So können zusätzliche Angebote im Ganztag zum Beispiel in den Bereichen Kultur, Sport oder soziales Lernen umgesetzt werden.
Möglich sind auch weiterhin unterstützende Tätigkeiten im Kontext pandemiebedingter Mehraufwände, zum Beispiel bei der Umsetzung von Hygienekonzepten.
Die konkrete Ausgestaltung erfolgt je nach inhaltlicher Ausrichtung vor Ort.
Antragsberechtigt sind alle Schulträger und Ersatzschulträger.
Zusätzliche Personalmaßnahmen sind zum Beispiel in folgenden Bereichen möglich:

* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
* durch eine gemeinsame Beteiligung an nationalen und internationalen Projekten der Sicherheitsforschung, wie z. B. zu Predictive Policing, sollen u.a. neue Präventions- und Bekämpfungskonzepte entwickelt werden.
Die konkrete Ausgestaltung dieses strategischen Maßnahmenpaketes wird durch die Experten der jeweiligen Landeskriminalämter unter Einbeziehung des Bundeskriminalamtes sowie der Polizeien Belgiens und der Niederlande erfolgen.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
Der Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland Dr. Thomas de Maizière: "Neben der Terrorismusgefahr ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchdiebstahls zu werden, für die Bürgerinnen und Bürger die größte Bedrohung ihres persönlichen Sicherheitsgefühls.

Geplant ist in diesem Zusammenhang auch die Einbindung des Herz- und Diabeteszentrums NRW (HDZ) in Bad Oeynhausen, das seit 1989 Universitätsklinik der Ruhr-Universität Bochum (RUB) ist.
Unbeschadet seiner Zugehörigkeit zu Bochum wird das HDZ auch eine intensive Kooperation mit der Medizinischen Fakultät OWL eingehen.
Über die konkrete Ausgestaltung der Kooperation laufen aktuell Gespräche mit allen Beteiligten.
Räumlichkeiten Auch die Räumlichkeiten für den Start des Medizinstudiums in Bielefeld sind vorhanden: Das Gebäude R.1 (ehemals ICB) an der Morgenbreede 1 wird inzwischen fast vollständig von der Medizinfakultät genutzt.
Die ersten Professorinnen und Professoren haben hier bereits ihre Büros und Laborräume bezogen.

Mit der Meisterprämie wollen wir einen Anreiz setzen, den anspruchsvollen Weg einer Meisterfortbildung zu gehen.
Perspektivisch können wir damit auch wertvolle Arbeitsplätze und Ausbildungsbetriebe erhalten und die Gründung neuer Betriebe überhaupt ermöglichen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die konkrete Ausgestaltung der Meisterprämie wird derzeit erarbeitet.
Der Beginn der Förderung ist für Mitte 2023 geplant und wird sich an Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister nach Anlage A und B 1 zur Handwerksordnung richten.
Die Prämie wird nach erfolgreich bestandener Prüfung gewährt und in einem möglichst unkomplizierten Verfahren ausgezahlt werden.

"
Baden-Württembergs Minister Guido Wolf ist Vorsitzender des Ausschusses des Bundesrats für Fragen der Europäischen Union.
Beim heutigen Austausch ging es um die konkrete Ausgestaltung eines etwaigen Gesprächsformats.
Hintergrundinformationen zum Weimarer Dreieck:
Die Gründung des Weimarer Dreiecks von den französischen, deutschen und polnischen Außenministern Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski 1991 stützte sich auf die Idee, dass Frankreich, Deutschland und Polen grundsätzlich eine gemeinsame Zukunftsvision für Europa teilen und dass die Aussöhnung der Gesellschaften die Voraussetzung für ein koordiniertes Vorgehen in Europa bildet.

Das kann zu einer dauerhaften Stabilisierung der Finanzmärkte beitragen.
Es ist eine Erleichterung, zu sehen, dass es auf dem Finanzministerrat am 9. Oktober endlich erste kleine Schritte in die richtige Richtung im Hinblick auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gab: 11 EU-Staaten (FR, D, BE, AU, PT, SN, GR, IT, E, SK und EE) werden bis Weihnachten die Details klären, um im Wege der Verstärkten Zusammenarbeit die Steuer auf ihrem Territorium einzuführen.
Aber wir brauchen darüber hinaus gemeinsame Maßnahmen für eine verstärkte und systematische Bankenregulierung, insbesondere ein Verbot bestimmter spekulativer Finanzprodukte, eine Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht, Einlagensicherung und Bankenabwicklung, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankommt, weltweite Maßnahmen gegen Hochgeschwindigkeitshandel, und vieles mehr.
Wir brauchen einen Europäischen Schuldentilgungsfonds, für den es durchaus Modelle gibt, die auch die Billigung des Bundesverfassungsgerichts finden würden - man muss sie nur wollen!
(z.B. red bonds/blue bonds)

Wir müssen diese Menschen schnell zurück in Arbeit bringen.
Hierzu haben wir ein flexibles Angebot geschaffen, das es den Akteuren vor Ort ermöglicht, genau die Schritte zu ergreifen, die in der Region erforderlich sind".
Die konkrete Ausgestaltung der Projekte und Maßnahmen soll sich am individuellen Bedarf der Menschen, am regionalen Arbeitsmarkt und auch an den bereits vorhandenen Angeboten und Strukturen zur Unterstützung der Zielgruppe in der Kommune oder Region orientieren.
Neben aufsuchender Sozialarbeit können die Unterstützungsangebote zum Beispiel Erstanlaufstellen zur Aktivierung und Klärung der Lebenssituation, Coaching und die Hinführung zu den Maßnahmen der Arbeitsförderung oder auch Arbeitsvermittlung und Nachbetreuung umfassen.
Eine Bewerbung für das Förderprogramm ist bis spätestens zum 30. November 2021 möglich.

Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebenslangen Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Wir werden alles daransetzen, die Einrichtungen zu unterstützen und sie vor einer existenziellen wirtschaftlichen Krise zu bewahren", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Zur konkreten Ausgestaltung der weiteren finanziellen Unterstützung für die Weiterbildungslandschaft befindet sich das Ministerium für Kultur und Wissenschaft derzeit in Gesprächen innerhalb der Landesregierung und mit den Bezirksregierungen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft.
Dazu gehören unter anderem rund 130 kommunal getragene Volkshochschulen, rund 170 Einrichtungen der Weiterbildung in anderer Trägerschaft, 116 Einrichtungen der Familienbildung und 45 Einrichtungen der politischen Bildung.

1. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.
Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben.
Schule und Bildung
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.

Daher sei es zentral, dass alle gemeinsam gerade in den Sommermonaten, wo die Notwendigkeit, sich für die Wintermonate zu wappnen, nicht von allen gesehen würde, gegen eine aufkommende Impfmüdigkeit in der Gesellschaft angingen, so die drei Vorsitzenden.
Die Landesregierung und die Hochschulen sind sich ihrer Verantwortung für die Studierenden und Lehrenden bewusst und werden auch zukünftig die Unsicherheiten über den weiteren Verlauf der Pandemie in ihre Planungen einbeziehen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft und die Hochschulen werden rechtzeitig vor Beginn des kommenden Wintersemesters über die konkrete Ausgestaltung informieren.

Auch außerhalb von Schutzgebieten soll der Schutz künftig verbessert werden.
Geplant sind unter anderem einheitliche technische und konstruktive Vorgaben für eine insektenfreundliche Beleuchtung.
Die konkrete Ausgestaltung wird noch in einer bundesweiten Verordnung geregelt.
Lichtverschmutzung hat negative Auswirkungen auf Mensch und Natur.
So können fehlende Dunkelheit oder Licht mit ungünstigem Farbspektrum den Hormonhaushalt und den Schlafrhythmus stören.

Ein Schwerpunkt der EFRE-Förderung liegt dabei im Bereich des Klimaschutzes: Hier wird mehr als ein Drittel der Mittel eingesetzt.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.
Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung des neuen Programms ist derzeit Gegenstand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, die das neue Förderprogramm voraussichtlich Mitte 2022 genehmigen wird.
Informationen und Kurzporträts zahlreicher beispielhafter Projekte finden Sie unter www.efre.nrw.
Die Liste der geförderten Vorhaben des EFRE.

18. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei seiner viertägigen Japanreise ist Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit dem Gouverneur der Präfektur Fukushima, Yuhei Sato, zusammengetroffen und hat eine Absichtserklärung über eine enge Kooperation in der Medizintechnologie unterzeichnet.
Die Vereinbarung über die konkrete Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit, das "Memorandum of Understanding", soll bei einem Gegenbesuch des Gouverneurs in Düsseldorf abgeschlossen werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Die Schulen können die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten.
Mit Zustimmung der Eltern kann auch eine elektronische Vorabübermittlung mit späterer Aushändigung erfolgen.
Über die konkrete Ausgestaltung der Zeugnisübergabe entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit.
Die im Zusammenhang mit der Zeugnisvergabe bestehenden Beratungspflichten, vor allem in der Grundschule, bleiben unverändert.
Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.

* Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annährend gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.
* Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht sein.
* Die Schulleitung entscheidet über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells.
Bei der Entscheidung über die Einführung und Ausgestaltung des Wechselmodells sind die Schulmitwirkungsgremien beziehungsweise die Schulkonferenz im Rahmen der geltenden Regelungen einzubeziehen.
Regelungen für die Grundschulen

Das Corona-Virus darf nicht zu einer Krise der Kultur führen.
"
Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen.
Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Das Thema Corona war auch Gegenstand der heutigen Beratungen der Kultur-Ministerkonferenz der Länder.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Verfassungsgerichtshof hat heute Klarheit bei der Abwägung von den Grundsätzen der Beamtenbesoldung und den Erfordernissen der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse geschaffen.
Er hat bestätigt, dass die Landesregierung nicht automatisch die Tarifergebnisse der Angestellten 1:1 auf die Beamtinnen und Beamten übertragen muss und dass nicht alle Besoldungsgruppen grundsätzlich gleich an den Erhöhungen zu beteiligen sind.
Es ist aber nicht unserer konkreten Ausgestaltung der gestaffelten Anpassung der Beamtenbesoldung für 2013 und 2014 gefolgt.
Die Landesregierung wird sich intensiv mit den Vorgaben des Verfassungsgerichts befassen und das Gesetz zeitnah anpassen.
Dabei werden wir auch die Gewerkschaften einbeziehen.

Bewerbungen können bis einschließlich 31. März 2024 unter gefahrstoffschutzpreis@baua.bund.de eingereicht werden.
Hintergrund: Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA)
Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) entwickelt unter anderem bundesweite Arbeitsprogramme, die bei der konkreten Ausgestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb unterstützen.
Träger der GDA sind der Bund, die Länder und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Arbeitsprogramme der aktuellen dritten GDA-Periode fokussieren sich auf die Themen "Psyche", "Muskel-Skelett-Belastungen" und "Sicherer Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen".

Schule und Bildung
Die Landesregierung hat grünes Licht gegeben für die weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen.
Das Landeskabinett hat in dieser Woche der Verwaltungsvereinbarung und der Rahmenvereinbarung Startchancen mit dem Bund zugestimmt, welche die rechtliche und politische Grundlage für die konkrete Ausgestaltung des Bund-Länder-Programms zur Förderung von Schulen in herausfordernder Lage bilden.
Die Vereinbarungen wurden nun unmittelbar dem Landtag Nordrhein-Westfalen zugeleitet, der sich final damit befassen wird.
"Die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm schaffen die Voraussetzungen dafür, dass das Schulministerium mit dem Auswahlprozess der Schulen beginnen kann, die ab dem Schuljahr 2024/25 in einer ersten Kohorte und dann ab dem Schuljahr 2025/2026 in einer zweiten Kohorte gefördert werden", sagte Schulministerin Dorothee Feller.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.

* durch Vorschläge und Hinweise zur Ausgestaltung der Zusammenarbeit und der konkreten Angebote,
* durch die Stärkung der Partizipation der Schülerinnen und Schüler bei der Ausgestaltung der Angebote

Konkret fordern wir die Bundesregierung dazu auf, endlich mehr Anstrengungen bei der Energieversorgung, beim Bürokratieabbau und bei der Anwerbung von Fachkräften an den Tag zu legen.
Deshalb muss die Kraftwerksstrategie des Bundes dringend nachgebessert werden - und schnellstmöglich Klarheit über die konkrete Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen und des für 2028 in Aussicht gestellten Kapazitätsmechanismus geschaffen werden.

Es soll als industriegetriebene Plattform entstehen, auf der Unternehmen - vom Start-up bis zum Großkonzern - gemeinsam mit Forschungspartnern konkrete sicherheitsrelevante Anforderungen technologisch adressieren und in marktfähige Systeme sowie industrielle Produktionslösungen überführen.
Im Fokus stehen konkrete Projekte mit großer Praxisrelevanz, nicht klassische Grundlagenforschung.
Der Aufbau des PLCD erfolgt von Beginn an mit Unterstützung und in enger Abstimmung mit der Industrie: Rheinmetall, Mubea und Lockheed Martin, ein globales Technologieunternehmen für Luftfahrt und Verteidigung übernehmen als erste Kernpartner eine tragende Rolle bei der inhaltlichen und strukturellen Ausgestaltung des Zentrums.

Ein Investitions-Budget, mit dem eine lernförderliche Ausstattung und Infrastruktur geschaffen werden kann, die auf den konkreten Bedarf vor Ort abgestimmt ist.
Das heißt auch: Die Ausgestaltung wird an den einzelnen Schulen ganz unterschiedlich aussehen.

Welche Ausgestaltung der Neubau bekommen soll, wurde in einem aufwendigen Architektenwettbewerb ausgeschrieben und im Anschluss mit konkreten Planungen ausgearbeitet.

Konkrete Bewirtschaftungsauflagen für die Direktzahlungen (zum Bsp. der Erhalt von Feuchtgebieten) stellen sicher, dass kein Euro ohne konkrete Gegenleistung ausgezahlt wird.
Über die Ausgestaltung der Reform in Deutschland müssen die Länder jetzt gemeinsam entscheiden.

Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Zusage einzuhalten und endlich die Länder einzuladen, damit wir in die Ausgestaltung einer kommunalen Altschuldenhilfe kommen können.
Sein angeblich konkretes Konzept ist noch nicht einmal in Berlin selbst bekannt.

Über die konkrete Umsetzung und Ausgestaltung der Arbeitsverträge mit den Fachkräften vor Ort entscheiden die Kommunen in eigener Verantwortung.

Deren konkrete Ausgestaltung wird noch mit den zuständigen Behörden erörtert.

Allerdings gebe es in den Kommunen auch noch viele Unsicherheiten zur konkreten Umsetzung und Ausgestaltung der Konvention.

Erste Ergebnisse - etwa zu einer optimierten Ausgestaltung von Finanzhilfen für die Wirtschaft - liegen vor.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.

So sollen die Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegesektors sich umfassend mit den Klimafolgen ihres Handelns und einer klimagerechten Ausgestaltung der Arbeitsplätze und -bedingungen befassen.
Das bedeutet konkret zum Beispiel, bei Gebäuden im Gesundheitswesen Energiesparmaßnahmen umzusetzen und erneuerbare Energien zu nutzen.

Ina Brandes, Kulturministerin des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Abschlussbericht hat die beratende Kommission um Frau Professorin Gaensheimer ein starkes Fundament für die weitere Ausgestaltung des Deutschen Fotoinstituts gelegt.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit dem heute vorgelegten Abschlussbericht der Gründungskommission haben wir ein inhaltliches Fundament, auf dem die nächsten konkreten Schritte zum Aufbau des Deutschen Fotoinstituts in Düsseldorf entwickelt werden können.

Er setzt wichtige Impulse für die inhaltliche Ausgestaltung der Vereinssatzung und prägt diese entscheidend mit.
Geeignete Kinderhilfsprojekte besucht er persönlich, um sich vor Ort ein konkretes Bild der Situation zu machen.

Wir müssen ansetzen bei den großen Regelwerken - etwa bei der Ausgestaltung von Handelsabkommen - ebenso wie auf der Ebene lokaler und regionaler Rechtsetzung, etwa durch neue Vergabegesetze, die den Rahmen setzen für eine faire und nachhaltige Beschaffung des Staates.
Dass es bei der erst zweiten Austragung des Wettbewerbs bereits über 120 Einsendungen aus ganz Deutschland und sogar aus dem benachbarten Ausland gab, unterstreicht, wie hoch das Interesse an Fragen der Globalisierung bei jungen Menschen ist und wie schnell Ihr, liebe Wettbewerbsgewinner, Euch begeistern lasst für konkrete Projekte, die sich mit unserer vernetzten Welt auseinandersetzen.

Die Ferienprogramme werden als mehrwöchiges tägliches Angebot ausgestaltet.
"Beide Ferienprogramme wurden in der vergangenen Woche mit den Eltern, den freien Trägern, den Schulträgern sowie den Verbänden und Gewerkschaften beraten und sind in der Ausgestaltung auch ein konkretes Ergebnis dieser Gespräche.

* Bei insektizidfreien Waldschutzmaßnahmen wird die Benennung des konkreten Ortes der Fördermaßnahme erst mit dem Verwendungsnachweis eingefordert.
Zur Erarbeitung weiterer Lösungsvorschläge zur Optimierung der Antragstellung und -bearbeitung, der Bewilligung und der zukünftigen Ausgestaltung der Förderrichtlinie hat Ministerin Heinen-Esser Anfang September eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.

Das Leitbild soll sowohl für die beteiligten Ministerien als auch für die handelnden Akteure im Bildungswesen als Orientierung zur Ausgestaltung und Entwicklung konkreter Initiativen dienen.

Neu wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne eingeführt, das erst geringfügige, aber im Zuge des Kohleausstiegs notwendige Abweichungen im Bergrecht umsetzbar macht.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Auf Initiative Nordrhein-Westfalens soll unter anderem ein Beschluss zur Ausgestaltung von tiergerechten Außenklimaställen für Schweine im Rahmen der Auslegung einer Tierwohl-Begünstigungsklausel in der TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) beschlossen werden.
Weiterhin soll ein Beschluss zum Thema "Umbau der Nutztierhaltung" gefasst werden, mit dem die Beschlüsse der "Borchert-Kommission" gestärkt und deren konkrete Umsetzung weiter vorangetrieben werden soll.

Einzelheiten zur konkreten Umsetzung der ABC-Klassen im Jahr vor der Einschulung werden in einer weiteren Verordnung geregelt.
Die Stellungnahmen sowie Gespräche vor Ort helfen uns, die Regelungen praxistauglich auszugestalten und die ABC-Klassen sowie die ABC Plus-Förderung verlässlich vorzubereiten.

+ Regulierungsrahmen effektiver ausgestalten Der Digital Services Act (DSA) ist erst kürzlich in Kraft getreten und muss sich in der Praxis bewähren.
Die EU-Kommission denkt hier bereits an eine Verschärfung, ist bisher aber nicht konkret geworden.
Ein Verbot von CIB setzt nicht an konkreten Inhalten an, sondern an Verbreitungsmechanismen, die die Wirkung gefährlicher Posts vervielfachen.

Diese Zusammenarbeit wird mit dem unterzeichneten Dachabkommen nun konkret ausgestaltet und auf ein rechtliches Fundament gesetzt.

Alle zukünftig Beteiligten stehen vor der Aufgabe, die Formen einer sinn- und wertvollen Förderung konkret auszugestalten - hier können richtungsweisende Modelle entstehen.
Weitere Besonderheit ist dabei, dass die Förderung unabhängig von konkreten Einzelprojekten vergeben wird und nicht nur künstlerische, sondern auch administrative Kosten umfasst.

Wie dieses Beteiligungsgremium konkret ausgestaltet wird, entscheidet die Schule unter Berücksichtigung von Alter und Entwicklungsstand der Kinder.
Ziel ist es, demokratische Mitwirkung von Anfang an selbstverständlich zu machen.

Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.
Beides macht den Beruf noch attraktiver für Neueinsteigerinnen und -einsteiger.
Durch das Umsetzungsgesetz schaffen wir Klarheit über die konkrete Umsetzung hier in Nordrhein-Westfalen und damit Sicherheit für alle an der Ausbildung beteiligten Akteure.

Je genauer erkennbar ist, wo Belastungen entstehen und wo klimatisch wirksame Strukturen erhalten oder gestärkt werden müssen, desto konkreter können Maßnahmen ausgestaltet und begründet werden.

Wie die kombinierte Form von Präsenz- und Distanzunterricht vor Ort konkret ausgestaltet wird, hängt maßgeblich von der Art des jeweiligen Bildungsgangs ab.

Kommunen steht ein Antragsrecht zu, damit die Behörden vor Ort aus ihren konkreten Erfahrungen mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen Bereiche vorschlagen können, in denen digitale Arbeitsweisen sinnvoll sind.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO): "Die Experimentierklausel hilft uns dabei, das Verwaltungsrecht nachhaltig digitalfreundlich auszugestalten.

Wo diese "Rheinspange 553" künftig genau verlaufen und wie die neue Querung des Rheins konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.
NRW in einem mehrmonatigen Prozess zusammen mit vielen interessierten Bürgern sowie Interessengruppen aus der Region die Frage diskutiert, wie die Informationen fließen und der Dialog zur Rheinspange 553 in den nächsten Jahren ausgestaltet werden sollen.