1. +++ (SEM)
Sämtliche Bausteine des Konzepts werden bereits umgesetzt.
Langfristig sollen vor allem mehr grundständig ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer helfen, die Unterrichtsversorgung dauerhaft sicherzustellen.
Die Landesregierung befindet sich zu einem weiteren Ausbau der Studienanfängerplätze in den Lehrämtern für die Grundschulen und für die sonderpädagogische Förderung in konstruktiven Gesprächen mit den lehrkräfteausbildenden Hochschulen.
Datum: 2023-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-zur-unterrichtsversorgung;
Themen: Unterrichtsversorgung
# ?, Personal
# ?, aktuelle Zahlen
# ?, Bereiche der Lehrkräfteausbildung
# ?, Lehrkräfteeinstellungen
# ?, dienstrechtliche Bereiche
# ?, sämtliche Bausteine
# ?, Mangel von Lehrkräften
# ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen
# ?, Entlastung
# ?
2. +++ (SEM)
Deshalb habe ich mich in der vergangenen Woche mit acht weiteren Bundesländern für eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von 4 Prozent der Ackerfläche ausgesprochen.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können wir 2023 nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion nehmen.
Ich freue mich sehr über das konstruktive Gespräch mit allen Beteiligten.
Wir werden unseren Dialog weiter vertiefen.
"
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;
Themen: Landesvereinigung
# ?, ökologischer Landbau
# ?, gutes Leben
# ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bauernproteste in Niederlanden
# ?, Landgesellschaft
# ?, Nitrateintrag
# ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz
# ?
3. +++ (SEM)
7. Juni 2019 Minister Biesenbach und Staatssekretär Wedel Land NRW
Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen.
Am Ende zahlreicher konstruktiver Gespräche und Erörterungen stand die mehrheitliche, zum Teil einstimmige Zustimmung zu den einzelnen Beschlussvorschlägen Nordrhein-Westfalens.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach und Staatssekretär Dirk Wedel haben eine positive Bilanz des Treffens der Justizministerinnen und Justizminister des Bundes und der Länder am 05. und 06. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde gezogen.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrskonferenz-der-justizministerinnen-und-justizminister-luebeck-billigt-alle;
Themen: Ende von Gesprächen
# ?, einstimmige Zustimmung
# ?, einzelne Beschlußvorschläge
# ?, Erörterungen
# ?, Lebensmittelvernichtung
# ?, Sexualstrafrecht
# ?, Handelssachen
# ?, zahlreiche Gespräche
# ?, Justizministerkonferenz
# ?, Beschlüsse
# ?
4. +++ (SEM)
Der Wald in Nordrhein-Westfalen muss gestärkt und zukunftsfest gemacht werden - diese Aufgabe muss gemeinschaftlich mit den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Das ist die zentrale Botschaft eines gemeinsamen Spitzengesprächs zwischen der für Forst zuständigen Ministerin Silke Gorißen, dem Waldbauernverband NRW e.V., dem Verband Familienbetriebe Land und Forst NRW e. V. und dem Waldbesitzerverband der Gemeinden, Gemeindeverbände und öffentlich-rechtlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen e.V.
Forstministerin Silke Gorißen bedankte sich für das konstruktive Gespräch und den gemeinsamen Willen, den Wald zu stärken: "Unser Wald ist Klimaschützer Nummer Eins, einzigartiger Naturraum für Flora und Fauna und ein beliebter Ort der Erholung.
Zudem liefert der Wald uns den wertvollen Rohstoff Holz.
Wir müssen den Wald erhalten und auf die Entwicklung vielfältiger, artenreicher und klimastabiler Mischwälder setzen.
Datum: 2022-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-einen-gesunden-und-klimastabilen-wald-ministerin-gorissen-trifft;
Themen: Waldbesitzerinnen
# ?, gesunder klimastabile Wald
# ?, Weitblick von Fachmännern
# ?, mutige Fachmänner
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Familienbetriebe
# ?, Klimawandel
# ?, Aufgabe
# ?, Bundeswald
# ?, Bußschöne
# ?
5. +++ (SEM)
Im Vergleich mit anderen Landeshauptstädten liegt die Landeshauptstadt Düsseldorf mit einer Inzidenz von 18,7 auf dem zweiten Platz bei den Infektionen.
Solange sich Inzidenz und Infektionsgeschehen auf hohem Niveau bewegen, wird eine Musikveranstaltung in dieser Größenordnung nicht stattfinden können.
Aber: Im Sinne der konstruktiven Gespräche der letzten Tage und in Anerkennung des gewissenhaften Konzepts für den Bereich der Arena wird heute keine abschließende Entscheidung getroffen.
"
Oberbürgermeister Thomas Geisel erklärt: "Wir sind froh, dass wir zu der gewohnt guten Zusammenarbeit mit dem Ministerium zurückgefunden und eine für alle Seiten tragbare Lösung gefunden haben.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-des-gesundheitsministeriums-der-stadt-duesseldorf-und-live;
Themen: Inzidenz
# ?, gemeinsames Vorgehen
# ?, Nation
# ?, Spielarena
# ?, Ausrichtung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bedenken der Landeshauptstadt
# ?, D-Live
# ?, Eintrittsentgelt
# ?, Fall einer Absage
# ?
6. +++ (SEM)
Darüber hinaus sind haushaltsrechtliche Vorkehrungen zu schaffen.
Die Landeshauptstadt Düsseldorf bittet die IDR, das Bieterverfahren "Wohnen am Rheinturm" solange ruhen zu lassen.
Landtagspräsidentin Carina Gödecke: "Ich freue mich sehr über die grundlegende Einigung und bedanke mich bei der Stadt Düsseldorf und der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche.
Der Landtag NRW erhält nun die dringend erforderliche Möglichkeit einer Erweiterung.
Und ich bin überzeugt, dass wir insgesamt eine für alle Beteiligten gute Lösung gefunden haben, die die Landeshauptstadt noch attraktiver machen wird.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstueck-am-rheinturm-und-ehemaliger-mannesmann-neubau-landtag-nrw-land-nrw-und;
Themen: Rheinturm
# ?, Aufsichtsrat von Idr
# ?, Tausch
# ?, ehemaliger Mannesmannneubau
# ?, Ältestenrat des Landtags
# ?, Größe
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Parkplatz
# ?, gute Lösung
# ?, Lage
# ?
7. +++ (SEM)
Zudem soll an den kritischen Steigungsstrecken der ÖPNV ausschließlich mit modernen, abgasarmen Bussen abgewickelt werden.
"
Oberbürgermeister Andreas Mucke: "Ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven und zielführenden Gespräche und dem OVG Münster für seine umsichtige Moderation.
Mit dem erzielten Vergleich wird Wuppertal die Einhaltung der Grenzwerte ohne Fahrverbote sicherstellen und außerdem durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verkehrssteuerung bundesweit zum Vorreiter.
Unser selbstlernendes Leitsystem reagiert dynamisch auf die jeweilige Verkehrs- und Schadstoffsituation.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Wuppertal
# ?, Hauptbelastungsschwerpunkte
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, weiterer wichtige Erfolg
# ?, Luftqualität
# ?, Vergleiche
# ?, OVG
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Emissionen
# ?
8. +++ (SEM)
Beim Betrieb in den Grundschulen ändert sich gegenüber der Vorwoche nichts, es bleibt in den Grundschulen beim bisherigen Wechselmodell.
Für den Fall, dass die von dieser Allgemeinverfügung betroffenen Schulen schon entsprechende Vorbereitungen für die Aussetzung des Wechselunterrichts getroffen haben, kann die Umsetzung auch schon ab Montag erfolgen.
Nach konstruktiven Gesprächen mit dem Land hat die Stadt Wuppertal ein stimmiges Gesamtkonzept und bereits getroffene allgemeine Maßnahmen nach Beratungen mit dem Land weiterentwickelt.
Die Stadt reagiert damit angemessen auf das Infektionsgeschehen vor Ort.
Auf Basis des jetzt vorgelegten Gesamtpaketes ist zwischen Land und Stadt die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen, um im Interesse aller das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Datum: 2021-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-weiterfuehrenden-schulen-wuppertal-zu;
Themen: Wechselunterricht
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Ausnahme von Abschlussklassen
# ?, eingehende Beratungen
# ?, Aussetzung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, bisheriges Wechselmodell
# ?, landesweite Grundsatzentscheidungen
# ?, aktuelle Inzidenz
# ?, betroffene Schulen
# ?
9. +++ (SEM)
Land und kommunale Spitzenverbände einigen sich bei der Abrechnung der Einheitslasten
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen haben sich Land und kommunale Spitzenverbände bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt: Durch die vereinbarte Neuregelung werden die Kommunen bei der Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 in NRW im Jahr 2013 um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Die Entlastung in den Folgejahren wird sich voraussichtlich zwischen rund 130 und 155 Millionen Euro pro Jahr bewegen.
Dies hängt insbesondere von der künftigen Entwicklung der Steuereinnahmen ab.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ?
10. +++ (SEM)
Minister Wüst: Die Blockaden sind gelöst
22. Juni 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
In intensiven und konstruktiven Gesprächen wurde für den Lückenschluss der A 1 in der Eifel eine optimierte Trassenführung gefunden, die den gestiegenen Anforderungen an Umwelt-, Natur- und Artenschutz besser gerecht wird.
Die optimierte Trassenführung trägt auch die Umweltverwaltung mit.
Verkehr
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;
Themen: optimierte Trassenführung
# ?, Haselhuhn
# ?, Blockaden
# ?, konstruktive Gespräche
# ?, Umweltverwaltung
# ?, Maßnahme
# ?, Projektgruppe
# ?, Artenschutz
# ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses
# ?, Bereich der Ortslage
# ?
11. +++ (SEM)
Für die Versicherungswirtschaft bieten die Investitionen in die Energie-Infrastruktur solide, sichere Anlagemöglichkeiten.
"
In dem konstruktiven Gespräch wurden die Chancen und Risiken von Investitionen der Versicherungswirtschaft in die Energieversorgung diskutiert.
Im Vordergrund standen dabei der regulatorische Rahmen und die Handlungserfordernisse der beiden Bereiche Energiepolitik und Finanzwirtschaft.
"Doch dafür müssen wir die Anlagekriterien für die Versicherungswirtschaft verbessern.
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-brauchen-investoren-mit-langem-atem-um-die-infrastruktur-fuer-die;
Themen: Zentrum eines Gesprächs
# ?, nötiges Kapital
# ?, rentable Investitionen
# ?, Infrastrukturbereich
# ?, nordrhein-westfälische Versicherungsunternehmen
# ?, führende Vertreter
# ?, großes Interesse
# ?, Atem von Investoren
# ?, Infrastruktur für Energiewende
# ?, notwendiges Kapital
# ?
12. +++ (SEM)
"
Langfristig werden vor allem mehr grundständig ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer benötigt, um die Unterrichtsversorgung dauerhaft zu verbessern.
Zu einem weiteren Ausbau der Studienanfängerplätze in den Lehrämtern für die Grundschulen und für die sonderpädagogische Förderung steht die Landesregierung in konstruktiven Gesprächen mit den lehrkräfteausbildenden Hochschulen.
"Um die bestehenden Lücken aber möglichst schnell zu verkleinern, setzen wir kurz- und mittelfristig auch auf Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger.
Zudem sollen Alltagshelferinnen und Alltagshelfer unsere Lehrkräfte entlasten", so Ministerin Feller.
Datum: 2023-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-der-weg-ist-weit-aber-die-richtung-stimmt;
Themen: neue Lehrkräftebedarfsprognose
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Lehrämter
# ?, Bewerberüberhänge
# ?, Einstellung für Verfügung
# ?, neue Prognose
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Einstellungschancen
# ?, Grundlage der Arbeit
# ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen
# ?
13. +++ (SEM)
"
Gouverneur John Peter Ricketts: "Deutschland ist ein enger Freund und Verbündeter der USA.
Ich hatte heute ein angenehmes und konstruktives Gespräch mit Ministerpräsident Armin Laschet und bin dankbar für die herzliche Gastfreundschaft.
Der Bundesstaat Nebraska freut sich auf die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen und die Vertiefung unserer wissenschaftlichen und kulturellen Kontakte.
"
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-gouverneur-des-us-bundesstaates-nebraska;
Themen: Gouverneur von Nebraska
# ?, Staatskanzlei des Lands
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Download
# ?, enger Freund
# ?, bedeutender Partner
# ?, Vertiefung
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, Maschinenbau
# ?, Chemie
# ?
14. +++ (SEM)
Kolumbien eröffnet Firmen aus Nordrhein-Westfalen gute Marktpotenziale, wie im Bereich Infrastruktur und Industrie 4.0.
" Die Ministerpräsidentin sagte weiter: "Alle Unternehmen unserer Delegation bringen für lateinamerikanische Partner viel Technologie-Know-How mit.
Das sind beste Voraussetzungen für konstruktive und erfolgreiche Gespräche in Chile und Kolumbien.
"
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin sagte im Vorfeld der Reise: "Die Märkte in Südamerika bieten der nordrhein-westfälischen Wirtschaft großes Potenzial für eine enge Zusammenarbeit.
Datum: 2015-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-grosse-potenziale-fuer-nrw-wirtschaft;
Themen: Delegation
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Partnerland
# ?, deutschchilenische Wirtschaftstage
# ?, Höhepunkte
# ?, NRW-Wirtschaft
# ?, Unternehmer
# ?, Bergbauthemen
# ?, Besuch der Niederlassung
# ?, Drahtwerke in Chile
# ?
15. +++ (SEM)
Henning Tewes, COO Programme Affairs & Multichannel sowie Co-Geschäftsleiter TVNOW, Mediengruppe RTL Deutschland: "Seit dem 'Runden Tisch Fernsehen´ im Mai haben Sender und Produktionsunternehmen in vertrauensvollen und intensiven Gesprächen nach Gemeinsamkeiten und Lösungen für die herausfordernden Bedingungen in unserer Branche gesucht - und diese immer wieder auch gefunden.
Wir Sender haben uns dabei klar zu unserer Verantwortung bekannt.
Unser besonderer Dank geht an die Vertreter der Länder für die konstruktiven Gespräche in den vergangenen Wochen, an deren Ende ein Ergebnis steht, das sich sehen lassen kann.
"
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-ausfallfonds-fuer-tv-und-streaming-produktionen-startet-anfang-2021;
Themen: Produktionsunternehmen
# ?, TV-Produktionen
# ?, Streamingproduktionen
# ?, Dreharbeiten
# ?, coronabedingte Ausfallkosten
# ?, faire Aufteilung
# ?, neuer Ausfallfonds
# ?, übliche Versicherung
# ?, Länder
# ?, Kinofilm
# ?
16. +++ (SEM)
"Erstklassige Bildung und gute Studienmöglichkeiten sind zentrale Ziele der Landesregierung.
Mit 1.000 zusätzlichen Studienplätzen leisten das Land und die Hochschulen einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Lehrkräftemangel, von der Grundschule und der Sonderpädagogik über die Kinderbetreuung bis hin zur Pflege.
Ich danke den Hochschulen für die konstruktiven Gespräche und ihr großes Engagement.
Diese Studienplatz-Offensive für mehr Lehrkräfte ist nur im gemeinsamen Schulterschluss zwischen Hochschulen und Politik möglich", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Im Grundschullehramt werden dauerhaft 300 zusätzliche Bachelor-Studienplätze und später anwachsend die zugehörigen Masterstudienplätze eingerichtet.
Datum: 2019-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offensive-fuer-mehr-lehrkraefte-landesregierung-und-hochschulen-schaffen-1000-neue;
Themen: Pflegepädagogik
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, pädagogischer Bereich
# ?, Lehrkräfte
# ?, Sonderpädagogik
# ?, Sozialpädagogik
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Masterstudienplätze
# ?, Grundschullehramt
# ?, Lehrermangel
# ?
17. +++ (SEM)
Unser Ziel ist es, Europa freier, grüner und sicherer zu machen.
Als Botschafter in Deutschland bin ich sehr froh, mit Deutschland einen verlässlichen Partner an unserer Seite zu wissen, der uns bei der Umsetzung dieser Ziele zur Seite steht.
Meine Reise nach Nordrhein-Westfalen hat das wieder eindrucksvoll bestätigt: Zum einen durch die konstruktiven politischen Gespräche, die ich führen durfte, zum anderen haben ich tolle Projekte aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft kennengelernt, die unsere schwedischen Prioritäten wie die grüne Revolution, Wettbewerbsfähigkeit oder demokratische Werte ganz konkret mit Leben füllen.
"
Über 4.000 schwedische Staatsangehörige leben in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ?
18. +++ (SEM)
Die Vereinbarung sieht vor, dass der Landtag nun regelmäßig Berichte der Landesregierung zu subsidiaritätsrelevanten EU-Vorhaben erhält und damit in der Europapolitik gestärkt wird.
Damit wird ein Anliegen aller Fraktionen aus der vergangenen Wahlperiode verwirklicht.
Landtagspräsidentin Gödecke dankte der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche über die Weiterentwicklung der Parlamentsinformationsvereinbarung.
Gödecke: "Die Vereinbarung stärkt die Rechte des Landtags.
Die Landesregierung sagt damit zu, die Fraktionen und die Abgeordneten des NRW-Parlaments über europäische Angelegenheiten zu unterrichten.
Datum: 2012-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus
# ?, Parlamentsinformationsvereinbarung
# ?, Landtag
# ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben
# ?, vergangene Wahlperiode
# ?, Europafähigkeit
# ?, Europapolitik
# ?, Villa
# ?, Vereinbarung
# ?, Berichte
# ?
19. +++ (SEM)
NRW einzubringen.
Minister Pinkwart: "Der Landesregierung ist es wichtig, die Diskussion mit allen Beteiligten möglichst früh und zeitgleich zu den Verhandlungen auf europäischer Ebene zu führen, damit wir am 1.1.2021 kraftvoll in die neue Förderperiode starten können.
Bis dahin werden noch viele konstruktive Gespräche zu führen sein - auch in Brüssel: Denn wir brauchen einfachere, unbürokratische Verfahren, um innovative Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit und Klimafreundlichkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen verbessern, schnell auf den Weg zu bringen.
"
Direktor Unterwurzacher: "Der EFRE soll dazu beitragen, den Strukturwandel zu bewältigen und somit die Attraktivität einer Region wie Nordrhein-Westfalen für Unternehmen und Arbeitskräfte zu erhöhen.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strategiekonferenz-zur-europaeischen-regionalfoerderung-gemeinsam-die-kuenftige;
Themen: Verhandlungen
# ?, neue Förderperiode
# ?, Strategiekonferenz des Wirtschaftsministeriums
# ?, künftige europäische Regionalförderung
# ?, entscheidende Phase
# ?, Klimafreundlichkeit von Nordrhein-Westfalen
# ?, jetzige Förderperiode
# ?, künftige Mittel
# ?, künftige Förderperiode
# ?, regionale Entwicklung
# ?
20. +++ (SEM)
Das Paket besteht aus zwei Teilen: 1.
Der zeit- und wirkungsgleichen Umsetzung des Tarifabschlusses für die Angestellten der Länder vom 29. November 2021.
Diese Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter hatte die Landesregierung nach konstruktiven und zielorientierten Gesprächen mit den Spitzengewerkschaften bereits in der vergangenen Woche angekündigt.
Die Übertragung des Tarifabschlusses auf den Beamtenbereich erfolgt durch zwei Gesetzesvorhaben:
a) der Umsetzung der einmaligen steuerfreien Corona-Sonderzahlung bis zum 31. März 2022 sowie
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbaendeanhoerung-zur-corona-sonderzahlung-und-besoldungserhoehung-fuer-beamte;
Themen: Verbändeanhörung
# ?, Gesetzentwürfe
# ?, Gesetzespaket
# ?, dienstrechtliche Vorschriften
# ?, Besoldungserhöhung
# ?, Änderung
# ?, persönlicher Einsatz
# ?, Entwurf
# ?, hervorragende Arbeit
# ?, Übertragung
# ?
21. +++ (SEM)
Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
R.: "Die Erhöhung des Zuschusses für Sicherheitskosten zeigt das verantwortungsbewusste Handeln des Landes NRW angesichts der gestiegenen Anforderungen und der aktuellen Situation.
Unser besonderer Dank gilt Minister Liminski für die konstruktiven Gespräche und erfolgreichen Verhandlungen.
"
Alexandra Khariakova, Vorsitzende Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V.: "Die progressiven jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind Ministerpräsident Hendrik Wüst und Minister Nathanael Liminski dankbar, dass umgehend auf die erhöhte Bedrohungslage seit dem 7. Oktober 2023 reagiert wurde, und als Folge eine erhöhte Mittelzuweisung im Jahr 2024 für alle Jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen für Wachdienste zum Tragen kommt.
Datum: 2023-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-juedisches-leben-zusatzvereinbarung-fuer-weitere-finanzielle;
Themen: jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Zusatzvereinbarung
# ?, Wachdienste
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Massaker
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, Jüdinnen
# ?, progressive Gemeinden
# ?, wichtiges Signal
# ?
22. +++ (SEM)
Es geht um ein neues Miteinander mit Brüssel.
Dafür hat die Kommissionspräsidentin heute klare Signale gesetzt.
In unserem guten und konstruktiven Gespräch war ein gemeinsamer Geist spürbar, die europäische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger machen zu wollen.
Zudem sind wir zu sehr konkreten Ergebnissen gekommen.
Der Tag heute kann ein neues Kapitel aufschlagen in den Beziehungen der deutschen Wirtschaft zur Europäischen Union.
Datum: 2025-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: deutsche Unternehmen
# ?, europapolitischer Impuls
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Wirtschaftsvertreter
# ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden
# ?, Download
# ?, Unternehmensverbände
# ?, Präsident der Landesvereinigung
# ?, Mittagessen
# ?
23. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen profitiert genauso von der Europäischen Union wie Europa von unserem Land.
Wenn wir innovativer und widerstandsfähiger sein wollen, müssen wir gemeinsam handeln.
Das gute und konstruktive Gespräch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné hat unseren gemeinsamen Geist spürbar gemacht: Mittelstand und Handwerk gute und verlässliche Rahmenbedingungen zu geben.
Nordrhein-Westfalen hat bereits im letzten Jahr beim Treffen mit der Kommissionpräsidentin gezeigt: Wir erledigen unsere Hausaufgaben und kommen mit Ergebnissen zurück.
Ich bin mir sicher: Auch aus diesem Austausch werden konkrete Impulse entstehen, die zeigen, dass Politik einen Unterschied machen kann.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ?
24. +++ (SEM)
Das ist eine gute Ausgangsbasis, um zukunftsweisende Lösungen zu entwickeln.
"
Für die Bereitschaft zum konstruktiven Dialog dankte Minister Pinkwart allen Gästen vor Ort und den vielen Interessierten, die digital teilnahmen: "Die Einhaltung der Klimaziele von Paris, die Zukunft unserer Energieversorgung und eine gute räumliche Entwicklung bewegen die Menschen in dieser Region besonders.
Wichtig ist, dass die Leitentscheidung passgenau die richtigen Antworten auf die Fragestellungen der Region geben wird.
"
Datum: 2020-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: Stadthalle
# ?, sichere Energieversorgung
# ?, Zielgeraden
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Vorlage des Leitentscheidungsentwurfs
# ?, öffentliche Dialogveranstaltung
# ?, Umweltverbände
# ?, andere Interessengruppen
# ?, Leitentscheidungsentwurf
# ?, Entscheidungsprozess
# ?
25. +++ (SEM)
Wir müssen dabei alle vernünftigen und sinnvollen Lösungen nutzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung will die Kommunen finanziell gerecht bei der Unterbringung der Flüchtlinge unterstützen.
"Deshalb sind wir mit den Kommunalen Spitzenverbänden in einem konstruktiven Dialog, um die tatsächlichen Kosten der Gemeinden zu ermitteln und schnell helfen zu können."
Gleichzeitig forderte der NRW-Innenminister mehr finanzielle Hilfe vom Bund.
"Denn die bisherigen Zusagen aus Berlin beruhen auf überholten Prognosen.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ?
26. +++ (SEM)
Der Verein muss beweisen, dass er vertrauensvoller Partner sein kann.
Auch ein Fanblock ist kein rechtsfreier Raum.
Schalke ist aufgefordert, für mehr Sicherheit zu sorgen und in einen konstruktiven Dialog mit den Ultras einzutreten.
" Gleichzeitig betonte Jäger: "Unsere Tür steht offen - wir sind gesprächsbereit.
Es gibt in NRW eine gut funktionierende Kooperation zwischen der NRW-Polizei und den Fußballvereinen.
Datum: 2013-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sicherheit-im-stadion-ist-sache-des-vereins-innenminister-jaeger-polizei-ist-da;
Themen: Stadion
# ?, Sicherheit
# ?, Arena von Schalke 04
# ?, zuständiger Verein
# ?, Ultras
# ?, qualifizierte Ordner
# ?, Heimspiele
# ?, NRW-Bereitschaftspolizei
# ?, Schalke
# ?, Ordnungskräfte
# ?
27. +++ (SEM)
Unter der Leitung des Ministers und der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der 16 deutschen Bundesländer und der 16 polnischen Woiwodschaften, um Themen aus interregionaler Perspektive zu diskutieren.
Minister Holthoff-Pförtner: "Der interregionale Ausschuss ist ein wichtiges Austauschgremium, das vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen Deutschlands und Polens von besonderen Bedeutung für den Dialog zwischen den Ländern und den Regionen ist.
Mit dem Ausschuss festigen wir unsere engen Kontakte mit den polnischen Freunden, knüpfen neue, verbessern die Zusammenarbeit zwischen den Regionen und bleiben bei kontroversen Themen im engen, konstruktiven Dialog.
"
Bei der Sitzung in der Ostseestadt Kolberg, in welche die diesjährige Gastgeber-Woiwodschaft Westpommern einlädt, diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive sowie über die Wirkung von EU-Programmen auf die Regionen und auf das Zusammenwachsen innerhalb der Europäischen Union.
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-leitet-kolberg-den-interregionalen-ausschuss-der;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, intensive Beziehungen
# ?, Ostseestadt
# ?, enger konstruktive Dialog
# ?, interregionale Perspektive
# ?, polnische Freunde
# ?, polnische Kapitalbeteiligung
# ?, Marschallin
# ?, polnische Perspektive
# ?
28. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger setzt den auf dem Flüchtlingsgipfel in Essen gestarteten breiten Dialog zur Flüchtlingsaufnahme in NRW fort.
Das Gespräch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Kommunen, in denen das Land Nordrhein-Westfalen Unterkünfte für Flüchtlinge betreibt, bezeichnete der Minister in Düsseldorf als "intensiven und offenen Austausch."
Dieser konstruktive Dialog sei wichtig, um das künftige Handeln abzustimmen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen.
"Wir stehen vor besonderen Herausforderungen, die wir nur im Schulterschluss mit allen Beteiligten bewältigen können."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsaufnahme-gemeinsam-mit-den-kommunen-die-herausforderung-meistern;
Themen: Bürgermeisterinnen der Kommune
# ?, offener Austausch
# ?, Flüchtlingsaufnahme in NRW
# ?, Flüchtlingsgipfel
# ?, Standortgemeinden
# ?, Unterkünfte
# ?, künftiges Handeln
# ?, Flüchtlinge
# ?, richtige Schwerpunkte
# ?, konstruktiver Dialog
# ?
29. +++ (SEM)
Damit möchten wir einer hausärztlichen Unterversorgung in kleineren Kommunen entgegenwirken.
"
Die Landesbeauftragte Middendorf dankte allen Beteiligten für den konstruktiven Dialog und begrüßte den Vorstoß der Patientenvertretung, die Barrierefreiheit in der ambulanten Gesundheitsversorgung zu thematisieren.
"Insbesondere der demografische Wandel trägt dazu bei, dass wir die Gegebenheiten den Bedarfen anpassen müssen.
Nicht nur Menschen mit Behinderungen und ältere Patientinnen und Patienten profitieren durch den Abbau von Barrieren.
Datum: 2023-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenftes-gesundheitspolitisches-fachgespraech-bei-der-gesundheitlichen-versorgung;
Themen: Gesundheitsselbsthilfe
# ?, Patientenorganisationen
# ?, Patientenvertreterinnen
# ?, führende Vertreterinnen
# ?, gesundheitspolitisches Fachgespräch
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, hausärztliche Versorgung
# ?, Folgeerkrankungen der Pandemie
# ?, Folgeversorgung
# ?
30. +++ (SEM)
"
Breschkai Ferhad, Leiterin der Koordinierungsstelle der Neuen Deutschen Organisationen, betonte: "Die aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland machen deutlich, wie wichtig und dringend nötig es ist, dass wir gemeinsam Flagge zeigen - die Bundesrepublik ist schon seit Jahrzehnten ein Einwanderungsland.
Aus diesem Grund führen wir alle zusammen einen ehrlichen und konstruktiven Dialog darüber, was uns ,Deutschsein' in der heutigen Zeit bedeutet.
Das Verständnis von uns Neuen Deutschen Organisationen ist, dass Offenheit und Vielfalt eine Chance und Bereicherung für unsere Gesellschaft sind.
"
Datum: 2015-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-neues-wir-unserer-einwanderungsgesellschaft;
Themen: neue Deutsche
# ?, Deutschsein
# ?, Tagung in Berlin
# ?, Bildungspolitik
# ?, Vielfalt
# ?, Botschaft
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ausländervereine
# ?, Breschkai
# ?, Forum für Dialog
# ?
31. +++ (SEM)
Zusammen mit allen Beteiligten werden wir nun den LHEP umsetzen und die weitere erfolgreiche Entwicklung des Hochschulsystems in Nordrhein-Westfalen gemeinsam gestalten.
"
Ein konstanter und konstruktiver Dialog von Wissenschaftsministerium und Hochschulen prägte die rund einjährige Hauptarbeitsphase des LHEP.
Einen weiteren wichtigen Beitrag zum LHEP leisteten die Empfehlungen eines Expertenrats mit externen Wissenschaftsvertreterinnen und -vertretern.
Begleitet wurde der Prozess durch mehrere themenbezogene Anhörungen.
Datum: 2016-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-land-gestalten-gemeinsam-zukunft-und-entwicklung-des;
Themen: Landeshochschulentwicklungsplan
# ?, Lehrveranstaltungen
# ?, Lehrkooperationen
# ?, kleine Fächer
# ?, umfassende Entwicklungsplanung
# ?, erfolgreiche Bewältigung
# ?, Qualitätsmanagement
# ?, Fachhochschulen
# ?, Wissenschaftseinrichtungen
# ?, einzelne Hochschulen
# ?
32. +++ (SEM)
Gerade langfristige Entscheidungen, etwa bei der Einstellung von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern, werden dadurch deutlich erleichtert.
"
Prof. Marcus Baumann betonte: "Die Einigung zwischen Bund und Ländern bietet eine gute Grundlage, auf der Land und Hochschulen in Nordrhein-Westfalen nun in einen konstruktiven Dialog über die zukünftige landesinterne Mittelverteilung einsteigen können.
Die große Chance liegt darin, durch die langfristige Sicherheit der Mittel die Möglichkeit zusätzlicher Dauerstellen in unseren Hochschulen zu schaffen.
"
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;
Themen: Hochschulpakt
# ?, Nachfolge
# ?, große Einigkeit
# ?, Ergebnisse der Verhandlung
# ?, Zukunftsvertrag
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Verhandlungen
# ?, Fachhochschulen
# ?, 2 Sprecher
# ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen
# ?
33. +++ (SEM)
Der Umgang mit kinderpornographischem Datenmaterial unterliegt sehr weitgehenden rechtlichen Einschränkungen.
Die Anwendung von Techniken künstlicher Intelligenz auf Basis von Cloud Computing und neuronalen Netzen war daher bislang unmöglich.
In der Zusammenarbeit der Projektpartner ist es durch den konstruktiven Dialog der unterschiedlichen Fachdisziplinen gelungen, über eine hybride Cloudinfrastruktur einen Lösungsweg zu entwickeln.
Das sensible Ausgangsmaterial wird ausschließlich auf Rechnern der Justiz verarbeitet und so weit dekonstruiert, dass die bearbeiteten Daten für das Training einer auf die Erkennung kinderpornographischem Material spezialisierten künstlichen Intelligenz in der Cloud verwendet werden können.
"In der digitalen Welt kann kein Akteur allein erfolgreich sein.
Datum: 2019-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;
Themen: Kampf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Strafverfolger
# ?, Beschlagnahmen
# ?, Dekonstruktionsprozess
# ?, EDV-Gerichtstag
# ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern
# ?, Kinderpornografisches Datenmaterial
# ?, Personalansatz für Auswertung
# ?
34. +++ (SEM)
Es ist die zweite Frankreichreise in seiner Funktion als Kulturbevollmächtigter.
Neben politischen Gesprächen mit dem Minister für Wirtschaft und Finanzen, Bruno Le Maire und der Ministerin für Hochschulbildung, Forschung und Innovation, Frédérique Vidal, nahm Ministerpräsident Laschet an der Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises bei Radio France teil.
Der Kulturbevollmächtigte, Ministerpräsident Armin Laschet, bei der 36. Verleihung des Deutsch-Französischen Journalistenpreises (DFJP): "Guter Journalismus, der sachlich, ausgeglichen und umfassend berichtet, ermöglicht einen konstruktiven, offenen, integrativen Dialog und stärkt so die demokratische Meinungsbildung in der Gesellschaft.
Darum brauchen wir guten Journalismus in allen Medien - egal ob im Netz, auf Papier, im Rundfunk oder im Fernsehen.
Dafür steht auch der Deutsch-Französische Journalistenpreis.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-bei-deutsch-franzoesischem-journalistenpreis;
Themen: deutschfranzösischer Journalistenpreis
# ?, Hochschulbildung
# ?, Radio
# ?, politische Gespräche
# ?, großer Medienpreis
# ?, Auszeichnung von Arbeiten
# ?, Textbeitrag
# ?, journalistische Arbeiten
# ?, Finanzen
# ?, Audio
# ?
35. +++ (SEM)
Die Bewerbungsfrist endet am 26. August 2020.
Eine Fachtierarztqualifikation für den Tierschutz sowie aktive berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit im Tierschutz sind Voraussetzungen für eine Bewerbung.
"Um tragfähige Veränderungen im Tierschutz und insbesondere in der Nutztierhaltung zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen.
Die oder der Tierschutzbeauftragte soll eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und den Überwachungsbehörden ausfüllen.
Die neue Position soll im Stabsbereich angesiedelt werden und in der Verknüpfung privater und staatlicher Tierschutzinteressen dazu beitragen, den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken", erklärte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Datum: 2020-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schreibt-stelle-einer-oder-eines-tierschutzbeauftragten-aus;
Themen: Tierschutzbeauftragte
# ?, Verknüpfung von Tierschutzinteressen
# ?, staatliche Tierschutzinteressen
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Bürgeranliegen
# ?, Tierschutzbeirat
# ?, Fachtierarztqualifikation
# ?, Stellenausschreibung
# ?, tragfähige Veränderungen
# ?, Stabsbereich
# ?
36. +++ (SEM)
In die weitere Bewertung werde auch das Ergebnis einer Elternbefragung einfließen, die derzeit konzipiert wird.
In einer Umfrage von Foodwatch war der Elternwille für oder gegen die Abgabe von Schulkakao gespalten.
"Ich lade alle Beteiligten ein, hier weiter an einem Strang zu ziehen und sich an einem konstruktiven Dialog bei diesem wichtigen Zukunftsthema zu beteiligen", betonte die Ministerin.
Nach Einschätzung von Experten der Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) und des Bundeszentrums für Ernährung (BZfE) ist eine gute Calciumversorgung ohne den Verzehr von Milchprodukten nur schwer zu erreichen.
"Die Sensibilität ist da.
Datum: 2018-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-eine-gesunde-schulverpflegung-ein;
Themen: gesunde Schulverpflegung
# ?, Milchmischgetränke
# ?, Schulmilchprogramm
# ?, Trinkmilch
# ?, Gemüseprogramm
# ?, Milchprodukte
# ?, Abgabe
# ?, Kinder
# ?, Abnahmemenge von Einrichtungen
# ?, Bundeszentrum
# ?
37. +++ (SEM)
"
Wirtschafts-Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky: "Wir sind heute einen Schritt weiter gekommen.
Ein konstruktiver Dialog ist der einzig gangbare Weg zur umfassenden und gründlichen Aufklärung der Sachfragen.
Auf dieser Basis werden wir die Anforderungen an das Gutachten präzise formulieren.
"
Datum: 2013-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bereitet-umfassende-ueberpruefung-der-einlagerung-bergbaufremder;
Themen: fachlicher Meinungsaustausch
# ?, bergbaufremde Abfälle
# ?, Expertentreffen
# ?, Basis von Entscheidungen
# ?, Einlagerung
# ?, damalige Entscheidungen
# ?, umfassende Überprüfung
# ?, unabhängiges Gutachten
# ?, Leitung
# ?, Privatpersonen
# ?
38. +++ (SEM)
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Landesregierung fordert Verbesserungen am Netzentwicklungsplan - Minister Duin und Minister Remmel: Wir müssen konstruktiven öffentlichen Dialog führen
10. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat zahlreiche Hinweise zum Netzentwicklungsplan (NEP) gegeben, den die Betreiber der Übertragungsnetze im Mai 2012 vorgestellt haben.
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-verbesserungen-am-netzentwicklungsplan-minister-duin-und;
Themen: Netzentwicklungsplan
# ?, öffentlicher Dialog
# ?, Hinweise des Netzentwicklungsplans
# ?, Phase des Netzentwicklungsplans
# ?, leistungsfähige Stromnetze
# ?, Übertragungsnetze
# ?, umfassender Überblick
# ?, richtiger Schritt
# ?, Grundvoraussetzung
# ?, Betreiber
# ?
39. +++ (SEM)
30. Oktober 2015
Für die steigende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die auf einen Neuanfang in NRW hoffen, müssen schnell und unbürokratisch Unterkünfte und Wohnraum geschaffen werden.
Bauminister Michael Groschek lobte den konstruktiven Dialog auf der Bauministerkonferenz (BMK) in Dresden, die heute weitere Erleichterungen beschlossen habe.
Verkehr
Für die steigende Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber, die auf einen Neuanfang in NRW hoffen, müssen schnell und unbürokratisch Unterkünfte und Wohnraum geschaffen werden.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;
Themen: Unterkünfte
# ?, Flüchtlinge
# ?, Neuanfang in NRW
# ?, Bauplanungsrecht
# ?, Bauministerkonferenz
# ?, steigende Zahl
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Großstädte
# ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
# ?
40. +++ (SEM)
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner leitet in Berlin gemeinsam mit der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, die Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission.
Hier treffen sich Vertreter der 16 deutschen Bundesländer und der 16 polnischen Woiwodschaften und diskutieren auf Anregung des Europaministers erstmals auch zusammen mit Teilnehmern aus der Zivilgesellschaft.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Regierungskommission ist eine wichtige Basis für den konstruktiven deutsch-polnischen Dialog.
Vor dem Hintergrund manch unterschiedlicher Sichtweisen in Deutschland und Polen gewinnt diese Begegnung der deutschen und polnischen Regionen besondere Bedeutung.
In diesem Rahmen können wir uns offen austauschen, unsere nachbarschaftlichen und engen Kontakte festigen und die Zusammenarbeit verbessern - dies alles verbunden mit dem Signal, dass wir in Europa eine gemeinsame Agenda haben.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-will-deutsch-polnischen-dialog-als;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutschpolnischer Wirtschaftsaustausch
# ?, gastgebendes Land
# ?, deutschpolnisches Verhältnis
# ?, persönliche Beziehungen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, Wissenstransfer
# ?, Innovationstransfer
# ?, Teilnehmer
# ?
41. +++ (SEM)
In Verbindung mit einem zu frühen Absetzen vom Muttertier, den genetisch fixierten, sehr hohen Tageszunahmen und Fehlern im Tränkemanagement kommt es dann bereits bei Ferkeln zu krankhaften Veränderungen im Magen-/Darmbereich, auch als mangelnde Darmstabilität, bekannt.
Die Folgen beginnen bereits in der frühen Aufzuchtphase und reichen bis in den Mastbereich.
"Wir wollen die Agrarwende in einem konstruktiven Dialog gemeinsam mit den Landwirten gestalten und nicht gegen sie", sagte der Minister.
"Bereits Ende März haben wir die Details der Studie und der Bundesratsinitiative mit den Landwirtschaftsverbänden diskutiert.
Zudem führen wir weitere Feldstudien durch, um konkrete Maßnahmen gegen das Schwanzbeißen zu entwickeln, die die Landwirte direkt umsetzen können.
Datum: 2013-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-mehr-tierschutz-der-schweinehaltung-nrw-fordert;
Themen: Tiere
# ?, Haltungsverordnungen
# ?, Strukturfutter
# ?, Ziel einer Bundesratsinitiative
# ?, derzeitiges Mastverfahren
# ?, große Mastanlagen
# ?, tierschutzwidrige Zustände
# ?, Entzündungen
# ?, Ferkel
# ?, Staatsziel
# ?
42. +++ (SEM)
Minister Walter-Borjans stand bereits 2012 der Konferenz vor, die als wichtiges Länder-Gremium die finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Fragen koordiniert.
"Die Finanzministerkonferenz wird auch künftig wichtige Themen auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen", sagte Minister Walter-Borjans im Anschluss an die Wahl.
"Bei einer künftigen Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen werden wir den konstruktiven Dialog mit dem Bund suchen, um die Haltung der Länder zu verdeutlichen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, wichtiges Länder-Gremium
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, künftige Neugestaltung
# ?, Finanzministerium
# ?, nationale internationale Finanzpolitik
# ?, Konferenz
# ?, Amt
# ?, Bund-Länder-Finanzbeziehungen
# ?, konstruktiver Dialog
# ?
43. +++ (SEM)
Ministerin Schäfer stellt Ergebnisse des dritten Landeskrippengipfels vor: Einheitliche Anmeldefrist und transparente Bedarfsmeldung beim U3-Ausbau
12. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als "wieder sehr wichtigen und konstruktiven Dialog über den weiteren U3-Ausbau" hat Familienministerin Ute Schäfer den dritten Landeskrippengipfel bezeichnet.
Die Ministerin hatte Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen gestern nach Düsseldorf eingeladen, um mit ihnen gemeinsam über die weiteren Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau zu sprechen.
"Mir war es wichtig, vor dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder noch mal alle am U3-Ausbau Beteiligten an einen Tisch zu holen, um an die guten und intensiven Gespräche der ersten beiden NRW-Krippengipfel anzuknüpfen", sagte Schäfer.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;
Themen: Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, Anmeldever-Fahren
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landtagsfraktionen
# ?
44. +++ (SEM)
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Konstruktiver Dialog über den Endspurt beim U3-Ausbau
Ministerin Schäfer: Zweiter Landeskrippengipfel im Familienministerium - Konstruktiver Dialog über den Endspurt beim U3-Ausbau
30. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium;
Themen: Endspurt
# ?, U3-Plätze
# ?, Träger
# ?, Gruppengrößen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Ministerin
# ?, Landtagsfraktionen
# ?, Personal
# ?, Betreuungsplatz
# ?
45. +++ (SEM)
12. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Düsseldorf, 12. April 2013.
Als "wieder sehr wichtigen und konstruktiven Dialog über den weiteren U3-Ausbau" hat Familienministerin Ute Schäfer heute den dritten Landeskrippengipfel bezeichnet.
Die Ministerin hatte Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Träger, Gewerkschaften und Eltern sowie aller Landtagsfraktionen gestern nach Düsseldorf eingeladen, um mit ihnen gemeinsam über die weiteren Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau zu sprechen.
Düsseldorf, 12. April 2013.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, transparente Bedarfsmeldung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?
46. +++ (SEM)
"Wir haben in vielen Bereichen, etwa in der Städtebauförderung oder bei der Integration, bereits vereinbare Positionen gefunden", erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer.
Bei einigen Politikfeldern sei dies noch nicht erreicht, etwa bei der Unterstützung der Kommunen für die Bereitstellung von Reserve-Unterkünften für Flüchtlinge oder bei der Kostenerstattung für ausreisepflichtige respektive geduldete Asylsuchende über drei Monate nach rechtskräftiger Ablehnung hinaus.
"Hier setzen wir weiterhin auf den konstruktiven Dialog mit der Landesregierung", betonte Schäfer.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-diskutiert-mit-kommunen;
Themen: Präsidiumsmitglieder
# ?, Kommunalministerin der Landesregierung
# ?, Reserveunterkünfte
# ?, vereinbare Positionen
# ?, Präsident des Städtebunds
# ?, Gemeinden
# ?, Landesmittel
# ?, Zusammenhang
# ?, Kosten
# ?, Politikfelder
# ?
47. +++ (SEM)
Außenminister Dendias nimmt im Anschluss an das Gespräch mit dem Ministerpräsidenten an einem NATO-Gipfel in Brüssel teil.
Ministerpräsident Laschet: "Es ist ein gutes Signal, dass der NATO-Partner Türkei die Erdgaserkundungen in der Ägäis eingestellt hat.
Damit ist der Weg für einen konstruktiven Dialog wieder frei.
Jetzt gilt es, in Gesprächen die zentrale Frage der Seegrenzen zu klären und Rechtssicherheit für Griechenland und die Türkei zu schaffen.
"
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-griechischen-aussenminister-nikos-0;
Themen: Republik
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, Erdgaserkundungen
# ?, NATO-Gipfel in Brüssel
# ?, NATO-Partner
# ?, Rahmen eines Frontexeinsatzes
# ?, Seegrenzen
# ?, gesamteuropäische Solidarität
# ?, griechische Flüchtlingslager
# ?
48. +++ (SEM)
So konnten wir in der Herstellung Projekte unterstützen, die wir schon aus der vorausgegangenen Entwicklungsförderung kannten, wie auch zahlreiche neue Unternehmen und ihre Vorhaben kennenlernen: Wir sind sehr zufrieden mit dieser ersten Förderrunde.
"
Ministerpräsident Armin Laschet freute sich über den konstruktiven Dialog beim 2. Games-Gipfel: "Die Gamesbranche Nordrhein-Westfalen ist eine der dynamischsten und innovativsten Wirtschaftszweige unseres Landes.
Deshalb ist der Austausch mit der Branche beim jährlichen Games-Gipfel eine Herzensangelegenheit für mich.
Die Landesregierung setzt sich nach Kräften ein, beste Bedingungen für Kreative und Entwickler zu schaffen, die wichtige Treiber der digitalen Transformation sind.
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-laedt-zum-2-games-gipfel-nach-koeln-wichtiger;
Themen: nordrhein-westfälische Gamesbranche
# ?, Lab
# ?, Hochschule Köln
# ?, Einladung
# ?, Branche
# ?, Landesregierung
# ?, Förderung
# ?, alljährliche Verleihung
# ?, diesjähriger Gamesgipfel
# ?, führende Ausbildungseinrichtung
# ?
49. +++ (SEM)
Trotz erster Verunsicherung zeigen sich die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen stabil.
Eine Umfrage unter unseren Mitgliedern ergab, dass 60 Prozent der transatlantischen Unternehmen ihre Investitionspläne im Ausland mit Blick auf die aktuelle US-Wirtschaftspolitik nicht geändert haben.
Die Wirtschaft erwartet von der deutschen Politik die Fortführung des konstruktiven Dialogs mit den USA".
Hintergrund
Mehr als ein Viertel aller ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland fließt nach Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-spitzenvertreter-der-amcham-germany;
Themen: deutschamerikanische Wirtschaftsbeziehungen
# ?, Wirtschaftsgespräch
# ?, ausländische Arbeitgeber
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, Wirtschaftsvertreter
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Dialog USA
# ?, aktuelle US-Wirtschaftspolitik
# ?, ansässige US-Unternehmen
# ?, breite tragfähige Basis
# ?
50. +++ (SEM)
Dieses Engagement werden wir als Landesregierung weiter unterstützen und fördern.
"
Auch für das politische Engagement bedankte sich Ministerpräsident Laschet besonders: "Für eine gelebte Demokratie ist es von essentieller Bedeutung, dass es Menschen wie Sie gibt, die sich für Europa, für ihre Region und für einen konstruktiven Dialog einsetzen.
Einige von Ihnen tun dies bereits seit Jahrzehnten.
Auch dafür meinen herzlichsten Dank.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;
Themen: Engagement von Bürgerinnen
# ?, Suchtmittel
# ?, Suppenküche
# ?, Liebe
# ?, Waldland
# ?, Demenzpatienten
# ?, Mann
# ?, bedürftige Kinder
# ?, Landesgeburtstag
# ?, Ehepaar
# ?
51. +++ (SEM)
Die Stelle war öffentlich ausgeschrieben, Voraussetzungen für eine Bewerbung waren eine Fachtierarztqualifikation für den Tierschutz sowie aktive berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit in diesem Feld.
"Frau Dr. von Dehn bringt alle geforderten Voraussetzungen mit.
Um tragfähige Verbesserungen im Tierschutz zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen.
Die Landestierschutzbeauftrage wird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten und unsere Bemühungen unterstützen, den Tierschutz in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken", sagte Heinen-Esser zur Begrüßung.
Die neue Landesbeauftragte verknüpft den ehrenamtlichen privaten und den staatlichen Tierschutz.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-tierschutzbeauftragte-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Tierschutzbeauftragte
# ?, Landesbeauftragte
# ?, Bemühungen
# ?, Fachtierärztin
# ?, Landesbeirat für Tierschutz
# ?, andere Ereignisse
# ?, tierschutzrechtliche Vorschriften
# ?, tragfähige Verbesserungen
# ?, öffentliche Stelle
# ?, Fachtierarztqualifikation
# ?
52. +++ (SEM)
Damit die Arbeiten zügig beginnen können, hat das Land heute den vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn bewilligt.
"Für den Verkehrsverbund Rhein Ruhr ist die Aufnahme des Pendelbetriebs zur Landesgartenschau ein erster und erfreulicher Schritt für das gesamte Reaktivierungsvorhaben.
Dass wir nun schneller, als erwartet mit dem Ausbau und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur starten können, ist das Ergebnis eines konstruktiven Dialogs.
Damit können wir einmal mehr unser Leistungsangebot im SPNV - insbesondere im ländlichen Raum - weiter erhöhen.
Auch die Finanzierung der Verkehrsleistung für eine vorgezogene Betriebsaufnahme werden wir sicherstellen", sagt Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des VRR.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-2020-ist;
Themen: Niederrheinbahn
# ?, Pendelbetrieb
# ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn
# ?, Verkehrsverbund
# ?, GmbH
# ?, Regelbetrieb
# ?, Reaktivierung
# ?, Kamp-Lintforter
# ?, Kamplintforterinnen
# ?, Stellwerk Rheinkamp
# ?
53. +++ (SEM)
Bisher existieren Begrenzungen nur für Transporte von über acht Stunden.
Im Frühjahr hatte das Ministerium bereits angeordnet, dass Tiertransporte in Drittstaaten nur dann abgefertigt werden dürfen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
"Um tragfähige Veränderungen in der Tierhaltung zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen", sagte Heinen-Esser und kündigte an, die Eckpunkte der Nutztierhaltungsstrategie zeitnah mit Vertretern der Landwirtschaft, mit Tierschutz-, Umwelt- und Verbraucherverbänden besprechen zu wollen.
Am Ende müsse gemeinsam ein Gesellschaftsvertrag zur Zukunft der Nutztierhaltung erarbeitet werden.
"Wir laden dazu ein, den dafür erforderlichen Weg mit uns zu erarbeiten und dann gemeinsam auch zu gehen.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umwelt-und-landwirtschaftsministerium-will-den-tierschutz-der-nutztierhaltung;
Themen: Videoüberwachung
# ?, Schlachthöfe
# ?, Tierschutzbeauftragte
# ?, kameragestützte Systeme
# ?, umfassendes Tierschutzpaket
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Tierwohl
# ?, Informationssystem
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?
54. +++ (SEM)
"
Wichtige tierschutzpolitische Festlegungen wie etwa in den Bereichen Tiertransporte, Kastration von männlichen Ferkeln, Kupierverzicht bei Schweinen und auch Sauenhaltung (Kastenstand) müssen im gesellschaftlichen Diskurs vermittelt und in den parlamentarischen Gremien umgesetzt werden.
"Um tragfähige Veränderungen in der Tierhaltung zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen.
Eine Tierschutzbeauftragte oder ein Tierschutzbeauftragter soll dabei eine Beratungs-, Vernetzungs- und Informationsrolle zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ausfüllen", erklärte Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin sagte zu, den zuständigen Landtagsausschuss noch vor Ablauf des Jahres über die konkreten Aufgabenstellungen und Rahmenbedingungen für die Tätigkeit einer Tierschutzbeauftragten oder eines Tierschutzbeauftragten in Nordrhein-Westfalen zu informieren.
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-will-tierschutzbeauftragten-fuer-nordrhein-westfalen-einsetzen;
Themen: Stelle
# ?, Tätigkeit eines Tierschutzbeauftragte
# ?, parlamentarische Gremien
# ?, konkrete Aufgabenstellungen
# ?, tragfähige Veränderungen
# ?, Stabsbereich
# ?, tierschutzfachliche Erkenntnisse
# ?, Beratungsrolle
# ?, Informationsrolle
# ?, Vernetzungsrolle
# ?
55. +++ (SEM)
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Zweiter Landeskrippengipfel im Familienministerium - Konstruktiver Dialog über den Endspurt beim U3-Ausbau
30. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-landeskrippengipfel-im-familienministerium-konstruktiver-dialog-uber-den;
Themen: Endspurt
# ?, Träger
# ?, Krippengipfel
# ?, U3-Plätze
# ?, Gruppengrößen
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landeskrippengipfel
# ?, Familienministerium
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Landtagsfraktionen
# ?
56. +++ (SEM)
Der Bürgermeister von Erkelenz, Stephan Muckel: "Flächen sind begrenzt, wir in Erkelenz haben durch den Braunkohlentagebau sogar wertvolle Flächen verloren.
Landwirtschaft hat auf dem Erkelenzer Stadtgebiet eine jahrhundertelange Tradition, gleichzeitig braucht es Flächen für die Stadtentwicklung.
In diesem Spannungsfeld benötigen wir zwischen verschiedenen Akteuren einen konstruktiven Dialog darüber, wie Flächen bestmöglich genutzt werden können.
"
Die Ministerin wies bei der Veranstaltung darauf hin, dass alle Schritte zur Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers mit Beteiligten besprochen und angegangen werden müssen.
Datum: 2023-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-ueber-landwirtschaftliche-flaechen-im-rheinischen-revier-verstaerkt;
Themen: rheinisches Revier
# ?, ertragreiche Ackerböden
# ?, Flächensparsamkeit
# ?, Spannungsfeld
# ?, landwirtschaftliche Flächen
# ?, Herausforderungen des Flächenbedarfs
# ?, angewiesene Beteiligte
# ?, ehemalige Braunkohleregion
# ?, essenzieller Erhalt
# ?, exzellente Böden
# ?
57. +++ (SEM)
Der Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen, Dr. Martin Berges, begrüßte die Vertreterinnen und Vertreter der Verbände und Institutionen und betonte: "Die Wälder müssen im Klimawandel gestärkt werden, damit diese auch zukünftig ihre vielfältigen wichtigen Funktionen für die Holzwirtschaft, in der Natur und für die Gesellschaft erbringen können.
Dazu braucht es ein umfassendes Handlungskonzept, das im Dialog mit allen Beteiligten erstellt wird.
Ich freue mich schon jetzt auf das Ergebnis dieses konstruktiven Dialogs für eine Waldstrategie Nordrhein-Westfalens.
"
Dialog für Wälder wichtig
Datum: 2024-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-den-wald-nordrhein-westfalen-erfolgreiche-dialogveranstaltung-zur;
Themen: Holzwirtschaft
# ?, starke Mischwälder
# ?, Schadfläche
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Privatwald
# ?, Klimawandel
# ?, Borkenkäferbefall
# ?, Waldbewirtschaftung
# ?, Wälder
# ?, Waldbesitz
# ?
58. +++ (SEM)
Außerdem müsste aus Sicht der Kommunen der höhere Belastungsausgleich deutlich früher rückwirkend gelten, als es die Landesregierung plant.
Diese Fragen, für die in den gemeinsamen Gesprächen keine Lösung gefunden werden konnte, müssen nun voraussichtlich auf dem Rechtsweg geklärt werden, so der Standpunkt der kommunalen Spitzenverbände.
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände bleiben jedoch in einem konstruktiven Dialog und arbeiten weiterhin eng zusammen.
Für den nächsten Anpassungszeitraum 2026 bis 2031 wird sich die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprechen, um die Überprüfung so rechtzeitig abzuschließen, dass diese vor dem Start der nächsten Auszahlungsperiode ab dem 1. August 2026 berücksichtigt werden kann.
Hintergrund
Datum: 2024-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zeitnahe-rechtsverordnung-zum-belastungsausgleich-jugendhilfe-bag-jh;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, örtliche Träger
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Spitzenverbände des Lands
# ?, langwieriger anspruchsvolle Prozess
# ?, Rechtsweg
# ?, öffentliche Jugendhilfe
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Details des Überprüfungsverfahrens
# ?, abschließende Einigung
# ?
59. +++ (SEM)
Im Rahmen des Weimarer Dreiecks ist unser Engagement an der Seite unserer deutschen und polnischen Partner von entscheidender Bedeutung, um gemeinsam die Herausforderungen von morgen zu meistern.
Angesichts der Herausforderungen des ökologischen Wandels, der Innovation und der Aus- und Weiterbildung ist diese trilaterale Zusammenarbeit ein starker Hebel, um ein geeinteres und widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.
Wir werden uns weiterhin für einen konstruktiven Dialog und konkrete Projekte einsetzen, die unseren Bürgern und unserer gemeinsamen Zukunft dienen.
"
Im Zentrum des Gesprächs mit dem deutschen Botschafter in Paris Stephan Steinlein und dem Hauptgeschäftsführer der Deutsch-Französischen Industrie- und Handelskammer Patrick Brandmaier standen die politische und wirtschaftliche Lage in Frankreich sowie die deutsch-französischen Beziehungen.
Datum: 2025-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusammen-fuer-ein-innovatives-und-wettbewerbsfaehiges-europa-staatssekretaer;
Themen: Vizepräsident von Hauts-De-France
# ?, ideale Partner
# ?, europäische territoriale Zusammenarbeit
# ?, Business
# ?, wichtige Zukunftsthemen
# ?, entscheidende Bedeutung
# ?, Aktivitäten des Enterprise
# ?, Citroën
# ?, Gesundheitscluster
# ?, Ingenieurschule
# ?
60. +++ (SEM)
Für die Umsetzung der Bauvorhaben auf Landesstraßen stellt das Land in den kommenden zehn Jahren rund 100 Millionen Euro bereit.
Hintergrund zum Dialog
Das Sonderprogramm Straßeninfrastruktur Südwestfalen wird durch einen konstruktiven Dialog in der Region begleitet.
Mit dem Auftakttermin am 6. September 2024 wurde der Dialogprozess im Forum "Straßen in Südwestfalen" offiziell unter der Leitung von Minister Oliver Krischer begonnen.
Alle relevanten Akteure aus der Region wurden von Anfang an in die Planung einbezogen.
Datum: 2025-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stellt-das-bauprogramm-2026-fuer-suedwestfalen-vor;
Themen: Sonderprogramm
# ?, Bauprogramm
# ?, Südwestfalen
# ?, Landesstraßen
# ?, hochbelastete Ausweichstrecken
# ?, Straßenbau
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Priorisierung
# ?, Landesbetrieb
# ?, Abschnitte des Sonderprogramms
# ?
61. +++ (SEM)
Hierzu zählen unter anderem moderne Formen der Nachwuchsgewinnung über Instagram, ein strukturiertes On-Boarding-Konzept, eine neue Servicehotline im Nachlassbereich sowie der digitale Justizvollzug, die deutsche Beweismittelcloud und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz.
Die Veranstaltung bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugleich die Gelegenheit, sich mit den Fachabteilungen des Ministeriums über den Stand der Umsetzung auszutauschen und weitere Anregungen einzubringen.
Damit wurde der konstruktive Dialog fortgesetzt, der den gesamten Prozess der Zukunftswerkstatt von Beginn an ausgezeichnet hat.
"Die Zukunftswerkstatt ist Ausdruck unseres Anspruchs, die Justiz gemeinsam mit allen Beschäftigten auf Augenhöhe kontinuierlich weiterzuentwickeln", betonte Minister Limbach.
Besonderen Dank sprach er allen Beschäftigten aus, die sich in den vergangenen zwei Jahren mit großem Engagement in das Projekt eingebracht haben: "Die Justiz wird in den kommenden Jahren die Früchte Ihrer Arbeit tragen.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-der-zukunft-gemeinsam-gestalten-minister-limbach-zieht-positive-bilanz-des;
Themen: grundlegende Frage
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Beschäftigte
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Arbeitskonzepte
# ?, Beurteilungswesen
# ?, Nachlassbereich
# ?, Organisationsabläufe
# ?, Prozess der Zukunftswerkstatt
# ?, deutsche Beweismittelcloud
# ?
62. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass wir mit dem neuen Cancer Center Cologne Essen internationale Maßstäbe setzen und eine starke Allianz im Kampf gegen den Krebs bilden.
"
Prof. Dr. Jochen A. Werner, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Essen, sagte: "Die Kooperationsvereinbarung der Onkologischen Spitzenzentren Essen und Köln ist das Ergebnis konstruktiver und respektvoller Verhandlungen zweier Partner auf Augenhöhe.
Diese Bündelung exzellenter Persönlichkeiten und Forschungsstrukturen, ergänzt um ein klares Bekenntnis zur Informations-technologie, wird einen relevanten Entwicklungssprung der Krebsmedizin nach sich ziehen.
"
Datum: 2018-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungssprung-fuer-krebsmedizin-land-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-neues;
Themen: Center
# ?, 2 Partner
# ?, Schwerpunkt der Krebsmedizin
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Universitätsklinikum Köln
# ?, ärztlicher Direktor
# ?, Patientinnen
# ?, Bekenntnis der Informationstechnologie
# ?, Entwicklungssprung der Krebsmedizin
# ?, Forschungsstrukturen
# ?
63. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Jäger: Wenn die Polizei gerufen wird, kommt sie
15. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger hat zu einer konstruktiven Diskussion über die Aufgaben der Polizei aufgerufen.
"Die Sicherheit der Menschen steht an erster Stelle.
Deshalb ist es eine Daueraufgabe zu überprüfen, wie die Polizei effektiver eingesetzt werden kann.
Datum: 2013-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-jaeger-wenn-die-polizei-gerufen-wird-kommt-sie;
Themen: Polizei
# ?, Aufgaben
# ?, Daueraufgabe
# ?, Überlegungen
# ?, Verteilung
# ?, Idee
# ?, nächtliche Ruhestörungen
# ?, Blechschäden
# ?, Innere
# ?, Jäger
# ?
64. +++ (SEM)
Christian Sommer, Mitglied des Vorstands Vantage Towers AG: "Einen schnellen und effektiven Mobilfunkausbau schaffen wir nur mit vereinten Kräften.
Gerne bringen wir uns als Tower Company und neues Mitglied in der Task Force Mobilfunk für die weitere Beschleunigung einer flächendeckenden, zukunftsfähigen Mobilfunkversorgung ein.
Wir freuen uns auf konstruktive Diskussionen und den gemeinsamen Blick nach vorn!
"
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/task-force-mobilfunk-nrw-land-telekommunikationswirtschaft-und-kommunale;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Funkturmgesellschaften
# ?, CEO
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, flächendeckende zukunftsfähige Mobilfunkversorgung
# ?, GmbH
# ?, Holdings
# ?, Mobilfunkinfrastruktur
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?
65. +++ (SEM)
Zukünftig erstatten die Gesetzlichen Krankenkassen den Kliniken die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung, was Betroffene von Gewalttaten stärkt.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat die neuen Regelungen gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in den vergangenen drei Jahren federführend verhandelt.
Beteiligt an den intensiven und konstruktiven Verhandlungen waren zudem Vertretungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen, der Institute für Rechtsmedizin, der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen sowie der Landesverband der autonomen Frauenberatungsstellen NRW e.V..
Grundlage der vertraglichen Vereinbarungen ist das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V).
Gleichstellungsministerin Josefine Paul: "Die Gewalt an Mädchen und Frauen ist in allen Deliktsbereichen laut dem aktuellen Lagebild des Bundes gestiegen.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-kostenuebernahme-der-vertraulichen-spurensicherung;
Themen: Vertragspartnerinnen
# ?, sogenannte vertrauliche Spurensicherung
# ?, Rechtsmedizin
# ?, Beweise
# ?, Gewaltopfer
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Lage
# ?, Dokumentation
# ?, Körper
# ?, Anklageerhebung
# ?
66. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Exzellente Forschung und Lehre braucht eine verlässliche Finanzierung.
Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.
Ich bin den Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulen sehr dankbar für die nicht immer einfachen, aber doch immer konstruktiven Verhandlungen.
Angesichts sinkender Studierendenzahlen und hoher Rücklagen sind die Beiträge der Hochschulen zur Haushaltskonsolidierung sicher schmerzhaft, aber auch verkraftbar.
"
Datum: 2025-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-landesregierung-unterzeichnen-verlaengerung-der;
Themen: Hochschulvereinbarung
# ?, Hochschulen
# ?, Grundfinanzierung
# ?, freie Rücklagen
# ?, Konsolidierungsbeitrag
# ?, Musikhochschulen
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Kürzungen
# ?, Lehre
# ?, Kultur
# ?
67. ++ (IR)
Politische Gespräche zur Lage in der Region
Darüber hinaus führt Minister Liminski politische Gespräche mit Regierungsvertretern der Vereinigten Arabischen Emirate über die Lage im Nahen Osten.
Seit den Abraham-Abkommen gehören sie zu den konstruktiven Kräften in der Region.
Datum: 2025-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-die-vereinigten-arabischen-emirate;
Themen: Energiesicherheit
# ?, Militärtechnologie
# ?, funktionsfähiges Ökosystem
# ?, Golfregion
# ?, Verteidigungsindustrie
# ?, Leitmotiv
# ?, politische Gespräche
# ?, Befriedung des Konflikts
# ?, Cybersysteme
# ?, Plattform für Austausch
# ?
68. ++ (IR)
Bereits jetzt besteht eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit, die wir in den kommenden Jahren noch intensivieren wollen.
In diesem Jahr reiste Ministerpräsident Armin Laschet bereits zweimal nach Belgien und führte intensive Gespräche mit König Philippe, Premierminister Charles Michel und Ministerpräsidenten der Wallonie, Flandern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Bei den Gesprächen spielten insbesondere die Energiepolitik und die Versorgungssicherheit eine bedeutende Rolle.
Datum: 2018-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-botschafter-des-koenigreichs-belgien-0;
Themen: Botschafter von Belgien
# ?, Energiebinnenmarkt
# ?, grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit
# ?, Landeshaus
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Hochspannungsleitung
# ?, Intensivierung für Vollendung
# ?, Schritt für Vollendung
# ?, deutschbelgischer Staatsvertrag
# ?
69. ++ (IR)
"In vielen Regionen gibt es bereits Überlegungen und Gespräche über eine sinnvolle Weiterentwicklung der Strukturen", erläutert Minister Laumann.
"Ich wünsche mir, dass die Partner daran in den Verhandlungen konstruktiv anknüpfen.
Datum: 2022-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-am-1-september-2022-der-neue-krankenhausplan-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, regionale Planungsverfahren
# ?, Stärkung für Krankenhauslandschaft
# ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, flächendeckende Versorgung
# ?, Ärztekammer
# ?, Präsident
# ?, Verhandlungen
# ?, nächster Schritt
# ?
70. ++ (IR)
Damit sind die Gespräche mit dem Verteidigungsministerium erfolgreich abgeschlossen worden.
Die Gespräche mit dem Verteidigungsministerium liefen in einer guten, konstruktiven Atmosphäre.
Datum: 2025-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-erzielt-zweite-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-kann;
Themen: Niederrheinkaserne
# ?, Verteidigungsministerium
# ?, Immobilienaufgaben
# ?, Bundesanstalt
# ?, Gespräche
# ?, Rückführungen
# ?, Ende von Verfahren
# ?, Gelände in Mönchengladbach-Rheindahlen
# ?, Strukturen des Flughafens
# ?, Säulen der Politik
# ?
71. ++ (IR)
Download (5 MB) Gesprächssituation
Staatspräsidentin Maia Sandu: "Ich bin dankbar für das herzliche und konstruktive Gespräch mit Ministerpräsident Hendrik Wüst über die Stärkung der Beziehung der Republik Moldau zu Deutschland, insbesondere zu Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-staatspraesidentin-der-republik-moldau-maia;
Themen: Gesprächssituation
# ?, Eintrag
# ?, Gästebuch
# ?, roter Teppich
# ?, Energieversorgungssicherheit
# ?, Mittelpunkt des Gesprächs
# ?, Heimatland
# ?, Ministerpräsident
# ?, Republik
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?
72. ++ (IR)
Minister Pinkwart: "Wir teilen die klimapolitischen Ziele der Europäischen Union, bis 2050 klimaneutral zu werden, und bringen uns konstruktiv in die Gespräche ein.
Minister Pinkwart nutzt seinen Aufenthalt auch zu einem Gespräch mit Kommissionsvertretern über die Herausforderungen und Aktivitäten der Chemieindustrie.
Datum: 2020-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zu-gespraechen-ueber-green-deal-und-brexit-bruessel;
Themen: zukünftige Beziehungen
# ?, europäisches Green
# ?, europäische Kommission
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gespräche
# ?, Vertreterinnen
# ?, Aufenthalt von Pinkwart
# ?, Kommissionsvertreter
# ?, wirtschaftlicher Rahmen
# ?, gerechter Übergang
# ?
73. ++ (IR)
Wir haben in vielen Gesprächen von den Verbänden und auch aus den Schulen viele wichtige Hinweise und hilfreiche Änderungsvorschlage erhalten.
Diese haben wir im Konsens mit unseren Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern am Runden Tisch berücksichtigt.
Ich danke allen für diesen intensiven und konstruktiven Arbeitsprozess.
Datum: 2015-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;
Themen: Empfehlungen des Runder Tisch
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Basis eines Antrags
# ?, Fächerbindung
# ?, engagierte Debatte
# ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang
# ?, Ausschussmitglieder
# ?, Nachmittagsunterricht
# ?, Klassenarbeiten
# ?, achtjähriger Bildungsgang
# ?
74. ++ (IR)
"Es ist nicht nachvollziehbar, wie eine Bundesministerin konsequent über eine gemeinsame Aufgabe von so herausragender Bedeutung das Gespräch mit ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern verweigert.
Sie reagiert auf die ausgestreckte Hand der Länder und deren konstruktive Vorschläge mit sachlich völlig unzutreffenden politischen Attacken", sagte Schäfer.
Diese Gesprächs- und Kooperationsverweigerung der Ministerin sorgt bei allen Ländern und Kommunen seit langem für Kopfschütteln.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, Kommunen
# ?, Parteigrenzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Regierungswechsel
# ?, Finanzierung
# ?
75. ++ (IR)
Das heutige Gespräch, das in konstruktiver und freundschaftlicher Atmosphäre stattgefunden hat, war dazu ein erster wichtiger Schritt.
Datum: 2020-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;
Themen: Religionsgemeinschaften
# ?, Coronazeiten
# ?, Vorschläge
# ?, Konzepte
# ?, Frage der Ermöglichung
# ?, Zug der Lockerung
# ?, Kirchen
# ?, Coronavirus
# ?, Bekämpfung
# ?, Vertreter
# ?
76. ++ (IR)
Aber auch erkrankten Eltern wird gezielte Hilfe durch Einzelgespräche, Elternabende, Kliniksprechstunden oder Hausbesuche angeboten.
Dank zahlreicher Gespräche, geschickter Verhandlungen und Überzeugungskraft ist es Marcel Hellmich gelungen, dass sich heute Vertreter der Jugendhilfe, der Gesundheitshilfe, der Freien Wohlfahrtspflege und stationäre Anbieter untereinander austauschen und konstruktiv zusammen arbeiten.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-0;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, Band
# ?, Sprache
# ?, Einsatz
# ?, Migrantinnen
# ?, Knochenmarkspende
# ?, Kombination von Therapien
# ?, Nordkreis
# ?, Satzungsauftrag der Kindernothilfe
# ?, Volkshochschule in Leverkusen
# ?
77. ++ (IR)
Sie bedankte sich beim OVG Münster für die konstruktiv geführte Verhandlung, die dazu beigetragen habe, dass angemessene Lösungen zur Einhaltung der Luftgrenzwerte erreicht werden konnten.
Die nächsten Vergleichsgespräche vor dem OVG Münster finden am 11. Februar zu den Luftreinhalteplänen Wuppertal und Hagen und am 12. Februar zu den Luftreinhalteplänen Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Paderborn, Düren und Bochum statt.
Die Vergleichsgespräche haben gezeigt, dass Land und Stadt parallel zu den gerichtlichen Auseinandersetzungen die richtigen Maßnahmen entwickelt und in den Luftreinhalteplan aufgenommen haben.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ?
78. ++ (IR)
Auszubildende und Ausbildende haben in vielen Gesprächen deutlich gemacht, dass wir den Gedanken der Wertschätzung täglich mit Leben füllen müssen.
Im Rahmen der gesamten Woche wurden viele wertvolle Impulse ausgetauscht und konstruktive Ideen und Anregungen gesammelt, die bei der zukünftigen Ausgestaltung der Ausbildungs- und Studiengänge gewinnbringend genutzt werden können.
Datum: 2023-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zur-woche-der-ausbildung-der-justiz-nrw;
Themen: Aktionswoche
# ?, Fachvortrag
# ?, Zukunft der Justizausbildung
# ?, angeregte Podiumsdiskussion
# ?, zahlreiche Mitarbeitende
# ?, Fortbildungseinrichtungen
# ?, Justizvollzugseinrichtungen
# ?, NRW-Justiz
# ?, Ausbilderinnen
# ?, Auszubildende
# ?
79. ++ (IR)
Auch dabei setzt der DGB auf eine transparente und konstruktive Zusammenarbeit mit der Landesregierung.
Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB)-NRW Gerd Hamme: "Der DRB NRW bedankt sich bei der Landesregierung für die konstruktiven Besoldungsgespräche.
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte
# ?, Besoldungsgespräch
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, monathliche Ausbildungsentgelte
# ?, Tarifeinigung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, öffentlicher Dienst
# ?
80. ++ (IR)
Im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten ging es um die Pandemie, die Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei und die Lage im Mittelmeerraum.
Daher ist ein konstruktives Verhältnis zwischen der Türkei und Europa notwendig.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-den-tuerkischen-aussenminister-mevluet;
Themen: türkische Außenminister
# ?, türkische Studierende
# ?, deutsche Hochschulen
# ?, ausländische Studierende
# ?, Gespräch
# ?, Hauptinvestorenländer
# ?, Mittelmeerraum
# ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung
# ?, türkischer Außenminister
# ?, Situation von Flüchtlingen
# ?
81. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 3. Juni 2021, den Bundespräsidenten der Republik Österreich, Alexander Van der Bellen, zu einem Gespräch empfangen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 3. Juni 2021, den Bundespräsidenten der Republik Österreich, Alexander Van der Bellen, zu einem Gespräch empfangen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich danke dem österreichischen Bundespräsidenten für diesen konstruktiven Austausch.
Datum: 2021-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-bundespraesidenten-der-republik;
Themen: Weg von Europa
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Vertretung
# ?, 2 Länder
# ?, Beziehungen
# ?, Treffen
# ?, Klimawandel
# ?, Bekämpfung
# ?, Gespräch
# ?, österreichische Bundespräsident
# ?
82. ++ (IR)
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.
In diese Gespräche sind auch die Kommunalen Spitzenverbände sowie Verbände der Eltern und Beschäftigten eingebunden.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erlass-fuer-mehr-flexibilitaet-der-offenen-ganztagsschule-tritt;
Themen: offener Ganztag
# ?, regelmäßige Bildungsangebote
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, sofortige Wirkung
# ?, herkunftssprachlicher Unterricht
# ?, neuer Erlass
# ?, Flexibilität
# ?, Nachmittag
# ?, Eltern
# ?, Maßnahmen der Bundesregierung
# ?
83. ++ (IR)
In insgesamt elf Werkstattgesprächen wurden zentrale Themen beraten, darunter Arbeitszeit, Beamtenversorgung, Jobrad, New Work, Zulagenwesen sowie Besonderheiten für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.
Der Prozess war offen, konstruktiv und praxisnah.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, zentrale Reformen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Flexibilität
# ?, Bürokratie
# ?, Lebensarbeitszeitkonto
# ?, Zulagenwesen
# ?, moderne Rahmenbedingungen
# ?, Landtag
# ?, Berufsverlauf
# ?
84. ++ (IR)
Beim Gespräch mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Henk Kamp hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel einen transparenten Dialog zum Thema "Fracking" vereinbart.
Dabei soll ein Wissensaustausch auf der nordrhein-westfälischen und niederländischen Seite im Zentrum stehen: "Die Gespräche waren sehr konstruktiv und in freundschaftlicher Atmosphäre und ich bedanke mich beim niederländischen Wirtschaftsminister für das Gespräch", erklärte Remmel.
Datum: 2014-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbart-zum-thema-fracking-einen-transparenten-austausch-und;
Themen: niederländische Wirtschaftsminister
# ?, Fracking
# ?, Dialogprozess
# ?, fachliche Ebene
# ?, niederländischer Wirtschaftsminister
# ?, transparenter Austausch
# ?, freundschaftliche Atmosphäre
# ?, Bedenken
# ?, Wissensaustausch
# ?, Wünsche
# ?
85. ++ (IR)
Die Gespräche mit der Film- und Medienstiftung waren von Beginn an sehr konstruktiv und mit der Förderung der Landesregierung war für uns die Entscheidung gefallen.
Datum: 2022-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-seriencamp-zieht-um-deutschlands-groesstes-serienfestival-findet-ab-2023-koeln;
Themen: Seriencamp
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Festival
# ?, Chef
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Förderung für Landesregierung
# ?, Premierenabend
# ?, Schellmann
# ?, Serienbranche
# ?
86. ++ (IR)
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
In den Beratungen mit den Kommunen fand und findet ein intensiver, konstruktiver Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort statt, um für jede Region gemeinsam zielgenaue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-allgemeinverfuegungen-mehrerer-kreise-und-kreisfreien-staedte-zu;
Themen: weitergehende Maßnahmen
# ?, Beratungen
# ?, bestehende Regelungswerke
# ?, kommunale Allgemeinverfügungen
# ?, neue Allgemeinverfügungen
# ?, allgemeine Maßnahmen
# ?, einzelne Lebensbereiche
# ?, pädagogische Betreuungsangebote
# ?, Gespräche
# ?, Einschränkung
# ?
87. ++ (IR)
"Gemeinsam mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen haben wir einen sehr konstruktiven Dialog über die Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau für das kommende Jahr geführt", sagte Schäfer.
"Gemeinsam mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen haben wir einen sehr konstruktiven Dialog über die Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau für das kommende Jahr geführt", sagte Schäfer.
Als wichtigste Ergebnisse des mehrstündigen, intensiven Gesprächs mit allen Beteiligten bezeichnete die Ministerin
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-berichtet-im-ausschuss-uber-ergebnisse-des-zweiten-0;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Ausschuss
# ?, Träger
# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Oberbürgermeister
# ?, Bürgermeister
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ?
88. ++ (IR)
Es hat hierzu in den vergangenen Tagen auch sehr konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten gegeben.
Datum: 2020-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verschiebung-des-konzerts-give-live-chance-ist-die-richtige;
Themen: Konzert
# ?, Veranstalter
# ?, heutige Entscheidung
# ?, nachvollziehbare Entscheidung
# ?, aktuelle Infektionslage
# ?, richtige Entscheidung
# ?, vergangene Tage
# ?, Verschiebung
# ?, Größenordnung
# ?, Auffassung
# ?
89. ++ (IR)
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der heute (24. März 2021) eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
In einem intensiven, konstruktiven Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort wurden gemeinsam mit dem Kreis allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Datum: 2021-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-allgemeinverfuegung-fuer-kreis-siegen-wittgenstein-zu;
Themen: weitergehende Maßnahmen
# ?, Gespräche
# ?, Aussetzung des Wechselunterrichts
# ?, Details der Regelung
# ?, derzeitiger Umfang
# ?, intensiver konstruktive Austausch
# ?, weitere Kontaktbeschränkungen
# ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb
# ?, Regularien
# ?, Ausnahme von Abschlussklassen
# ?
90. ++ (IR)
"Gemeinsam mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Eltern und aller Landtagsfraktionen haben wir einen sehr konstruktiven Dialog über die Herausforderungen und Perspektiven beim U3-Ausbau für das kommende Jahr geführt", sagte Schäfer.
Als wichtigste Ergebnisse des mehrstündigen, intensiven Gesprächs mit allen Beteiligten bezeichnete die Ministerin
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-berichtet-im-ausschuss-ueber-ergebnisse-des-zweiten;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
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# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ?, Fassung von Raumempfehlungen
# ?, Krippengipfelrunde
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