Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.

In Bildern, Texten, Liedern, Filmen oder medialen Beiträgen setzen sich die Kinder und Jugendlichen kreativ mit europäischen Themen auseinander.
Der Europäische Wettbewerb wird seit 1953 länderübergreifend ausgerichtet.

Das Thema findet in unserer Gesellschaft immer noch wenig Beachtung.
"Mit einer intensivierten länderübergreifenden Zusammenarbeit verstärken wir nicht nur die konsequente Platzierung solch tabuisierter Themen in der Gesellschaft, sondern können auch Ressourcen bündeln und Synergieeffekte nutzen.

Thema der Veranstaltung ist die Digitalisierung des Justizvollzuges.
"Die Digitalisierung macht dabei an den Landesgrenzen nicht halt.
Nordrhein-Westfalen versteht sich als Motor föderaler Zusammenarbeit, um länderübergreifende, ressourcenintensive Digitalisierungsvorhaben anzugehen, die ein moderner Vollzug als integraler Bestandteil der Sicherheitsarchitektur verlangen wird", so Minister Dr. Limbach.
Das 2. Symposium Justizvollzug setzt damit die Veranstaltungsreihe zu justizvollzuglichen Themen fort, die sich in festen, höchstens zweijährigen Zeitabständen mit einem aktuellen Thema des Justizvollzuges befasst.

Als eines der ersten Länder hat Nordrhein-Westfalen bereits Anfang 2023 einen Handlungsleitfaden zum Umgang mit textgenerierenden KI-Systemen herausgegeben und auf dieser Grundlage die Federführung in der länderübergreifenden Arbeitsgruppe übernommen.
Die neue Empfehlung ist das Ergebnis eines intensiven Arbeitsprozesses und unterstreicht die Bedeutung der Zusammenarbeit der Länder in grundlegenden Bildungsthemen.
Die Handlungsempfehlung umfasst fünf Themenbereiche: 1. Einfluss und Auswirkungen von KI auf Lernen und Didaktik: KI-Anwendungen können Lehrkräfte bei der Unterrichtsvor- und nachbereitung und der Gestaltung von Lernsituationen unterstützen.

Das Format der Berliner Runde soll dem länderübergreifenden Austausch zu kritischen Themen dienen und zu gemeinsamen Lösungen beitragen.

Im Rahmen der MPK stimmen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ihre politischen Positionen zu aktuellen Themen untereinander ab und vertreten sie gegenüber dem Bund.
Themenschwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz sind länderübergreifende Fragestellungen von übergeordneter Bedeutung, die nicht im Bundestag oder Bundesrat beschlossen werden.

Besonders am Herzen liegt mir das Thema Datenschutz - der Smart Surfer vermittelt mit einem eigenen Modul Tipps zur datenbewussten Internetnutzung.
Die neun Module des Lehrmaterials adressieren Grundlagen des Internets, aber auch ganz konkrete Themen wie Kommunikations- und Unterhaltungsmöglichkeiten im Netz sowie den wichtigen Bereich Datenschutz.
Der Smart Surfer wurde in einem länderübergreifenden Kooperationsprojekt durch die Aktualisierung des seit 2011 bestehenden "Silver Surfer"-Lehrbuchs erstellt.

Das Format der Berliner Runde soll dem länderübergreifenden Austausch zu kritischen Themen dienen und zu gemeinsamen Lösungen beitragen.

Das jährlich stattfindende Format der Berliner Runde soll dem länderübergreifenden Austausch zu kritischen Themen dienen und zu gemeinsamen Lösungen beitragen.

Neben der Teilnahme an der Online-Umfrage haben alle Bürger die Möglichkeit, zu den verschiedenen Themenbereichen des digitalen Wandels Kommentare im Internet abzugeben und einen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts aufzuzeigen.
NRW hat auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister die Federführung in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zum Digitalen Neustart übernommen.

Ich will alle technischen Möglichkeiten nutzen, die uns zur Verfügung stehen, um das Thema Steuerzahlen konsequent zu vereinfachen und zu entbürokratisieren.
NRW ist bereits Initiator einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe für einen verständlichen und übersichtlichen Steuerbescheid.

Von der Grundschule bis zum Abiturjahrgang und sogar in länderübergreifenden Kooperationen können die Schülerinnen und Schüler ihre Projekte gestalten.
So waren beispielsweise Schülerinnen- und Schüler aus Meschede mit einem Fotoprojekt erfolgreich, Schülerinnen aus Oerlinghausen wurden für ein Video zum Thema Heimat ausgezeichnet, und eine Schülerin und zwei Schüler aus Mönchengladbach wurden für ein Lied über Zusammenhalt, Freundschaft und Gemeinschaft ausgezeichnet.

In Form von Workshops, Diskussionen, Gruppenarbeit und einem Planspiel, setzen sich junge Menschen unterschiedlicher Herkunft an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden (insgesamt fünf Tage) intensiv mit den Themen gesellschaftliche Vielfalt und Zusammenhalt sowie mit Islam- und Muslimbildern als Beispiel für den Umgang mit Vielfalt in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen auseinander.
Ziel ist es, Vorurteile abzubauen, Handlungsempfehlungen abzuleiten und an die Politik und Zivilgesellschaft heranzutreten sowie Kampagnen und Aktionen zu initiieren, um sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft stark zu machen.
Bei den Themen der Integration und Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund im Allgemeinen und von Muslimen mit Migrationshintergrund im Speziellen zeichnet sich das Bundesland durch ein breit aufgestelltes politisches und zivilgesellschaftliches Angebot zur Förderung eines anerkennenden Miteinanders aus.
Damit setzt die Junge Islam Konferenz länderübergreifende Impulse.

Das Format der Berliner Runde dient dem länderübergreifenden Austausch zu kritischen Themen und soll zu gemeinsamen Lösungen beitragen.

Schulministerin Dorothee Feller und Staatssekretär Dr. Urban Mauer besuchten am EU-Projekttag Schulen am Niederrhein / Europathemen sind Kerninhalte im Unterricht
Alles dreht sich aktuell um Europa in der Gemeinschaftsgrundschule Kapellen Hemmerden - es geht um das länderübergreifende Bekenntnis zur Demokratie, die Vielfalt der Sprachen und Kulturen, die verschiedenen Staaten der Europäischen Union oder die unterschiedlichen Einflüsse auf den Essenstischen.

Mit unserer Landesinitiative bringen wir unterschiedliche Europa-Themen ganz konkret in den Alltag der Menschen.
Unter den Zusagen ist auch ein Projekt des NRW KULTURsekretariats aus Wuppertal, das erstmals Kulturschaffende aus europäischen Ländern zusammenbringt, um eine länderübergreifende Verständigung zu aktuellen kulturpolitischen Entwicklungen in Europa anzustoßen.

Das wird auch für die vielen Themen, die in den kommenden Jahren - innen- wie außenpolitisch - vor uns als Gesellschaft liegen, von Bedeutung sein.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen.

Gleichzeitig wird auf Bestreben des MAGS eine länderübergreifende Marktüberwachungsaktion zum Thema Himmelslaternen durchgeführt, um in Deutschland eine spürbare Marktbereinigung zu erreichen.

Länderübergreifende Zusammenarbeit der Agrarressorts: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und die Niederlande beim Dreiländertreffen in Hengelo
In wichtigen Themen der Landwirtschaft, der Ernährungssicherheit und auch der Tiergesundheit stehen die Niederlande, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vor vergleichbaren Aufgaben.

"Finanzkriminalität macht nicht an Landesgrenzen halt.
Der Besuch in Paris knüpft an bereits bestehende Gespräche über eine verstärkte länderübergreifende Zusammenarbeit an und zielt insbesondere darauf ab, eine engere Verzahnung zwischen dem nordrhein-westfälischen Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) und der DNEF zu ermöglichen.
Besprochen wurden auch mögliche Formate für einen engeren fachlichen Austausch: darunter Workshops zu Spezialthemen, kürzere Arbeitseinsätze für Fahndungspersonen im jeweils anderen Land sowie gemeinsame Aus- und Fortbildungsformate.