In Nordrhein-Westfalen gilt der Kleine Wasserfrosch als "gefährdet".
Mit der Anlage von Laichgewässern und der Entwicklung von naturnahen Feucht- und Nasswiesen im Gewässerumfeld wird das Vorkommen gestärkt.
Dazu zählt in Nordrhein-Westfalen der konsequente Schutz des Grünlandes (Wiesen und Weiden) sowie die Anlage sogenannter "Blänken" - flache, wasserhaltende Geländesenken, die dem Kleinen Wasserfrosch zusammen mit anderen Arten wie dem Laubfrosch ideale Bedingungen bieten können.
Fisch des Jahres (DAFV e.V., Verband Deutscher Sporttaucher e.V., Gesellschaft für Ichthyologie e.V.): Der Flussbarsch
Der Flussbarsch ist in Deutschland weit verbreitet.

Die Syphilis ist nicht nur leicht übertragbar.
Sie erhöht auch das Risiko, sich mit HIV zu infizieren, um mehr als das Doppelte.
Die Ministerin hält es deshalb für dringend geboten, die allgemeine Aufklärung über sexuell übertragbaren Infektionen enger mit der HIV-Prävention zu verknüpfen: "Ein konsequenter Schutz vor einer HIV-Infektion schützt auch vor anderen sexuell übertragbaren Krankheiten.
Wir brauchen eine neue Kultur des Umgangs mit sexuell übertragbaren Krankheiten.
Sie müssen aus der Tabuzone herausgeholt werden.

* Erweiterung der Obergrenze des Bußgeldrahmens von bisher maximal 1000 Euro auf künftig maximal 2.500 Euro (um wiederholte oder schwere Verstöße z.B. von Organisatoren von Großveranstaltungen oder Gastronomen empfindlicher sanktionieren zu können - Bußgeldrahmen beginnt bei 5 Euro).
Ministerin Steffens: "Der notwendige Schutz von Kindern und Jugendlichen ist durch das bisherige Gesetz nicht ausreichend.
Vielfältige Ausnahmemöglichkeiten konterkarieren die Intention eines konsequenten Schutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern.
Das müssen wir ändern, um ein Gesetz zu bekommen, das seinen Namen verdient.
"

So können wir unser Land als ideenreichen und klimafreundlichen Standort für die Industrie stärken und international positionieren.
"
Nordrhein-Westfalen verpflichtet sich im Rahmen des Gipfels, bis zum Jahr 2020 Wege für konsequenten Klimaschutz bis 2050 zu erarbeiten.
Dazu will die Landesregierung den bestehenden Klimaschutzplan zum Klimaschutzaudit weiterentwickeln.
So soll die Zielerreichung mit den aktuellen Maßnahmen fortlaufend überprüft und - falls nötig - nach-gesteuert werden.

"Deshalb müssen Unternehmen sich noch viel stärker darum kümmern, dass die Gesundheit und damit die Arbeitsfähigkeit der Menschen möglichst lange erhalten bleiben.
Wir spüren schon heute einen massiven Fachkräftemangel.
Konsequenter Arbeitsschutz nützt daher den Menschen aber auch den Betrieben", so das Fazit des Ministers.
Hintergrund
In Nordrhein-Westfalen wird die Aufgabe des staatlichen Arbeitsschutzes seit 2007 von den fünf Bezirksregierungen wahrgenommen.

Zunächst soll die Schweinehaltung tier- und umweltgerechter werden.
Ziel sind tierwohlgerechtere Ställe mit Außenklima, mehr Platz, mehr Licht und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten.
Umweltbeeinträchtigungen müssen dabei für konsequenten Klimaschutz so gering wie möglich gehalten werden.
Sukzessiv soll der Prozess auf andere Nutztierarten ausgeweitet werden.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Nicht nur die Landesregierung, auch die Tierhalterinnen und Tierhalter wünschen sich eine tier- und umweltgerechtere Schweinehaltung.

Ein erster Schwerpunkt der Strategie ist die Zukunft der Schweinehaltung.
Ziel sind tierwohlgerechtere Ställe mit Außenklima, mehr Platz, mehr Licht und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten.
Umweltbeeinträchtigungen müssen dabei für konsequenten Klimaschutz so gering wie möglich gehalten werden.
Sukzessiv soll der Prozess auf andere Nutztierarten ausgeweitet werden.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Eine tier- und umweltgerechte Schweinehaltung ist nicht nur das Ziel der Landesregierung, sondern auch der Tierhalterinnen und Tierhalter.

Mit dem Klimaanpassungsgesetz hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen verbindlichen Rahmen geschaffen.
Mit der im Juli 2026 beschlossenen Zukunftsoffensive NRW gehen wir den nächsten Schritt und verbinden Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung.
Denn weiterhin gilt: Der beste Schutz vor solchen Extremen ist konsequenter Klimaschutz", so der Ministerpräsident weiter.
"Eine Hitzeperiode wie Ende Juni haben wir in Deutschland und Nordrhein-Westfalen noch nicht erlebt und sie wird uns allen noch lange in Erinnerung bleiben.
Die extremen Temperaturen und die fehlende Abkühlung in den Nachtstunden über elf aufeinanderfolgende Tage waren eine starke Belastung für alle Menschen im Land und das Gesundheitswesen.

Auch Persönliche Schutzausrüstung (PSA) fehlte in einigen Betrieben.
Einige Paketzustellerinnen und -zusteller waren unzureichend mit Handschuhen, Sicherheitsschuhen oder Witterungsschutz ausgestattet.
Die staatliche Arbeitsschutzverwaltung hat bei den kontrollierten Subunternehmen die Beseitigung der festgestellten Mängel angeordnet.
Dies wird von der Arbeitsschutzverwaltung auch konsequent kontrolliert.

Im Bereich auslandsbezogener Extremismus geht der Verfassungsschutz auch weiter konsequent gegen Gruppierungen vor, die Terror und Antisemitismus befürworten.
Der Verfassungsschutz hat als Frühwarnsystem alle Extremismusbereiche im Blick.
Der Verfassungsschutz berät darüber hinaus Unternehmen, wie sie sich besser vor Cyberangriffen schützen können.
Auch im Bereich Wirtschaftsschutz und Prävention ist der Verfassungsschutz aktiv und richtet sich bei seinen Veranstaltungen, Vorträgen und Beratungen thematisch mit Blick auf die Zielgruppen konsequent an den aktuellen Herausforderungen aus.
Die Presseerklärung, das Handout und den Verfassungsschutzbericht finden Sie unter www.im.nrw.de.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nächste Klimaschutzsiedlung entsteht in Siegen.
Klimaschutzminister Johannes Remmel übergibt Zuwendungsbescheid über 350.000 Euro für energetische Sanierung der Wohnanlage Charlottenstraße.
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Nordrhein-Westfalen forciert seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz in Deutschland.
In Siegen entsteht nun eine weitere Klimaschutzsiedlung in NRW.
Sie ist Teil des Projektes "100 Klimaschutzsiedlungen in NRW", das von der Landesregierung unterstützt wird.
Ziel des NRW-Vorzeigeprojektes ist es, die klimaschädlichen CO2-Emmissionen im Neubau und bei der Sanierung unter klimafreundlichen Gesichtspunkten konsequent zu reduzieren.

In der Pandemie haben wir daher mit dem Arbeitsschutz sehr konsequent die Präsenz in den Betrieben verstärkt.
Und auch in Zukunft ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Arbeitsschutz weiter gestärkt wird und mit einer fachlich breit aufgestellten Kompetenz vor Ort an den Arbeitsplätzen und weniger am Schreibtisch ist.
Deshalb stellen wir die Arbeitsschutzverwaltung jetzt schlagkräftiger auf und verstärken sie auch personell allein in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent.
Zudem steigern wir mit einer Zentralisierung von Spezialaufgaben und Spezialwissen sowie mit einer verstärkten Digitalisierung die Effizienz und schaffen so Freiräume für konsequente Aufsicht und Beratung vor Ort.
Die Strukturreform erfolgt auch anlässlich des im letzten Jahr in Kraft getretenen Arbeitsschutzkontrollgesetzes.

Um die landwirtschaftlichen Betriebe zu unterstützen, hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft veröffentlicht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sind Voraussetzung dafür, dass ausländische Saisonarbeitskräfte auch in der Pandemie hier arbeiten dürfen.
Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle.
Wir erwarten von den zuständigen Behörden, die Vorfälle aufzuklären und wo nötig, schnell und konsequent durchzugreifen.

Nordrhein-Westfalen und die Niederlande verstetigen gemeinsamen Hochwasserschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Niederlande werden ihre Zusammenarbeit im Bereich des Hochwasserschutzes in der deutsch-niederländischen Grenzregion konsequent fortsetzen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Niederlande werden ihre Zusammenarbeit im Bereich des Hochwasserschutzes in der deutsch-niederländischen Grenzregion konsequent fortsetzen.

"Durch die Schwerpunktkontrollen zeigen auch die Behörden des Landes, dass der Staat die Umsetzung der Coronaschutzregelungen ernst meint.
Der Einsatz der Arbeitsschutzbehörden ist dabei auch eine wichtige Unterstützung und Entlastung für die kommunalen Behörden.
Ich bin froh, dass sich Arbeitgeber und Unternehmensleitungen ihrer besonderen Verantwortung bewusst sind und den Infektionsschutz auch im eigenen Interesse sehr ernst nehmen.
Die Botschaft lautet klar und deutlich: Regelverstöße und 'schwarze Schafe' werden konsequent sanktioniert", erklärt Arbeitsschutzminister Karl-Josef Laumann.
Der Arbeitsschutz legte bei seinen Kontrollen dieses Mal einen besonderen Schwerpunkt auf Baustellen.

Im Hinblick auf Schutzmaßnahmen wurde in den Betrieben häufig viel zu schnell auf Gehörschutzstöpsel zurückgegriffen anstatt erst einmal zu prüfen, ob technische Maßnahmen, zum Beispiel Beschaffung lärmarmer Arbeitsgeräte oder Kapselung einer Maschine möglich sind.
Auch organisatorische Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Verlagerung lärmintensiver Arbeiten in einen besonderen Raum, sind stets vorrangig zu prüfen.
Individueller Gehörschutz sollte immer das letzte Mittel sein.
Viele Betriebe müssen nun qualifizierte Lärmmessungen durchführen, die Gefährdungsbeurteilung nachbessern und konsequente Schutzmaßnahmen ergreifen.
Die Arbeitsschutzverwaltung wird nun im Nachgang der Aktion dafür sorgen, dass in diesen Betrieben das Thema Lärm systematisch angegangen wird und die richtigen Schutzmaßnahmen getroffen werden.

Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul bekräftigt die Entschlossenheit der Landesregierung für einen umfassenden Gewaltschutz: "Gewalt gegen Frauen können wir nicht akzeptieren und nicht dulden, sie ist keine Privatangelegenheit, sie geht uns als Gesellschaft alle an.
Bund, Länder und Kommunen stehen gemeinsam in der Verantwortung diese auf allen Ebenen staatlichen Handelns konsequent umzusetzen.
Dabei müssen wir dem Schutz und den Interessen der Betroffenen den höchsten Stellenwert einräumen.
Die Landesregierung nimmt den Schutz vor und die Unterstützung bei Gewalt sehr ernst und baut daher die Strukturen konsequent weiter aus.

Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind nach wie vor der beste Schutz gegen die Geflügelpest.

Nordrhein-Westfalen setzt vereinbarte Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus konsequent um
30. Oktober 2020 Corona-Fakten - Schutzverordnung 30.10
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.
Die Landesregierung setzt die am 28. Oktober bei den Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmen konsequent um.
Dafür müssen wir schnell und konsequent Kontakte reduzieren und so das Infektionsgeschehen erneut erfolgreich eindämmen.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der Start der Projekte ist ein klarer Schritt in Richtung einer nachhaltigen Wirtschaft und für zukunftsfeste Arbeitsplätze.
Auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten investieren Unternehmen konsequent in den Klimaschutz, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.
Wer jetzt an morgen denkt und konsequent investiert, legt den Grundstein für langfristige Wettbewerbsfähigkeit und die Wirtschaft von morgen.

Ministerin Gorißen: Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz
Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auf Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Landwirtschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Geflügelwirtschaftsverband NRW, die Landesvereinigung Ökologischer Landbau, die Landwirtschaftskammer, die Rassegeflügelzuchtvereine Rheinland und Westfalen-Lippe sowie die Tierärzteschaft mit dem Land erweiterte Präventionsmaßnahmen gegen den Eintrag und die Weiterverbreitung der aviären Influenza, auch bekannt als Vogelgrippe oder Geflügelpest, vereinbart.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere und Tierhalter verbunden.
Wachsamkeit und die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen sind weiterhin der beste Schutz.

Mehr Schutz vor der aviären Influenza in Nordrhein-Westfalen
Mehr Schutz vor der aviären Influenza in Nordrhein-Westfalen: Leitfaden für zusätzliche Prävention neu abgeschlossen
Ministerin Gorißen: Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen ist der beste Schutz vor der Geflügelpest

Unter dem Motto "Netzwerkarbeit weiterdenken - (inter-)nationale Perspektiven und Beteiligung im Kinderschutz" kamen am Dienstag, 23. Juni 2026, rund 150 Fachleute zusammen, die auf kommunaler Ebene Netzwerke im Kinderschutz koordinieren, und tauschten sich aus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis sowie Betroffenen von Gewalt als Expertinnen und Experten.
In Nordrhein-Westfalen haben sich die Netzwerke im Kinderschutz flächendeckend etabliert.
Beim Fachtag ging es daher darum, den Blick zu weiten und aus den Erfahrungen im (inter-)nationalen Vergleichsrahmen über Netzwerkarbeit im Kinderschutz zu lernen.
Außerdem stand mit der Beteiligung von Kindern in konkreten Schutzverläufen ein Fachthema im Fokus, das über die Grenzen unterschiedlicher Handlungsfelder und Berufsgruppen hinweg relevant ist - insbesondere mit Blick auf die Untrennbarkeit von Kinderrechten und Kinderschutz.
Kinder- und Jugendministerin Verena Schäffer: "Eine Stärke des Landeskinderschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen ist sein konsequenter kinderrechtsbasierter Ansatz.
Wir sehen, dass Kinderschutz und Kinderrechte zusammengedacht werden müssen und unmittelbar verknüpft sind.

Ministerin Heinen-Esser appelliert daher an die Besucher, sich an die Corona-Regeln und Bestimmungen zum Schutz der Natur zu halten: "Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig eine gute Infrastruktur zum Naturerleben ist, die die Ansprüche von Natur und Mensch zusammenführt.
Hierzu leisten unsere Großschutzgebiete einen wertvollen Beitrag.
Wichtig ist jetzt, dass sich alle auch in der Natur konsequent an die Abstandsregeln zum Schutz gegen das Corona-Virus halten.

Generalstaatsanwältin a. D. Elisabeth Auchter-Mainz ist für zwei weitere Jahre zur unabhängigen Beauftragten für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen bestellt worden.
Als erste Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen ist Elisabeth Auchter-Mainz seit dem 1. Dezember 2017 als zentrale Ansprechpartnerin für alle Opfer von Straf- und Gewalttaten und deren Angehörige tätig.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Der Schutz von Opfern gehört zu den elementaren Aufgaben unserer Gesellschaft.
Menschen, die in Not geraten oder Opfer von Gewalt werden, brauchen Schutz und eine unabhängige Stimme, die sich für sie einsetzt.
Mit der Opferschutzbeauftragten kommt die Landesregierung dieser Verantwortung bereits seit Jahren konsequent nach und hat als erstes Land in Deutschland eine Stelle geschaffen, die die Bedürfnisse von Menschen in Not erkennt, sich dieser annimmt und gezielte Hilfsangebote anbietet.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen baut ihren Einsatz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt konsequent weiter aus.
Ein zentrales Ergebnis: Mit dem Landeskinderschutzgesetz hat Nordrhein-Westfalen das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz verabschiedet.
Es führt landesweit verbindliche fachliche Mindeststandards für Verfahren zur Gefährdungseinschätzung ein, etabliert ein regelmäßiges Qualitätsentwicklungsverfahren in allen Jugendämtern und stärkt die Vernetzung durch kommunale Kinderschutznetzwerke.
Zudem wurde die Bedeutung der Kinderrechte als tragende Säule des Kinderschutzes verankert.
Darüber hinaus wurden durch weitere Maßnahmen zahlreiche Fortbildungs- und Sensibilisierungsangebote gestärkt, Unterstützungsangebote für Betroffene weiterentwickelt und die interdisziplinäre Zusammenarbeit im Kinderschutz insgesamt gestärkt.

Auch Vorschriften zur persönlichen Schutzausrüstung wurden missachtet, wie beispielsweise bei Tätigkeiten unter Staubeinwirkung, die ohne die notwendigen Atemschutzmasken durchgeführt wurden.
Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält und Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel setzt, gehört konsequent bestraft.
Genauso konsequent geht der Staat gegen Schwarzarbeit und Mindestlohn-Verstöße vor.

Wer wiederholt und gezielt gegen Schutzanordnungen verstößt, muss frühzeitig aus dem Verkehr gezogen werden können.
Ziel ist es, den Gewaltschutz insbesondere in Hochrisikofällen schneller, konsequenter und wirkungsvoller durchzusetzen.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Lücken.

Das aus Verbraucherschutzsicht wichtigste Ereignis im Jahr 2016 war die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), deren Vorsitz das Land Nordrhein-Westfalen in 2016 innehat.
Für den gesundheitlichen, digitalen und wirtschaftlichen Verbraucherschutz wurden viele Weichen gestellt.
Deshalb sorgen wir durch konsequente und qualifizierte Lebensmittelkontrolle für die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher", sagte Minister Remmel.
In Zeiten der Globalisierung und Liberalisierung sei es besonders bedeutsam, den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher zu erhöhen.
Zum Ausgleich von Anbieter- und Verbraucherinteressen bedürfe es unabhängiger Verbraucherschutzstrukturen mit entsprechender Verbraucheraufklärung und transparenter Informationswege.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Förderung der Regionalstellen für den Schutz von Kindern und Jugendlichen
Landesregierung verlängert Förderung der Regionalstellen für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt
Die Landesregierung setzt sich weiter konsequent und überregional für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt ein.
Die Landesregierung setzt sich weiter konsequent und überregional für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt ein.

Ziel der Landesregierung ist es, insgesamt 100 Klimaschutzsiedlungen in Nordrhein-Westfalen zu initiieren.
Koordiniert wird das Projekt "100 Klimaschutzsiedlungen" von der EnergieAgentur.
In den schon realisierten Klimaschutzsiedlungen werden die wärmebedingten CO2-Emissionen zwischen 50 und 90 Prozent reduziert.
Ebenfalls werden die Energiekosten durch die Nutzung und Kombination von effizienten Technologien und erneuerbarer Energien konsequent gesenkt.
Insgesamt haben bereits 87 Projekte den Status "Klimaschutzsiedlung NRW" erhalten.

"Das ist heute ein guter Tag für den Tierschutz.
Ich freue mich, dass wir ganz wesentlich mit nordrhein-westfälischen Initiativen dazu beitragen haben, die Welt tierschutzfreundlicher zu gestalten.
Den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung müssen und werden wir konsequent weiter verfolgen, zudem uns dafür einsetzen, Tierleid im Online-Handel einzudämmen", kommentiert Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die heutigen Ergebnisse.
Durch einen Entschließungsantrag anlässlich der Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung wird der Bund aufgefordert sicherzustellen, dass künftig nur noch eingetragene Züchterinnen und Züchter ihre Tiere über Kleinanzeigen im Internet verkaufen.
Sie müssen über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis verfügen.
Oftmals werden Welpen "beliebter" Rassen unter tierschutzwidrigen Bedingungen aufgezogen und überwiegend über das Internet verkauft.

Dr. Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und NRW-Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur machten sich bei einem gemeinsamen Besuch ein Bild davon und tauschten sich mit den Partnern der Initiative aus.
Bei den Gesprächen ging es auch darum, wie energieintensive mittelständische Unternehmen nicht nur die Herstellungsprozesse, sondern auch die Produkte selbst durch den Einsatz nachhaltiger Rohstoffe im Sinne einer konsequenten Kreislaufwirtschaft klimaneutral gestalten können.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: "Projekte wie diese zeigen, wie ambitioniert viele Akteure daran arbeiten konkrete Klimaschutzprojekte voranzutreiben.
Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer fossiler Importe befreien und konsequent in Klimaschutz investieren.

Wir fokussieren uns darauf, hier bestehende Schutzlücken zu schließen und den Schutz weiter auszubauen.
Das Gewalthilfegesetz, das endlich einen Rechtsanspruch für Frauen auf Schutz vor und Hilfe bei Gewalt garantiert, ist ein Meilenstein.
Wir werden die Umsetzung nun konsequent angehen.

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Ministerin Steffens: Ab 1. Mai besserer Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern - Service-Hotline und Informationsbroschüre bei Fragen zu Gesetzesänderungen
Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 beschlossenen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW).
"Damit erhält Nordrhein-Westfalen ein konsequentes und rechtssicheres Nichtraucherschutzgesetz, mit dem auch Wettbewerbsverzerrungen beendet werden", erklärte dazu Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen für Saisonarbeitskräfte konsequent einhalten
Ministerin Heinen-Esser: Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle
Ministerin Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft zur peniblen Einhaltung und Kontrolle der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen aufgerufen.
"Die Betriebsleitung muss sicherstellen, dass in den Unterkünften, bei der An- und Abreise zum Betrieb sowie auf den Feldern alle Auflagen und Bestimmungen konsequent eingehalten werden.

Hier werden wir exemplarisch zeigen, wie moderne Klimaanpassung funktioniert: wissenschaftlich fundiert, datenbasiert, kommunal umsetzbar und konsequent auf den Schutz von Menschen und deren Einrichtungen ausgerichtet.
Im Fokus stehen Orte, an denen eine hohe Hitzebelastung auf besonders schutzbedürftige Menschen oder wichtige kommunale Funktionen trifft - etwa Schulen, Kindertagesstätten, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sowie stark genutzte öffentliche Räume.
Fachleute bewerten unter anderem Verschattung, Versiegelung, Gebäudebelastung, Aufenthaltsqualität und vorhandene Schutzmaßnahmen.

"Wir halten Kurs und gehen konsequent gegen die Feinde unserer Demokratie vor", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2012.
"Dafür brauchen wir einen leistungsstarken Verfassungsschutz, der in der Mitte der Gesellschaft verankert ist."
Die von der Landesregierung bereits auf den Weg gebrachte Novelle des Verfassungsschutzgesetzes NRW setzt dabei auf mehr Transparenz und eine intensivere Kontrolle durch das Parlament.
"Mit klaren gesetzlichen Vorgaben für den Einsatz von V-Leuten wollen wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Verfassungsschutz zurückgewinnen und zeigen: Er schützt die Demokratie.

Seither sind Opferschutz und Opferhilfe in Nordrhein-Westfalen konsequent ausgebaut worden.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Landesregierung verfolgt mit der Übernahme der Regierungsverantwortung konsequent eine opferorientierte Justizpolitik.
Moderner Opferschutz bedeutet schnelle und bürgernahe Hilfsangebote im Falle von Straftaten, aber auch effiziente Präventionsmaßnahmen in allen Situationen, in denen Menschen zu Opfern werden können.

Dabei haben für uns Belange des Umweltschutzes einen hohen Stellenwert.
Umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen sind integraler Bestandteil dieser Maßnahme.
Neben offenporigem Asphalt, dem sogenannten 'Flüsterasphalt', werden beiderseits der Ausbaustrecke mehr als 13 km Lärmschutzwände mit einer Höhe bis 6,50 m errichtet.
"Hier wie an vielen anderen Stellen in diesem Ballungsraum ist die Verbreiterung der Autobahn ein konsequentes Mittel, damit der Verkehr nicht stehen bleibt", so Groschek.

Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
"Die Einhaltung des Infektionsschutzes war, ist und bleibt die Grundvoraussetzung, um erste und vorsichtige Schritte aus der durch das Coronavirus bedingten Ausnahmesituation zu unternehmen.
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Es ist klar, dass für die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter diesen besonderen Bedingungen zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßgaben mehr Arbeit bedeutet.
Sollte es bei dieser Aufgabe, der Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen trotz Planungsvorlauf und Zuständigkeit der Schulträger zu Engpässen kommen, unterstützt das Land dennoch mit einem Angebot für gesicherte Bezugsquellen.
Das Land gibt damit eine Garantie, dass die Schulen und Schulträger, bei denen entsprechende Materialien wie Desinfektionsmittel und einfache Schutzmasken noch nicht in ausreichendem Maße für die nächsten Tage vorhanden sind, diese versorgt werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Im Rahmen einer Novelle des Landschaftsgesetzes hin zu einem NRW-Naturschutzgesetz will die Landesregierung das neue Bundesnaturschutzrecht unter Nutzung landesrechtlicher Handlungsspielräume für einen starken Naturschutz umsetzen.
Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.
"Zum Schutz der Natur gilt es, die biologische Vielfalt konsequent zu schützen, gewachsene Kulturlandschaften zu erhalten sowie der Entwicklung von Wildnis Räume zu geben", betonte Remmel.
Daher soll neben dem neuen Naturschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode eine Strategie zum Schutz der Artenvielfalt in NRW (Biodiversitätsstrategie 2050) entwickelt werden, mit konkreten Handlungs- und Zeitplänen sowie transparenten Indikatoren für eine erfolgreiche Umsetzung.
o Schutz der Lebensräume Grünland und Acker o Entwicklung von Wildnisgebieten o Renaturierung von Gewässern o Artenschutzprogramme für besonders gefährdete Arten o Wanderfischprogramm o Einfluss des Klimawandels auf die Artenvielfalt

"Das Beispiel Lippstadt zeigt: Klimaschutz zahlt sich nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch aus.
Die Lippstädter Aktivitäten rund um den Klimaschutz zeichnen sich vor allem durch ihre Vielfältigkeit aus.
"In Sachen Klimaschutz ist den Lippstädtern schon vor Jahren im wahrsten Wortsinne ein Licht aufgegangen.
Durch die konsequente Umrüstung unserer Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik (derzeit sind bereits über 1.000 LED-Leuchten im Einsatz) setzen wir ein deutliches Zeichen für den Klimaschutz", sagte Lippstadts Bürgermeister Christof Sommer.

Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere verbunden.
Ich appelliere an alle Hobbyhaltungen und auch an gewerbliche Betriebe: Nur konsequent eingehaltene Biosicherheitsmaßnahmen können Hausgeflügelbestände effektiv vor einer Eintragung des Erregers schützen.
In Abstimmung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz koordiniert das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz landesweit alle erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen:

Der Handel verfügt über geeignete Infektionsschutzkonzepte hierzu - diese müssen aber diszipliniert eingehalten werden.
Daher sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an die bekannten Infektionsschutzregeln zu halten und die Einkäufe so gut wie möglich zeitlich zu entzerren.
Vom Handel erwarte ich eine konsequente Beachtung vor allem der Vorgaben zur Zugangssteuerung.
Die Einhaltung der Regeln wird konsequent kontrolliert und auch sanktioniert.

Eine präventive Impfung könnte hier Schutz bieten und zur Entlastung führen.
Um über die Potenziale und Herausforderungen von präventiven Impfungen von Geflügelbeständen sowie über aktuelle Entwicklungen und Strategien der Seuchenbekämpfung zu diskutieren, hat das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung Nordrhein-Westfalen (LAVE NRW) Verbände und Behörden zum Symposium Geflügelpest geladen.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, eröffnete die Fachtagung: "Um die Geflügelpest effektiv zu bekämpfen, ist gemeinsames Handeln mit der Landwirtschaft, der Geflügelwirtschaft und den Veterinärbehörden die oberste Maxime.
Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen am eigenen Hof bietet einen starken Schutz gegen die Geflügelpest.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Trotz voraussichtlich bestem Frühlingswetter bleiben zum Schutz vor Infektionen mit dem aktuellen Coronavirus über Ostern viele bekannte Ausflugsziele geschlossen.
Aber bitte beachten Sie dabei auf jeden Fall und weiterhin konsequent die Abstandsregeln zum Schutz gegen das Corona-Virus.

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Produktsicherheit: Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen entfernt gefährliche elektrische Heizgeräte vom Markt
Minister Laumann: Ware mit Sicherheitsmängeln wird zum Schutz von Personen konsequent aus dem Verkehr gezogen
Der Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen nimmt diese Geräte aktuell in den Fokus.

Dazu gehört neben der Frage der Funktionalität der Hochwasserschutzanlagen, allen voran der Deiche, auch die Frage, ob die Kulisse der Gewässer mit einem signifikanten Hochwasserrisiko erweitert werden muss sowie, ob und in welcher räumlichen Ausdehnung Überschwemmungsgebiete neu festgesetzt werden müssen.
Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort soll durch die Erstellung und konsequente Umsetzung überregionaler Hochwasserschutzkonzepte ein risikobasiertes und ganzheitliches Hochwasserrisikomanagement realisiert werden.
Neben einer geeigneten Hochwasserinformation können unter anderem Maßnahmen des natürlichen Wasserrückhalts, einer veränderten Flächennutzung vor Ort und auch Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes dabei helfen, die Menschen in Nordrhein-Westfalen vor Hochwasser zu schützen.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) erwartet, dass durch den fortschreitenden Klimawandel meteorologischen Extremereignisse zukünftig häufiger auftreten.

Mona Neubaur, die neue Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, hat ihren Vorgänger Prof. Dr. Andreas Pinkwart verabschiedet.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Mona Neubaur, die neue Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, hat am Montag, 4. Juli 2022, ihren Vorgänger Prof. Dr. Andreas Pinkwart verabschiedet.
Mona Neubaur dankte ihrem Amtsvorgänger und begrüßte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: "Ich freue mich, Sie in den kommenden Tagen und Wochen kennenzulernen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, gemeinsam die Ärmel hochzukrempeln und die Bearbeitung der vor uns liegenden Herausforderungen konsequent anzugehen.
Gleichzeitig wollen wir als Klimaschutzministerium zügig die zentralen Weichenstellungen für besseren Klimaschutz vornehmen und das 1,5 Grad Ziel konsequent verfolgen.

So hat das Familienministerium die Kooperation aller am Kinderschutz beteiligten Akteurinnen und Akteure unter anderem dadurch gestärkt, dass interdisziplinäre Fortbildungen für alle Personen und Professionen, die in ihrer Tätigkeit mit Kinderschutzfällen konfrontiert sind, gefördert werden und die Netzwerkstruktur weiter ausgebaut wird.
Daneben wurde unter Federführung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ressortübergreifend das Internetportal der Landesregierung "Gemeinsam für den Kinderschutz" (www.kinderschutz.nrw) entwickelt.
Das Webportal soll den Kinderschutz qualitativ verbessern und die Handlungskompetenzen von Personen und Professionen stärken, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die konsequente Bekämpfung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen hat für mich höchste Priorität.
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.
Wir werden auch weiterhin kontinuierlich an der Weiterentwicklung und Verbesserung des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen arbeiten.

* "Sollte die Wölfin GW954f damit beginnen, in zeitlich-räumlich engen Abständen Nutztiere hinter empfohlenen Schutzmaßnahmen zu töten, so dass man von einem verfestigten Verhalten ausgehen kann und nicht von seltenen Ausnahmen bzw. sporadischen Vorfällen, die zwischen vielen Übergriffen auf wenig geschützte Nutztiere erfolgen, ist es für uns allerdings fachlich nachvollziehbar, sich dafür zu entscheiden, eine Entnahme des Tieres zu veranlassen."
Die DBBW empfiehlt auch aus den Erfahrungen in anderen Bundesländern eine konsequente Anwendung des bundesweit empfohlenen Herdenschutzes in der Fläche.
* "Eine massive Ausweitung geeigneter Schutzmaßnahmen in der Region erscheint uns aber die einzig tragfähige Strategie, um eine langfristige Koexistenz von Nutztieren und Wölfen zu gewährleisten."
Im Ergebnis bietet auf lange Sicht nur ein funktionierender Herdenschutz der Weidetierhaltung einen ausreichenden und nachhaltigen Schutz.

Fortschritt im Gewässerschutz ist aber auch abseits des Ordnungsrechts durch kooperative Zusammenarbeit möglich, wie zahlreiche Beispiele aus Kooperationen zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft in Wasserschutzgebieten in Nordrhein-Westfalen belegen.
In Trinkwasserschutzgebieten arbeiten 11.600 Landwirtinnen und Landwirte sowie Gärtnerinnen und Gärtner in 114 Kooperationen mit 160 Wasserversorgungsunternehmen eng zum Schutz von Grund- und Oberflächengewässern zusammen.
"Der Gewässerschutz erfordert ein Bündel an Maßnahmen.
Beratung und Kooperation, die gezielte Förderung innovativer Technik und eine konsequente Weiterentwicklung und Umsetzung des landwirtschaftlichen Fachrechts - mit diesen Instrumenten können wir sowohl die Umwelt schützen als auch der Landwirtschaft eine zukunftsfähige Perspektive bieten", sagte Heinen-Esser.

" Nach vorläufiger Auffassung des Kreises Wesel stellt die konsequente Anwendung von Herdenschutzmaßnahmen eine zumutbare Alternative zur Entnahme beziehungsweise Vergrämung dar.
Wölfe sind naturschutzrechtlich streng geschützt, eine Tötung ist verboten.
"Zentral für diese Prüfung ist die Frage nach den eingesetzten Herdenschutzmaßnahmen.

Polizei und Verfassungsschutz werden genau hinsehen.
Wir werden Straftaten konsequent verfolgen und jede Chance nutzen, gegen die Neonazis vorzugehen.
Verfassungsschutz und Polizei sehen im Landesverband "Die Rechte" ein Auffangbecken für die verbotenen Kameradschaften.