1. +++ (SEM)
"Die Polizei lässt bei der Bekämpfung des Taschendiebstahls nicht nach", machte der Minister deutlich.
Polizistinnen und Polizisten in Uniform und in Zivil sind dort im Einsatz, wo sich viele Menschen gleichzeitig aufhalten und Taschendiebe günstige Gelegenheiten wittern könnten.
"Das konsequente Vorgehen gegen Taschendiebe ist mir wichtig", betonte Jäger.
"Die Täter richten erheblichen wirtschaftlichen Schaden und auch emotionale Verletzungen an.
Persönliche Sachen, wie Fotos, Wohnungsschlüssel oder auch die Kontakte und Nachrichten auf dem Smartphone sind oft für immer verloren.
Datum: 2015-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-und-tasche-zu-landesweite-kampagne-gegen-taschendiebstahl-startet;
Themen: Taschendiebstahl
# ?, Diebe
# ?, Diebstahl
# ?, Langfinger
# ?, Portmonee
# ?, Täter
# ?, Jäger
# ?, Smartphone
# ?, Bankkarte des Täters
# ?, Folgen eines Taschendiebstahls
# ?
2. +++ (SEM)
Auf Initiative des NRW-Innenministeriums hat der "Nationale Ausschuss für Sport und Sicherheit" das Konzept maßgeblich weiterentwickelt, um für mehr Sicherheit an den Spieltagen zu sorgen.
Ziel ist es dabei, durch die intensive Zusammenarbeit von Ministerien, Polizei, Kommunen, Vereinen und Verbänden, Fanprojekten und Verkehrsunternehmen eine verantwortungsbewusste Fankultur zu fördern.
Dabei stehen der Dialog und die Unterstützung für friedliche Fans sowie ein konsequentes Vorgehen gegen die Schläger und Gewalttäter im Fokus.
Mit dem Konzept werden nationale Richtlinien eingeführt, nach denen an allen Spielorten verfahren wird.
Fans haben auf ihren Reisen durch Deutschland immer wieder deutliche Unterschiede im Handeln der Polizei wahrgenommen.
Datum: 2012-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;
Themen: Konzept für Sport
# ?, neue Fußballsaison
# ?, intensive Zusammenarbeit
# ?, Schlägereien
# ?, nationales Konzept
# ?, Fußball
# ?, Fanprojekte
# ?, Ordner
# ?, Innere
# ?, Straftäter
# ?
3. +++ (SEM)
"Mobbing und inakzeptable Aufnahmerituale darf es bei der NRW-Polizei nicht geben.
Um jeglichen Verdacht auszuräumen, habe ich daher den Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD), Jürgen Mathies, und den Direktor des Landesamtes für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP), Michael Frücht, beauftragt, gemeinsam eine gründliche Inspektion aller weiteren fünf SEK-Standorte in NRW durchzuführen", erklärte der Innenminister in Düsseldorf.
Nach dem konsequenten Vorgehen der Kölner Polizeiführung zur Aufklärung der Vorfälle hält das Innenministerium vorsorglich eine landesweite Sonderinspektion für notwendig.
Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind.
"Ich möchte sicher gehen, dass es keine weiteren Vorfälle bei den SEK in NRW in dieser Form gegeben hat", erklärte Ralf Jäger.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demuetigende-aufnahmerituale-bei-den-sek-nicht-akzeptabel;
Themen: Schwerstkriminelle
# ?, bewaffnete Straftäter
# ?, bedrohliche Situationen
# ?, Beamte
# ?, Direktor des Landesamts
# ?, Polizeiführung
# ?, Ruf von Spezialeinsatzkommandos
# ?, andere Behörde
# ?, inakzeptables Verhalten
# ?, landesweite Sonderinspektion
# ?
4. +++ (SEM)
Die szenekundigen Polizisten schätzen, dass etwa 4.000 Anhänger der NRW-Vereine der ersten vier Ligen gewaltbereit oder sogar gewalttätig sind.
"Wir müssen handeln, und dafür ist das "Nationale Konzept für Sport und Sicherheit die richtige Basis.
Wir setzen auf die Doppelstrategie: Dialog mit den friedlichen Fans und konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter", erklärte der NRW-Innenminister.
Die umfassenden Erfahrungen der NRW Polizei mit Bundesligaspielen beweisen: Die Verantwortung für ein sicheres Fußballspiel beginnt nicht erst am Drehkreuz des Stadions.
"Wer im Stadion lebensgefährliche Pyrotechnik abbrennt, muss genau so mit Konsequenzen rechnen wie die, die sich im Umfeld von Stadien prügeln", sagte Jäger.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fussballvereine-muessen-sich-mehr-um-ihre-fans-kuemmern-minister-jaeger-die;
Themen: Bundesligaspiele
# ?, Gewalttäter
# ?, Fußballspiele
# ?, Alarmsignal
# ?, Sporteinsätze
# ?, friedliche Fans
# ?, Informationsstelle
# ?, Umfeld von Bundesligaspielen
# ?, Zentralen
# ?, Vereine
# ?
5. +++ (SEM)
Agrarministerkonferenz: Afrikanische Schweinepest, Zukunft des ländlichen Raumes, Fipronil und Tierwohl auf der Tagesordnung
28. September 2017
Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz (AMK) in Lüneburg hat NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking ein koordiniertes und konsequentes Vorgehen von Bund und Ländern zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gefordert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz (AMK) in Lüneburg hat NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking ein koordiniertes und konsequentes Vorgehen von Bund und Ländern zur Verhinderung einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gefordert.
Datum: 2017-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-fordert-koordiniertes-vorgehen-im-kampf-gegen;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Agrarministerkonferenz in Lüneburg
# ?, koordiniertes konsequente Vorgehen
# ?, Skandal
# ?, Einschleppung
# ?, Verhinderung
# ?, ländlicher Raum
# ?, Fipronilskandal
# ?, Frage der Zukunft
# ?, Konferenz von Agrarministern
# ?
6. +++ (SEM)
Die Fehler der Vergangenheit müssen lückenlos aufgeklärt werden.
Auch um das Vertrauen der Bevölkerung in die Organspende wieder zurück zu gewinnen", erklärte Ministerin Steffens anlässlich des in Berlin bekannt gegebenen Berichts der Prüfungs- und Überwachungskommission der Bundesärztekammer. "
Durch das konsequente Vorgehen der Kommission kann in Zukunft kein Transplantationszentrum mehr davon ausgehen, dass Richtlinienverstöße unentdeckt bleiben", so Steffens weiter.
Den in Leber-Transplantationszentren in Nordrhein-Westfalen festgestellten Richtlinienverstößen wie beispielsweise in Münster müssen nun im Detail die zuständigen Stellen nachgehen.
Zu klären ist dabei auch, auf welcher Grundlage und aus welchem Motiv heraus Kliniken im Einzelnen gegen Richtlinien verstoßen haben.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-lueckenlose-aufklaerung-von-fehlern-der-vergangenheit;
Themen: Bundesärztekammer
# ?, Fehler der Vergangenheit
# ?, Prüfungskommission
# ?, Überwachungskommission
# ?, Transplantationszentren
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Organe
# ?, Lebertransplantationszentren in Deutschland
# ?, Richtlinienverstöße
# ?, Vorgehen der Kommission
# ?
7. +++ (SEM)
Hierzu startet die NRW-Polizei ein Pilotprojekt für die Dauer von vier Spieltagen.
"Ich sage es ganz deutlich: Einsätze bei Risikospielen bleiben unangetastet.
Gleiches gilt für das konsequente Vorgehen gegen Gewalttäter", erklärte der Minister. "
Es geht uns allein um die Spiele, die in den letzten drei Jahren ohne Krawalle geblieben sind.
Hier wollen wir den Kräfteeinsatz der Bereitschaftspolizei lageangepasst runterfahren.
Datum: 2014-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sorgt-fuer-sicherheit-beim-fussball;
Themen: Krafteinsatz
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Risikospiele
# ?, NRW-Polizei
# ?, konsequentes Vorgehen
# ?, Fans
# ?, friedliches Fußballerlebnis
# ?, Pilotprojekt
# ?, Dauer
# ?, Krawallmacher
# ?
8. +++ (SEM)
"Das heutige Betätigungsverbot und die Durchsuchungen sind ein klares Signal an ausländische Terrororganisationen und Antisemiten: Sie können sich nicht in Sicherheit wiegen.
Die Sicherheitsbehörden sind ihnen auf der Spur und werden auch weitere jede Möglichkeit nutzen, ihre perfiden Machenschaften zu verbieten.
Ich bin dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese Terrororganisation", so der Minister.
Die "Hizb Allah" möchte einen islamischen Gottesstaat nach iranischem Modell errichten und ruft zur gewaltsamen Abschaffung des Staates Israel auf.
In Nordrhein-Westfalen sind 115 Personen als Anhänger und Unterstützer bekannt.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;
Themen: Existenzrecht
# ?, Antisemiten
# ?, Terrororganisationen
# ?, Durchsuchungen
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, klares Signal
# ?, Tätigkeit des Vereins
# ?, diverse Dokumente
# ?, gewaltsame Abschaffung
# ?, heutiger Morgen
# ?
9. +++ (SEM)
"Gerade jetzt, in Zeiten der Coronakrise, müssen wir gegen Leute vorgehen, die Verschwörungstheorien verbreiten und so den Staat unterhöhlen wollen.
Das dürfen wir nicht hinnehmen.
Deshalb bin ich dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese braune Soße", so der Minister.
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterialien sowie Betäubungsmittel sichergestellt.
Datum: 2020-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;
Themen: Typen
# ?, rechtsextreme Vereinigung
# ?, Verbot
# ?, Ausländer
# ?, Leute
# ?, Juden
# ?, Coronazeiten
# ?, Legitimität
# ?, Propagandamaterialien
# ?, Selbstverwalter
# ?
10. +++ (SEM)
Wir wissen, wie wichtig es ist, eng zu kooperieren.
"
Konsequentes Vorgehen gegen mobile Einbrecher
So stellt sich die NRW-Polizei mit dem innovativen Konzept "Mobile Täter im Visier" internationalen Diebesbanden in den Weg.
"Gegen überörtlich aktive Diebesbanden setzen wir auf neue überörtliche Strategien und Einsätze", erklärte Jäger.
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straftaeter-schnell-und-effektiv-ueber-laendergrenzen-hinweg-verfolgen-neuer-imk;
Themen: Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Fußballspiele
# ?, länderübergreifende Konzepte
# ?, Sicherheitsbehörden des Lands
# ?, Gewalttäter
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Länder
# ?, Straftäter
# ?, Beutetour
# ?, Fernstraßen
# ?
11. +++ (SEM)
Es gibt allerdings auch positive Signale.
Seit Beginn dieses Jahres ist die Zahl der Ausreisen aus Nordrhein-Westfalen deutlich rückläufig.
"Aus meiner Sicht ist das eine konkrete Auswirkung des konsequenten Vorgehens der Sicherheits- und Ordnungsbehörden in NRW.
In mehr als 60 Fällen haben sie eine Ausreise verhindert", meinte Innenminister Jäger. "
Dennoch ist es zu früh, hier bereits von einer Trendwende zu sprechen.
Datum: 2015-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-verschaerfte-sicherheitslage-durch-gewaltbereite-salafisten-und;
Themen: Rechtsextremisten
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Innenminister
# ?, Bewegungen
# ?, Zulauf
# ?, Präventionsprogramm
# ?, Aussteigerprogramm
# ?, Jäger
# ?
12. +++ (SEM)
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Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Neuer Erlass an die kommunalen Jobcenter: Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Arbeitsminister Laumann: Null Toleranz bei systematischer Ausbeutung unseres Sozialleistungssystems
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, consequentes Vorgehen
# ?, Leistungsanträge
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, neuer Erlass
# ?, Problemimmobilien
# ?, Heizung
# ?, Riegel
# ?, Bearbeitung
# ?
13. +++ (SEM)
Die App ermöglicht nach Eingabe einer Adresse eine individuelle Risikoeinschätzung für Starkregen, Hochwasser und Überflutungen und hilft Eigentümerinnen und Eigentümern dabei zu prüfen, auf welchen Wegen Wasser in ein Gebäude eindringen könnte.
Auf dieser Grundlage erstellt die App individuelle Risikobewertungen und gibt konkrete Hinweise zur Eigenvorsorge.
Konsequentes Vorgehen gegen Betrugsfälle
Eine schnelle und unbürokratische Hilfe war und ist das wichtigste Ziel beim Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen.
Gleichzeitig zeigt sich: Trotz des vereinfachten Verfahrens gibt es nur wenige Verdachtsfälle auf Betrug.
Datum: 2026-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;
Themen: gesamter Wiederaufbauplan
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Großteil von Fällen
# ?, Personalkostenmehrbedarfe
# ?, Querbauwerk
# ?, Verhinderungen
# ?, betroffene Gebäude
# ?
14. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, macht sich persönlich in Duisburg ein Bild von der Situation vor Ort.
Die Ergebnisse der Kontrollaktion werden im Nachgang veröffentlicht.
"Mit der heutigen Kontrollaktion setzen wir unser konsequentes Vorgehen gegen Problemimmobilien fort.
Dabei verbinden wir Datenanalyse und gezielte Kontrollen vor Ort: Daten zeigen, wo sich Auffälligkeiten verdichten.
Die Kontrollen klären, was dahintersteckt.
Datum: 2026-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-profit-mit-der-not-nordrhein-westfalen-geht-mit-landesweiten-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Datenanalysen
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?, Hinweise
# ?, Ort
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?
15. ++ (IR)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dieser Entscheidung setzen wir den Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung vom 19. Januar konsequent um.
Das immer noch zu hohe Infektionsgeschehen und das Auftreten neuer Virusmutationen erfordert von uns weiter ein besonders umsichtiges Vorgehen.
Es geht darum, mit allen Kräften eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie konsequent anzustreben und dann dauerhaft zu sichern.
Umso wichtiger war und ist, dass wir uns in Nordrhein-Westfalen frühzeitig, umfassend und konsequent auf den Distanzunterricht vorbereitet haben.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;
Themen: Präsenzunterricht
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen
# ?, einzelne Prüfungen
# ?, vollwertige Abschlüsse
# ?, Lehrkräfte
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Ausnahmen
# ?, 2 Sofortausstattungsprogramme
# ?, Akteure des Bildungsbereichs
# ?
16. ++ (IR)
Konsequent und hart.
Es ist gut, dass sich Bund und Länder auf dieses gemeinsame und geschlossene Vorgehen einigen konnten.
Zur Umsetzung der Rechtsverordnung sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Zusammenkünfte
# ?, Ansammlungen
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Pressebriefing
# ?, lebende Personen
# ?, prüfungsrelevante Gründe
# ?
17. ++ (IR)
NRW setzt mit der Solidaritätsumlage auf eine in vielen Ländern erprobte Vorgehensweise.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Datum: 2014-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Notwendigkeit
# ?, kommunale Familie
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, Abundanz
# ?, Stadtfinanzen
# ?, kommunale Haushalte
# ?, Kommunalminister
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?
18. ++ (IR)
NRW setzt mit der Solidaritätsumlage auf eine in vielen Ländern erprobte Vorgehensweise.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Datum: 2013-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, geübte Kritik
# ?, beachtliche finanzielle Beteiligung
# ?, solidarische Hilfe
# ?, Abundanz
# ?, NRW-Landtag
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Bürgermeister
# ?
19. ++ (IR)
Die richtige Antwort kann deswegen nur heißen: konsequente Strafverfolgung, sofortiges Stadionverbot und eine klare Abgrenzung der friedlichen Fans von den Gewalttätern.
Ausdrücklich lobte der Innenminister das schnelle und konsequente Vor-gehen von Borussia Dortmund nach dem Derby in Gelsenkirchen.
Von Randalierern dürfen wir uns den Fußball nicht kaputt machen lassen.
Datum: 2013-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadionverbote-fuer-von-der-polizei-identifizierte-randalierer-minister-jaeger;
Themen: massive Ausschreitungen
# ?, sofortiges Stadionverbot
# ?, klare Abgrenzung
# ?, Bundesligaspiel
# ?, richtige Antwort
# ?, klares Signal
# ?, friedliche Fans
# ?, Schalke
# ?, konsequente Strafverfolgung
# ?, Gewalttäter
# ?
20. ++ (IR)
"Ich erwarte, dass sich die Vereine ihrer Verantwortung stellen und sich zügig auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
Dabei müssen konsequentes Handeln gegen Straftäter und Chaoten Hand in Hand mit Präventionskonzepten gehen.
Die Kontrollen am Drehkreuz müssen von den Vereinen verschärft und Stadionverbote konsequent durchgesetzt werden", führte Jäger aus.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ?
21. ++ (IR)
"Das setzt bei den Kommunen einen konsequenten Sparkurs voraus.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;
Themen: Solidaritätsumlage
# ?, Bescheide
# ?, Gemeinden
# ?, finanzschwache Städte
# ?, aktuelles Jahr
# ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, aktuelles Haushaltsjahr
# ?, Übersicht von Beträgen
# ?
22. ++ (IR)
"Das heutige bundesweite Vorgehen gegen Rechtsextremisten ist das Ergebnis der guten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden", hob Jäger hervor.
"Wir gehen gemeinsam konsequent gegen terroristische Vereinigungen vor", erklärte der Innenminister.
Datum: 2015-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-schlag-gegen-mutmassliche-rechtsterroristen;
Themen: Wohnung
# ?, Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts
# ?, bundesweiter Schlag
# ?, mutmaßliche Rechtsterroristen
# ?, Society
# ?, brauner Sumpf
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Mitgliedschaft
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Polizei
# ?
23. ++ (IR)
Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, sowie dem Saarland darauf verständigt, ab dem 27. April die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen bleibt seiner Linie treu: Die Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität bleibt eng verbunden mit einem konsequent verfolgten Schutz der Gesundheit.
Das Wichtigste bleibt: Abstand halten und die konsequente Einhaltung von Hygieneregeln.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;
Themen: Einzelhandel
# ?, Akzeptanz von Entscheidungen
# ?, Beachtung von Besonderheiten
# ?, regionale Besonderheiten
# ?, Mundnasenbedeckung
# ?, staatliche Ebenen
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Landesregierungen
# ?, ÖPNV
# ?, Normalität
# ?
24. ++ (IR)
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen tritt Antisemitismus in all seinen Formen konsequent und entschieden entgegen.
Eine neue empirische Untersuchung zur Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Ressentiments in der Gesellschaft soll dazu beitragen, weitere Strategien für das gezielte Vorgehen gegen Antisemitismus zu entwickeln.
Datum: 2022-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-dunkelfeldstudie-zu-antisemitismus-durch;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, gezieltes Vorgehen
# ?, neue empirische Untersuchung
# ?, antisemitische Vorurteile
# ?, Universität Passau
# ?, Ressentiments
# ?, Verbreitung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Landesregierung
# ?, Gesellschaft
# ?
25. ++ (IR)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährige Steuerhinterzieher.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen langjährige Steuerhinterzieher.
Datum: 2012-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solange-sich-die-schwarzgeldbesitzer-verstecken-darf-die-verjaehrungsfrist-nicht;
Themen: Schwarzgeldbesitzer
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Persilschein
# ?, ehrliche Bürger
# ?, langjährige Steuerhinterzieher
# ?, steuerrechtliche Verjährungsfrist
# ?, Steueroasen
# ?, internationaler Informationsaustausch
# ?, Finanzministerium
# ?, Entdeckung
# ?
26. ++ (IR)
Alle Entscheidungen in dieser durch Corona geprägten Zeit erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schulstart-gut-verlaufen;
Themen: pandemiebedingte Schließung
# ?, behutsame Schritte
# ?, Schulen
# ?, Schulleben
# ?, vorbereitende Arbeiten
# ?, Prüfungen
# ?, heutiger Schulbetrieb
# ?, regulärer Abschluss
# ?, Schulträger
# ?, Präventivmedizin
# ?
27. ++ (IR)
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ?
28. ++ (IR)
Die Polizeibeamten sind konsequent dagegen vorgegangen".
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;
Themen: gewalttätige Hooligans
# ?, Formation von Hooligans
# ?, gezielte Gewalt
# ?, gewaltbereite Hooligans
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, bundesweite Mobilisierung
# ?, reine Worthülse
# ?, Gewalttätigkeiten
# ?, friedliche Demonstration
# ?, harte Konsequenzen
# ?
29. ++ (IR)
Deshalb setzen wir sie konsequent fort.
Durch tagesaktuelle und landesweite Lageinformationen des LKA können die Polizeibehörden neue Vorgehensweisen von Tätern oder Einbruchserien frühzeitig erkennen und gegensteuern.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Jäger
# ?, schwere Körperverletzungen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Schwarzfahrer
# ?, gemischtes Bild
# ?
30. ++ (IR)
Zudem unterstützt sie die Bezirksregierungen bei komplexen Fällen und fördert hierdurch ein einheitliches Vorgehen der Aufsichtsbehörden.
Minister Optendrenk: "Wir setzen auf klare Regeln, konsequente Kontrollen und eine starke Prävention.
Datum: 2026-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-kampf-gegen-geldwaesche-im-nichtfinanzsektor;
Themen: Nichtfinanzsektor
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Bekämpfung
# ?, andere Behörden
# ?, Geldwäschegesetz
# ?, Geldwäschevorschriften
# ?, Güterhändler
# ?, Vertrauensnetzwerke
# ?, Vorgehen von Aufsichtsbehörden
# ?, Warenhändler
# ?
31. ++ (IR)
Das neue Gesetz soll diese verantwortungsvollen Akteure schützen - und gleichzeitig ein noch konsequenteres Vorgehen gegen Missstände erlauben.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken
# ?, Registrierungspflicht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Enteignung
# ?, Unterkunft
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen
# ?, fairer Wohnraum
# ?, sicherer Wohnraum
# ?
32. ++ (IR)
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Besondere Beispiele für konsequentes Handeln sind unter anderem die Vereinbarungen "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" sowie der "Hagen-Pakt 2026 - 2035", die das Ministerium mit den Städten Gelsenkirchen und Hagen geschlossen hat.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Sozialbetrug
# ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion
# ?, skrupellose Geschäftsmodelle
# ?, empfindlicher Schlag
# ?, Anfangsverdacht
# ?, kriminelle Geschäftsmodelle
# ?, Hinweise
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?
33. ++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium stellt aufgrund der gestrigen Berichterstattung über die Firma Tönnies und das Gesundheitsamt Gütersloh Folgendes klar: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Kreise und kreisfreien Städte verfolgen gegenüber der Schlachtindustrie ein sehr konsequentes Kontrollregime.
Im konkreten, in der Berichterstattung genannten Fall war das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales aufgrund der engen Zusammenarbeit mit dem Kreis Gütersloh bei der engmaschigen Überwachung der Firma Tönnies transparent über das Vorgehen informiert und betrachtete das Vorgehen des Kreises nicht zuletzt aufgrund des engmaschigen Testregimes bei der Firma Tönnies auch nicht als bedenklich.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-zu-test-und-quarantaeneregelungen-der-fleischindustrie;
Themen: Berichterstattung
# ?, Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, Fleischindustrie
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Folgetest
# ?, Vorgehen des Kreises
# ?, genesene Mitarbeiter
# ?, neues Testregime
# ?
34. ++ (IR)
"Durch das breite Behandlungsspektrum für Inhaftierte und das sich stetig erweiternde Fortbildungsangebot für Bedienstete kann radikalem Gedankengut und Radikalisierungsgefahren konsequent begegnet werden.
Durch den engen Austausch der Justizvollzugsanstalten untereinander und mit externen Stellen wird der nötige Informationsaustausch sichergestellt und ein abgestimmtes Vorgehen ermöglicht.
Datum: 2025-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radikalisierungspraevention-im-justizvollzug;
Themen: Eindruck der Radikalisierungspräventionsarbeit
# ?, Jugendvollzugsanstalt
# ?, Inhaftierte
# ?, Fachbereich
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Behandlungsauftrag des Justizvollzugs
# ?, Bereich der Radikalisierungsprävention
# ?, Bestandteil der Resozialisierung
# ?, Radikalisierungsgefahren
# ?, radikales Gedankengut
# ?
35. ++ (IR)
Ich freue mich, dass das aktive Vorgehen gegen Antisemitismus im Fußball eine zunehmend bessere Resonanz findet.
Darin betont sie den konsequenten Einsatz gegen jede Form der Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und Hass.
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussballtraditionsvereine-aus-nordrhein-westfalen-uebernehmen-ihra-definition-und;
Themen: Arbeitsdefinition
# ?, Fußballtraditionsvereine
# ?, internationale Kulturpolitik
# ?, Traditionsvereine
# ?, auswärtiges Amt
# ?, jüdisches Leben
# ?, Form der Diskriminierung
# ?, aktives Vorgehen
# ?, bestimmte Wahrnehmung
# ?, gesamtgesellschaftliche Wirkung
# ?
36. ++ (IR)
Reul dankte Wünsch und dessen Team für die Arbeit und die konsequente Vorgehensweise.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-verankert-kampf-gegen-kindesmissbrauch-dauerhaft-im-ministerium;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Kinderpornografie
# ?, Stabsstelle
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Resultate der Arbeit
# ?, Kampf
# ?, Phänomenbereich
# ?, Kraftakt
# ?, Abschlussbericht
# ?, Stück
# ?
37. ++ (IR)
Täter bedienen sich häufig sogenannter Ransomware-as-a-Service-Modelle und verstärken die Angriffe durch arbeitsteiliges Vorgehen.
* Erhöhung des Anzeigeverhaltens: Ein zentrales Ziel der ZAC NRW bleibt es, das Vertrauen betroffener Unternehmen und Institutionen zu stärken, um Ransomware-Angriffe konsequent zur Anzeige zu bringen und so die Täterstrukturen zerschlagen zu können.
Datum: 2026-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutzwall-gegen-digitale-erpressung-justizminister-dr-limbach-und-leitender;
Themen: Deepfakes
# ?, Jahresbericht
# ?, Behördennetze
# ?, betonte Justizminister
# ?, staatliche Grundfunktionen
# ?, unverzichtbares Rückgrat
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Bedrohungslage
# ?, neue Dimension
# ?, Ansprechstelle
# ?
38. ++ (IR)
Mit dem gemeinsam abgestimmten, gezielten Vorgehen im Rahmen der Aktionstage senden wir im Schulterschluss ein starkes Signal der Prävention und nutzen zugleich die Synergien der behördenübergreifenden Zusammenarbeit gezielt, um kriminelle Strukturen konsequent aufzudecken.
Datum: 2025-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-gebaeudereinigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Gefahrstoffe
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Gebäudereinigungsbranche
# ?, Zoll
# ?, gemeinsame Aktionstage
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Sozialversicherung
# ?, Schulterschluss
# ?
39. ++ (IR)
Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang, gegen Machtmissbrauch: Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bekräftigen zum Semesterbeginn in einer gemeinsamen Selbstverpflichtungserklärung ihr Ziel, weiterhin konsequent gegen übergriffiges Verhalten vorzugehen.
Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang, gegen Machtmissbrauch: Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bekräftigen zum Semesterbeginn in einer gemeinsamen Selbstverpflichtungserklärung ihr Ziel, weiterhin konsequent gegen übergriffiges Verhalten vorzugehen.
Zudem plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen im Schulterschluss mit den Hochschulen eine Gesetzesänderung, um die Rahmenbedingungen für ein entschlossenes Vorgehen gegen Machtmissbrauch weiter zu verbessern.
Datum: 2023-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;
Themen: Machtmissbrauch
# ?, unabhängige Anlaufstelle
# ?, sichere Orte
# ?, Mitarbeitende
# ?, Phänomen
# ?, gemeinsames Ziel
# ?, Abhängigkeitsverhältnis
# ?, Arbeitergeber
# ?, Betreuungsvereinbarung
# ?, Disziplinarrecht
# ?
40. ++ (IR)
Parallel dazu hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die zuständigen Finanzministerinnen und Finanzminister dieser Staaten über das Vorgehen informiert.
Daher ist es nur konsequent, dass wir die übrigen Daten den jeweiligen Ländern zur Verfügung stellen.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-liefert-datensaetze-mit-verdacht-auf-steuerhinterziehung-mehr-als-20-weitere;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, Datensätze
# ?, Kontodaten
# ?, vergangene Woche
# ?, Verfolgung
# ?, Anlagevolumen
# ?, Know-How der Steuerfahndung
# ?, Steuerunehrlichkeit
# ?, deutsche Steuerzahlerinnen
# ?, internationale Amtshilfe
# ?
41. ++ (IR)
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Schrottvermieter
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialbetrüger
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Zuwanderung
# ?
42. ++ (IR)
So kann ein einheitliches Vorgehen garantiert werden, alle Länder arbeiten mit derselben Lösung.
Datum: 2026-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anmeldestart-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;
Themen: Elster
# ?, neue Funktion
# ?, Smartphone
# ?, fertige Steuererklärung
# ?, Erklärung
# ?, Finanzbehörden
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Registrierung
# ?, Formulare
# ?, Aufwand
# ?
43. ++ (IR)
Die Finanzminister betonten, dass die konsequente Serviceorientierung der Verwaltung eine zentrale Zukunfts- und Daueraufgabe für Bund und Länder sei.
Nun können Initiativen für mehr Bürgernähe besser verzahnt und im Rahmen eines ganzheitlichen und abgestimmten Vorgehens zwischen Bund und Ländern umgesetzt werden.
Datum: 2018-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-nordrhein-westfalens-laenderfinanzminister-beschliessen;
Themen: Federführung
# ?, verständliche Sprache
# ?, Bürgerfreundlichkeit
# ?, Bund-Länder-Arbeitsgruppe
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Länder
# ?, Dienstleistungsorientierung
# ?, Finanzen
# ?, bürgerfreundliche Sprache
# ?, konsequente Serviceorientierung
# ?
44. ++ (IR)
Minister Herbert Reul ergänzt: "Allen Verkehrsteilnehmern muss bewusst sein, dass die polizeiliche Verkehrsüberwachung unangekündigt jederzeit und überall erfolgen kann und Verstöße konsequent geahndet werden, denn regelkonformes Verhalten ist ein wesentlicher Garant für die nachhaltige und wirkungsvolle Reduzierung der Anzahl der Schwerverletzten und Getöteten im Straßenverkehr."
Die Betrachtung der Vorgehensweise hat aber gezeigt, dass man hier noch besser werden kann.
Datum: 2024-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fachstrategie-verkehr-gleiches-ziel-neuer-weg-leben;
Themen: neue Fachstrategie
# ?, Unfälle
# ?, Ziel der Vision
# ?, Strategie
# ?, Personenschaden
# ?, Autobahnen
# ?, Fehlverhalten
# ?, neuer Weg
# ?, Schwerverletzte
# ?, Tote
# ?
45. ++ (IR)
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;
Themen: Schulträger
# ?, gesicherte Bezugsquellen
# ?, Schulbetrieb
# ?, notwendige Hygienemaßnahmen
# ?, Einhaltung
# ?, Materialengpässe
# ?, Hygienenutzungskonzepte
# ?, Raumnutzungskonzepte
# ?, Schulen
# ?, jeweilige Bedingungen
# ?
46. ++ (IR)
Umweltministerin Ursula Heinen Esser: "Zahlreiche Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich seit Jahren dem konsequenten Weg einer nachhaltigen Entwicklung verschrieben.
Dabei wird ein sektorübergreifendes und integriertes Vorgehen angestrebt, das soziale, ökonomische und ökologische Aspekte miteinander verbindet.
Datum: 2019-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nordrhein-westfalen-gehen-bei-nachhaltigkeit-voran;
Themen: globale Nachhaltigkeitsziele
# ?, ambitionierte Kommunen
# ?, Bekanntgabe
# ?, Industrieland
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Projekt in Gnk
# ?, Projektkommunen
# ?, geplante Netzwerkveranstaltungen
# ?
47. ++ (IR)
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ?
48. ++ (IR)
Als Konsequenz hatte Minister Remmel weitere Untersuchungen des Missbrauchs von Medikamenten in der Tiermast, unter anderem bei Puten und Schweinen, angekündigt.
Die Erhebung für die Putenmaststudie wird jetzt durch das Vorgehen der Verbände und Unternehmen torpediert.
Das Vorgehen der Putenindustrie bestätigt das", kritisierte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;
Themen: Kanzlei
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Hähnchenmast
# ?, bestimmte Daten
# ?, deutsche Putenerzeuger
# ?, fadenscheinige Argumente
# ?, Branchenverband
# ?, Putenerzeugergemeinschaften
# ?, Vorgehen des Verbands
# ?, Antibiotikaströme
# ?