Erfolgreiche Umsetzung der Stärkungsinitiative Kultur - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Werden unser Ziel, bis 2022 50 Prozent mehr Mittel für die Kultur in Nordrhein-Westfalen bereitzustellen, deutlich übertreffen.
16. Dezember 2021
Die Landesregierung setzt auch im Jahr 2022 im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur die konsequente Erhöhung des Kulturhaushaltes fort.
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung setzt auch im Jahr 2022 im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur die konsequente Erhöhung des Kulturhaushaltes fort.

Ziel sind einheitliche, einfache und einfach umsetzbare Verfahren zur Beschleunigung der Verfahren und einer Erhöhung der Erfolgsquote von Abschiebungen.
Dazu gehört auch eine konsequente Anwendung von Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft.
8. Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt In Erwartung der durch die anderen dargestellten Maßnahmen, insbesondere der konsequenten Anwendung von Ausreisegewahrsam, erwirkten Steigerung des Bedarfs, wird die Schaffung weiterer Haftplätze in den Blick genommen.

Mit Modellprojekten wie der gemeinsamen Fallbesprechungen via Telemedizin zwischen hochspezialisierten Medizinerinnen und Medizinern an Universitätskliniken und Ärztinnen und Ärzten an Kliniken im ländlichen Raum sowie digitale Anwendungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit (Vermeidung unabgestimmter und deshalb gefährliche paralleler Einnahme mehrerer Medikamente) oder der ärztlichen Televisite in Pflegeeinrichtungen ist Nordrhein-Westfalen bundesweit führend.
"Eine konsequente Nutzerorientierung, die Datenschutz und die Datensicherheit aber auch die Verwendung von offenen Standards berücksichtigt, ist zentrales Element aller Projekte", betonte die Ministerin.
"Ich freue mich sehr, dass alle Länder die NRW-Initiative für einen konsequenten nutzerorientierten Ausbau der Telematikinfrastruktur unter intensiver Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern unterstützen", sagte Steffens.

Damit führt das Land seine Schuldentilgung konsequent auch im kommenden Jahr fort (2023: Schuldentilgung 1,6 Milliarden Euro).
Der Anstieg der Personalausgaben um 2,4 Milliarden Euro ergibt sich aus der weiterhin dynamischen Steigerung der Versorgungsausgaben sowie der Steigerung der Beihilfeausgaben, der Ausfinanzierung neuer Stellen insbesondere aus dem Haushalt 2023 im Bereich Schule und dem zusätzlichen Bedarf für Besoldungs-, Versorgungs- und Tariferhöhungen.

* Erhöhung des Anzeigeverhaltens: Ein zentrales Ziel der ZAC NRW bleibt es, das Vertrauen betroffener Unternehmen und Institutionen zu stärken, um Ransomware-Angriffe konsequent zur Anzeige zu bringen und so die Täterstrukturen zerschlagen zu können.

Dies spiegelt sich selbstverständlich auch in der konsequenten Verzahnung von Forschungsarbeiten und Bauvorhaben wider.
Deshalb freuen sich die Gesellschafter von Depenbrock besonders darüber, bei der Erhöhung der deutschen Forschungsaktivitäten für Batterien mitwirken zu können.

Wir alle wollen und werden es den Tätern mit jedem Tag schwerer machen, Geldautomaten zu sprengen.
Hierfür ist die Erhöhung des Schutzniveaus der Automaten von wesentlicher Bedeutung.
Die länderübergreifenden Tests belegen, dass die Polizeien der Länder im Schulterschluss mit den Banken und Sparkassen den diesbezüglich eingeschlagenen Weg sehr konsequent fortsetzen.

Dieses soll sich mit der Frage beschäftigen, welchen Beitrag Unternehmen in Zeiten der Digitalisierung zur Erhöhung der Lebensqualität aller leisten können.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir setzen damit den eingeschlagenen Weg beim Thema der verantwortungsvollen Unternehmensführung in digitalen Zeiten konsequent fort.

Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.
Aber auch der komplette Neubau von Straßen profitiert von der Erhöhung der Fördersätze.

Wenn wir Antisemitismus konsequent entgegenwirken wollen, müssen wir jüdisches Leben fördern und sichtbarer machen.
Auch in Zeiten angespannter Haushaltslagen machen wir deutlich: Die Sicherheit jüdischen Lebens hat Priorität.
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Mit der Erhöhung der Mittel für zusätzliche Wachdienste und Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zum Schutz der in unserer Gesellschaft beheimateten Jüdinnen und Juden.

Zudem hat die Landesregierung mit der Erhöhung der Einstiegsbesoldung auf A 13 an Grundschulen und in der Sekundarstufe I und dem zweiten Besoldungspaket für 2027 die Attraktivität des Berufs auch finanziell gesteigert.
Ich wünsche allen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräften, Schulleitungen und allen anderen, die an unseren Schulen arbeiten, lehren und lernen einen tollen Start ins neue Schuljahr, in dem wir unseren Schulkompass konsequent weiter umsetzen.

Damit wird die konsequente Hilfe für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung fortgesetzt.
Die Landesregierung hatte bereits zu Beginn der Pandemie deutlich gemacht, dass sie die plurale Weiterbildungslandschaft unterstützen und den Fortbestand der Einrichtungen sichern will.
Der "Notfonds Weiterbildung" war 2020 zunächst mit 35 Millionen Euro gestartet und im Frühjahr 2021 um 9,5 Millionen Euro aufgestockt und verlängert worden.
Mit der jetzigen Erhöhung wurden im Rahmen des Fonds somit seit 2020 Hilfen von insgesamt 48,5 Millionen Euro ermöglicht.

Dies ist unter anderem der Erfolg einer konsequenten Fortschreibung und Umsetzung der von den Bezirksregierungen erstellten Luftreinhaltepläne.
Erklärte Ziele der Landesregierung sind die Stärkung der Kreislaufwirtschaft, eine Erhöhung von Recyclingquoten, die Entkoppelung von Wachstum und Ressourcenverbrauch sowie die Förderung der Umweltwirtschaft.

Mehr noch: Wir haben den kulturpolitischen Aufbruch mit der Stärkungsinitiative Kultur und dem neuen Kulturgesetzbuch konsequent umgesetzt und damit einen verlässlichen Rahmen für die Kultur geschaffen.
Der Landeskulturbericht dokumentiert die Ziele, die wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und die dazu beigetragen haben, Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen stärker und sichtbarer zu machen.
Neben der Stärkungsinitiative Kultur, also der Erhöhung des Kulturhaushalts von 200 auf heute rund 315 Millionen Euro, und dem Kulturgesetzbuch, die im Bereich Kultur zu den zentralen Errungenschaften der vergangenen fünf Jahren gehören, werden im Landeskulturbericht weitere Themen der Legislaturperiode mit herausragender Bedeutung skizziert:
die Digitalisierung, die neue Räume und Formate schafft, Kulturgut sichert und zugänglich macht; die systematische Stärkung von Kulturangeboten in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens;

Und es muss auch dort konsequent durchgesetzt werden", so der Bundesjustizminister.
"Deshalb müssen wir den Druck erhöhen", so der Bundesjustizminister.
Und mit konsequenter Verfolgung von Hatespeech und Fake-News.

Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz

Damit werden die Fördermittel im kommenden Jahr deutlich aufgestockt.
"Wir werden den Waldbäuerinnen und Waldbauern auch weiterhin konsequent bei der Zukunftsaufgabe Wald unter die Arme greifen und an ihrer Seite stehen.
In diesem Jahr wurden für die Extremwetter-Förderung ursprünglich Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro bereitgestellt, die in den zurückliegenden Wochen noch einmal um weitere rund zehn Millionen Euro aufgestockt wurden.

Trotz des konsequenten Einschreitens gegen Promille- und Drogensünder gibt es immer noch Unbelehrbare: "Betrunkene und Menschen unter Drogeneinfluss sind hinter dem Steuer eine tödliche Gefahr.
Schon geringe Mengen Alkohol oder Drogen im Blut erhöhen das Unfallrisiko um ein Vielfaches.
Deshalb zieht die Polizei uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr.

Heinen-Esser: "Um Verpackungsmüll konsequent zu reduzieren und die Kreislaufwirtschaft zu stärken, sollten wir auch darüber nachdenken, ordnungsrechtlich einzugreifen. "
"Ebenso sollten die Ordnungsbehörden Fehlverhalten konsequent ahnden.

Die NRW-Polizei wird während der kommenden Feiertage verstärkt Alkoholkontrollen durchführen und konsequent gegen Promillesünder vorgehen.
Die NRW-Polizei wird während der kommenden Feiertage verstärkt Alkoholkontrollen durchführen und konsequent gegen Promillesünder vorgehen.
Schon geringe Mengen Alkohol im Blut erhöhen das Unfallrisiko um ein Vielfaches.

Seitdem befindet sich die Fakultät offiziell "in Gründung" und geht konsequent ihren Weg.
Denn wir müssen die Zahl der Medizinstudierenden in unserem Land dringend erhöhen.

Wir müssen illegale Inhalte im Netz konsequent bekämpfen.

Der Ministerpräsident weiter: "Die Landesregierung stärkt unsere Polizei deshalb konsequent.
So bilden wir mehr Polizistinnen und Polizisten aus - ab diesem Herbst erhöhen wir die Ausbildungszahl der Anwärterinnen und -anwärter um 200 auf 2.500.

* Die Eisenwerk Brühl GmbH setzt konsequent auf Sonnenenergie.
Das traditionsreiche Industrieunternehmen investiert in eine leistungsstarke Photovoltaikanlage mit einer Leistung von rund sieben Megawattpeak auf dem Betriebsgelände und den angrenzenden Parkplatzflächen und setzt damit konsequent auf eine nachhaltige und wirtschaftliche Energieversorgung.
Der selbst erzeugte Solarstrom trägt dazu bei, Energiekosten zu senken, die Versorgungssicherheit zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts langfristig zu sichern.
Das Vorhaben macht deutlich, wie energieintensive Industrieunternehmen Erneuerbare Energien erfolgreich in ihre Produktionsprozesse integrieren können.

Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
Die Ergebnisse zeigen einmal mehr, wie wichtig eine konsequente Aufsicht und auch ein gewisser öffentlicher Druck sind.

Deshalb zieht die Polizei Promillesünder konsequent aus dem Verkehr, nicht nur an den närrischen Tagen.

Deswegen wollen wir ihren Anteil bei der Polizei erhöhen.
"Wir brauchen für die Bekämpfung der Kriminalität, den konsequenten Kampf gegen den Extremismus und die Sicherheit im Straßenverkehr hervorragend qualifizierte Polizisten.

Deshalb zieht die Polizei Promillesünder konsequent aus dem Verkehr.

"Deshalb wird die neue Landesregierung den Druck auf die Täter konsequent weiter erhöhen.

Straßen- und Autobahnmeistereien sind angehalten, weiterhin konsequent Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildschweinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.

Sie erhöht auch das Risiko, sich mit HIV zu infizieren, um mehr als das Doppelte.
Die Ministerin hält es deshalb für dringend geboten, die allgemeine Aufklärung über sexuell übertragbaren Infektionen enger mit der HIV-Prävention zu verknüpfen: "Ein konsequenter Schutz vor einer HIV-Infektion schützt auch vor anderen sexuell übertragbaren Krankheiten.

Nordrhein-Westfalen hatte zu Beginn der Olympischen Winterspiele 2026 die Teilnahmeprämie für Athletinnen und Athleten aus dem Land von 3.500 Euro auf 5.000 Euro erhöht.
Mit der Initiative im Bundesrat wird diese finanzielle Stärkung konsequent weitergeführt.
Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Spitzenleistungen zu verbessern, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Sports zu stärken und die Anerkennung für herausragende sportliche Erfolge auch steuerlich sichtbar zu machen.

Hierzu fordern sie die verschiedenen Akteure auf, den in Artikel 27 der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konsequent umzusetzen und voran zu treiben.
* sind gerade größere Unternehmen gefordert, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu entwickeln und diese konsequent im Sinne einer verstärkten und barrierefreien Beschäftigung behinderter Menschen umzusetzen.
* die Mehrheit der Beauftragten fordert, dass die Ausgleichsabgabe deutlich erhöht und die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen wieder von fünf auf sechs Prozent erhöht wird,

Die Aufstockung ist Folge der gestiegenen Steuereinnahmen, an denen die Kommunen beteiligt werden.
"Mit ihrer Ergänzungsvorlage zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie konsequent bei ihrem Kurs in Richtung Null-Neuverschuldung bleibt.
Insgesamt erhöhen sich die Ausgaben per Saldo um rund 60 Millionen Euro.

Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären unter anderem folgende Konsequenzen zu befürchten:

Bei Störungen der öffentlichen Sicherheit, insbesondere bei Gewalttaten, wird die Polizei entschlossen und konsequent einschreiten.

Schon eine geringe Menge Alkohol im Blut erhöhe das Unfallrisiko um ein Vielfaches.
"Bei Alkohol am Steuer zieht die Polizei uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", warnte Minister Jäger.

Besonders hebt Moody's die konsequente Haushaltssteuerung hervor.

Die zuständigen Behörden gehen den Erkenntnissen nun konsequent nach, um rechtswidrige Geschäftsmodelle zu zerschlagen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Wir haben bei der erneuten landesweiten Kontrollaktion das Behördennetz deshalb noch enger gespannt, um den Druck gezielt zu erhöhen.

Ziel ist es, neue Arbeitsplätze zu schaffen, Wertschöpfung zu erhöhen und Gelsenkirchen als Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken.
Rückbau, Neubau und Sanierung werden dabei konsequent unter den Aspekten Klimaschutz, Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft gedacht.

Zur weiteren Vermeidung der Einschleppung dieser Tierseuche sind alle Halterinnen und Halter von Geflügel dazu aufgerufen, Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umzusetzen.
Zudem empfiehlt es sich, wenn möglich, die direkte Umgebung von Betrieben unattraktiv für den Aufenthalt von Wildvögeln zu gestalten, also beispielsweise Teiche und andere offene Wasserflächen auf Betrieben für Wildgeflügel unzugänglich zu machen und betriebsnahe Flächen mit Futterresten zeitnah umzupflügen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz gegen die Geflügelpest.

Mit dem neuen Konzept bekommen wir ein präziseres Bild über sie und können den Fahndungs- und Ermittlungsdruck weiter erhöhen", so Innenminister Herbert Reul.
"Wir gehen mit diesem Verfahren noch konsequenter gegen politisch motivierte Kriminalität vor, um Schlimmeres zu verhindern", betont der Innenminister.

Mit Bekanntwerden des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück hatte die Landesregierung konsequente Sofortmaßnahmen ergriffen und den Betrieb sowie Schulen und Kitas geschlossen und am 23. Juni 2020 die zweite Stufe des Lockdowns aktiviert.

Thomas Kämmerling, Leiter Wald und Holz NRW: "Unsere Wälder stehen durch längere Trockenphasen und häufiger auftretende Extremwetter unter Stress, das erhöht auch in Nordrhein-Westfalen das Risiko für Waldbrände.
Deshalb setzen wir neben einer konsequenten Waldbrandprävention gezielt auf leistungsfähige Technik und eine enge Zusammenarbeit mit den Feuerwehren.

"Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität nutzt die NRW-Polizei konsequent alle ihr rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.

Mit dem Verbot der weiteren Club-Abzeichen hält die NRW-Polizei an ihrer konsequenten Linie im Kampf gegen die Rockerkriminalität fest.
Der Ermittlungs- und Fahndungsdruck wird weiter erhöht.
Die Polizei kennt diese Banden und ihre Köpfe ganz genau", machte der Innenminister deutlich. "

Andreas Schleicher, Leiter des Direktorats für Bildung und Kompetenzen der OECD, ermutigte in seiner Rede auf dem Kölner Kongress die Verantwortlichen in Ministerium, QUA-LiS und Schulen, die Zusammenarbeit der Lehrkräfte bei der Unterrichtsentwicklung weiter konsequent zu fördern.
Denn gute Lehrerkooperation erhöhe die Wirksamkeit des Unterrichts.

Nordrhein-Westfalen erhöht dafür die Unterstützung aus Landesmitteln und schafft mehr Handlungsspielraum für die Kommunen.
Nordrhein-Westfalen setzt konsequent auf flächendeckenden Glasfaserausbau und entlastet die Kommunen durch höhere Förderung.

Wir brauchen einen konsequenten Weg, um Antisemitismus in Deutschland effektiv zu begegnen.

Straßen- und Autobahnmeistereien sind angehalten, weiterhin konsequent Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildscheinen achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchführen.