Der Strafvollzug in der jetzigen Justizvollzugsanstalt Büren wird im Laufe des ersten Halbjahres 2015 eingestellt.
"Mit der Entscheidung für den Standort Büren ist eine wichtige Weiche für den künftigen Vollzug der Abschiebungshaft in NRW gestellt", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Strafvollzug am Standort Büren wird eingestellt

Dabei wurde unter anderem vereinbart, die Verkehrsbeziehungen zwischen den ZARA-Häfen und dem Hinterland in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Außerdem werden beide Seiten die Digitalisierung in den Häfen und bei Transportketten vorantreiben.
Dazu sollen sich die Häfen in Zukunft intensiver über ihre Initiativen sowie konzeptionellen Überlegungen austauschen und miteinander kooperieren.
Ein wichtiges Element ist auch der elektronische Frachtbrief.
Nordrhein-Westfalen ist bereits Mitglied in einer entsprechenden Arbeitsgruppe der Benelux-Union und arbeitet an der Umsetzung des elektronischen Frachtbriefes mit.

Sie werden aber auch weiterhin die bislang vorgesehene Verteilung von Tabletten im Ereignisfall berücksichtigen.
Damit können auch die Haushalte versorgt werden, die vorab keine Tabletten abgeholt haben oder diese nicht mehr finden.
Außerdem wird die Information der Bevölkerung Bestandteil der konzeptionellen Überlegungen sein.

Seit der vergangenen Woche hat der Kreis Düren seine ersten Überlegungen für Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und nun eine umfassend begründete Gesamtkonzeption vorgelegt.