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Aufsteigerland ohne neue Schulden
Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2020 / Minister Lienenkämper: Mit der konsequenten Fortführung unseres Kurses von Maß und Mitte setzen wir in diesen Zeiten die richtigen Impulse für Nordrhein-Westfalen
18. Dezember 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Der Landtag hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

"Damit setzen wir unsere Sparanstrengungen konsequent fort", betonte Lienenkämper.
Einsparungen wurden unter anderem durch die Fortführung von bereits in 2018 begonnenen Einsparungen der Ressorts und durch ein effizienteres Miet- und Pachtmanagement des Landes erzielt.

Die andauernde Phase eines erstarkten Antisemitismus bedingt die Fortführung dieses Amtes: Im Jahr 2021 gab es in Nordrhein-Westfalen einen Anstieg auf 437 antisemitische Straftaten.
Wir als Landesregierung stellen uns jeglicher Form von Antisemitismus in der Gesellschaft konsequent entgegen.
Deshalb werden wir die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten fortführen.

Mit der Fortführung des Innovationswettbewerbs senden wir ein wichtiges Signal für ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Nordrhein-Westfalen.
Deshalb entwickeln wir die Innovations- und Forschungsförderung konsequent und entschlossen weiter und schaffen so die Voraussetzungen für einen langfristig nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort.

Durch die Fortführung des NRW-Rettungsschirms wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren und ihre direkten und indirekten Folgen finanzieren kann.
An diesem Kurs halten wir konsequent fest", betont Minister Lienenkämper.

"Die Landesregierung steht zum schulpolitischen Konsens und setzt diesen konsequent um", betonte die Ministerin.
Grundschulen, die darunter fallen, können nur als Teilstandort bis zu einer Mindestgröße von 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
In Ausnahmefällen können mit Genehmigung der oberen Schulaufsicht auch Teilstandorte mit weniger als 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
Für sie gilt eine Mindestzahl von 46 Schülerinnen und Schülern als Voraussetzung für die Fortführung.

Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beigeordneter für Personal der Landeshauptstadt, begrüßt die Kooperationsvereinbarung mit dem Land NRW ebenfalls: "Die nun abgeschlossene Kooperation ist für uns der logische und konsequente Schritt, Spitzensport und berufliche Karriere zu vereinen und den jungen Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern eine Perspektive für die Zeit nach dem Spitzensport zu geben.
Durch diese Ausbildungspartnerschaft haben die Sportlerinnen und Sportler die Möglichkeit, neben der Fortführung ihrer sportlichen Karriere, eine berufliche Ausbildung bei der Landeshauptstadt Düsseldorf absolvieren zu können", so Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.

Zahl der Unfalltoten sinkt in NRW stärker als im Bund/ Minister Jäger und Minister Groschek: Unsere Strategie wird auch in Zukunft konsequent fortgeführt
"Unsere Strategie gegen den Killer Nummer 1, die Geschwindigkeit, werden wir auch in Zukunft konsequent fortführen", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Der Distanzunterricht an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird bis zum 12. Februar fortgeführt.
Der Distanzunterricht an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird bis zum 12. Februar fortgeführt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dieser Entscheidung setzen wir den Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung vom 19. Januar konsequent um.

Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Die nahezu deckungsgleichen Ergebnisse im Vergleich zum Vorjahr sind für uns Ansporn, unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung konsequent fortzuführen und weiterzuentwickeln.
Deshalb werden wir unser Handlungskonzept für mehr Personal konsequent weiter umsetzen.

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Kurs zur verbesserten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden konsequent fortsetzen / NRW-Innenminister Jäger zum Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus
NRW-Innenminister Jäger bewertet den vorgelegten Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus als klaren Auftrag, den eingeschlagenen Kurs zu einer besseren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden konsequent fortzuführen.

Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Es ist klar, dass für die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter diesen besonderen Bedingungen zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßgaben mehr Arbeit bedeutet.
Wir sind davon überzeugt, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebs von ihnen gut vorbereitet wird.

Nach dem erfolgreichen Auftakt mit dem Niederrhein im Jahr 2025 sowie der viel beachteten Präsentation des Münsterlandes im Jahr 2026 soll dieses Konzept auch im Januar 2027 konsequent fortgeführt werden:

Anlässlich ihrer Berufung sagte Ministerin Ina Brandes: "Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat in den vergangenen Jahren Rekordsummen in Schiene, Straße und Radwege investiert, um den Sanierungsstau der Vergangenheit aufzulösen und den Menschen bessere, sichere und saubere Mobilitätsangebote zu machen.
Diesen pragmatischen und ideologiefreien Kurs werde ich als neue Verkehrsministerin Nordrhein-Westfalens konsequent fortführen.

Hierzu fordern sie die verschiedenen Akteure auf, den in Artikel 27 der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konsequent umzusetzen und voran zu treiben.
* muss der Übergang von der Schule in den Beruf für behinderte Menschen verstärkt gefördert und zielgerichtet durch Beratung, Praktika in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, Probebeschäftigung, Berufseinstiegsbegleitung sowie durch Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung unterstützt werden, Das berufliche Orientierungsverfahren der Initiative Inklusion ist unbefristet fortzuführen.
* sind gerade größere Unternehmen gefordert, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu entwickeln und diese konsequent im Sinne einer verstärkten und barrierefreien Beschäftigung behinderter Menschen umzusetzen.

Die Maßnahmen zur Rückkehr der Gymnasien zu G9 liegen voll im Zeitplan, die Neuausrichtung der Inklusion startet zum kommenden Schuljahr mit zusätzlicher Unterstützung, die Anstrengungen gegen den Lehrermangel werden konsequent fortgeführt und der Digitalpakt wird kommen.

Wir brauchen seine Erkenntnisse und seine Expertise, um den Kampf gegen die Feinde unserer Demokratie konsequent fortzuführen", erläuterte der Minister.

Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, in 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.

"Unsere Strategie gegen den Killer Nummer 1 werden wir auch in Zukunft konsequent fortführen", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht."
Der Kampf gegen den Rechtsextremismus müsse auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen entschieden fortgeführt werden.

"Unsere zu Beginn der Corona-Krise initiierte Maßnahme wird damit konsequent fortgeführt.

Die Polizisten gehen auch weiterhin konsequent gegen jede Form von Gewalt vor", betonte der Innenminister.
Die NRW-Polizei wird auch in der neuen Spielzeit ihre flexiblen Konzepte weiter fortführen.

Wir haben es geschafft, das Ticket einzuführen und fortzuführen und ich bin optimistisch, dass es auch langfristig erhalten bleibt", sagt Oliver Krischer. "
Davon wollen wir wegkommen und die dringend notwendige Sanierung der Infrastruktur schnell und konsequent finanzieren", so Oliver Krischer.

Da ist es nur logisch und konsequent, dass dieses erfolgreiche Projekt gemeinsam von Land, VDV und Verbraucherzentrale fortgesetzt wird.
Die Schlichtungsstelle ist für uns Unternehmen wichtiger Ansprechpartner und auch Gradmesser unserer Arbeit: Je weniger Schlichtungsfälle, desto kundenorientierter machen wir unseren Job.
Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, findet die gute Arbeit der Schlichtungsstelle bestätigt: "Die jetzt ausgesprochene Verlängerung der Finanzierung ist sowohl Vertrauensbeweis als auch Ansporn für uns, den eingeschlagenen Weg fortzuführen.

Ich bin zuversichtlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen jetzt konsequent umgesetzt und dann in ihren Bereichen sichtbare Erfolge bewirken werden.
Die Ruhr-Konferenz wird auch in der aktuellen Legislaturperiode fortgeführt und ihre Projekte werden weiter umgesetzt.

Mit der neuen Vereinbarung wird dieser Ansatz konsequent fortgeführt: Die bestehende landesweite Lösung wird perspektivisch für spezifische Anwendungsbereiche in der Finanzverwaltung nutzbar gemacht.

Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.

Ministerin Ursula Heinen-Esser sagte bei der Unterzeichnung: "Mit dem Waldpakt werden wir die Entwicklung von stabilen Mischwäldern gemeinsam konsequent fortführen und auf Basis unseres Waldbaukonzeptes unterstützen.

Die "Theaterkonferenz" habe sich als langfristig angelegter, gemeinsamer Diskurs zu Fragen der kommunalen Theater und Orchester in NRW bewährt und werde fortgeführt.
"Diesen dialogorientierten Weg, den wir angesichts der großen Herausforderungen in der Kultur bewusst eingeschlagen haben, werden wir konsequent weitergehen" betonte Schäfer.

Die "Theaterkonferenz" habe sich als langfristig angelegter, gemeinsamer Diskurs zu Fragen der kommunalen Theater und Orchester in NRW bewährt und werde fortgeführt.
"Diesen dialogorientierten Weg, den wir angesichts der großen Herausforderungen in der Kultur bewusst eingeschlagen haben, werden wir konsequent weitergehen" betonte Schäfer.

Angesichts des mittelfristigen Auslaufens der derzeitigen Schutzmaßnahmen der Europäischen Union wollen sie auf eine konsequente Anwendung des WTO-Rechts hinwirken.
Es ist wichtig, dass wir den Dialog für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Perspektive für die Stahlstandorte auch auf der Ebene der Bundesländer der Stahlallianz fortführen.

Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt.

Diese bedeutsame Arbeit soll durch den geplanten Zusammenschluss gestärkt und zukunftssicher fortgeführt werden.
Das werden wir gemeinsam mit der Hochschule Bochum auf dem Gesundheitscampus Bochum konsequent weiterentwickeln und setzen dabei auf positive politische Rahmenbedingungen.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat den Start des Landesaktionsplans bekanntgegeben: "Mit dem neuen Landesaktionsplan wollen wir die inklusive Sportlandschaft in Nordrhein-Westfalen konsequent weiterentwickeln und eine selbstbestimmte Teilnahme und gleichberechtigte Teilhabe an Sport- und Bewegungsangeboten in unserem Land ermöglichen.

Vor allem die Taten des rechtsextremistischen NSU, aber auch die jüngsten Gewalttätigkeiten von Salafisten hätten deutlich gemacht, wie wichtig es sei, wachsam zu sein und den Kampf gegen Extremisten mit aller Konsequenz fortzuführen.
Vor allem die Taten des rechtsextremistischen NSU, aber auch die jüngsten Gewalttätigkeiten von Salafisten hätten deutlich gemacht, wie wichtig es sei, wachsam zu sein und den Kampf gegen Extremisten mit aller Konsequenz fortzuführen.

Innenminister Jäger: "Die Kölner Polizei hat die wichtige Aufgabe, die Vorfälle in der Silvesternacht vollständig aufzuarbeiten und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

" Die Ministerin warnte jedoch vor Schnellschüssen und betonte: "Wir werden die Ergebnisse sorgfältig auswerten und prüfen, welche Konsequenzen zu ziehen sind.
Die vielfältigen Initiativen der Vorgängerregierung im MINT-Bereich, die die rot-grüne Regierung für gut befunden und fortgeführt habe, hätten offensichtlich noch nicht gegriffen.