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Der Ausbau der Schienenstrecke von der deutsch-niederländischen Grenze bis nach Rheydt-Odenkirchen für den Personen- und Güterverkehr war bislang lediglich in den "Potentiellen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans 2030 eingestellt.
Nachdem gutachterlich die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme bestätigt wurde, sind jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Bahn mit den konkreten Planungen starten kann.
Die Gesamtinvestitionen für das Projekt werden auf 210 Millionen Euro geschätzt.
Bahnstrecke über Kaldenkirchen und Viersen bis nach Rheydt-Odenkirchen.

Parallel zum Ideenwettbewerb sind die für die Bauvorbereitung notwendigen Arbeiten wie die Baugrunderkundung, Vermessung, Prüfung des notwendigen Grunderwerbs, Abfrage vorhandener Versorgungsleitungen durch die Autobahnniederlassung Hamm bei Straßen.
NRW begonnen worden.
Jetzt gilt es, die Siegeridee in die konkrete Planung für das Brückenbauwerk umzusetzen.
Voraussichtlich im Frühjahr 2017 soll dann der Bau der neuen Brücke aus Fertigteilen vor Ort begonnen werden.
Zwischen dem Abriss der alten und dem Bau der neuen Brücke muss die Hammacher Straße in diesem Bereich dann nur wenige Monate für den Verkehr gesperrt werden.

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Der Standort Münster wird durch die Neubaumaßnahme nicht in Frage gestellt.
Konkrete Planungen zur Lage sowie zu Größe und Zuschnitt der einzelnen Gebäude gibt es derzeit noch nicht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255 oder -464.

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Die NEUE GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN ist in zehn strategische Handlungsfelder aufgeteilt, die insgesamt 64 Maßnahmen enthalten.
Davon ist die Hälfte entweder neu, in der laufenden Legislaturperiode geschaffen worden oder in konkreter Planung.
Neue Akzente werden insbesondere gesetzt bei:
* Weibliches Unternehmertum stärken: Wir möchten mehr Frauen dazu ermuntern, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen: Bis 2025 soll der Anteil weiblicher Gründerinnen im Land deutlich gesteigert werden.

Dann soll auch der Spatenstich zur Sanierung der Ruhrbrücke und zum Weiterbau bis zum Campus der Hochschule Ruhr West erfolgen.
Der Abschnitt Mülheim Hauptbahnhof bis zur Uni Essen wird noch aufgewertet in dem der rund zehn Kilometer lange Abschnitt mit einer durchgängigen Beleuchtung, Markierungen und wegweisender Beschilderung versehen wird.
In konkreter Planung befinden sich auch bereits zwei andere Projekte: Der Abschnitt Bocholt-Rhede des Radschnellweges Westliches Münsterland (RS2) im Münsterland und der Abschnitt Löhne-Bad Oeynhausen beim Radschnellweg OWL.

Fünf für die Mobilität der Menschen im Rheinischen Revier wichtige Schieneninfrastrukturprojekten sichert das Strukturstärkungsgesetz die Finanzierung.
"Ich freue mich sehr, dass nach intensiven Verhandlungen auf den letzten Metern die Revier S-Bahn als strukturpolitische Maßnahme noch in das Gesetz aufgenommen wurde und damit eine Finanzierungszusage des Bundes für das Projekt vorliegt.
Damit ist die erste Hürde genommen, jetzt kann die konkrete Planung beginnen", so Wüst.
Minister Hendrik Wüst weiter: "Zur sauberen Mobilität der Zukunft gehört auch, das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel für den Freizeit- und Pendlerverkehr attraktiver zu machen.
Bundesverkehrsminister Scheuer hat dem Drängen entsprochen und mir für Konzept, Planung und Bau eine 90%-Förderung zugesagt.

Davon profitieren alle Studierenden und Lehrenden und machen den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen noch stärker.
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Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.
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Zur nun anstehenden Weiterentwicklung des Bildungscampus' sagt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen: "Der 2021 beschlossene Neubau der Gesamtschule Bockmühle ist für uns als Stadt ein besonders wichtiges Projekt.
Die dann sechszügige Gesamtschule wird nicht nur ein moderner Lernort für die Schülerinnen und Schüler, sondern gleichzeitig ein Bildungscampus für die gesamte Schulgemeinschaft und den Stadtteil.
Welche Ausgestaltung der Neubau bekommen soll, wurde in einem aufwendigen Architektenwettbewerb ausgeschrieben und im Anschluss mit konkreten Planungen ausgearbeitet.
Aber auch inhaltlich passiert in der Schule viel Neues.
Das gemeinsame Konzept mit den vier entwickelten Säulen betreut die Schülerinnen und Schüler zukünftig beispielsweise auch in außerschulischen Fragen.

Wir sind auf eine leistungsfähige Infrastruktur angewiesen und freuen uns über den Austausch, wie die Kooperation hier in Zukunft noch weiter optimiert werden kann.
" Diverse Unterkunfts- und Versorgungsgebäude sowie Trainingsstätten an der TSH müssen neu gebaut oder saniert werden.
Die Bauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zehn Maßnahmen bereits fertiggestellt, zehn weitere sind in konkreter Planung.
"Unser Engagement für die Technische Schule des Heeres in Aachen steht beispielhaft für unser Bekenntnis zur Zeitenwende", sagt Minister Dr. Optendrenk.
"Die Menschen, die sich für unser aller Sicherheit einsetzen, sollen ihrerseits sicher sein können, dass der Staat fest an ihrer Seite steht.

Seit Beginn der Waldbrandsaison 2024 ist zudem das "Fire Watch"-Waldbrand-Früherkennungssystem in der Region Niederrhein aktiv.
Ein Pilotprojekt zur halbautomatischen Waldbrandüberwachung mit Kamerasystemen.
Eine Erweiterung des Fire Watch-Systems bis hin zu einer internationalen Zusammenarbeit ist in konkreter Planung.
Des Weiteren hat die Landesforstverwaltung flächendeckend Schilder im Wald in Nordrhein-Westfalen aufgestellt, um Besucherinnen und Besucher des Waldes über Waldbrandgefahren zu informieren.
Über das Internetportal www.waldinfo.nrw werden verschiedene digitale Karten zur Unterstützung von Waldbrandvorsorge und -abwehr, zu vorhandenen Waldwegen, die auch für Feuerwehrfahrzeuge befahrbar sind, und verfügbaren Löschwasserstellen angeboten.

Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.
Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen - nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.
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Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Mit dem Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes gehen wir einen wichtigen Schritt für eine stabile und verlässliche frühkindliche Bildung.
Ich danke den Trägern und Kommunen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.
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Der Rechtsstaat muss ein verlässlicher Partner sein.
Unser Maßstab ist klar: Die Arbeitsgerichtsbarkeit muss erreichbar sein, schnell entscheiden und verlässlich handeln.
Mit dem heutigen Kabinettbeschluss überführen wir unsere Pläne in einen konkreten Gesetzentwurf für eine Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft, um genau diese Handlungsfähigkeit für die nächsten Jahrzehnte zu sichern.
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Hintergrund der Reform

Funktionale Ausschreibungen (gemeinsame Vergabe von Planung und Bauleistung) sollen systematisch zur Beschleunigung von Bauprojekten eingesetzt werden.
Planung und Bau werden somit aus einer Hand geliefert und effizient abgestimmt.
Die Planungs- und Bauzeit ist ein wesentliches Wertungskriterium für die Auftragsvergabe.
Heißt: Bei einer herkömmlichen Ausschreibung wird ein Bauwerk von Planern zunächst in allen Details geplant und beschrieben und das Bauwerk erst nach abgeschlossener Planung ausgeschrieben.
Bei einer funktionalen Ausschreibung wird nicht ein konkretes Bauwerk, sondern das Bauwerk in seiner Funktion ausgeschrieben.
Ein Baukonsortium wird mit Planung und Bau beauftragt und kann so intern den optimalen Ablauf von Planungs- und Bauleistungen abstimmen.

Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.
Nun kann die gemeinsame Planung starten.
NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.
Wo diese "Rheinspange 553" künftig genau verlaufen und wie die neue Querung des Rheins konkret aussehen könnte, ist bisher noch offen und wird unter Beteiligung der Menschen und Interessengruppen der Region in den kommenden Jahren erarbeitet.
Noch vor Beginn der eigentlichen Planung hat Straßen.

Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Landesplanungsbehörde die Stellungnahmen auswerten und abwägen.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Um wie gewohnt transparent über den aktualisierten Stand der Planungsüberlegungen zu informieren, hat das MAGS nun ein zweites Anhörungsverfahren gestartet.
Die Verfahrensbeteiligten haben dazu die entsprechenden Schreiben erhalten, die über die neuen Planungsüberlegungen informieren und erhalten nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme.
Wir nehmen die Expertise derjenigen, die die Planung vor Ort ganz konkret umsetzen müssen, sehr ernst.

Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.
Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen sollen weitgehend zeitgleich geändert werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Dies ist ein wesentlicher Teil des Infrastrukturpakets II zur Planungsbeschleunigung, das das Landeskabinett am 23. März beschlossen hat, um die Verbändeanhörung einzuleiten.
Mit dem Infrastrukturpaket II treiben wir den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen:
Wird gegen die Planung geklagt, ist unmittelbar das Oberverwaltungsgericht zuständig.

Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.
Damit liegen nunmehr Flächen- und Ertragspotenziale für ganz NRW, auf den Ebenen der Planungsregionen, der Kreise und der Gemeinden vor.
Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.

Ist ein positiver Bauvorbescheid erteilt, sind die nächsten Schritte der Grundstückskauf und der Einstieg in die konkrete Planungs- und Bauphase.
In Kürze soll ein Planungsbeirat gegründet werden, an dem sich die Bürgerinnen und Bürgern sowie relevante Institutionen und Organisationen vor Ort beteiligen können.
Dieser wird regelmäßig über den Stand des Verfahrens informiert und kann sich mit Anregungen und Kritik in die Planung einbringen.

Sozialminister Guntram Schneider will dazu Anregungen für konkrete Planungsstrategien geben.
Sozialminister Guntram Schneider will dazu Anregungen für konkrete Planungsstrategien geben.

Konkret sollen mehr Informationen über aktuelle Kriminalitätsentwicklungen, Täterverbindungen und typisches Täterverhalten sowie sonstige polizeirelevante Sachverhalte in beide Richtungen fließen.
Auch werden die Polizeidienststellen anlassbezogen Informationen zu bevorstehenden Ereignissen, Aktionen und Erkenntnisse zur Einsatzplanung für den täglichen Dienst weitergeben.
Letzteres beinhaltet unter anderem die gegenseitige Teilnahme an Veranstaltungen sowie die Planung und Durchführung gemeinsamer Seminare, Übungen und Hospitationen.

Konkrete Maßnahmen für mehr Effizienz - Was ist umgesetzt und was geplant?
* Erfolgreich getestet: Beim Landeswärmeplanungsgesetz hat ein solcher Praxischeck bereits konkrete Verbesserungen geliefert.

Mehr Tempo bei der Planung und mehr Tempo beim Bau.
Dafür brauchen wir das 'Infrastrukturpaket II' und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:

In den vergangenen Wochen wurden zur weiteren Planung Gespräche mit der Leading City Köln und den weiteren beteiligten Kommunen, dem Landessportbund NRW und dem Behinderten- und Rehabilitationssportverband NRW, Athletinnen und Athleten sowie den Sportfachverbänden geführt.
Das Ergebnis dieser engen Abstimmungen sind einige Anpassungen sowie konkretere Detailplanungen, die das Bewerbungskonzept noch einmal optimieren.
Konkret beziehen sich die Anpassungen vor allem auf das Sportstättenkonzept, den Aspekt der Nachhaltigkeit, den Para-Sport sowie die Teilhabe der Jugend und die weitere gesamtgesellschaftliche Unterstützung der Bewerbung.

Der Landesentwicklungsplan macht zentrale Vorgaben für die Regionalplanung in den sechs Planungsregionen.
Dort haben die Verfahren zur konkreten Gebietsauswahl von Windenergieflächen bereits begonnen.
Ziel ist es, die Windenergiebereiche in allen sechs Planungsregionen im Jahr 2025 rechtskräftig zu beschließen.

So geht das MAGS auch weiterhin vor: Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.
Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Dafür geben wir der Branche Rückhalt, Orientierung und konkrete Werkzeuge in die Hand.
Was Nordrhein-Westfalen konkret macht - die wichtigsten Maßnahmen im Detail:
* Erneuerbaren Energie für die Industrie: Wind- und Solarenergie gezielt ausbauen und einsetzen, beispielsweise durch planungs- und genehmigungsrechtliche Verbesserungen, das Bürgerenergiegesetz, den Gigawattpakt, die Taskforce Windenergie und die Unterstützung von Leuchtturmprojekten

Neues Förderangebot zur Planung Grüner Infrastruktur
Um Städten und Gemeinden die Entscheidung für eine Bewerbung leichter zu machen, stellt das Land ab sofort Fördermittel zur Verfügung, um Kommunen bei einer Potenzialanalyse ihrer Grünplanung zu unterstützen.
"Die Analysen sollen aufzeigen, welche konkreten Möglichkeiten sich für die örtliche Grünplanung ergeben, welche Förderangebote dafür zur Verfügung stehen und wie groß die Potentiale für die Ausrichtung einer Landesgartenschau sind.

Das ist ein Aderlass, den wir nur durch eine proaktive Versorgungsplanung abmildern können.
Hintergrund: Die "kleine Revolution" in der Planungssystematik
Zentraler Grundgedanke ist, dass künftig nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant werden soll.

Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Ich freue mich, dass wir auf dieser Basis ein Einvernehmen im Landesausschuss für Krankenhausplanung erzielt haben.

Konkret hat das Bündnis für Infrastruktur mehrere Handlungsfelder ausgemacht:
Es wird Pilotprojekte geben, bei denen die Menschen frühestmöglich in die Planungen mit einbezogen werden.
Beide Maßnahmen stehen planungstechnisch noch ganz am Anfang.

Zur Minderung von Konflikten werden konkrete Maßnahmen wie Abschaltszenarien für Fledermäuse oder die Entwicklung geeigneter Lebensräume abseits der Windenergieanlagen beschrieben.
"Planungsbüros, Investoren und nicht zuletzt Kommunen und Genehmigungsbehörden bekommen mit dem neuen Leitfaden mehr Planungs- und Rechtssicherheit.
Den Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW" finden Sie unter: http://www.naturschutzinformationen-nrw.de/artenschutz/web/babel/media/20131112_nrw_leitfaden_windenergie_artenschutz.

Abteilungsleiter Dr. Michael Henze nannte bei seiner Vorstellung beispielhaft als konkrete gemeinsame Handlungsansätze Förder- und Beratungsangebote sowie die Landesplanung: "Es ist gut, wenn sich Vertreter der Kommunen und des Landes frühzeitig austauschen, damit wir in Düsseldorf wissen, wo der Schuh vor Ort drückt, und möglichst gemeinsame Ziele festlegen können."
Themenfelder für die Zusammenarbeit sind für das Land und die Kommunale Wirtschaftsförderung NRW Förderpolitik, Gewerbeflächen- und Landesplanung, Gründungsunterstützung, Begleitung Startercenter NRW, Fachkräftesicherung, Infrastrukturentwicklung, Außenwirtschaft sowie Energie- und Umweltpolitik.

Zudem wird die interkommunale Zusammenarbeit bei der Wärmeplanung umfangreich ermöglicht.
* Sicherung von Qualität und Transparenz der Wärmepläne: das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) wird regelmäßige Monitoringberichte zum Stand der Kommunalen Wärmeplanung in NRW erstellen.
Die konkrete Höhe der Zahlungen für die Erstaufstellung der Wärmepläne sind im Gesetz festgelegt.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich sehr, dass die Westfälische Hochschule in die konkreten Planungen des 'H2 Solution Labs for Hydrogen Applications' einsteigt.
Neben direkter Beratung wird das Kompetenzzentrum zukünftig auch verschiedene praxisbezogene Workshops im Bereich Wasserstoff anbieten und konkrete Wasserstoffanwendungen demonstrieren.
Der Bau des Kompetenzzentrums ist zeitnah nach dem Abschluss der Planungsphase geplant.

Im Landesplanungsgesetz werden dafür Änderungen zur Verfahrensbeschleunigung vorgenommen: Fristen werden verkürzt, Beteiligungsformen vereinfacht, auf Bundesstandards (Raumordnungsgesetz) zurückgeführt oder durch Deregulierung und Digitalisierung optimiert.
Beispiel dafür ist die nordrhein-westfälische Besonderheit einer Erörterung der Anregungen mit den Verfahrensbeteiligten, die zukünftig auf die entscheidenden Planungsaufgaben konzentriert wird und auch digital, zum Beispiel als Videokonferenz durchgeführt werden kann.
Im Landesplanungsgesetz wird auch das Verfahrensrecht der Braunkohleplanung durch weitgehende Angleichung an das Regionalplanverfahren verkürzt und gestrafft.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.
Weitere Informationen zur Krankenhausplanung erhalten Sie hier.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Beteiligungsfristen werden verkürzt und stärker am konkreten Bedarf ausgerichtet.
Das schafft mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren.

Gemeinsam entwickeln sie Informations- und Beratungsangebote und planen konkrete Aktionen.
Künftig übernimmt das Land das finanzielle Risiko der Vorplanung von gemeinschaftlichen Wärmeprojekten.
So können Bürgerinnen und Bürger genossenschaftliche Lösungen prüfen, ohne eigenes Planungsrisiko zu tragen.

"Eine Krankenhausplanung vom grünen Tisch in Berlin aus, wird den gewachsenen Strukturen nicht gerecht und kann nicht funktionieren.
Die Betriebskostenfinanzierung muss der Krankenhausplanung folgen und nicht umgekehrt", so Laumann.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.

Mit den heute verabschiedeten Gesetzen bekommen die Beschäftigten, die betroffenen Unternehmen und auch die Kommunen die Planungssicherheit, die sie für die kommenden Jahre und Jahrzehnte benötigen.
Auch für die Planungen an den besonders betroffenen Standorten von Steinkohlekraftwerken gibt es jetzt eine verlässliche Grundlage.
Mit dem "Starterpaket Kernrevier" und dem "SofortprogrammPLUS" sind in enger Abstimmung zwischen Landesregierung und Region bereits Verfahren zur Auswahl und Qualifizierung von konkreten Projekten begonnen worden.

So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.

Weitere konkrete Schritte zur Umsetzung des Projektes sind die Fachgutachten, die unter anderem zu den Themen Verkehr, Entwässerung und Artenschutz erstellt werden.
Diese bilden die Grundlage für eine kommunale Bauleitplanung, die ab 2025 gestartet werden soll.
Die Planung sieht eine vielfältige Nutzungsmischung vor.

So schaffen wir mehr Planungssicherheit, bessere Versorgung vor Ort und neue Chancen für unsere Regionen.
Konkrete Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen
Mehr Nahversorgung - kürzere Wege im Alltag Damit die Versorgung vor Ort einfacher wird, vereinfacht das Land die Planung von Lebensmittelgeschäften bis 1.200 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Konkret ist in der Planungsvereinbarung geregelt, dass die Stadt Bad Oeynhausen für den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die Planung des Radschnellwegs RS3 zwischen der Ringstraße in Löhne und Dehmer Straße in Bad Oeynhausen sowie den Rückbau der Kanalstraße/Mindener Straße L777, ehemals B61, zwischen Ringstraße und Eidinghausener Straße, übernimmt.
"Ich freue mich über die Planungsvereinbarung mit der Stadt Bad Oeynhausen.
Die Kosten für die Planung und den Bau des Radweges werden durch den Landesbetrieb getragen.

* Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, konkrete und zielgerichtete Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorzulegen und schnellstmöglich umzusetzen.
* Um die jetzt kurzfristig erforderlichen Maßnahmen unverzüglich beginnen zu können, benötigen wir eine größtmögliche Flexibilität im Planungs- und Genehmigungsrecht.

Legt die Stadt keine Rechtsmittel ein, werden die Vorbereitungen des Grundstückskaufs und - in Abstimmung mit der Stadt Lünen - der Einstieg in die konkrete Planungsphase erfolgen.
Klagen gegen die im ersten Ausbauprogramm (2000 - 2011) für den Maßregelvollzug in Nordrhein-Westfalen errichteten Kliniken blieben allerdings durchweg erfolglos, so dass im zweiten Ausbauprogramm mit den Planungen voraussichtlich auch im Falle einer Klage begonnen wird, um den Zeitverlust durch das Klageverfahren so gering wie möglich zu halten.

Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen - dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro.
Und dies ist erst der Beginn: Derzeit befinden sich zahlreiche konkrete Projekte bei der Bauverwaltung des Landes in Planung, die ab dem kommenden Jahr in die Umsetzung gehen - dann wird der Umsatz im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Planungsstand zunächst auf rund 267 Millionen Euro wachsen, 2027 sogar auf 326 Millionen Euro.

In Folge von massivem Leerstand ist ganz konkret zu prüfen und zu entscheiden, ob die Konzentration von Handelslagen erforderlich ist und, wenn ja, wo diese räumlich stattfinden soll.
Hier helfen Beratungs- und Planungsangebote, ein Zentrenmanagement anzustoßen und den Aufbau eines Verfügungsfonds vorzubereiten.

Die demographische Entwicklung verlangt außerdem bei der regionalen Krankenhausplanung ein verstärktes Zusammenwirken mit ambulanten, rehabilitativen und pflegerischen Angeboten.
Diese Konkretisierungen sind regionalen Planungskonzepten in den 16 Versorgungsgebieten vorbehalten, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Seit Mitte April und bis Anfang Juli veranstaltet das Gesundheitsministerium insgesamt zehn regionale Konferenzen zur Krankenhausplanung, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträgern und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden, zusätzliche Transparenz zu schaffen und Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren zu ermöglichen.

Mit den Mitteln aus dem Kinder- und Jugendförderplan können beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung wie z.B. Stadtteil- und Spielplatzplanung beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
Mit den Mitteln aus dem Kinder- und Jugendförderplan können beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Wohnumfeldgestaltung wie z.B. Stadtteil- und Spielplatzplanung beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.

Nordrhein-Westfalen ist hier bereits vorangegangen und hat im stationären Bereich seine neue Krankenhausplanung erfolgreich umgesetzt.
Nordrhein-Westfalen ist hier bereits vorangegangen und hat im stationären Bereich seine neue Krankenhausplanung erfolgreich umgesetzt.
Für den ambulanten Bereich hat das Gesundheitsministerium den Prozess "Versorgung der Zukunft" initiiert und im Austausch mit relevanten Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitswesens 15 konkrete Maßnahmen für notwendige Strukturreformen erarbeitet.

"Die Universität Bielefeld hat jetzt konkrete Planungsschritte für den Aufbauprozess der Medizinischen Fakultät OWL vorgelegt.

Neben den Grundschulen unterstützt das Schulministerium auch Lehrkräfte an weiterführenden Schulen und Berufskollegs bei der Planung und Gestaltung ihres Unterrichts, konkret bei der fachbezogenen Sprachbildung für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler.
Im Kern geht es darum, das sprachliche Lernen in Zukunft möglichst früh mit dem fachlichen Lernen zu verknüpfen, sodass die Jugendlichen während der sogenannte Erstförderung die deutsche Sprache schon mit konkretem Bezug zu den Unterrichtsfächern lernen.

Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft.
Mit frühzeitiger Planungssicherheit für Bewerberinnen und Bewerber sichert der Landtag von Nordrhein-Westfalen die Nachwuchsgewinnung der öffentlichen Verwaltung und somit die Grundlage für einen leistungsfähigen Staat der Zukunft: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, dass das Land schon jetzt rund 12.800 verbindliche und damit 80 Prozent der für 2026 geplanten Einstellungszusagen erteilen darf - auch wenn der Landeshaushalt für das kommende Jahr noch nicht beschlossen ist.
Viele junge Menschen entscheiden sich früh - oft für das erste konkrete Angebot.

Planungssicherheit für Bürgerenergie - Das wird gefördert:
Gutachten und vorbereitende Studien: Konkret fördert das Land die Kosten für Gutachten und vorbereitende Studien für neue Bürgerenergieprojekte für die Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Wärmequellen und die Verteilung über Nahwärmenetze.
Der Bürgerenergiefonds NRW trägt damit einen Teil des Planungsrisikos.

"Im ganz konkreten Lebensumfeld entscheidet sich, ob Menschen mit Behinderungen vor Barrieren stehen, oder echte Teilhabechancen haben", sagte der Minister beim Besuch der Universität Siegen.
Das dortige Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) sei mit seinen vielfältigen Forschungsprojekten eine "Ideenschmiede" für die kommunale Umsetzung der Inklusion.
Minister Schneider: "Wir wollen den Verantwortlichen in Städten und Gemeinden konkrete Empfehlungen geben, wie sie die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vor Ort verwirklichen können."

Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Basis der Krankenhausplanung ist zudem, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist.