Damit sind sie für die Landesregierung wichtige Partner bei der Profilierung und Weiterentwicklung der kulturellen Bildungslandschaft in ganz Nordrhein-Westfalen", sagte Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der kulturellen Bildung.
Seither haben sich bereits über 75 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde teilweise mehrfach beworben.
Ausgezeichnet werden Konzepte, die etwa durch die Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Bildungseinrichtungen, Jugend- und Kulturinitiativen ressortübergreifend an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaft arbeiten und Kindern und Jugendlichen so dauerhaft Zugang zur kulturellen Bildung ermöglichen.
Für Kommunen, die bereits mehrfach erfolgreich waren, stellt die Landesregierung aus Mitteln der Stärkungsinitiative Kultur eine dreijährige Konzeptionsförderung zur Verfügung, um die Arbeit an den Gesamtkonzepten fortzusetzen.

Ihnen gilt mein besonderer Dank.
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Schon über 75 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde haben sich am Wettbewerb beteiligt, mit dem das Land seit 2007 besonderes kommunales Engagement in der kulturellen Bildung würdigt.
Ausgezeichnet werden Konzepte, die etwa durch die Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Bildungseinrichtungen und Kulturinitiativen ressortübergreifend an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaft arbeiten und Kindern und Jugendlichen so dauerhaft Zugang zur kulturellen Bildung ermöglichen.
Beispielhafte Maßnahmen der Kommunen sind etwa neue digitale Kulturplattformen, regelmäßig stattfindende Formate wie Konferenzen und Tagungen, das Einsetzen von Kulturbeiräten oder -beauftragten sowie langfristige Kooperationen beispielsweise von Theatern, Musikschulen und Volkshochschulen mit Kitas und Schulen.

"Ich freue mich, dass es gelungen ist, weiteren Kommunen die Teilnahme zu ermöglichen.
Sie gehörten bereits zuvor zum Bewerberkreis oder haben hohes Interesse gezeigt, sich schon bestehenden Kulturrucksack-Standorten anzuschließen", erklärte die Ministerin.
Ab 2016 engagieren sich damit 220 Kommunen an insgesamt 71 Kulturrucksack-Standorten, die sich in 35 Einzelkommunen, 26 kommunalen Verbünden, neun Kreisen und einer Städteregion organisieren.
Der Kulturrucksack NRW erweitert die Aktivitäten des Landes im Bereich der kulturellen Bildung gemeinsam mit den Kommunen mit einer großen Vielfalt von Angeboten.
Vor Ort werden die Projekte von städtischen wie freien Kunst-, Kultur- und Bildungseinrichtungen, von Trägern der Jugend(kultur)arbeit und Künstlerinnen und Künstlern umgesetzt.

Ministerin Schäfer: "Kulturrucksack NRW" erfolgreich angelaufen - Bereits 130 Städte und Gemeinden machen mit
13. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kulturministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf zwölf weitere Städte, fünf weitere Kreise und sechs weitere kommunale Verbünde vorgestellt, die ab 2013 am Programm "Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen" teilnehmen werden.
"Damit bieten mehr als 130 Städte und Gemeinden das Anfang des Jahres gestartete Kulturangebot für Kinder und Jugendliche im Alter von zehn bis 14 Jahren an.
Dies bringt uns unserem Ziel wieder ein Stück näher, Nordrhein-Westfalen zu einem Kinder- und Jugendkulturland zu machen", erklärte Schäfer.

Ministerin Schäfer: "Kulturrucksack NRW" erfolgreich angelaufen - Bereits 130 Städte und Gemeinden machen mit
13. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf zwölf weitere Städte, fünf weitere Kreise und sechs weitere kommunale Verbünde vorgestellt, die ab 2013 am Programm "Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen" teilnehmen werden.
Düsseldorf, 13.11.2012.
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf zwölf weitere Städte, fünf weitere Kreise und sechs weitere kommunale Verbünde vorgestellt, die ab 2013 am Programm "Kulturrucksack Nordrhein-Westfalen" teilnehmen werden.

Parlamentarischer Staatssekretär Klaus Kaiser zeichnet erfolgreiche Wettbewerbskonzepte aus - 15.000 Euro Förderung
19. November 2018
Im Wettbewerb "Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung" 2018 waren sechs Kommunen und kommunale Verbünde erfolgreich.
Kultur und Wissenschaft
Im Wettbewerb "Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung" 2018 waren sechs Kommunen und kommunale Verbünde erfolgreich: Gelsenkirchen, Herne, Monheim und Neuss sowie die Städteregion Aachen und der Kreis Lippe wurden für ihre Konzepte zur Vernetzung von Ämtern, Künstlerinnen und Künstler sowie Kultureinrichtungen und Kulturinitiativen ausgezeichnet.

Den Preisträgern gratuliere ich herzlich", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der Kulturellen Bildung.
Seither haben sich über 75 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde beteiligt.
Ausgezeichnet werden etwa Konzepte, die durch Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Jugend- und Bildungseinrichtungen an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaften arbeiten.
Kindern und Jugendlichen soll so dauerhaft Zugang zur Kulturellen Bildung ermöglicht werden.

Für Angebote kultureller Bildung wurden Kooperationen mit Künstlerinnen und Künstlern vereinbart, so dass sie nun sichtbar in der Stadt verankert sind.
Im Jahr 2023 wurde der Landespreis um die "Sonderzulage Ganztag" weiterentwickelt, mit dem Remscheid nun ebenfalls ausgezeichnet wird.
Mit 10.000 Euro unterstützt die Landesregierung den Aufbau von Strukturen auf kommunaler Ebene und fördert Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde, die die Integration der kulturellen Bildung in den Ganztag vorantreiben.
In Remscheid sind Angebote wie das Landesprogramm Kultur und Schule oder JeKits bereits fest in den Ganztag integriert.
Unter dem Motto "Ein Tag mit ...." besuchen Ganztags-Kinder zudem die Bergischen Symphoniker, das Teo Otto Theater, die Stadtteilbibliothek, das Röntgen- oder das Werkzeugmuseum.

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Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der Kulturellen Bildung.
Seither haben sich 88 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde beteiligt.
Hilden erhält zum ersten Mal die Auszeichnung, die mit einer Förderung von 15.000 Euro einhergeht.
Insgesamt werden in diesem Jahr neben Hilden sechs weitere Preisträger ausgezeichnet.

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Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der Kulturellen Bildung.
Seither haben sich 88 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde beteiligt.
Leverkusen erhält zum ersten Mal die Auszeichnung "Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung" mit Sonderzulage Ganztag, die mit einer Förderung von insgesamt 30.000 Euro einhergeht.
Insgesamt werden in diesem Jahr neben Leverkusen sechs weitere Städte und Kreise ausgezeichnet.

In diesem Jahr wurden insgesamt sechs Städte und die Städteregion Aachen ausgezeichnet: o Gronau o Moers o Hilden o Leverkusen o Essen o Unna o Städteregion Aachen.
Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der Kulturellen Bildung.
Seither haben sich 88 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde beteiligt.
Gefördert werden etwa Konzepte, die durch Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Jugend- und Bildungseinrichtungen an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaften arbeiten.
Kindern und Jugendlichen soll so dauerhaft der Zugang zur Kulturellen Bildung ermöglicht werden.

Bis 2028 sollen die Angebote für Jugendliche gerade im Bereich Demokratiebildung und Projekte für Kinder im Ganztag weiter ausgebaut werden.
Seit 2007 würdigt das Land mit dem Wettbewerb besonderes kommunales Engagement in der Kulturellen Bildung.
Seither wurden 95 nordrhein-westfälische Städte, Gemeinden und kommunale Verbünde ausgezeichnet.
In diesem Jahr wurden acht Preisträger mit insgesamt 205.000 Euro ausgezeichnet:
* Ahlen

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Der mit jeweils 15.000 Euro dotierte Preis für kommunale Gesamtkonzepte geht an die Städte Minden, Gütersloh und Kamp-Lintfort.
Ausgezeichnet werden Konzepte, die einen Schwerpunkt auf die Einbeziehung aller Akteure vor Ort legen und interkommunale Verbünde, die den kulturellen Bewegungsraum von Kindern und Jugendlichen nachhaltig erweitern.
Die Gewinner des mit je 7.500 Euro dotierten Projektpreises sind
* #BookChallengeMonheim Ulla-Hahn-Haus, Monheim am Rhein

Die Gefährdungsabschätzung sagt aus, dass ein in Bussen quer zur Fahrtrichtung frei stehender E-Scooter bei aufsitzender Nutzung bei Gefahr- und starken Betriebsbremsungen verrutschen oder kippen kann.
* Gefährdungsabschätzungen zu anderen Gegenständen oder Personengruppen wurden nicht in Auftrag gegeben.
* Kommunale Verkehrsverbünde nützen das Gutachten, das sich ausdrücklich auf Busse bezieht, dazu, auch die Beförderungen in Schienenfahrzeugen abzulehnen.
Dies ist mit dem Gutachten nicht zu begründen.
Der Landesbehindertenbeirat fordert:

Die Regionen erhalten die Gelegenheit, ihre Projektideen vorzustellen.
Die Stärken einer REGIONALEN zeigen sich unter anderem in den Kooperationsstrukturen, die auch nach Ablauf einer REGIONALE weiter entwickelt werden und die Regionen insgesamt voranbringen.
Hierzu müssen die Regionen vermehrt Kooperationen im interkommunalen und interregionalen Verbund eingehen.
Darüber hinaus wird empfohlen, dass die Konzepte fachübergreifend entwickelt werden, um so Fördermittel gebündelt nutzen zu können.
In diesem Jahr ist das westliche Münsterland Ausrichter der REGIONALE 2016.

Gemeinsam mit den Kommunen und anderen Kulturträgern werden so die Chancen zur Teilhabe am kulturellen Leben verbessert und die aktive Begegnung mit Kunst und Kultur gefördert.
Im Jahr 2012 starteten 28 Pilotkonzepte in 55 Städten und Gemeinden.
Aktuell sind über 170 Städte und Gemeinden an 60 Kulturrucksack-Standorten sowie 35 Einzelkommunen, eine Städteregion, acht Kreise und 16 interkommunale Verbünde beteiligt.
Die Projekte werden von jeweils zwei bis fünf Partnern unterstützt.
Allein 2013 konnten über 1.300 Bildungs- und Kulturangebote für Kinder und Jugendliche durchgeführt werden.

In einem ersten Schritt wird der Anteil an den Steuereinnahmen beginnend mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 dauerhaft um 0,5 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent erhöht.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.
Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Entscheidend ist: Die Kommunen sollen mehr Spielraum erhalten, um vor Ort eigenverantwortlich zu handeln.
Die Erhöhung des Verbundsatzes im GFG 2027 ist der Beginn für diesen Prozess, der sich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus erstrecken wird.
Im weiteren Verlauf werden weitere Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung durch das Land erfolgen.

Die genaue Höhe wird erst mit dem Ende des sogenannten Verbundzeitraumes am 30. September 2025 feststehen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Trotz der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung kennt die Gemeindefinanzierung unverändert nur eine Richtung: Hoch.
Mit voraussichtlichen 16,45 Milliarden Euro für die Gemeindefinanzierung 2026 wird ein neuer Rekordwert erreicht.
Doch das kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben der Altschuldenlösung für besonders verschuldete Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie.

Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum sechsten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den sechs Lehrgängen wurden insgesamt bereits 116 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" gibt es unter: www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de.

In Nordrhein-Westfalen bieten die Kommunalen Integrationszentren in enger Zusammenarbeit mit den Partnern und Einrichtungen vor Ort eine gute Infrastruktur zur Unterstützung von Integrationsprozessen und migrationsgesellschaftlicher Öffnung von Institutionen.
Die LaKI unterstützt die Arbeit des Verbundes und der Kommunalen Integrationszentren durch Mitwirkung in der konzeptionellen Weiterentwicklung, Beratung, Begleitung, Qualifizierungsangebote, Vernetzung und Zusammenarbeit mit der Wissenschaft.

Den Regionen und Kommunen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.
Die Kommunen, die die aktuellen Herausforderungen als Chance sehen und offensiv nutzen, sind und bleiben attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum fünften Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den fünf Lehrgängen wurden insgesamt bereits 92 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" gibt es unter: http://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/LehrgangKOMM

Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Fördermittel sind eine langfristige Chance für neue Ansätze in der Kunst auf kommunaler Ebene
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert erstmals die Profilbildung kommunaler Theater und Orchester.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert erstmals die Profilbildung kommunaler Theater und Orchester.
Das Sekretariat ist zugleich als Verbund zentrale Stimme der theater- und orchestertragenden Städte Nordrhein-Westfalens.

Diese Vielfalt ist eine Bereicherung für unser Bundesland und macht uns stark.
Wichtige Partner dabei sind die Kommunalen Integrationszentren und die Migrant*innenselbstorganisationen.
Integrationsministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr haben am Donnerstag, 14. Juli 2022, in Dortmund mit dem Kommunalen Integrationszentrum und den beiden Migrant*innenselbstorganisationen Train of Hope sowie dem Verbund sozialer kultureller Migrantenvereine in Dortmund (VMDO) drei dieser Partner besucht und sich vor Ort mit den Mitarbeiter*innen ausgetauscht.
"Die Kommunalen Integrationszentren und die Migrant*innenselbstorganisationen leisten hervorragende Arbeit vor Ort.

Allein über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 sollen die Kommunen rund 17,1 Milliarden Euro erhalten und damit so viel wie nie zuvor.
Der Verbundsatz, also die Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes, soll von 23 auf 23,5 Prozent steigen.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Bereits im laufenden Jahr hat das Land kommunale Altschulden in Höhe von fast 9 Milliarden Euro vollständig in die Landesschuld übernommen.
Damit ist die Altschuldenübernahme durch das Land abgeschlossen und die Kommunen entlastet.

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Landeslehrgang für "Kommunales Mobilitätsmanagement" startet.
"Meisterschule für zukunftsfähige Mobilität" macht fit für kommende Aufgaben
Daher bietet das NRW-Verkehrsministerium gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" an, um praxisorientierte Handlungsstrategien und nachhaltige Mobilitätskonzepte für die jeweilige Kommune zu entwickeln.

Damit sich die Fortbildung für Ihre Kommunen lohnt, sollen Sie mit diesem Wissen bezahlbare, sichere, effiziente und umweltschonende Mobilität in Ihrer Stadt oder Gemeinde weiterdenken und gestalten.
Das Verkehrsministerium hat gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW" (angesiedelt beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg) in den vergangenen Monaten zum zweiten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten, um praxisorientierte Handlungsstrategien für die jeweilige Kommune zu entwickeln.
Inzwischen sind in den Lehrgängen bereits 40 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet worden.
Im Verlauf des Lehrgangs erarbeiten die Teilnehmer unter fachlicher Begleitung von Experten einen Fahrplan zur Erstellung eines kommunalen Mobilitätsplans.

Durch die Kommunalen Integrationszentren hat die Landesregierung der jahrzehntelangen, guten Integrationsarbeit in Nordrhein-Westfalen noch einmal einen kräftigen Schub verliehen.
Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Steinfurt durch den Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, bietet Nordrhein-Westfalen eine nahezu flächendeckende Struktur zur Koordination kommunaler Integrationsarbeit in den Kreisen und kreisfreien Städten, die bundesweit herausragend ist.
Und auf dem Platz bedeutet in diesem Fall, dass das entscheidend ist, was wir in den Städten und Kommunen an Integration leisten.
Mit den Kommunalen Integrationszentren haben wir dazu einen starken Verbund geschaffen", so der Integrationsstaatsekretär anlässlich der Eröffnung.

In diesem Zusammenhang hat das Landeskabinett einen Zwischenstand über die Austausche mit den Kommunalen Spitzenverbänden über eine Lösung für die kommunalen Altschulden im Land Nordrhein-Westfalen als Ausdruck und Bekundung unseres Willens, die kommunale Altschuldenfrage lösen zu wollen, beschlossen.
Noch in diesem Jahr soll damit begonnen werden, eine belastbare und kommunenscharfe Übersicht der tatsächlichen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu erarbeiten, die eine geordnete Schuldenübernahme und eine umfassende Transparenz über die Kosten ermöglicht.
Die kommunalen Spitzenverbände erkennen an, dass die Landesregierung mit der Garantie eines Mindestanteils an der Grunderwerbsteuer in der Verbundmasse einen eigenen Beitrag zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite eingebracht hat.
Die kommunalen Spitzenverbände weisen darauf hin, dass eine Lösung des Altschuldenproblems in Nordrhein-Westfalen nur möglich ist, wenn das Land und der Bund dafür zusätzliche Finanzmittel in maßgeblicher Höhe zur Verfügung stellen.
Gemeinsam werden auf diese Weise die kommunalen Gestaltungs- und Investitionsmöglichkeiten nachhaltig gestärkt.

Die Regionen und Kommunen haben dabei eine Schlüsselrolle: Sie sollen die aktuellen Herausforderungen als Chance sehen und offensiv nutzen, um attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte zu bleiben.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetzes Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum vierten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Ziel ist es, für die jeweiligen Kommunen praxisorientierte Handlungsstrategien zu entwickeln.
In den vier Lehrgängen wurden insgesamt bereits 74 Kommunalvertreter als Mobilitätsmanager ausgebildet.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" gibt es unter: www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de.
Die neuen Mobilitätsmanager kommen aus folgenden Kommunen:
Stadt Frechen Stadt Paderborn Gemeinde Odenthal Stadt Bottrop Stadt Krefeld Kreis Siegen-Wittgenstein (2x) Stadt Löhne Kreis Olpe Stadt Herne Gemeinde Kirchhundem Stadt Erftstadt Stadt Düren Stadt Minden Stadt Sankt Augustin Stadt Gelsenkirchen Kupferstadt Stolberg Stadt Nieheim Stadt Kamp-Lintfort

"Die Konzeptideen machen deutlich, dass interkommunale Kooperation auf unterschiedlichen Wegen gelingen kann.
Die spezifischen Ausgangsbedingungen der Großstädte und ihrer Nachbargemeinden führen zu sehr individuellen und innovativen Kooperationsstrategien, mit denen sich die Verbünde auf neue, experimentelle Wege begeben", sagte Staatssekretär Michael von der Mühlen.
Die ausgewählten acht Stadtumlandverbünde werden in der zweiten Phase der Initiative StadtUmland.

Beispielsweise die Geriatrieverbünde in verschiedenen Regionen, in denen unter anderem Krankenhäuser, niedergelassene Ärzteschaft, Rehabilitationseinrichtungen, Pflegedienste und -heime sowie kommunale Einrichtungen der Sozial- und Altenarbeit kooperieren.
Wird etwa die Behandlung eines älteren Patienten oder einer älteren Patientin in der Geriatrieabteilung (Geriatrie: Altersmedizin) eines Krankenhauses notwendig, werden vor und nach dem Krankenhausaufenthalt die anderen Mitglieder des Verbundes über die Therapie, notwendige weitere Maßnahmen, Medikation und ähnliches informiert, so dass ein "Versorgungsmanagement aus einer Hand" möglich ist.
Sehr erfolgreich ist auch der Westdeutsche Teleradiologieverbund mit über 220 teilnehmenden Einrichtungen.
Der Verbund hat eine digitale Plattform inklusive Software aufgebaut, über die etwa radiologische Abteilungen in Krankenhäusern oder niedergelassene Radiologen die Bilddaten von Patientinnen und Patienten wie Röntgenbilder oder MRT-Aufnahmen an andere Ärztinnen und Ärzte übermitteln können.

Die Stadt Lügde hatte sich 2017 beim Projektaufruf "KommunalerKlimaschutz.
Im ersten Call des Wettbewerbs 2017 wurden von einer Expertenjury insgesamt 16 Kommunen und Verbünde ausgewählt, die nun verschiedene Umsetzungsstrategien im Bereich des kommunalen Klimaschutzes realisieren.

Aber Werterhaltung und Denkmalschutz sind Aufgaben von Dauer - und nicht allein kommunaler Selbstzweck.
Die enge Zusammenarbeit beider Verbünde ist durch gemeinsame Fachveranstaltungen und interkommunale Projekte kontinuierlich gewachsen.
Die Geschäftsstelle und Geschäftsführung sind bei der Kommune angesiedelt, die den Vorstandsvorsitz stellt.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr über 14 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung heute (4. November 2021) veröffentlicht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr über 14 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung heute (4. November 2021) veröffentlicht.
"Damit bleiben wir weiterhin ein verlässlicher Partner aller Kommunen", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, und verweist auf die Aufstockung der Finanzausgleichsmasse aus Kreditmarktmitteln des Landes.
"Damit stehen den Kommunen im Jahr 2022 rund 549 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als dies nach den regulären Berechnungen des GFG auf Basis der Entwicklung der Verbundsteuern der Fall wäre", erläutert die Ministerin.

Da diese Maßnahmen kurzfristig keine Entlastungswirkung entfalten können, hat die Landesregierung beschlossen, zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2027 einen Gesetzentwurf zur nochmaligen Verbesserung der Gemeindefinanzierung einzubringen.
Danach soll der sogenannte Verbundsatz, also die Beteiligung der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes von 23 Prozent auf künftig 23,5 Prozent steigen.
Insgesamt werden die Kommunen über das Gemeindefinanzierungsgesetz im kommenden Jahr rund 17,1 Milliarden Euro erhalten, mehr als je zuvor.
Bereits im laufenden Jahr hat das Land kommunale Altschulden in Höhe von fast 8,9 Milliarden Euro in die Landesschuld übernommen.
Auch der Bund beteiligt sich 2026 bis 2029 mit jeweils 164 Millionen Euro jährlich an dem Schuldendienst für die kommunalen Liquiditätskredite.
Zusätzlich stärkt der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur die kommunale Investitionsfähigkeit.

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (AöR) Dino Niemann, Pressesprecher niemann@vrr.de |
In enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Verbünden, kommunalen Akteuren und Fachverbänden koordiniert das KCD Projekte und fördert den Austausch zur Umsetzung kundenfreundlicher und maßgeschneiderter Mobilitätslösungen.

"Die Mobilitätsmanager tragen das Wissen über neue Mobilitätsangebote in die Kommunen und helfen dabei, Verkehrskonzepte vor Ort zu entwickeln."
Den Regionen und Kommunen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.
Daher hat das Verkehrsministerium gemeinsam mit der Geschäftsstelle des "Zukunftsnetz Mobilität NRW", die beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angesiedelt ist, in den vergangenen Monaten bereits zum siebten Mal den Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" angeboten.
Insgesamt hat das Zukunftsnetz Mobilität NRW bereits 150 Kommunalvertreter zu Mobilitätsmanagern ausgebildet.

Im Rahmen der Aktionstage "Sprachschätze der Welt" die das Kommunalen Integrationszentrum von Paderborn rund um den Europäischen Tag der Sprachen, der jährlich am 26. September stattfindet, durchführt hat, stand an jenem Tag die Grundschule Kaukenberg ganz im Zeichen der Mehrsprachigkeit:
Im Kreis Warendorf greift das Kommunale Integrationszentrum durch das Programm "Frühkindliches Integrationstraining" (FIT) wesentliche Aspekte der "Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit" auf.
Das FIT-Programm setzt Mehrsprachigkeit in Zusammenarbeit mit Eltern seit 2009 in fast allen 13 Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf erfolgreich um.
FIT setzt sich aus den Programmen des Verbundes der Kommunalen Integrationszentren NRW "Griffbereit", "Rucksack Kita" und "Rucksack-Schule" zusammen.

Mit dem Entwurf zum GFG 2020 entspricht der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes aus seinem Anteil an der Körperschaft-, der Einkommen- und der Umsatzsteuer erstmals seit 2006 wieder "echten" 23 Prozent.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus entschieden, mit dem Entwurf zum GFG 2020 vollständig auf den Vorwegabzug zur Finanzierung des "Stärkungspakt Stadtfinanzen" zu verzichten: Alleine durch diese Maßnahmen hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen dazu beigetragen, dass seit dem GFG 2018 bis einschließlich zum GFG 2020 rund 689,4 Millionen Euro den Kommunen mehr zur gemeindlichen Aufgabenerfüllung zur Verfügung standen bzw. stehen.
"Um den kommunalen Herausforderungen insbesondere bei der Digitalisierung von Schulen zu begegnen, wird mit dem GFG 2020 für die Verwendung der Schul-/Bildungspauschale eine Öffnung zur Abdeckung von konsumtiven Bedarfen aus den steigenden Digitalisierungsanforderungen vorgesehen und nach Inkrafttreten des GFG 2020 im 'Schulpauschalenerlass' beschrieben beziehungsweise festgeschrieben werden.
Die Landesregierung zeigt erneut: Vertrauen heißt bei uns Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung", so Scharrenbach abschließend.
Hintergrund - Maßnahmen der Landesregierung im Rahmen der Gemeindefinanzierung:
* Im Steuerverbund 2020 wird eine verteilbare Finanzausgleichsmasse von rund 12,8 Milliarden Euro (+ 3,54 Prozent gegenüber 2019) zur Verfügung stehen.
Mit dem Entwurf GFG 2020 entspricht der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes aus seinem Anteil an der Körperschaft-, der Einkommen- und der Umsatzsteuer erstmals seit 2006 wieder "echten" 23 Prozent.

" Verbunden ist damit der Auftrag zur aktiven Gestaltung von Integration und zur Stärkung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalts im Sinne der Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030.
Ein zentraler Baustein ist das flächendeckende Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement, das alle Akteure vor Ort einbezieht und in erster Linie für geflüchtete und andere neu eingewanderte Menschen gedacht ist.
Eng verbunden mit den Kommunalen Integrationszentren erhalten die Kreise und kreisfreien Städte so eine bundesweit einzigartige Integrationsinfrastruktur.
Das Kommunale Integrationsmanagement ist auf Dauer angelegt und wird mit dem Gesetzesentwurf rechtlich verankert und finanziell abgesichert.
Einen verlässlichen finanziellen und gemeinsamen politischen Weg mit den Kommunen hat die Landesregierung zudem mit der Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) auf den Weg gebracht.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) im kommenden Jahr 16,84 Milliarden Euro vom Land.
Dies steht nach dem Ende des steuerlichen Verbundzeitraumes zum 30. September 2025 fest.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten durch das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) im kommenden Jahr 16,84 Milliarden Euro vom Land.
Dies steht nach dem Ende des steuerlichen Verbundzeitraumes zum 30. September 2025 fest.
Gegenüber den bisherigen Annahmen aus Sommer 2025 erhalten die Kommunen noch einmal 390 Millionen Euro mehr.

NRW" Großstädte und ihre Nachbarkommunen eingeladen, gemeinsame Zukunftskonzepte einzureichen.
Städtebauliche und verkehrspolitische Herausforderungen lassen sich am besten partnerschaftlich im Verbund von Stadt und Umland bewältigen.
NRW" Großstädte und ihre Nachbarkommunen eingeladen, gemeinsame Zukunftskonzepte einzureichen.
Aufgabe war, gelungene Wege integrierter und interkommunaler Zusammenarbeit aufzuzeigen.
Bei der Ausarbeitung der Konzepte wurden die Verbünde mit jeweils 200.000 Euro vom Stadtentwicklungsministerium unterstützt.

Wir wissen, dass sich große Metropolen - wie die Ruhrregion als Ganzes - durch Einzigartigkeit und Vielfalt auszeichnen und stellen uns dieser Aufgabe: wir wollen als Verwaltung zunehmende Internationalisierung, und demografische Entwicklungen mit Teilhabegerechtigkeit und Potenzialnutzung verbinden und dies im Verbund mit anderen tun.
"Kulturelle Vielfalt ist ein wesentlicher Motor für die Stadtentwicklung und auch für unsere kommunale Verwaltung, was wir mit unserer aktiven Partnerschaft in der Landesinitiative anerkennen und gezielt fördern.
Es gilt die Chancen kultureller Vielfalt für die Stadtgesellschaft nutzbar zu machen.

Mit der Absichtserklärung bringen Bremen und Nordrhein-Westfalen ihre jeweiligen Stärken in eine gemeinsame Entwicklung ein: Bremen als Schwerpunktthemen-Pate "Digitale Anwendungen" im IT-Planungsrat mit dem Fokus auf API-First, Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel, den Aufbau und Betrieb einer zentralen API-Plattform voranzutreiben und dabei die kommunale Ebene von Anfang an eng einzubinden.
Denn gerade Städte, Gemeinden und Kreise sind das Rückgrat staatlicher Leistungserbringung: Mehr als 90 Prozent der direkten Kontakte zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Verwaltung finden dort statt.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt mit dem Aufbau der zentralen API-Plattform eine koordinierende und standardsetzende Funktion für den föderalen Verbund.
Vorgesehen sind unter anderem die Weiterentwicklung einer föderalen API-Strategie, der schrittweise Aufbau einer zentralen API-Plattform, die Definition gemeinsamer Standards sowie die strukturierte Einbindung der kommunalen Ebene über Pilotprojekte, Gremien, Workshops und technische Evaluierungen.
Auch kommunale IT-Dienstleister, Fachverfahrenshersteller und weitere Partner sollen systematisch einbezogen werden.

Durch die Einführung des neuen Steuerungsinstruments einer kommunalen Klassenrichtzahl wird landesweit eine gerechtere Klassenbildung erreicht.
Künftig bestimmt allein die Schülerzahl in den Eingangsklassen die maximale Zahl der Eingangsklassen, die in einer Kommune gebildet werden können.
Kleinere Kommunen erhalten dabei durch günstigere Rundungsregeln etwas mehr Spielräume bei der Klassenbildung als große.
"Durch die kommunale Klassenrichtzahl erhalten die Kommunen mehr Flexibilität und größere Gestaltungsmöglichkeiten.
Grundschulverbünde müssen spätestens fünf Jahre nach Errichtung in einer einheitlichen Organisation unterrichten, d.h. entweder jahrgangsübergreifend oder jahrgangsbezogen.

* Haushaltsmittel des Landes, die wie schon im Haushalt 2025 in den Folgejahren freiwillig bereitgestellt werden, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).
Die GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre (weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln) werden wie üblich aus dem Steuerverbund gezahlt.
50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Altschulden zum Stichtag 31.12.2023 werden in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen.
Damit wird eine Milliarden-Entlastung der kommunalen Familie erfolgen.

Im Vordergrund der notwendigen Reformen stehen für den NRW-Innenressortchef dabei die verbesserte Kooperation innerhalb des Verfassungsschutzverbundes und - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grenzen - ein verbesserter Informationsaustausch zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei.
"Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbundes wird zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen", erklärte Jäger.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände könnten im kommenden Jahr voraussichtlich insgesamt Zuweisungen in Höhe von rund 15,35 Milliarden Euro und damit rund 1,3 Milliarden Euro (plus 9,33 Prozent) mehr als im Jahr 2022 erhalten.
Die Referenzperiode für den Steuerverbund ist indes noch nicht geschlossen: Diese endet am 30. September 2022.
"Die Steuereinnahmen sind seit dem 1. Oktober 2021 derart gut gelaufen, dass das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023 mit 15,35 Milliarden Euro ein absolutes Rekordhoch erreichen könnte.
Zugleich verzeichnen zahlreiche Städte und Gemeinden Gewerbesteuereinnahmen, die deutlich über den Corona-Jahren 2020 und 2021 liegen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Während das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in 2020 den Städten und Gemeinden rund 2,72 Milliarden Euro zusätzlich für Gewerbesteuerausgleiche gezahlt haben und die Landesregierung die Gemeindefinanzierung 2021 und 2022 noch aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen gestützt hat, sind vergleichbare Maßnahmen mit der Gemeindefinanzierung 2023 nicht vorgesehen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Angesichts großer Unsicherheiten wie der weiteren Entwicklung der Inflation und der Zinsen, möglichen steuerlichen Entlastungspaketen für Bürger und Unternehmen, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, nachhaltig gestörte Lieferketten sowie weiterer Entwicklungen beim Mega-Thema Energie, wird den Kommunen und der Kommunalpolitik empfohlen, etwaige höhere Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung 2023 auf die Seite zu legen und damit im eigenen kommunalen Haushalt Vorsorge zu treffen."
Die ermittelten Zuweisungsbeträge basieren zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes Nordrhein-Westfalen nach der Mai-Steuerschätzung 2022 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 bezieht.

" Dorothea Schäfer, Landesvorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen, erklärte: "Wir begrüßen, dass wir zusammen mit der Landesweiten Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren, LaKI, durch die neue Bildung eines Trägerverbunds für die Landeskoordination NRW stärker in das Projekt, das die GEW NRW schon lange unterstützt, einbezogen werden.
" Christiane Bainski, Leiterin Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren, unterstrich: "Bei 'Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage' geht es darum, einen Beitrag zu einer gewaltfreien, demokratischen Gesellschaft zu leisten, Zivilcourage zu entwickeln und ein Schulklima zu schaffen, in dem 'anders sein' als Normalfall akzeptiert wird.

199 Kommunen von 429 Kommunen in Nordrhein-Westfalen weisen eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 100 Euro/Einwohner aus: Damit würden von einer Bundes- und Landeslösung für die kommunalen Altschulden rund 19,7 Milliarden Euro umfasst, die hälftig auf den Bund und das Land entfielen.
Das Investitionsprogramm für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen soll mit einem Volumen von mindestens sechs Milliarden Euro vorgesehen werden.
Die Abfinanzierung der hiermit verbundenen Finanzmittel soll durch einen Vorwegabzug zulasten der Allgemeinen Investitionspauschale in Höhe von 300 Millionen Euro über einen längerfristigen Zeitraum (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 150 Millionen Euro) erfolgen.
Die danach im Folgenden ermittelten Zuweisungsbeträge basieren dabei zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung 2023 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. September 2023 (Verbundzeitraum) bezieht.
Mit dem GFG 2024 soll eine vollständige Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2016 bis 2020 erfolgen.

Planungssicherheit für die Kommunen
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind in dieser Legislaturperiode durch die Landesregierung bisher in den Jahren 2017 bis 2021 mit insgesamt rund 140 Milliarden Euro Gesamtzuweisungen massiv unterstützt worden.
Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.
Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Eine weitere Entlastung mit dauerhafter Wirkung in Höhe von rund 1 Milliarde Euro erfahren die Kommunen mit der auf Drängen der Länder erfolgten Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft um 25 Prozentpunkte.
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wird die bewährte Regelung für die Kommunen beibehalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat den Aktionstag in diesem Jahr erstmalig ins Leben gerufen, damit das Thema nicht nur in den Busschulen einiger engagierter kommunaler Verkehrsunternehmen aufgegriffen, sondern im ganzen Land einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht wird.

Entsprechende Vertragsverhandlungen der Bezirksregierung Arnsberg mit dem Katholischen Hospitalverbund Hellweg wurden jetzt abgeschlossen.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Damit unterstützt das Land die Kommunen, um neue Wege zu lebenswerten Städten und für eine gesicherte Mobilität auch im ländlichen Raum zu eröffnen," sagte Verkehrsminister Michael Groschek zur Eröffnung der Konferenz unter dem Titel "Chefsache Mobilität".
Mehr als 220 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten waren der Einladung ins Düsseldorfer Ständehaus gefolgt, um neue Erkenntnisse und Erfahrungen für kommunales Mobilitätsmanagement zu sammeln.
Das Zukunftsnetz Mobilität NRW der Landesregierung unterstützt Entscheidungsträger für kommunale Mobilitätsentwicklung und zeigt ihnen Gestaltungsmöglichkeiten für eine zukunftsfähige, verkehrsmittelübergreifende Mobilität auf.
Das Netzwerk hat vier Koordinierungsstellen, die bei den Verkehrsverbünden Rhein-Sieg GmbH und Rhein-Ruhr AöR, bei der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH und der Westfälischen Provinzial Versicherung sowie beim Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter angesiedelt sind.