1. +++ (SEM)
Regionen im Strukturwandel und städtische Quartiere und ländliche Gebiete mit besonderen Problemlagen sollen dabei besondere Unterstützung erfahren.
Ministerin Schwall-Düren: "Entscheidend ist die Vereinfachung der Förderprozesse, damit innovative Ideen schneller umgesetzt werden können.
Die Mittelempfänger werden heute mit vielen und komplexen Vorgaben konfrontiert, die die Attraktivität der Förderung spürbar hemmen.
Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
"
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;
Themen: Guss
# ?, neue Förderperiode
# ?, Eckpunkte
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, Einzelprojekte
# ?
2. +++ (SEM)
Regionen im Strukturwandel und städtische Quartiere und ländliche Gebiete mit besonderen Problemlagen sollen dabei besondere Unterstützung erfahren.
Ministerin Schwall-Düren: "Entscheidend ist die Vereinfachung der Förderprozesse, damit innovative Ideen schneller umgesetzt werden können.
Die Mittelempfänger werden heute mit vielen und komplexen Vorgaben konfrontiert, die die Attraktivität der Förderung spürbar hemmen.
Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
"
Datum: 2013-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;
Themen: Guss
# ?, Eckpunkte
# ?, neue Förderperiode
# ?, EU-Strukturpolitik
# ?, Mittelempfänger
# ?, europäische Strukturpolitik
# ?, komplexe Vorgaben
# ?, zentrale Förderinhalte
# ?, Förderung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?
3. ++ (IR)
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Eyller-Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA) haben sich nach komplexen Verhandlungen auf einen Vergleich geeinigt.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Eyller-Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA) haben sich nach komplexen Verhandlungen auf einen Vergleich geeinigt.
Mit der Einigung werden das Ende der Abfallablagerung zum 31.12.2022 untermauert, Überhöhungen klar begrenzt und Vorgaben für den Rückbau und die Rekultivierung gemacht.
Datum: 2021-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;
Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft
# ?, Vergleich
# ?, Eyller-Berge
# ?, komplexe Verhandlungen
# ?, vorhandene Überhöhungen
# ?, Betreibergesellschaft
# ?, Abfälle
# ?, Einbau
# ?, Bezirksregierung
# ?, Überwachung
# ?
4. ++ (IR)
Durch die Beteiligung der Pflege an der Krankenhausplanung ergibt sich die Chance, analog zu ärztlichen Qualitätskriterien, mittelfristig auch pflegerische Vorgaben zum Beispiel für fachbezogene Qualifikation der Pflegefachpersonen zu implementieren.
Das nun entwickelte Verfahren stellt die notwendigen Voraussetzungen für eine transparente und zügige Bearbeitung der komplexen Fragen bereit.
Datum: 2022-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-am-1-september-2022-der-neue-krankenhausplan-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, regionale Planungsverfahren
# ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft
# ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Ärztekammer
# ?, Präsident
# ?, Verhandlungen
# ?, nächster Schritt
# ?
5. ++ (IR)
Der eigenständige Betrieb durch das Rechenzentrum der Finanzverwaltung schafft die notwendige technische und organisatorische Grundlage, um generative Künstliche Intelligenz auch unter den strengen Vorgaben des Steuergeheimnisses sicher und rechtskonform zu nutzen.
Die beiden Rechenzentren nutzen die enge Zusammenarbeit zum gemeinsamen Know-How-Aufbau für den Betrieb komplexer KI-Systeme.
Datum: 2026-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-fuer-schnellere-verwaltung-nordrhein-westfalen-weitet-den-einsatz-von-nrwgenius;
Themen: neue Vereinbarung
# ?, 2 Landesrechenzentren
# ?, eigenständiger Betrieb
# ?, Steuergeheimnis
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Sonne
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, 2 Rechenzentren
# ?, Anforderungen des Steuergeheimnisses
# ?, Betrieb von KI-Systemen
# ?
6. ++ (IR)
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.
Ein Kerninhalt des neuen Plans ist, dass er insbesondere bei hochkomplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte in den verschiedenen Krankenhäusern ausbaut.
Durch die spürbare Konzentration von komplexen Leistungsgruppen bei einer gleichzeitigen guten Erreichbarkeit der Grundversorgung verbessert er zum einen die Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten.
Datum: 2025-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-januar-2026-neue-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt;
Themen: Beispiel
# ?, Verwaltungsgerichte
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Grundversorgung
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Endoprothetik
# ?, Großteil von Regelungen
# ?, Doppelvorhaltungen
# ?, Mehrfachvorhaltungen
# ?, Einzelförderung
# ?
7. ++ (IR)
2. Reform des Zulagen- und Vergütungswesens Das Zulagen- und Vergütungssystem wird vereinfacht, indem komplexe Regelungen durch Pauschalen ersetzt werden.
So wird die Mobilität zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft gestärkt - im Einklang mit europarechtlichen Vorgaben.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-treibt-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-voran;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, centrale Reformvorhaben
# ?, Arbeitszeitrahmen
# ?, Jobradmodell
# ?, Lebensarbeitszeitkonto
# ?, Karrierewege
# ?, gemeinsamer Prozess
# ?, Ruhestand
# ?, Gewerkschaften
# ?, Paket
# ?
8. ++ (IR)
Bei der Befolgung der gesetzlichen Vorgaben zeigen sich massive Mängel: "Ein neues Smartphone kaufen oder aktuelle Tarife erfragen - mit diesen Anliegen kommen die Kundinnen und Kunden in ein Geschäft und verlassen es oft mit einem Vertrag, den sie gar nicht haben wollten.
"Aus Verbrauchersicht gibt es keinen Grund, weshalb das Widerrufsrecht, welches bereits bei Online- und Haustürgeschäften in der Regel 14 Tage lang besteht, nicht auch auf Verträge mit komplexem Inhalt und Wechselwirkungen, wie dies bei etwa Telekommunikations-Dienstleistungen der Fall ist, künftig ausgeweitet werden kann", erläuterte der Verbraucherzentralenvorstand Schuldzinski den Kerngedanken des gemeinsamen Vorstoßes.
Doch die Vorgaben der seit Juni 2017 geltenden Transparenzverordnung werden nur unzureichend umgesetzt: So müssen Händlerinnen und Händler auf ein Produktinformationsblatt hinweisen, das nach Vorgaben der Bundesnetzagentur gestaltet ist.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltverbrauchertag-2019-unlautere-geschaeftspraktiken-im-telekommunikationssektor;
Themen: stationärer Telekommunikationshandel
# ?, unlautere Geschäftspraktiken
# ?, Widerrufsrecht
# ?, Weltverbrauchertag
# ?, Kundinnen
# ?, Produktinformationsblatt
# ?, Telekommunikationsvertrag
# ?, derzeitige Rechtslage
# ?, Abschluss
# ?, Befolgung
# ?
9. ++ (IR)
Komplexe Zusammenhänge werden "begreifbar".
NRW arbeitet im Auftrag des NRW-Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung an der Umsetzung der energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Zielvorgaben der Landesregierung im Bereich der Energieforschung.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/11-journalistenreise-der-energieagenturnrw-nachhaltige-forschung-ministerin-schulze;
Themen: Arbeitsgebäude
# ?, Energieagentur
# ?, Cluster
# ?, Musterland für Energiewende
# ?, Wissenschaftsfaktoren
# ?, Energieschutz
# ?, Wirtschaftsfaktoren
# ?, exzellente Ressourcen
# ?, führendes Forschungsland
# ?, Wohngebäude
# ?
10. ++ (IR)
Auch eine ethisch-rechtliche Begleitung ist vorgesehen, bei denen medizinische Machbarkeit, der Patientenwille und rechtliche Vorgaben insbesondere in komplexen Krankheitsverläufen abgewogen werden.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
# ?, Onkologie
# ?, Volkskrankheit
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Konsortium
# ?, Universitätsklinik Köln
# ?, Förderzusage
# ?
11. ++ (IR)
Brüssel hat es in der Hand: Statt mit Vorgaben, Regulierung und Bürokratie den stark industriell geprägten Mittelstand in Nordrhein-Westfalen auszubremsen, braucht er ehrgeizige Initiativen für mehr Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere die Stärkung des europäischen Binnenmarktes.
In der aktuell schwierigen konjunkturellen Lage sorgen ein komplexer Regulierungsrahmen und fehlende Technologien zusätzlich für Unsicherheit.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ?
12. ++ (IR)
"Der Landesrechnungshof macht in seinem Bericht deutlich, dass die Stundenplangestaltung ein sehr komplexes System ist und die Ursachen für die Abweichungen vielfältig sind", erklärte Löhrmann.
Wesentlich für die Gestaltung des Stundenplans sind neben den Vorgaben für die zu erteilenden Fächer, Lerngruppen und Stunden auch die zur Verfügung stehenden Lehrkräfte.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;
Themen: Klassenfrequenzrichtwerte
# ?, Stundenpläne
# ?, Schulausschuss
# ?, Landesrechnungshofbericht
# ?, Unterstellung
# ?, quantitative Vorgaben
# ?, Gymnasien
# ?, Feststellungen
# ?, Vorwürfe
# ?, Realschulen
# ?
13. ++ (IR)
Um die Behandlungsqualität weiter zu steigern, wurden mit der neuen Krankenhausplanung gerade hochkomplexe Leistungsgruppen an weniger Standorten konzentriert.
Damit Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung weiterhin in allen Krankenhäusern eine vollumfängliche Weiterbildung entsprechend den Vorgaben der Weiterbildungsordnung absolvieren können, sieht der Entwurf Kooperationen vor: So sollen Krankenhäuser zu Kooperationen im Bereich der ärztlichen Weiterbildung verpflichtet werden, wenn sie die nach der Weiterbildungsordnung erforderlichen Inhalte intern nicht umfassend vermittelten können.
Datum: 2026-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-treiben-die-staerkung-der-krisenresilienz-der;
Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Entwurf
# ?, Resilienz
# ?, Zuweisung
# ?, neue geopolitische Lage
# ?, zentrale Koordinierungsstelle
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Nachdruck
# ?, Umgang
# ?
14. ++ (IR)
Die Unteren Bauaufsichtsbehörden (212 Kommunen in Nordrhein-Westfalen) werden von der Bearbeitung von komplexen Bauanträgen in Verbindung mit dem Bundes- oder Landesbau entlastet.
Eine Ausdehnung des bauordnungsrechtlichen Prüfkataloges über die Vorgaben der Bauordnung hinaus soll mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung unzulässig werden.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ?
15. ++ (IR)
Es entstehen gerade in Schulen eine Vielzahl von sehr komplexen Fragestellungen im Zusammenhang mit Selbsttestungen, bei denen das Schulministerium die Schulen nicht alleine lässt.
Neben den normalen Beratungsstrukturen über die Schulaufsicht haben wir mit Schulträgern und Gesundheitsbehörden abgestimmte Informationen und Rahmenvorgaben erarbeitet.
Datum: 2021-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-informationen-fuer-die-schulen-zu-corona-selbsttests-fuer-schuelerinnen;
Themen: Begleitmaterialien
# ?, Coronaselbsttests
# ?, Interpretation von Ergebnissen
# ?, umfassende Informationen
# ?, Ablauf von Testungen
# ?, Selbsttestungen
# ?, Testkits
# ?, einzelne Schule
# ?, Selbsttests
# ?, Wechselunterricht
# ?
16. ++ (IR)
Die NRW-Finanzverwaltung empfiehlt allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, bereits jetzt zu handeln und zu prüfen, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und von der Übergangsregelung profitieren möchten.
Hintergrund der sehr komplexen bundesgesetzlichen Neuregelung sind europarechtliche Vorgaben.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristische-personen-des-oeffentlichen-rechts-jetzt-bei-der-umsatzsteuer-handeln;
Themen: öffentliches Recht
# ?, Optionserklärung
# ?, Umsatzbesteuerung
# ?, Finanzamt
# ?, Berufskammern
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Bundesgesetzgeber
# ?, Umsatzsteuer
# ?, bundesgesetzliche Neuregelung
# ?, bundesgesetzliche Übergangsregelung
# ?
17. ++ (IR)
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen anhand des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben solide und zukunftsfähig aufgestellt.
Der neue Plan funktioniert, in dem wir gerade bei hoch komplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte der einzelnen Krankenhäuser aus- und Doppel- und Mehrfachvorhaltungen in benachbarten Krankenhäusern abbauen.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-inkrafttreten-der-neuen-krankenhausplanung-wir-staerken-die;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Krankenhausplanungsverfahren
# ?, Beispiel
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, zukünftiges Leistungsportfolio
# ?, Endoprothetik
# ?, einzelne Planungsentscheidungen
# ?, Praxis
# ?, Doppelvorhaltungen
# ?