Da Antibiotika sowohl in der Human- als auch in der Veterinärmedizin eingesetzt werden, besteht die Möglichkeit, dass resistente Bakterien zwischen Mensch und Tier übertragen werden.
Diese Übertragung könnte durch Kontakt zwischen Mensch und Tier oder über den Konsum von Lebensmitteln stattfinden.
In der Tierhaltung und der Lebensmittel-Erzeugung gibt es konkrete Vorgaben und Empfehlungen zur Vermeidung von Resistenzen - zum Beispiel durch Hygienevorgaben oder Einschränkungen beim Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung.
In Nordrhein-Westfalen werden Lebensmittel im Rahmen des bundesweiten Zoonosemonitorings regelmäßig auf das Vorhandensein von Bakterien untersucht, die Resistenzen gegenüber Antibiotika aufweisen.
Diese Daten werden an das Bundesinstitut für Risikobewertung berichtet und dort ausgewertet.

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: "Die Lebensmittelerzeugung in Niedersachsen erfordert hohe Standards.
Die Unternehmen der Schlachtbranche tragen eine große Verantwortung - und zwar auch für ihre Beschäftigten!
Um dies zu gewährleisten, brauchen wir konkrete rechtliche Vorgaben und klare Rahmenbedingungen.
Die gesamte Fleischwirtschaft - auch die vielen kleinen Betriebe und die Landschlachterei auf dem Dorf - leben vom Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Unser gemeinsames Ziel ist es, dieses Vertrauen zu erhalten!

Es sorgt für Klarheit und Stabilität.
Und es stärkt die Tarifautonomie und die Sozialpartnerschaft, die in unserem Land gelebte Tradition ist.
Zugleich ist es gut, dass das Bundesverfassungsgericht in Detailfragen konkrete Vorgaben gemacht hat.
Das wird die weitere Umsetzung in der Praxis erleichtern.
Und es wird dafür sorgen, dass auch die Interessen kleinerer Gewerkschaften und Berufsgruppen ausreichend berücksichtigt werden.

Inhalt Entschließungsantrag
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat einem entsprechenden Entschließungsantrag zugestimmt.
Mit der Bundesratsentschließung vom Freitag, 11. Juli 2025, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), abgegeben hat.
Die WOAH definiert international anerkannte Mindeststandards unter anderem für Transport, Haltung und Schlachtung.

"
Inhalt der Bundesratsentschließung
Mit der Bundesratsentschließung vom 26. September 2025 soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.
Bereits im Juli hatte Nordrhein-Westfalen die Entschließung in den Bundesrat eingebracht.
Der Transport lebender Tiere in Drittländer soll nur dann zulässig sein, wenn das betreffende Drittland gegenüber der Europäischen Kommission eine Garantie zur Einhaltung des Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) abgegeben hat.

Nordrhein-Westfalen hat landesweit mit der Umsetzung des neuen Krankenhausstärkungsplans 2022 begonnen.
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.
Der neue Krankenhausplan wurde seit Herbst 2019 durch das Ministerium gemeinsam mit Krankenhausgesellschaft, Ärztekammern, Krankenklassen, Kommunalen Spitzenverbänden, Kirchen, der Pflege und mit Patientenvertretern entwickelt und im Frühjahr 2022 einvernehmlich verabschiedet.
Dazu erklärte Laumann: "Sollte der Bund Pläne vorstellen, die diesem langjährigen, konstruktiven und einvernehmlichen Prozess, der mit allen an der Krankenhausversorgung beteiligten Akteuren abgestimmt ist, zuwiderlaufen, wäre das für den Bund in Wahrheit ein Eingeständnis des Scheiterns.

Die konkrete Ausdehnung der infizierten Zone sowie die dortigen Vorgaben sind den regelmäßig aktualisierten Allgemeinverfügungen der betroffenen Landkreise zu entnehmen.

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und insbesondere der räumlichen Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler II in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren umgesetzt.
Die Leitentscheidung ist zentrale Vorgabe für ein Braunkohlenplanverfahren beim Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln.
In diesem Verfahren werden aufbauend auf den Vorgaben der Leitentscheidung die konkreten Abbaugrenzen und die Lage des Tagebausees in Garzweiler neu gefasst.

Die konkrete Ausdehnung der infizierten Zone sowie die dortigen Vorgaben sind den regelmäßig aktualisierten Allgemeinverfügungen der betroffenen Landkreise zu entnehmen.

Der Landesentwicklungsplan macht zentrale Vorgaben für die Regionalplanung in den sechs Planungsregionen.
Dort haben die Verfahren zur konkreten Gebietsauswahl von Windenergieflächen bereits begonnen.
Damit würde Nordrhein-Westfalen die Vorgaben des Bundes bereits sieben Jahre vor dem dort vorgesehenen Termin umsetzen und der Energiewende bundesweit einen deutlichen Schub geben.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen haben laut Schulgesetz (Paragraph 29) die Aufgabe, die Richtlinien und Lehrpläne des Landes in schuleigene Unterrichtsvorgaben umzusetzen, in denen die Ziele des Unterrichts bezogen auf die konkrete Situation vor Ort beschrieben werden.
In der Grundschule wurde diese Vorgabe bisher in der Regel in Form von detaillierten Arbeitsplänen umgesetzt, in denen die Vorgaben teils bis auf die Ebene von Einzelstunden heruntergebrochen wurden.
Ab dem neuen Schuljahr werden die Grundschulen keine Arbeitspläne mehr erstellen müssen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen vor.
Zentraler Grundgedanke ist, dass künftig nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant werden soll.
Ein Krankenhaus, das sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss dabei bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Danach muss auf Grundlage der Leitentscheidung insbesondere der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.

Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Oder aber auch um Probleme, die sich aus unterschiedlichen Vorgaben zwischen verschiedenen Bereichen innerhalb der Verwaltung ergeben - beispielweise dem Baurecht und dem Brandschutz.

Das Konzept umfasst unter anderem Vorgaben, Hinweise und konkrete Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz, zum Einsatz und zur Unterstützung der Lehrkräfte sowie zum Unterrichtsbetrieb und stützt sich auf den Rahmenplan zum Schul- und Unterrichtsbetrieb, mit dem das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen und Schulträgern bereits vor den Sommerferien im Juni für das kommende Schuljahr hatte zukommen lassen.
Darauf aufbauend und unter Beachtung des Infektionsgeschehens wurden die aktuellen Vorgaben entwickelt.
Grundsätzlich gilt im Schuljahr 2020/21: Der Schulbetrieb soll für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen möglichst vollständig in Präsenz unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben erfolgen.

In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.
In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.
So hat die Landesregierung unter anderem deutlich gemacht, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Mit der Stellungnahme präsentierte Staatssekretär Speich heute die Ergebnisse von Konsultationen mit konkreten Verbesserungsvorschlägen im Bereich des europäischen Vergaberechts.
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Die konkreten Erfahrungen, die wir in den Regionen Europas bei der Umsetzung von EU-Recht machen, müssen in Brüssel stärker Gehör finden.
Diese haben ergeben, dass die europarechtlichen Vorgaben im Bereich des Vergaberechts für die Wirtschaft und die öffentliche Hand nur schwer handhabbar sind.

Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Vorgaben in den Regionen Nordrhein-Westfalens durch sogenannte regionale Planungskonzepte wird derzeit vorbereitet.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Die Landesregierung hat aufgrund von Vorgaben der Europäischen Kommission eine Neufassung der Verordnung über besondere Anforderungen an die Düngung in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Konkret bedeutet die Neufassung: Der Umfang als nitratbelastet eingestufter landwirtschaftlicher Flächen in Nordrhein-Westfalen wird ab 1. Dezember 2022 von circa 165.000 Hektar auf über 500.000 Hektar steigen.
Eine zentrale Vorgabe sieht vor, dass in diesen Gebieten der Düngebedarf um etwa 20 Prozent reduziert werden muss.

Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Dies betrifft jeweils Vorgaben für einzelne Schulen.
Unterscheidet sich in einem Kreis das Infektionsgeschehen stark zwischen einzelnen Kommunen, sind differenzierte Vorgaben geboten.

Mit seinen konkreten Zeitkorridoren und klaren Vorgaben steht er für Planungssicherheit und Flexibilität.

Dort zu finden sind Schritt-für-Schritt-Anleitungen, Übersichten zu rechtlichen Vorgaben und technischen Fragen, sowie die Möglichkeit sich zu kostenfreien Seminaren anzumelden.
Darüber hinaus zeigen konkrete Beispiele, wie der Ausbau gelingt.

Deshalb schlagen wir ein maßvolles Tempo vor und setzen die strikte Einhaltung von Hygiene und Abstandsvorgaben voraus.
Deshalb wollen wir den Unternehmen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine konkrete wirtschaftliche Perspektive geben und gleichzeitig einen Vorlauf zur Öffnung der Betriebe ermöglichen.

NRW arbeitet im Auftrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen an der Umsetzung der energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Zielvorgaben der Landesregierung im Bereich der Energieforschung.
Der Cluster zielt darauf ab, dass techno-logische und sozioökonomische Erkenntnisfortschritte schneller als bis-her ihren Weg in die konkrete und nutzerorientierte Anwendung finden.

Die konkrete Ausdehnung der Restriktionszonen sowie die dortigen Vorgaben sind den regelmäßig aktualisierten Allgemeinverfügungen der betroffenen Landkreise zu entnehmen.

Eine von Minister Laumann eingesetzte Expertenkommission hatte Ende 2021 zahlreiche konkrete Handlungsempfehlungen vorgelegt und unter anderem eine stärkere Regionalisierung der Betreuungsangebote, eine bessere gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung sowie ein landesweites Kompetenznetzwerk angeregt.
Nun gilt es, sie gemeinsam schnellstmöglich umzusetzen, um Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmteres Leben ohne Gewalterfahrungen zu ermöglichen: Durch klare Vorgaben beim Gewaltschutz und durch die Unterstützung der Leistungserbringenden und deren Mitarbeitenden", sagt Christian Woltering, Vorsitzender Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Nordrhein-Westfalen (LAG FW NRW).
Alle Akteurinnen und Akteure haben das Ziel einer konkreten Umsetzung der Maßnahmen fest im Blick", so Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.

Ausnahmen sind nur in einigen konkreten Fällen erlaubt.
Wird die Quote unterschritten, sind Sanktionen vorgesehen, so dass die gesetzlichen Vorgaben mehr Durchsetzungskraft haben als bisher.

Danach wird auf Grundlage der Leitentscheidung der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.

Danach muss auf Grundlage der Leitentscheidung insbesondere der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Auch die konkreten neuen Abbaugrenzen und die Rekultivierungsziele werden hier festgelegt.

NRW arbeitet im Auftrag des NRW-Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung an der Umsetzung der energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Zielvorgaben der Landesregierung im Bereich der Energieforschung.
Der Cluster zielt darauf ab, dass technologische und sozioökonomische Erkenntnisfortschritte schneller als bisher ihren Weg in die konkrete und nutzerorientierte Anwendung finden.

Wir wollen unsere Arbeit so anlegen, dass die Ergebnisse und Empfehlungen noch in dieser Legislaturperiode in konkreten Projekten oder Gesetzen umgesetzt werden können.
Die Expertenkommission arbeitet unabhängig ohne inhaltliche oder politische Vorgaben.
Die Schwachstellenanalyse der Expertenkommission wie auch ihre Vorschläge zur Verbesserung der Inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen werden zu gegebener Zeit ebenso dem Parlament und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
Für drei Bereiche wurden in den Rahmenvorgaben aufgrund von Bevölkerungsentwicklung, verändertem Kapazitätsbedarf und strukturellem Optimierungspotential detaillierte Kriterien definiert:
Spezielle medizinische Versorgung für ältere Menschen: Das neue Konzept für eine patientenorientierte Geriatrie (Altersmedizin) in Nordrhein-Westfalen ist die Antwort auf die Herausforderungen des demographischen Wandels und zeigt, wie das Gesundheitsministerium qualitative Vorgaben zur Steuerung einer zukunftsfähigen Versorgung einsetzt.

Im Rahmen dessen ist es unter anderem Aufgabe der jeweiligen Pflegeschule, den konkreten Lehrplan für die generalistische Ausbildung entsprechend der rechtlichen Vorgaben zu entwickeln.

"Mit der Einführung von Leistungsgruppen und klaren Qualitätsvorgaben sind wir bundesweit Vorreiter.
Wir nehmen die Expertise derjenigen, die die Planung vor Ort ganz konkret umsetzen müssen, sehr ernst.

Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Haus- und Fachärzte entscheiden in eigenem Ermessen welche konkreten Personen in den Praxen geimpft werden.
Sie sind dabei an die Vorgaben der Coronaimpfverordnung gebunden.

Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Politik und Wirtschaft, das weiter voranzubringen und sichtbarer zu machen", sagte Duin.
Derzeit wird auf der Ebene der Europäischen Kommission darüber diskutiert, hier konkrete Regeln und gesetzliche Vorgaben zu erarbeiten.

Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.

Die konkreten Auflagen sind in der ab dem 4. Mai 2020 gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) geregelt.
Ich appelliere an alle Besucherinnen und Besucher, diese Angebote besonnen zu genießen und sich ganz konsequent an die Hygiene-Vorgaben zu halten.

Nicht verhandelbar ist dabei die Einhaltung umweltrechtlicher Vorgaben, das ist allen Beteiligten klar", sagte Bottermann.
Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält.

Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.
Oder aber auch um Probleme, die sich aus unterschiedlichen Vorgaben zwischen verschiedenen Bereichen innerhalb der Verwaltung ergeben - beispielweise dem Baurecht und dem Brandschutz.

Neben Verbesserungen vor Ort durch die konkreten Kontrollen habe man im Dialog mit den Unternehmen einiges an Positiven auf den Weg gebracht.
Auch die Vorgabe, dass Sonntagsarbeit kein Mittel zur Umsatzsteigerung ist, wurde akzeptiert.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen hat sich dafür eingesetzt, dass die Mittel flexibel und praxisnah eingesetzt werden können - dort, wo sie den Menschen konkret zugutekommen.
Mit der jetzt gefundenen Lösung haben wir die Grundlage geschaffen, damit beide zielgerichtet handeln können, statt sich an starre Vorgaben zu binden.

Die Vereinbarung präzisiert die gesetzlichen Vorgaben und legt genaue Verfahrensregeln für die Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes fest.
Hierzu sagte Staatssekretär Nathanael Liminski (Nordrhein-Westfalen): "Die Zeit der Vorbereitung ist vorbei, jetzt starten wir durch - im Rheinischen Revier, das beim Kohleausstieg vorangeht, können jetzt konkrete Vorhaben begonnen werden.

Mit konkreten Beispielen für schulinterne Lehrpläne werden die Schulen bei der Umsetzung der neuen Vorgaben gezielt unterstützt.

Geplant sind unter anderem einheitliche technische und konstruktive Vorgaben für eine insektenfreundliche Beleuchtung.
Die konkrete Ausgestaltung wird noch in einer bundesweiten Verordnung geregelt.

Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.

Die Landesregierung setzt sich verwaltungsinterne Vorgaben zur weiteren Optimierung von Rechtsetzung, etwa bei Aufnahme konkreter Prüfpunkte einer 1:1-Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben.

Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus mit der Erarbeitung einer Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen" begonnen, die konkrete Maßnahmen und Lösungen, etwa zur Vermeidung von Wasserverschwendung und zur Optimierung der Wiederverwendung beinhalten wird.
Der Schutz der Gewässer ist mit diesen Vorgaben sichergestellt.

Bei der Besetzung von wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes, einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte soll künftig die Vorgabe eines Mindestanteils von 40 Prozent Frauen gelten.
Ausnahmen sind nur in den konkret genannten Fällen erlaubt.

Ärztinnen und Ärzte richten die Information und Beratung vor diesem Hintergrund an der konkreten Situation der jeweiligen Patientinnen und Patienten aus.
Als weiteren Schritt werde ich nun klare Vorgaben zum Inspektionsumfang sowie zu den Inspektionsschwerpunkten machen.