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Geflügelpest: Weiterer Ausbruch im Märkischen Kreis bestätigt / Acht Fälle werden in Nordrhein-Westfalen derzeit bearbeitet - Aufstallungspflichten auf die Bezirke Detmold, Arnsberg und Münster ausgeweitet
Umweltministerium mahnt zur konsequenten Vorsorge.
Eier kön-nen trotz Stallhaltung vorerst weiter als "Freiland" und "Öko" vermarktet werden.
29. März 2021 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.

Wir müssen unsere Städte, unsere Wälder, unsere Natur stärken gegen den Klimawandel.
Klimaschutz und Klimaanpassung sind deshalb zwei Seiten einer Medaille, der Teufelskreis des Klimawandels duldet kein Entweder-oder.
" Ohne eine konsequente Vorsorge seien die Folgen gravierend und zerstörerisch. "
Wir müssen die Widerstandsfähigkeit des Immunsystems unserer Erde gegen die Folgen des Klimawandels stärken", sagte Heinen-Esser im Vorfeld des Gipfels.
Der Klimawandel ist die globale Herausforderung unserer Zeit.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Dieser wird von den Ressorts in den nächsten Wochen weiter konkretisiert.
Schon jetzt stehen die Leitlinien der Coronastrategie für Nordrhein-Westfalen fest: Die Ermöglichung einer Normalisierung im gesellschaftlichen Leben muss mit einer konsequenten Vorsorge auf mögliche kritische Infektionsentwicklungen einhergehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.

An unserem Kurs halten wir konsequent fest: Durch verlässliche Planung über die gesamte Legislaturperiode hinweg, ohne neue Schulden und mit dem notwendigen Augenmerk bei der Risikovorsorge.
So hat das Land in der laufenden Legislaturperiode bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von 2.665 Millionen Euro Risikovorsorge betrieben.
Neben dieser verbesserten Risikovorsorge werden im aktuellen Bericht von Standard & Poor's zudem wieder die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes hervorgehoben.

Auf dieser Grundlage erstellt die App individuelle Risikobewertungen und gibt konkrete Hinweise zur Eigenvorsorge.
Konsequentes Vorgehen gegen Betrugsfälle
Diese Fälle werden konsequent geprüft, weiterverfolgt und - wenn nötig - zur Anzeige gebracht.

Wichtig ist, dass die Biosicherheitsmaßnahmen der Hausschweinebestände weiterhin strikt eingehalten und konsequent durchgeführt werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Die vom Land beauftragten Vorsorge-Gesellschaft wären im Falle eines Ausbruchs sofort einsatzfähig und könnten von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb des Ausbruchsgebietes hinzugezogen werden.

Eine vitale grün-blaue Infrastruktur bietet wertvollen Lebensraum, fördert die Gesundheit, hält die Luft sauber und hilft bei der Vorsorge vor dem Klimawandel", betonte Ministerin Heinen-Esser. "
" Zum Ausbau der grün-blauen Infrastruktur und zur Stärkung der Klimawandelvorsorge bietet das Land breite Unterstützungs- und Förderangebote über verschiedene Programme.
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit den Unternehmen und Fachinstitutionen arbeiten wir an einer konsequent nachhaltigen Stadtentwicklung, so Bürgermeister Christian Bommers.

In der Landes- und Regionalplanung wurde die Hochwasservorsorge bereits verankert.
Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.

Der Land- und Forstwirtschaft bieten sich vielfältige Strategien zum Umgang mit dem Klimawandel, die konsequent umgesetzt werden müssen.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Vorsorgemaßnahmen, mit denen sich Kommunen, Unternehmen und private Haushalte schon heute auf extreme Wetterereignisse einstellen können.

Nur durch eine konsequente Klimawandelvorsorge können die Klimaresilienz einer Kommune auf Dauer verbessert und negative Auswirkungen des Klimawandels reduziert werden.

Staatssekretär Bottermann appelliert an die Schlachtwirtschaft, potentiellen Schwachstellen konsequent nachzugehen, die eine Ausbreitung des Virus begünstigen könnten.
Mögliche Infektionsketten müssen konsequent aufgeklärt und unterbunden werden, damit die Lebensmittelkette weiterhin funktioniert", so Bottermann.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium erwartet von der Schlachtwirtschaft die Erarbeitung und Abstimmung weiterer Verfahren und Vorsorgemaßnahmen zur Reduzierung der Gefahr weiterer Corona-Ausbreitungen.

Deshalb ist es auch konsequent, dass es bei der NRW-Polizei ein ganzheitliches Gesundheitsmanagement gibt.
" Darin werden neben dem Sport auch Gesundheits- und medizinische Vorsorge sowie Ernährungsberatung mit einbezogen.

Straßen- und Autobahnmeistereien sind angehalten, weiterhin konsequent Zäune und Mülleimer zu kontrollieren, auf Wühlspuren von Wildschweinen zu achten und erforderliche Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Deshalb ist es auch konsequent, dass es in den Polizeibehörden ein ganzheitliches Gesundheitsmanagement gibt.
" Darin werden den Beamten neben Sport auch medizinische Vorsorge und Ernährungsberatung angeboten. "

In der Pandemie-Bekämpfung setzt Nordrhein-Westfalen konsequent auf einen europäischen Weg: "Wir haben uns eng mit unseren niederländischen und belgischen Nachbarn abgestimmt und mit der grenzüberschreitenden Task Force Corona sehr gute Erfahrungen gemacht, ohne dabei die Grundprinzipien des europäischen Einigungsprozesses durch Grenzschließungen auch nur ansatzweise in Frage zu stellen.
Gerade deshalb werden wir uns in den kommenden Monaten für eine engere Koordinierung der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Pandemievorsorge einsetzen.

Mit der Umsetzung des europäischen Standards für klimaneutrale Finanzanlagen bei den Kapitalanlagen des Pensionsfonds setzt Nordrhein-Westfalen seinen Weg zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas konsequent fort.
Mit einem Vermögen von 13,1 Milliarden Euro (31.12.2022) dient der Pensionsfonds Nordrhein-Westfalen der Vorsorge für die Versorgungsausgaben des Landes.

Mit Blick auf die nicht unerheblichen finanziellen Beiträge der Länder im Rahmen der IPCEI-Projekte oder die Vorsorge personeller Ressourcen für Planungs- und Genehmigungsverfahren erscheint Nordrhein-Westfalen und Bayern eine regelmäßige Einbindung der Länder mehr als gerechtfertigt.
Dies gilt auch für die Umsetzung des Nationalen Innovations- und Technologiezentrums Wasserstofftechnologie, welches konsequent weiter vorangetrieben werden sollte.

Wir freuen uns auf viele innovative, zukunftsgerichtete Ideen und wollen diesen Transformationsturbo nutzen, um die Wirtschaft in unseren Regionen und damit in ganz Nordrhein-Westfalen klimaneutral, ressourceneffizient und wettbewerbsfähig zu machen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Eine starke Umweltwirtschaft, effektive Ressourcenkreisläufe und eine konsequente Klimawandel-Vorsorge sind zentrale Schlüssel, um Nordrhein-Westfalen nachhaltig und zukunftsfähig aufzustellen.

Es gibt kaum einen Berufsstand, der nach jedem Patienten routinemäßig Flächendesinfektion nutzt, konsequent Händedesinfektion einsetzt, mit Handschuhen, Schutzbrille, Visier und Mund-Nasen-Schutz behandelt und gegenüber Infektionskrankheiten so gut aufgestellt ist wie die Zahnärztinnen und Zahnärzte.
Gerade Vorsorgetermine sollten daher wie gewohnt durchgeführt werden, um eine Karies frühzeitig zu behandeln, eine erneute Parodontitis-Erkrankung zu vermeiden aber auch, um frühzeitig Krebs in der Mundhöhle - zum Beispiel ein Zungenrandkarzinom - zu erkennen.

Um Familien überall in Nordrhein-Westfalen ein verlässliches und bedarfsgerechtes Angebot zur ganztägigen Förderung ihrer Kinder anbieten zu können, treiben Land und Kommunen den Ausbau der Plätze an Offenen Ganztagsschulen (OGS) konsequent voran.
Die Landesregierung hat frühzeitig die Weichen gestellt und Vorsorge getroffen, um den Bedarf zu decken und ein verlässliches, flächendeckendes Angebot sicherzustellen.

Für den Erhalt und den Ausbau der landeseigenen Kapazitäten schafft das Land Vorsorge und plant jährlich bis 2027 zusätzlich weitere 50 Millionen Euro für die Unterbringung von Geflüchteten ein.
Mit dem Haushaltsplanentwurf 2024 setzt das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration seinen Kurs konsequent fort, auch in schwieriger finanzieller Lage, in der Familien-, Integrations-, Flucht- und Gleichstellungspolitik für faire Chancen für alle Menschen zu sorgen.

Aber die Freude währt nur dann, wenn alle umsichtig sind und die Hygiene- und Abstandsregeln konsequent einhalten", mahnt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsorge.

Denn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Absicherung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung kommt dem Hochwasserschutz und der Hochwasservorsorge immer größere Bedeutung zu.
Daher gilt es, Schadstoffeinträge konsequent weiter zu minimieren.

"Neben der verstärkten Bejagung und konsequenten Einhaltung der Vorsorgemaßnahmen sind Hilfen für die vom Absatzeinbruch betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter erforderlich", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Daher hat das Veterinäramt des Kreises Gütersloh aus Tierschutz- und Vorsorgegründen unverzüglich die tierschutzgerechte Tötung des Bestandes und alle weiteren notwendigen Maßnahmen veranlasst.
Zur Vermeidung der Einschleppung sind alle Halter aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umzusetzen.

Mit einer gesetzlichen Regelung sollen die Anlagenbetreiber deshalb künftig verpflichtet werden, die zur Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner notwendigen Maßnahmen durchzuführen.
Wartungsintervalle für Maßnahmen zur Vermeidung von biologischen Ablagerungen und regelmäßige Messungen der Keim- und insbesondere der Legionellenkonzentration im Kühlwasser wurden nicht immer konsequent eingehalten.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein.
Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann.
Vorschläge für bessere Vorsorge und Überwachung von Anlagen sollen erarbeitet werden

Polizei und Justiz werden die begangenen Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen und ahnden.
Das gilt für die angesprochenen Hochzeitsgesellschaften ebenso wie für die Bekämpfung krimineller Clans und aller anderen Personen, die sich strafbar machen.
Minister Peter Biesenbach: "Längst wissen wir aber aus vielen Bereichen, dass eine wirkungsvolle Vorsorge besser ist als jede Nachsorge.

Danach wird das Umweltministerium über weitere Vorsorgemaßnahmen entscheiden.
Als Konsequenz aus diesen Zahlen wird Umweltminister Johannes Remmel eine Experten-Kommission ins Leben rufen.
Diese soll eine Auswertung der Analyseergebnisse vornehmen, Vorschläge für Vorsorgemaßnahmen und mögliche Anforderungen an technische Nachrüstungen präsentieren sowie mögliche Gefahrenrisiken identifizieren soll, wie es zur Entstehung von gefährlichen Mikroorganismen in Kläranlagen kommen kann.

Sie betont: "In dieser Konsequenz gibt es dies bisher in keinem anderen Bundesland."
Dabei bleibt das Vorsorgeprinzip vollumfänglich erhalten.

Das bezieht sich insbesondere auf die Prüfung der territorialen Auswirkungen einer Regel in den Kommunen und Regionen und deren Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft vor Ort, vor allem für die Kleineren und Mittleren Unternehmen.
Gefordert wird zudem eine territoriale Dimension der strategischen Vorausschau - das heißt, Trends, Risiken, neue Fragestellungen und deren mögliche Auswirkungen und Chancen besser voraussehen und daraus nützliche Erkenntnisse für die strategische Planung, Politikgestaltung und Vorsorge gewinnen.

Nordrhein-Westfalen hat seitdem zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vorsorge für künftige Krisen zu verbessern.
Diese wurden als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe angeschafft und durch die Landesverbände der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft und dem Deutschen Roten Kreuz Nordrhein sowie der Feuerwehr Oberhausen und dem Institut der Feuerwehr vorgestellt.