajahr rund 12.000 Plätze mehr.
Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung entspricht das einer Versorgungsquote von 38,1 Prozent für die Unterdreijährigen.
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-erstmals-ueber-10000-kitas-mit-623331-betreuungsplaetzen-nordrhein;
Themen: Betreuungsplätze
# ?, laufendes Kindergartenjahr
# ?, erhebliche Zuwächse
# ?, Kindertagespflege
# ?, Vergleich
# ?, Familienminister
# ?, Eltern
# ?, notwendiger bedarfsgerechte Platzausbau
# ?, Personalkürzungen
# ?, tätiges Land
# ?
147. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pakt für Kinder und Familien
Minister Stamp: Landesregierung schließt Pakt für Kinder und Familien
Vereinbarungen mit Kommunalen Spitzenverbänden zu Auskömmlichkeit und Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung unterzeichnet
8. Januar 2019 Landesregierung schließt Pakt für Kinder und Familien Foto: MKFFI NRW
Ab dem Kita-Jahr 2020/21 werden über 1,3 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in die Kindertagesbetreuung investiert.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ?
148. +++ (SEM)
3. Dezember 2018
Seit zehn Jahren sorgen die Regionalen Bildungsnetzwerke (RBN) für Austausch und Zusammenarbeit zwischen Schulen, Kommunen, Kreisen und kreisfreien Städten.
Aus diesem Anlass unterzeichneten Schulministerin Yvonne Gebauer und die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände eine gemeinsame Erklärung, um die erfolgreiche Zusammenarbeit fortzusetzen.
Ministerin Gebauer erklärte: "Beste Bildung gelingt, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen und zusammenarbeiten.
Die Regionalen Bildungsnetzwerke haben das in den vergangenen zehn Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Datum: 2018-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-austausch-und-zusammenarbeit-sind-grundlagen-fuer-beste-bildung;
Themen: regionale Bildungsnetzwerke
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, Schulministerium
# ?, bisherige Zusammenarbeit
# ?, kreisfreie Städte
# ?, erfolgreiche Zusammenarbeit
# ?, Beweis
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Grundlagen
# ?
149. +++ (SEM)
Im Vorfeld der Veröffentlichung des Gesamtkonzepts Masterplan sind bereits einige Bausteine umgesetzt worden.
In den kommenden Monaten und Jahren werden weitere hinzukommen.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer, dass es in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit den Lehrer- und Elternverbänden sowie mit den Kommunalen Spitzenverbänden über den Masterplan gegeben habe: "Mir war es sehr wichtig, dass die Menschen, die es betrifft, auch beteiligt werden.
Denn der Masterplan soll ein Erfolg werden.
Ich danke allen Beteiligten für die engagierte Arbeit.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-masterplan-ist-die-grundlage-fuer-die-grundschule-der;
Themen: Masterplan
# ?, Grundschulen
# ?, Grundschule der Zukunft
# ?, Bildungsministerin
# ?, Trotz
# ?, Bausteine des Masterplans
# ?, Vorfeld der Veröffentlichung
# ?, personelle Rahmenbedingungen
# ?, sächliche Rahmenbedingungen
# ?, zukunftsfähige Grundschule
# ?
150. +++ (SEM)
Wir ergreifen nun erste Maßnahmen, um diese Ziele umzusetzen und haben dabei auch die Bedürfnisse von Eltern und ihren Kindern im Blick.
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.
In diese Gespräche sind auch die Kommunalen Spitzenverbände sowie Verbände der Eltern und Beschäftigten eingebunden.
Dabei geht es auch darum, die Grundlagen der offenen Ganztagsschule zu diskutieren und gemeinsame Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu erarbeiten", so Gebauer.
In einer weiteren Änderung des entsprechenden Erlasses werden zum 1. August 2018 die finanziellen Rahmenbedingungen angepasst: Die Fördersätze werden landesseitig insgesamt um sechs Prozent erhöht.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erlass-fuer-mehr-flexibilitaet-der-offenen-ganztagsschule-tritt;
Themen: offener Ganztag
# ?, regelmäßige Bildungsangebote
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, sofortige Wirkung
# ?, herkunftssprachlicher Unterricht
# ?, neuer Erlass
# ?, Flexibilität
# ?, Nachmittag
# ?, Eltern
# ?, Maßnahmen der Bundesregierung
# ?
151. +++ (SEM)
Beteiligt sind rund 400 Archive, Bibliotheken, Gedenkstätten, Museen, Musikschulen, Medienzentren, Sportvereine und Volkshochschulen.
"Bildungspartner NRW" ist ein gemeinsames Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe.
Getragen und unterstützt wird Bildungspartner NRW sowohl durch das Ministerium für Schule und Bildung als auch durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft sowie die Kommunalen Spitzenverbände des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-kein-schlussstrich-unter-das-erinnern;
Themen: NS-Dokumentationszentrum
# ?, Jahrestag eines Ereignisses
# ?, großer Deportationszug
# ?, Bildungspartner
# ?, Deportation
# ?, Ghetto
# ?, Ereignis
# ?, Recherchearbeit der Schule
# ?, eigene nationalsozialistische Vergangenheit
# ?, erinnerungspolitische Wenden
# ?
152. +++ (SEM)
Mittel für Schulsozialarbeit werden um 20 Prozent auf 57,7 Millionen Euro aufgestockt
24. September 2021
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Datum: 2021-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-startet-heute-ein-neues-kapitel-der-schulsozialarbeit;
Themen: umfassende Abstimmungsprozesse
# ?, Förderung für Schulsozialarbeit
# ?, neues Kapitel
# ?, Qualität
# ?, Berechnungsrundlage von Landesmitteln
# ?, Gesamtfördersumme für Landesprogramm
# ?, Kapitel der Schulsozialarbeit
# ?, Zuständigkeit für Schulsozialarbeit
# ?, bisherige Beschäftigte
# ?, ehemaliges Programm
# ?
153. +++ (SEM)
Unser Ziel ist, Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen.
"
Das Schulministerium hatte bereits in dieser Woche die rechtlich erforderlichen Schritte für eine Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen unternommen und die Kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen um Stellungnahme gebeten.
Ministerin Gebauer betonte, dass die Landesregierung bei aller gebotenen Eile ein hohes Interesse an einem geordneten Verfahren habe: "Das Land will ein fairer Partner der Kommunen sein.
Wir setzen darauf, unsere Schulen im Dialog gemeinsam weiter zu entwickeln.
Datum: 2017-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;
Themen: Auflösungsbeschluss
# ?, Mindestgrößenverordnung
# ?, Schulentwicklungsplanung
# ?, Auflösungsbeschlüsse
# ?, Beratungspraxis
# ?, Rückabwicklung
# ?, breites Förderschulangebot
# ?, obere Schulaufsicht
# ?, Verwaltungspraxis
# ?, Bezirksregierungen
# ?
154. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bedingungen für Schulen verbessern
Ministerin Gebauer: Transparenz schaffen - Gemeinsam die Bedingungen für die Schulen in NRW verbessern
Schulministerin trifft Kommunale Spitzenverbände
15. August 2017 Schultafel Foto: iStockfoto.
com
Datum: 2017-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;
Themen: neue Landesregierung
# ?, Beigeordnete des Städtebunds
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Geschäftsführer des Städtetags
# ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags
# ?, Schulen
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Städtetag
# ?
155. +++ (SEM)
* Die Rückkehr zu G9 wird zusätzlichen Schulraum erforderlich machen.
Ministerin Gebauer: "Das Land ist ein fairer Partner der Kommunen.
Über die Höhe der auszugleichenden Kosten für die kommunalen Schulträger wird das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausführliche Gespräche führen und dazu ein Gutachten erstellen lassen.
Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.
Unser Ziel ist eine einvernehmliche Lösung bei allen konnexitätsrelevanten Fragen.
Datum: 2017-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-gymnasien-einen-klaren-rahmen-und-bereiten-g9;
Themen: Gymnasien
# ?, Referentenentwurf
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Schulrechtsänderungsgesetz
# ?, andere Schulformen
# ?, Beginn der Anmeldephase
# ?, Beschluss der Schulkonferenz
# ?, Drittelparität
# ?, Halbtagsangebot
# ?
156. +++ (SEM)
2. Einschulungsfeiern, Klassenfahrten und Schüleraustausche können wieder stattfinden.
3.
Die gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Gesundheitsministerium und der Unfallkasse NRW erarbeiteten Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten fort und werden in den Schulen umgesetzt.
Sie haben sich bewährt und bieten einen zusätzlichen Schutz für alle am Schulleben Beteiligten.
4.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;
Themen: neues Schuljahr
# ?, volle Präsenz
# ?, Extrazeit
# ?, voller Präsenzunterricht
# ?, Bundesprogramm
# ?, Hygiene
# ?, Unterricht
# ?, Maskenpflicht
# ?, Infektionsschutz
# ?, Infektionsgeschehen
# ?
157. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am 29. September 2020 den Entwurf zum Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der Gesetzentwurf wird jetzt dem Landtag zur Beratung und Beschlussfassung übermittelt.
Zuvor hatte es bereits eine Verbändeanhörung der Kommunalen Spitzenverbände zum Gesetzentwurf gegeben.
Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern lagen im zweiten Quartal 2020 bei knapp zwei Milliarden Euro.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilte, waren das rund 1,6 Milliarden Euro beziehungsweise 45,6 Prozent weniger als im zweiten Vierteljahr des Vorjahres (damals: 3,5 Milliarden Euro).
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-272-milliarden-euro;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Ausgleichsmittel
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Entwurf des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes
# ?, Gewerbesteuerausgleichsgesetz
# ?, Weg für Verteilung
# ?, außergewöhnliche Entscheidungen
# ?, außergewöhnliche Zeiten
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschlussfassung
# ?
158. +++ (SEM)
Die Kindertagespflege sei als guter Ort für frühe Bildung und Erziehung in NRW nicht mehr wegzudenken.
Gleichzeitig wurde vom Familienministerium ein umfassendes Nachschlagewerk "Handreichung zur Kindertagespflege" als Arbeitshilfe für die Fachberatungen im Land veröffentlicht.
Dieses Nachschlagewerk wurde in den letzten Monaten gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Landesverband Kindertagespflege NRW, den Landesjugendämtern und Praktikerinnen und Praktikern aus der Fachberatung von örtlichen Jugendämtern erarbeitet.
Auf fast 100 Seiten bietet das Nachschlagewerk viel Aktuelles und Wissenswertes zur Kindertagespflege in NRW sowie Erläuterungen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und gute Beispiele aus der Praxis.
In allen 186 Jugendämtern Nordrhein-Westfalens gibt es Fachberatungs- und Vermittlungsstellen für Kindertagespflege.
Datum: 2016-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-fachtagung-zur-kindertagespflege;
Themen: jährliche landesweite Fachtagung
# ?, ansprechende Betreuung
# ?, liebevolle Begleitung
# ?, Nachschlagewerk
# ?, Geburt
# ?, Landesverband
# ?, Arbeitshilfe für Fachberatungen
# ?, Kindertagespflege in NRW
# ?, Vermittlungsstellen
# ?, frühe außerfamiliäre Betreuung
# ?
159. +++ (SEM)
In der diesem Entwurf vorgeschalteten Anhörung der Träger und Verbände wurden übereinstimmend die beiden Hauptpunkte des Gesetzes begrüßt.
Besonders positiv wurde hervorgehoben, dass die Landesregierung NRW im Gegensatz zu anderen Ländern, die Betreuungsgeldmittel vollständig für die Kindertagesbetreuung einsetzen wird.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Hintergrund Kibiz: Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) trat 2008/09 unter der CDU/FDP-Landesregierung in Kraft.
Ziel war ein vereinfachtes, finanziell besser kalkulierbares System.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;
Themen: Träger
# ?, Kindpauschalen
# ?, Tageseinrichtungen
# ?, Zuschläge
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einbringung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, 2 Hauptpunkte
# ?, Beitrag von Trägern
# ?, Betreuungsgeldmittel
# ?
160. +++ (SEM)
"Trotz der erheblichen finanziellen Mittel, die wir bis 2018/19 zur Verfügung stellen, sprechen wir lediglich von einer überbrückenden Hilfe.
Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, noch in dieser Legislaturperiode die Eckpunkte für ein neues Gesetz vorstellen zu können", sagte Familienministerin Kampmann.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Datum: 2016-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kabinett-bringt-aenderung-des-kibiz-gesetzes-auf-den-weg;
Themen: Situation der Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Änderung
# ?, Kitaträger
# ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Referentenentwurf
# ?, Kampmann
# ?, neues Gesetz
# ?, Betrieb von Kindertageseinrichtungen
# ?, Investitionsförderprogramm
# ?
161. +++ (SEM)
Alle Kreise und kreisfreien Städte haben die Möglichkeit, bis zum 7. Oktober 2016 ihr Interesse an einer jährlichen Förderung von bis zu 70.000 Euro zu bekunden.
Anschließend wird eine Jury förderfähige Konzepte der Bewerber auswählen.
Der Jury gehören sowohl Wissenschaftler, Praktiker aus Beratungseinrichtungen gegen Rechtsextremismus und Rassismus sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung an.
Das Integrierte Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus beinhaltet Projekte, Kooperationen und Förderungen, die gemeinsam von allen Ministerien der Landesregierung unter breiter Beteiligung von Initiativen und Organisationen erarbeitet wurden.
Sie reichen von Mobilen Beratungen zum Thema Rechtsextremismus über Programme für ausstiegswillige Mädchen und Frauen aus der rechten Szene bis hin zu Fortbildungen für Mitarbeiter in Fußball-Fanprojekten.
Datum: 2016-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kommunen-koennen-sich-um-foerdergelder-fuer-projekte-gegen;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, integriertes Handlungskonzept
# ?, Aufstellung des Konzepts
# ?, förderfähige Konzepte
# ?, präventives zielgerichtete Handeln
# ?, abrufbare Unterlagen
# ?, demokratische weltoffene Gesellschaft
# ?, einzigartige Solidarität
# ?, präventive Arbeit
# ?
162. +++ (SEM)
Der Entwurf des Ausführungsgesetzes sieht jedoch auch vor, die Kommunen durch eine Verwaltungskostenpauschale von 3.100 Euro pro Jahr pro Fall zu entlasten.
Damit würden ihnen die Kosten für diese Flüchtlingsgruppe vollständig abgenommen.
Allerdings muss dies noch in den laufenden Gesprächen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung endgültig entschieden werden.
Aktuell wird von bundesweit mindestens 40.000 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ausgegangen.
Ende 2014 waren es noch 18.500 in Deutschland, davon 3.000 in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2015-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;
Themen: regionale Verteilung
# ?, unbegleitete Flüchtlinge
# ?, junge Flüchtlinge
# ?, Ausführungsgesetz
# ?, unbegleitete Kinder
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Jugendhilfegesetz
# ?, Kinderhilfegesetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Bildungsbedarf
# ?
163. +++ (SEM)
Familienministerin Christina Kampmann hat nach dem Familiengipfel in Düsseldorf eine Erklärung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgestellt, mit der die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Verbände gemeinsam die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Familien in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern wollen.
"Wir wollen ein starkes familien-, wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Signal setzen: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht ganz oben auf der politischen Agenda der Landesregierung", sagte die Ministerin.
Zu dem Treffen hatte Ministerin Kampmann Wirtschaftsminister Garrelt Duin sowie Vertreterinnen und Vertreter der nordrhein-westfälischen Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände, des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der kommunalen Spitzenverbände, der freien Wohlfahrtspflege, der Familienverbände, der Familienselbsthilfe, der Kirchen, der Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag und einzelne Unternehmen ins Düsseldorfer Ministerium eingeladen.
In der gemeinsamen Erklärung sprechen sich alle Unterzeichnenden dafür aus, dass die Unternehmen sich weiter flexiblen und familienorientierten Arbeitszeitmodellen öffnen sollen.
So sollen verstärkt unterschiedliche Formen ortsunabhängigen Arbeitens in den Blick genommen werden.
Datum: 2016-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lud-wirtschaft-gewerkschaften-und-verbaende-zu-familiengipfel;
Themen: Familiengipfel
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Personalrätinnen
# ?, gesellschaftliche Verbände
# ?, Familienministerin
# ?, flexible Arbeitszeitmodelle
# ?, Betriebsrätinnen
# ?, Familienfreundlichkeit
# ?, Gewerkschaften
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?
164. +++ (SEM)
Wir wollen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen rundum Stabilität verschaffen, zum Wohl der Kinder", sagte die Ministerin.
Ein weiteres Thema, für das sich die Ministerin besonders einsetzen wird, ist die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Nach dem im Herbst vorgestellten Familienbericht wird Christina Kampmann am 20. Januar 2016 zu einem großen Familiengipfel einladen, auf dem neben Wirtschaftsminister Garrelt Duin auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlich relevanter Verbände, der Kirchen, der kommunalen Spitzenverbände sowie von Unternehmensverbänden aus Nordrhein-Westfalen über das Thema diskutieren werden.
Abgeschlossen werden soll der Familiengipfel mit einer gemeinsamen Erklärung über eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
"Die Familie von heute ist grundlegend anders als sie es noch vor Jahren war.
Datum: 2016-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-setzt-schwerpunkte-fuer-ihre-kuenftige-arbeit-ein-neues-gesetz;
Themen: künftige Arbeit
# ?, Beruf
# ?, neues Gesetz
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Landeselternrat
# ?, Mindestpersonalschlüssel
# ?, Verbände des Beschäftigte
# ?, gemeinsame Basis
# ?, großer Familiengipfel
# ?, vorgestellter Familienbericht
# ?
165. +++ (SEM)
Nicht jeder Schulstandort, der unter die Mindestgröße fällt, muss geschlossen werden.
Durch Zusammenlegung von Schulen, Schulen an Teilstandorten und Verbundschulen können die Gemeinden und Kreise als Schulträger ihr Schulangebot sinnvoll und effizient organisieren.
Die neuen Vorgaben wurden im Vorfeld den Kommunalen Spitzenverbänden, den Landschaftsverbänden und den Elternverbänden, die die Interessen von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischer Förderung vertreten, vorgestellt und erörtert.
Ministerin Löhrmann: "Mir war es sehr wichtig, im Prozess der Neufassung der Verordnung Gespräche mit den Beteiligten zu führen.
Die neuen Bestimmungen sind eine transparente und zeitgemäße Antwort auf die Entwicklung der vergangenen Jahre, die die Qualität der pädagogischen Arbeit gewährleistet.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;
Themen: Landesrechnungshof
# ?, Prozess der Neufassung
# ?, transparente zeitgemäße Antwort
# ?, untergesetzliche Regelung
# ?, neue Verordnung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, neue Bestimmungen
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?, Schulen der Sekundarstufe
# ?, sonderpädagogischer Förderbedarf
# ?
166. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen gilt bundesweit als Vorreiter mit der Finanzierung des Programms 'Gute Schule 2020', dem Medienpass NRW, der Digitalisierung der Lehrerausbildung und dem Ausbau der Lehrerfortbildung.
Wegweisend ist auch die zum Sommer allen Schulen zur Verfügung stehende Lern- und Arbeitsplattform 'Logineo NRW'.
" Zur Umsetzung des Programms "Gute Schule 2020" haben die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände am 20. Dezember 2016 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.
Die Digitalisierung der Bildung ist kein Selbstzweck, sondern folgt grundsätzlich dem Primat der Pädagogik.
Deshalb hat Nordrhein-Westfalen auf Landesebene ein Leitbild "Lernen im digitalen Wandel" erarbeitet.
Datum: 2017-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalpakt-ist-guter-baustein-fuer-moderne-schulen-im;
Themen: Digitalpakt
# ?, moderne Schulen
# ?, Länder
# ?, guter Baustein
# ?, Rahmen der Kultusministerkonferenz
# ?, Pakt
# ?, digitaler Wandel
# ?, Eckpunkte
# ?, digitale Welt
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?
167. +++ (SEM)
Insgesamt umfasst der Beirat 24 stimmberechtigte Mitglieder.
Mit der Einrichtung des Landesbeirats Weiterbildung wird eine Empfehlung der Weiterbildungskonferenz 2012 und des Gutachtens zur Wirksamkeit der Weiterbildungsförderung des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE) von 2011 umgesetzt.
Neben den Mitgliedern des Gesprächskreises für Weiterbildung sind weiterhin die Kommunalen Spitzenverbände, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und Gewerkschaften sowie die Verbraucherzentrale NRW vertreten.
Um die Migrationsperspektive und die Weiterbildungsforschung in den Landesbeirat einzubinden, konnten Professorin Veronika Fischer von der Fachhochschule Düsseldorf und Professor Josef Schrader, wissenschaftlicher Leiter des DIE in Bonn, zur Mitarbeit gewonnen werden.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Sport, die Landeszentrale für politische Bildung, das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales sowie das Ministerium für Schule und Weiterbildung nahmen als nicht stimmberechtigte Mitglieder an der Sitzung teil.
Datum: 2014-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-eine-dauerhafte-expertise-fuer-das-lebensbegleitende-lernen;
Themen: Landesbeirat
# ?, lebensbegleitendes Lernen
# ?, Weiterbildung des Weiterbildungsgesetzes
# ?, dauerhafte Expertise
# ?, nordrhein-westfälische Weiterbildungslandschaft
# ?, Pluralität
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, Breite
# ?, Gesprächskreis für Weiterbildung
# ?, Migrationsperspektive
# ?
168. +++ (SEM)
Insgesamt stellt die Koalition damit im kommenden Jahr für die Tarifsteigerung rund 6,6 Millionen Euro zusätzlich für die OGS zur Verfügung.
Damit werden im Ganztagsbereich insgesamt rund 357 Millionen Euro ausschließlich für die OGS investiert.
Diese Maßnahme wurde im gestrigen Gespräch mit den Kommunalen Spitzenverbänden einhellig begrüßt.
Die geplante Indexierung soll auch für den kommunalen Anteil vorgenommen werden.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erfolgsgeschichte-der-offenen-ganztagsgrundschule-systematisch;
Themen: OGS
# ?, Fördersätze
# ?, einhellige Maßnahme
# ?, offene Ganztagsgrundschule
# ?, geplante Indexierung
# ?, gestriges Gespräch
# ?, Primarbereich
# ?, Ganztagsbereich
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, kommunaler Anteil
# ?
169. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: Gutachten liefert kein zutreffendes Bild der Folgekosten für die Kommunen / KSV-Gutachten zur schulischen Inklusion
5. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben.
Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte, dass die Umsetzung des ersten Gesetzes zur schulischen Inklusion zwar zu Veränderungen im regionalen Schulangebot führen könne, fügte aber hinzu: "Seit jeher sind Land und Kommunen gemeinsam für die Weiterentwicklung des Schulwesens verantwortlich.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutachten-liefert-kein-zutreffendes-bild-der-folgekosten-fuer;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Ausschuss für Kommunalpolitik
# ?, mögliche Folgekosten
# ?, regionales Schulangebot
# ?, vorgestellte Gutachten
# ?, Gutachter
# ?, tatsächliche Kosten
# ?, Schulwesen
# ?, Schulgesetz
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?
170. +++ (SEM)
"
Dem Erlass der Verordnung ist die umfassende Beteiligung der schulischen Verbände vorausgegangen.
Besonders intensiv hat das Schulministerium den Entwurf mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Landschaftsverbänden und den Elternverbänden erörtert.
Ministerin Löhrmann: "Es hat sich gelohnt, die neue Mindestgrößenverordnung offen und transparent mit allen Beteiligten zu diskutieren.
Das Ergebnis bietet den Kommunen eine gute Grundlage für ihre Schulentwicklungsplanung.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-grundlage-fuer-ein-paedagogisch-hochwertiges;
Themen: Förderschwerpunkt
# ?, neue Mindestgrößenverordnung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, sonderpädagogischer Förderbedarf
# ?, Einzelheiten
# ?, Förderschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, inklusives Schulangebot
# ?, Schulministerium
# ?, schulorganisatorische Beschlüsse
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?
171. +++ (SEM)
Der Referentenentwurf wurde den schulischen Verbänden und Organisationen im September zur Beteiligung zugeleitet.
Zurzeit werden die Rückmeldungen ausgewertet.
Die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden dauern an.
Etwa 130.000 Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen haben einen sonderpädagogischen Förderbedarf.
Zurzeit besuchen rund 20 Prozent von ihnen eine allgemeine Schule.
Datum: 2012-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-inklusion-ist-eine-gemeinschaftsaufgabe-zum-internationalen;
Themen: Referentenentwurf
# ?, Gemeinschaftsaufgabe
# ?, Inklusion
# ?, Handicap
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, internationaler Tag
# ?, Wille von Eltern
# ?, Zuweisung der Förderschule
# ?, fachliche Entwicklung
# ?, willkommene Kinder
# ?
172. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:
"Der Städte- und Gemeindebund hat als einziger kommunaler Spitzenverband den im letzten Jahr mit der Landesseite erzielten Konsens einseitig aufgekündigt und will offenbar vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen und das Land eine gemeinsame und abschließende Vereinbarung über den Belastungsausgleich durch das Land getroffen.
"
Datum: 2015-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung
# ?, kommunale Aufwendungen
# ?, Korb
# ?, Belastungsausgleich
# ?, offene Fragen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, kommunale Angaben
# ?
173. +++ (SEM)
"
Das neue Fortbildungsangebot informiert über die verschiedenen Hilfsangebote außerschulischer Partner beispielsweise aus den Bereichen Kinder und Jugendhilfe, Sozialhilfe, Kirche, Polizei.
Das Schulministerium sorgt für eine wirksame Vernetzung und Koordination über eine Landesdezernentenkonferenz, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, das Landeskriminalamt sowie das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport beteiligen.
"Ich konnte mir in vielfältigen Krisensituationen vor Ort oder in Gesprächen mit Schulleitungen ein Bild von der hohen Professionalität und dem großen sensiblen Engagement der Krisenteams machen.
Daher bin ich sehr froh, diese wichtige Arbeit mit zusätzlichen Ressourcen stärken zu können", sagte Ministerin Löhrmann.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-bauen-die-psychologische-beratung-und-unterstuetzung-der;
Themen: Schulpsychologie
# ?, Beratungslehrkräfte
# ?, schulpsychologisches Krisenmanagement
# ?, Beratungslehrerinnen
# ?, Landesstelle
# ?, Landespräventionsstelle
# ?, Schulministerium
# ?, Cybergewalt
# ?, Cybermobbing
# ?, Bezirksregierung
# ?
174. +++ (SEM)
"Krisen können leider nicht verhindert werden, aber die Beratung, schulpsychologische Begleitung und Unterstützung unserer Schulen in diesen Situationen liegt mir am Herzen.
Mit dem neuen Landesteam leisten wir einen wichtigen Beitrag", betonte Schulministerin Löhrmann.
Darüber hinaus hat das Schulministerium gemeinsam mit der Unfallkasse NRW und den kommunalen Spitzenverbänden die geltenden "Empfehlungen zu Strukturen und Verfahrensweisen des Schulpsychologischen Krisenmanagements in Schulen in Nordrhein-Westfalen" weiterentwickelt und optimiert.
Damit kann vor Ort in Krisenlagen noch besser und schneller reagiert werden.
Ministerin Löhrmann: "Auf Grundlage der gemachten Erfahrungen und den aktuellen fachlichen Erkenntnissen formulieren die neuen Empfehlungen eine klare Aufgabenabgrenzung für alle Beteiligten des Krisenmanagements."
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulpsychologische-krisenintervention-nrw;
Themen: schulpsychologische Krisenintervention
# ?, Verfahrensweisen
# ?, schulpsychologisches Krisenmanagement
# ?, Fassung von Empfehlungen
# ?, richtiges Handeln
# ?, Schulministerium für Download
# ?, strukturelle Veränderungen
# ?, Strukturen
# ?, Krisensituationen
# ?, Abläufe
# ?
175. +++ (SEM)
Danach unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion über die Dauer von fünf Jahren mit einem Belastungsausgleich für Sachausgaben in Höhe von jährlich 25 Millionen Euro und einer Inklusionspauschale für unterstützendes Personal in Höhe von zehn Millionen Euro jährlich.
Insgesamt stellt das Land 175 Millionen Euro für die Kommunen bereit.
Der "Erste Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in Nordrhein-Westfalen" wurde vom Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung zusammen mit dem Bildungsforscher Klaus Klemm im Auftrag der Landesregierung unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände erstellt.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
* Belastungsausgleich: Im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden wurden sieben Kreise und kreisfreie Städte für die Untersuchung ausgewählt.
Datum: 2015-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zuweisungen-des-landes-kommunen-auskoemmlich-0;
Themen: kommunale Aufwendungen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Evaluation
# ?, Gutachter
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Förderung
# ?, Grundlage für Umsetzung
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Unterstützungsleistungen
# ?, Bereich von Integrationshilfen
# ?
176. +++ (SEM)
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
"Gemeinsam mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen haben wir einen sehr konstruktiven Dialog über die Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau für das kommende Jahr geführt", sagte Schäfer.
Als wichtigste Ergebnisse des mehrstündigen, intensiven Gesprächs mit allen Beteiligten bezeichnete die Ministerin
* die Fortsetzung der Arbeit der "Task Force U3-Ausbau" im Familienministerium,
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-berichtet-im-ausschuss-ueber-ergebnisse-des-zweiten;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Ausschuss
# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ?, Fassung von Raumempfehlungen
# ?, Krippengipfelrunde
# ?
177. +++ (SEM)
Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kommunalen Spitzenverbänden, Trägern, Landeselternbeirat, Landesjugendämtern, Gewerkschaften und den im Landtag vertretenen Parteien, werde sie die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr besprechen.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.
Damals seien neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen worden, die den Ausbau behinderten.
Datum: 2012-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-land-stellt-weitere-40-millionen-euro-fuer-den-u3-ausbau-bereit;
Themen: Pressekonferenz in Düsseldorf
# ?, Ministerin
# ?, U3-Plätze
# ?, Familienministerin
# ?, Taskforce
# ?, Beteiligte
# ?, Anschub für U3-Ausbau
# ?, Erfolg des Teams
# ?, Landesanteil der Kitafinanzierung
# ?, sogenannte Kindpauschale
# ?
178. +++ (SEM)
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;
Themen: U3-Ausbau
# ?, ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Jungendinstitut
# ?, Kommunen
# ?
179. +++ (SEM)
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-kitaplaetze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, wirkliche Wahlfreiheit
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?
180. +++ (SEM)
12. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als "wieder sehr wichtigen und konstruktiven Dialog über den weiteren U3-Ausbau" hat Familienministerin Ute Schäfer den dritten Landeskrippengipfel bezeichnet.
Die Ministerin hatte Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen gestern nach Düsseldorf eingeladen, um mit ihnen gemeinsam über die weiteren Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau zu sprechen.
"Mir war es wichtig, vor dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder noch mal alle am U3-Ausbau Beteiligten an einen Tisch zu holen, um an die guten und intensiven Gespräche der ersten beiden NRW-Krippengipfel anzuknüpfen", sagte Schäfer.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;
Themen: Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, Anmeldever-Fahren
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landtagsfraktionen
# ?
181. +++ (SEM)
Damit bleibt noch rund ein Jahr, um so viele U3-Plätze wie möglich zu schaffen.
Deshalb haben wir über die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr gesprochen", erklärte Schäfer.
Die Ministerin hatte bereits im vergangenen Jahr Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen zu einem ersten Landeskrippengipfel eingeladen.
Damals wurden neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen, die den Ausbau behindern.
Dabei stieß der Vorschlag der Ministerin, eine Task Force zum U3-Ausbau im Familienministerium einzurichten, auf große Zustimmung.
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium;
Themen: Endspurt
# ?, U3-Plätze
# ?, Träger
# ?, Gruppengrößen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Ministerin
# ?, Landtagsfraktionen
# ?, Personal
# ?, Betreuungsplatz
# ?
182. +++ (SEM)
6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
"Gemeinsam mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen haben wir einen sehr konstruktiven Dialog über die Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau für das kommende Jahr geführt", sagte Schäfer.
Düsseldorf, 06. September 2012.
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-berichtet-im-ausschuss-uber-ergebnisse-des-zweiten-0;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Ausschuss
# ?, Träger
# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Oberbürgermeister
# ?, Bürgermeister
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ?
183. +++ (SEM)
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;
Themen: ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, Kostenausgleichsgesetz
# ?, Sommerthemensuche
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Verfügung
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kommunen
# ?
184. +++ (SEM)
NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Datum: 2012-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-mehr-kitaplatze-statt-betreuungsgeld-land-entlastet-kommunen-0;
Themen: Kitaplätze
# ?, Debatte
# ?, Taskforce
# ?, sämtliche Bundesmittel
# ?, unsinnige familienpolitische Maßnahme
# ?, Kommunen
# ?, umstrittenes Betreuungsgeld
# ?, Milliarden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Verfügung
# ?
185. +++ (SEM)
Düsseldorf, 12. April 2013.
Als "wieder sehr wichtigen und konstruktiven Dialog über den weiteren U3-Ausbau" hat Familienministerin Ute Schäfer heute den dritten Landeskrippengipfel bezeichnet.
Die Ministerin hatte Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen gestern nach Düsseldorf eingeladen, um mit ihnen gemeinsam über die weiteren Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau zu sprechen.
Düsseldorf, 12. April 2013.
Als "wieder sehr wichtigen und konstruktiven Dialog über den weiteren U3-Ausbau" hat Familienministerin Ute Schäfer heute den dritten Landeskrippengipfel bezeichnet.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, transparente Bedarfsmeldung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?
186. +++ (SEM)
"
Einen genaueren Aufschluss über die Gewerbesteuerausfälle erwartet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der angekündigten Sonder-Steuerschätzung des Bundes, die in dieser Woche folgen wird.
Im ersten Schritt werden zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf nun die Kommunalen Spitzenverbände angehört.
Der Gesetzentwurf regelt die konkrete Verteilung und Auszahlung der Ausgleichsmittel infolge der in diesem Jahr ausfallenden Gewerbesteuern für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Zugleich läuft auf der Bundesebene noch das dortige Gesetzgebungsverfahren, welches im Oktober 2020 seinen Abschluss im Bundesrat finden könnte.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ausgleich-fuer-ausgefallene-gewerbesteuern-der-plan-272;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, ausgefallene Gewerbesteuern
# ?, Ausgleichsmittel
# ?, Weg für Verteilung
# ?, Einleitung
# ?, Landeskabinett
# ?, Auszahlung
# ?, Einnahmen
# ?, Verbändeanhörung
# ?
187. +++ (SEM)
Zudem bietet die Fortführung des Portals die Möglichkeit, die Inhalte und Veranstaltungen stärker an den neuen thematischen Schwerpunkten "Kooperation bei der Digitalisierung von Kommunalverwaltungen" und "Shared Service Center" auszurichten.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt die interkommunale Zusammenarbeit: finanziell und personell mit Thomas Hunsteger-Petermann als Landesbeauftragten für die interkommunale Zusammenarbeit.
In diesem Themenfeld setzt die Landesregierung daher auch eng auf die Zusammenarbeit: mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen.
Betrieben wird das Portal von den kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen, bestehend aus dem Städtetag Nordrhein-Westfalen, dem Landkreistag Nordrhein-Westfalen und dem Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.
"Die Anforderungen an die Städte, Kreise und Gemeinden sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitale-vernetzung-der-kommunen-weiter-staerken-600000;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Onlineportal
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Fortführung
# ?, Städtetag
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Dokumentenservice
# ?, Kostenersparnis
# ?
188. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat bei der Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 19.04.2018, in Düsseldorf zu aktuellen Herausforderungen in den Kommunen Stellung genommen.
"Die Landesregierung wird noch in diesem Jahr den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen 100 Millionen Euro aus Landesmitteln im Zusammenhang mit den Kosten der Integration zur Verfügung stellen.
Der dazugehörige Gesetzentwurf befindet sich gerade in der Beratung mit den kommunalen Spitzenverbänden", berichtete die Ministerin den Präsidiumsmitgliedern.
Die Ministerin betonte bei dem Treffen die durchweg konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Verbänden, die die Interessen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen vertreten.
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich erfreut über die Möglichkeit, direkt mit der Kommunalministerin der Landesregierung über Probleme und Anforderungen der Städte und Gemeinden sprechen zu können.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-diskutiert-mit-kommunen;
Themen: Präsidiumsmitglieder
# ?, Kommunalministerin der Landesregierung
# ?, Reserveunterkünfte
# ?, vereinbare Positionen
# ?, Präsident des Städtebunds
# ?, Gemeinden
# ?, Landesmittel
# ?, Zusammenhang
# ?, Kosten
# ?, Politikfelder
# ?
189. +++ (SEM)
Die Prognose der Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung ist im aktuellen Umfeld durch Unsicherheiten geprägt.
Die nächste Steuerschätzung, die November 2022 erwartet wird, hat keine Auswirkung auf das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023, sondern erst auf die Gemeindefinanzierung 2024.
Die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2023 werden nun den Kommunalen Spitzenverbänden zur Anhörung übersandt.
Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 wird nach der Verbändeanhörung in den Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
Die Veröffentlichung einer gemeindescharfen Arbeitskreis-Rechnung zu den Eckpunkten zum GFG 2023 wird derzeit erarbeitet, damit die Kommunen Grundlagen für ihre Haushaltsplanungen 2023 haben.
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Referenzperiode
# ?, Steuerverbund
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Gewerbesteuerausgleiche
# ?, Prognose von Steuereinnahmen
# ?, absolutes Rekordhoch
# ?, aktuelles Umfeld
# ?, eigener kommunale Haushalt
# ?
190. +++ (SEM)
"Es muss einen nationalen Konsens zur Unterstützung geben und zugleich sichergestellt werden, dass eine neue Verschuldung über Kassenkredite ausgeschlossen wird.
Der Bundesfinanzminister hat zwar angekündigt, dass er 2.500 besonders finanzschwache Kommunen in Deutschland unterstützen will, aber es ist weiter offen, wie er das konkret umsetzen will.
" Daher forderte die Ministerin, die Bundesregierung müsse zeitnah Gespräche mit dem Deutschen Bundestag, den Ländern sowie den betroffenen Kommunen und den kommunalen Spitzenverbänden aufnehmen, um eine solche nationale Lösung zu erarbeiten.
Eine Altschuldenlösung soll, so die Ministerin, über mehrere Jahre abgewickelt werden.
Zugleich sollten Verhandlungen über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Sozialkosten geführt werden, weil sie die wichtigste Ursache für die kommunalen Schulden seien.
Datum: 2019-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;
Themen: historische Chance
# ?, Altschuldenproblem in Deutschland
# ?, Abbau
# ?, kommunale Kassenkredite
# ?, Kommunen
# ?, Landesvertretung
# ?, Fachtagung
# ?, Amtskollegen der Ministerin
# ?, Lebensverhältnisse in Deutschland
# ?, Negativspirale
# ?
191. +++ (SEM)
Der Landespreis für Interkommunale Zusammenarbeit wurde in fünf Kategorien durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ausgeschrieben.
Die eingegangenen Projektbewerbungen wurden durch eine Jury für die Landespreise ausgewählt.
Der Landeswettbewerb wurde tatkräftig durch die Kommunalen Spitzenverbände, die Kommunalagentur Nordrhein-Westfalen und die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, unterstützt.
"Die gute Resonanz auf den Wettbewerb zeigt, dass die Kommunen interessiert sind, aber das Thema Interkommunale Zusammenarbeit noch ausbaufähig ist", erklärt Thomas Hunsteger-Petermann, Leiter der Stabstelle für Interkommunale Zusammenarbeit im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den einzelnen Kategorien haben folgende Städte und Gemeinden mit ihrer Interkommunalen Zusammenarbeit überzeugen können:
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-interkommunale-zusammenarbeit-preiswuerdig;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit
# ?, neuartige Projekte
# ?, Landfolge
# ?, kommunale Verwaltungen
# ?, politische Gremien
# ?, Kreis
# ?, Abend der Nacht
# ?, Eifelkommunen
# ?, Fahrtstrecke
# ?, Familie eines Kreises
# ?
192. +++ (SEM)
"Damit können wir eine erneute finanzielle Schieflage unserer Kommunen wie nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 abmildern und deren Handlungsfähigkeit auch perspektivisch sichern", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Mit dem vorliegenden Entwurf werden weitere Punkte des vom Landeskabinett am 31. März 2020 beschlossenen Kommunalschutz-Paketes umgesetzt.
Zudem wird die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände und weiterer Fachverbände eingeleitet.
Anschließend werden die Maßnahmen im Landtag beraten.
Ein weiterer Punkt des Entwurfs ist die Auszahlung von Sonderhilfen an Stärkungspaktkommunen in Höhe von insgesamt 342 Millionen Euro in den Jahren 2020 und 2021.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
# ?
193. +++ (SEM)
In diesem Jahr haben die Gemeinden den Rekordwert von 12,8 Milliarden Euro erhalten.
Der Aufstockungsbetrag in Höhe von 928 Millionen Euro wird über den NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise kreditiert und soll zurückgezahlt werden, soweit die Steuerentwicklung in künftigen Jahren und somit die wirtschaftliche Situation der Kommunen dies ermöglicht.
Die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 werden den Kommunalen Spitzenverbänden zur Anhörung übersandt.
Die Landesregierung beabsichtigt, eine Modellrechnung auf Basis der Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 voraussichtlich in der zweiten Oktoberhälfte 2020 zu veröffentlichen.
Das Gemeindefinanzierungsgesetz wird nach der Verbändeanhörung in den Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung eingebracht.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-sichert;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Steuerentwicklung
# ?, Verteilung von Finanzzuweisungen
# ?, Aufstockungsbetrag
# ?, Basis von Eckpunkten
# ?, Kreditmittel
# ?, coronabedingte Einnahmeausfälle
# ?
194. +++ (SEM)
Hintergrund
* Die "Allianz für mehr Wohnungsbau" ist der Zusammenschluss aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie den wohnungswirtschaftlichen Verbänden (Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen (VdW), BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft, Haus & Grund Nordrhein-Westfalen).
Neben den Gründungsmitgliedern wird die "Allianz für mehr Wohnungsbau" durch die kommunalen Spitzenverbände, der Mieterbund, die Architektenkammer, die Bauwirtschaft und die NRW.BANK unterstützt.
* Der VdW Rheinland Westfalen ist Dienstleister für seine Mitgliedsunternehmen in Nordrhein-Westfalen und dem nördlichen Rheinland-Pfalz.
Etwa jeder fünfte nordrhein-westfälische Mieter lebt in den Wohnungsbeständen der Mitgliedsunternehmen des VdW Verbands der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen.
Datum: 2018-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-modernisierungsoffensive-fuer-bestehende-wohnungen-und;
Themen: Allianz für Wohnungsbau
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, bezahlbare Wohnsiedlungen
# ?, umfassende Modernisierungen
# ?, bestehende Wohnungen
# ?, ergänzender Neubau
# ?, mittelständische Immobilienwirtschaft
# ?, Projektaufruf
# ?, Vermieterinnen
# ?, Gemeinschaftsinitiative
# ?
195. +++ (SEM)
"
Auch der Verband der mittelständischen Wohnungs- und Immobilienwirtschaft BFW Nordrhein-Westfalen bewertet den ersten Praxistest des neuen Genehmigungsverfahrens durchweg positiv.
"In der Baukostensenkungskommission NRW haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden das neue Instrument diskutiert.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Die referenzielle Baugenehmigung erspart Zeit und schont die ohnehin schwache Personaldecke in den kommunalen Baubehörden.
Dringend benötigter Wohnraum wird schneller verfügbar.
Datum: 2020-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;
Themen: Reihenhaus
# ?, referenzielle Baugenehmigungen
# ?, sogenannte Baugenehmigung
# ?, serielles Bauen
# ?, gesamtes Verfahren
# ?, neues Verfahren
# ?, 2 Reihenhaustypen
# ?, Endhäuser
# ?, Mittelhäuser
# ?, Passus
# ?
196. +++ (SEM)
"
Eine kurzfristige Entspannung bei der Materialversorgung wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht erwartet.
Ministerin Scharrenbach vereinbarte mit den Vertreterinnen und Vertretern der wohnungswirtschaftlichen Verbände (Verband der Wohnungswirtschaft, Haus und Grund, Verband der mittelständischen Wohnungswirtschaft), des Mieterbundes, der Bauindustrie und der baugewerblichen Verbände sowie der Kommunalen Spitzenverbände einen regelmäßigen Austausch über die weiteren Entwicklungen bei der Materialversorgung im Baubereich.
Daneben wurden verschiedene Handlungsszenarien miteinander diskutiert, die einer weiteren Prüfung bedürfen.
Datum: 2021-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-spitzengespraech-zur-rohstoffverknappung-im-baubereich;
Themen: Baubereich
# ?, Baumaterialpreise
# ?, Bitumen
# ?, Dachpappen
# ?, Lieferprobleme
# ?, Materialversorgung
# ?, Rohstoffverknappung
# ?, Trapezbleche
# ?, PVC
# ?, Schrauben
# ?
197. +++ (SEM)
Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.
Damit auch kleine Gemeinden, insbesondere solche, die als Standorte für Landesaufnahmeeinrichtungen keine oder nur wenige Flüchtlinge zugewiesen bekommen, partizipieren können, wird ein Mindestbetrag in Höhe von 100.000 Euro festgelegt.
Mit dem vorgelegten Referentenentwurf, der nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Anhörung zugeleitet wird, wird außerdem die Zuständigkeit für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes allen Bezirksregierungen übertragen.
Datum: 2019-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-erhalten-4328-millionen-euro;
Themen: Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationspauschale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Durchführung von Asylbewerberleistungsgesetz
# ?, Herausforderungen der Integration
# ?, Integrationskosten
# ?, grundgesetzliche Werte
# ?, hohe Entlastung
# ?, parlamentarisches Beratungsverfahren
# ?, umfassende Aufgabe
# ?
198. +++ (SEM)
26. September 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.
Der Zusammenschluss des Ministeriums mit Verbänden der Bau- und Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, und dem Mieterbund Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, mit gemeinsamen Initiativen den Wohnungsbau und den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.
Datum: 2022-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wichtiges-signal-unsicherer-zeit-allianz-fuer-mehr;
Themen: Mieterschutz
# ?, Verbände der Bauwirtschaft
# ?, Zusammenschluss des Ministeriums
# ?, Mieterbund
# ?, landeseigene Förderbank
# ?, gemeinsame Initiativen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Architektenkammer
# ?, wichtiges Signal
# ?, künftige Nutzer
# ?
199. +++ (SEM)
Mehr als eine Million Menschen sollen bereits aus dem Land geflohen sein, überwiegend in die Nachbarstaaten Polen, Slowakei und Moldau.
Mit weiteren Menschen, die vor dem Krieg Schutz - auch in Nordrhein-Westfalen - suchen, ist angesichts der weiteren Kampfhandlungen zu rechnen.
"Um Geflüchtete aus der Ukraine auf dem Wohnungsmarkt unterbringen zu können, wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - auf Initiative des Verbandes der Wohnungswirtschaft (VdW) Rheinland Westfalen - und zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine digitale ,Wohnraumkarte' aktivieren.
Die Wohnraumkarte ist eine Online-Plattform, die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten unterstützt und zugleich eine schnelle Kontaktaufnahme zwischen den Kommunen sowie Wohnungsunternehmen und -genossenschaften ermöglicht", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Über die Wohnraumkarte können Wohnungen an Kommunen vermittelt beziehungsweise vermietet werden.
Datum: 2022-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumkarte-unterstuetzt-schnelle-unterbringung-von;
Themen: humanitäre Lage
# ?, Geflüchtete
# ?, unendliches Leid
# ?, Nachbarstaaten
# ?, Wohnungsmarkt
# ?, Gesamtsicht
# ?, Idee der Wohnraumkarte
# ?, Mitgliedsgenossenschaften des Verbands
# ?, dankbare Kommunen
# ?, landesweite digitale Plattform
# ?
200. +++ (SEM)
Ich bin sicher, dies wird auch in Zukunft so bleiben", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
In der Regel tagt das Gremium zweimal pro Jahr und greift gesellschaftliche und medizinische Fragestellungen zu HIV und AIDS auf, und spricht Empfehlungen aus.
Die 26 Mitglieder vertreten insbesondere Institutionen, Verbände, Vereine und Fachleute, die direkt oder indirekt mit der Prävention, Beratung, Betreuung und Versorgung von Menschen mit HIV und AIDS befasst sind - zum Beispiel Ärztekammern, Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, medizinische Fachgesellschaften und universitäre Einrichtungen, kommunale Spitzenverbände und Gesundheitsämter, AIDS- und Drogenselbsthilfe und Initiativen.
Die Mitglieder der Landeskommission AIDS werden von der Gesundheitsministerin namentlich berufen.
In diesem Jahr hat sich die Landeskommission das Thema "HIV / AIDS und Arbeitswelt" als Arbeitsschwerpunkt vorgenommen.
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-20-jahre-landeskommission-aids-ein-wichtiges-beratungsgremium;
Themen: HIV
# ?, wichtiger gesellschaftliche Beitrag
# ?, Aidsselbsthilfe
# ?, Drogenselbsthilfe
# ?, Mitglieder der Landeskommission
# ?, Sicherstellung von Sowie
# ?, medizinische Fachgesellschaft
# ?, universitäre Einrichtungen
# ?, Empfehlungen
# ?, Emanzipation
# ?
201. +++ (SEM)
Staub, Ammoniak und andere Schadstoffe belasten die Anwohnerinnen und Anwohner und die Umwelt.
Sie sollen jetzt besser geschützt werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Ministerium hat die Landwirtschafts- und Umweltverbände sowie die kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahmen zu einem geplanten Erlass gebeten, der den Einsatz von Abluftreinigungsanlagen, die Abdeckung von Anlagen zur Lagerung von Gülle sowie den Umgang mit der Bioaerosolproblematik regelt.
Von Tierhaltungsbetrieben können Pilze, Bakterien und Viren in die Luft gelangen und das Umfeld belasten; Resistenzen können ausgetragen werden.
"Wir möchten, dass die Anlagen auf dem heutigen Stand der Technik sind.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-fuer-grosse-tiermastanlagen-geplant-nrw-startet-verbaendeanhoerung;
Themen: große Ställe
# ?, Abluftreinigungsanlagen
# ?, Akzeptanz von Belastungen
# ?, Geruchsbelästigungen
# ?, große Schweineställe
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Staub
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Nachbarschaft
# ?, Ammoniak
# ?
202. +++ (SEM)
Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW e.V.
Judith Neuwald-Tasbach
Delegierte des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.
R.
Rafael Nikodemus
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Beirat
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Integrationsministerin
# ?, Leiterin
# ?, politische Wissenschaft
# ?, Professorin
# ?, Elternnetzwerk
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Vorständin
# ?, Zusammenhalt
# ?
203. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst: Gute Beziehungen fortentwickeln und intensivieren
5. April 2022 Engere Partnerschaft mit jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen - Unterzeichnung des 6. Änderungsstaatsvertrages Foto: Land NRW / Günther Ortmann
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Vertreter der vier jüdischen Landesverbände in Nordrhein-Westfalen haben am heutigen Dienstag, 5. April 2022, den Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Mit dem Änderungsvertrag reagieren die Vertragspartner auf verschiedene Entwicklungen in den vergangenen Jahren, die eine Anpassung des Staatsvertrags erforderlich machen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;
Themen: jüdische Landesverbände
# ?, Unterzeichnung
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Änderungsvertrag
# ?, progressive Gemeinden
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Download
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?, Ministerpräsident
# ?
204. +++ (SEM)
Fünfter Änderungsvertrag unterschrieben - Landesregierung und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft
21. März 2017 Fünfter Änderungsvertrag unterschrieben - Landesregierung und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft Foto: Land NRW / Uta Wagner
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Vertreterinnen und Vertreter des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und des liberalen Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf den fünften Änderungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Landesverbänden unterzeichnet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Vertreterinnen und Vertreter des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und des liberalen Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf den fünften Änderungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Landesverbänden unterzeichnet.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Vertreterinnen
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Landesleistung
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Landesregierung
# ?, jüdisches Leben
# ?, Vorstand des Landesverbands
# ?
205. +++ (SEM)
Osman Okkan Journalist und Filmemacher; Vorstand des KulturForum TürkeiDeutschland e.V.
Romani Rose Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma e.V.
Michael Rubinstein Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein (LVNR) K.d.ö.
R.
Anton Rütten Abteilungsleiter Integration a. D.
Datum: 2018-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsbeirat-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Integrationsstrategie
# ?, Motor der Integrationspolitik
# ?, Bevölkerung des Lands
# ?, Einwanderungspolitik
# ?, Neujustierung
# ?, gemeinnützige Gesellschaft
# ?, Lehrstuhl
# ?, Wertevermittlung
# ?, Mitglieder des Beirats
# ?, Expertengremium
# ?
206. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett hat am Montag, 14. März 2022, die weiterentwickelte Fassung des Staatsvertrags zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Mit dem Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Land und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen festigt die Landesregierung die enge und vertrauensvolle Partnerschaft mit den Verbänden und verstärkt ihr Engagement für die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Dies beinhaltet unter anderem Unterstützung für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen wie auch für Angebote der kulturellen und religiösen Gemeindearbeit.
Ministerpräsident Hendrik Wüst leitete die Kabinettsitzung am Montag per Videoschalte aus Israel, wo er sich derzeit auf Auslandreise befindet.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Auslandreis
# ?, Sicherheitskosten
# ?, Landesleistung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Sicherheitsleistungen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ?
207. +++ (SEM)
Eine Vertragsänderung war insbesondere notwendig geworden, da aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts von 2009 der Modus zur Verteilung der Landesleistungen an die jüdischen Gemeinden, die nicht Mitglieder der Vertragspartner sind, neu geregelt werden musste.
Die Mittel an die jüdischen liberalen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden künftig nicht mehr über die jüdischen Vertragspartner, sondern vom Land selbst zugewiesen.
Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender des Vorstands des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Der Vertrag mit dem Land Nordrhein-Westfalen ist damals wie heute für die jüdische Glaubensgemeinschaft eine wichtige Basis, um eine stabile und verlässliche Partnerschaft mit der Landesregierung zu erhalten und zu festigen.
Der Vertrag sichert jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen.
"
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-juedische-gemeinden-setzen-bewaehrte-partnerschaft-fort;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, bewährte Partnerschaft
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Erfüllung
# ?, jüdische Glaubensgemeinschaft
# ?, Aufgaben
# ?, Landesverband von Westfalen-Lippe
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, guter Tag
# ?, Judentum
# ?
208. +++ (SEM)
Dabei nutzen wir ein breites und lokal gut verankertes Netzwerk, um zu sensibilisieren und Beiträge zu Prävention und Intervention zu leisten.
"
Die Trägerschaft der Meldestelle hat aktuell der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Nordrhein.
Ab dem 1. Juli 2022 wird sie dem neu gegründeten "Verein für Aufklärung und demokratische Bildung e.V." übergeben.
Damit macht die Landesregierung deutlich, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem ist und nicht allein eines der Jüdinnen und Juden.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestelle-fuer-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Strafbarkeitsgrenze
# ?, antisemitische Vorfälle
# ?, Judenfeindlichkeit
# ?, Antisemitismusbekämpfung
# ?, Diskriminierung
# ?, Zentralrat von Juden
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, Arbeit der Meldestelle
# ?, Arbeit von Meldestellen
# ?, Relevanz von Vorfällen
# ?
209. +++ (SEM)
Die Unterstützung des jüdischen Glaubens hat Tradition.
1992 wurde zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden ein Vertrag geschlossen, mit dem sich das Land verpflichtet, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
Zu Jahresbeginn ist der nunmehr fünfte Änderungsvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen Gemeinde Köln sowie dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten.
Damit stehen erstmals Mittel des Landes bereit, um jüdische Einrichtungen zu renovieren oder neu zu errichten.
Das Bauprogramm umfasst in diesem Jahr eine Fördersumme von drei Millionen Euro, die dann jährlich bis zum Ende der Laufzeit des Vertrages im Jahr 2028 um je 200.000 Euro bis zur Höchstfördersumme von fünf Millionen Euro anwächst.
Datum: 2018-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-foerderung-der-juedischen-gemeinden-ist;
Themen: Landesverband von Gemeinden
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, progressive Gemeinden
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ?, jüdische Verbände
# ?, Wände
# ?, Neubauten
# ?, Renovierung
# ?, Friedhofshall
# ?
210. +++ (SEM)
" Über die Verteilung der Mittel untereinander entscheiden die Empfänger selbst.
Sie müssen mittels eines Testats eines Wirtschaftsprüfers die korrekte Verwendung der Gelder belegen.
Michael Rubinstein, Geschäftsführer des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein und Koordinator für die Mittelverwendung, unterstreicht die Bedeutung der finanziellen Unterstützung: "Die Förderung durch das Land ist Ausdruck der Verbundenheit mit uns.
Dafür sind wir dankbar, denn die Modernisierungen und Neubauten ermöglichen es, dem vielfältigen jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen erweiterte beziehungsweise neue Möglichkeiten zu eröffnen.
"
Datum: 2020-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-unterstuetzung-ist-ausdruck-der-solidaritaet-mit-den;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, Ausdruck
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Renovierungsmaßnahmen
# ?, Umbaumaßnahmen
# ?, Solidarität
# ?, Verbundenheit
# ?, Landesverband von Nordrhein-Westfalen
# ?, Rubinstein
# ?, korrekte Verwendung
# ?
211. +++ (SEM)
Im November 2000 eröffnete mit dem Abraham-Geiger-Kolleg an der Universität Potsdam ein eigenes wissenschaftlich orientiertes liberales Rabbinerseminar.
Rektor des Instituts ist von Beginn an Herr Prof. Dr. Dr. Homolka.
Der Landesverband progressiver Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. hat ungefähr 500 Mitglieder in drei Gemeinden in Köln, Oberhausen und Unna.
2018 sind die Änderungen des Fünften Änderungsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Landesverbänden in Kraft getreten, durch den auch der Landesverband progressiver Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. Vertragspartner geworden ist.
Downloads
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-vorsitzenden-der-union-progressiver-juden;
Themen: Union von Juden
# ?, progressive Juden
# ?, Vorsitzende
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Landeshaus
# ?, interreligiöser Dialog
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Flüchtlingsarbeit
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, Ministerpräsident
# ?
212. +++ (SEM)
Prof. André Sebald, Königswinter Seit 30 Jahren engagiert sich der Hochschuldozent ehrenamtlich für die musikalische Bildung junger Menschen.
Der Vizepräsident des Landesmusikrates NRW sowie stellvertretende Vorsitzende des Landesausschusses "Jugend musiziert" engagiert sich besonders erfolgreich im und für das Landesjugendorchester NRW.
Hanna Sperling, Dortmund Hanna Sperling ist 1952 in Tel Aviv geboren und war von 1994 bis 2019 Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe.
In dieser Funktion und vielen anderen Ämtern hat sie sich insbesondere um die Integration jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion verdient gemacht.
Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Emmendingen Der Wissenschaftler und Ehrenpräsident des Club of Rome ist seit Jahrzehnen international geschätzter Experte im Bereich Umwelt- und Klimaschutz.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Schloss Eller
# ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Präsenz
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Streichelzoo
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Doktor
# ?, Foto
# ?, Hochschuldozent
# ?
213. +++ (SEM)
Der demokratische Rechtstaat und unsere offene Gesellschaft werden dies niemals tolerieren.
"
Zu den Landesverbänden gehören der "Landesverband der jüdischen Gemeinden von Nordrhein'", der "Landesverband der jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe", die "Synagogengemeinde Köln" und der liberale "Landesverband der jüdischen Gemeinden in Nordrhein Westfalen".
Bereits in der vergangenen Woche hatte sich die Ministerpräsidentin mit Vertretern des Koordinierungsrates der Muslime getroffen.
Heute unterstrich sie erneut: "Wir in Nordrhein-Westfalen halten zusammen.
Datum: 2014-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-juedische-landesverbaende-gegen;
Themen: jüdische Landesverbände
# ?, Ruck
# ?, demokratischer Rechtstaat
# ?, jüdische Bürgerinnen
# ?, offene Gesellschaft
# ?, Rassismus
# ?, Antisemitismus
# ?, Synagogen
# ?, Anschläge
# ?, Angriffe
# ?
214. +++ (SEM)
Annette Kurschus Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen
Dietmar Arends Landessuperintendent der Lippischen Landeskirche
Zwi Rappoport Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe
Herr Dr. Oded Horowitz Vorsitzender des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein
Dr. Abraham Lehrer Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-aufruf-zur-europawahl;
Themen: Europawahl
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Errungenschaften eines Mitgliedsstaats
# ?, europäischer Binnenmarkt
# ?, EU-Bürgerinnen
# ?, Präses
# ?, europäische Einigung
# ?, Europatag
# ?, Stolz
# ?, Religionsgemeinschaften
# ?
215. +++ (SEM)
Diskriminierung und Ausgrenzung haben keinen Platz in unserem Land.
Sie sind ein Angriff auf unsere demokratische und weltoffene Gesellschaft", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Die vorläufige Trägerschaft der Meldestelle übernimmt bis zum 30.06.2022 der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Nordrhein.
Ab dem 01.07.2022 wird die Trägerschaft in einen neu zu gründenden Verein übergeben.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Wir sind dankbar für das jüdische Leben in Nordrhein-Westfalen, das trotz des Menschheitsverbrechens der Shoah zurückgekehrt ist.
Datum: 2021-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-richtet-meldestelle-antisemitismus-ein;
Themen: Antisemitismus
# ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
# ?, Wurzel
# ?, Strafbarkeitsgrenze
# ?, Hass
# ?, Diskriminierung
# ?, Meldemöglichkeit
# ?, neue Meldestelle
# ?, Dunkelfelder
# ?, Trägerschaft der Meldestelle
# ?
216. +++ (SEM)
Die Aktion besteht aus:
Hilfsorganisationen: Deutsches Rotes Kreuz Westfalen-Lippe Deutsches Rotes Kreuz Nordrhein Malteser Hilfsdienst. e. V. (Region NRW) Johanniter-Unfall-Hilfe Arbeiter-Samariter-Bund NRW Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Westfalen (DLRG) Deutsche Lebensrettungsgesellschaft Nordrhein (DLRG)
Wohlfahrtsverbände Diakonie Rheinland Westfalen Lippe Landesarbeitsgemeinschaft AWO NRW Der Paritätische NRW Diözesan-Caritasverbände für die (Erz-) Bistümer Aachen, Essen, Köln Münster, Paderborn Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein K.d.ö.
R. Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe
Die Aktion "NRW hilft" ist am Montag, 19. Juli 2021, in einer digitalen Schaltkonferenz mit Hilfsorganisationen anlässlich der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen von Ministerpräsident Armin Laschet ins Leben gerufen worden.
Datum: 2021-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-steht-zusammen-aktion-nrw-hilft-ins-leben-gerufen;
Themen: große Hilfsorganisationen
# ?, gemeinsames Spendenkonto
# ?, Spendenbündnis
# ?, zentrale Stelle
# ?, Videoschalte
# ?, Initiative
# ?, Download
# ?, Landesverband von Gemeinden
# ?, Aktion
# ?, Geldspenden
# ?
217. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat daher kurz nach dem Angriff der Hamas einen 10-Punkte Plan gegen Antisemitismus angestoßen und die erfolgreiche Kampagne "Nie wieder ist jetzt!" gestartet.
Teil des 10-Punkte Plans ist auch die deutliche Verstärkung der Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat daher nach vertrauensvoller und konstruktiver Abstimmung mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein - Körperschaft des öffentlichen Rechts (K.d.ö.R.) -, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.
R., der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
R. und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. eine Zusatzvereinbarung geschlossen, die kurzfristig sicherstellt, dass für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitstehen.
Datum: 2023-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-juedisches-leben-zusatzvereinbarung-fuer-weitere-finanzielle;
Themen: jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Zusatzvereinbarung
# ?, Wachdienste
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Massaker
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, Jüdinnen
# ?, progressive Gemeinden
# ?, wichtiges Signal
# ?
218. +++ (SEM)
Dr. Robert Neugröschel betreut außerdem das vielfältige Kulturprogramm der Gemeinde, zu dem Musikabende und Konzerte, aber auch Vorträge zu aktuellen politischen Themen gehören.
Im Jahre 2007 wirkt Dr. Robert Neugröschel entscheidend daran mit, dass die Stadt Aachen einen jüdischen Teil auf einem kommunalen Friedhof einrichtet.
2016 wird er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen gewählt.
Er wirkte maßgeblich bei den Verhandlungen über die jüngste Änderung des Staatsvertrags zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, den jüdischen Landesverbänden und der Synagogen-Gemeinde Köln mit.
Am 5. April 2022 wurde der Vertrag unterzeichnet.
Datum: 2024-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-4;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Jahrzehnte
# ?, Bezirksbundesmeister
# ?, Krankenwohnung
# ?, Literaturverein
# ?, Rahmen eines Ehrenamts
# ?, aktive Landfrau
# ?, deutscher Landfrauenverband
# ?, weitere herausragende Juristin
# ?
219. +++ (SEM)
Hierzu wurden mit den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen eine Zusatzvereinbarung abgeschlossen, welcher der Landtag in Gesetzesform zugestimmt hat.
Da die außergewöhnliche antisemitische Bedrohungslage im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 auch weiterhin anhält, hat der parlamentarische Gesetzgeber mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2025 erneut weitere Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten bereitgestellt.
In gemeinsamer vertrauensvoller und konstruktiver Abstimmung hat das Land Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein - Körperschaft des öffentlichen Rechts (K.d.ö.R.) -, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.
R., der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
R. und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. eine weitere Zusatzvereinbarung geschlossen, um zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen bereitzustellen.
Datum: 2024-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-juedischer-einrichtungen-nordrhein-westfalen-stellt;
Themen: jüdische Einrichtungen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Wachdienste
# ?, zusätzliche Sicherheitsleistungen
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Jüdinnen
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, angespannte Sicherheitslage
# ?
220. ++ (SEM)
Anlässlich dieses Jahrestages hat Ministerpräsident Armin Laschet zu einem Mittagessen in Anwesenheit des Botschafters des Staates Israel, Herr Jeremy Nissim Issacharoff, in die Staatskanzlei eingeladen.
In Anerkennung ihres jeweiligen Engagements für die Beziehungen zu Israel lud der Ministerpräsident auch seine Vorgänger im Amt Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Dr. Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft ein.
In Anerkennung ihres jeweiligen Engagements für die Beziehungen zu Israel lud der Ministerpräsident auch seine Vorgänger im Amt Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Dr. Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft ein.
Zum Gästekreis gehörten außerdem: Peter Maffay, Gisèle Spiegel, die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth, der ehemalige Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert, der ehemalige Botschafter des Staates Israel Avi Primor, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hellmut Königshaus, der Vizepräsident des Zentralrats der Juden und Mitglied im Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln Abraham-Josef Lehrer, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein Dr. Oded Horowitz, die Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe Hanna Sperling, der emeritierte Bischof
von Aachen Dr. Heinrich Mussinghoff, die Vorsitzende der Israelstiftung in Deutschland Prof. Dr. Brigitte Mandt sowie die Präsidentin der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung Hildegard Müller.
Ministerpräsident Armin Laschet: "In Israel ist ein blühendes, ein faszinierendes Land entstanden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "In Israel ist ein blühendes, ein faszinierendes Land entstanden.
Und das unter schwierigsten Bedingungen und ganz unmittelbar nach dem Menschheitsverbrechen der Shoa.
Datum: 2018-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feststunde-zum-70-jahrestag-der-gruendung-des-staates-israel-im-landeshaus;
Themen: Engagement für Beziehungen
# ?, Mittagessen
# ?, Anwesenheit
# ?, Erfolgsgeschichte
# ?, Feststunde
# ?, Gästekreis
# ?, Israelstiftung in Deutschland
# ?, anderes außereuropäische Land
# ?, emeritierte Bischof
# ?, israelische Unabhängigkeitserklärung
# ?
221. ++ (SEM)
Paul Spiegel: Ministerpräsidentin Kraft lädt zu einer Gedenkfeier in die Jüdische Synagoge - Dr. Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verleiht den Paul-Spiegel-Preis
16. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Im Rahmen einer Gedenkfeier hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an Paul Spiegel, den langjährigen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, den Vorsitzenden des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Nordrhein und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erinnert.
Zugleich verlieh der Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2012 und 2013.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-dr-hc-paul-spiegel-ministerpraesidentin-kraft-laedt-zu-einer-gedenkfei-0;
Themen: Zentralrat von Juden
# ?, Juden in Deutschland
# ?, langjährige Präsident
# ?, Präsident des Zentralrats
# ?, Rahmen einer Gedenkfeier
# ?, jüdische Synagoge
# ?, Landesverband von Nordrhein
# ?, Zivilcourage
# ?, Nationalsozialisten
# ?, jüdische Gemeinden
# ?
222. ++ (IR)
* kommunale Spitzenverbände
* Landschaftsverbände
* Landesverband der Leistungsanbieter (privat, kommunale, Freie Wohlfahrtspflege)
* Berufsverbände
Datum: 2015-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-landesausschuss-sichert-beteiligung-aller-betroffenen-bei;
Themen: Pflegepolitik
# ?, neuer Landesausschuss
# ?, Bedeutung der Altenpolitik
# ?, Betroffene
# ?, Fachgesellschaften
# ?, Interessenvertreterinnen
# ?, Landesverband von Leistungsanbietern
# ?, Pflegedokumentationen
# ?, bundespolitische Themen
# ?, enormer Reformstau
# ?
223. ++ (IR)
Die kommunalen Spitzenverbände, die Mitgliedsstädte und -kreise des RVR und weitere Institutionen aus der Region erhalten jetzt Gelegenheit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern.
Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen sollen zudem die Möglichkeit erhalten, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.
Diese soll ab 2020 unmittelbar und direkt von den Bürgerinnen und Bürgern im Verbandsgebiet gewählt werden.
Datum: 2014-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-metropole-ruhr-staerken-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-fuer;
Themen: Metropole
# ?, Kreise in Ruhrgebiet
# ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied
# ?, Verbandsgebiet
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Bedeutung
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, Kommunalminister
# ?, Zusammenwirken
# ?, Weg
# ?
224. ++ (IR)
Diese weiteren Verschlechterungen der kommunalen Haushaltslage waren im Juni 2023 nicht bekannt.
Insofern ist die Abänderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2024 folgerichtig und wird in der Folge zur kommunalen Haushaltsstabilisierung beitragen", sagt Ministerin Scharrenbach.
Zwischenergebnis nach Austausch mit kommunalen Spitzenverbänden: Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen
Mit den im Juni 2023 veröffentlichten Eckpunkten für die Gemeindefinanzierung hat die Landesregierung erstmals einen Vorschlag zur Lösung der seit Jahrzehnten in Nordrhein-Westfalen ungelösten Problematik der kommunalen Altschulden vorgelegt.
"Diese Landesregierung ist die erste, die sich ernsthaft mit der Lösung der kommunalen Altschulden auseinandersetzt.
Das haben auch die zahlreichen Austausche mit Kommunen und Kommunalen Spitzenverbänden in den vergangenen Wochen gezeigt.
Dieser Ansatz wird gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden nun weiterentwickelt, um eine dauerhafte Lösung herbeizuführen.
Der Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ?
225. ++ (IR)
Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden.
Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen.
Ein weiterer Reformschritt sieht vor, die Verbandsversammlung stärker demokratisch zu legitimieren.
Diese soll ab 2020 unmittelbar und direkt von den Bürgerinnen und Bürgern im Verbandsgebiet gewählt werden.
Datum: 2014-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-die-zusammenarbeit-im-ruhrgebiet-weiter-staerken;
Themen: Zusammenarbeit in Ruhrgebiet
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreise in Ruhrgebiet
# ?, Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, stabiles unverzichtbare Bindeglied
# ?, Verbandsgebiet
# ?, Mitgliedsstädte
# ?, weitere Institutionen
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, Kommunalminister
# ?
226. ++ (IR)
Die kommunalen Spitzenverbände gehen bei der U3-Kindertagesbetreuung von deutlich größeren Kosten aus als die Landesregierung.
Diese Fragen, für die in den gemeinsamen Gesprächen keine Lösung gefunden werden konnte, müssen nun voraussichtlich auf dem Rechtsweg geklärt werden, so der Standpunkt der kommunalen Spitzenverbände.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände bleiben jedoch in einem konstruktiven Dialog und arbeiten weiterhin eng zusammen.
Für den nächsten Anpassungszeitraum 2026 bis 2031 wird sich die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen, um die Überprüfung so rechtzeitig abzuschließen, dass diese vor dem Start der nächsten Auszahlungsperiode ab dem 1. August 2026 berücksichtigt werden kann.
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitnahe-rechtsverordnung-zum-belastungsausgleich-jugendhilfe-bag-jh;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, örtliche Träger
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Spitzenverbände des Lands
# ?, langwieriger anspruchsvolle Prozess
# ?, Rechtsweg
# ?, öffentliche Jugendhilfe
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Details des Überprüfungsverfahrens
# ?, abschließende Einigung
# ?
227. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Regierungschefinnen und -chefs der Länder tauschen sich mit kommunalen Spitzenverbänden aus
Regierungschefinnen und -chefs der Länder tauschen sich mit kommunalen Spitzenverbänden aus
Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich am Montag, 26. September, mit den kommunalen Spitzenverbänden ausgetauscht.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich am Montag, 26. September, mit den kommunalen Spitzenverbänden ausgetauscht.
Datum: 2022-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tauschen-sich-mit-kommunalen;
Themen: Regierungschefinnen
# ?, Länder
# ?, deutscher Landkreistag
# ?, deutscher Städtebund
# ?, gemeinsame Videokonferenz
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, deutscher Städtetag
# ?, Präsidenten
# ?, Hauptgeschäftsführer
# ?, Gemeindebund
# ?
228. ++ (IR)
Ministerin Neubaur: Land, kommunale Spitzenverbände und Telekommunikationswirtschaft arbeiten gemeinsam an besseren Mobilfunknetzen
Ein Jahr nach dem Start der Task Force Mobilfunk NRW haben Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, Mobilfunknetzbetreiber und Funkturmgesellschaften (Tower Companies) eine erste positive Bilanz ihrer Zusammenarbeit gezogen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Ein Jahr nach dem Start der Task Force Mobilfunk NRW haben Landesregierung, kommunale Spitzenverbände, Mobilfunknetzbetreiber und Funkturmgesellschaften (Tower Companies) eine erste positive Bilanz ihrer Zusammenarbeit gezogen.
* Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies und kommunale Spitzenverbände haben ein Vorgehen zur frühzeitigen Einbindung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren bei Ausbauvorhaben erarbeitet.
* Es wurde ein Musterprozess zur Nutzung kommunaler Liegenschaften für den Mobilfunkausbau entwickelt.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Tower
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Bilanz der Zusammenarbeit
# ?, Musterprozess
# ?, Netzbetreiber
# ?, Kommunikationsinfrastruktur
# ?, Mobilfunkunternehmen
# ?, Telekommunikationswirtschaft
# ?, Standortsuche
# ?
229. ++ (IR)
Neue Kappungsgrenzen-Verordnung für Nordrhein-Westfalen - Einleitung der Verbändeanhörung
Ministerin Scharrenbach: Neue Kappungsgrenzen-Verordnung für Nordrhein-Westfalen - Einleitung der Verbändeanhörung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Verbändeanhörung für eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung im Mietrecht eingeleitet.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Verbändeanhörung für eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung im Mietrecht eingeleitet.
Datum: 2019-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung
# ?, Anspannung von Wohnungsmärkten
# ?, Städte
# ?, Gemeinden
# ?, neue Gebietskulisse
# ?, ausreichende Versorgung
# ?, Wohnungsmärkte
# ?, Erlass
# ?, Einleitung
# ?, Verbändeanhörung
# ?
230. ++ (IR)
Doch das kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben der Altschuldenlösung für besonders verschuldete Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie.
Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) Nordrhein-Westfalen regelt, wie viel Geld das Land seinen Kommunen (Städten, Gemeinden, Kreisen und Landschaftsverbänden) im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.
Datum: 2025-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2026-trotzt-der-allgemeinen;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kommunale Familie
# ?, Landschaftsverbände
# ?, allgemeine wirtschaftliche Entwicklung
# ?, finanzkraftabhängige Schlüsselzuweisungen
# ?, unternehmensbezogene Körperschaftsteuer
# ?, Abgeltungsteuer
# ?, Lohnsteueraufkommen
# ?, dringende Reformen
# ?, genaue Höhe
# ?
231. ++ (IR)
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.
"Wir bleiben verlässlicher Partner der Kommunen in NRW und unterstützen sie nach Kräften", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung setzt mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 (GFG) die 2015 begonnene Umsetzung der Verbesserungsvorschläge aus dem sogenannten "FiFo-Gutachten" zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs konsequent fort.
Hierzu gab es im vergangenen Jahr bereits einen intensiven Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden", erläuterte der Kommunalminister. "
Datum: 2015-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich
# ?, Rekordzuweisung
# ?, Rekordsumme
# ?, Kommunalminister
# ?, Zuweisungen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, intensiver Austausch
# ?, Betrag
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Landschaftsverbände
# ?
232. ++ (IR)
Angesichts der äußerst angespannten Finanzlage der Städte, Gemeinden und Kreise im Land ist Ministerpräsident Hendrik Wüst mit den führenden Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände des Landes zu einem Austausch über die aktuelle Situation der Kommunen zusammengekommen.
Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 erhöht das Land den kommunalen Anteil an den Steuereinnahmen in einem ersten Schritt auf 23,5 Prozent.
Dies stellt gleichzeitig den Einstieg in einen gemeinsamen Prozess einer "Kommunalen Modernisierungsagenda" dar, auf den sich Ministerpräsident Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Neubaur mit dem Vorsitzenden des Städtetags, dem Präsidenten des Landkreistags und dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen verständigt haben.
Angesichts der äußerst angespannten Finanzlage der Städte, Gemeinden und Kreise im Land ist Ministerpräsident Hendrik Wüst mit den führenden Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände des Landes zu einem Austausch über die aktuelle Situation der Kommunen zusammengekommen.
Anlass des Gesprächs waren neben den Rekorddefiziten der kommunalen Haushalte in den beiden vergangenen Jahren auch die nach der jüngsten Steuerschätzung erwarteten Rückgänge der kommunalen Steuereinnahmen.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzbeziehungen
# ?, Verbundsatz
# ?, Paradigmenwechsel
# ?, Eckpunkte
# ?, Anteil von Steuereinnahmen
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?
233. ++ (IR)
Dabei soll das Mobilitätsverhalten von Beschäftigten und Kunden untersucht werden, um daraus im gesamten Verband Handlungsempfehlungen für eine vernetzte, ressourcenschonende und nachhaltige Mobilität abzuleiten.
"Als Flächenverband und großer kommunaler Arbeitgeber in NRW ist es uns beim LWL ein wichtiges Anliegen, die betriebliche Mobilität so nachhaltig wie möglich zu gestalten.
Darauf aufbauend entwickeln wir ein verbandsweites Mobilitätskonzept.
Zudem wollen wir wirkungsvolle Anreize für die Beschäftigten schaffen, ihre Arbeitswege umweltfreundlich und stressfrei zurückzulegen", sagte Dr. Georg Lunemann, Kämmerer und Erster Landrat des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-vernetzte-und-saubere-mobilitaet;
Themen: saubre Mobilität
# ?, regionaler Mobilitätsmanager
# ?, Regionetzwerk
# ?, betriebliche Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verkehrsträger
# ?, Richtlinie
# ?, Aktivitäten des Netzwerkpartners
# ?, Bikesharingangebot
# ?
234. ++ (IR)
Über die Umsetzung des von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs vom Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo-Gutachten) wird nach einem Abstimmungsprozess entschieden.
Minister Jäger setzt hierbei auf den Dialog mit den Kommunalen Spitzenverbänden.
"Die Konsequenzen für die gesamte kommunale Familie müssen wir genau analysieren und abwägen.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ?
235. ++ (IR)
Zudem erfordert es eine gute interkommunale Zusammenarbeit, um eine IGA im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger organisatorisch wie finanziell solide aufzustellen.
Deshalb braucht es Klarheit und Transparenz in den kommunalen Haushalten.
Nicht zuletzt hängen hiervon die gesellschaftliche Akzeptanz und die kommunale Solidarität ab.
* Der Regionalverband Ruhr bereitet nun Beschlussempfehlungen für die Räte der Mitgliedskommunen vor, damit diese sich grundsätzlich zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung unter Berücksichtigung von zur Verfügung zu stellenden städtischen Haushaltsmitteln bekennen.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-ministerin-heinen-esser-gemeinsame-idee-einer-iga;
Themen: gemeinsame Idee
# ?, fruchtbarer Boden
# ?, Metropole
# ?, Beteiligte
# ?, große Chancen
# ?, Auffassung
# ?, Ruhr
# ?, Frist für Beschlüsse
# ?, Förderkonferenzen
# ?, Grundlage des Kabinettsbeschlusses
# ?
236. ++ (IR)
Kommunales Integrationszentrum und Integrationsagenturen unterstützen insbesondere bei der Sprachvermittlung in der Corona-Pandemie
Die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, hat das Kommunale Integrationszentrum und die beiden Integrationsagenturen des DRK-Landesverband Westfalen-Lippe e.V und der AWO OWL e.V. im Kreis Gütersloh besucht, um sich über deren Arbeit während des Corona-Ausbruchs zu informieren.
Die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, hat das Kommunale Integrationszentrum und die beiden Integrationsagenturen des DRK-Landesverband Westfalen-Lippe e.V und der AWO OWL e.V. im Kreis Gütersloh besucht, um sich über deren Arbeit während des Corona-Ausbruchs zu informieren.
Staatssekretärin Güler: "Die schnelle und unkomplizierte Unterstützung der kommunalen Integrationsakteure im Kreis Gütersloh bei der Bewältigung der Corona-Pandemie verdient große Anerkennung.
Für den Einsatz des Kommunalen Integrationszentrums und der Integrationsagenturen des DRK und der AWO bin ich sehr dankbar.
Datum: 2020-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-im-kreis-guetersloh-hier-wird-gerade-grossartiges;
Themen: Integrationsagenturen
# ?, kommunales Integrationszentrum
# ?, Quarantäne
# ?, Kreis
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Coronapandemie
# ?, Migrationsdienste
# ?, Solidaritätspakete
# ?, Werkarbeiterinnen
# ?
237. ++ (IR)
Die Jury zur Auswahl der Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Mitglieder der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wurden entsandt von der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Sie sind Beispiele guter Praxis für das kommunale und zivilgesellschaftliche Engagement in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-erhalten-auszeichnungen-fuer;
Themen: feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Jugendaustauschwerk
# ?, deutschgriechischer Freundschaftsverein
# ?, Landesverwaltung
# ?, Vertretung
# ?, europäische Kommission
# ?, anstehende Europawahl
# ?, diesjährige Auszeichnungen
# ?, Mollmäuse
# ?
238. ++ (IR)
Jäger sprach sich dafür aus, die Einführung des Widerspruchsverfahrens im Bereich der Kommunalabgaben im Landtag intensiv zu diskutieren.
Die Positionen der Kommunalen Spitzenverbände seien dazu teilweise sehr unterschiedlich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;
Themen: Bürgernähe
# ?, Kabinettsitzung der Verwaltung
# ?, Selbstkontrolle der Verwaltung
# ?, Ziel eines Gesetzentwurfs
# ?, behördliches Widerspruchsverfahren
# ?, effektive kostengünstige Möglichkeit
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Jäger
# ?, Aussetzung
# ?, Verwaltungsgerichte
# ?
239. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kommunalwahlen 2025
Die Kommunalwahlen 2025 finden am 14. September 2025 statt
Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt.
Innenminister Herbert Reul hat den Termin für die Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen auf den 14. September 2025 festgelegt.
An diesem Tag findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Wahl der Verbandsversammlung statt.
Datum: 2024-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kommunalwahlen-2025-finden-am-14-september-2025-statt;
Themen: Termin für Kommunalwahlen
# ?, etwaige Stichwahlen
# ?, Landesdienstflagge
# ?, Verbandsversammlung
# ?, Wahl
# ?, Gebiet
# ?, Bild
# ?, Tag
# ?, Innere
# ?, Abbildungen
# ?
240. ++ (IR)
* Dr. Hans Richter, stellvertretender Verbandsvorsitzender des AAV (Juryvorsitz)
Harald Burmeier, Vorsitzender des ITVA Ingenieurtechnischer Verband für Altlastenmanagement und Flächenrecycling e. V. * Susanne Crayen, Vizepräsidentin der Architektenkammer NRW
* Michael Fastring, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände NRW
Datum: 2021-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeit-und-ressourcenschonung-nordrhein-westfalen-schreibt-bodenschutzpreis;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Altlastensanierung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Freiraumverbrauch
# ?, Aufbereitung
# ?, Böden
# ?, Grundwasser
# ?, innerstädtische Brachflächen
# ?, Standortverbesserung
# ?, Innenentwicklung
# ?
241. ++ (IR)
Von Seiten der Kommunalen Spitzenverbände nahmen teil: der Vorsitzende des Städtetags NRW Thomas Kufen, der Geschäftsführer des Städtetags NRW Helmut Dedy, der Präsident des Landkreistags NRW Dr. Olaf Gericke, der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags NRW Dr. Martin Klein, der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Eckhard Ruthemeyer und der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Christof Sommer.
Im Anschluss erklärten der Ministerpräsident und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam:
Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-und-den-praesidenten;
Themen: Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Städtetag
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Gemeindebund
# ?, Spitzen
# ?, Bundeskanzler
# ?, Regierungschefinnen
# ?, Beratungen
# ?
242. ++ (IR)
Die Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände hatten zuvor vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände fordern zudem den Bund auf, ab dem Jahr 2024 ein atmendes und auskömmliches Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration Geflüchteter einzurichten.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-808-millionen-euro-fuer-die-kommunen-zur-unterbringung-und-versorgung;
Themen: notwendiger Beschluss
# ?, Kommunen
# ?, Versorgung
# ?, Asylantragsstellung
# ?, Landeskapazitäten
# ?, Pufferfunktion
# ?, medizinische Untersuchung
# ?, geordnetes Verfahren
# ?, Unterbringungskapazitäten
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ?
243. ++ (IR)
Vertreter der Landschaftsverbände:
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände:
Vertreter der Naturschutz- und Heimatverbände:
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-schlaegt-eckhard-uhlenberg-als-praesident-der-nrw;
Themen: Vertreter
# ?, Ehrenpräsident
# ?, Vorstand von Nrw-Stiftung
# ?, Amt von Vorsitzende
# ?, Astropeiler
# ?, Belange der Stiftung
# ?, Heimatverbände
# ?, Heuballen
# ?, Landesbezirksfachbereichsvorsitzende
# ?, Umweltkommunikation
# ?
244. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kommunalwahlen 2020 am 13. September 2020
Kommunalwahlen 2020 am 13. September 2020
Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein wird.
Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein wird.
An diesem Tag findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Wahl der Verbandsversammlung statt.
Datum: 2019-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahlen-2020-am-13-september-2020;
Themen: Termin für Kommunalwahlen
# ?, Verbandsversammlung
# ?, Wahl
# ?, Gebiet
# ?, Tag
# ?, Innere
# ?, Foto
# ?
245. ++ (IR)
Weiterhin betont Ministerpräsident Armin Laschet die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem Städtetag Nordrhein-Westfalen: "Die Kommunalen Spitzenverbände waren und sind in Nordrhein-Westfalen über die Parteigrenzen hinweg geschätzte und wichtige Gesprächspartner und Ratgeber für die Landesregierung.
Der Dialog und der Austausch mit dem Städtetag sowie seinen Schwesterverbänden sind der Landesregierung sehr wichtig.
Als kommunaler Spitzenverband vertritt der Städtetag 40 nordrhein-westfälische Städte, davon 23 kreisfreie und 17 kreisangehörige Städte mit insgesamt ca. neun Millionen Einwohnern.
Datum: 2018-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-gratuliert-thomas-hunsteger-petermann-zur-wahl-als;
Themen: Städtetag
# ?, Mitgliederversammlung des Städtetags
# ?, Schwesterverbände
# ?, Vorstand der Mitgliederversammlung
# ?, Herausforderungen
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, verantwortungsvolle Arbeit
# ?, Gäste
# ?, Bedeutung der Zusammenarbeit
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?
246. ++ (IR)
Task Force Mobilfunk NRW: Land, Telekommunikationswirtschaft und kommunale Spitzenverbände vereinbaren ZusammenarbeitTask Force Mobilfunk NRW: Land, Telekommunikationswirtschaft und kommunale Spitzenverbände vereinbaren Zusammenarbeit
Die Landesregierung hat mit den vier Mobilfunknetzbetreibern, den drei großen Funkturmgesellschaften sowie den kommunalen Spitzenverbänden eine engere Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen vereinbart.
Die Landesregierung hat mit den vier Mobilfunknetzbetreibern, den drei großen Funkturmgesellschaften sowie den kommunalen Spitzenverbänden eine engere Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen vereinbart.
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Funkturmgesellschaften
# ?, CEO
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung
# ?, GmbH
# ?, Holdings
# ?, Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?