1. +++ (SEM)
Festzuhalten ist, dass das Internet als Nährboden für ihre Radikalisierung dient und daher gezielt islamistische Propaganda im Internet, insbesondere in den Sozialen Medien, verbreitet wird.
Die rechtlichen Befugnisse der Sicherheitsbehörden sind deshalb daraufhin zu überprüfen, ob sie der gegenwärtigen Gefährdungslage gerecht werden und - wo nötig - anzupassen.
Landespolitische Maßnahmen
1. Einsatz von virtuellen Ermittlern sowie künstlicher Intelligenz zum Internetmonitoring und zur Analyse erhobener Daten Das Internet ist ein schier unendlich Raum mit einer unüberblickbaren Anzahl an Informationen.
Schätzungen zufolge besteht das Internet aus etwa 550 Millionen Terabytes.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
2. +++ (SEM)
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Das ist das Impulsprogramm Bioenergie NRW:
Das Impulsprogramm enthält sowohl strategische als auch kurzfristig umsetzbare landespolitische Maßnahmen, um bestehende Hemmnisse für den Ausbau der Bioenergie rasch abzubauen.
Gleichzeitig umfasst das Programm einen Forderungskatalog an den Bund, der zeitnah die notwendigen politischen und finanziellen Rahmenbedingungen schaffen muss, um den Erhalt bestehender Kapazitäten zu sichern und den Ausbau nachhaltig und zügig voranzutreiben.
Zu den Maßnahmen zählen:
Datum: 2026-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-impulsprogramm-zur-staerkung-der-bioenergie-nordrhein;
Themen: Impulsprogramm
# ?, ALS von Energieträgern
# ?, Stärkung für Bioenergie
# ?, vielseitige Energieträger
# ?, ganze Bandbreite
# ?, Ausbau
# ?, Solarenergie
# ?, sichere Energie
# ?, Erzeugung
# ?, Windenergie
# ?
3. ++ (IR)
Diese sollen auf landespolitischer Ebene umgesetzt werden und in konkrete Maßnahmen der Unternehmen münden.
Datum: 2017-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, GmbH
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Arbeitsgremium
# ?, Breitbandkommunikation
# ?, Fernmeldebau
# ?, Förderung für Glasfaseranbindungen
# ?, Glasfasernetzausbau
# ?, Maßnahmen des Unternehmens
# ?, Telekommunikationsgesellschaft
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