Bei der letzten Bundestagswahl waren entgegen der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention noch mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung von der Wahl ausgeschlossen.
Ich freue mich, dass diese Ungerechtigkeit mittlerweile der Vergangenheit angehört und die politische Partizipation nachhaltig gestärkt werden konnte.
Daher habe ich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter gebeten, bei den Menschen mit Behinderungen in ihren Kommunen für die Ausübung ihres Wahlrechts zu werben.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele Menschen mit Behinderungen diese wichtige Gelegenheit bei der Bundestagswahl am 26. September nutzen werden.
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Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
In zwölf Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen wird seit mehr als einem Jahr erprobt, wie Einwanderung strategisch gesteuert und institutionsübergreifend zusammengearbeitet werden kann.
Nun trafen sich 190 kommunale Vertreterinnen und Vertreter sowie weitere Akteure aus dem Einwanderungsmanagement in Düsseldorf, um eine Zwischenbilanz des auf zwei Jahre angelegten Projektes zu ziehen.
Ziel ist es die Zusammenarbeit beim Thema Integration innerhalb der Kommunen zu verbessern.
"Integrationsprozesse sollen für alle handelnden Akteure transparenter, passgenauer und verbindlicher gestaltet werden", erklärte Staatssekretär Andreas Bothe.

Denn kaum ein ökonomischer Bereich bleibt heute unberührt von Digitalisierung und Globalisierung.
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Markus Töns, MdL: "Achtzig hochrangige kommunale und regionale Vertreterinnen und Vertreter aus über 20 Mitgliedstaaten der Europäischen Union tauschen sich in Gelsenkirchen aus über die Bewältigung des Strukturwandels.
Wir im Ruhrgebiet und in NRW - wir können Strukturwandel.
Es liegt auf der Hand, dass wir dieses Thema in das Zentrum unseres Austausches rücken.

Den Startschuss für die Social-Media-Aktion #schönstesRathausinNRW gab die Ministerin mit einem Video-Aufruf in den Sozialen Medien am Tag der Demokratie, dem 15. September 2019.
Die Vorschläge kamen über Facebook, Twitter, Instagram und Youtube von den Nutzerinnen und Nutzern.
Die vorgeschlagenen Rathäuser wurden daraufhin von Dezember bis Mitte Februar von den jeweiligen Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern und kommunalen Vertreterinnen sowie Vertretern jeweils in einem Video vorgestellt.
Alle Videos werden über die Accounts des Ministeriums in den Sozialen Medien veröffentlicht.
Folgende Rathäuser stehen zur Abstimmung: Aachen, Arnsberg (Alt-Arnsberg), Alten, Bielefeld, Blomberg, Bocholt (historisches Rathaus), Bonn, Borgholzhausen, Bottrop, Brilon, Castrop-Rauxel, Datteln, Detmold, Dortmund, Viersen-Dülken, Düsseldorf, Erkrath, Essen, Gelsenkirchen, Goch, Gronau (Rathausturm), Hagen, Hallenberg, Haltern am See (historisches Rathaus), Hamm, Hattingen, Heiligenhaus, Herdecke, Herford, Herne, Hückeswagen, Iserlohn (altes Rathaus), Isselburg-Anholt

Sundern, Velbert, Warburg, Werdohl, Wesel, Wetter (Ruhr), Willich, Wuppertal.
* Bis zum 31. Oktober 2019 konnten Nutzerinnen und Nutzer ihren Favoriten in den sozialen Medien nennen und somit für die Teilnahme an der Aktion nominieren.
* Danach wurden Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und kommunalen Vertreterinnen sowie Vertreter darum gebeten, ihr Rathaus vorzustellen.
* Am Tag des Ehrenamtes, am 5. Dezember 2019, hat Ministerin Ina Scharrenbach mit ihrer Videobotschaft den Startschuss zur Veröffentlichung der Videos gegeben.
* Vom 5. Dezember bis zum 19. Februar hat das Ministerium täglich ein Rathaus-Video auf den Kanälen in den sozialen Medien veröffentlicht.

Justiz
Am Donnerstag, 28. September 2023, besuchte Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach die Außenstelle Clarholz der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne.
Durch Vertreterinnen der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld und des Vereins "begegnen e.V. Für Toleranz in NRW" sowie durch Justizvollzugsbedienstete und ehemalige Teilnehmer wurde die mittlerweile in der JVA Bielefeld-Senne fest etablierte Behandlungs- und Präventionsmaßnahme "Jüdisches Leben in Deutschland" vorgestellt.
Minister Dr. Limbach betonte: "Die Präventionsmaßnahme, die maßgeblich durch das große Engagement des Vereins begegnen e.V, der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld und der Bediensteten der JVA Bielefeld-Senne geprägt ist, beeindruckt mich zutiefst.
Die Förderung von Toleranz und Offenheit gegenüber anderen Glaubensrichtungen wird hier den Gefangenen in ganz besonderem Maße vermittelt.

Damit können Kommunen als beteiligter (nicht federführender) Partner einer interkommunalen Zusammenarbeit auch mit mehreren Wettbewerbsbeiträgen teilnehmen.
Der Landespreis wird von einer fünfköpfigen Experten-Jury vergeben, die sich aus jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen, des Städte- und Gemeindebunds, des Städtetags, des Landkreistags sowie der NRW.BANK zusammensetzt.
Mit Blick auf die zu erwartenden demografischen Veränderungen, sich stetig wandelnde technologische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen und die Herausforderungen der Digitalisierung sind interkommunale Kooperationsprojekte als Spielart der kommunalen Aufgabenerfüllung von wachsender Bedeutung.
Die durch interkommunale Zusammenarbeit ermöglichten Handlungsspielräume eröffnen den Kommunen arbeitsteiliges Vorgehen.
So sichern und erweitern sie ihre Angebote zum Erhalt oder Ausbau der kommunalen Infrastruktur und öffentlichen Daseinsvorsorge.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kommunalminister Jäger besucht Städte und Gemeinden in NRW
Kommunalminister Jäger besucht Städte und Gemeinden in NRW
Kommunalminister Ralf Jäger ist zu seiner ersten Komm'Tour aufgebrochen.
In den nächsten drei Tagen wird er durch Gemeinden rund um den Nationalpark Eifel wandern und dabei Vertreterinnen und Vertreter aus Rat und Verwaltung treffen.

Die Jury zur Auswahl der Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Mitglieder der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wurden entsandt von der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Sie sind Beispiele guter Praxis für das kommunale und zivilgesellschaftliche Engagement in Nordrhein-Westfalen.

Dem Mittelstandsbeirat gehören 14 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft an.

Kommunalminister Ralf Jäger startet morgen zu seiner dritten "Komm'Tour".
In den nächsten drei Tagen wird er unter dem Motto "NRW vor Ort begegnen" mit dem Rad durch neun Gemeinden am Niederrhein fahren und dabei Vertreterinnen und Vertreter aus Rat und Verwaltung treffen.
Kommunalminister Ralf Jäger startet morgen zu seiner dritten "Komm'Tour".
In den nächsten drei Tagen wird er unter dem Motto "NRW vor Ort begegnen" mit dem Rad durch neun Gemeinden am Niederrhein fahren und dabei Vertreterinnen und Vertreter aus Rat und Verwaltung treffen.

Sie sind Vorbilder für andere Kommunen, den europäischen Gedanken fassbar und erfahrbar zu gestalten.
Insgesamt 73 kommunale Akteure in Nordrhein-Westfalen tragen die 2013 initiierte Auszeichnung "Europaaktive Kommune", 26 zivilgesellschaftliche Akteure tragen die 2018 geschaffene Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft".
Die Jury zur Auswahl der Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der deutschen Sektion des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Mitglieder der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wurden entsandt von der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.

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Prävention stärken, Folgen von Kinderarmut vermeiden: Land stärkt kommunale Präventionsketten
Dabei sollen kommunale Präventionsketten helfen, vorhandene Angebote aus den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung enger miteinander zu verknüpfen und zu verbessern.
Diesen Weg will die Landesregierung künftig eng mit Kommunen, Verbänden und Wissenschaft entwickeln.
Familienstaatssekretär Andreas Bothe tauschte sich über Möglichkeiten und Herausforderungen mit Vertreterinnen und Vertretern aus 40 nordrhein-westfälischen Kommunen in Düsseldorf aus.

Je mehr Kommunen sich so intensiv und qualifiziert wie die ausgezeichneten 25 mit dem Thema Europa auseinandersetzen, desto deutlicher wird die Stimme der kommunalen Ebene in Europa gehört werden.
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Urkunde sowie eine Plakette, die an einem öffentlich sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Die Kriterien der Jury und gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit sind auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.

Familienministerin Ute Schäfer hat den Fachkongress "Bürgerschaftliches Engagement fördern - kommunale Strategien für die Zukunft" in Köln eröffnet.
"80 Prozent des Bürgerschaftlichen Engagements findet auf kommunaler Ebene statt.
Deshalb müssen wir in den Städten, Gemeinden und Quartieren günstige Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln schaffen", sagte Schäfer.
Mit dem Kongress, an dem rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus nordrhein-westfälischen Kommunen teilnahmen, wurde erstmalig eine Plattform für den landesweiten Erfahrungsaustausch für Kommunen zum Thema "Bürgerschaftliches Engagement" geschaffen.

Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, dem Büro der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die ausgezeichneten Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteure bilden untereinander ein starkes von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.
Die diesjährigen Auszeichnungen werden am 8. November durch Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Kommunalministerin Ina Scharrenbach im Rahmen einer Auszeichnungsveranstaltung verliehen.
2021 werden erstmals ausgezeichnet: Kommune Kurzbeschreibung der erfolgreichen Bewerbung Stadt Castrop Rauxel (Kreis Recklinghausen) Kontinuierliche Austausche in den Bereichen Sport, Wirtschaft, Politik, Jugend, (Aus-)Bildung, Kultur, Medizin, Tourismus.

Die Jury setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, der drei kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalens sowie der landeseigenen Förderbank NRW.BANK zusammen.
Ausgezeichnet werden ausschließlich Projekte mit mindestens zwei kommunalen Kooperationspartnern.

Zum einen ging es um die sport-, kommunal- und gesellschaftspolitischen Dimensionen von Sport und Inklusion.
In der abschließenden Gesprächsrunde mit den Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine vor Ort ging es um die Frage: "Inklusion vor Ort - was braucht's und wann gelingt's?"
In diesen Gesprächsrunden kamen Vera Thamm (Bayer Leverkusen), Niklas Perez (Rollstuhlbasketball-Bundesliga Köln 99ers), Reinhard Schneider (Vorsitzender des Behinderten- und Rehabilitationsportverbandes Nordrhein-Westfalen), Prof. Thomas Abel (Deutsche Sporthochschule Köln), Cigdem Bern (Erste Beigeordnete der Stadt Bad Honnef) und weitere Vertreterinnen und Vertreter aus der Sport- und Kommunalpolitik sowie der Sportvereine vor Ort zu Wort.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Vertreterinnen und Vertretern von acht Wohnungsbauunternehmen eine Kooperationsvereinbarung für die Erprobung von digitalen Gebäuderessourcenpässen bei Bauvorhaben in der öffentlichen Wohnraumförderung unterzeichnet.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 11. März 2025 mit Vertreterinnen und Vertretern von acht Wohnungsbauunternehmen eine Kooperationsvereinbarung für die Erprobung von digitalen Gebäuderessourcenpässen bei Bauvorhaben in der öffentlichen Wohnraumförderung unterzeichnet.

Nur so kann mediale Vielfalt auf regionaler und kommunaler Ebene gesichert werden.
Bei der Erarbeitung der Stellungnahme habe er sowohl die Anliegen der relevanten Medienakteure, als auch die Anliegen der kommunalen und regionalen Behörden berücksichtigt, so Speich.
Zu diesem Zweck habe er auch zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Institutionen, insbesondere der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments, geführt.

Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Rainer Genilke, Minister im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Mieter sowie den kommunalen Verbänden, die in den jeweiligen Bündnissen für Wohnen zusammenarbeiten, bei einem Länder-Gipfel die Möglichkeiten und Erfordernisse für mehr bezahlbaren Wohnraum in beiden Ländern erörtert und eine vertiefte Zusammenarbeit angestoßen.

Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Urkunde sowie eine Plakette, die an einem öffentlich sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Die Kriterien der Jury und gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit sind auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.

Teilnahme interessierter Medienvertreterinnen und -vertreter ist nach Rücksprache mit Petra Wienß vom Zentrum möglich.
15.15 Uhr bis 16.45 Uhr Nachbarschaftszentrum der Katholischen Pfarrgemeinde, St. Jacobus Hilden, Mühlenstraße 16, 40721 Hilden 15.15 Uhr: Vorstellung der Arbeit der insgesamt fünf Nachbarschaftszentren in Hilden und des "Hildener Modell" in der Seniorenarbeit 15.45 Uhr:
Dialog "Perspektiven der Pflege und Strategien zur Vermeidung von Pflege durch gemeinwesenorientierte Seniorenarbeit" u. a. mit Vertreterinnen und Vertretern kommunaler Verwaltung, von Selbsthilfegruppen, der Nachbarschaftszentren und deren Trägern
Kontakt Nachbarschaftszentrum: St. Jacobus Hilden Tel.: 02103 - 24 66 0 Teilnahme interessierter Medienvertreterinnen und -vertreter ist nach Rücksprache mit dem Nachbarschaftszentrum möglich.

In Essen haben sich auf Einladung des Innen- und des Integrationsministeriums des Landes rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus den kommunalen Ausländerbehörden getroffen, um sich über das Thema "Von Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden" auszutauschen.
In Essen haben sich auf Einladung des Innen- und des Integrationsministeriums des Landes rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus den kommunalen Ausländerbehörden getroffen, um sich über das Thema "Von Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden" auszutauschen.

Dazu gehört unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Integrations- und Migrationsbereich sowie die Fortentwicklung der Integrationsarbeit im ländlichen Raum durch eine Förderung der Zusammenarbeit zwischen Kreisen und ihren kreisangehörigen Gemeinden.
Mit insgesamt 50 Millionen Euro Förderung im Jahr 2021 stärkt die Landesregierung die kommunale Integrationsarbeit vor Ort nachhaltig.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen leisten einen wichtigen Beitrag zur Integration der Menschen vor Ort.
Mit unserem Landesprogramm haben wir ein einzigartiges Projekt gestartet, mit dem wir die Kommunalen Integrationszentren dabei stärken, die Integrationsarbeit möglichst effektiv und rechtskreisübergreifend zu gestalten.
Bei der Auftaktveranstaltung am Freitag (05. Februar 2021) tauschten sich Integrationsminister Joachim Stamp und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und weiteren integrationspolitischen Akteuren sowie mit Unterstützung aus der Wissenschaft über den aktuellen Stand und die Umsetzung des Landesprogramms aus.
Wichtiges Ergebnis des Treffens: Die Landesregierung wird das Kommunale Integrationsmanagement als Förderung der kommunalen Infrastruktur in Zusammenarbeit mit allen maßgeblichen Partnern verstetigen.

"Bei der Umsetzung von effektiven Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW spielen die Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle.
Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel heute in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.
Anhand der Leitfrage "Welche Rahmenbedingungen benötigen die Kommunen für die erfolgreiche Umsetzung von Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung?" diskutierten und kommentierten rund 250 Teilnehmende an runden Tischen und Moderationswänden etwa 70 Maßnahmenvorschläge aus diesen kommunalen Handlungsfeldern:
o Regenerative Energieerzeugung, Energieversorgung o in kommunaler Verantwortung o Kommunale Liegenschaften o Energieeffizientes Bauen und Sanieren o Stadtplanung, Siedlungsentwicklung o Integrierte Verkehrsplanung, Mobilitätsmanagement/ÖPNV o Wasserwirtschaft, Hochwasserschutz o Boden, Forstwirtschaft, Naturschutz/Biologische Vielfalt/Stadtklima und Lufthygiene o Information, Kommunikation, Bildung, Gesundheit, Katastrophenschutz, Öffentliche Sicherung und Ordnung
Über 250 Vertreterinnen und Vertreter aus den nordrhein-westfälischen Kommunen und kommunalen Unternehmen sowie kommunalen Spitzenverbänden nahmen an den Diskussionen beim Kommunalkongress teil.
Die Erfahrungen und das gesammelte Wissen aus den Kommunen sollen nun in den Klimaschutzplan einfließen.

* Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.

* Drei Vertreterinnen bzw. Vertreter kommunaler Behörden, die für die Qualitätsprüfungen von Wohn-, Betreuungs- und Pflegeangeboten zuständig sind.

Die Gemeinsame Erklärung wurde unterzeichnet durch die folgenden Vertreterinnen und Vertreter der nachgenannten Institutionen und Organisationen:
Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

Am Montag, 5. Februar 2024, haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski und der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, beim Winddialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Regional- und Kommunalpolitik zu zwei Veranstaltungen zum Ausbau Windenergie in Nordrhein-Westfalen eingeladen.
In einer digitalen Veranstaltung tauschen sich die kommunale Familie und die Landesregierung zum Windenergieausbau vor Ort aus.
Insgesamt haben rund 600 Menschen aus den Räten und kommunalen Behörden des Landes diese Gelegenheit genutzt.

Sechs Städten, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Die Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" setzt sich zusammen aus der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.

Ganz besonders wichtig sei ihr dabei, in einen Dialog mit den kommunalen Partnern sowie mit den freien und kirchlichen Trägern zu treten, aber auch die Gewerkschaften und die Verbände der Beschäftigten sowie den Landeselternrat einzubeziehen.
Nach dem im Herbst vorgestellten Familienbericht wird Christina Kampmann am 20. Januar 2016 zu einem großen Familiengipfel einladen, auf dem neben Wirtschaftsminister Garrelt Duin auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlich relevanter Verbände, der Kirchen, der kommunalen Spitzenverbände sowie von Unternehmensverbänden aus Nordrhein-Westfalen über das Thema diskutieren werden.

Das Seminar in Bielefeld wurde in Kooperation mit den lokalen Vertreterinnen und Vertretern des Landesprogramms "Wegweiser - Gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus", dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Bielefeld und dem Polizeipräsidium Bielefeld durchgeführt.
Vertreterinnen und Vertreter aus sieben Bielefelder Moscheegemeinden, muslimischen Kulturvereinen und Initiativen trafen an vier Seminartagen auf Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und pädagogischer Praxis.

Zu Beginn der Förderphase der Digitalen Modellkommunen Nordrhein-Westfalen hat sich Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit den ausgewählten Regionen zu einer Auftaktkonferenz getroffen.
Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtspitzen, kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen und aus Wirtschaft und Gewerkschaft tauschte sich der Minister über geplante Projekte aus.
Zu Beginn der Förderphase der Digitalen Modellkommunen Nordrhein-Westfalen hat sich Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit den ausgewählten Regionen zu einer Auftaktkonferenz getroffen.
Im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtspitzen, kommunalen Spitzenverbände, Bezirksregierungen und aus Wirtschaft und Gewerkschaft tauschte sich der Minister über geplante Projekte aus.
Minister Pinkwart: "Es ist beeindruckend, wie weit die Ideen in den Modellkommunen bereits entwickelt sind.

Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen.
Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen.
Um den Herausforderungen durch die Ankunft Geflüchteter gerecht werden zu können, finanzieren wir jedem Zentrum mindestens eine weitere Kraft und stellen darüber hinaus weitere Mittel zur Verfügung", erklärte Minister Rainer Schmeltzer am Donnerstag in Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen. "

Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.
Im Rahmen des Runden Tischs "Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen" hat Integrationsministerin Josefine Paul gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Jobcenters, von Unternehmen, der kommunalen Politik sowie Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises über Erfolgsbedingungen für einen zügigen und passgenauen Einstieg in den Arbeitsmarkt diskutiert.
Im Fokus standen Best Practices in der Gewinnung und Ansprache geflüchteter Menschen aus Unternehmenssicht oder auch die Erfahrungen, die Mitarbeitende des Jobcenters in der täglichen Vermittlung machen.
Prominent diskutiert wurde die Rolle des in Nordrhein-Westfalen einzigartigen und flächendeckenden Kommunalen Integrationsmanagements (KIM), welches im Rahmen der Arbeitsmarktintegration einen wichtigen Beitrag in der Vermittlung zu ganz individuellen Beratungsangeboten - wie zum Beispiel Sprachkursen - leistet.

Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.
Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.
Mit dabei waren neben den kommunalen Theatern und Orchestern von Bielefeld bis Bonn, den Landestheatern und Landesorchestern auch Vertreterinnen und Vertreter der Privattheater und Konzerthäuser sowie der Kulturrat NRW, der Deutsche Bühnenverein, der Städtetag und das NRW Kultursekretariat Wuppertal.

Auf der Grundlage von zehn Regionalkonferenzen mit Initiativen und Bündnissen, Schulen, der Jugendhilfe sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik und Verwaltungen sind Bedarfe in der Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus festgestellt und anschließend Ziele sowie Maßnahmen entwickelt worden.

Zudem findet im Anschluss ein Austausch über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit der kommunalen Familie einschließlich der Vertreterinnen und Vertreter der Kreise und kreisfreien Städte des Landes statt.
Im Anschluss informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach über die Ergebnisse und Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.

Die Entscheidung der Jury steht fest: 25 Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen erhalten für ihr kommunales Europa-Engagement die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen".
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Europaministerin Angelica Schwall-Düren übergeben die Auszeichnungen bei einer Feierstunde am 12. April im Düsseldorfer Museum Kunstpalast an die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen.
Die Entscheidung der Jury steht fest: 25 Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen erhalten für ihr kommunales Europa-Engagement die Auszeichnung "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen".

Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Im Rahmen des Aufrufs KommunalerKlimaschutz.
"Konkrete Projekte machen Mut und zeigen, dass Klimaanpassung in urbanen Gebieten funktioniert", so Heinen-Esser.
Ein Beispiel ist die Erstellung von Starkregengefahrenkarten in den Kommunen, zum Beispiel in Dortmund, Köln oder Wuppertal.
Anfang 2019 hat das Umweltministerium eine "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement" für Kommunen eingeführt, die aufzeigt wie eine Kommune mit dem Thema Starkregen umgehen kann.
Die Landesregierung lädt Vertreterinnen und Vertreter aus Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme ein: "In Anbetracht der Verschiebung der UN-Klimakonferenz in Glasgow bietet die kostenlose Veranstaltung eine wertvolle Möglichkeit zum internationalen Austausch und von der globalen Klimaexpertise zu profitieren.

Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund.
Die Termine von Ministerin Scharrenbach werden von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der "Allianz für mehr Wohnungsbau Nordrhein-Westfalen" begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2026 eingebracht haben.
"Ich danke allen Unternehmen, Partnern, Kreisen, Städten und Gemeinden die sich an den landesweiten Aktionstagen beteiligen", so Ministerin Scharrenbach.

Dem Mittelstandsbeirat gehören 14 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft an.

Neben einem persönlichen Eindruck von den Projekten steht für die Ministerin dabei auch der direkte Austausch mit Unternehmen, der kommunalen Politik sowie den Mieterinnen und Mietern im Vordergrund und bekommt beim Besuch des Bewohnerfests im Kölner Clouth-Quartier überdies einen besonderen Stellenwert.
Bei der Bereisung wird die Ministerin von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und Wohnungswirtschaft sowie von den Mitgliedern der Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen begleitet.
Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage eingebracht haben.
"Ich danke allen Unternehmen, Partnern, Kreisen, Städten und Gemeinden die sich an den landesweiten Aktionstagen beteiligen", so die Ministerin weiter.

In der LGK sind alle maßgeblichen Akteure der gesundheitlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen als Mitglieder vertreten, darunter beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter der Sozialversicherungsträger, der Ärzteschaft, der Pflege, der Kommunalen Spitzenverbände und der Selbsthilfe.

Davon versprechen wir uns eine höhere Wahlbeteiligung, wodurch die Integrationsräte einen stärkeren Rückhalt bekommen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
"All diese Menschen, die nun das aktive Wahlrecht haben, dürfen ihre Vertreterinnen und Vertreter wählen und sich auf diese Weise in die kommunalpolitische Diskussion einbringen", freut sich Minister Jäger über die stärkere Partizipation der Migrantinnen und Migranten.
Ferner ist zukünftig der Integrationsrat als einziges Organisationsmodell in der Gemeindeordnung vorgesehen.

Jetzt plant Vorarlberg, den Schritt vom Modellprojekt zu einem flächendeckenden Ausbau zu machen - und ist dazu erneut zu Besuch in Nordrhein-Westfalen.
Familienminister Joachim Stamp begrüßte eine 30-köpfige Delegation des Vorarlberger Gemeindeverbands aus Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie zwei Landesministerinnen, dem Landtagspräsidenten und weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung in Düsseldorf.
"Mit 'kinderstark´ unterstützen wir in Nordrhein-Westfalen die Kommunen dauerhaft dabei, die negativen Folgen von Kinderarmut, wie schlechtere Bildungschancen und mehr gesundheitliche Beeinträchtigungen, zu bekämpfen.
Bei dem zweitägigen Besuch besucht die Delegation die für ihre gute Präventionsarbeit bekannten Kommunen Dormagen und Kreis Düren.
Darüber hinaus treffen die österreichischen Vertreterinnen und Vertreter den Präsidenten des Landtags André Kuper.
Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das die Kommunen des Landes flächendeckend beim Aufbau kommunaler Präventionsketten unterstützt.

Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt beleuchtet das Potenzial kommunaler Partnerschaften.
Die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur diskutiert neben zahlreichen bilateralen Gesprächen mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern über den privatwirtschaftlichen Wiederaufbau.

Unter dem Motto "Netzwerkarbeit weiterdenken - (inter-)nationale Perspektiven und Beteiligung im Kinderschutz" kamen am Dienstag, 23. Juni 2026, rund 150 Fachleute zusammen, die auf kommunaler Ebene Netzwerke im Kinderschutz koordinieren, und tauschten sich aus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis sowie Betroffenen von Gewalt als Expertinnen und Experten.
Unter dem Motto "Netzwerkarbeit weiterdenken - (inter-)nationale Perspektiven und Beteiligung im Kinderschutz" kamen am Dienstag, 23. Juni 2026, rund 150 Fachleute zusammen, die auf kommunaler Ebene Netzwerke im Kinderschutz koordinieren, und tauschten sich aus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis sowie Betroffenen von Gewalt als Expertinnen und Experten.

Beim dritten Spitzentreffen in Düsseldorf zogen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, Kommunen, Netzbetreiber und Funkturmgesellschaften eine positive Zwischenbilanz und legten weitere Schritte fest.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Umwelt, Naturschutz und Verkehr Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Beim dritten Spitzentreffen in Düsseldorf zogen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, Kommunen, Netzbetreiber und Funkturmgesellschaften eine positive Zwischenbilanz und legten weitere Schritte fest.

Mögliche Maßnahmen sind in einem Impulspapier vorgestellt worden, das nach Gesprächen mit Expertinnen und Experten aus dem Kinderschutz, mit Betroffenenverbänden, mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, von Jugendämtern, der Kommunalen Familie, aus der Kinder- und Jugendhilfe und ressort- sowie fraktionsübergreifend entstanden ist.
Auch wenn die Landesregierung in der Ausgestaltung der örtlichen Hilfe- und Präventionsstrukturen nicht über Steuerungsmöglichkeiten gegenüber den kommunalen Trägern der Jugendhilfe verfügt, sehen wir es als unsere Pflicht an, Vorschläge für einen verbesserten Schutz von Kindern und Jugendlichen zu machen.

Jede Region ist mit ihrer langen Geschichte und ihren Eigenarten prägend für Nordrhein-Westfalen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Vertreterinnen und Vertreter aus lokalen Heimatvereinen, der Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger, werden die Ministerin auf den jeweiligen Touren mit dem Fahrrad begleiten und haben an den zahlreichen Zwischenstopps die Möglichkeit, mit ihr ins Gespräch zu kommen.
Kooperationspartner des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ist bei der diesjährigen Heimat-Tour der Landesverband Nordrhein-Westfalen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e. V. (ADFC).

Auch hatte die Ministerin angekündigt, die Anforderungen an das Gutachten mit allen beteiligten Behörden und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitik abzustimmen.
Daher freue ich mich, dass gestern Vertreter meines Hauses mit Vertretern des Gahlener Bürgerforums, den Bürgermeistern der Gemeinden Hünxe und Schermbeck sowie Vertretern des Kreises Wesel, der Bezirksregierung Düsseldorf und des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz zu einem ersten Abstimmungsgespräch zusammengekommen sind", sagt die Ministerin.
In dem sachlichen, konstruktiven und offenen Austausch haben die Vertreter des Gahlener Bürgerforums und der Kommunalpolitik ihre Anliegen vorgetragen und mit den Vertretern des Umweltministeriums und der anderen Behörden diskutiert und besprochen.

Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten
Bei der Veranstaltung im Düsseldorfer Stadttor wurden Finanzierungsinstrumente für die Kommunen zur Durchführung von Integrationsangeboten, Sprachkursen und zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge vorgestellt.
Darüber hinaus tauschten sich die Kommunalvertreterinnen und -vertreter über bereits erfolgreiche Projekte aus.