Finanzen
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper hat gestern Abend (19. Februar 2019) gemeinsam mit Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.BANK, hochkarätige Vertreter von Banken und Wirtschaft in der Landesvertretung in Brüssel begrüßt.
Bereits zum vierten Mal hatte das Ministerium - diesmal gemeinsam mit der landeseigenen Förderbank - zum Austausch eingeladen.
Im Zentrum der Debatte standen die Potenziale der Digitalisierung für den Finanzsektor und die hiermit verbundenen notwendigen Anpassungsprozesse, die nicht nur Unternehmen, sondern auch Gesetzgeber und Bankenaufsicht vor große Herausforderungen stellen.
Minister Lienenkämper betonte in Brüssel die aktive Rolle Nordrhein-Westfalens in Europa bei der Mitgestaltung moderner Rechtsgrundsätze sowie effektiver Regeln und Standards.

Finanzen
Die Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper und sein niedersächsischer Amtskollege Reinhold Hilbers haben in Düsseldorf die NRW.BANK, die Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen besucht.
Beide hoben bei Ihrem Besuch den besonderen Stellenwert der landeseigenen Förderbanken hervor.
"Förderbanken kommen dort zum Einsatz, wo neue Vorhaben und Technologien angeschoben werden und damit ein besonderes Landesinteresse verfolgt wird.
Mit zinsgünstigen Darlehen werden Anreize für neue, innovative Investitionen gesetzt.

* Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern beantragen.
Zuständig sind die Landschaftsverbände Rheinland - für die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf - und Westfalen Lippe für die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster.
* Hotlines: a) Die landeseigene Förderbank NRW.BANK berät Unternehmen am Service-Telefon: 0211-91741-4800.
Die Berater informieren individuell und diskret über die Förderinstrumente des Landes.
Wichtig ist, sich so früh wie möglich zu melden, um rechtzeitig alle Möglichkeiten auszuloten. b) Die regionalen Industrie- und Handelskammern haben ebenfalls Hotlines für Fragen von Unternehmen eingerichtet.

Hintergrund:
Beschluss des Landeskabinetts über einen Acht-Punkte-Plan zum Schutz der nordrhein-westfälischen Kommunen vor den COVID-19-Auswirkungen am 31. März 2020: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
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Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Folgende Initiativen werden auf den Weg gebracht: 1. Isolierung der Corona-bedingten Schäden in den kommunalen Haushalten 2.
"Sonderhilfengesetz Stärkungspakt" zur Unterstützung der am Stärkungspakt teilnehmenden Kommunen 3. Änderung des Krediterlasses des Landes Nordrhein-Westfalen 4. Sicherstellung der Versorgung der Kommunen mit Liquidität über die landeseigene Förderbank NRW.BANK 5. Zugang zu Bürgschaften und günstigen Darlehenskonditionen für bisher vom Bundes-Rettungsschirm nicht erfasste öffentliche Verkehrsinfrastrukturgesellschaften, Krankenhäuser u.a. 6.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.

In vielen Städten und Gemeinden ist Bauland ein knappes und teures Gut: Mit dem landesseitigen Ankauf von 474 Belegungsrechten in Wohnungen der Bochumer 'VBW' sichern wir in Bochum bezahlbares Wohnen - für die, die wenig Geld haben.
Wenn das Bochumer Modell Schule macht und weitere Wohnungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen ihre Bestände prüfen und in die öffentliche Wohnraumförderung überführen, machen wir weiter Meter für mehr bezahlbare Wohnungen in unserem Bundesland", sagt Ina Scharrenbach, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Jahr 2022 hat das Ministerium die Möglichkeit des Ankaufs von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum auf 67 Städte und Gemeinden ausgeweitet: Die jetzt in Bochum erstmals vereinbarte Kontingentlösung ist ein Erfolg aus der Zusammenarbeit der VBW Bauen und Wohnen, der zuständigen Bewilligungsbehörde der Stadt Bochum und der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Bochum ist eine der ersten Kommunen, die diese neue Förderung nutzt", unterstreicht Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.
"Dazu kooperieren wir in einem Nordrhein-Westfalen-weit bisher einmaligen Pilotprojekt mit einer wichtigen Partnerin in unserer Stadt - der Wohnungsbaugesellschaft VBW Bauen und Wohnen.

Die Einführung eines Förderprogrammes für Verkehrshistorische Kulturgüter, die neue Website "roemer.
NRW" und die Durchführung der Archäologischen Landesausstellung unter dem Titel "Roms fließende Grenzen", die im Herbst 2021 beginnen wird, sind weitere Beispiele für das vielfältige Engagement der Landesregierung in der Denkmalpflege.
Zusätzlich steht über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, ein Kreditprogramm "NRW.BANK.
Baudenkmäler" zur Verfügung: Maßnahmen zur Modernisierung, zur Sanierung und zum Umbau von besonders erhaltenswerter Bausubstanz werden mit zinsgünstigen Darlehen unterstützt.
Der Mindestbetrag beträgt 25.000 Euro, der Höchstbetrag 2 Millionen Euro.

26. September 2022 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.
Der Zusammenschluss des Ministeriums mit Verbänden der Bau- und Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, und dem Mieterbund Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, mit gemeinsamen Initiativen den Wohnungsbau und den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Auf Initiative von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat sich heute, 26. September 2022, die "Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen" neu konstituiert.

"Vom Mietwohnungsneubau über die barrierefreie und energetische Modernisierung von Wohnraum bis hin zum Studierendenwohnen und der Eigentumsförderung: Die Vielfalt und der Nutzen der Wohnraumförderung stehen am "WohneNRW-Tag" im Mittelpunkt.
Ich danke allen Unternehmen, Kommunen und Partnerninnen und Partnern, die sich am landesweiten Aktionstag beteiligen", so die Ministerin weiter.
Bei der Besichtigung der Projekte wird die Ministerin von Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Politik und der landeseigenen Förderbank NRW.Bank sowie den Allianzpartnern für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen begleitet.
Dazu gehören: VdW Rheinland Westfalen, Haus & Grund Nordrhein-Westfalen und der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen.
"Die Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften des VdW Rheinland Westfalen sind starke Partner, wenn es darum geht, Wohnen in Nordrhein-Westfalen bezahlbar zu halten.

18. August 2023 phb Hausbau Haus Foto: istock.
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Ab dem 1. September 2023 werden die drei Eigentumsförderprogramme der landeseigenen Förderbank, NRW.BANK, "NRW.BANK.
Wohneigentum", "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" und "NRW.BANK.

In herausfordernden Zeiten für die Wohnungswirtschaft und die Bauwirtschaft setzt Nordrhein-Westfalen damit ein richtiges Zeichen zum richtigen Zeitpunkt.
Der Erfolg der öffentlichen Wohnraumförderung zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt auf dem richtigen Kurs", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.
Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes dienen vor allem der Finanzierung von Tilgungsnachlässen gewährter Förderdarlehen.
Die Aufstockung des mehrjährigen Förderprogramms erfolgt, indem die NRW.BANK ihren Anteil der Darlehensmittel erhöht.

Durch den geplanten Einsatz von Fernwärme bleiben die Heizkosten gering und die jährliche Treibhausgasminderung liegt bei 190 Tonnen CO[2].
Die Wohnflächen liegen zwischen 50 und 90 Quadratmetern und sprechen ein breites Mieterspektrum an.
Das Ministerium und die landeseigene Förderbank stellen dafür rund 8,2 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung bereit.
Die Gesamtinvestition beträgt knapp elf Millionen Euro.
Neben der Totalsanierung wird auf dem Grundstück ein ergänzender Neubau mit 27 voll barrierefreien und öffentlich-geförderten Wohnungen entstehen.

Die öffentliche Wohnraumförderung ist und bleibt mit ihren passgenauen und zielgerichteten Förderkonditionen ein Stabilitätsanker der Bau- und Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
So bleibt Nordrhein-Westfalen ,place to bau'", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.
Die erneute Aufstockung ist unter anderem möglich, weil die Bundesregierung angekündigt hat, die Finanzhilfen nach Artikel 104d Grundgesetz für die öffentliche Wohnraumförderung ab 2026 schrittweise zu erhöhen.
Die Landesregierung setzt nun diese Mittel sofort für Maßnahmen der öffentlichen Wohnraumförderung ein.

Das herausragende Ergebnis unterstreicht: Nordrhein-Westfalen ist 'place to bau'.
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Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK: "Gemeinsam mit dem NRW-Bauministerium schaffen wir bezahlbaren und modernen Wohnraum in Nordrhein-Westfalen.
Attraktive Konditionen machen geförderte Wohnprojekte auch unter schwierigen Marktbedingungen wirtschaftlich tragfähig.
Ergänzend dazu stoßen unsere eigenen Wohneigentumsprogramme auf eine hohe Nachfrage und ermöglichen den breiten Zugang zu Wohneigentum auch in herausfordernden Zeiten.

Das Modell reagiert auf Fachkräftemangel und steigende Anforderungen und stärkt die Leistungsfähigkeit der beteiligten Verwaltungen nachhaltig.
Die eingereichten Projekte wurden anhand der Kriterien "Gewinn der Kooperation", "Innovationsgrad" sowie "Nachnutzbarkeit und Nachhaltigkeit" bewertet.
Die Jury setzte sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, der drei kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalens sowie der landeseigenen Förderbank NRW.BANK zusammen.
Pro Kategorie wurde jeweils eine Preisträgerin oder ein Preisträger ausgewählt.
Ausgezeichnet werden ausschließlich Projekte mit mindestens zwei kommunalen Kooperationspartnern.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, verbessern die Konditionen im Programm "NRW.BANK.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, verbessern die Konditionen im Programm "NRW.BANK.

Bei den 5000 Eigentümern, die bereits hälftig entlastet worden sind, erfolgt von Amts wegen die Zuweisung weiterer 11,1 Millionen Euro über die landeseigene NRW.BANK an die Städte und Gemeinden.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird als zuständige Bewilligungsbehörde kontinuierlich die bereits gewährten Förderungen von 50 Prozent auf 100 Prozent von Amts wegen aufstocken.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, und Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben die Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2024 vorgestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, und Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben am Mittwoch, 5. Februar 2025, die Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2024 vorgestellt.

Der Antrag auf Teilnahme am Entschuldungsprogramm konnte bis zum 30. November 2025 bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, gestellt werden.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, und Eckhard Forst, Vorsitzender des Vorstands der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben am Freitag, 10. Februar 2023, das Ergebnis für die öffentliche Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2022 vorgestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, und Eckhard Forst, Vorsitzender des Vorstands der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben am Freitag, 10. Februar 2023, das Ergebnis für die öffentliche Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2022 vorgestellt.

Mehr als 95 Prozent der eingegangenen Anträge konnten durch die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, bewilligt werden.

Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage eingebracht haben.

Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2025 eingebracht haben.

Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage 2026 eingebracht haben.

Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird ebenfalls ein Programm mit zins-verbilligten Krediten auflegen: Das Volumen umfasst 400 Millionen Euro, verteilt auf die Jahre 2022 und 2023.

Dazu gehören der VdW Rheinland Westfalen, der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen, Haus & Grund, die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Mieterbund NRW, die Architektenkammer NRW und die bauindustriellen Verbände sowie die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, die sich in die Organisation der WohneNRW-Tage eingebracht haben.

Für diese Aufgaben bietet Herr Georg Lucht mit seiner Erfahrung und Expertise hervorragende Voraussetzungen: Georg Lucht arbeitete nach Abschluss seines Volkswirtschaftsstudiums 1997 in verschiedenen Positionen bei der WestLB AG bzw. der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK.

Der Landeswettbewerb wurde tatkräftig durch die Kommunalen Spitzenverbände, die Kommunalagentur Nordrhein-Westfalen und die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, unterstützt.

die Bauverbände Nordrhein-Westfalen e.V., die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, und Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK, haben am Donnerstag, 22. Februar 2024, die Ergebnisse für die öffentliche Wohnraumförderung im Land Nordrhein-Westfalen für 2023 vorgestellt.