"Klar ist, dass der Ausbau der Betreuungsplätze weiter gehen muss", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Die derzeit noch zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmittel reichen nicht aus, um den großen Bedarf an zusätzlichen Plätzen zu ermöglichen.
Hier wird die derzeitige Landesregierung tätig: Flankierend zu den Sonderprogrammen des Bundes unterstützt die Landesregierung mit der kurzfristigen Bereitstellung von Mitteln in Höhe von rund 94 Millionen Euro die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Errichtung der notwendigen Betreuungsinfrastruktur.
"Ich habe immer gesagt, dass das Land tätig werden wird, wenn die noch zur Verfügung stehenden Investitionsmittel nicht reichen werden.
Daher freue ich mich, dass wir diese Mittel den Kommunen für den investiven Ausbau nun kurzfristig zur Verfügung stellen können", so Minister Stamp.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die Koordinierenden Covid19-Impfeinheiten (KoCI) der Kreise und kreis-freien Städte gebeten, kurzfristig niedrigschwellige Impfangebote für aus der Ukraine geflüchtete Personen zu schaffen.
Impfungen können zum einen im Rahmen der kommunalen Impfangebote beispielsweise durch die Bereitstellung von Impfbussen an zentralen Punkten durch-geführt werden.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die Koordinierenden Covid19-Impfeinheiten (KoCI) der Kreise und kreisfreien Städte gebeten, kurzfristig niedrigschwellige Impfangebote für aus der Ukraine geflüchtete Personen zu schaffen.
Impfungen können zum einen im Rahmen der kommunalen Impfangebote beispielsweise durch die Bereitstellung von Impfbussen an zentralen Punkten durchgeführt werden.

Ein wichtiges Kriterium dabei ist die Bereitstellung von zukunftsfähigen Glasfaser-Anschlüssen.
Um zukünftig noch mehr Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen zu können, stellen wir gerade die Weichen dafür, dass wir kurzfristig weitere ELER-Mittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum bereitstellen können.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig gut gerüstet, um im Zusammenwirken mit dem Bund unseren Unternehmen schnell zu helfen, Liquiditäts-engpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
* Unkomplizierte Bereitstellung von Kurzarbeitergeld

Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht:
Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
* Um den Tagebauanrainer-Kommunen zusätzlich eine Hilfestellung bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen zu geben, hat die Zukunftsagentur ein Gewerbeflächenkonzept in Auftrag gegeben, das Potenzialflächen für eine zukünftige Gewerbeentwicklung im Rheinischen Revier identifiziert.

Damit ist es möglich, schon kurzfristig zunächst einen Teil erstattet zu bekommen.
Das Landeskabinett hatte im Mai beschlossen, zusätzlich rund 278 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Rettungsschirm bereitzustellen, nachdem im vergangenen Jahr bereits 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden waren.
Der Bund hat angekündigt, bundesweit eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen.

Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann haben sich in den zurückliegenden Wochen wiederholt selbst ein Bild vom Ausmaß der Waldschäden gemacht.
Das Land Nordrhein hat den Waldbauern kurzfristig Hilfe auf mehreren Ebenen zukommen lassen.
Unter anderem hat das Land bereits erste Sondermittel in Höhe 1,2 Millionen Euro für die Waldbauern bereitgestellt, Förderanträge liegen bisher in einer Höhe von 1,1 Millionen Euro vor.
Heinen-Esser: "Da wir im Laufe des Jahres mit weiteren Anträgen auf Förderung rechnen, können wir die bereits bereitgestellte Summe kurzfristig um weitere 4,5 Millionen Euro aufstocken."

Wir stärken kurzfristig die kritische Infrastruktur, wir federn Energiekosten ab und sichern Teilhabechancen.
Zur Sicherung von Hilfs- und Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche werden über 67 Millionen Euro bereitgestellt.
"Wir stärken kurzfristig die kritische Infrastruktur, wir federn Energiekosten ab & sichern Teilhabechancen", sagt MP @HendrikWuest über die heute vom Kabinett beschlossenen Hilfen zur Krisenbewältigung in Höhe von fast 300 Mio. Euro.

Die Landesregierung hat dazu bereits viele Gespräche geführt und kurzfristige Maßnahmen für in Not geratene Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Weg gebracht.
Ziel ist, die Unterstützungsprogramme weiter auszubauen und passgenaue finanzielle Hilfen für Betroffene bereitzustellen.

Neben der Entwicklung der Software hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium IT.NRW in den Jahren 2020 und 2022 beauftragt, die Hardware für rund 100 Registrierungsstationen in Nordrhein-Westfalen zu beschaffen und kurzfristig die technische Infrastruktur bereitzustellen.

So gibt es ja auch Erdölvorräte in Deutschland, die im Krisenfall seitens des Bundes bereitgestellt werden.
* dass für das bestehende System der kurzfristigen und langfristigen Ausschreibungsoptionen zur Reservebildung Ausschreibungen frühzeitig und in ausreichender Höhe erfolgen,

Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).
Laumann: "Nachdem wir im Herbst letzten Jahres Arbeitshilfen zum Hitzeschutz in Krankenhäusern und stationären Pflege- und Wohneinrichtungen bereitgestellt haben, wird in Arbeitsgruppen des zentralen Netzwerks bereits an weiteren Arbeitshilfen zum gesundheitsbezogenen Hitzeschutz für Kommunen gearbeitet.
Über verschiedene Förderprogramme werden vom Umweltministerium finanzielle Mittel für Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung bereitgestellt.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung appelliert an alle Unternehmen im Land, kurzfristig zusätzliche Ausbildungsplätze bereitzustellen.

Mit der Verlängerung der Steuererleichterungen stellen wir den Unternehmen weiterhin unmittelbar und kurzfristig Liquidität zur Verfügung.
Zur Beantragung dieser Unterstützungen stellen die nordrhein-westfälischen Finanzämter ein vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung, das auf den Websites der Finanzämter und des Ministeriums der Finanzen zum Download bereitgestellt wird.

Dazu werden wir stufenweise zusätzliche Landesmittel bereitstellen.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.

Um künftig auch langfristige Hilfsstrategien bereitstellen zu können, wurde auf der Agrarministerkonferenz am 28. September in Bad Sassendorf beschlossen, geeignete Rahmenbedingungen für ein klimaangepasstes Risiko- und Krisenmanagement in der Landwirtschaft zu schaffen.
"Parallel zu kurzfristigen Hilfestellungen müssen wir langfristig vorsorgen.
Angesichts der Zunahme von Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle müssen wir die Landwirtschaft noch klimafester machen", sagte Heinen-Esser.

Schließlich rechnete der Bund diesen Betrag kurzfristig in drei Tranchen eigenmächtig mit der laufenden Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für SGB-II-Empfängerinnen und -Empfänger zu Lasten der Kommunen auf.
In Nordrhein-Westfalen ging es dabei um knapp 70 Millionen Euro, die in den Monaten April, Mai und Juni 2014 vom Bund nicht bereitgestellt wurden.

Zur Verbesserung dieser Kompetenzen - vor allem im Bereich Rechnen - wurden und werden auch in Zukunft zahlreiche einfach handhabbare wissenschaftlich fundierte Materialien und Unterstützungsangebote bereitgestellt.
Ihr Fazit: "Insgesamt brauchen wir einen langen Atem, denn es geht nicht um kurzfristige, plakative Maßnahmen.

die Verbesserung der Kommunikation und der Reaktionszeiten im Krisenfall, Vorbereitung von Mindestbedienungs-Fahrplänen, Verbesserung der Möglichkeiten, kurzfristig Busersatzverkehre bereitzustellen und eine Ausbildungsoffensive zur Vergrößerung der betrieblichen Einsatzreserven bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die allerdings erst mittelfristig wirksam wird.
So konnten die erheblichen Belastungen für das Bahnangebot in Nordrhein-Westfalen durch Corona-Verordnungen, die zurückliegenden Notvergaben aufgrund der Abellio-Insolvenz und zuletzt die kurzfristige Einführung des 9-Euro-Tickets immer wieder im Sinne der Fahrgäste abgefedert werden.

Für das kommende Schuljahr werden insgesamt 1.052 Stellen bereitgestellt.
Zudem werden die flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht in Höhe von rund 60 Millionen Euro kurzfristig um weitere 3,5 Millionen Euro erhöht.

Sie profitieren von der gezielten Unterstützung, die Bund, Land und Kommunen über das Startchancen-Programm bereitstellen.
Um die Schulen kurzfristig zu unterstützen und mittel- bis langfristig mit zusätzlichem Personal zu versorgen, hat das Schulministerium zudem gemeinsam mit einer ganzen Reihe von Partnern das Lehramtsstipendium Ruhr ins Leben gerufen, das im Sommer in seine zweite Runde gestartet ist.

Im Rahmen der Beschäftigungsoffensive werden für diese Berufsgruppe nun noch einmal zusätzliche, unternehmensübergreifende Qualifizierungen mit rund 100 Kursplätzen bereitgestellt.
Ebenfalls sehr gefordert ist die Berufsgruppe der Disponentinnen und Disponenten angesichts zunehmender Störfälle, langfristiger Schienenersatz- sowie kurzfristiger Busnotverkehre.

Diese kurzfristig zur Verfügung gestellte finanzielle Unterstützung hat vielen Tierheimen im vergangenen Jahr enorm geholfen.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurden im Jahr 2022 100.000 Euro über das Büro der Tierschutzbeauftragten für die vorübergehende Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren in Tierheimen bereitgestellt.

Damit die Tafeln und Lebensmittelverteiler weiterhin ihr wichtiges Angebot für hilfsbedürftige Menschen aufrechterhalten konnten, hat das Land schnelle und unbürokratische Hilfe bereitgestellt.
Es freut mich, dass diese Hilfe so gut angenommen wurde und das Land mit insgesamt zwei Millionen Euro kurzfristig unterstützen konnte", sagt Minister Laumann.

67,3 Millionen Euro sollen in die Unterstützung der Beratungs- und Unterstützungsinfrastruktur fließen und mit 61,3 Millionen Euro sollen Lücken in den Bundesprogrammen geschlossen und Energiekostenhilfen bereitgestellt werden.
Beispielsweise sollen die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen abgefedert, die Resilienz gegen die Auswirkungen der Krisensituation gestärkt oder Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und -erzeugung unterstützt werden, die kurzfristig den Verbrauch fossiler Energien senken.

Die Hochschulen stellen im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot für die Studierenden bereit.
Diese Mittel werden den Hochschulen kurzfristig bereitgestellt, um damit z.B. Aufzeichnungs- und Streaminghardware, Softwarelizenzen oder Infrastrukturen für digitale Prüfungen anzuschaffen.

Die notwendigen Mittel in Höhe von rund 115 Millionen Euro bis zum Jahr 2025, die für den dauerhaften Ausbau der zusätzlichen Studienplatzkapazitäten notwendig sind, werden vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft und den beteiligten Hochschulen bereitgestellt.
Seit unserem Regierungsantritt verfolgen wir zusammen mit dem Wissenschaftsministerium das Ziel, die Lehrkräfteversorgung kurzfristig zu verbessern und dauerhaft sicherzustellen.

Um die Grundlagen für den Rechtsanspruch zu legen, haben Bund, Land und Kommunen zunächst gemeinsam die sogenannten Beschleunigungsmittel bereitgestellt, also Gelder für den beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung in den Kommunen.
Rund 80 Prozent davon konnten bewilligt werden - vorrangig für Maßnahmen, die kurzfristig umgesetzt werden konnten, zum Beispiel für Ausstattungsinvestitionen, aber auch für bauvorbereitende Maßnahmen.

Zum einen stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen 20 Millionen Euro aus Landesmitteln für Zuschüsse für die Herrichtung und den Ankauf von Zweckbindungen für kurzfristig nutzbaren Wohnraum zur Verfügung .
Zum anderen werden 200 Millionen Euro als zinsgünstige Darlehen mit erhöhten Tilgungsnachlässen über die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt, um neuen Wohnraum zu schaffen.