Bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
126,47 Millionen Euro für bessere Infrastruktur in Städten und Gemeinden
Nordrhein-Westfalen fördert 121 Projekte im kommunalen Straßenbau
2. Juni 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Die Landesregierung fördert in diesem Jahr 121 kommunale Straßenbauvorhaben mit 126,47 Millionen Euro - und entlastet damit die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.

In Bochum wird der Ersatzneubau der Brücke Lohring vom Land mit rund 10 Millionen Euro gefördert.
In Dortmund unterstützt das Land die grundhafte Erneuerung der Brücke im Verlauf der B54/Ruhrallee über die B1 mit rund 1,8 Millionen Euro.
Von der Förderung des kommunalen Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen profitieren weitere Maßnahmen wie der Bau von Gehwegen an Ortsdurchfahrten und telematischen Anlagen.
Hintergrund
Voraussetzung für die Programmaufnahme ist, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt.

Förderprogramme für kommunale Investitionen setzen Eigenanteile voraus.
In Zeiten der Krise kann es dadurch zu Verschiebungen oder Streckungen kommen, die konjunkturell schädlich sind.
Um die Durchführung dieser Investitionen zu sichern, sollen in vielen Bereichen - wie Städtebauförderung, kommunaler Straßenbau, Förderprogramme für nationale Klimaschutzinitiativen, Grüne Infrastruktur sowie Altlastensanierung - die vorgesehenen kommunalen Eigenanteile deutlich reduziert oder sogar vom Land übernommen werden.
Hierfür werden 400 Millionen Euro bereitgestellt.
4. Digitalisierungsvorhaben mit dem Schwerpunkt Bildung (rund 400 Millionen Euro) Das Land verstärkt deutlich seine Investitionen in die Digitalisierung der Schulen.

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Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 154 Millionen Euro - 40 Millionen mehr als im Vorjahr
3. Mai 2019 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl

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Entlastung für Städte und Gemeinden: Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau mit 132 Millionen Euro
29. Mai 2020 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl

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Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2016 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Zudem ergeben sich positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft und Folgeprojekte privater Investoren.

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Bei den Fördermitteln handelt es sich um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die nur noch bis 2019 zur Verfügung stehen.
Danach bedarf es einer dringenden Neuregelung, um die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus auch zukünftig zu gewährleisten.
Mit dem Förderprogramm 2015 wird vorerst sichergestellt, dass die verkehrliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt.
Zudem ergeben sich positive Effekte für die heimische Bauwirtschaft und Folgeprojekte privater Investoren.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in diesem Jahr 112 kommunale Verkehrsvorhaben mit rund 55 Millionen Euro.
Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf knapp 112 Millionen Euro.
Insgesamt stehen bis zum Jahr 2019 noch rund 815 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Bei dieser Summe handelt es sich in erster Linie um Bundeszuweisungen aus dem Entflechtungsgesetz, die mit Landesmitteln ergänzt werden.
Zur Vorstellung des Förderprogramms 2014 erklärte Verkehrsminister Michael Groschek: "Nicht nur unsere Brücken auf den Autobahnen sind kaputt, auch die Kommunen haben mit der maroden Infrastruktur zu kämpfen.

Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder.
Davon können auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.
Förderung Straßeninfrastruktur Für den kommunalen Straßenbau stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 136 Millionen Euro zur Verfügung.
50 Millionen Euro wurden zusätzlich als Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bis Ende 2021 bereitgestellt.
2019 wurden die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau von 60 auf 70 Prozent erhöht, für Kommunen in strukturschwachen Gebieten sogar auf 75 Prozent.

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Kommunaler Straßenbau: Land fördert bessere Mobilität in Essen
Kommunaler Straßenbau: Land fördert bessere Mobilität in Essen
Gute Anbindung, sauberere Luft und weniger Lärm

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Kommunaler Straßenbau
Kommunaler Straßenbau: Land fördert bessere Mobilität im Kreis Recklinghausen und Coesfeld
28. Juni 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl

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Land erhöht Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau
Minister Wüst: Wichtiger Schritt zur Stärkung der Mobilität in den Kommunen

* Die Förderung der Nahmobilität wird verstetigt und bleibt im Etatansatz auf der Höhe von 26,77 Millionen Euro.
* Die Investitionen in die Landesstraßen sollen steigen: + plus 5 Millionen Euro für den Ausbau von Landesstraßen von 47 auf 52 Millionen + plus 10 Millionen Euro für den Erhalt von Landesstraßen von 175 auf 185 Millionen
* Die Ausgaben für den kommunalen Straßenbau sollen ebenfalls steigen, um 5 Millionen Euro.
Das Verkehrsministerium hatte im März 2019 die Fördersätze von 60 auf 70 Prozent erhöht: Finanzschwache Kommunen erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.

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Land NRW fördert Nahmobilität und kommunalen Straßenbau mit 38 Millionen Euro - Keine Planungs- und Finanzierungssicherheit bei den Entflechtungsmitteln des Bundes
5. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Für den verbliebenen Verantwortungsbereich des Landes kündigte Verkehrsminister Wüst eine weitere Steigerung der Investitionen auf 296,4 Millionen Euro an.
2021 sind im Haushalt des Landes 205 Millionen Euro (2020*: 186,1 Millionen Euro) für den Erhalt von Landesstraßen, 62 Millionen Euro (2020*: 57 Millionen Euro) für Aus- und Neubau von Landesstraßen und 29,4 Millionen Euro (2020*: 19,7 Millionen Euro) für Radwege an bestehenden Landesstraßen und weitere Investitionen vorgesehen.
Weitere 135,9 Millionen Euro stehen für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Investitionen in Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen in Millionen Euro 2017 2018 2019 2020* Autobahnen und Bundesstraßen 1.079,7 1.154,7 1.217,0 1.387,7 Landesstraßen 192,4 243,5 256,7 262,8 Summe 1.272,1 1.398,2 1.473,7 1.650,5 *Stand: 23.12.2020

Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder.
Davon können auch die Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.
Beispiel Straßen-Infrastruktur Für den kommunalen Straßenbau stellt Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 130 Millionen Euro zur Verfügung.
50 Millionen Euro wurden zusätzlich als Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise bereitgestellt - und schnell abgerufen.
2019 wurden die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau von 60 auf 70 Prozent erhöht, für finanzschwache Kommunen sogar auf 75 Prozent.

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Nordrhein-Westfalen fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 114 Millionen Euro
25. Mai 2018 Baustelle innerorts Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn

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NRW fördert kommunalen Straßenbau in Städten und Gemeinden mit 127 Millionen Euro
27. April 2017 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm

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Verkehrsminister bewilligt 145 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau - In 2012 werden 196 neue Vorhaben gefördert
10. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Für dieses Vorhaben hat der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, einen Förderbescheid über 12,2 Millionen Euro an den Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, übergeben.
"Gute Mobilität ist DER Standortfaktor.
Deshalb unterstützen wir den bedarfsgerechten kommunalen Straßenbau mit so hohen Fördersätzen wie nie zuvor", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. "
Ich freue mich, diesen Anschluss des Düsseldorfer Westens an das übergeordnete Straßennetz zu unterstützen.
"

Zuwendungsbescheid übergeben: Verkehrsministerium fördert Entlastungsstraße in Bocholt
13. November 2020 phb Fußgänger, Fahrradfahrer Foto: Deutscher Verkehrssicherheitsrat e. V., Bonn
135,9 Millionen Euro sind im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalens für die Förderung des kommunalen Straßenbaus vorgesehen.
Jetzt profitieren auch Fußgänger, Radler und Autofahrer in Bocholt von den Fördermitteln für den kommunalen Straßenbau.
Verkehr

Daraus resultierte ein unaufschiebbarer, umfangreicher Grunderneuerungsbedarf an allen Teilgewerken des Brückenzugs, da die Schädigungen einzelner Bauwerksbereiche teilweise sehr stark ausgeprägt sind und die stets zu verzeichnende Schadensprogression ohne massive Eingriffe nicht aufhaltbar ist.
Die Mülheimer Brücke wird neben der Stadtbahn auch vom Individualverkehr genutzt.
Zusätzlich zu der Stadtbahn-Sanierung wird die Erneuerung der Brücke daher von der Bezirksregierung Köln mit zurzeit weiteren 61 Millionen Euro auf Grundlage der Förderrichtlinie Kommunaler Straßenbau des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

Ein gutes Beispiel, wie wichtig die Förderung kommunaler Straßenbauprojekte ist, ist die Bahnhofshinterfahrung in Hagen, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.
Sie entlastet die Innenstadt vom Durchgangsverkehr und ist ein Impuls für städtebauliche Entwicklungen.
"Der kommunale Straßenneubau steht wieder gleichberechtigt neben der Erhaltung.
Ich ermuntere die Kommunen, die Förderung sowohl von Sanierungen als auch von Neubauprojekten zu beantragen", sagte Wüst.
Nordrhein-Westfalen als Pendlerland Nummer 1 braucht zudem ein gut ausgebautes Schienennetz und einen attraktiven ÖPNV.

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Ministerin Scharrenbach: Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen verabschiedet.
17. Oktober 2023 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KAG-ÄG NRW) verabschiedet.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat planmäßig noch vor Weihnachten den Neubau der Veybachbrücke (L11) in Mechernich-Satzvey fertiggestellt.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat planmäßig noch vor Weihnachten den Neubau der Veybachbrücke (L11) in Mechernich-Satzvey fertiggestellt.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, hat das neue Bauwerk in der Eifel gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Vertreterinnen und Vertretern der Kommunal- und Landespolitik heute, Donnerstag, 23. Dezember 2021, für den Verkehr freigegeben.
"Eine gute Nachricht für alle Anwohner, Reisende und Lkw-Fahrer noch vor Weihnachten: Nach nur drei Monaten Bauzeit kann der Verkehr auf der neuen Veybachbrücke wieder rollen.
Ein großes Dankeschön an den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen und alle weiteren Beteiligten, die gemeinsam mit Hochdruck daran gearbeitet haben, dass der Ersatzbau der Brücke in Windeseile steht.

Planmäßig vor Weihnachten hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen den Neubau der Swistbachbrücke (L182) in Heimerzheim abgeschlossen.
Planmäßig vor Weihnachten hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen den Neubau der Swistbachbrücke (L182) in Heimerzheim abgeschlossen.
Ina Brandes, Ministerin für Verkehr, hat die Brücke am Montag, 20. Dezember 2021, gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld sowie Vertretern aus der Kommunal- und Landespolitik, freigegeben.

Minister Krischer: "In Nordrhein- Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.

Die Standortsuche für Mobilfunkbasisstationen unterstützt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mit potenziell geeigneten bundes- oder landeseigenen Liegenschaften an Verkehrswegen.
Kommunale Spitzenverbände:

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.

Es baut auf bereits bestehenden Programmen wie etwa der Landesinitiative "Bau.
Leben", flächensparenden Kompensationskonzepten im Straßenbau oder Programmen zur Aufwertung von Dorfkernen auf.
Außerdem sollen betroffene Verbände (Kommunale Spitzenverbände, Landwirtschaft, Wirtschaft und Naturschutz etc.) sowie der Landtag einbezogen werden.

Von 2015 bis 2022 war er Leiter des Eigenbetriebes RVR Ruhr Grün des Regionalverbandes Ruhr, einem der größten kommunalen Forstbetriebe Deutschlands.
Zwischen 2006 und 2011 leitete der Diplom-Forstwirt das Competence-Center Sachverständigenwesen beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen.

Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.

"Bürgerradwege sind ein vorbildliches Beispiel, wie aus der Zusammenarbeit von engagierten Bürgern, kommunaler und Landesverwaltung günstige, nachhaltige und sinnvolle Projekte umgesetzt werden können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Beim Modellprojekt Bürgerradwege der Landesregierung werden Radwege gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau NRW, den beteiligten Kreisen und Kommunen und mit Unterstützung aus der Bürgerschaft realisiert.
Bürgerradwege werden mit reduziertem Baustandard jedoch nach dem aktuellen Stand der Technik und der Sicherheitsanforderungen gebaut.
Das Angebot zum Bau von Bürgerradwegen ist in den zurück liegenden Jahren auf regen Zuspruch gestoßen.
Zahlreiche Projekte konnten so unbürokratisch verwirklicht werden, auch wenn im normalen Bauprogramm dafür kurzfristig keine Mittel zur Verfügung standen.
Die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen die Regionalniederlassungen von Straßen.

Die Gigabitförderung des Bundes wird mit 47 Millionen Euro zur Förderung von Breitbandanschlüssen für Schulen und zur Förderung kommunaler WLAN-Hotspots durch das Land kofinanziert.
Im Landesbetrieb Straßenbau werden zusätzlich 57 Stellen geschaffen, davon 34 Stellen für Ingenieure in der Baustellenkoordination.

Damit dieses Ziel gelingt, müssen viele Akteurinnen und Akteure an einem Strang ziehen: Beim Modellprojekt "Bürgerradwege" werden beispielsweise Radwegebauprojekte gemeinschaftlich vom Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, den beteiligten Kommunen und Kreisen sowie mit Unterstützung der Bürgerschaft realisiert.
Weiterhin ist für den nachhaltigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur der Bau von Radwegen in kommunaler Baulast entscheidend.

Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen stellt das Land in diesem Jahr weitere 34,85 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme zur Verfügung:
* Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 17,1 Millionen Euro eingeplant,
* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Hintergrund Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.

Zusätzlich zu den Mitteln für den Radwegebau an Landesstraßen, auf stillgelegten Bahnstrecken und Bürgerradwegen stellt das Land in diesem Jahr weitere 34 Millionen Euro im Rahmen anderer Programme zur Verfügung:
* Für die Förderung des kommunalen Radwegebaus sind 17,1 Millionen Euro eingeplant,
* für Radwege an Bundesstraßen 8,5 Millionen Euro
* für Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes 9,25 Millionen Euro.
Für den Bau der Radwege an bestehenden Landesstraßen entscheiden die Regionalräte bei den Bezirksregierungen auf Vorschlag des Landesbetriebes Straßenbau NRW, mit welcher Dringlichkeit und in welcher Reihenfolge die einzelnen Projekte umgesetzt werden.

Ministerin Ina Brandes: "Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur muss schneller gehen - vor allem bei den sanierungsbedürftigen Brücken und Straßen in der Zuständigkeit des Bundes.
Die Bezirksregierung Münster zeigt mit ihrem digitalen Werkzeug 'Tetraeder', wie es gehen kann: Dank 'Tetraeder' können komplexe Straßenbauprojekte effizienter im digitalen Raum geplant und einfacher genehmigt werden.
Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.

15. November 2023 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat die sechs Gewinner der ersten Stufe des Landeswettbewerbes "Prima.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 15. November 2023 die sechs Gewinner der ersten Stufe des Landeswettbewerbes "Prima.

Mit der Einrichtung der Stabsstelle Baustellenkoordination bei unserer Verkehrszentrale haben wir im vergangenen Jahr eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt.
Ziel des Portals "Traffic Information Centre" (TIC) ist, die Beeinträchtigungen durch planbare Baustellen für Pendler so gering wie möglich zu halten.
NRW die Zusammenarbeit über TIC vereinbart hatten, hat das Verkehrsministerium alle großen Kommunen im Land eingeladen, ihre Daten in das vom Land kostenlos zur Verfügung gestellte Baustellenmanagementsystem TIC Kommunal einfließen zu lassen.
"Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenraum haben in den letzten Jahren erheblich zugenommen.

NRW Vertreter von Städten und Gemeinden, kommunalen Spitzenverbänden, Verkehrsträgern und Wirtschaft zu drei regionalen Informationsveranstaltungen einladen, die jeweils einmal im Jahr stattfinden.
Die größten der geplanten Baustellen sind die Sanierung der A2 zwischen Bergkamen und dem Kamener Kreuz, die Sanierung der A3 zwischen Mettmann und Hilden, der Neubau der Lennetalbrücke im Verlauf der A45 bei Hagen, der achtstreifige Ausbau der A3 bei Köln-Mülheim und der sechsstreifige Ausbau der A43 zwischen Recklinghausen und Herne.
NRW auch bauvertragliche Regelungen wie Vertragsstrafen zur Optimierung der Bauzeit.
Die Spielräume, die der Bund als zuständiger Baulastträger vorgibt, müssen aber beachtet werden.

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zieht eine positive Zwischenbilanz zur Entlastung von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen.
"Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Land Nordrhein-Westfalen für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ist ein starkes Signal für Planungssicherheit und moderne Stadtentwicklung auf der einen Seite und soziale Fairness auf der anderen Seite.
Über 213 Millionen Euro hat das Land Nordrhein-Westfalen Kommunen erstattet, die seit 2018 Straßenausbaumaßnahmen auf den Weg gebracht haben.
Diese Erstattung bedeutet zugleich: Über 213 Millionen Euro, die Bürgerinnen und Bürger nicht zahlen mussten", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Ministerin Scharrenbach weiter: "Straßen sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Bis 2018 sorgte der Straßenausbau und der damit verbundene Bürger-Beitrag oftmals für existenzbedrohende Einmalbelastungen Einzelner.

Neben der sehr guten interkommunalen Zusammenarbeit ist der schnelle Baustart entlang der L671 dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken.
Auch die Gestaltung der Ausgleichsfläche, die direkt an der Straße entstehen wird, wollen Nachbarn an der neuen Route und Vereine übernehmen.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bau der Bürgerradwege gelingt im Münsterland besonders gut.
"Rund 300 Kilometer in rund 170 Projekten sind so bereits entstanden", berichtete Hubertus Ebbeskotte, Leiter Betrieb und Verkehr der Straßen.
An der L671 hat die Baufirma schon jetzt mit den vorbereitenden Arbeiten am neuen Radweg begonnen.

Von den 23 nordrhein-westfälischen Straßenbrücken über den Rhein sind elf in kommunaler Trägerschaft, die übrigen zwölf Brücken im Verlauf von Autobahnen oder Bundesstraßen stehen in der Baulast des Bundes.
Auch Bundes- und Landesstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften fallen bei Großstädten mit über 80.000 Einwohnern in die kommunale Baulast.
Beim Landesbetrieb Straßen.

Durch gute Steuerjahre, bis dato moderate Aufwandssteigerungen und durch die erhöhten Zuweisungen des Landes konnten die Kommunen in den vergangenen Jahren erhebliche Erfolge verzeichnen: Die Kassenkredite wurden um 7 Milliarden Euro auf nunmehr 20,9 Milliarden Euro zurückgeführt, gleichzeitig stiegen jährlich die kommunalen Investitionen seit 2017 an.
2023 erreichten diese einen Spitzenwert von über 10 Milliarden Euro - für Investitionen in Schulen, kommunale Kindertageseinrichtungen, Klimaschutz und Klimaanpassung, Gebäudesanierung, Straßen, Wege, Plätze und vieles mehr.
"Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 stärkt die Landesregierung die kommunale Finanzlage und bleibt verlässliche Partnerin.
Zugleich arbeiten wir an der Lösung der kommunalen Altschulden.
Dass derzeitige Schwarze-Peter-Spiel auf der Bundesebene ist - angesichts der sich für die Zukunft abzeichnenden kommunalen Finanzlage, die durch Bundesgesetze wie das Bürgergeld oder das Deutschland-Ticket gestresst wird - einfach unwürdig.
", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt mit dem "Förderprogramm verkehrshistorische Kulturgüter" auch in 2022 Vereine und ehrenamtliche Initiativen beim Erhalt und der Pflege von historisch bedeutsamen Fahrzeugen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt mit dem "Förderprogramm verkehrshistorische Kulturgüter" auch in 2022 Vereine und ehrenamtliche Initiativen beim Erhalt und der Pflege von historisch bedeutsamen Fahrzeugen.
Zu dem historisch-kulturellen Erbe unseres Landes gehören nicht nur die vielen Bau- und Bodendenkmäler im Land, sondern auch zahlreiche verkehrshistorische Kulturgüter wie Straßenbahnen oder Dampflokomotiven", so Ministerin Ina Scharrenbach.

"Die kommunale Verkehrsüberwachung soll da greifen, wo die Gefahren für die Kleinsten am Größten sind - also vor allem innerorts", erklärte Groschek.
Außerdem werden die kommunalen Geschwindigkeitskontrollen in jedem Fall angekündigt.
Die neue Regelung ist ein weiterer Baustein in der Strategie der Landesregierung für mehr Sicherheit im Straßenverkehr.
In den ersten fünf Monaten dieses Jahres starben 52 Menschen im Straßenverkehr wegen überhöhter Geschwindigkeit.

Ich freue mich, dass ich die noch engere Zusammenarbeit von Bahn und Straßen.
Das erfordert ein Höchstmaß an Koordination, die die Stabsstelle Baustellenkoordination unserer Verkehrszentrale übernommen hat.
Mit dem neuen Angebot kann die Bahn künftig ihre Baustellen direkt in unser neues Webportal 'TIC kommunal' eingeben, damit auch andere Verkehrs- und Baulastträger sich über die geplanten Maßnahmen informieren können", erläuterte Elfriede Sauerwein-Braksiek die Idee.
Die neue Plattform wird von der Straßen.

Radschnellwege schaffen attraktive Verbindungen für einen gemeinde- bzw. kreisübergreifenden Alltags- und Pendlerverkehr, sie entlasten Straßen und ÖPNV, ihnen kommt eine den Landesstraßen vergleichbare regionale Verkehrsbedeutung zu.
Mit der Aufnahme der neuen Kategorie "Radschnellverbindungen des Landes" fallen diese Strecken analog zu Landesstraßen in die Baulast des Landes.
Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
"Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Dazu sollen der Städtetag und der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden (AGFS), der Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD NRW), der ADAC Nordrhein, der Zweirad-Industrie-Verband e. V. (ZIV), der Verbund Service und Fahrrad e. V. (VSF) sowie die Bezirksregierungen und der Landesbetrieb Straßen.

Ziel der Online-Plattform zur baulastträgerübergreifenden Baustellenkoordination TIC Kommunal (Traffic Information Center) ist, die Beeinträchtigungen durch planbare Baustellen für Pendler so gering wie möglich zu halten.
Nachdem im Mai dieses Jahres bereits die Deutsche Bahn und Straßen.
NRW die Zusammenarbeit vereinbart hatten, hat das Verkehrsministerium alle Kreise und kreisfreien Städte im Land eingeladen, ihre Daten in das vom Land kostenlos zur Verfügung gestellte Baustellenmanagementsystem TIC Kommunal einfließen zu lassen.
Die Informationen zu Baumaßnahmen aus den Kommunen fließen über TIC Kommunal in die Plattform der Stabsstelle Baustellenkoordination ein und stehen so unkompliziert anderen Baulastträgern zur Koordination zur Verfügung.