Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Einschließlich der kommunalen Eigenmittel wird so ein Bauvolumen von fast 17,3 Millionen Euro umgesetzt.
"Fuß- und Radverkehr spielen angesichts der ökonomischen, ökologischen und gesundheitlichen Vorteile eine immer wichtigere Rolle.
Nahmobilität findet in erster Linie auf kommunaler Ebene statt", sagte Verkehrsminister Michael Groschek. "
Die Förderung der kommunalen Nahmobilität ist daher ein zentraler Aspekt des Aktionsplans der Landesregierung.
Dies erfordert leistungsfähige Verkehrsanlagen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Bürgersteige, Serviceangebote wie Fahrradstationen und Ladestationen für Pedelecs.
Wegweisungssysteme fördert das Land ebenso wie Aktionen zur Stärkung der Verkehrssicherheit.

Minister Jäger: Strategie für mehr Verkehrssicherheit in NRW rettet Leben
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
In NRW wird die erfolgreiche Aktion zur Verkehrssicherheit bereits zum sechsten Mal durchgeführt.
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer zu hoher Geschwindigkeit.

" Die Kommunen in NRW haben sich als ein wichtiger Partner erwiesen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Die Bilanz spricht eine deutliche Sprache: Die Zahl der Verkehrstoten in NRW ging im ersten Halbjahr 2013 um 18 Prozent zurück.
Sie sorgt durch mehr Kontrollen der Geschwindigkeit für eine größere Verkehrssicherheit und berichtet zugleich offen über anstehende Kontrollen.

Mobilitätsmanager aus folgenden Kommunen und Unternehmen haben eine Urkunde erhalten: Hamm, St. Augustin, Overath, Lennestadt, Rommerskirchen, Verl, Köln, Potsdam-Mittelmark, Siegen, Werther, Kreis Coesfeld, Beckum, Göttingen, Wachtberg, Gütersloh, Alsdorf, Weilerswist, Wermelskirchen, Zukunftsnetz Mobilität NRW, Kölner Verkehrs-Betriebe GmbH, Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, mindenherforder Verkehrsgesellschaft mbH.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" gibt es unter: http://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/LehrgangKOMM

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Das bestätigt unsere Strategie: Mehr Kontrollen für mehr Verkehrssicherheit.
Über 3.500 Polizistinnen und Polizisten und rund 250 Mitarbeiter von 83 Kommunen beteiligen sich in NRW an insgesamt 3.335 Messstellen, um mehr Verkehrssicherheit zu erreichen.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Mehr Sicherheit an Schulen, weniger Jugendkriminalität und mehr Verkehrssicherheit - dies sind die Ziele von drei vorbildlichen Ordnungspartnerschaften, die Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf mit dem Landespreis für Innere Sicherheit 2013 ausgezeichnet hat.
Prämiert wurden die Ordnungspartnerschaften "Einsatzort Schule" aus Gütersloh, "Haste 'nen Plan?" aus Kleve und das Verkehrssicherheitsprojekt "Am Limit lenkt der Zufall" aus Wuppertal. "
Die ausgezeichneten Netzwerke und Projektgruppen zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Engagement, Kreativität und Gespür für konkrete Sicherheit vor Ort gehandelt wird", lobte Jäger.
Mit dem Landespreis für Innere Sicherheit werden seit 2003 beispielhafte Ordnungspartnerschaften im Sinne einer bürgerorientierten, rechtsstaatlichen und professionellen Arbeit geehrt.
"Ordnungspartnerschaften sind fester Bestandteil der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Polizei, kommunalen Partnern, Schulen, gesellschaftlichen Gruppen und Privatpersonen.
Sie sorgen mit für die Sicherheit in NRW", sagte Jäger.

Der Verkehrssicherheit wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz ein herausragender Stellenwert beigemessen.
Die "Vision Zero" - also das Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr verunglückt - ist fest verankert.
Die Förderung der Landesverkehrswacht wird zur gesetzlichen Pflichtaufgabe.
Auch das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes erhält durch das Gesetz erstmals eine gesetzliche Grundlage.
Kommunale Unterstützung

Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Minister Jäger: Polizei bremst am 10. Oktober in ganz Deutschland Raser nach NRW-Vorbild - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier: Erfolgreicher Beitrag für mehr Verkehrssicherheit
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Die erfolgreiche Aktion zur Verkehrssicherheit wird in NRW bereits zum fünften Mal durchgeführt.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilen mit:
Ab sofort können die Kommunen in NRW besser auf Gefahren im Straßenverkehr reagieren.
Gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek will er so die Sicherheit auf den Straßen erhöhen.
"Die Menschen in den Städten und Gemeinden wissen, wo Blitzen für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Mit dieser flexiblen Strategie für mehr Verkehrssicherheit hat die NRW-Polizei seit 2011 sehr gute Erfahrungen gemacht.
"Es geht hier ganz klar um mehr Verkehrssicherheit und weniger Tote.

Deshalb ist es gut, dass wir zur Verbesserung der Verkehrssicherheit länderübergreifend Hand in Hand arbeiten", betonte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Gerade bei der Verkehrssicherheitsarbeit nutzen wir die Chance, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

" Auch nach dem Blitz-Marathon wird es mehr Kontrollen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr geben.
Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Dass der Faktor Mensch bei allem technischen Fortschritt auch weiterhin maßgebend für die Verkehrssicherheit sein wird, betonte Stefan Richter, Vorstandsmitglied der Westfälischen Provinzial Versicherung: "Neuere Fahrerassistenzsysteme, wie automatische Abstandsregelungen, Notbrems- und Spurhalteassistenten sowie Einparkhilfen machen das Autofahren komfortabler.
Mit der Öffentlichkeitskampagne "Mobilität kennt keinen Ruhestand" werden westfälische Kommunen nun gezielt vom Zukunftsnetz Mobilität NRW und der Westfälischen Provinzial Versicherung in ihrer präventiven Verkehrssicherheitsarbeit unterstützt.
Die Auftaktveranstaltung informierte kommunale Vertreter deshalb über fachliche Hintergründe und die spätere Nutzung der angebotenen Medien.
Neben Fachpublikum konnten sich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger im Foyer der Bezirksregierung sowie auf dem Domplatz über Gesundheitschecks, Assistenzsysteme und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel erkundigen.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat in Düsseldorf den "Landespreises Innere Sicherheit 2012" verliehen.
Ausgezeichnet wurden die beiden Ordnungspartnerschaften "Präventions- und Handlungskonzept gegen Gewalt in Marl" und "Alte Hasen - Neue Regeln", ein Verkehrssicherheitsprojekt des Kreises Minden-Lübbecke.
"Die beiden ausgezeichneten Netzwerke zeigen eindrucksvoll, mit wie viel Engagement, Kreativität und vor allem mit wie viel Gespür für das konkrete Sicherheitsbedürfnis vor Ort gehandelt wird", lobte Jäger.
Mit dem "Landespreis Innere Sicherheit" werden seit 2003 beispielhafte Ordnungspartnerschaften im Sinne einer bürgerorientierten, rechtsstaatlichen und professionellen Arbeit ausgezeichnet.
"Ordnungspartnerschaften sind fester Bestandteil der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Polizei, kommunalen Partnern, Schulen und gesellschaftlichen Gruppen.
Sie sorgen mit für die Sicherheit in NRW", sagte Jäger.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
In NRW wird die erfolgreiche Aktion zur Verkehrssicherheit bereits zum fünften Mal durchgeführt.
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer zu hoher Geschwindigkeit.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer zu hoher Geschwindigkeit.
Deshalb ist es gut, dass wir für mehr Verkehrssicherheit länderübergreifend Hand in Hand arbeiten", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

In einer kommunalen Sicherheitskonferenz mit Vertretern aller Verkehrsteilnehmergruppen wird ein lokalspezifischer Verhaltenskodex erarbeitet.
Am Ende steht eine "Deklaration" für die zukünftige Verkehrssicherheitsarbeit.
Zuletzt findet in den teilnehmenden Städten ein Aktionstag statt, an dem die Bürgerinnen und Bürgern aktiv in die Diskussion und die Ergebnisse der Sicherheitskonferenz eingebunden werden.

Zukunftsfähiger Verkehr
Zukunftsfähiger Verkehr: In Nordrhein-Westfalen haben 20 neue Mobilitätsmanager den Landeslehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" abgeschlossen
1. Dezember 2017 Bild Autofahren Rückspiegel Verkehrssicherheit Foto: pexels.
Staatssekretär Hendrik Schulte aus dem Verkehrsministerium überreichte heute den Absolventen des landesweiten Lehrgangs die Urkunden für ihre erfolgreiche Teilnahme.

Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro.
Verkehr
Das Land NRW fördert in diesem Jahr 83 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von knapp 63 Millionen Euro.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmveröffentlichung: "Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Er trägt vorbildlich einen Fahrradhelm auf dem Kopf, hat die Fahrradprüfung in der Tasche und wirbt zusammen mit Verkehrssicherheitsberater Erwin Hanschmann von der Polizei Mönchengladbach für sicheres Fahrradfahren im Straßenverkehr.
Was dem sportlichen Fohlen bislang fehlte war ein passender, verkehrssicherer Drahtesel.

Die NRW-Polizei setzt mit ihrer Strategie für mehr Verkehrssicherheit auf Kontrolle, Flexibilität, Transparenz und Prävention.
Dabei schildern Polizisten, Feuerwehrleute, Notfallseelsorger und Rettungssanitäter den Schülerinnen und Schülern emotional und authentisch, wie sie schwere Verkehrsunfälle und ihre Folgen erlebt haben.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Inneres und Kommunales teilen mit:

Mit dem Netzwerk 'Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen' sind wir gemeinsam mit der Landesverkehrswacht und der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise gut aufgestellt.
" Verkehrssicherheitsarbeit ist eine Gemeinschaftsaufgabe vieler staatlicher und nicht staatlicher Stellen. "
Aufklärungsaktionen über das richtige Verhalten im Straßenverkehr, Mobilitätserziehung in der Schule, eine vernünftige Wahl der Verkehrsmittel und sichere Straßen helfen dabei, Unfälle zu vermeiden", erklärte der Verkehrsminister. "
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

Beide machten auf dem Gelände des Fahrsicherheitszentrums in Grevenbroich mit eindrucksvollen Crash-Tests deutlich, wie gefährlich zu schnelles Fahren ist.
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Das bestätigt unsere Strategie: Mehr Kontrollen und mehr Transparenz für mehr Verkehrssicherheit", stellte Minister Jäger fest. "

Gefördert werden neben Radwegen, Fahrradabstellanlagen und Gehwegen auch Fußgängerüberwege, die den Verkehr sicherer machen.
Dadurch sollen die Attraktivität und die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr gesteigert werden.
In einem ersten Bauabschnitt wurde bereits der Abschnitt zwischen der Otto-Brenner-Straße und Elpke mit Fördergeldern aus dem Programm "Stadterneuerung NRW" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ausgebaut.
Mit der Förderung aus dem Verkehrsministerium wird nun der zweite Bauabschnitt zwischen Elpke und Stieghorster Straße umgesetzt.

Bürger melden 15.000 Wutpunkte für landesweiten Blitz-Marathon / Minister Jäger: Initiative der NRW-Polizei zur Verkehrssicherheit findet überwältigenden Zuspruch
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Vor allem aber sollen familienfreundliche Wohnungen entstehen, die auch unter den Gesichtspunkten Mehrgenerationen, Verkehrssicherheit und Einbindung in die Natur entwickelt werden.
Der Letter of Intent wird unterzeichnet von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Sören Link (Duisburg), Bürgermeister Werner Arndt (Marl), Bürgermeisterin Michaela Eislöffel (Dinslaken), Stadtrat Karlheinz Friedrichs (Herne), Beigeordneter Dr. Thomas Palotz (Oberhausen), Dr. Kirsten Schulte-Kemper (Vorstand der FAWAG), Prof. em.

Sicherheit Verkehrssicherheit wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz ein herausragender Stellenwert beigemessen.
Die "Vision Zero" - also das Bestreben, dass niemand im Straßenverkehr zu Schaden kommt - ist fest verankert.
Die Förderung der Landesverkehrswacht wird zur gesetzlichen Pflichtaufgabe.
Kommunale Unterstützung Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz stärkt die Beratung der Kommunen.

Zuwendungsbescheid übergeben: Verkehrsministerium fördert Entlastungsstraße in Bocholt
13. November 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Verkehr
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.

Dazu gehören ausreichende Transportkapazitäten und attraktiver Reisemöglichkeiten für Fans auf Seiten der Verkehrsunternehmen, die Fanbegleitung bei Auswärtsspielen und das konsequentes Vorgehen gegen Sicherheitsstörungen auf Seiten der Vereine.
Weitere Inhalte des Konzeptes sind die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, Forschung und Prävention und die stetige Weiterentwicklung der Zusammenarbeit und Sicherheitsmaßnahmen.
Weitere Informationen zum Nationalen Konzept für Sport und Sicherheit stellt das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.nkss.de zur Verfügung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken berichtete: "Wir haben bereits gute Erfahrungen mit dem Runden Tisch zur Verkehrssituation nach den Sperrungen auf der Leverkusener Rheinbrücke gesammelt.
Dort arbeiten alle Verantwortungsträger aus Verkehr, Wirtschaft und Kommunen konstruktiv zusammen.
Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes wies darauf hin, dass Ausweichverkehre von teilgesperrten Autobahnbrücken das Problem in die Kommunen hinein trage.
"Es ist unbedingt erforderlich, dass wir genau klären, wie weit die kommunalen Brücken noch zusätzliche Belastungen aufnehmen können und danach die Verkehrslenkung ausrichten."
Ein Hauptproblem bei künftigen Sanierungen sei, so Groschek, dass mit dem Auslaufen der Entflechtungsmittel des Bundes im Jahr 2019 für die Kommunen überhaupt keine Planungssicherheit für Zuschüsse zu Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur mehr bestehe.

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Um der steigenden Verkehrsbelastung aufgrund der städtebaulichen Entwicklungen im linksrheinischen Teil der Landeshauptstadt Rechnung zu tragen, wurde das Verkehrskonzept Heerdt/Oberkassel entwickelt.
Mit einer neuen Anschlussstelle Heerdter Lohweg wird gegenwärtig ein weiterer Teil des Verkehrskonzeptes für Heerdt und Oberkassel umgesetzt.
Mit Zustimmung des Verkehrsministeriums hat die Stadt Düsseldorf bereits vor der Übergabe des Zuwendungsbescheids mit dem Bau begonnen, sodass das Projekt schon Ende 2021 planmäßig fertig gestellt sein soll.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlichster Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bussonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.

Durch eine qualitativ hochwertige Arbeit von Begleitunternehmen kann auch ohne Polizeieinsatz die Sicherheit im Straßenverkehr sichergestellt werden.
Für Verkehrsminister Groschek sind die Nachbarländer Frankreich, Belgien und die Niederlande positive Beispiele.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 114 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden
Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 114 Millionen Euro
25. Mai 2018 Baustelle innerorts Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.
Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 179 kommunale Straßenbauvorhaben mit rund 114 Millionen Euro.

" Ministerin Ina Brandes weiter: "Zugleich sorgt das Land vor, dass genug Personal vorhanden ist, um die Einhaltung der Schutzregeln im Nahverkehr überprüfen zu können.
So sorgen wir alle für mehr Schutz und Sicherheit in Bussen und Bahnen während der Corona-Pandemie.
Bei der gemeinsamen Aktion von NRW-Verkehrsministerium, den SPNV-Aufgabenträgern Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei finden in den Zügen auf ausgewählten Strecken im Dezember Kontrollen der 3G-Nachweise statt.
Zeitgleich kontrollieren die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Wird kein Zertifikat vorgezeigt, können die Verkehrsunternehmen von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Fahrgast aus dem Fahrzeug verweisen.
Die 3G-Pflicht gilt in allen Bussen, Straßen-, Stadt- und U-Bahnen sowie in Fern- und Nahverkehrszügen (S-Bahn, Regionalbahn, Regionalexpress).

Im aktuellen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen.

Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau:
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Kreuzungsmaßnahmen mit Straßen anderer Baulastträger und Schienenwegen.

Gemeinsam mit möglichst vielen weiteren Bundesländern soll ein Änderungsantrag gestellt werden, der die für Verkehrsinvestitionen bereitzustellenden Finanzmittel von bundesweit jährlich 1,34 Milliarden Euro auf 1,96 Milliarden Euro erhöht und eine planerische Sicherheit bis 2019 gewährleistet.
Von den derzeit jährlich 1,34 Milliarden Euro Entflechtungsmitteln für den Verkehr erhält NRW 260 Millionen.
Die ÖPNV-Zukunftskommission setzt sich unter anderem aus Vertretern der drei Nahverkehrs-Zweckverbände (VRR, Rheinland, Westfalen), der kommunalen Spitzenverbände, der Unternehmensverbände VDV und NWO, des Verkehrsclubs Deutschland, des Fahrgastverbandes Pro Bahn e. V., sowie verschiedener Universitäten zusammen.

Land investiert 2026 Rekordsumme in Ausbau und Sicherheit des Radverkehrs
Mehr als 172 Millionen Euro fließen in kommunale Infrastruktur, Landesradwege und Bürgerradwege / Beispiel Düsseldorf zeigt Zunahme des Alltagsverkehrs
10. April 2026 Radverkehr in NRW Foto: Lasse Rotthoff / Stadt Düsseldorf
Umwelt, Naturschutz und Verkehr

Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Verkehrs-, Bildungs- und Digitalinfrastruktur - mit Symbolen für kommunale Straßen, starke Infrastruktur und Digitalisierung.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz - mit Symbolen für Investitionen, Feuerwehr und Hochwasserschutz.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan: Ein Plan für Klimaschutz und Nachhaltigkeit - mit Symbolen für Gebäudesanierung, kommunale Wärmeplanung und Fernwärmeausbau.
Infografik: 10 Milliarden Euro des Kommunalanteils werden als Pauschalen ausgezahlt - 5 Milliarden für Bildung, 2 Milliarden für Klimaschutz, 3 Milliarden für Verkehr und Sicherheit.

Das ist nicht passiert", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die kommunalen Stadtwerke stellen mit jeweils etwa zwei Dritteln der Gas- und Stromversorgung den Großteil der Energieversorgung des Landes sicher.
Zudem erbringen sie regelmäßig noch andere Leistungen der Daseinsvorsorge wie den öffentlichen Nahverkehr oder die Finanzierung vieler weiterer kommunaler Leistungen.
"Für die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger brauchen wir stabile kommunale Energieversorger.

Im vergangenen Jahr kamen 528 Menschen bei Verkehrsunfällen auf den NRW-Straßen ums Leben.
Die Zahl der durch Raser verursachten Verkehrstoten ging damit um 32 Prozent zurück.
Innenminister Jäger: "Wir können zwar nicht exakt zuordnen, welchen Anteil die verstärkten Geschwindigkeitskontrollen an der Entwicklung der Unfallzahlen haben, aber die Diskussion um den Blitz-Marathon hat bei den Menschen in NRW das Bewusstsein für die Gefahren zu schnellen Fahrens gestärkt und damit zu mehr Sicherheit auf unseren Straßen beigetragen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Verkehrsminister Krischer: "Die Menschen haben heute andere Erwartungen an ihr Lebensumfeld und die Aufenthaltsqualität als vor einigen Jahrzehnten.
Die Förderung von Maßnahmen zur Neuorganisation des Verkehrs in städtischen Zentren und im Umland unterstützt nordrhein-westfälische Kommunen bei der Umsetzung kommunaler und regionaler Mobilitätspläne und trägt damit zu weniger Emissionen, besserer Luftqualität und mehr Sicherheit im Straßenraum bei.
Die Fördermaßnahme "Nachhaltige Städtische Mobilität für alle" richtet sich vor allem an Kommunen, kommunale Einrichtungen und Unternehmen, aber auch in Form von kommunalen Kooperationsvorhaben an Forschungs- und Bildungseinrichtungen, kleine und mittlere Unternehmen, Vereine, Stiftungen und Kammern.

Im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität fördert das Verkehrsministerium in diesem Jahr 145 neue Projekte.
Zuzüglich der kommunalen Investitionsmittel wird insgesamt ein kommunales Bauvolumen von rund 28,4 Millionen Euro ermöglicht.
"Eine gut funktionierende Nahmobilität macht unsere Kommunen lebenswerter", so Verkehrsminister Hendrik Wüst zur Veröffentlichung des Programms.
Gefördert werden infrastrukturelle Maßnahmen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Gehwege oder sicherheitsfördernde Baumaßnahmen wie Fußgängerüberwege.

Der Sport wird zielgerichtet zur Kriminalitäts- und Verkehrsunfallvorbeugung eingesetzt.
Dazu werden unter anderem Fahrsicherheitstrainings oder Selbstbehauptungskurse angeboten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
"Die neongelben Streifen verbessern die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten."
Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass Verkehrsteilnehmer viel schneller auf gelb-blau reagieren.
Die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer bei der neongelben Farbkombination steigerte sich ohne eingeschaltetes Blaulicht um mehr als ein Drittel und mit eingeschaltetem Blaulicht sogar um über die Hälfte.

Faire Löhne tragen zudem zur Qualität und Fahrgastsicherheit im öffentlichen Personennahverkehr bei.
Zukünftig gelten im straßengebundenen ÖPNV sowohl die Tarifverträge der kommunalen Verkehrsunternehmen als auch des privaten Omnibusgewerbes als repräsentativ.
Konkret handelt es sich um die aktuellen Spartentarifverträge zwischen den kommunalen Arbeitgeberverbänden und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie der DBB-Tarifunion.
Für die Vergaben im schienengebundenen ÖPNV kommt das Tarifvertragspaket für den Schienenpersonennahverkehr des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e.V. (Agv MoVe) und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bzw. der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zum Tragen.

Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.

"Wir brauchen für die Bekämpfung der Kriminalität, den konsequenten Kampf gegen den Extremismus und die Sicherheit im Straßenverkehr hervorragend qualifizierte Polizisten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.