1. +++ (SEM)
Die Gespräche sollen Anfang Oktober fortgesetzt werden.
Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt.
Jetzt müssen neue konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt werden.
Der Bund muss selber eine aktive Rolle bei der Unterbringung übernehmen".
Zurzeit sind in allen Landeseinrichtungen über 46.000 Menschen untergebracht.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ?
2. +++ (SEM)
Daran dürfen wir uns niemals gewöhnen, sondern müssen überall und jederzeit aktiv dagegen vorgehen.
Die Landesregierung plant ein Antidiskriminierungsgesetz, um den Schutz der betroffenen Menschen zu verbessern.
Schon bei der Vorbereitung des Gesetzes werden wir daher den Beirat einbinden und freuen uns auf dessen Ideen, Anregungen und konkrete Vorschläge", sagte Ministerin Paul.
Die Mitglieder des Beirats für Teilhabe und Integration sind:
Neslihan Aksoy-Krüger
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Beirat
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Integrationsministerin
# ?, Leiterin
# ?, politische Wissenschaft
# ?, Professorin
# ?, Elternnetzwerk
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Vorständin
# ?, Zusammenhalt
# ?
3. +++ (SEM)
26. Juni 2020 phb Metzger, Fleisch Foto: iStock.com / FG Trade
Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht:
Es beinhaltet konkrete Vorschläge für einen Systemwechsel in der Branche mit klaren rechtlichen Vorgaben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und das Niedersächsische Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilen mit:
Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht:
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-arbeitsschutz-der-fleischindustrie-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen;
Themen: gemeinsamer Zehnpunkteplan
# ?, Vorgaben der Branche
# ?, konkrete Vorschläge
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Belegschaft von Schlachtbetrieben
# ?, Beschäftigte der Fleischindustrie
# ?, Landschlachterei
# ?, Schlachten
# ?, Schlachtindustrie
# ?, Umbau der Schlachtbranche
# ?
4. +++ (SEM)
"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
Ich habe aber deutlich gemacht, dass der Zugang zu den Förderprogrammen noch stärker vereinfacht werden kann und muss", betonte Lienenkämper.
Der Minister der Finanzen kündigte an, hierzu zeitnah gemeinsam mit Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart konkrete Vorschläge für das Land Nordrhein-Westfalen auf den Tisch legen zu wollen.
Wichtig sei zudem, so Lienenkämper, "dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft den Zugang zu allen Förderprogrammen hat".
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;
Themen: Wohlstandsprojekt
# ?, EU-Förderprogramme
# ?, Friedensprojekt
# ?, Bürokratieabbaupläne
# ?, Vorfeld der Europawahl
# ?, bevorstehender Austritt
# ?, europäische Finanzarchitektur
# ?, internationaler Rahmen
# ?, mögliche Digitalsteuer
# ?, zentrale Finanzthemen
# ?
5. +++ (SEM)
Das muss aus Sicht der Regionen Europas noch erheblich besser werden.
"
Staatssekretär Dr. Speich weiter zu konkreten Vorschlägen: "In Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam mit anderen europäischen Regionen im Rahmen des europäischen Netzwerks Regional Hubs zwei Konsultationen durchgeführt, zum europäischen Vergaberecht im Allgemeinen und zur elektronischen Auftragsvergabe im Besonderen.
Für die elektronische Auftragsvergabe schlage ich Folgendes vor: Vereinfachung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung im Beschaffungsverfahren, Gewährleistung der Interoperabilität der Plattformen und ihrer Kompatibilität mit den verschiedenen nationalen Datenbanken, Ausrichtung auf die Bedürfnisse von KMU und kleiner öffentlicher Auftraggeber, Verbesserungen bei der Verwendung von elektronischen Unterschriften (e-Signaturen), gezieltere Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Kenntnisse zur Unterstützung des Übergangs zur elektronischen Auftragsvergabe, Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Informationssystem e-Certis.
"
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ?
6. +++ (SEM)
Ziel muss es daher sein, dass alle Länder auf Dauer gemeinsam mit dem Deutschen Fußball-Bund und der Deutschen Fußball Liga für Fußballfanverkehre eine bundesweite Lösung finden und diese gemeinsam finanzieren.
Der Vorstoß aus NRW soll das weitere Verfahren beschleunigen.
Groschek: "Die Innenministerkonferenz hat sich bereits den konkreten Vorschlägen des Nationalen Ausschusses Sport und Sicherheit zur Durchführung von Fanreiseverkehren angeschlossen.
Auch die nächste Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr wird sich mit dem Thema befassen.
In den Zielen stimmen alle überein, die Umsetzung könnte dagegen etwas komplizierter werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-fans-und-gegen-gewalt-erster-sonderzug-fuer-bvb-anhaenger-zum-auswaertsspiel;
Themen: Abreise
# ?, Anreise
# ?, Fußballfans
# ?, Fußballsonderzüge
# ?, länderübergreifende Initiative
# ?, Risiko
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Landgrenzen
# ?, Erfahrungen eines Pilotprojekts
# ?, Fanreiseverkehre
# ?
7. +++ (SEM)
Die große Stärke der Länder ist es, in vielen Lebensbereichen passgenaue Lösungen für die Menschen vor Ort anbieten zu können.
Damit dies so bleibt, müssen sich Bund und Länder auf Augenhöhe begegnen.
Bayern und Nordrhein-Westfalen beziehen mit konkreten Vorschlägen zur Stärkung der Länder deshalb klar Position.
Nur mit starken Ländern gibt es eine starke Bundesrepublik.
Der digitale Wandel ist einer der größten Epochenwechsel der Neuzeit.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ?
8. +++ (SEM)
Ministerinnen unterstützen Bauernfamilien bei der Umsetzung verschärfter Düngeanforderungen
1. April 2019
In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In einem gemeinsamen Papier haben die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser, sieben konkrete Vorschläge vorgelegt zur Unterstützung der Bauernfamilien bei der Bewältigung weiterer Vorgaben zur Düngung.
Datum: 2019-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;
Themen: 7-Punkte-Programm
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Landwirte
# ?, Bundesministerin für Ernährung
# ?, Unterstützung für Bauernfamilien
# ?, gemeinsames Papier
# ?, saubres Grundwasser
# ?, Düngung
# ?, Bewältigung
# ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien
# ?
9. +++ (SEM)
* Sonderrolle A40: Für die Bundesautobahn 40 sollen bis zum 31. Dezember 2020 keine konkreten Maßnahmen getroffen und insbesondere keine Fahrverbote angeordnet werden.
Der Vergleichstext sieht vor, dass sich das Land bis dahin beim Bund um Lösungen bemüht.
Konkreter Vorschlag ist die Aufnahme einer Deckelung der A40 in dem Bereich, in dem die NO2-Werte überschritten werden, in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans.
Sollte bis zum 31. Dezember 2020 kein Ergebnis vorliegen, sind weitere Gespräche vorgesehen.
* Auch zur Bundesautobahn 52 wird das Land Gespräche mit dem Bund aufnehmen und sich für einen beschleunigten Ausbau der BAB 52 einsetzen.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ?
10. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Erdgas war bislang ein wichtiger Stützpfeiler auf dem Weg in Richtung Klimaneutralität.
Dieser Pfeiler hat Risse bekommen, denn wir müssen schnell raus aus der Abhängigkeit von russischen Erdgasimporten.
Mit dem Aktionsplan machen wir konkrete Vorschläge, wie wir europäische Gaslieferungen diversifizieren, den Import von Flüssiggas stärken und den industriellen Gasverbrauch senken können.
Um uns endgültig aus den energiewirtschaftlichen Fesseln Russlands zu befreien, kommt es auf die erneuerbaren Energien an.
Bei Wind und Photovoltaik hatten wir kürzlich mit der Energieversorgungsstrategie NRW bereits einen sehr ambitionierten Fahrplan vorgelegt.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;
Themen: neue Effizienzförderung
# ?, energiepolitischer Aktionsplan
# ?, mörderischer Angriffskrieg
# ?, langfristige Handlungsansätze
# ?, russisches Erdgas
# ?, Energieversorgungsstrategie
# ?, künftige Krisen
# ?, starke Wirtschaft
# ?, Fortschreibung
# ?, Industriestandort
# ?
11. +++ (SEM)
Die Landesregierung wertet nun alle Vorschläge sorgfältig aus.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände für die zahlreichen Eingaben im Rahmen des Programms 'Digitale Verwaltung NRW'.
Mit den konkreten Vorschlägen - wie etwa Bauanträge elektronisch einzureichen, Online-Formulare bürgerfreundlicher zu gestalten bis hin zu Anregungen, welche Arbeitsschritte innerhalb der Verwaltung digital einfacher und schneller erledigt werden könnten - haben wir wertvolle Hinweise erhalten, was Ihnen bei der Modernisierung der Verwaltung besonders am Herzen liegt.
"
Neben der Beteiligung der Öffentlichkeit prüfen alle Ministerien Nordrhein-Westfalens im sogenannten Normenscreening alle Rechtsvorschriften des Landes.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;
Themen: Rechtsvorschriften
# ?, konkrete Ideen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalministerium
# ?, einfache Verwaltung
# ?, konkrete Eingaben
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verbände
# ?, Arbeitsschritte
# ?
12. +++ (SEM)
Daher wollen wir uns gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, dass dieses gesellschaftliche Engagement steuerlich künftig noch besser unterstützt wird", betonte der bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen in Nordrhein-Westfalen, ergänzte: "Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen.
Nordrhein-Westfalen hat bereits im vergangenen Jahr in den Bundesrat konkrete Vorschläge eingebracht, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen erreichen können.
Die Bundesregierung sollte zeitnah einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.
"
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lienenkaemper-und-fueracker-mehr-steuerliche-anerkennung-fuer-das-ehrenamt;
Themen: Steuerrecht
# ?, steuerliche Anerkennung
# ?, gesellschaftliches Engagement
# ?, konkrete Vorschläge
# ?, Steuererklärung
# ?, bayerische Staatskanzlei
# ?, sozialkaritativer Bereich
# ?, unentbehrliche Stütze
# ?, Gemeinwohl
# ?, Freizeit
# ?
13. +++ (SEM)
Das Maßnahmenpakt berücksichtigt alle Verkehrsträger und wird zu deutlichen Entlastungen der Anwohner und Verkehrsteilnehmer führen!
" Im Februar hatte Groschek am Runden Tisch mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Bürgerinitiativen und Verbänden über Lösungen beraten.
Die Teilnehmer hatten im Anschluss die Möglichkeit, konkrete Vorschläge zu machen.
Jetzt wurden 34 Maßnahmen für die Paketlösung ausgewählt.
Die Hälfte aller Vorschläge betrifft den öffentlichen Nahverkehr.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-stellt-paketloesung-fuer-verbesserung-der-verkehrsverhaeltnisse;
Themen: Paketlösung
# ?, Bürgerinitiativen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Verkehrsprobleme in Ruhrgebiet
# ?, regionale Verantwortliche
# ?, Autobahndreieck
# ?, Lösungen
# ?, Teilnehmer
# ?, gutes Stück
# ?, konkrete Vorschläge
# ?
14. +++ (SEM)
Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen Yad Vashem und Nordrhein-Westfalen zu intensivieren.
Minister Liminski: "Es ist uns als Landesregierung und mir persönlich ein Herzensanliegen, Yad Vashem auch aus Nordrhein-Westfalen heraus bestmöglich in seiner vielseitigen Arbeit zu unterstützen.
Dafür bringe ich konkrete Vorschläge mit nach Israel.
" Im Rahmen seines Besuchs der Gedenkstätte wird der Minister auch das Museum zur Geschichte der Shoa und die Kindergedenkstätte besichtigen und sich in das Gästebuch eintragen.
In der Gedenkhalle wird er zudem einen Kranz niederlegen.
Datum: 2023-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-israel;
Themen: neue Räumlichkeiten
# ?, Gedenkstätte
# ?, zahlreiche Partnerschaften
# ?, offizielle Eröffnung
# ?, Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, politische Gespräche
# ?, Minister
# ?, Besuch
# ?, NRW-Büro
# ?, NRW-Landesbüro
# ?
15. +++ (SEM)
Insgesamt wurden in den Arbeitsgruppen 258 Maßnahmenvorschläge gesammelt und bewertet, von denen 169 einvernehmlich zur Aufnahme in den Klimaschutzplan empfohlen und 89 unterschiedlich bewertet wurden.
Im Bereich Klimafolgenanpassung gab es vier Workshops zu den Themen Information/Bildung/Netzwerke, Ländliche Räume, Industrie/Gewerbe und Siedlungsräume, insgesamt gab es hier sieben Sitzungen.
Zwischen 30 und 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiteten pro Thema an konkreten Vorschlägen.
Insgesamt wurden im Bereich der Klimafolgenanpassungen 103 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutzplan vorgelegt, etwa im Bereich Gesundheit, Stadtentwicklung, Wasserwirtschaft und Waldwirtschaft.
Parallel zu den Beteiligungsveranstaltungen wird eine wissenschaftliche Analyse zu den möglichen Auswirkungen der Klimaschutzstrategien erstellt.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Unternehmenskongress
# ?, Bürgerschaftsdialog
# ?, Meinung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Frist für Onlinebeteiligung
# ?, Länge
# ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans
# ?, Thementische
# ?, Gemeinschaftswerk
# ?
16. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen treibt den Klimaschutz gemeinsam voran
Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen treibt den Klimaschutz gemeinsam voran / Über 400 Akteurinnen und Akteure legen konkrete Vorschläge zum Erreichen der NRW-Klimaschutzziele vor
3. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure, über 40 Sitzungen und 360 Maßnahmenvorschläge aus sechs Arbeitsgruppen und vier Workshops: Die erste Phase des NRW-Klimaschutzplans ist nach Aussage des nordrhein-westfälischen Umweltministers Johannes Remmel ein voller Erfolg.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ?
17. +++ (SEM)
Festlegungen für einzelne Krankenhäuser enthält der Krankenhausplan 2015 nicht.
Solche Konkretisierungen der Rahmenvorgaben werden in regionalen Planungskonzepten entwickelt, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
"Um die Behandlungsmöglichkeiten im Sinne der Patientinnen und Patienten in unserem Land zu verbessern, müssen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden", erläutert Ministerin Steffens.
"Dies ist und bleibt ein ständiger Prozess.
Datum: 2013-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;
Themen: Rahmenvorgaben
# ?, regionale Planungskonzepte
# ?, Neurologie
# ?, Erwachsenenpsychiatrie
# ?, Städte
# ?, Internetauftritt des Ministeriums
# ?, Perinatalzentren
# ?, Kapazitäten
# ?, Altersmedizin
# ?, Kinderpsychiatrie
# ?
18. +++ (SEM)
Festlegungen zu den Strukturen einzelner Krankenhäuser in den Regionen enthält der Krankenhausrahmenplan 2015 nicht.
Diese Konkretisierungen sind regionalen Planungskonzepten in den 16 Versorgungsgebieten vorbehalten, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
Für drei Bereiche wurden in den Rahmenvorgaben aufgrund von Bevölkerungsentwicklung, verändertem Kapazitätsbedarf und strukturellem Optimierungspotential detaillierte Kriterien definiert:
Spezielle medizinische Versorgung für ältere Menschen: Das neue Konzept für eine patientenorientierte Geriatrie (Altersmedizin) in Nordrhein-Westfalen ist die Antwort auf die Herausforderungen des demographischen Wandels und zeigt, wie das Gesundheitsministerium qualitative Vorgaben zur Steuerung einer zukunftsfähigen Versorgung einsetzt.
Datum: 2013-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausrahmenplan-erarbeitet-qualitaetsvorgaben-und;
Themen: Rahmenvorgaben
# ?, neuer Krankenhausrahmenplan
# ?, Bettenkapazitäten
# ?, Neurologie
# ?, stationäre Behandlung
# ?, Bevölkerungsentwicklung
# ?, Behandlungsmöglichkeiten
# ?, Krankenhausträger
# ?, Geriatrie
# ?, neue Erkenntnisse
# ?
19. +++ (SEM)
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir setzen auf engen Dialog zum Zwecke besserer Rahmenbedingungen im Mittelstand mit Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften.
Hierzu freue ich mich sehr auf den weiteren Austausch im neuen Beirat und die Fortentwicklung und Umsetzung möglichst vieler konkreter Vorschläge.
"
Zum Beirats-Vorsitzenden wurde der Unternehmer und Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen, Arndt G. Kirchhoff, gewählt.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Legislaturperiode
# ?, Zweck von Rahmenbedingungen
# ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum
# ?, zukunftsgerichteter Ausbau
# ?, unnötige Regelungen
# ?, Beiratsvorsitzende
# ?, westdeutscher Handwerkskammertag
# ?, Gewerkschaften
# ?
20. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will dem Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit einen Riegel vorschieben.
Arbeitsminister Guntram Schneider hat dafür in Berlin ein entsprechendes Gutachten vorgelegt.
"Das ist der erste konkrete Vorschlag für eine Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen", sagte er.
"NRW setzt damit die Messlatte hoch für alle folgenden Diskussionen."
Der Minister will den Einsatz von Schein-Werkverträgen verhindern und eine Gleichbehandlung von Leih- und Stammpersonal vorantreiben.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;
Themen: Werkverträge
# ?, Missbrauch
# ?, Stammpersonal
# ?, Entleiher
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Leihpersonal
# ?, Messlatte
# ?, Betriebsrat
# ?, Lohndumping
# ?, Vorschläge
# ?
21. +++ (SEM)
Gemeinsam mit den Kommunen arbeiten wir zudem intensiv an einer integralen Stadtentwicklung zur Klimaanpassung.
"
Ein konkreter Vorschlag ist die Einrichtung eines Zentrums Grüne Infrastruktur als zentrale Anlaufstelle zur Bündelung der Kompetenz in der Region.
Ein weiteres Projekt sieht die Zusammenführung relevanter Daten vor, um Lücken im Netz der Grünen Infrastruktur auf einen Blick identifizieren zu können.
Eine regionale Biodiversitätsstrategie für die Metropolregion Ruhr soll die besonderen Anforderungen des urbanen Ballungsraums adressieren.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-zweites-themenforum-zur-staerkung-der-gruenen-infrastruktur;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Themenforum
# ?, Komoderatoren
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Freiflächen
# ?, Grünflächen
# ?, Umweltministerium
# ?, Rahmen des Generationenprojekts
# ?, Stadthalle Kamen
# ?, Zeichen von Projektvorschlägen
# ?
22. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.
Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen, damit steht NRW unter den Flächenländern mit an der Spitze der Versorgung.
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben vereinbart, konkrete Vorschläge für ein gemeinsames Vorgehen beim Breitbandnetzausbau zu erarbeiten.
Ziel ist es, alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen an Hochleistungsnetze anzuschließen und damit einen schnellen Zugang zum Internet zu gewährleisten.
Der ist zwar in den Städten bereits vielfach vorhanden, Lücken gibt es aber noch im ländlichen Raum.
Datum: 2014-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-zukunft-breitband-netzausbau-nrw-duesseldorf-gestartet-minister-duin;
Themen: Breitbandnetzausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, bedeutender Breitbandausbau
# ?, gewaltige Datenmengen
# ?, Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Innovationsfähigkeit
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Transport
# ?, Hochleistungsnetze
# ?, Spitze der Versorgung
# ?, Treffen
# ?
23. +++ (SEM)
Zugleich haben wir es uns zur vorrangigen Aufgabe gemacht, den Zugang und Nutzen der EU-Gelder für Bürgerinnen und Bürger so einfach und effektiv wie möglich zu gestalten (Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen inklusive).
Die entsprechenden Aufträge aus dem Koalitionsvertrag haben wir bereits in Angriff genommen: Die Fachressorts erarbeiten zurzeit ihre Operationellen Programme und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben eine Koordinierungsfunktion bei der Integration der verschiedenen Programme zu einer einheitlichen Förderstrategie des Landes übernommen.
Außerdem erarbeitet eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe derzeit konkrete Vorschläge zur Vereinfachung der Bewerbungs- und Förderverfahren, die auch eine Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Hemmnisse beim Abruf der EU-Mittel einschließt.
Die Landesregierung wird sich auch für eine bessere Beteiligung der Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen und forschungsintensiven Unternehmen an der europäischen Forschungsförderung einsetzen, die in der kommenden Haushaltsperiode 2014-2020 über das neue Programm HORIZON 2020 erfolgt.
NRW als Partner in Europa
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ?
24. +++ (SEM)
Insgesamt stehen bereits 172 Online-Services zumindest lokal in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, die nun nach und nach landesweit ausgerollt werden.
Ende 2022 soll die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern wie Unternehmen einen flächendeckenden, nutzerfreundlichen Onlinezugang zu allen Dienstleistungen bereitstellen.
Um die Leistungen möglichst von vornherein vollumfänglich digital abwickeln zu können und die Nachnutzung vor allem für die Kommunen in den Jahren von 2023 an sicherzustellen, richtet Digitalminister konkrete Vorschläge an seine Kolleginnen und Kollegen in Bund und Ländern.
1 / 9 Vier Jahre Digitalministerium: Presse-Briefing mit Minister Pinkwart zur Umsetzung der Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW / Leila Rifahi
Datum: 2021-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-jahre-digitalministerium-nordrhein-westfalen;
Themen: Pressebriefing
# ?, Digitalministerium
# ?, Regierungsbildung
# ?, ressortübergreifende Digitalstrategie
# ?, digitale Landesverwaltung
# ?, Digitalisierung
# ?, aktueller Stand
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Landesebene
# ?, Ausbau
# ?
25. +++ (SEM)
"
Zu den geplanten Projekten und Veranstaltungen im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni 2024 gehören etwa ein Poetry Slam zum Thema Europa, die Organisation und Durchführung einer Probewahl für Jugendliche, Debatten zu Themen wie Grenzen, Freiheit und der Zukunft Europas sowie Weiterbildungen, mit denen Multiplikatoren geschult werden, in ihren jeweiligen Netzwerken über die Europawahlen zu informieren und sich über europäische Werte auszutauschen.
Mit den Veranstaltungen sollen möglichst viele Menschen unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Einstellungen zur Europäischen Union angesprochen werden, um Ideen, Anregungen und konkrete Vorschläge für Europas Zukunft zu sammeln und zu diskutieren.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-europe-direct-starten-projektreihe-zur-europawahl-2024;
Themen: Projektreihe
# ?, Europawahlen
# ?, Zukunft von Europa
# ?, Alltag der Bedeutung
# ?, Probewahl
# ?, Zukunft der Bedeutung
# ?, geförderte Schnittstellen
# ?, unterschiedliches Alter
# ?, vielfältige Einflussmöglichkeiten
# ?, unterschiedliche Einstellungen
# ?
26. +++ (SEM)
"
Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des Mittelstandsbeirates NRW: "Mit der heute beschlossenen "Agenda für den Mittelstand" setzt der Mittelstandsbeirat ein deutliches Zeichen.
Gemeinsam werden wir zu den zentralen Zukunftsfragen des Mittelstands -von der Flächenverfügbarkeit über die digitalisierte Verwaltung bis zu innovativen Vergabeverfahren- konkrete Vorschläge erarbeiten.
Gezielt werden wir die Erfahrungen aus der mittelständischen Praxis für Verbesserungen an bestehenden Gesetzen und im Verwaltungshandeln nutzen.
Dabei setzen wir bei der Umsetzung auf die Unterstützung der gesamten Landesregierung.
Datum: 2023-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;
Themen: Rückgrat von Nordrhein-Westfalen
# ?, Zukunftsperspektiven
# ?, mittelständische Unternehmen
# ?, Beirat
# ?, Flächenverfügbarkeit
# ?, Mittelstandsverbände
# ?, landespolitische Arbeit
# ?, mittelständische Praxis
# ?, starke Veränderungspartnerschaften
# ?, zukunftsfähiger Mittelstand
# ?
27. +++ (SEM)
Ciao!
" gestartet.
Über die ministeriumsseitige Homepage www.mhkbd.nrw/buerokratie-am-bau-ciao sind Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Handwerksunternehmen, Behörden, Bauherrschaften gebeten, konkrete Vorschläge einzureichen, wo und an welcher Stelle es aus ihrer Sicht überflüssige oder zumindest auf den Prüfstand gehörende Vorschriften gibt.
"Es gibt viele Berufe, die mit Bauvorschriften tagtäglich zu tun haben.
Wir setzen bei der Weiterentwicklung des Baurechts in Nordrhein-Westfalen auf innovative Lösungen.
Datum: 2024-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-regelungswut-regelungsmut-machen-buerokratie-am-bau;
Themen: Regelungswut
# ?, Regelungsmut
# ?, Bürokratie
# ?, Baufreiheit
# ?, Prüfstand
# ?, Baunebengesetze
# ?, Bauprozess
# ?, Baurecht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bauvorschriften in Nordrhein-Westfalen
# ?, DIN-Vorschriften
# ?
28. +++ (SEM)
Ministerin Neubaur: "NRW leitet eine neue Phase bei der Wasserstoffwirtschaft ein - wir müssen endlich ins Anpacken kommen."
1. August 2024 phb Wasserstoffwirtschaft (2021) Foto: Shutterstock.com / metamorworks
Nordrhein-Westfalen macht konkrete Vorschläge, wie der Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigt und effektiv gestaltet werden kann.
Markttransparenz, Akzeptanz und Förderung von Produktionsstandorten - das Papier zeigt konkrete Wege für die Zukunft des Wasserstoffs auf.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Datum: 2024-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-punkte-fuer-den-schnellen-aufbau-einer-wasserstoffwirtschaft;
Themen: Wasserstoffwirtschaft
# ?, schneller Aufbau
# ?, Zukunft des Wasserstoffs
# ?, konkrete Wege
# ?, Markttransparenz
# ?, Produktionsstandorte
# ?, neue Phase
# ?, Hochlauf
# ?, konkrete Vorschläge
# ?, Papier
# ?
29. +++ (SEM)
Vorgeschlagen wird auch, die Vorschriften für die einzelnen Fonds zu vereinfachen, unterstützt durch einen Dialog mit nationalen, regionalen und lokalen Behörden zur Identifizierung übermäßiger Regulierungen.
Schließlich werden Wege zur Reduzierung von Berichts- und Rechenschaftspflichten aufgezeigt.
Staatssekretär Dr. Mark Speich weiter zu konkreten Vorschlägen: "In Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam mit anderen europäischen Regionen im Netzwerk Regional Hubs Konsultationen zur Umsetzung der EU-Strukturförderung durchgeführt.
Im Ergebnis hat sich insbesondere gezeigt, dass die Komplexität und Fragmentierung der verschiedenen EU-Förderinstrumente in der Anwendung vor Ort große Schwierigkeiten bereitet.
Hier besteht dringend Reformbedarf, damit Fördergeld auch ankommt.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ?
30. +++ (SEM)
* Strukturen modernisieren und optimieren: Die Gerichtsstandorte sollen zukunftsfest und nachhaltig gestaltet werden.
Ein Beteiligungsprozess unter Einbindung aller relevanten Gruppen soll bis Ende 2025 ermitteln, wie die Arbeitsgerichte bei den bestehenden Herausforderungen ihre Aufgaben in der Zukunft optimal und effizient erfüllen können.
Auf dieser Grundlage soll dann ein konkreter Vorschlag für die Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in die Diskussion eingebracht werden.
Datum: 2025-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-beteiligungsprozess-zur-arbeitsgerichtsbarkeit-der;
Themen: Arbeitsgerichte
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Leistungsfähigkeit
# ?, Richtervertretungen
# ?, Verfahrensrückgang
# ?, interne Organisation
# ?
31. +++ (SEM)
Die beratende Gründungskommission war von einem Lenkungsausschuss aus Vertreterinnen und Vertretern von Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Landeshauptstadt Düsseldorf eingesetzt worden.
Der Kommission gehören an: Prof. Dr. Susanne Gaensheimer, Direktorin der Kunstsammlung NRW, Prof. Peter Gorschlüter, Direktor des Museum Folkwang (Essen), Felix Krämer, Generaldirektor, Mitglied des Vorstandes des Kunstpalastes (Düsseldorf), Katrin Pietsch, Fotografie-Restauratorin, (Amsterdam), Christian Scheidemann, Restaurator (New York), Inka Schube, Kuratorin, Sprengel Museum (Hannover), Moritz Wegwerth, Künstler und Fotograf, Vorsitzender DFI e.V., (Düsseldorf).
Das siebenköpfige Team hat mit seinem breiten Fachwissen und im engen Austausch mit anderen Expertinnen und Experten aus Museen, Archiven, Hochschulen, fotografischen Verbänden sowie Künstlerinnen und Künstlern zahlreiche konkrete Vorschläge zur Konzeption des Deutschen Fotoinstituts erarbeitet.
Zentrale Aufgaben des DFI - so die Empfehlungen - sind Archivierung und Sicherung, Forschung, Digitalisierung und Vermittlung in nationalem Verbund und internationalem Austausch.
Laut beratender Kommission sind dies die Leitprinzipien des Deutschen Fotoinstituts:
Datum: 2025-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/archivieren-sichern-forschen-digitalisieren-und-vermitteln-beratende;
Themen: deutsches Fotoinstitut
# ?, fotografisches Erbe
# ?, beratende Gründungskommission
# ?, Lenkungsausschuss
# ?, Bewahrung
# ?, aktive Partner
# ?, Empfehlungen
# ?, Vermittlung
# ?, Arbeitsplattform
# ?, Erforschung
# ?
32. +++ (SEM)
Justiz
Minister Dr. Benjamin Limbach hat am Mittwoch, 12. November 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich ein Diskussionspapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Nach einem viermonatigen Beteiligungsprozess mit Interessenvertretungen enthält das Diskussionspapier konkrete Vorschläge, wie die Arbeitsgerichtsbarkeit in einer veränderten Arbeitswelt und unter veränderten Rahmenbedingungen leistungsfähig aufgestellt werden kann.
Minister Dr. Limbach: "Wer vom Verlust seines Arbeitsplatzes betroffen ist, braucht Arbeitsgerichte, die gut erreichbar sind, rechtzeitig entscheiden und verlässlich handeln.
Unsere Arbeitsgerichte müssen daher auch in Zukunft für die Menschen in Nordrhein-Westfalen leistungsstark und praxistauglich aufgestellt sein.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Diskussionsprozess
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, auswärtige Kammern
# ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gerichte
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?
33. +++ (SEM)
Der Staat muss moderner und leistungsfähiger werden.
Viele sind sich deshalb einig: Es braucht eine Modernisierungsagenda für Deutschland.
Daher hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Montag, 1. Dezember 2025, zu einer Konferenz mit dem Titel "Modernisierungsagenda für Deutschland - Wo stehen wir?" in die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin eingeladen, um konkrete Vorschläge zur Modernisierung unseres Staates zu diskutieren.
Die verschiedenen Reformpläne, Fortschritte und Herausforderungen der Staatsmodernisierung werden auf mehreren Panels mit renommierten Gästen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft debattiert.
1 / 33 "Mentalitätswechsel für Deutschland" - Landesregierung bringt führende Köpfe zum Thema Staatsmodernisierung zusammen
Datum: 2025-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung
# ?, führende Köpfe
# ?, Panel
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Foto
# ?, handlungsfähiger Staat
# ?, Konferenz
# ?, Verwaltung
# ?, Diskussionspanel
# ?, landeseigene Fördermaßnahmen
# ?
34. +++ (SEM)
Der Prozess war "bottom up" angelegt und wurde strukturiert mit den verschiedenen Beteiligten geführt.
Das wesentliche Ergebnis des Beteiligungsprozesses war die Erkenntnis, dass es sinnvoll wäre, größere Einheiten zu bilden, um den Herausforderungen der sich wandelnden Rahmenbedingungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit künftig besser begegnen zu können.
Die bis dahin im Rahmen des Beteiligungsprozesses gewonnenen Ergebnisse mündeten im November 2025 in einem Diskussionspapier des Ministeriums der Justiz, das auch einen konkreten Vorschlag für eine Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit enthielt und im Anschluss ausführlich mit allen Beteiligten erörtert wurde.
Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sind schließlich in den vorliegenden Gesetzentwurf eingeflossen.
Dieser schlägt - ausgehend von den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gewonnenen Erkenntnissen - die Bildung größerer Einheiten vor.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?
35. +++ (SEM)
Gemeinsam setzen wir uns beim Bund für eine echte Gleichberechtigung für alle ein - konstruktiv in der Zusammenarbeit, klar in der Sache.
"
Auf Basis einer vom Land finanzierten Machbarkeitsstudie hat sich auch der Westdeutsche Handwerkskammertag (WHKT) positioniert und konkrete Vorschläge für eine bürokratiearme Unterstützung für schwangere Unternehmerinnen vorgelegt.
Im Zentrum steht eine einmalige, pauschale Lohnersatzleistung während der Mutterschutzfrist.
Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Mit dem Modell eines flexiblen Mutterschaftsausgleichs für Selbstständige bringen wir einen konkreten Lösungsvorschlag in die politische Diskussion zur Absicherung von selbstständigen Frauen während der Schwanger- und Mutterschaft ein.
Datum: 2026-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-20-selbststaendig-schwanger-abgesichert;
Themen: Selbstständige
# ?, Schwangerschaft
# ?, selbstständige Frauen
# ?, unnötiger Druck
# ?, zeitgemäßer Mutterschutz
# ?, Situation von Frauen
# ?, finanzielle Nachteile
# ?, Geburt
# ?, Mutterschutzfristen
# ?, bürokratiearme Unterstützung
# ?
36. +++ (SEM)
Zuvor hatte der Ministerpräsident gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Europaminister Nathanael Liminski das Papier an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übersandt.
In der Erwartung eines neuen Momentums für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft soll dieser Impuls mit industriepolitischen Bezügen die Arbeit der Europäischen Kommission unterstützen.
Mit dem Papier löst Nordrhein-Westfalen eine Vereinbarung ein, die beim gemeinsamen Austausch mit der EU-Kommissionspräsidentin und führenden nordrhein-westfälischen Unternehmen im Juli 2025 in Brüssel getroffen wurde: Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.
Gemeinsam mit Industrie- und Wirtschaftsunternehmen hat die Landesregierung dazu acht Handlungsempfehlungen entwickelt, die den Wasserstoffhochlauf in Europa beschleunigen und Investitionen erleichtern sollen.
Die Landesregierung wirbt dafür, die Ergebnisse in die Weiterentwicklung der europäischen Wasserstoffpolitik einzubeziehen und die notwendigen Schritte gemeinsam umzusetzen.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/realitaetscheck-wasserstoff-nordrhein-westfalen-legt-acht-vorschlaege-fuer-einen;
Themen: Realitätscheck
# ?, Markthochlauf
# ?, Investitionen
# ?, europäische Wasserstoffbank
# ?, politischer Anspruch
# ?, Hydrogen
# ?, regulatorische Hürden
# ?, Elektrolyseure
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Vorschläge
# ?
37. +++ (SEM)
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Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: "Der Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Stéphane Séjourné zeigt: Europa wird dann stärker, wenn Politik und Wirtschaft gemeinsam an Lösungen arbeiten.
Deshalb kommen wir nicht mit leeren Händen nach Brüssel, sondern mit konkreten Vorschlägen aus der Praxis - einem gemeinsam mit der Industrie erarbeiteten Realitätscheck Wasserstoff mit acht Handlungsempfehlungen und der aktuellsten regionalen Bioökonomiestrategie Europas.
Wer Europas Wettbewerbsfähigkeit stärken will, muss auf die hören, die jeden Tag Innovation schaffen und Arbeitsplätze sichern.
Nordrhein-Westfalen liefert dafür konkrete Antworten.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ?
38. +++ (SEM)
"
Die Studie wurde vom nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium gefördert und vom Westdeutschen Handwerkskammertag (WHKT) in Kooperation mit dem Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn durchgeführt.
Berthold Schröder, Präsident des WHKT: "Mit dem WHKT-Modell legen wir einen konkreten und praxistauglichen Vorschlag vor, wie Mutterschutz für selbstständige Frauen künftig gestaltet werden kann.
Jetzt liegt es in den Händen der Politik, die gesetzlichen Rahmenbedingungen so weiterzuentwickeln, dass Selbstständigkeit und Familie besser vereinbar werden.
"
Datum: 2026-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fairsorgt-nrw-initiative-fuer-fairen-mutterschutz-nordrhein-westfalen-macht-druck;
Themen: NRW-Initiative
# ?, fairer Mutterschutz
# ?, gesetzlicher Mutterschutz
# ?, Baustein
# ?, Selbstständige
# ?, Basismutterschaftsausgleich
# ?, Ersatzarbeitskräfte
# ?, betriebliche Absicherung
# ?, bisheriges Einkommen
# ?, einkommensbasierte Aufstockung
# ?
39. +++ (SEM)
Projekte, die heute nicht ausgewählt wurden, können für das Regelprogramm weiterentwickelt werden.
Mit dem im Dezember 2019 vorgelegten Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 hat das Rheinische Revier eine Strukturwandelstrategie erarbeitet.
Heute setzt es sie durch die Auswahl zahlreicher konkreter Projektvorschläge um.
Damit reagiert das Rheinische Revier auf den von der Bundesregierung beschlossenen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen großen Teil der mit dem Kohleausstieg einhergehenden Lasten tragen und ist von den dadurch bevorstehenden Strukturumbrüchen am stärksten betroffen.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Antragsreife
# ?, Förderwürdigkeit
# ?, zahlreiche Projektvorschläge
# ?, Bundesregierung
# ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur
# ?, Regelprogramm
# ?, empfohlene Projekte
# ?, Projektliste
# ?, Landesregierung
# ?
40. +++ (SEM)
Mit dem nun erreichten Ergebnis ist eine zentrale Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nachhaltige Perspektiven für Wachstum und Beschäftigung entwickeln können.
Die Anstrengungen der Akteure vor Ort, in der Lausitz, im Mitteldeutschen Revier sowie im Rheinischen Revier erhalten damit den verlässlichen Rahmen, den die auf Langfristigkeit und Zukunftsorientierung angelegten regionalen Strategien benötigen.
Jetzt kommt es darauf an, die Inhalte der Eckpunkte in den konkreten Gesetzentwurf sowie den parallel zu schließenden Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern zu überführen.
Die Landesregierungen werden die anstehenden Schritte eng begleiten und sich weiterhin für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission einsetzen - nur so kann der in intensiver Beratung erarbeitete Konsens zwischen Gewerkschaften, Wirtschaft, Umweltverbänden, Wissenschaft und Vertretern der betroffenen Regionen Grundlage für die Bewältigung dieser gesamtstaatlichen Herausforderung bleiben.
"
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ?
41. +++ (SEM)
Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie machen jedoch auch vor dem Ausbildungsmarkt nicht halt.
Jede zweite Ausbildungsstelle ist noch frei, wie Zahlen zum Ausbildungsmarkt in Nordrhein-Westfalen von April 2020 belegen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer appelliert vor diesem Hintergrund, trotz der gegenwärtigen Herausforderungen die Chancen zu nutzen: "Es ist verständlich, dass es Schülerinnen und Schülern, die kurz vor dem Abschluss stehen, mitunter schwerfallen mag, in Zeiten der Unsicherheit konkrete Pläne für ihre berufliche Zukunft zu schmieden.
Es lohnt sich daher umso mehr, jetzt die vielfältigen Beratungsangebote bei der Arbeitsagentur oder die Lehrstellenbörsen der Kammern zu nutzen.
Die Angebote unterstützen die Schülerinnen und Schüler dabei, einen für sie passenden Ausbildungsplatz zu finden.
Datum: 2020-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancen-nutzen-und-den-passenden-ausbildungsplatz-finden;
Themen: Schülerinnen
# ?, passender Ausbildungsplatz
# ?, schrittweise Öffnung
# ?, berufliche Orientierung
# ?, Fachkräfteengpass
# ?, Herausforderungen einer Ausbildungsstelle
# ?, Lehrstellenbörsen
# ?, Phase des Erwerbs
# ?, Zeiten der Unsicherheit
# ?, mögliche Verschiebungen
# ?
42. +++ (SEM)
Die höchsten Einsparungen entfallen mit 145 Millionen Euro auf die Förderprogramme und mit insgesamt 53 Millionen Euro auf die landeseigenen Betriebe.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb und IT.NRW tragen mit jeweils rund 18 Millionen Euro den größten Anteil dazu bei.
"Das Effizienzteam hat mit über hundert konkreten Empfehlungen einen großen Beitrag zur Einhaltung der Schuldenbremse geleistet", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe", sagte er.
In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können.
Datum: 2015-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;
Themen: Effizienzteam
# ?, Sparen
# ?, Daueraufgabe
# ?, Beschäftigte des Finanzministeriums
# ?, Fortbildungsreinrichtungen
# ?, Kredite bei Nrw.bank
# ?, Kürzungspotenzial
# ?, Mitglieder des Effizienzteams
# ?, Prüfempfehlungen
# ?, andere Töpfe
# ?
43. +++ (SEM)
Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
1. März 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-legt-fuenfte-stellungnahme-vor;
Themen: Lockdown
# ?, Öffnungsschritte
# ?, anstehende Bund-Länder-Gespräche
# ?, vorsichtiger Weg
# ?, Nordrhein-Westfalen der Landesregierung
# ?, Einordnung
# ?, Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Indikatoren
# ?, Blick
# ?
44. +++ (SEM)
Bernhard Osburg, Sprecher des Vorstands bei thyssenkrupp Steel: "Wenn wir als Stahlindustrie an der Spitze bleiben wollen, geht das nur über Europa.
Wir brauchen jetzt einen Schulterschluss von Politik und Wirtschaft für Innovation, Beschäftigung und die Transformation unserer Produktionsprozesse.
Wir brauchen einen konkreten Fahrplan für den europäischen Weg zu einer wettbewerbsfähigen und klimaneutralen Stahlindustrie, um die nächsten Schritte der Transformation im Sinne des "Grünen Deals" festzulegen und vorantreiben.
"
MdEP Jens Geier (S&D): "Zukunftstechnologien in der Stahlindustrie wie die Nutzung von sauberem Wasserstoff müssen vorangetrieben werden.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;
Themen: enorme Aufgabe
# ?, Klimaziele
# ?, Erreichung
# ?, Unterzeichner
# ?, wichtige Beiträge
# ?, europäischer Rat
# ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, europäisches Parlament
# ?, Grüne
# ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit
# ?
45. +++ (SEM)
In der Initiative proHolz.
NRW hat sich die Forst- und Holzbranche zusammen mit Politik und Verwaltung das gemeinsame Ziel gesetzt, die Ressource Holz langfristig durch eine nachhaltige und effiziente Nutzung zu sichern.
Im Auftrag und mit Unterstützung des Umweltministeriums wurde hierzu jetzt ein konkreter Aktionsplan erarbeitet und heute (10. Dezember 2020) in Olsberg vorgestellt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In der Initiative proHolz.
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendung-proholznrw-land-stellt-500000-euro-startkapital;
Themen: Forstbranche
# ?, Holzbranche
# ?, Zeiten des Klimawandels
# ?, Start der Umsetzungsphase
# ?, nachhaltige effiziente Nutzung
# ?, virtuelle Auftaktveranstaltung
# ?, Neugründung
# ?, Klimawandel
# ?, Ressource
# ?, gemeinsames Ziel
# ?
46. +++ (SEM)
Wir möchten die Vielfältigkeit der Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum abbilden", beschreibt Prof. Dr. Torsten Bertram vom Lehrstuhl für Regelungssystemtechnik von der Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik der TU Dortmund den Auswahlprozess für die optimale Teststrecke.
Demnach wird das Testfahrzeug künftig sowohl auf Landstraßen als auch auf schmalen Feldwegen unterwegs sein oder vom Gewerbe- ins Wohngebiet pendeln.
Anhand der erhobenen Daten können anschließend konkrete Empfehlungen für den automatisierten Verkehr erarbeitet und an Kommunen weitergegeben werden.
"Integriert in neue Mobilitätskonzepte können so langfristige Investitionen in die Infrastruktur geplant werden", blickt Matthias Thelen voraus.
Für Stadtwerke Geschäftsführer Bernd Reichelt gehört Mobilität zum Grundbedürfnis.
Datum: 2021-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-forschungsprojekt-zum-automatisierten-oepnv-laendlichen-regionen;
Themen: automatisiertes Fahren
# ?, ländlicher Raum
# ?, Messdaten
# ?, neue Mobilitätskonzepte
# ?, On-demandshuttles
# ?, Ballungszentren
# ?, Mobilität
# ?, digitale Angebote
# ?, TU Dortmund
# ?, Busnetz
# ?
47. +++ (SEM)
Ereignisse der Vergangenheit haben gezeigt, dass wirksamere Schutzmechanismen und bessere Instrumente der Aufarbeitung von Vorkommnissen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen erforderlich sind.
"
Eine von Minister Laumann eingesetzte Expertenkommission hatte Ende 2021 zahlreiche konkrete Handlungsempfehlungen vorgelegt und unter anderem eine stärkere Regionalisierung der Betreuungsangebote, eine bessere gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung sowie ein landesweites Kompetenznetzwerk angeregt.
Die Handlungsempfehlungen werden nun in die Arbeit der Initiative einfließen.
"Die Vorschläge der Expertenkommission liegen auf dem Tisch.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ?
48. +++ (SEM)
Platz drei und somit 10.000 Euro gehen an die ForkOn GmbH aus Köln: Das Start-up bietet eine cloud-basierte Software-Lösung zur zentralen Verwaltung und Optimierung von Gabelstaplerflotten.
Die Gründer Tim Klauke, Nils Herzing, Dennis Röhner und Tim Stollberg sehen großes Verbesserungspotenzial bei der Steuerung großer Staplerflotten.
Intelligente Algorithmen werten die Daten der Gabelstapler herstellerübergreifend aus, schaffen Transparenz, geben konkrete Handlungsempfehlungen und optimieren dadurch deren Einsatz.
Als Viertplatzierter erhält das Start-up FURTHRresearch GmbH & Co. KG aus Aachen Tickets für den Pirate Summit 2021 in Köln.
Insgesamt wurden mehr als 100 Start-ups nominiert.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-die-besten-digitalen-start-ups-2020-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Website
# ?, Box
# ?, GmbH
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Wearables
# ?, digitale Plantafel
# ?, intelligente Beobachtungssysteme
# ?, menschliche Beobachtung
# ?, verarbeitetes Gewerbe
# ?, Summit
# ?
49. +++ (SEM)
Daher unterstützt die Landesregierung den Ansatz, junge Führungskräfte von morgen zu fördern und die digitale Transformation als gemeinsame Herausforderung für die Gesellschaften in Europa und der MENA-Region anzugehen.
"
Die 25 Teilnehmenden der Summer School erhalten während des zweiwöchigen Hybrid-Seminars die Möglichkeit, an ihrem konkreten Projektvorschlag weiterzuarbeiten, welchen sie anschließend in ihrem Heimatland umsetzen wollen.
Unter der Leitung des Digitalisierungs- und Zukunftsforschers Prof. Dr. Dr. Ayad Al-Ani findet ein interdisziplinäres Lehrprogramm mit digitalen Inhalten und anschließenden Stationen in Berlin, Bochum und Wuppertal statt.
So lernen die Stipendiatinnen und Stipendiaten etwa das Smart City Konzept Bochum zur Stadtentwicklung und Digitalisierung kennen und widmen sich vor Ort beim "Center for Advanced Internet Studies (CAIS)" den Chancen der Digitalisierung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) für das Lehren und Lernen oder bei der Bekämpfung des Klimawandels.
Datum: 2022-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-summer-school-zur-digitalen-transformation-mit-jungen;
Themen: Summer
# ?, School
# ?, Präsenzwoche
# ?, Tracking
# ?, generationenübergreifende Medienkompetenzförderung
# ?, medizinische Notfallapp
# ?, Foundation
# ?, gute Projektideen
# ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft
# ?, Bodenschätze
# ?
50. +++ (SEM)
Informationen zum Projektpapier "Aufbruch in die Zukunft: Transformationspfade für nachhaltige industrielle Projekte in Nordrhein-Westfalen"
Das Papier (PDF) wurde von einer Initiative aus zehn namhaften Persönlichkeiten der nordrhein-westfälischen Industrie erarbeitet und unterzeichnet.
Es stellt dreizehn konkrete Projektvorschläge auf dem Weg in eine klimaneutrale Transformation vor.
Gleichzeitig benennt das Papier die für deren Realisierung notwendigen politischen Weichenstellungen.
An der Erstellung des Projektpapiers waren beteiligt:
Datum: 2020-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-spitzengespraech-wasserstoff-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Unternehmer
# ?, branchenübergreifendes Spitzengespräch
# ?, Wasserstoffprojekte
# ?, Inhaber
# ?, Pressestatement
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Papier
# ?, Persönlichkeiten
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?
51. +++ (SEM)
Ziel ist es, die Städte und Gemeinden bei den notwendigen Investitionen auskömmlich zu unterstützen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Landesregierung handelt und geht voran.
Nachdem der Bund im Frühjahr theoretisch gehaltene Eckpunkte für eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik präsentiert hat, legen wir einen konkreten Fahrplan vor.
Damit geht Nordrhein-Westfalen in Vorleistung, jetzt ist der Bund am Zug, seinen Teil beizutragen.
Die von uns gefundene Regelung hilft insbesondere den Kommunen, die besonders unter der Schuldenlast leiden - gerade in Zeiten steigender Zinsen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ?
52. +++ (SEM)
Diese Frage stellen sich alle und jeder ist Expertin und Experte, um einen Beitrag zur Lösung zu erbringen.
Mit dem Kongress, der sich in vier Arbeitsgruppen gliedert, bietet sich die Chance, aktuelle Forschung zu präsentieren und mit ausgewiesenen Fachleuten zu diskutieren.
Zugleich besteht die Gelegenheit, konkrete Empfehlungen an Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu formulieren", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilen mit:
Datum: 2013-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-breiten-oeffentlichen-dialog-ueber-gesellschaftlichen;
Themen: öffentlicher Dialogprozess
# ?, gesellschaftlicher Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, aktuelle Forschung
# ?, Beitrag für Lösung
# ?, konkrete Empfehlungen
# ?, Kongress
# ?, Sprecher der Arbeitsgruppe
# ?, aktives Engagement
# ?, offener Dialogprozess
# ?
53. +++ (SEM)
Mit dem Probealarm am landesweiten Warntag testet das Land die Technik und das Zusammenspiel der vorhandenen Warnmittel.
Zum besseren Verständnis der unterschiedlichen Warnhinweise soll auch die Bevölkerung sensibilisiert werden.
Sirenen, Handymeldungen und andere Warnmittel sollen die Bevölkerung im Ernstfall darauf hinweisen, sich in den Medien oder im Internet über weitere konkrete Handlungsempfehlungen zu informieren.
"Eine Katastrophe klopft nicht an und fragt, ob sie eintreten darf.
Sie kommt meist unerwartet und darauf müssen wir vorbereitet sein.
Datum: 2023-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-probealarm-nordrhein-westfalen-testet-warnmittel;
Themen: Warnungen
# ?, Werbetafeln
# ?, landesweiter Probealarm
# ?, Ernstfall
# ?, Warn-Apps
# ?, bundesweiter Warntag
# ?, landesweiter Warntag
# ?, Handys
# ?, Alarm
# ?, Zusammenspiel
# ?
54. +++ (SEM)
* Regionale Workshops zum Masterplan altengerechte Quartiere.
NRW: Bochum: 09.12.2013 Münster: 17.12.2013 Paderborn: 09.01.2014 Köln: 10.01.2014 Düsseldorf: 17.01.2014
* www.aq-nrw.de: Internetgestützter Methoden- und Instrumentenkasten mit konkreten Handlungsempfehlungen für die Quartiersentwicklung.
* Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes und des Landespflegerechts zur Stärkung quartiersnaher Versorgungsstrukturen, Erleichterung der Gründung alternativer Wohnformen, Unterstützung bestehender Alten- und Pflegeheime bei Öffnung ins Quartier sowie der Stärkung von Beratung und Prävention.
* Broschüre Masterplan altengerechte Quartiere.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-und-ministerin-steffens-mitmachen-bei-der-weiterentwicklung-des;
Themen: eigener Lebensraum
# ?, Emanzipation
# ?, altengerechte Quartiere
# ?, Bauen
# ?, Motto von Bürgerinnen
# ?, positiver Lebensraum
# ?, richtige Umgestaltung
# ?, Wohnen
# ?, Mikrokosmos
# ?, breiter Dialog
# ?
55. +++ (SEM)
Sie brauchen nicht nur die notwendigen Informationen, sondern sollen direkt an dem Prozess beteiligt werden", betonte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Pflegeschulen sollen - auch im Rahmen des Projekts - ein gemeinsames Verständnis zum neuen Pflegeberuf und zu den zu erlangenden Kompetenzen entwickeln.
Im Rahmen dessen ist es unter anderem Aufgabe der jeweiligen Pflegeschule, den konkreten Lehrplan für die generalistische Ausbildung entsprechend der rechtlichen Vorgaben zu entwickeln.
"Wir werden die Pflegeschulen bei ihren Aufgaben durch pflegepädagogische Expertinnen und Experten unterstützen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir sie damit gut auf den Start der neuen, generalistischen Ausbildung vorbereiten.
Datum: 2018-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-projekt-zur-unterstuetzung-fuer-pflegeschulen-bei-der-umstellung;
Themen: Pflegeschulen
# ?, spürbarer Fachkräftemangel
# ?, Generalistik
# ?, Gesundheitskrankenpflege
# ?, Pflegeberufegesetz
# ?, Gesundheitspflege
# ?, neue Ausbildung
# ?, Kinderkrankenpflege
# ?, Krankenpflege
# ?, Altenpflege
# ?
56. +++ (SEM)
Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika auf das notwendige Mindestmaß reduzieren können.
Mit der Überprüfung des Antibiotikaeinsatzes in der Putenmast wollen wir dazu einen Beitrag leisten.
Wir werden uns trotz des Widerstandes der Industrie nicht davon abbringen lassen.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;
Themen: Kanzlei
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Hähnchenmast
# ?, bestimmte Daten
# ?, deutsche Putenerzeuger
# ?, fadenscheinige Argumente
# ?, Branchenverband
# ?, Putenerzeugergemeinschaften
# ?, Vorgehen des Verbands
# ?, Antibiotikaströme
# ?
57. +++ (SEM)
Die antibiotikafreie Geflügelmast müsse auch nach dem Ergebnis der neuen "NRW-Verschleppungsstudie" nur noch als Ausnahme und nicht als die Regel bezeichnet werden.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.
Die Bundesregierung steht hier in der Pflicht.
"
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;
Themen: tierärztliche Verordnung
# ?, Intensivtierhaltung
# ?, massives Antibiotikaproblem
# ?, therapiefreie Zeiten
# ?, wirksame Substanzen
# ?, Ställe
# ?, Mastgeflügel
# ?, Therapiezeiten
# ?, Kontakt
# ?, konkreter Fahrplan
# ?
58. +++ (SEM)
Einmal mehr müssen die Länder der Bundesregierung bei einem Gesetzesvorhaben aus der Patsche helfen", sagte Remmel nach der Beschlussfassung des Bundesrates in Berlin. "
Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.
Das Aigner-Gesetz ist nicht mehr als Placebo.
Wenn die Länder das Gesetz beschlossen hätten, wäre alles so weiter gegangen wie bisher.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ?
59. +++ (SEM)
Das dortige Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) sei mit seinen vielfältigen Forschungsprojekten eine "Ideenschmiede" für die kommunale Umsetzung der Inklusion.
Ganz aktuell arbeite das ZPE im Auftrag der Landesregierung an einer Arbeitshilfe für die Kommunen.
Minister Schneider: "Wir wollen den Verantwortlichen in Städten und Gemeinden konkrete Empfehlungen geben, wie sie die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vor Ort verwirklichen können."
Dieses Projekt "Inklusive Gemeinwesen planen" solle dabei helfen, die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in der kommunalen Praxis umzusetzen, sagte der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-eine-ideenschmiede-fuer-die-inklusion-der-kommune-sozialminister;
Themen: Inklusion
# ?, Behinderungen
# ?, kommunale Praxis
# ?, echte Teilhabechancen
# ?, vielfältige Forschungsprojekte
# ?, kommunale Umsetzung
# ?, Schlüsselfunktion
# ?, konkrete Empfehlungen
# ?, Ideenschmiede
# ?, Arbeitshilfe
# ?
60. +++ (SEM)
"
Wichtige erste Hinweise gibt zum Umgang mit Gewalt an Schulen gibt der vorliegende Notfallordner für Schulen in Nordrhein-Westfalen - Hinsehen und Handeln.
Er beinhaltet auch konkrete Handlungsempfehlungen bei Gewalt gegen Schulpersonal.
Die Landesstelle Schulpsychologie und Schulpsychologisches Krisenmanagement bei der Bezirksregierung Arnsberg hat den Auftrag, die Schulen gemeinsam mit den Bezirksregierungen und den Schulämtern landesweit zu unterstützen.
Kernaufgabe ist die landesweite Entwicklung und Durchführung von Fortbildungen und Supervisionsveranstaltungen.
Datum: 2018-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-gegen-lehrkraefte-ist-kein-berufsrisiko-kein-platz-fuer;
Themen: Schulen
# ?, Schulpsychologen
# ?, Baustein der Präventionsarbeit
# ?, Berufsrisiko
# ?, Lehrkräfte
# ?, Landespräventionsstelle
# ?, Schulpsychologinnen
# ?, Schulsozialarbeiterinnen
# ?, Schulpsychologie
# ?, Landesdienst
# ?
61. +++ (SEM)
Im Zusammenhang mit dem Projekt #heimatruhr ist heute eine Online-Umfrage gestartet, an der Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kulturschaffende aus dem Ruhrgebiet teilnehmen können.
Erhoben werden Angaben zur Bedeutung von Heimat für die Befragten sowie Gestaltungsideen für eine zeitgemäße Weiterentwicklung der Region durch und mit Künstlerinnen und Künstlern, Kreativen und Kreativschaffenden.
Darüber hinaus können bereits konkrete Projektvorschläge eingereicht werden.
Die Ergebnisse der Online-Befragung werden im Frühsommer 2020 auf einem Kongress, der Gestalterinnen und Gestalter aus der Kunst- und Kulturszene, Politik und Verwaltung zusammenführt, vorgestellt und diskutiert.
In einer zweiten Projektphase sollen ab Sommer 2020 die kreativen Visionen umgesetzt werden.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kreativitaet-schafft-heimat-im-ruhrgebiet-wir-foerdern;
Themen: Künstlerinnen
# ?, Onlineumfrage
# ?, Kreativität
# ?, Heimat
# ?, Orte
# ?, Gebäude
# ?, Ergebnisse der Onlinebefragung
# ?, Gestalterinnen
# ?, Weitergestaltung
# ?, kreative Visionen
# ?
62. +++ (SEM)
Er besteht neben einem Leitlinienpapier zum Gesamtprojekt vor allem aus zwei Kernbestandteilen:
* Dem internetgestützten Methoden- und Instrumentenkasten unter www.aq-nrw.de.
Dort erhalten Kommunen (und andere Interessierte) konkrete Handlungsempfehlungen für die Quartiersentwicklung.
Auch Informationen zu Fördermöglichkeiten und Beteiligungsinstrumenten werden dort abrufbar sein.
* Dem "Landesbüro altengerechte Quartiere.
Datum: 2013-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-masterplan-altengerechte-quartierenrw-gestartet-landesbuero;
Themen: altengerechte Quartiere
# ?, Masterplan
# ?, Landesbüro
# ?, notwendige Hilfestrukturen
# ?, Pflegearbeit
# ?, Altenarbeit
# ?, gemeinsame Fachtagung
# ?, vertrautes Wohnumfeld
# ?, Kommunen
# ?, Pflegebedarf
# ?
63. +++ (SEM)
Allein in Nordrhein-Westfalen werden diese Anwendungen derzeit mit rund 25 Millionen Euro gefördert.
An den Feldtests zur Umsetzung des Online Roll-Outs der eGK wird sich Nordrhein-Westfalen - neben den von der GMK genannten Kriterien - unter der Voraussetzung weiter beteiligen, dass nutzerorientierte Telematikanwendungen ebenfalls getestet und eingeführt werden können, so wie es auch der ärztliche Beirat zur Begleitung des Aufbaus der Telematikinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen gefordert hat.
Ministerin Steffens begrüßte ausdrücklich den Auftrag an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Telematik im Gesundheitswesen (BLAG), in der NRW den Vorsitz hat, bis zur 86. GMK einen umfassenden Bericht zur Einführung nutzerorientierter Telematikanwendungen in Deutschland mit konkreten Handlungsempfehlungen zu erstellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2012-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nutzerorientierte-telematik-anwendungen-muessen-vorrang-haben;
Themen: nutzerorientierte Telematikanwendungen
# ?, elektronische Gesundheitskarte
# ?, großer Bedarf
# ?, Kommunikationstechnologien
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Informationstechnologien
# ?, Telemedizin
# ?, Vorrang
# ?, ärztlicher Beirat
# ?, Feldtests
# ?
64. +++ (SEM)
* Einführung einheitlicher Standards zur Erfassung der Qualifikationen im Bereich der Pflege- und Gesundheitsberufe von Flüchtlingen.
* Entwicklung eines Kompetenzfeststellungsverfahrens für Gesundheitsberufe, mit dem überprüft werden kann, welche Qualifikation bereits vorhanden ist und welcher Nachschulungsbedarf besteht, ob die Durchführung eines Berufsanerkennungsverfahrens überhaupt sinnvoll oder ob eine vollständig neue Ausbildung erforderlich ist.
Die Kompetenzfeststellung sollte eine konkrete Empfehlung für einen Qualifizierungsweg und ggfs. eine Empfehlung für konkrete begleitende Maßnahmen (Sprachschulung, Integrationskurs, etc.) zum Ergebnis haben.
* Prüfung, ob und wie der Zugang zu den Gesundheitsberufen ermöglicht werden kann, auch wenn die erforderlichen formalen Qualifikationen wegen fehlender Papiere nicht nachgewiesen werden können bzw. nicht passgenau vorliegen (z.B. durch Kompetenzfeststellungsverfahren).
* Information über das Berufsfeld Pflege- und Gesundheit, Beratung und Begleitung von Flüchtlingen in Ausbildung.
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zuwanderung-als-chance-fuer-pflege-und-gesundheitsberufe-nutzen;
Themen: Integrationspakt
# ?, Qualifizierungspakt
# ?, Gesundheitsberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Flüchtlinge
# ?, gewaltige Aufgaben
# ?, Zuwanderung
# ?, Pflegesektor
# ?, Qualifizierungsoffensive
# ?, Gesundheitssektor
# ?
65. +++ (SEM)
Bei dem Austausch in der Staatskanzlei in Düsseldorf, mit dem der Ministerpräsident eine Reihe von Treffen in diesem Kreis fortsetzte, ging es um den Kohleausstieg und das am Freitag tagende Klimakabinett.
Von diesem erwarten die Teilnehmer des Gespräches Klarheit bezüglich der 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Gesprächspartner sind sich darin einig, dass das Bundeskabinett beschließen muss, bis Ende Oktober den Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes ins Parlament zu geben, das einen konkreten Fahrplan für die schrittweise Abschaltung von Kraftwerken im Bereich der Braun- und Steinkohle enthält und so die Kommissionsempfehlungen zum Klimaschutz in der Energiewirtschaft in verbindliche gesetzliche Regelungen gießt.
In diesem konkreten Fahrplan muss auch dem ausdrücklichen Wunsch der Kommission Rechnung getragen werden, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt.
Außerdem müssen seitens der Bundesregierung zügig die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Ziel eines Anteils der Erneuerbaren Energien von 65 Prozent im Jahr 2030 sicher erreicht wird.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-im-gespraech-mit-umweltverbaenden-und;
Themen: Umweltverbände
# ?, Gewerkschaften
# ?, konkreter Fahrplan
# ?, Staatskanzlei in Düsseldorf
# ?, Rentenanspruch
# ?, Ziel eines Anteils
# ?, schrittweise Abschaltung
# ?, vorzeitiger Ruhestand
# ?, Vertreter
# ?, Anteil von Erneuerbare Energie
# ?
66. +++ (SEM)
Dieser Geist muss auch in Zukunft weiter gelten.
"
In dem Gespräch machten Ministerpräsident Laschet und Minister Pinkwart angesichts konkreter werdender Pläne zu einer Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem Wettbewerber Tata Steel Europe deutlich, dass eine zukunftsorientierte Strategie gefunden werden müsse, um ThyssenKrupp und die Stahlindustrie insgesamt künftig erfolgreich aufzustellen.
Für die Landesregierung ist es dabei besonders wichtig, die Arbeitnehmer in diesen Prozess mit einzubinden.
Laschet und Pinkwart sicherten ihren Gesprächspartnern zu, den Prozess um eine mögliche Fusion von ThyssenKrupp mit Tata Steel Europe auch weiterhin eng und in stetigem Austausch mit Arbeitnehmervertretern und Unternehmensleitung zu begleiten.
Datum: 2017-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-und-minister-pinkwart-sprechen-mit-arbeitnehmer-und;
Themen: Arbeitnehmervertreter
# ?, Mitbestimmung
# ?, Bedeutung des Stahls
# ?, Lage bei Thyssenkrupp ag
# ?, Situation der Stahlproduktion
# ?, Stahlsparte
# ?, Thyssenkruppgewerkschaften
# ?, Traditionskonzern
# ?, mögliche Fusion
# ?, wettbewerbsfähige Produktionskapazitäten
# ?
67. +++ (SEM)
Unter verschiedenen Menüpunkten bietet die neue Webseite viele Beratungs- und Weiterbildungsangebote sowie Informationen zu Projekten und Programmen.
Dazu gehören unter anderem Informationen über die Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus, die Beratungseinrichtungen für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie Angebote für Aussteigerinnen und Aussteiger, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen wollen.
Mit der Einrichtung einer Online-Informationsplattform, auf der bereits bestehende Programme und Informationen zusammengefasst werden, setzt die Landesregierung eine konkrete Empfehlung von fünf Regionalkonferenzen zu den Themen Rechtsextremismus und Rassismus um, die Ende 2013 in ganz Nordrhein-Westfalen stattfanden.
Die neue Webseite www.nrweltoffen.de ist Bestandteil der Entwicklung eines integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus für Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung.
Ziel ist es, die Aktivitäten im Land zu bündeln und mit einer nachhaltigen Strategie zu stärken.
Datum: 2014-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-informationsportal-nrweltoffende-geht-online;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, neue Webseite
# ?, Rassismus
# ?, Menüpunkte
# ?, mobile Beratungsstellen
# ?, neues Informationsportal
# ?, Aussteigerinnen
# ?, rechtsextreme Gewalt
# ?, rechtsextremistische Szene
# ?, neues Internetportal
# ?
68. +++ (SEM)
Unter verschiedenen Menüpunkten bietet die neue Webseite viele Beratungs- und Weiterbildungsangebote sowie Informationen zu Projekten und Programmen.
Dazu gehören unter anderem Informationen über die Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus, die Beratungseinrichtungen für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie Angebote für Aussteigerinnen und Aussteiger, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen wollen.
Mit der Einrichtung einer Online-Informationsplattform, auf der bereits bestehende Programme und Informationen zusammengefasst werden, setzt die Landesregierung eine konkrete Empfehlung von fünf Regionalkonferenzen zu den Themen Rechtsextremismus und Rassismus um, die Ende 2013 in ganz Nordrhein-Westfalen stattfanden.
Die neue Webseite www.nrweltoffen.de ist Bestandteil der Entwicklung eines integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus für Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung.
Ziel ist es, die Aktivitäten im Land zu bündeln und mit einer nachhaltigen Strategie zu stärken.
Datum: 2014-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-informationsportal-wwwnrweltoffende-geht-online;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, neues Informationsportal
# ?, neue Webseite
# ?, neues Internetportal
# ?, Aktivitäten
# ?, Einrichtung einer Onlineinformationsplattform
# ?, Menüpunkte
# ?, mobile Beratungsstellen
# ?, Programme
# ?
69. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Am 6. November 2017 beginnt in Bonn die Weltklimakonferenz "COP23", zu der mehr als 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Diplomatie, Politik und Zivilgesellschaft erwartet werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Nach der Konferenz von Paris 2015 geht es nun darum, die Vereinbarung mit Leben zu füllen und einen konkreten Fahrplan zur Umsetzung zu verabreden.
Gerade weil die US-Regierung über einen Ausstieg aus dem Abkommen redet, wollen wir mit den anderen Staaten umso enger zusammenstehen und unseren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten.
Nordrhein-Westfalen wird sich dabei als weltoffener Gastgeber und engagierter Akteur präsentieren, der den Klimaschutz vorantreiben und den alten Gegensatz von Ökonomie und Ökologie überwinden will.
Datum: 2017-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-gastgeber-der-23-weltklimakonferenz-cop23-vom-6-17-november;
Themen: Gastgeber der Weltklimakonferenz
# ?, Gastgeber von Cop23
# ?, engagierter Akteur
# ?, gelungener Klimaschutz
# ?, tägliche Informationen
# ?, weltoffener Gastgeber
# ?, Folgetage
# ?, Lounge
# ?, konventionelle Energien
# ?, Stand von Verhandlungen
# ?
70. +++ (SEM)
Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, und dem Leitenden Polizeidirektor, Martin Fischer, erläuterte Reul das Phänomen regelwidrigen Gruppenverhaltens sowie Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Problemgruppen.
Der Minister legte dafür einen neuen polizeilichen Handlungsrahmen vor.
Fischer und Lewe präsentierten außerdem die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen Stadt und Polizeipräsidium und die konkreten Pläne für Münster.
"Häufig tummeln sich die Krawallmacher auf Feiermeilen oder in Parks, wo sie Alkohol und Drogen konsumieren und dann gezielt Stress suchen.
Diese wachsende Gewaltbereitschaft nehmen wir sehr ernst", so Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten
# ?, Problemgruppen
# ?, neuer strategische Schwerpunkt
# ?, Pressekonferenz
# ?, gewaltbereite Gruppen
# ?, Visier
# ?, Platzverweise
# ?, Flaschen
# ?, Polizeikräfte
# ?, junge Männer
# ?
71. +++ (SEM)
Aufgrund der zuletzt bekannt gewordenen besonders schwerwiegenden Missbrauchsfälle an Kindern, der damit mutmaßlich verbundenen Ermittlungsdefizite und der in Folge angestoßenen Projekte zur Verbesserung des Kinderschutzes hat sich die Kommission dazu entschlossen, jetzt der Öffentlichkeit ihre Zwischenerkenntnisse zum Feld 'Schutz vor Kindesmissbrauch' vorzustellen.
Sie will mit den erarbeiteten Handlungsempfehlungen bereits vor der Vorlage ihres Abschlussberichtes die in den zuständigen Behörden und Ministerien begonnenen Initiativen unterstützen.
Im Ergebnis wurden zwölf konkrete Handlungsempfehlungen für Frühwarnsysteme, optimierte Fallbearbeitung und den Umgang mit Spurenträgern erarbeitet und formuliert.
Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Zur Erfüllung ihres Auftrages hat die Regierungskommission ihre Arbeit in zwei Phasen gegliedert:
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ?
72. +++ (SEM)
Genau deshalb rückt heute das Ruhrgebiet in der Ruhr-Konferenz für eine Stärkung des Lehrerberufs zusammen.
Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort wollen wir neue Vernetzungsstrukturen und Synergieeffekte für eine noch bessere Aus- und Fortbildung sowie eine Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern im Ruhrgebiet erzielen.
Am Ende soll der Dialogprozess in konkrete Projektvorschläge vom Revier für das Revier münden.
"
Das Themenforum startet mit einer Talkrunde mit Ministerin Gebauer und Prof. Dr. van Ackeren.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-startet-zweites-themenforum-zur-ruhr-konferenz;
Themen: Lehrerversorgung
# ?, Stärkung für Lehrerberuf
# ?, Themenforum in Gelsenkirchen
# ?, Wissenschaftspark
# ?, Revier
# ?, Ergebnisvorstellung
# ?, Lehramtabsolventinnen
# ?, Lehrerausbildung in Ruhrgebiet
# ?, Projektvorschläge des Reviers
# ?, Stärkung für Lehrerausbildung
# ?
73. +++ (SEM)
Das freut mich sehr, denn nur gemeinsam können wir für die Menschen Heimat vor der Haustür schaffen.
"
Die eingereichten Beiträge beinhalten sowohl konkrete Projektvor-schläge - etwa die Entwicklung von regionalen Radschnellwegen oder die Gründung gemeinsamer Wohnsiedlungen - als auch umfangreiche Strategien.
Diese umfassen verschiedene Themenfelder wie Mobilität, Wohnungsbau und Imageaufwertung.
"Die Konzeptideen machen deutlich, dass interkommunale Kooperation auf unterschiedlichen Wegen gelingen kann.
Datum: 2016-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtumlandnrw-grossstaedte-und-ihre-nachbarkommunen-entwickeln-gemeinsame;
Themen: Stadtumland
# ?, Nachbarkommunen
# ?, Großstädte
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Wohnungsbau
# ?, Siedlungsentwicklung
# ?, Imageaufwertung
# ?, Konzeptideen
# ?, Phase der Initiative
# ?, gemeinsame Wohnsiedlungen
# ?
74. +++ (SEM)
"Es ist richtig und wichtig, die verschiedenen Akteure der Branche an einen Tisch zu bringen, um ein gemeinsames Verständnis für die wesentlichen Hemmnisse und Chancen zu entwickeln", so Groschek.
"Die Handlungs- und Maßnahmenfelder sind vielschichtig - ein Patentrezept gibt es nicht."
Die Expertenrunde im Jahr 2016 war der Auslöser für die Studie mit dem Ziel, konkrete Empfehlungen zu entwickeln.
Einer der Hauptpunkte ist die Stärkung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der Unternehmen, indem die Kosten für Trassen und Energie gesenkt werden.
Außerdem soll die Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur gesteigert werden.
Datum: 2017-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-vorgestellt-verkehrsminister-groschek-setzt-sich-fuer-bessere;
Themen: Stärkung für Schienengüterverkehr
# ?, Güter der Straße
# ?, Verlader
# ?, umfangreiches Maßnahmenpaket
# ?, Fakten
# ?, Hauptpunkte
# ?, Maßnahmenfelder
# ?, Patentrezept
# ?, Schienenbranche
# ?, Schienengüterverkehrsbranche
# ?
75. +++ (SEM)
* soziale Herkunft: Studierenden aus nicht akademisch vorgebildeten Familien fällt es besonders schwer, das Jurastudium erfolgreich zu absolvieren.
Die Studie spricht mögliche Maßnahmen in der voruniversitären Bildungsphase, bei Studieneinstieg und während des Studiums an, die dazu beitragen könnten, dass die Abbruchquote verringert oder zumindest der Entschluss, das Jurastudium nicht weiter fortzusetzen, schneller gefasst würde.
Die Justizverwaltungen der Länder wollen nun gemeinsam beraten, inwieweit hieraus konkrete Handlungsempfehlungen abgeleitet werden können.
Da hierbei auch die Schulen und Hochschulen betroffen sind, ist geplant, mit den insoweit zuständigen Ressorts sowie den juristischen Fakultäten in einen intensiven Dialog einzutreten.
Datum: 2018-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ursachen-des-studienabbruchs-im-studiengang-jurastaatsexamen;
Themen: bundesweite Länderarbeitsgruppe
# ?, Studienabbruch
# ?, erheblicher Teil
# ?, Studium
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Rechtswissenschaften
# ?, Gründe
# ?, Durchschnitt
# ?, Studierende
# ?, Folgestudium
# ?
76. +++ (SEM)
"Zentral für diese Prüfung ist die Frage nach den eingesetzten Herdenschutzmaßnahmen.
Es wird dabei deutlich, dass die Tierhalter in Schermbeck ihren Herdenschutz immer weiter optimieren.
Die ganz überwiegende Mehrzahl der Nutztierrisse fand nachweislich auf Weiden statt, an denen der Herdenschutz nicht den konkreten Empfehlungen des Bundesamtes für Naturschutz an die empfohlenen Präventionsmaßnahmen entsprach.
Dies wurde uns durch die DBBW, die Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes für das Thema Wolf, bestätigt.
"
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ?
77. +++ (SEM)
Justiz
Am 18. August 2023 stellten die Wissenschaftlerinnen Dr. Sandra Verhülsdonk und Dr. Ann-Kristin Folkerts Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach den von ihnen unter Beteiligung der Fachreferate des Ministeriums entwickelten Praxisratgeber "Demenz im Justizvollzug - Handlungsempfehlungen im Vollzug NRW" vor.
Minister Dr. Limbach betonte anlässlich des Termins im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen: "Der bundesweit erste Ratgeber zur Früherkennung von Demenz von Gefangenen bietet durch konkrete Empfehlungen Handlungssicherheit für die Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug zum Umgang mit demenzerkrankten inhaftierten Menschen.
Die Bedürfnisse lebensälterer Gefangener können damit künftig noch besser in den Blick genommen werden.
"
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-praxisratgeber-zum-umgang-mit-demenzerkrankten-im-justizvollzug;
Themen: entwickelter Praxisratgeber
# ?, neue Praxisratgeber
# ?, Fachreferate
# ?, Demenzerkrankte
# ?, Strafvollzug
# ?, Vollzug
# ?, Beteiligung
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Alltagsfähigkeiten
# ?, Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung
# ?
78. +++ (SEM)
Mit dem Probealarm am landesweiten Warntag testet das Land die Technik und das Zusammenspiel der vorhandenen Warnmittel.
Und auch die Bevölkerung soll auf die unterschiedlichen Warnhinweise aufmerksam gemacht werden.
Denn im Ernstfall sind sie ein Aufruf dafür, sich in den Medien oder im Internet über weitere konkrete Handlungsempfehlungen zu informieren.
"Übung macht den Meister.
So können wir eine Katastrophe nur wuppen, wenn ein Rad ins andere greift.
Datum: 2024-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-testet-warnmittel-handys-und-sirenen-heulen-wieder;
Themen: Lautsprecher
# ?, landesweiter Warntag
# ?, Handys
# ?, Warnung
# ?, soziale Media
# ?, Stadtinformationstafeln
# ?, kommunale Leitstellen
# ?, Ansagen
# ?, Probewarnung
# ?, Alarm
# ?
79. +++ (SEM)
Unter Einbindung von Expertinnen und Experten soll weiter für das Thema sensibilisiert und das Phänomen erschlossen werden.
Die Landesregierung hat dazu vereinbart, die wesentlichen Erkenntnisse der Enquetekommission "Einsamkeit" umzusetzen und einen Aktionsplan zu entwickeln.
Es wurden 65 konkrete Handlungsempfehlungen definiert.
Die Landesregierung hat 2022 als erstes Bundesland eine Stabstelle zu Einsamkeit und demografischer Wandel in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen eingerichtet.
Die Eindämmung von Einsamkeit ist als politische Querschnittsaufgabe unter Zusammenarbeit aller Ressorts angelegt.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duwireins-konferenz-der-landesregierung-im-kampf-gegen-einsamkeit;
Themen: Kampf
# ?, Einsamkeitskonferenz der Landesregierung
# ?, Foto
# ?, Tabus
# ?, Aktionsplan
# ?, Frage der Zeit
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorurteile
# ?, Betroffene
# ?, Einsamkeitsbekämpfung
# ?
80. +++ (SEM)
Am Dienstag, 25. Februar 2025, hat das Landeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Als nächster Schritt wird der Gesetzentwurf in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben.
Mit dem Gesetzentwurf steht jetzt ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Der Bund bleibt weiter aufgefordert, seiner Verantwortung im Zuge bundesseitig ausgelöster und kommunal zu finanzierenden Aufgaben gerecht zu werden und seine Zusage einer Beteiligung an einer Kommunalentschuldung einzuhalten.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Anpacken, stärken, entlasten, gestalten: Dafür steht der Fahrplan zur anteiligen Entschuldung der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ?
81. +++ (SEM)
Die Studie soll zum einen zuverlässigere Zahlen und einen detaillierteren Überblick über Rassismus-, Antisemitismus- und Gewaltvorfälle liefern.
Zum anderen soll erhoben werden, welche Angebote zur Prävention und Nachsorge es in den Einrichtungen bereits gibt, inwiefern diese genutzt und wie sie verbessert werden könnten.
Auf dieser Grundlage wird das mit der Studie beauftragte iSPO-Institut für Sozialforschung, Praxisberatung und Organisationsentwicklung konkrete Handlungsempfehlungen für Einrichtungen des Gesundheitswesens entwickeln, um einen stärkeren Schutz für die Beschäftigten zu erreichen.
Alle im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen tätigen Personen sind aufgerufen, an der Online-Befragung teilzunehmen.
"Es ist unerträglich und bestürzt mich zutiefst, wenn Beschäftigte im Gesundheitswesen in ihrem Dienst für das Gemeinwohl Opfer von Diskriminierung, Rassismus und Gewalt werden.
Datum: 2025-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-rassismus-und-antisemitismus-gegenueber-beschaeftigten-im;
Themen: Rassismus
# ?, Onlinebefragung
# ?, Mitarbeitende
# ?, Problematik
# ?, Pöbelei
# ?, körperliche Attacke
# ?, Diskriminierung
# ?, Antisemitismus
# ?, mögliche Lösungsansätze
# ?, Störung
# ?
82. +++ (SEM)
Die Entlastung soll nach drei Kriterien erfolgen, die kumulativ erfüllt sein müssen: Übergang von insgesamt 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen, allen Kommunen wird eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung abgenommen und nach Teilnahme hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1 500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Nordrhein-Westfalen bleibt verlässlich," so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit dem Gesetzentwurf steht ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Maßgeblicher Stichtag für die Betrachtung ist der 31. Dezember 2023.
Kommunale Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung setzen sich zusammen aus: Liquiditätskrediten, zur Liquiditätssicherung begebene Wertpapiere der Kommunen sowie aus Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit einem kommunalseitig geführten Cash-Pool.
Datum: 2025-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;
Themen: Liquiditätssicherung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Entschuldung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Richtigkeit
# ?, Beschlussfassung
# ?, Landtag
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Verabschiedung
# ?, Korrekturbeträge
# ?
83. +++ (SEM)
"
Die vollständige Transformations-Roadmap "Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität: Modelle und Handlungsempfehlungen für die Industrietransformation in Nordrhein-Westfalen" ist hier abrufbar.
Sie bietet produzierenden Unternehmen konkrete Handlungsempfehlungen, Best-Practice-Beispiele und einen klaren zeitlichen Rahmen für zentrale Schritte zur Defossilisierung der Energieversorgung und den Einsatz alternativer Rohstoffe.
Die erfolgreiche Arbeit des Industriepakts wird künftig in der bei NRW.
Energy4Climate angesiedelten Initiative IN4climate.NRW fortgeführt.
Datum: 2025-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transformations-roadmap-klimaschutz-der-jobs-schafft-nordrhein-westfalen-ebnet-den;
Themen: Industriepakt
# ?, Klimaneutralität
# ?, neue Transformationsroadmap
# ?, klimafreundliche Produktion
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Klimaschutz
# ?, Roadmap
# ?, neue Wertschöpfung
# ?, Hilfestellungen
# ?, entscheidender Schritt
# ?
84. +++ (SEM)
Sie entstand im Rahmen des Projekts "Machbarkeitsstudie: Wege der Unterstützung für Selbständige im Handwerk während der Schwanger- und Mutterschaft", das vom Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE) des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert und vom Westdeutschen Handwerkskammertag (WHKT) durchgeführt wird.
Nächste Schritte
Aus den Ergebnissen entwickeln Handwerk und Interessenverbände in weiterer Zusammenarbeit mit dem IfM Bonn nun konkrete Handlungsempfehlungen, um die Situation der Schwangeren und Mütter im Handwerk ganz konkret zu verbessern.
Die Studie "Selbstständige Handwerkerinnen als (werdende) Mütter - Ergebnisse einer NRW-weiten Befragung" ist hier und auf der Projektseite www.machbarmachen-handwerk.de abrufbar.
Datum: 2025-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jede-vierte-selbststaendige-handwerkerin-ist-sechs-wochen-nach-der-geburt-wieder;
Themen: Schwangerschaft
# ?, selbstständige Handwerkerinnen
# ?, Geburt
# ?, Angestellte
# ?, körperliche Belastung
# ?, Mutterschaft
# ?, selbstständige Frauen
# ?, Befragte
# ?, enorme Belastung
# ?, Vorfreude
# ?
85. +++ (SEM)
Damit wir unsere Ernten sichern können und die Versorgung mit frischen und regional hergestellten Lebensmitteln garantiert bleibt, brauchen wir eine praxisorientierte und technisch moderne Lösung für einen punktgenauen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.
Deshalb haben wir eine Strategie auf den Weg gebracht, die Versorgungssicherheit und Biodiversität unter einen Hut bringt.
Unser Ansatz greift die Anliegen aller Beteiligten - Landwirtschaft und Naturschutz - auf und zeigt konkrete Handlungsempfehlungen.
Damit unterstützt sie die landwirtschaftliche und gartenbauliche Praxis bei der ambitionierten und beschleunigten Umsetzung des Integrierten Pflanzenschutzes" Und weiter sagte sie: "Gleichzeitig ist es wichtig, in einer intensiv genutzten Ackerlandschaft Rückzugsräume für den Schutz und Erhalt der Biodiversität zu schaffen und auszubauen.
Beide Anliegen adressiert die Landesstrategie.
Datum: 2025-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungssicherheit-und-biodiversitaet-unter-einem-hut-ministerin-gorissen-und;
Themen: digitale Schädlingserkennung
# ?, Strategie
# ?, gezielte Investitionsförderung
# ?, moderne Pflanzenschutzgeräte
# ?, Drohnen
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Biodiversität
# ?, Hut
# ?, verantwortungsvoller Umgang
# ?, Praxis
# ?
86. +++ (SEM)
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Mit dem Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes gehen wir einen wichtigen Schritt für eine stabile und verlässliche frühkindliche Bildung.
Ich danke den Trägern und Kommunen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.
"
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Chancenkitas
# ?, Randzeiten
# ?, Chancengerechtigkeit
# ?, Bürokratie
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Beitrag für Abbau
# ?
87. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impulse für die Zukunft der Pharmaindustrie
Landesregierung, Unternehmen und Forschung setzen starke Impulse für die Zukunft der Pharmaindustrie
Ministerin Neubaur, Minister Laumann und Ministerin Brandes stellen mit Branchenvertretern Chancenpapier mit konkreten Handlungsempfehlungen vor
22. April 2026 phb Tabletten Foto: picjumbo.
com
Datum: 2026-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unternehmen-und-forschung-setzen-starke-impulse-fuer-die-zukunft;
Themen: Pharmadialog
# ?, Zukunft der Pharmaindustrie
# ?, Arzneimittel der Zukunft
# ?, Aspirin
# ?, Einst
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, Produktionskapazitäten
# ?, Wirkstoff
# ?, Branchenvertreter
# ?, führende Unternehmen
# ?
88. +++ (SEM)
Dabei setzte das Ministerium auf einen nachhaltigen Beteiligungsprozess, der alle Bereiche der Justiz eingebunden hat.
Zunächst entwickelten mehr als 100 Beschäftigte aus Gerichten, Staatsanwaltschaften und dem Justizvollzug in einem World Café die zentralen Zukunftsthemen.
Anschließend erarbeiteten sieben berufsgruppenübergreifend besetzte Arbeitsgruppen über einen Zeitraum von knapp einem Jahr konkrete Handlungsempfehlungen.
Diese umfassen Strategien zu den Bereichen digitale Justiz, Bürgerorientierung, Strukturen und Organisationsabläufe, Nachwuchsgewinnung, Arbeitskonzepte zu Zeit und Ort, Kultur der Wertschätzung sowie Personalentwicklung und Beurteilungswesen.
Das Ministerium der Justiz hat die umfassenden Abschlussberichte intensiv ausgewertet.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-der-zukunft-gemeinsam-gestalten-minister-limbach-zieht-positive-bilanz-des;
Themen: grundlegende Frage
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Beschäftigte
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Arbeitskonzepte
# ?, Beurteilungswesen
# ?, Nachlassbereich
# ?, Organisationsabläufe
# ?, Prozess der Zukunftswerkstatt
# ?, deutsche Beweismittelcloud
# ?
89. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen insbesondere Entscheidungsprozesse und Tätigkeiten mit erhöhtem Korruptionsrisiko.
Dazu werden die Experten landesweit Justizvollzugseinrichtungen besuchen, Abläufe analysieren und die besonderen Herausforderungen des Justizvollzugs in ihre Bewertung einbeziehen - etwa den täglichen engen Kontakt zwischen Bediensteten und Gefangenen auf begrenztem Raum.
Auf dieser Grundlage wird das Team konkrete Empfehlungen für eine wirksame und nachhaltige Korruptionsprävention erarbeiten.
Erste Zwischenergebnisse sollen bereits in den kommenden Monaten vorgelegt werden.
Zum Hintergrund
Datum: 2026-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs
# ?, unabhängiges Expertenteam
# ?, bestehende Risiken
# ?, mögliche Korruptionsgefahren
# ?, Gefangene
# ?, JVA
# ?, 360-Grad-Analyse
# ?, Changemanagementprozesse
# ?, Einflussnahmen
# ?, Herausforderungen des Justizvollzugs
# ?
90. ++ (IR)
In der Online-Konsultation stehen daher konkrete Fragen zu einzelnen Themengebieten zur Diskussion, zum Beispiel zum Programmangebot, zur Werbung oder zur Kontrolle durch Rundfunk- und Verwaltungsrat.
Die Ministerin: "Darüber hinaus können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eigene weitere Vorschläge platzieren.
" Das WDR-Gesetz in seiner derzeit gültigen Fassung ist auf der Webseite der Online-Konsultation ebenfalls abrufbar, so dass auch konkrete Formulierungsvorschläge zu einzelnen Normen im bestehenden Gesetz eingereicht werden können.
Die Kommentare, Vorschläge und Anregungen fließen ein in die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs, der im Sommer dem Landtag als Gesetzgeber zugeleitet werden soll.
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ?
91. ++ (IR)
Welche konkreten Anregungen haben Sie?
Beim "Call for Sessions" können auf www.nrw.de/opennrw Themenvorschläge zu folgenden Rubriken eingereicht werden:
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-anmelden-zum-opennrw-zukunftsforum-digitale-buergerbeteiligung-und-teilnahme;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Bürgerinnen
# ?, eigene Vortragsideen
# ?, zusätzlicher Handlungsbedarf
# ?, NRW-Portal
# ?, Beteiligung
# ?, konkrete Anregungen
# ?, Repräsentanten
# ?, Onlineplattform
# ?, Erwartungen
# ?
92. ++ (IR)
Gestern hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder seine Vorschläge zu einer Reform der Grundsteuer präsentiert.
Gestern hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder seine Vorschläge zu einer Reform der Grundsteuer präsentiert.
Hierbei geht es insbesondere um die Vereinbarkeit der Modellvorschläge mit dem Grundgesetz, die konkreten finanziellen Auswirkungen und den dadurch ausgelösten Verwaltungsaufwand.
Datum: 2018-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-minister-lienenkaemper-zu-den-vorschlaegen-von-bundesfinanzminister;
Themen: Grundsteuer
# ?, Vorschläge
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Reform
# ?, Länder
# ?, Modellvorschläge
# ?, Vorlage von Vorschlägen
# ?, aufkommensneutrale gerechte Lösung
# ?, 2 Modelle
# ?, grundlegende Fragen
# ?
93. ++ (IR)
Wirtschaftsminister Garrelt Duin bemängelte die wenig konkreten und an manchen Stellen widersprüchlichen Reformvorschläge: "Natürlich gehört auch eine Reform des Fördersystems für Erneuerbare Energien zu den zentralen Schritten, die über das Gelingen der Energiewende entscheiden.
Bei den Vorschlägen von Altmaier bleibe unter anderem unklar, wie die Forderung nach konkreten Ausbauzielen für einzelne Technologien mit der Forderung nach einer Technologieoffenheit des neuen EEG unter einen Hut gebracht werden kann.
Datum: 2012-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-duin-altmaiers-vorschlaege-sind-widerspruechlich-und;
Themen: EEG-Reform
# ?, Erneuerbarenenergiengesetz
# ?, effiziente dezentrale Kraftwärmekopplung
# ?, notwendige Richtungsentscheidung
# ?, vernünftiger Ausbau
# ?, Pressestelle
# ?, realistische Ausbauziele
# ?, Stromerzeugung in NRW
# ?, Anteil der Stromerzeugung
# ?, Mittelstand
# ?
94. ++ (IR)
Schulleiterinnen und Schulleiter haben dem Ministerium in vielen Gesprächen und in schriftlicher Form zahlreiche Vorschläge zur Reduzierung administrativer Aufgaben zukommen lassen.
Uns haben dadurch viele konkrete Schilderungen aus dem Arbeitsalltag in den Schulen und viele wichtige Impulse für entlastende Neuerungen erreicht", sagte Ministerin Feller im Ausschuss, "diese Impulse haben wir in Teilen aufgriffen und zum Anlass genommen, eigene Ideen in konkrete Maßnahmen umzuwandeln.
1. Sammelstelle für Vorschläge
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-die-schulen-nordrhein-westfalen;
Themen: Schulen
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Schulministerium
# ?, Kernaufgaben
# ?, Mittwochvormittag
# ?, weiteres Personal
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Reduzierung
# ?, Lehrkräfte
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?
95. ++ (IR)
Im Januar 2013 hat NRW als erstes Bundesland ein Klimaschutzgesetz mit konkreten Minderungszielen für Treibhausgase verabschiedet: Bis 2020 soll die Gesamtsumme der klimaschädlichen Emissionen in NRW gegenüber dem Niveau von 1990 um mindestens 25 Prozent reduziert werden, bis 2050 um mindestens 80 Prozent.
Dieser legt konkrete Einzelmaßnahmen fest, mit denen die Klimaschutzziele erreicht werden sollen.
Der Klimaschutzplan wird zurzeit in einem der größten Dialog- und Beteiligungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland erarbeitet: Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben über mehrere Monate rund 360 Maßnahmenvorschläge entwickelt, wie die Klimaschutzziele in NRW realisiert werden können und wie sich das Land möglichst frühzeitig und vorausschauend an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels anpassen kann.
Die Maßnahmenvorschläge hat Umweltminister Johannes Remmel in der vergangenen Woche vorgestellt.
Jetzt ist die breite Öffentlichkeit gefragt, die sich in einer Online-Beteiligung zu den Vorschlägen äußern kann.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-praesentiert-kunstausstellungen-zum-globalen-klimawandel;
Themen: NRW-Umweltministerium
# ?, Crossart
# ?, Künstlernetzwerk
# ?, internationales Kunstprojekt
# ?, Länge
# ?, Prima
# ?, Erderwärmung
# ?, globaler Klimawandel
# ?, Kunstausstellungen
# ?, Künstlerinnen
# ?
96. ++ (IR)
Welche konkreten Anregungen haben Sie?
Zu diesem Zweck dient auch unser "Call for Sessions", mit dem Sie eigene Vorschläge zu Vorträgen auf dieser Plattform einreichen können.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-kraft-zu-opennrw-es-geht-um-ein-mehr-fuer-die;
Themen: ressortübergreifende Projektgruppe
# ?, Leitmotiv
# ?, politisches Handeln
# ?, NRW-Strategie
# ?, ambitionierte Ziele
# ?, gesamte Landesregierung
# ?, Kern
# ?, Grußwort von Kraft
# ?, gelernte Offenheit
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?
97. ++ (IR)
Welche konkreten Anregungen haben Sie?
Beim "Call for Sessions" können auf www.nrw.de/opennrw Themenvorschläge zu folgenden Rubriken eingereicht werden:
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-anmelden-zum-opennrw-zukunftsforum-digitale-buergerbeteiligung-und-teilnahm-0;
Themen: Bürgerinnen
# ?, Beteiligung
# ?, Zukunftsforum
# ?, Repräsentanten
# ?, Verwaltungsdaten Data
# ?, Vorfeld des Forums
# ?, allgemeine NRW-Strategie
# ?, eigene Themenvorschläge
# ?, eigene Vortragsideen
# ?, offenes Parlament
# ?
98. ++ (IR)
In der Onlineveranstaltung diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Experten sowie mit Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Dr. Mark Speich über ihre Vorschläge für die künftige Entwicklung der Europäischen Union.
Die Veranstaltung knüpft an die vor kurzem abgeschlossene Onlinekonsultation der Landesregierung an, bei der mehr als 28.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über 500 Vorschläge zur künftigen Entwicklung der EU eingereicht und bewertet hatten.
Die eingereichten Vorschläge zeigen eindrucksvoll, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr konkrete Ideen zur Zukunft Europas haben.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ?
99. ++ (IR)
In der ersten Phase der Ruhr-Konferenz, der "Zuhören-Phase", werden derzeit bei zahlreichen Veranstaltungen der Ruhr-Konferenz Projektvorschläge diskutiert, die zur erfolgreichen Metropolregion Ruhr beitragen können und die Zusammenarbeit über kommunale und institutionelle Grenzen hinweg vorantreiben.
Bis zum Sommer schlagen alle Themenforen konkrete Projekte zur Umsetzung vor.
Damit beginnt die Entscheidungsphase: Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren.
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-ruhr-ticket-bis-zur-solarstadt-ueber-300-vorschlaege-fuer-die-zukunft-des;
Themen: Bürgerideen
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Ideengeber
# ?, Clankriminalität
# ?, Ruhrticket
# ?, Solarstadt
# ?, Zeitraum für Onlinebeteiligung
# ?, gemeinsames Nahverkehrssystem
# ?, optimierte Taktung
# ?, zuständige Themenforen
# ?
100. ++ (IR)
Eine polizeiinterne Arbeitsgruppe hat in der Effizienzinitiative "Polizeiliche Aufgabenkritik und Vorschläge" konkrete Ideen erarbeitet, wie die Polizei in ihrem Tagesgeschäft entlastet werden kann.
Eine polizeiinterne Arbeitsgruppe unter Leitung der Polizeipräsidenten Frank Hoever und Alexander Dierselhuis hat in der Effizienzinitiative "Polizeiliche Aufgabenkritik und Vorschläge" konkrete Ideen erarbeitet, wie die Polizei in ihrem Tagesgeschäft entlastet werden kann.
Datum: 2026-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-effizienzinitiative-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Effizienzinitiative
# ?, Tagesgeschäft
# ?, polizeiinterne Arbeitsgruppe
# ?, polizeiliches Kerngeschäft
# ?, konkrete Ideen
# ?, Streife
# ?, Schreibtisch
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Abläufe
# ?, Ermittlungen
# ?
101. ++ (IR)
Konkrete Standorte für mögliche Impfzentren wurden bislang noch nicht festgelegt.
Aufgrund der gegenwärtigen Unwägbarkeiten - etwa in Bezug auf den Zeitpunkt der ersten Impfstoffzulassung, die konkreten Inhalte der Zulassung(en) sowie die in der Anfangsphase prioritär zu impfenden Personengruppen (hier wird die Ständige Impfkommission noch vor Jahresende einen Vorschlag vorlegen) - hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium verschiedene Impfszenarien entworfen, auf deren Basis die weiteren Vorbereitungen vorgenommen und stetig vorangetrieben werden.
Datum: 2020-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-impfstrategie-land-plant-den-einsatz-von-mindestens-53-impfzentren;
Themen: Spritzen
# ?, letzte Gewissheit
# ?, perspektivische Bereitstellung
# ?, Landräte des Kreises
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, mobile Teams
# ?, Impfzentrum
# ?, SARS-CoV-2
# ?, kreisfreie Stadt
# ?, Beschaffung
# ?
102. ++ (IR)
Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.
Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;
Themen: Personengesellschaften
# ?, Unternehmenssteuerrecht
# ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts
# ?, Personenunternehmen
# ?, Unionsfinanzminister
# ?, Unternehmenssteuern
# ?, konkrete Reformvorschläge
# ?, Option
# ?, Unternehmensbesteuerung
# ?, Körperschaften
# ?
103. ++ (IR)
In der ersten Phase der Ruhr-Konferenz, der "Zuhören-Phase", werden derzeit bei zahlreichen Veranstaltungen der Ruhr-Konferenz Projektvorschläge diskutiert, die zur erfolgreichen Metropolregion Ruhr beitragen können und die Zusammenarbeit über kommunale und institutionelle Grenzen hinweg vorantreiben.
Bis zum Sommer schlagen alle Themenforen konkrete Projekte zur Umsetzung vor.
Damit beginnt die Entscheidungsphase: Die Landesregierung wird in der zweiten Jahreshälfte die Vorschläge prüfen, eine Auswahl treffen und ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten schnüren.
Datum: 2019-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-online-dialog-neue-mobilitaet-startet;
Themen: Expertenvorschläge
# ?, zukunftsfähiges Mobilitätskonzept
# ?, Themenforum
# ?, Mobilitätszentrale
# ?, Dialogforum
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Kompetenzcenter
# ?, Projektvorschläge
# ?, Bürgerinnen
# ?, Ladeinfrastruktur
# ?
104. ++ (IR)
Wir haben bereits einen ersten Vorschlag gemacht, wie das weitere Vorgehen aussehen könnte.
" Vier konkrete Maßnahmen stellte Minister Wüst bei der IHK vor: 1.
Datum: 2017-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-sperrung-der-rheinbruecke-neuenkamp-wird-naechste-woche-aufgehoben;
Themen: A40-Rheinbrücke
# ?, umfangreiche Reparaturarbeiten
# ?, Informationsgespräch
# ?, Planfeststellungsverfahren
# ?, Sperrung
# ?, Neubau
# ?, Pendler
# ?, Ableitungsanlage
# ?, Brücke für Verkehr
# ?, Fall von Sperrungen
# ?
105. ++ (IR)
Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturanalyse-im-nordrhein-westfaelischen-lokalfunk-ist-wichtiger-schritt-die;
Themen: lokale Vielfalt
# ?, lokale journalistische Vielfalt
# ?, Beteiligte
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, Direktor
# ?, Medienminister
# ?, Stabilisierung
# ?, Analyseprozess
# ?, Ergebnisse der Strukturanalyse
# ?, Rahmenprogrammveranstalter
# ?
106. ++ (IR)
Die Landesregierung prüft, welche Vorschläge Ideen geeignet sind, um konkret als neue Idee im Aktionsplan dargestellt werden zu können.
* Unabhängig davon sollen alle Anregungen im Aktionsplan als Anlage und transparent zum Nachlesen verankert werden.
Datum: 2024-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-erste-aktionsplan-gegen-einsamkeit-kommt-alle-koennen-mitmachen-die;
Themen: Aktionsplan
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Einsamkeit von Nordrhein-Westfalen
# ?, hilfreiche Kommentare
# ?, Ergebnisse einer Broschüre
# ?, Interessengruppen in Nordrhein-Westfalen
# ?, konkrete Handlungsstrategie
# ?, systematische Darstellung
# ?, Tipps
# ?, Einsamkeitskonferenz der Landesregierung
# ?
107. ++ (IR)
Wolfgang Bosbach: "Wir haben eine Vielzahl von praxistauglichen Einzelvorschlägen erarbeitet, damit die im Land und im Bund zuständigen Stellen aus den Empfehlungen konkrete und praktische Maßnahmen entwickeln können, die die Sicherheitslage des Landes spürbar und über den Tag hinaus verbessern."
Wir werden die Vorschläge nun gemeinsam mit allen zuständigen Ressorts prüfen.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ?
108. ++ (IR)
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben am Montag (8. Juli 2019) sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.
Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.
Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ?
109. ++ (IR)
Es gibt zudem auch zahlreiche Vorschläge für themenbezogene Treffs, Thementage und größere Projekte.
Als didaktisch-methodische Hilfestellung und inhaltliche Fundgrube stellen die Themenkarten fundierte Hintergrundinformationen und konkrete Anleitungen für Aktivitäten mit Kindern ab dem Kindergarten- bis zum Jugendalter bereit.
Datum: 2023-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-heimat-box-fuer-kinder-und-jugendliche-oeffnet;
Themen: neue Heimatbox
# ?, Heimat in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendliche
# ?, Spurensuche
# ?, Neuauflage
# ?, Heimatexpertinnen
# ?, spannende Aktivitäten
# ?, Arbeitsblätter
# ?, Methodenblätter
# ?, junge Entdeckerinnen
# ?
110. ++ (IR)
Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.
Im nächsten Schritt sollen vom Aktionsbündnis eingesetzte Arbeitsgruppen Vorschläge zu regulatorischen und technischen Fragestellungen erarbeiten.
Diese sollen auf landespolitischer Ebene umgesetzt werden und in konkrete Maßnahmen der Unternehmen münden.
Datum: 2017-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, GmbH
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Arbeitsgremium
# ?, Breitbandkommunikation
# ?, Fernmeldebau
# ?, Förderung für Glasfaseranbindungen
# ?, Glasfasernetzausbau
# ?, Maßnahmen des Unternehmens
# ?, Telekommunikationsgesellschaft
# ?
111. ++ (IR)
Bereits im September hatten die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Hamburg dem Bund eine Liste mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen vorgelegt.
Bisher wurden diese Vorschläge allerdings vom Bundesfinanzministerium nicht aufgegriffen.
"Eine Umsetzung dieser Vorschläge und damit auch eine deutliche Entlastung des Ehrenamtes zum 1. Januar wäre mit ein wenig gutem Willen ohne Weiteres im Rahmen des Jahressteuergesetzes machbar gewesen.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;
Themen: Bundesfinanzministerium
# ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen
# ?, schnelle wirksame Entlastung
# ?, zögerliche Umsetzung
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Initiative
# ?, Länder
# ?, Rückschlag
# ?, Umsetzung für Jahresbeginn
# ?, politische Betätigung
# ?
112. ++ (IR)
Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
Auf der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Berlin ist es Nordrhein-Westfalen mit der Unterstützung von Hamburg und Bremen gelungen, wichtige Änderungsvorschläge der "Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess" aufzugreifen.
Die Ministerinnen und Minister sprechen sich konkret für folgende Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung aus:
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;
Themen: wichtige Änderungsvorschläge
# ?, Herbstkonferenz
# ?, Justizministerinnen
# ?, Einführung
# ?, Initiativepaket
# ?, Wasserkraftwerke
# ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren
# ?, gesetzliches Leitbild
# ?, optionales Adhäsionsverfahren
# ?, planungsrechtliche Verfahren
# ?
113. ++ (IR)
Mit diesem soll die Bundesregierung aufgefordert werden, kurzfristig einen konkreten Regelungsvorschlag zur Einführung einer bundeseinheitlichen Elementarschaden-Pflichtversicherung zu erarbeiten.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;
Themen: Gebäudeeigentümer
# ?, Initiative für Einführung
# ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden
# ?, Stelle von Hilfen
# ?, System von Versicherungen
# ?, andere Großschadenereignisse
# ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, existenzbedrohende Schäden
# ?, finanzieller Ruin
# ?, flächendeckende private Versicherung
# ?
114. ++ (IR)
Die endgültige Entscheidung, welche konkreten Einrichtungen zu Familienzentren erweitert werden, fällt wie in der Vergangenheit in den Jugendämtern vor Ort.
Dabei unterstützt das Familienministerium die Jugendämter mit Vorschlägen für eine sozialräumliche Verteilung.
Datum: 2016-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-100-neue-familienzentren-im-naechsten-kindergartenjahr-damit;
Themen: Familienzentren
# ?, neues Kindergartenjahr
# ?, nächstes Kindergartenjahr
# ?, Jugendämter
# ?, Vorschläge des Jugendamts
# ?, gute flächendeckende Verteilung
# ?, konkrete Einrichtungen
# ?, sozialräumliche Verteilung
# ?, Bildungsrisiko
# ?, soziale Hilfen
# ?