Bernhard Osburg, Sprecher des Vorstands bei thyssenkrupp Steel: "Wenn wir als Stahlindustrie an der Spitze bleiben wollen, geht das nur über Europa.
Wir brauchen jetzt einen Schulterschluss von Politik und Wirtschaft für Innovation, Beschäftigung und die Transformation unserer Produktionsprozesse.
Wir brauchen einen konkreten Fahrplan für den europäischen Weg zu einer wettbewerbsfähigen und klimaneutralen Stahlindustrie, um die nächsten Schritte der Transformation im Sinne des "Grünen Deals" festzulegen und vorantreiben.
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MdEP Jens Geier (S&D): "Zukunftstechnologien in der Stahlindustrie wie die Nutzung von sauberem Wasserstoff müssen vorangetrieben werden.

Ziel ist es, die Städte und Gemeinden bei den notwendigen Investitionen auskömmlich zu unterstützen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Landesregierung handelt und geht voran.
Nachdem der Bund im Frühjahr theoretisch gehaltene Eckpunkte für eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik präsentiert hat, legen wir einen konkreten Fahrplan vor.
Damit geht Nordrhein-Westfalen in Vorleistung, jetzt ist der Bund am Zug, seinen Teil beizutragen.
Die von uns gefundene Regelung hilft insbesondere den Kommunen, die besonders unter der Schuldenlast leiden - gerade in Zeiten steigender Zinsen.

Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika auf das notwendige Mindestmaß reduzieren können.
Mit der Überprüfung des Antibiotikaeinsatzes in der Putenmast wollen wir dazu einen Beitrag leisten.
Wir werden uns trotz des Widerstandes der Industrie nicht davon abbringen lassen.

Die antibiotikafreie Geflügelmast müsse auch nach dem Ergebnis der neuen "NRW-Verschleppungsstudie" nur noch als Ausnahme und nicht als die Regel bezeichnet werden.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.
Die Bundesregierung steht hier in der Pflicht.
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Einmal mehr müssen die Länder der Bundesregierung bei einem Gesetzesvorhaben aus der Patsche helfen", sagte Remmel nach der Beschlussfassung des Bundesrates in Berlin. "
Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.
Das Aigner-Gesetz ist nicht mehr als Placebo.
Wenn die Länder das Gesetz beschlossen hätten, wäre alles so weiter gegangen wie bisher.

Bei dem Austausch in der Staatskanzlei in Düsseldorf, mit dem der Ministerpräsident eine Reihe von Treffen in diesem Kreis fortsetzte, ging es um den Kohleausstieg und das am Freitag tagende Klimakabinett.
Von diesem erwarten die Teilnehmer des Gespräches Klarheit bezüglich der 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Gesprächspartner sind sich darin einig, dass das Bundeskabinett beschließen muss, bis Ende Oktober den Entwurf eines Kohleausstiegsgesetzes ins Parlament zu geben, das einen konkreten Fahrplan für die schrittweise Abschaltung von Kraftwerken im Bereich der Braun- und Steinkohle enthält und so die Kommissionsempfehlungen zum Klimaschutz in der Energiewirtschaft in verbindliche gesetzliche Regelungen gießt.
In diesem konkreten Fahrplan muss auch dem ausdrücklichen Wunsch der Kommission Rechnung getragen werden, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt.
Außerdem müssen seitens der Bundesregierung zügig die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass das Ziel eines Anteils der Erneuerbaren Energien von 65 Prozent im Jahr 2030 sicher erreicht wird.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Am 6. November 2017 beginnt in Bonn die Weltklimakonferenz "COP23", zu der mehr als 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Diplomatie, Politik und Zivilgesellschaft erwartet werden.
Wirtschafts- und Digitalminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Nach der Konferenz von Paris 2015 geht es nun darum, die Vereinbarung mit Leben zu füllen und einen konkreten Fahrplan zur Umsetzung zu verabreden.
Gerade weil die US-Regierung über einen Ausstieg aus dem Abkommen redet, wollen wir mit den anderen Staaten umso enger zusammenstehen und unseren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten.
Nordrhein-Westfalen wird sich dabei als weltoffener Gastgeber und engagierter Akteur präsentieren, der den Klimaschutz vorantreiben und den alten Gegensatz von Ökonomie und Ökologie überwinden will.

Am Dienstag, 25. Februar 2025, hat das Landeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Als nächster Schritt wird der Gesetzentwurf in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben.
Mit dem Gesetzentwurf steht jetzt ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Der Bund bleibt weiter aufgefordert, seiner Verantwortung im Zuge bundesseitig ausgelöster und kommunal zu finanzierenden Aufgaben gerecht zu werden und seine Zusage einer Beteiligung an einer Kommunalentschuldung einzuhalten.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Anpacken, stärken, entlasten, gestalten: Dafür steht der Fahrplan zur anteiligen Entschuldung der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen.

Die Entlastung soll nach drei Kriterien erfolgen, die kumulativ erfüllt sein müssen: Übergang von insgesamt 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen, allen Kommunen wird eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung abgenommen und nach Teilnahme hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1 500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Nordrhein-Westfalen bleibt verlässlich," so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit dem Gesetzentwurf steht ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Maßgeblicher Stichtag für die Betrachtung ist der 31. Dezember 2023.
Kommunale Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung setzen sich zusammen aus: Liquiditätskrediten, zur Liquiditätssicherung begebene Wertpapiere der Kommunen sowie aus Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit einem kommunalseitig geführten Cash-Pool.

Daraus entsteht keine weitere Studie, sondern ein konkreter Investitionsfahrplan: Wo ist der Handlungsbedarf am größten?
Aus 'Coolem Land' wird 'Cooles Nordrhein-Westfalen' - Nordrhein-Westfalen setzt den Impuls jetzt in konkrete Praxis um.

Mit der neuen Transformations-Roadmap erhalten vor allem mittelständische Unternehmen konkrete und praxisnahe Hilfestellungen für den Umstieg auf eine klimafreundliche Produktion - ein entscheidender Schritt, um Arbeitsplätze zu sichern, neue Wertschöpfung zu schaffen und den Wohlstand im Land zu erhalten.
Den Fahrplan für einen zukunftsfähigen Industriestandort Nordrhein-Westfalen haben die rund 60 Mitglieder des Industriepakts für Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit erarbeitet.
Die Transformations-Roadmap zeigt sehr konkret, wie dieser Weg aussehen kann.

Das KCF bei der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) hat bislang die Organisation und Weiterentwicklung der landesweiten telefonischen ÖPNV-Auskunft wie der Schlauen Nummer und dem Sprechenden Fahrplan vorangetrieben.
Das KCF arbeitete außerdem an der Verbesserung der in Nordrhein-Westfalen eingesetzten Auskunftssysteme und setzte gemeinsam mit der zentralen Koordinierungsstelle für Fahrplandaten Impulse zur landesweiten Harmonisierung und Standardisierung der Datenhaltung und des Datenaustauschs.
"Im neuen Kompetenzcenter Digitalisierung wird nun mit konkreten Maßnahmen gemeinsam und koordiniert auf eine moderne, einheitliche und durchgängige Informations- und Dienstleistungslandschaft im ÖPNV hingearbeitet", erklärt José Luis Castrillo, Vorstand beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.

Minister Krischer und allen Beteiligten bin ich sehr dankbar für die konkrete Hilfe des Landes.
Hierauf hat das Unternehmen kurzfristig durch die Anmietung zusätzlicher Busse und Einstellung von Fahrpersonal reagiert und mit Fortdauer der Sperrung den Fahrplan an die neuen Gegebenheiten angepasst.

Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.
Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene.

"API-First bedeutet konkret: Einmal angebunden, überall verbunden.
API-First dreht damit das heute vorherrschende Modell, dass Digitalisierung vom Produktfahrplan abhängt, um.

Mit dem Aktionsplan machen wir konkrete Vorschläge, wie wir europäische Gaslieferungen diversifizieren, den Import von Flüssiggas stärken und den industriellen Gasverbrauch senken können.
Bei Wind und Photovoltaik hatten wir kürzlich mit der Energieversorgungsstrategie NRW bereits einen sehr ambitionierten Fahrplan vorgelegt.

Mit konkreten Ergebnissen: In Duisburg wurde eine Regiezentrale eingerichtet, in der Mitarbeiter verschiedener Bahnunternehmen unter einem Dach sitzen.
"Als das Bündnis vor einem Jahr gestartet ist, war es Ziel, den Fahrplanwechsel 2019 für die Pendler so reibungslos wie möglich hinzubekommen.

Konkret: Um Personal zielgerichtet einzusetzen, wird Straßen.
Bereits im November hatte Minister Krischer deshalb mit der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" einen 11 Punkte-Plan als Fahrplan vorgelegt, um die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen über die nächsten Jahre zukunftssicher zu machen.

Um die Chancen der Digitalisierung für eine bessere und saubere Mobilität noch besser zu nutzen, startet jetzt ein neuer Landeswettbewerb, um Konzepte zur Künstlichen Intelligenz (KI) rund um das Thema Mobilität zu entwickeln und konkrete Projekte für einen besseren öffentlichen Personennahverkehr zu entwickeln.
Moderne Algorithmen und 'Künstliche Intelligenz' können das Angebot im Nahverkehr weiter verbessern, zum Beispiel mit personalisierten Tarifauskünften oder dynamischen Live-Fahrplänen, die Auswirkungen von Wind und Wetter mitberechnen.

Die europäischen Wasserstoffregelungen einem Praxistest zu unterziehen und konkrete Vorschläge für einen schnelleren Hochlauf zu erarbeiten.