Das Ziel der Landesregierung ist es, durch finanzielle Unterstützung die Sicherheit in den Kommunen, zum Beispiel durch funktionierende Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.
Außerdem müssen die Ökologie und Lebensqualität wieder hergestellt werden, dazu gehöre zum Beispiel die Wiederaufforstung geschädigter Wälder.
Die weiteren Einzelheiten der Hilfe und Förderprioritäten werden nach der Schadensermittlung und einer Bestandsaufnahme durch die betroffenen Kommunen von Innenministerium, Umweltministerium und Finanzministerium festgelegt.

Straßenbeleuchtung und Ampeln zu gewährleisten.
Auch die Infrastruktur soll möglichst schnell wieder funktionsfähig werden.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe ihre normalen Aufgaben störungsfrei wahrnehmen.
Außerdem müssen die Ökologie und Lebensqualität wieder hergestellt werden, dazu gehöre zum Beispiel die Wiederaufforstung geschädigter Wälder.
Die weiteren Einzelheiten der Hilfe und Förderprioritäten werden nach der Schadensermittlung und einer Bestandsaufnahme durch die betroffenen Kommunen von Innenministerium, Umweltministerium und Finanzministerium festgelegt.

Gemeldet wurden Schäden an Ampelanlagen, Straßenbeleuchtung, öffentlichem Nahverkehr, städtischen Gebäuden wie Schulen und Kitas, Spielplätzen, und Bäumen.
"Wir wollen, dass die Infrastruktur in den Kommunen in NRW möglichst schnell wieder funktionsfähig ist.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe störungsfrei Fahrgäste befördern können", sagte der Innenminister.
Das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterbreiten den Kommunen Beratungs- und Begutachtungsangebote.
"Wir werden den betroffenen Kommunen aber auch mit finanziellen Hilfen zur Seite stehen.

Gemeldet wurden Schäden an Ampelanlagen, Straßenbeleuchtung, öffentlichem Nahverkehr, städtischen Gebäuden wie Schulen und Kitas, Spielplätzen, und Bäumen.
"Wir wollen, dass die Infrastruktur in den Kommunen in NRW möglichst schnell wieder funktionsfähig ist.
Straßen müssen wieder befahrbar sein und die kommunalen Verkehrsbetriebe störungsfrei Fahrgäste befördern können", sagte der Innenminister.
Das Umweltministerium und der Landesbetrieb Wald und Holz NRW unterbreiten den Kommunen Beratungs- und Begutachtungsangebote.
"Wir werden den betroffenen Kommunen aber auch mit finanziellen Hilfen zur Seite stehen.

Mobilitätsmanager aus folgenden Kommunen und Unternehmen haben eine Urkunde erhalten: Hamm, St. Augustin, Overath, Lennestadt, Rommerskirchen, Verl, Köln, Potsdam-Mittelmark, Siegen, Werther, Kreis Coesfeld, Beckum, Göttingen, Wachtberg, Gütersloh, Alsdorf, Weilerswist, Wermelskirchen, Zukunftsnetz Mobilität NRW, Kölner Verkehrs-Betriebe GmbH, Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, mindenherforder Verkehrsgesellschaft mbH.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" gibt es unter: http://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/LehrgangKOMM

Aus dem Milliarden-Programm "Kommunale Schiene" zur Erneuerung von Straßen- und U-Bahn-System sind bislang knapp 450 Millionen Euro für ein System-Upgrade für bessere Mobilität im Ruhrgebiet vorgesehen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das ist ein beeindruckendes Zeichen des Aufbruchs in der Chancenregion Ruhr.
Das Bedürfnis nach einer intelligenten Vernetzung mit sicheren, sauberen Verkehrsmitteln ist hier besonders drängend.
Auf die einzelnen Nahverkehrsbetriebe entfallen:

Jürgen Fenske, Vorstandsvorsitzender der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB), betonte, dass auch kommunale Verkehrsunternehmen wie die KVB einen Beitrag zur gesellschaftlichen Verantwortung leisten.

"Das bedeutet, dass sich Verkehrsunternehmen zukünftig verpflichten müssen, mindestens die Entgelte eines der als repräsentativ erklärten Tarifwerke zu bezahlen, wenn sie sich um die Vergabe von Verkehrsdienstleistungen bewerben", sagte Schneider in Düsseldorf.
Für den Bereich Schiene ist dies das Tarifvertragswerk aus Branchentarifvertrag für den Schienenpersonennahverkehr in Deutschland und anderen.
Für den Bereich Straße ist es der Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe (TV-N NW).
Anders als im Schienenverkehr hatte der Minister für den Bereich Straße bei zwei konkurrierenden Tarifverträgen zu prüfen, ob sie die Kriterien eines repräsentativen Tarifvertrages erfüllen.
Neben dem Spartentarifvertrag Nahverkehr gibt es noch den Tarifvertrag für das private Omnibusgewerbe.
Der Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe ist vom Kommunalen Arbeitgeberverband NRW mit den Gewerkschaften ver.di und DBB-Tarifunion abgeschlossen worden.

Es ist das derzeit größte Einzelvorhaben zur Erneuerung der kommunalen Schienen in Nordrhein-Westfalen.
Weitere Zuwendungsbescheide wurden an folgende Verkehrsunternehmen und Projekte übergeben:
Die Stadtwerke Bonn-Verkehrs GmbH und die Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises erhalten für die Erneuerung von Bahnstromunterwerken, Haltestellenzugängen und Teilen des Betriebsfunks 8,7 Millionen Euro.
Für das Netz der Kölner Verkehrsbetriebe wurden Zuwendungen in Höhe von 32,3 Millionen Euro für die Erneuerung von Gleisen, Unterwerken, Kabelanlagen und Haltestellen bewilligt.
Die Häfen und Güterverkehr Köln AG bekam eine Anerkennungsurkunde für deren Erneuerungsmaßnahmen auf den Linien 7, 16, 17 und 18, die bisher mit Zuwendungen in Höhe von 10,4 Millionen Euro bedacht wurden.

Die gute Erreichbarkeit eines Betriebes bedeutet Standortfaktor fürs Unternehmen und Lebensqualität für die Beschäftigten", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit wird das Zukunftsnetz Mobilität NRW, das bereits seit sechs Jahren erfolgreich Kommunen zum Thema Mobilitätsmanagement berät und den Aufbau des kommunalen Mobilitätsmanagements unterstützt, um eine wesentliche Säule erweitert:
Die Kommunalberatung der drei Koordinierungsstellen bei den Zweckverbänden wird ergänzt durch das neue IHK-Netzwerkbüro zur Beratung von Betrieben zum Thema Mobilitätsmanagement.
Neben Öffentlichkeitsarbeit bietet das Netzwerkbüro vor allem einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch und Fortbildungen, um ein dauerhaftes Engagement der Betriebe zu fördern.
Die einzelnen IHKs bleiben der örtliche Ansprechpartner für ihre Betriebe und können auf ein Portfolio zusätzlicher Angebote zurückgreifen.
Im Vordergrund stehen die Vernetzung von Betrieben, digitale Werkzeuge und vor allem Schulungsangebote.

Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Minister für Verkehr
Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Für die kommunalen Spitzenverbände:

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat planmäßig noch vor Weihnachten den Neubau der Veybachbrücke (L11) in Mechernich-Satzvey fertiggestellt.
Verkehr
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat planmäßig noch vor Weihnachten den Neubau der Veybachbrücke (L11) in Mechernich-Satzvey fertiggestellt.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, hat das neue Bauwerk in der Eifel gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Vertreterinnen und Vertretern der Kommunal- und Landespolitik heute, Donnerstag, 23. Dezember 2021, für den Verkehr freigegeben.
"Eine gute Nachricht für alle Anwohner, Reisende und Lkw-Fahrer noch vor Weihnachten: Nach nur drei Monaten Bauzeit kann der Verkehr auf der neuen Veybachbrücke wieder rollen.
Ein großes Dankeschön an den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen und alle weiteren Beteiligten, die gemeinsam mit Hochdruck daran gearbeitet haben, dass der Ersatzbau der Brücke in Windeseile steht.

Die ab Montag (27. April) in Nordrhein-Westfalen bestehende Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, gilt ab diesem Zeitpunkt auch für den gesamten Schülerverkehr.
Zur schrittweisen Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag wird beim Einsteigen in Bus oder Straßenbahn darum gebeten, ausreichend Abstand zu halten, damit es nicht zu Gedränge kommt.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, appellieren das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände, die Hygieneregeln auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, wie das Husten und Niesen in die Ellenbeuge, einzuhalten.
Schülerinnen und Schüler sollten überlegen, ob sie die Schule auch mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichen können, wenn für den Weg zur Schule nicht zwingend der ÖPNV oder der Schülerspezialverkehr genutzt werden muss.
Die Verkehrsunternehmen werden dazu aufgerufen, Hygienemaßnahmen in den Bussen zu verstärken und die Infektionsgefahr auch für Busfahrerinnen und Busfahrer so gering wie möglich zu halten.
Eine Liste mit allen Hinweisen und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV und Schülerspezialverkehr finden Sie hier.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat zwei weitere Zuwendungsbescheide aus dem Förderprogramm für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) vergeben.
Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat zwei weitere Zuwendungsbescheide aus dem Förderprogramm für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) vergeben.
Der kommunale Eigenbetrieb des Kreises Wesel, der die Hafenbahn Emmelsum betreibt, nahm zwei Bescheide über zusammen rund 376.000 Euro entgegen.
Somit stehen dem Eigenbetrieb für die beiden Jahre gut eine halbe Million Euro aus Landesmitteln für Investitionen in Ersatz und Erneuerung der Eisenbahninfrastruktur auf der Bahnlinie der Kreisbahn in Wesel zur Verfügung.

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
Die zukünftige Professur setzt auf die Planung und den Bau von Radverkehrsinfrastruktur, ohne dabei den interdisziplinären Ansatz zu vernachlässigen oder relevante Themenfelder wie die Digitalisierung aus dem Blick zu verlieren.
Zusammen mit dem ÖPNV ist der Radverkehr das Rückgrat der Mobilität der Zukunft", gratulierte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.
Minister Krischer: "In Nordrhein- Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.
Mit einer Professur können wir auch über die akademische Schiene für eine langfristige Ausbaubeschleunigung der Radverkehrs-infrastruktur sorgen.

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.
Mit einer Professur können wir auch über die akademische Schiene für eine langfristige Ausbaubeschleunigung der Radverkehrsinfrastruktur sorgen", betonte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer.

Damit sichert das Land indirekt viele nordrhein-westfälische Arbeitsplätze in Unternehmen, die auf das Schienennetz der NE-Bahnen angewiesen sind", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Dieser trifft vor allem den Schienengüterverkehr.
Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Eine Vielzahl angeschlossener Produktionsunternehmen ist von der Aufrechterhaltung des Betriebes dieser Bahnen und der damit verbundenen Bedienung der Gleisanschlüsse abhängig.

Mit dem Ziel, den ÖPNV flächendeckend in ganz Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen, ermöglicht die Plattform einen bedarfsgerechten und kosteneffizienten Betrieb von On-Demand-Angeboten.
Gerade in ländlichen Gebieten oder bei kommunalüberschreitenden Verkehren bieten diese Angebote eine Ergänzung zum Linienverkehr und verbessern die Mobilität der Menschen in verkehrlich weniger erschlossenen Regionen.
Mit der Plattform können Verkehrsunternehmen diese flexibel einsetzbaren Verkehre ohne hohe Aufwände initiieren und sicherstellen, dass ihre Angebote optimal mit dem bestehenden ÖPNV vernetzt sind.
Perspektivisch sollen die Verkehre auch über die gleichen Mobilitäts-Apps erreichbar sein, die bereits die ÖPNV-Angebote Bus und Bahn abdecken.

Beim kommunalen Verkehrsunternehmen wurden Fahrpersonale geschult, die nun als Operatoren SOfia bei ihren Fahrten im Linienbetrieb begleiten werden.

Planmäßig vor Weihnachten hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen den Neubau der Swistbachbrücke (L182) in Heimerzheim abgeschlossen.
Verkehr
Planmäßig vor Weihnachten hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen den Neubau der Swistbachbrücke (L182) in Heimerzheim abgeschlossen.
Ina Brandes, Ministerin für Verkehr, hat die Brücke am Montag, 20. Dezember 2021, gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld sowie Vertretern aus der Kommunal- und Landespolitik, freigegeben.

Zeitgleich kontrollieren die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Wird kein Zertifikat vorgezeigt, können die Verkehrsunternehmen von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Fahrgast aus dem Fahrzeug verweisen.
Die 3G-Pflicht gilt in allen Bussen, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie in Fern- und Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress).
Kinder bis zum sechsten Lebensjahr sowie Schülerinnen und Schüler aller Schulformen sind von der 3G-Regel ausgenommen, da sie im Rahmen des Schulbetriebes regelmäßig getestet werden.

Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Im nächsten Schritt wird das Verkehrsministerium zu einer Verbändeanhörung zur geplanten Gesetzesänderung einladen.
Dazu sollen der Städtetag und der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden (AGFS), der Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD NRW), der ADAC Nordrhein, der Zweirad-Industrie-Verband e. V. (ZIV), der Verbund Service und Fahrrad e. V. (VSF) sowie die Bezirksregierungen und der Landesbetrieb Straßen.

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.
Mit einer Professur können wir auch über die akademische Schiene für eine langfristige Ausbaubeschleunigung der Radverkehrsinfrastruktur sorgen", sagte Minister Krischer.

Die Finanzhilfen kommen dabei den Gemeinden zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse zugute.
Neben dem kommunalen ÖPNV fließen die Investitionen auch in Projekte der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Deutschen Bahn.
Robustes Netz Im Rahmen der Ruhr-Konferenz haben die DB (DB Netz, DB S&S), das Verkehrsministerium und die Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) den Rahmen- und Finanzierungsvertrag über die Durchführung und Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen zum "Robusten Netz NRW" unterzeichnet.
Bei den Maßnahmen handelt es sich um Maßnahmen, die insbesondere der Verbesserung der Betriebsqualität des gesamten Schienenpersonenverkehrs (SPV) in Nordrhein-Westfalen dienen sollen.

Die Mehrzahl der Museen in Nordrhein-Westfalen sind in kommunaler Trägerschaft, die den Einrichtungen in der Krise verlässliche Unterstützung bietet.
Der im Rahmen des NRW-Stärkungspakets Kunst und Kultur aufgelegte Kulturstärkungsfonds der Landesregierung in Höhe von 80 Millionen Euro, der die Folgen der Corona-Pandemie für die Kultureinrichtungen abmildern soll, sieht daher für diese kritische Phase ab 2021 eine finanzielle Unterstützung für die kommunalen Museen vor.
Neben den finanziellen Herausforderungen wurden auch die konkreten Einschränkungen des Museumsbetriebs diskutiert, mit denen die Museen zusätzlich konfrontiert sind.
Dies betrifft etwa den Bereich der Vermittlung und den häufig internationalen Leihverkehr, der aufgrund der Corona-Pandemie zum Erliegen gekommen ist.

- Konfliktfreie Vorführsituation - Wirtschaftlichkeit - Erreichbarkeit mit ÖPNV - Erreichbarkeit mit Individualverkehr - Nahversorgung.
Nach dem Ergebnis der Untersuchung schließen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und Justizministerium andere als die beiden genannten Standorte für einen Neubau aus.
Eine Massenstudie des Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zeigt, dass bei beiden Alternativen weitreichende Flächen für die Umsetzung der Grünplanung verbleiben.
In den nächsten Wochen werden Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und Justiz intensive Gespräche mit Stadt und Kommunalpolitik führen.

Um einen drohenden Verkehrsinfarkt bei der Rheinquerung zu vermeiden, könne man nicht auf das Ende des Bund-Länder-Finanzpokers warten.
Von den 23 nordrhein-westfälischen Straßenbrücken über den Rhein sind elf in kommunaler Trägerschaft, die übrigen zwölf Brücken im Verlauf von Autobahnen oder Bundesstraßen stehen in der Baulast des Bundes.
Auch Bundes- und Landesstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften fallen bei Großstädten mit über 80.000 Einwohnern in die kommunale Baulast.
Beim Landesbetrieb Straßen.

Jäger schloss in seiner Laudatio ausdrücklich die Mitarbeiter des luftfahrttechnischen Betriebes mit ein.
Ihre Hauptaufgabe war es, den Verkehr zu überwachen und Staus auf den Bundesautobahnen zu melden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Teilnehmen können alle Städte, Kreise, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände in Nordrhein-Westfalen.
Kooperationen zwischen Kommunen und einer größeren Anzahl an Betrieben beziehungsweise Unternehmen sind möglich und ausdrücklich erwünscht.

Man fährt selbst und kann andere mitnehmen - für Besitzerinnen und Besitzer eines Nahverkehrstickets kostenlos.
Der Betrieb des Linien-E-Carsharing soll in der zweiten Jahreshälfte starten.
Hintergrund Landeswettbewerb: Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb "Mobil.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger aufgefordert, innovative Konzepte für den ÖPNV im ländlichen Raum zu entwickeln.

Neben der sehr guten interkommunalen Zusammenarbeit ist der schnelle Baustart entlang der L671 dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken.
"Rund 300 Kilometer in rund 170 Projekten sind so bereits entstanden", berichtete Hubertus Ebbeskotte, Leiter Betrieb und Verkehr der Straßen.

NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Bürgermeister Stephan Vehreschild machte sie sich mit weiteren Vertretern der Kommunal- und Landespolitik ein Bild vom fertiggestellten Streckenabschnitt und betonte die Bedeutung der Ortsumgehung.
"Verkehr raus, Lebensqualität rein: Die neue Ortsumgehung L269 wird für alle Anwohner in Niederkassel eine enorme Entlastung sein", so Ministerin Brandes.
Der Landesbetrieb prognostiziert, dass nach der kompletten Fertigstellung täglich rund 7.000 Fahrzeuge weniger durch Mondorf und Rheidt fahren werden.

RSVG-Geschäftsführer Reinhardt berichtete, dass die Strecke vor 104 Jahren als Straßenbahn- und Güterverkehrsstrecke in Betrieb genommen wurde: "Der jetzt für die Erneuerung vorgesehene Streckenabschnitt zwischen Eschmar und Müllekoven wurde letztmalig vor 50 Jahren grundhaft erneuert."
Hintergrund: Mit dem Förderprogramm werden Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen finanziell unterstützt.
Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.

Ralf Libuda, Geschäftsführer der Stadtwerke Gütersloh und der Stadtbus Gütersloh GmbH, blickte zufrieden auf die ersten Monate im regulären Fahrbetrieb: "Mit der Einführung des Shuttle-Angebots haben wir Mobilität in unserer Stadt ganz neu gedacht.
Hintergrund Landeswettbewerb: Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb "Mobil.
NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum" Kommunen, kommunale Zweckverbände und SPNV-Aufgabenträger aufgefordert, innovative Konzepte für den ÖPNV im ländlichen Raum zu entwickeln.

Die WLE ersetzt das analoge Betriebsfunksystem durch ein digitales System auf den Streckenabschnitten Lippstadt-Warstein, Lippstadt-Beckum, Neubeckum-Münster, Neubeckum-Ennigerloh und Neubeckum-Beckum.
Der Geschäftsführer der Westfälischen Verkehrsgesellschaft, André Pieperjohanns, nahm die Förderbescheide für WLE und RLG entgegen: "Durch die Förderung ist die RLG in der Lage, Gleisbauarbeiten durchzuführen und bei der WLE kann durch die Förderung eine Umrüstung der Funkfernsteuerung auf Digital-Betriebsfunk erfolgen.
Die Fördermittel sind zum Abbau des Investitionsstaus und der finanziellen Entlastung der kommunalen Gesellschafter sehr wichtig.

Die Standortsuche für Mobilfunkbasisstationen unterstützt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mit potenziell geeigneten bundes- oder landeseigenen Liegenschaften an Verkehrswegen.
Kommunale Spitzenverbände:

Die Gefährdungsabschätzung sagt aus, dass ein in Bussen quer zur Fahrtrichtung frei stehender E-Scooter bei aufsitzender Nutzung bei Gefahr- und starken Betriebsbremsungen verrutschen oder kippen kann.
* Kommunale Verkehrsverbünde nützen das Gutachten, das sich ausdrücklich auf Busse bezieht, dazu, auch die Beförderungen in Schienenfahrzeugen abzulehnen.

* Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
* Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
* Max Freiherr von Elverfeldt, Vorsitzender Familienbetriebe Land und Forst Nordrhein-Westfalen e.V. * Dr. Heide Naderer, Landesvorsitzende Naturschutzbund (NABU) Nordrhein-Westfalen

Daher wird die NRW.BANK kurzfristig ein neues Förderangebot mit Haftungsentlastung in Höhe von 80 Prozent für die jeweilige Hausbank für deren Betriebsmittelkredite etablieren und dabei auf den Strukturen des bestehenden Programms NRW.BANK.
* Kommunale Unternehmen (z.B. Flughäfen, Häfen, Verkehrsgesellschaften),

In vergleichbarer Höhe wird die interkommunale Zusammenarbeit für Lebensqualität, Wirtschaft und neue soziale Fragen gefördert.
LEADER eröffnet durch eine breite bürgerschaftliche Mitwirkung Chancen für vielfältige Innovationen auf dem Land: Generationenprojekte, neue Formen des öffentlichen Nahverkehrs, touristische Initiativen und regionalwirtschaftliche Impulse für Fachkräftegewinnung oder Regionalvermarktung.
Die Förderung tiergerechter Haltungsformen von Nutztieren, Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe mit der Ausrichtung auf Tier-, Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutz, Verarbeitungs- und Vermarktungsmaßnahmen flankieren das Förderangebot ebenso wie Maßnahmen zur Beratung, Bildung, Innovation und kleineren Infrastrukturmaßnahmen.

Ziel der Landesregierung ist es, bis 2027 zusätzlich 1.000 Kilometer neue Radwege in Nordrhein-Westfalen zu schaffen und so ein möglichst flächendeckendes Radverkehrsnetz herzustellen.
Damit dieses Ziel gelingt, müssen viele Akteurinnen und Akteure an einem Strang ziehen: Beim Modellprojekt "Bürgerradwege" werden beispielsweise Radwegebauprojekte gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den beteiligten Kommunen und Kreisen sowie mit Unterstützung der Bürgerschaft realisiert.
Weiterhin ist für den nachhaltigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur der Bau von Radwegen in kommunaler Baulast entscheidend.
Für den systematischen und bedarfsgerechten Ausbau unserer Radwege wird das Verkehrsministerium auf der Grundlage einer landesweiten Potenzialanalyse in 2025 den Entwurf des ersten Bedarfsplans für Radschnellverbindungen vorlegen und Ende 2025 ein landesweites Radvorrangnetz definieren.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
"Bürgerradwege sind ein vorbildliches Beispiel, wie aus der Zusammenarbeit von engagierten Bürgern, kommunaler und Landesverwaltung günstige, nachhaltige und sinnvolle Projekte umgesetzt werden können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Beim Modellprojekt Bürgerradwege der Landesregierung werden Radwege gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kreisen und Kommunen und mit Unterstützung aus der Bürgerschaft realisiert.

Im September 2024 hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Beseitigung der Schäden durch den Ausweichverkehr der gesperrten A45 in Lüdenscheid auf massiv belasteten Bundes- und Landesstraßen aufgelegt.
Der Landesbetrieb hat im ersten Schritt eine fachliche Bewertung und Priorisierung der erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitte vorgenommen.
Im zweiten Schritt fand eine Konsultation der betroffenen Kommunen statt, um die Prioritäten aus kommunaler Sicht sowie weiteren Sanierungsbedarf abzufragen.

Das wird ein echter Gewinn für unsere Städte und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Zur erfolgreichen Bauleitplanung benötigen Kommunen eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben.
Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert.

Außerdem will die Gemeinde den Radverkehr stärken und Bildungsmaßnahmen zum Klimaschutz durchführen.
Außerdem sollen Bürgerinnen und Bürger an einer Simulation erleben, wie erneuerbare Energien beispielsweise für den Betrieb von Ladesäulen für E-Autos oder den Eigenbedarf genutzt werden können.
Hintergrund: Der Projektaufruf "KommunalerKlimaschutz.

Zudem entspricht die Wagenhalle nicht mehr den Anforderungen eines modernen Schwebebahnbetriebs.
Die Weiterführung der Linie 105 ist ein Baustein für eine interkommunale und nachhaltige Verkehrsentwicklung.

In Blomberg fallen neben diverser anderer umgesetzter Maßnahmen die Solarsparbriefe der Blomberger Versorgungsbetriebe ins Auge.
Borgholzhausen beeindruckt vor allem durch die Fülle seiner Maßnahmen: Die energetische Sanierung der Sporthallen, des Freibades und des Rathauses, der Bau einer Nahwärmeversorgung für sechs kommunale Einrichtungen auf Basis eines Holzhackschnitzelkessels, die Installation von über 1.000 m² Photovoltaikfläche zur anteiligen Deckung des eigenen Strombedarfs, die Umstellung auf eine energieeffiziente LED-Straßenbeleuchtung.
Bottrop verfügt über ausformulierte und auf Potenzialstudien und korrespondierende fortschreibbare Bilanzierungen gestützte Energie-, Klimaschutz-, Klimaanpassungs- und Verkehrsplanungen.

Industrie und Gewerbebetriebe haben sich entlang der Ruhr angesiedelt, zahlreiche Flächen werden von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben bewirtschaftet.
Hinzu kommen die diversen Verkehrsströme, die das Ruhrgebiet durchziehen, wodurch die Wasserqualität der Ruhr immer wieder beeinflusst wird Eine besondere Herausforderung für den Gewässerschutz und die Trinkwasserversorgung ist dabei der Eintrag von Mikroschadstoffen, wie zum Beispiel Pflanzenschutzmittel, Biozide, Medikamente und Haushaltschemikalien.
2008 hat das Land NRW daher das Programm "Reine Ruhr" ins Leben gerufen, das sowohl Maßnahmen zur Vermeidung von Mikroschadstoffen, zur Verminderung von Einträgen an der Quelle der Industrieeinleitung als auch die Ertüchtigung kommunaler Kläranlagen und Maßnahmen bei der Trinkwasseraufbereitung beinhaltet.