Aber die Arbeit ist damit noch lange nicht getan.
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Die Landesregierung hat bereits zwei Maßnahmenpakete zur Lehrergewinnung aufgelegt mit einem Mix aus lang-, mittel- und kurzfristigen Maßnahmen.
Weitere Informationen zu den einzelnen Maßnahmen auch aus dem dritten Maßnahmenpaket finden Sie hier.
Weitere Informationen zur Ruhr-Konferenz: www.ruhr-konferenz.

(Den Erlass mit allen angeordneten Maßnahmen finden Sie unter www.land.nrw/corona)
* Wirtschaftsgipfel der Landesregierung: Neben den gesundheitlichen Auswirkungen ist das Corona-Virus auch eine sehr ernste Herausforderung für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung hat dazu bereits viele Gespräche geführt und kurzfristige Maßnahmen für in Not geratene Unternehmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Weg gebracht.
Ministerpräsident Armin Laschet, Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie Finanzminister Lutz Lienenkämper werden sich am Donnerstag mit den Spitzen der nordrhein-westfälischen Wirtschaft und den Sozialpartnern in einer Videokonferenz austauschen.
Ziel ist, die Unterstützungsprogramme weiter auszubauen und passgenaue finanzielle Hilfen für Betroffene bereitzustellen.

100 Millionen Euro zur Vorsorge für den Krisenfall
2. März 2023 PHB Krankenhaus A¨rzte Foto: iStock.com / kupicoo
Zur Bewältigung der aktuellen Krisensituation in Folge des Ukraine-kriegs hat die Landesregierung finanzielle Mittel zur Umsetzung kurzfristiger Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Zur Verbesserung der Notstromversorgung stellt die Landesregierung den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen rund 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dazu zählt auch, dass die Potenziale von grüner und blauer Infrastruktur für die Klimaanpassung gefördert und Synergien in Wasserschutz, Renaturierung und Stadtplanung genutzt werden.
Hitzeaktionspläne helfen, die Auswirkungen extremer Hitze zu begrenzen, die Folgen zu minimieren und damit Erkrankungen und Sterbefälle zu verhindern.
Sie beinhalten sowohl langfristige als auch kurzfristige Maßnahmen.
Zu den mittelfristigen bis langfristigen Maßnahmen zählen zum Beispiel Änderungen in der Gestaltung von Städten und Gemeinden und der Umsetzung in der Bauleitplanung, Begrünung, Entsiegelung sowie Berücksichtigung des Klimawandels bei der Neuerstellung oder Dämmung von Gebäuden.
Kurzfristiger können zum Beispiel Maßnahmen zur Verschattung umgesetzt werden.

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Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat den Schulausschuss am heutigen Mittwoch auch über den aktuellen Sachstand zum Verlauf der Abiturklausuren informiert.
Nach der Verschiebung der Abiturklausuren in der vergangenen Woche hat das Ministerium für Schule und Bildung als kurzfristige Maßnahme zwei weitere IT-Auffanglösungen eingerichtet, die sowohl unabhängig vom IT-Dienstleister als auch unabhängig voneinander aktiviert werden können für den Fall, dass im laufenden Abiturverfahren ein erneuter Notfall eintreten sollte.
Außerdem hat der IT-Dienstleister die Serverkonfiguration angepasst.
Ministerin Feller: "Seit vergangenen Mittwoch laufen die Downloads reibungslos.

Zur heute vorgestellten Studie der Bertelsmann Stiftung zum Lehrerbedarf an den Grundschulen erklärt Schulministerin Yvonne Gebauer: "Die Analyse der Bertelsmann Stiftung ist zutreffend und eine richtige Darstellung der schwierigen Situation bei der Lehrerversorgung in ganz Deutschland.
Durch die Verlängerung der Grundschullehrerausbildung und der zuwanderungsbedingt gestiegenen Schülerzahl haben wir in Nordrhein-Westfalen aktuell einen erheblichen Mangel von Lehrkräften in den Grundschulen.
Aus diesem Grund hat die Landesregierung direkt nach Amtsantritt schnell gehandelt und mehrere kurzfristige, pragmatische und auch unkonventionelle Maßnahmen ergriffen.
" Die von der Bertelsmann Stiftung vorgeschlagenen Lösungen zur Linderung des Mangels seien nicht neu, so Gebauer. "
Viele vorgeschlagene Maßnahmen werden in Nordrhein-Westfalen bereits praktiziert, insbesondere mit dem Schwerpunkt auf die Grundschulen.

Es gilt eine Bagatellgrenze von 2.500 Euro.
Bei der Betrachtung der Existenzgefährdung werden auch außerlandwirtschaftliches Einkommen und Privatvermögen berücksichtigt.
Bereits im Sommer hat das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristige Maßnahmen ergriffen, um den von der Dürre betroffenen Landwirtinnen und Landwirten zu helfen.
So hat das Land die Nutzung von als ökologische Vorrangflächen deklarierte Brachen für Futterzwecke landesweit zugelassen, um der dürrebedingten Verknappung von Viehfutter entgegenzuwirken.
Des Weiteren wurde zur Unterstützung der Öko-Betriebe eine zeitlich befristete Allgemeinverfügung zur Verwendung von nicht-ökologischem Futter verfasst.

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Die Maßnahmen des Eckpunkte-Plans im Einzelnen
Kurzfristige Maßnahmen:
1.
Flexibler Einsatz von Verfügungsteams Als Verstärkung der regulären Sicherheitsteams wird zunächst im VRR ein Pool von Verfügungsteams aufgebaut, die im Schienenverkehr schnell und flexibel eingesetzt werden, wenn mit regulären Kräften das Hausrecht nicht mehr durchgesetzt werden kann.

Schäden an den Forstamtsgebäuden wurden aus dem Regionalforstamt Hocheifel Zülpicher Börde und dem Nationalparkforstamt Eifel gemeldet.
Mehrere Dienstfahrzeuge wurden von den Wassermassen mitgerissen.
Unbürokratische und schnelle Soforthilfe Um nach den Unwettern in den betroffenen Regionen kurzfristige Maßnahmen zur Instandsetzung der Infrastruktur in den Wäldern zu unterstützen und damit die Zugänglichkeit der Wälder sicher zu stellen, stellt das Land über den Landesbetrieb Wald und Holz 2,4 Millionen Euro aus vorhandenen Haushaltsmitteln zur Verfügung.
Zudem hat die Landesregierung am 22. Juli unbürokratische und schnelle Soforthilfe auch für die Forstwirtschaft zugesagt.
Seit 2018 über 30 Millionen Kubikmeter Käferholz Nach einer aktuellen Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen umfassen die Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer allein in der Fichte seit 2018 bereits 30,8 Millionen Kubikmeter Käferholz.

Neben dem Fachbeirat, der sich aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Landesjugendämter sowie aus Expertinnen und Experten aus der Fachpraxis der Kitas zusammensetzt, begleitet ein Gremium aus wissenschaftlichen Expertinnen und Experten den Prozess.
Professor Dr. Timm Albers: "Die sprachliche Bildung in der frühen Kindheit entscheidet maßgeblich über die Bildungswege der Kinder.
NRW geht hier als Bundesland mit gutem Beispiel voran und setzt auf evidenzbasierte Impulse statt kurzfristiger Maßnahmen.
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Professor Dr. Nadine Madeira Firmino: "Es ist uns ein großes Anliegen, wissenschaftliche Erkenntnisse zur Mehrsprachigkeit, zur frühen Literacyförderung und zur Bedeutung der Interaktion im Alltag systematisch in die pädagogische Praxis zu überführen."

Oberst Siegfried Josef Otto, Referatsleiter im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) - Kompetenzzentrum Baumanagement Düsseldorf verdeutlicht: "In der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne werden seit mehr als zwölf Jahren umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.
Ehemalige Kompanie- und Stabsgebäude wurden saniert, der Technische Bereich mit modernen Wartungs- und Instandsetzungshallen neu errichtet und auch zahlreiche Ausbildungsanlagen sind in diesem Zeitraum geschaffen worden.
Diesen Weg setzen wir fort, indem wir den Aufwuchs der Bundeswehr auch in dieser Liegenschaft durch kurzfristige Maßnahmen wie das "Sofortprogramm Infrastrukturbedarf Personalgewinnungsorganisation" (SIPGO) oder "German Armed Forces-Contractor Augmentation Programme" (G-CAP) Inland unterstützen.
Darüber hinaus sind weitere Großvorhaben für Ausbildungsgebäude und für die Unterbringung der neuen Fahrzeuggeneration geplant.
Dazu wird die Liegenschaft zeitnah noch erweitert.

Unsere Aufgabe als Landesregierung ist es, darauf für Nordrhein-Westfalen eine klare und kraftvolle Antwort zu geben: Das Sondervermögen ermöglicht uns, in der Krise handlungsfähig zu bleiben, wo immer nötig akut zu helfen, uns zugleich für kommende Krisen zu rüsten und das Land für die Zukunft zu stärken.
Härtefälle bei kleinen und mittleren Unternehmen, die in besonderem Maße von der Energiekrise betroffen sind, können wir durch eine Ergänzung der Härtefallregelung des Bundes um zusätzliche 100 Millionen Euro noch besser unterstützen.
Wir stellen zudem 270 Millionen Euro für kurzfristige Fördermaßnahmen bereit, um unser Land in der Krise unabhängiger von fossilen Energieträgern zu machen.
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Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel bereit, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, appelliert an die Eigenverantwortung beim Energiesparen: "Die gestiegenen Energiepreise und erhöhten Abschlagszahlungen treffen langfristig alle Mieterinnen und Mieter Nordrhein-Westfalens, besonders aber einkommensschwächere Haushalte.
Neben grundlegenden Maßnahmen, wie energetische Sanierung und Optimierung der Heizungsanlage, die Vermieterinnen und Vermieter nun anpacken müssen, zeigen die Tipps zum Energiesparen, wie auch die Haushalte jetzt mit einfachen Mitteln nachhaltig die Heizkosten senken können.
EBZ-Vorstand Klaus Leuchtmann hält die kurzfristige Senkung des Energieverbrauchs für eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe: "Wir werden diese Kampagne mit unseren Bildungs- und Forschungskompetenzen begleiten, um ein partnerschaftliches Vorgehen von Mietern und Vermietern zu fördern."
Wer die Kampagne nutzen möchte, kann sich die Materialien kostenlos herunterladen unter www.mieterkommunikation-energie.de (im Abschnitt "Materialien zur Kampagne Heizkosten-Hammer).
Ansprechpartner:

Wir sollten alles daran setzen, angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten den Beitragssatz für die Rente stabil zu halten".
Einen entsprechenden Antrag mehrerer Bundesländer werde Nordrhein-Westfalen in der Sitzung des Bundesrates (12. Oktober 2012) unterstützen.
Die durch die gute Arbeitsmarktentwicklung angestiegenen Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherung sollten nicht zugunsten einer kurzfristigen Senkung des Beitragssatzes aufgebraucht werden, appellierte Schneider.
"Angesichts der demografischen Herausforderungen, den Risiken für den Arbeitsmarkt durch die Finanzkrise und mit Blick auf die erforderliche Rentenreform sollten finanzielle Rücklagen geschaffen werden, um ansonsten notwendig werdende größere Beitragssatzanhebungen zu vermeiden", so Schneider.
In einem ersten Schritt solle der Bundesgesetzgeber deshalb bei der Festlegung des Beitragssatzes für das nächste Jahr auf die Absenkung des Beitragssatzes verzichten.

Die Maßnahmen werden unverzüglich umgesetzt und sollen innerhalb der nächsten Monate ihre Wirkung entfalten.
Familienministerin Josefine Paul: "Mit dem ,Sofortprogramm Kita' ergreifen wir kurzfristig erste, notwendige Maßnahmen in dieser akuten Situation.
Nun gehen wir kurzfristig erste Schritte, um die Beschäftigten, Eltern und Kinder zu entlasten.
Das Sofortprogramm beinhaltet folgende Maßnahmen:

Bund und Länder haben sich auf weitere Entlastungsmaßnahmen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen geeinigt.
Mit dieser Maßnahme soll die Unternehmensliquidität gerade für kleinere und mittelständische Unternehmen und Selbständige im Handel, in der Kultur oder im Gastronomiebereich kurzfristig verbessert werden.
"Mit diesem Schritt ergänzen wir das bereits bestehende umfassende Maßnahmenpaket von Bund und Ländern um eine weitere Komponente.
Dies bedeutet einen weiteren kurzfristig zur Verfügung stehenden Liquiditätsvorteil von rund einer Milliarde Euro für unsere Unternehmen", erläuterte Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper die Entlastungswirkung.
Die bereits geleisteten Vorauszahlungen für 2019 werden auf dieser Basis neu berechnet, herabgesetzt und die entsprechenden Differenzbeträge nach einer Verrechnung mit etwaigen Steuerrückständen kurzfristig erstattet.

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Auf Landesebene erfolgt ein regelmäßiger fachlicher Austausch zur aktuellen Lage der aviären Influenza, um erforderliche Maßnahmen jederzeit risikoorientiert anpassen zu können.

Und zwar kurzfristig und unbürokratisch.
Über nötige Maßnahmen entscheiden die Verwaltungen selbst.
Dabei können die Mittel für Sanierungen und Modernisierungen der städtischen Schulgelände inklusive der Sportanlagen sowie für Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und zur Ausstattung der Schulen eingesetzt werden.
Die 20 Millionen Euro aus dem neuen Förderprogramm bieten die Möglichkeit einer schnelleren und effektiveren Umsetzung erforderlicher Maßnahmen.

* Wir rufen die Bundesregierung dazu auf, konkrete und zielgerichtete Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung und Genehmigung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vorzulegen und schnellstmöglich umzusetzen.
* Um die jetzt kurzfristig erforderlichen Maßnahmen unverzüglich beginnen zu können, benötigen wir eine größtmögliche Flexibilität im Planungs- und Genehmigungsrecht.
* Auf dem Weg zur Energieversorgung der Zukunft müssen wir unser aktuelles Energiesystem durch kurzfristige Ad-hoc-Maßnahmen und Weichenstellungen auf allen politischen Ebenen - Land, Bund und EU - krisenfester und widerstandsfähiger machen.

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Um Betriebe und Beschäftigte zu entlasten, muss ihnen auch die Bundesregierung stärker zur Seite stehen: So sollte die Kurzarbeit kurzfristige Auftragseinbrüche durch eine Pandemie auffangen können und nicht zwingend an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung geknüpft werden.
Außerdem muss der Bund im Extremfall für einen von Quarantänemaßnahmen stark betroffenen Betrieb kurzfristig und unbürokratisch die befristete Möglichkeit für ein 'Kurzarbeitergeld Null' schaffen.

Dieser Vergleich zeigt, dass die Maßnahmen, die die Stadt Köln für den Gesundheitsschutz der Kölnerinnen und Kölner ergriffen hat, wirken.
Die Stadt Köln hat ein ganzes Bündel von Maßnahmen und Projekten ausgearbeitet, die vielfach bereits kurzfristig umgesetzt wurden und langfristig angelegt sind, und die die Luft in Köln nachhaltig verbessern.
Zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Köln und der DUH wurden einvernehmlich und verbindlich Maßnahmen festgelegt, die die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes sicherstellen.

Dazu müssen kurzfristige Unternehmenshilfen umgesetzt und die Transformation der Wirtschaft beschleunigt werden, um von fossilen Energieträgern unabhängiger zu werden.
Die außergewöhnliche Notsituation erlaubt es gem. § 18b LHO in Verbindung mit Art. 109 Abs. 3 S. 2, 2. Alternative GG, nach Zustimmung durch den Landtag ein Sondervermögen "Krisenbewältigung" zu errichten und Maßnahmen zur Krisenbewältigung durch dafür notwendige Kredite zu finanzieren.
Mit der kurzfristig geänderten Justierung in der Haushaltspolitik ermöglicht die Landesregierung, dass einzelne Maßnahmen zur Krisenbewältigung noch Ende dieses Jahres greifen.

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: "Die kurzfristige Verbesserung der Liquiditätssituation in den nordrhein-westfälischen Unternehmen ist dringend erforderlich.
Mit unseren ergänzenden Maßnahmen bei der Lohnsteuer stellen wir den Unternehmen eine weitere temporäre Liquiditätshilfe zur Verfügung.
Zusammen mit unseren bisherigen Maßnahmen ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt von Arbeitsplätzen in unserem Land.

Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel bereit, um Maßnahmen einerseits zur Bewältigung der Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung sowie andererseits zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge zu finanzieren.
Beispielsweise sollen die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen abgefedert, die Resilienz gegen die Auswirkungen der Krisensituation gestärkt oder Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und -erzeugung unterstützt werden, die kurzfristig den Verbrauch fossiler Energien senken.
Ein erstes Maßnahmenpaket in Höhe von 1,6 Milliarden Euro hatte die Landesregierung bereits im Dezember 2022 auf den Weg gebracht.
Das zweite Maßnahmenpaket umfasst unter anderem:

Daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung weiter von besonderer Bedeutung.
Die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung des Virus verhindern sollen, gelten weiterhin und werden gesondert geregelt.
Das betrifft das Abstandsgebot zwischen den Erwachsenen, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei Erwachsenen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und die Gewährleistung der Nachverfolgbarkeit möglichen Infektionsgeschehens und besondere Hygienemaßnahmen.
Sollte bei diesen Testungen eine Infektion festgestellt werden, werden von den Gesundheitsämtern weitere Maßnahmen ergriffen.
Um den gestiegenen Anforderungen zur Umsetzung der Hygienevorgaben (Desinfektion, Händewaschen, Essenszubereitung, Einhaltung von Abständen) Rechnung zu tragen, erhalten die Träger von Kindertageseinrichtungen kurzfristig finanzielle Unterstützung.

Die auszubildenden Hundeführerinnen und Hundeführer stehen in einem dienstlichen Verhältnis und sind daher zu jeder Zeit kurzfristig einsetzbar.
Alle Maßnahmen sind auf Nachhaltigkeit, Langfristigkeit und Qualität ausgerichtet.
Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.

Minister Laumann: "Bund muss alle Maßnahmen ergreifen, um Arzneimittelknappheit anzugehen!"
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.

Von den Evakuierungsmaßnahmen waren insgesamt etwa 2.000 Menschen betroffen, unter anderem lag auch ein Teil eines großen Betriebsgeländes in diesem Bereich.
Die Bundesautobahn A 42 wurde zudem kurzfristig für den Verkehr gesperrt.
Durch die umfangreichen Maßnahmen im Vorfeld entstanden keine Sprengschäden.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen sind ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Das "Aktionsprogramm Grüne Lückenschlüsse" dient der kurzfristigen Umsetzung erster Maßnahmen der "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" im Jahr 2020.
Themen wie Biodiversität, Klimaanpassung, Schutz der natürlichen Ressourcen, Umweltbildung, Gesundheit sowie Umweltgerechtigkeit (Zugang aller Menschen zur Natur) und die kurzfristige Umsetzbarkeit spielten bei der Auswahl eine große Rolle.
Es freut mich, dass wir im Rahmen der Ruhr-Konferenz auch kurzfristige und für die Menschen sichtbare Erfolge erzielen werden.

* Umsetzung von Abwassermaßnahmen wie z.B. die Abdeckung von Abwasserbecken und Ersatz von Oberflächenbelüftern zur Vermeidung von Aerosolbildung.
Maßnahmen der Landesregierung
Basierend auf den Empfehlungen und Erfahrungen aus Warstein hat die Landesregierung bereits viele Punkte umgesetzt und Maßnahmen ergriffen.
Die Landesregierung hat die Bundesregierung Ende 2013 mit einem Bundesratsantrag aufgefordert, kurzfristig die erforderlichen gesetzlichen Regelungen für die Errichtung und den Betrieb von Verdunstungskühlanlagen zu schaffen, um das Risiko von Legionellose-ausbrüchen aufgrund von belasteten Verdunstungskühlanlagen zu senken.

Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen werden ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen trotz dieser Anstrengungen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Zum Schutz von Mensch und Umwelt haben wir entsprechende Maßnahmen ergriffen, die nun umgesetzt werden", sagte der Staatssekretär im Umweltministerium, Peter Knitsch in Arnsberg.
Nach Beratungen mit den zuständigen Behörden wurden neben dem Rückbau weitere Maßnahmen zur Abwehr einer Gefahr für Mensch und Umwelt beschlossen.
Hierzu zählt zunächst die Einrichtung eines Frühwarnsystems, um bei einer Gefahrenlage kurzfristige Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen.

"Wir fordern, Energiekosten für private Haushalte dauerhaft bezahlbar zu machen und einkommensärmere Haushalte kurzfristig durch gezielte Maßnahmen zu entlasten", so Schuldzinski.
Einige erhalten von ihren Energieversorgern kurzfristig die Nachricht, dass die Abschlagszahlungen erhöht werden.

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Nur die finanzierbaren und kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen werden weiterverfolgt.

Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat am heutigen Vormittag, 25. Mai 2023, im Schulausschuss des Landtags erste Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern Schritt für Schritt zu fördern.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat am heutigen Vormittag, 25. Mai 2023, im Schulausschuss des Landtags erste Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern Schritt für Schritt zu fördern.
Die gewünschten Erfolge werden sich leider nicht kurzfristig einstellen - hierfür benötigen wir vor allem Zeit.
Wichtig ist, jetzt mit der Umsetzung geeigneter Maßnahmen zu beginnen und klare Schwerpunkte zu setzen", führte sie aus. "

Ministerium plant weitere Maßnahmen Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer laden kurzfristig zu einem Gipfel ein
Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.
Um Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Fachkräfte für die Unternehmen zu gewinnen, laden Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer kurzfristig zu einem Gipfel ein: Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.

Im Schulkompass NRW 2030 greifen unsere Maßnahmen von der Stärkung der Basiskompetenzen über die Demokratieförderung bis zur Unterstützung und Entlastung unserer Schulen ineinander.
Das Schulministerium verfolgt ein umfangreiches Handlungskonzept mit 34 verschiedenen Maßnahmen, die kurzfristige, mittelfristige und langfristige Wirkung entfalten.

Das Handlungskonzept, das Ministerin Feller im Dezember 2022 vorgestellt hat, enthält eine ganze Reihe kurz-, mittel- und langfristig wirkender Maßnahmen.
Nachdem im Frühjahr 2023 die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung geschaffen worden sind, werden die Maßnahmen seither in den Schulen engagiert umgesetzt.
Da die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern jedoch durchschnittlich sieben Jahre dauert, brauchen gerade die vom Lehrkräftemangel besonders betroffenen Schulen schon kurzfristig Unterstützung.

Besondere Vorkommnisse erfordern besondere Maßnahmen.
Deshalb stellt das Land hierfür kurzfristig Finanzmittel bereit.
Sollten nach der Inanspruchnahme von Reiserücktrittsversicherung und sonstigen Maßnahmen zur Schadensminderung noch berechtigte Stornierungskosten entstehen, werden diese durch das Land übernommen.

Darum treibt die Landesregierung eine Reihe von Maßnahmen voran - etwa die Gründung der Medizinischen Fakultät OWL in Bielefeld oder die Umsetzung der Landarztquote.
Es wird jedoch dauern, bis diese Maßnahmen wirken.
Beim Quereinstieg sieht das anders aus: Damit können wir sehr kurzfristig zusätzliche Hausärzte gewinnen.

"Mit dieser Maßnahme stellen wir den Unternehmen unmittelbar und kurzfristig Liquidität zur Verfügung", erklärt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Unsere zu Beginn der Corona-Krise initiierte Maßnahme wird damit konsequent fortgeführt.

Dabei geht es um Maßnahmen, die Grüne Infrastruktur erhalten, entwickeln und aufwerten.
Um die Maßnahmen kurzfristig umzusetzen, gewähren wir eine Förderung von bis zu 100 Prozent.

NRW auch weiterhin für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen zum Thema Hitze und Gesundheit durch.
Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).
Das zentrale Netzwerk tauscht sich fachübergreifend aus und plant und erarbeitet in themenspezifischen Arbeitsgruppen übergeordnete Maßnahmen.

Um zu gewährleisten, dass die initiierten Maßnahmen greifen, wird bei der Bezirksregierung Arnsberg eine Task Force von zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab morgen dafür sorgen, dass in allen Landesunterkünften die Standards eingehalten werden.
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann machte deutlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen bereits Wirkung zeigen.
"Unsere Kernaufgabe muss es jetzt sein, die Unterbringungseinrichtungen des Landes, die kurzfristig eingerichtet werden mussten, in einen normalen Betriebszustand zu überführen.

Mit den zusätzlichen Mitteln können die Unikliniken die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um ihre Infrastruktur noch weiter zu stärken und ihre Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte bestmöglich vor dem Virus zu schützen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Weitere 44,8 Millionen Euro stehen für kurzfristige Bau- und Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.
Um zusätzliche Bettenkapazitäten zu schaffen, planen zum Beispiel die Universitätskliniken Bonn und Düsseldorf größere Bau- und Sanierungsmaßnahmen.

Die derzeit geltenden Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Personengruppen sowie die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gelten damit fort.
Für ab Anfang Oktober hat der Bund im Infektionsschutzgesetz eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen, mit der wir als Länder kurzfristig auf eine kritische Infektionsentwicklung reagieren können.
Die aktuellen Zahlen geben aber derzeit keine Veranlassung, weitergehende Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Das Impulsprogramm enthält sowohl strategische als auch kurzfristig umsetzbare landespolitische Maßnahmen, um bestehende Hemmnisse für den Ausbau der Bioenergie rasch abzubauen.
Zu den Maßnahmen zählen:

Das Ministerium für Schule und Bildung wird in einem ersten Schritt den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Wechselunterrichts in der kommenden Woche kurzfristig rund 1,8 Millionen Corona-Selbsttests zur Verfügung stellen.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird in einem ersten Schritt den weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Wechselunterrichts in der kommenden Woche kurzfristig rund 1,8 Millionen Corona-Selbsttests zur Verfügung stellen.
Zu all diesen Maßnahmen kommt nun das Testen in den Schulen hinzu.
Schon der Wechselunterricht ist eine Maßnahme, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Schulen zu reduzieren und Kontakte zu begrenzen.

In das Modellprojekt "Bürgerradwege" können Maßnahmen fallen, die sich zwar in der Prioritätenliste des Regionalrats befinden, jedoch aufgrund einer niedrigen Dringlichkeitseinstufung über die Haushaltsfinanzierung nicht zeitnah verwirklicht werden können.
Bei gleichzeitiger Beteiligung von Land, Gebietskörperschaft und Bürgern, die durch finanzielle Unterstützung oder "Hand- und Spanndienste" ihr Projekt unterstützen, sowie durch Reduzierung des Ausbaustandards können Bürgerradwege kurzfristiger und kostengünstiger realisiert werden.
" Zahlreiche Vereinbarungen für die beabsichtigten Bürgerradwege mit den Städten und Gemeinden sind bereits vorabgestimmt und sollen kurzfristig abgeschlossen werden.
Anlage:Liste der für 2018 geplanten Maßnahmen

Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren und dort größere Flexibilität für den Betrieb erforderlich ist.
"Gerade im viel befahrenen Bereich rund um den Bahnknoten Köln sind solche recht kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen ein Riesenvorteil für die Fahrgäste.

Bereits seit 2013 gibt es ein Förderprogramm für bauliche Maßnahmen an Tierheimen, um die verbesserte Unterbringung von Tierheimtieren nachhaltig zu ermöglichen.
Grundlage dieses Förderprogramms ist die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung baulicher Maßnahmen von Tierheimen.
Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde für die Unterbringung und Versorgung von mitgebrachten Heimtieren kurzfristig und unbürokratisch eine Soforthilfe von 100.000 Euro für die Arbeit der Tierheime zur Verfügung gestellt.

Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).
Die nun verfügbaren Arbeitshilfen sollen den Einrichtungen als Orientierung für ihre einrichtungsspezifischen, auf die individuellen Bedingungen vor Ort angepassten Hitzeschutzmaßnahmen dienen.

Gefördert werden können sowohl investive Maßnahme wie der Neu- und Umbau bzw. die Modernisierung von Betreuungseinrichtungen wie Kindertagesstätten, Jugendtreffs, Schulen und Sporteinrichtungen.
Außerdem können auch investitionsbegleitende Maßnahmen wie das Quartiersmanagement oder die Organisation des bürgerschaftlichen Engagements finanziell unterstützt werden.
Weil Antrags- und Umsetzungsverfahren bei den Kommunen und Bewilligungsbehörden seit Jahrzehnten eingeübte Praxis ist, wäre eine kurzfristige Umsetzung unmittelbar nach Verabschiedung des Landeshaushalts in dieser Woche möglich.