1. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission zur Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als richtigen und notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit.
Ministerin Silke Gorißen: "Die Entscheidung in Brüssel war überfällig.
Damit entspricht die EU-Kommission einer langen Forderung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums.
" Gorißen weiter: "Diese Chance muss jetzt eins zu eins in Deutschland umgesetzt werden, damit in 2023 keine weiteren Flächen in Nordrhein-Westfalen für einen möglichen Getreideanbau verloren gehen.
"
Datum: 2022-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notwendiger-beitrag-zur-ernaehrungssicherheit-ministerin-gorissen-begruesst;
Themen: Ernährungssicherheit
# ?, neue Stilllegung
# ?, richtiger Beitrag
# ?, neue Fruchtfolgeanforderungen
# ?, notwendiger Beitrag
# ?, Entscheidung
# ?, Aussetzung von Regeln
# ?, Stilllegungspflicht
# ?, lange Forderung
# ?, EU-Kommission
# ? 2. ++ (IR)
Doch entsprechende Forderungen der Länder und Kommunen nach einer bundeseinheitlichen Lösung hat der Bund bisher leider immer abgelehnt", so Ministerin Steffens.
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-medizinische-hilfe-fuer-menschen-ohne-krankenversicherung;
Themen: Migranten
# ?, Medizin
# ?, medizinische Hilfe
# ?, Ausstattung
# ?, Zuwanderer
# ?, bundeseinheitliche Lösung
# ?, ungeklärter Versicherungsstatus
# ?, Regelsystem
# ?, finanzielle Mittel
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ? 3. ++ (IR)
"Wir sind damit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände nachgekommen und sorgen für Planungssicherheit.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 4. ++ (IR)
Gleichzeitig wies der NRW-Minister darauf hin, wie wichtig der aktive Einsatz der Selbstorganisationen von Schwulen und Lesben im Kampf um die Gleichstellung sei: "Sie haben bereits viel Kraft in die Durchsetzung Ihrer berechtigten Forderungen investiert und vieles durchgesetzt.
Datum: 2012-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-landesregierung-will-vollstaendige-rechtliche-gleichstellung-von;
Themen: Lesbenrechte
# ?, Schwulenrechte
# ?, Kampf für Gleichstellung
# ?, aktiver Einsatz
# ?, berechtigte Forderungen
# ?, feindselige Tendenzen
# ?, notwendige Aufklärungsarbeit
# ?, Feindseligkeit
# ?, religiöse Minderheiten
# ?, sexuelle Minderheiten
# ? 5. ++ (IR)
Er greift das auf, was zei Monate lang in den sieben Denkräumen der Online-Plattform diskutiert und dann in den sieben entsprechenden Workshops der Jugendkonferenz in Essen vertieft wurde.
Denn die qualitativ hohe #JUKON12-Diskussion deckt ein breites Spektrum von Zukunfts-Ideen, Wünschen und Forderungen ab.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-die-jukon12-wir-fuehlen-uns-extrem-bereichert;
Themen: Jugendkonferenz in Essen
# ?, Kabinettstisch
# ?, Mindestlohn
# ?, Jugendliche
# ?, Onlineplattform
# ?, Debatten
# ?, Forderungen
# ?, Medienkompetenz
# ?, Allgemeinverständlichkeit
# ?, Botschaft der NRW-Ministerpräsidentin
# ? 6. ++ (IR)
Die Wettbewerbe seien enorm wichtig, um im schulischen Rahmen Wettkampferfahrungen zu sammeln und Kinder und Jugendliche schon früh zum lebenslangen Sporttreiben zu motivieren.
Erst gestern hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit breiter Mehrheit die Forderung nach einer weiteren finanziellen Unterstützung der Finalveranstaltungen durch den Bund bekräftigt.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-begruesst-erhalt-der-bundesmittel-fuer-jugend-trainiert-fuer;
Themen: Bundesfinale
# ?, Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Zukunft des Bundesfinales
# ?, Schäfer
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Olympia
# ? 7. ++ (IR)
Dies führt wieder zu einem erhöhten Medikamenteneinsatz, den wir nicht länger hinnehmen können.
Der Forderungskatalog zur Putenhaltung kann heruntergeladen werden unter www.umwelt.nrw.de.
Datum: 2015-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-bereitet-bundesratsinitiative-zur-gesetzlichen-regelung-der-0;
Themen: Putenhaltung
# ?, Tiere
# ?, Fußballen
# ?, Putenmast
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Tiergesundheit
# ?, Beinschwächen
# ?, Endphase der Mast
# ?, hohes Gewicht
# ?, Ursache
# ? 8. ++ (IR)
Diese Gesprächs- und Kooperationsverweigerung der Ministerin sorgt bei allen Ländern und Kommunen seit langem für Kopfschütteln.
Noch im Juni haben deshalb die Kinder- und Jugendminister einstimmig und parteiübergreifend ihre Forderung bekräftigt, dass es zur Beschleunigung des Ausbaus eines gemeinsamen, politisch abgestimmten Handlungsprogramms von Bund, Ländern und Kommunen bedarf.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenueber-den-0;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, Kommunen
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kooperationsverweigerung
# ?, Kopfschütteln
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, politische Attacken
# ? 9. ++ (IR)
"Der Bund musste zwar erst zum Jagen getragen werden, aber jetzt macht er sich langsam auf den Weg", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und ergänzte: "Der Vorschlag enthält zentrale Forderungen aus NRW."
NRW fordert bereits seit langem gemeinsam mit den anderen Bundesländern ein Gesetz gegen Steuerhinterziehung durch elektronische Ladenkassen, bei denen man mittels Computerprogrammen die Aufzeichnung der Einnahmen fälschen kann.
Datum: 2015-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-aus-fuer-manipulierte-registrierkassen-ist-sicht;
Themen: manipulierte Registrierkassen
# ?, Betriebsprüfer
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, schwedische Finanzverwaltung
# ?, Taxameter
# ?, Einnahmen
# ?, Vertreterin
# ?, Kassenstürze
# ?, Praxistests in NRW
# ?, elektronische Ladenkassen
# ? 10. ++ (IR)
Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben.
Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben.
Datum: 2014-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderprogramm-nrw-2014-bund-und-land-erhoehen-die-foerdermittel-chance;
Themen: Städtebauförderung
# ?, Städtebauförderprogramm
# ?, Fördermittelchance
# ?, ergänzende Finanzierung
# ?, notwendige Aufstockung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Bund
# ?, Aspekte der Nachbarschaft
# ?, Gestaltungswille von Kommunen
# ?, Maßnahmen des Städtebauförderprogramms
# ? 11. ++ (IR)
Die Forderungen von Minister Remmel werden unterstützt durch einen gemeinsamen Antrag mit den Ländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen auf der am morgigen Mittwoch (14. Januar 2015) beginnenden Amtschefkonferenz der Landwirtschaftsministerien im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche 2015 in Berlin.
"Jede nordrhein-westfälische Region hat ihre typischen, regionalen Produkte und Spezialitäten, hinter denen eine lange Geschichte und gut gepflegte Traditionen stecken.
Datum: 2015-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-2015-remmel-fordert-schutz-von-regionalen-produkten-den-verhandlungen;
Themen: Konferenz von Länder-Agrarministerien
# ?, heimische Regionalprodukte
# ?, Nachbesserung
# ?, Kölsch
# ?, Verbraucherschutzminister
# ?, regionale Wertschöpfung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Tagesordnung
# ?, Herkunftsangaben
# ?, Herkunftsschutz
# ? 12. ++ (IR)
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Langjährige Forderung erfüllt.
Datum: 2020-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachgeholt-grenzueberschreitende-umweltvertraeglichkeitspruefung-zu-kernreaktoren;
Themen: Kernkraftwerke
# ?, Kernreaktoren
# ?, Umweltministerin
# ?, Laufzeitverlängerung
# ?, Ankündigung
# ?, 2 Reaktoren
# ?, anhängiges Verfahren
# ?, belgisches Verfassungsgericht
# ?, grenzüberschreitendes Verfahren
# ?, Beteiligungsabsichten
# ? 13. ++ (IR)
In ihrem Grundsatzbeschluss stellt die Landesregierung ebenfalls Forderungen an die Europäische Union zur gemeinsamen Bewältigung des Strukturwandels, der Nordrhein-Westfalen und viele andere europäische Kohleregionen vor vergleichbare Herausforderungen stellt.
Der komplexe Transformationsprozess in den europäischen Kohleregionen kann aber nur gelingen, wenn ökonomische und soziale Stabilität auf lange Sicht gewährleistet sind.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ? 14. ++ (IR)
Diese Gesprächs- und Kooperationsverweigerung der Ministerin sorgt bei allen Ländern und Kommunen seit langem für Kopfschütteln.
Noch im Juni haben deshalb die Kinder- und Jugendminister einstimmig und parteiübergreifend ihre Forderung bekräftigt, dass es zur Beschleunigung des Ausbaus eines gemeinsamen, politisch abgestimmten Handlungsprogramms von Bund, Ländern und Kommunen bedarf.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-haltlose-kritik-der-bundesfamilienministerin-gegenuber-den-2;
Themen: Bundesfamilienministerin
# ?, Länder
# ?, U3-Ausbau
# ?, haltlose Kritik
# ?, konstruktive Änderungsvorschläge
# ?, Kommunen
# ?, Parteigrenzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Regierungswechsel
# ?, Finanzierung
# ? 15. ++ (IR)
Die NRW-Landesregierung setzt sich seit längerem für eine Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie ein.
Bei Gesprächen in Brüssel sowie bei der Bundesregierung erneuerte Minister Remmel seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug.
Datum: 2013-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-kinderspielzeug-muss-gesundheitlich;
Themen: einfache Regeln
# ?, Kauf
# ?, große Weihnachtseinkäufe
# ?, Tipps
# ?, Schmuckgegenstände
# ?, Spielwaren
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, unerwünschte Chemikalien
# ?, Kleinteile
# ?, Blei
# ? 16. ++ (IR)
Mit der Entscheidung, einen erheblich größeren Anteil der Kosten der Unterkunft zu übernehmen, ist der Bund einer Forderung der Landesregierung gefolgt, für die wir in Berlin hart und lange gekämpft haben:
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;
Themen: neue Handlungsspielräume
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bundestag
# ?, Unterkunft
# ?, Anteil des Kosten
# ?, Bund einer Forderung
# ?, Gewerbesteuermindereinnahmen
# ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle
# ?, historisches Investitionspaket
# ? 17. ++ (IR)
Der Bund dürfe beispielweise nicht länger zulassen, dass die Finanzierung der Krankenhäuser je nach Bundesland unterschiedlich ausfällt.
Forderungen der Länder wie
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-faire-und-patientenorientierte-krankenhausfinanzierung;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Eckpunkte der Krankenhausfinanzierung
# ?, geplante finanzielle Entlastung
# ?, grundsätzliche Reform
# ?, kurzfristige finanzielle Entlastung
# ?, notwendige Operation
# ?, patientenorientierte Krankenhausfinanzierung
# ?, Moment
# ?, Geldverteilung
# ?, Investitionsfinanzierung
# ? 18. ++ (IR)
Die Wettbewerbe seien enorm wichtig, um im schulischen Rahmen Wettkampferfahrungen zu sammeln und Kinder und Jugendliche schon früh zum lebenslangen Sporttreiben zu motivieren.
Erst gestern hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit breiter Mehrheit die Forderung nach einer weiteren finanziellen Unterstützung der Finalveranstaltungen durch den Bund bekräftigt.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesmittel-fur-jugend-trainiert-fur-olympia-und-jugend-trainiert-fur-paralympics;
Themen: Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Olympia
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Bundesfinals
# ? 19. ++ (IR)
Manfred Lehmann, NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG): "Damit erfüllt das Finanzministerium/die Landesregierung eine zentrale Forderung der Beschäftigten nach einer besseren Honorierung ihrer ausgezeichneten Leistungen in der Finanzverwaltung wie es bereits im Projekt 'Finanzverwaltung der Zukunft' vereinbart war."
Datum: 2017-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-finanzverwaltung;
Themen: Stärkung für Finanzverwaltung
# ?, Betriebsprüfung
# ?, Finanzämter
# ?, Beschäftigte
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Engagement von Kolleginnen
# ?, Leistungsanreize
# ?, NRW-Landesfachbereichsleiter
# ?, Nrwlandesvorsitzende
# ?, Steuerfahndungsstellen
# ? 20. ++ (IR)
Die NRW-Landesregierung setzt sich seit längerem für eine Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie ein.
Bei zahlreichen Gesprächen in Brüssel und bei der Bundesregierung erneuerte Minister Remmel seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug.
Datum: 2012-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-schneider-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;
Themen: Modeschmuck
# ?, Kauf
# ?, Kinderschmuck
# ?, Weihnachtseinkäufe
# ?, einfache Regeln
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, Kleinteile
# ?, Adventszeit
# ?, Blei
# ?, Ce-Zeichen
# ? 21. ++ (IR)
Der Strategieentwurf stand in den letzten Wochen in einem bundesweit einmaligen Online-Beteiligungsverfahren für alle zur Diskussion: Erste Ergebnisse der Auswertung sind unter anderem die Forderung nach einem flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet für alle und einem wirksamen Datenschutz, der eine hohe Transparenz der gespeicherten Daten für die Verbraucher sicherstellt.
Digitale Bildungsangebote und lebenslanges Lernen waren ebenfalls wichtige Anliegen im Rahmen der Online-Beteiligung.
Datum: 2018-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-landesregierung-diskutiert-mit-buergern-experten-und;
Themen: Digitalkonferenz
# ?, Strategie
# ?, Stakeholder
# ?, Kapitel
# ?, Digitalstrategie
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Politik
# ?, Gesellschaft
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, Digitalrat
# ? 22. ++ (IR)
Rund ein Jahr später zeigt der Bericht, dass die Landesregierung den an sie gestellten Forderungen nachgekommen ist und erhebliche Mittel investiert hat, um die Schulen mit zusätzlichen Ressourcen auszustatten.
Jüngste Integrationsmaßnahme ist das neue Bildungsprogramm "Fit für mehr", in dem sich ältere Jugendliche und junge Erwachsene an Berufskollegs bis zu einem Jahr lang sprachlich, mathematisch, kulturell und politisch-gesellschaftlich für ihren weiteren Bildungsweg vorbereiten können.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-mit-enormen-anstrengungen-die-integration-mehr;
Themen: enorme Anstrengungen
# ?, junge Erwachsene
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Bericht
# ?, Herausforderung der Eingliederung
# ?, gegebene Ressourcen
# ?, gesamte Schülerschaft
# ?, Jugendliche
# ?, Landtag
# ?, Bildungsaufgabe
# ? 23. ++ (IR)
Leider konnte sich NRW im Bund mit dieser Forderung bislang nicht durchsetzen.
Wer aber über ein halbes Jahr lang im Dispo steckt, dessen Verschuldung hat eine solche Größenordnung erreicht, in der auch eine Beratung der Bank nicht mehr weiterhilft.
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken
# ?, Beratungspflicht
# ?, Dispokredit
# ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie
# ?, Altverträge
# ?, Immobiliendarlehen
# ?, Kontoüberziehung
# ?, Kreditgeber
# ?, Vielzahl von Bestimmungen
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ? 24. ++ (IR)
Die Landesregierung setzt sich seit längerem für eine Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie ein.
Minister Remmel, der für den Verbraucherschutz und diese Bedarfsgegenstände zuständig ist, wiederholt seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug: "Es kann nicht angehen, dass Spielzeuge in Deutschland verkauft werden, die eine höhere Belastung mit Schadstoffen enthalten als Autoreifen."
Datum: 2016-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-schmeltzer-spielzeug-muss-sicher-und-schadstoffarm-sein;
Themen: Spielzeuge
# ?, Kauf
# ?, Geschenkezeit
# ?, beliebte Geschenke
# ?, einwandfreie Qualität
# ?, Hinweise
# ?, Weihnachtseinkauf
# ?, EU-Spielzeugrichtlinie
# ?, Kleinteile
# ?, Weihnachtsfest
# ? 25. ++ (IR)
Jugendliche aus Hauts-de-France, Schlesien und Nordrhein-Westfalen beschäftigen sich eine Woche lang intensiv mit den aktuellen Entwicklungen in den drei Regionen und erarbeiten im Gespräch mit Expertinnen und Experten ihre Visionen und Perspektiven für die Zukunft von Stadt und Land.
Denn den Abschluss der Woche bildet am Freitag, 29. Juli 2022, eine Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik aus den drei Regionen, bei der die Ergebnisse und Forderungen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen präsentiert werden.
Datum: 2022-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-deutsch-polnisch-franzoesischer-jugendgipfel-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: Stadtlandmobilität
# ?, Jugendgipfel
# ?, europäisches Jahr
# ?, regionales Dreieck
# ?, Regionen
# ?, Jugendliche
# ?, Arbeitssprache
# ?, Ausgangspunkt für Erkundungen
# ?, Jugenddolmetscherinnen
# ?, Stimme der Jugend
# ? 26. ++ (IR)
Es ist die politische Absicht der Landesregierung, zukünftig weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Finanzierung der Arbeit der Betreuungsvereine sicherzustellen und hierdurch die Qualität im Betreuungswesen nachhaltig zu verbessern", so Sozialminister Guntram Schneider.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung kommt damit einer seit längerem bestehenden Forderung der Akteure im Betreuungswesen nach und schafft die Grundlage dafür, ehrenamtliches Engagement besser unterstützen zu können.
Datum: 2015-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/basisfoerderung-fuer-ehrenamtliche-betreuungsvereine;
Themen: ehrenamtliche Betreuungsvereine
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Basisförderung für Betreuungsvereine
# ?, hauptamtliche Betreuer
# ?, Betreuungswesen
# ?, neue Richtlinie
# ?, Wohlfahrtspflege
# ?, Erkrankte
# ?, Ältere
# ?, Pflegebedürftige
# ? 27. ++ (IR)
"Die Bundesregierung folgt dabei weitgehend den Forderungen, die Nordrhein-Westfalen auf Basis unserer letzten Arbeitsschutzaktionen erarbeitet hat und die ich letzte Woche dem Corona-Kabinett übermittelt habe."
"Der Ausbruch in Coesfeld bestätigte mich in meinem lang gehegten Verdacht, dass das System der Werkvertragsstrukturen für die prekären Verhältnisse in der Fleischwirtschaft hauptverantwortlich ist.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-beschluss-der-bundesregierung-ist-ein-sieg-fuer-alle-menschen-die-seit;
Themen: Fleischwirtschaft
# ?, Bundesregierung
# ?, weitreichendes Arbeitsschutzprogramm
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Ausbruch in Coesfeld
# ?, Basis von Arbeitsschutzaktionen
# ?, Coronakabinett
# ?, Schlachthof in Coesfeld
# ?, System der Ausbeutung
# ?, System von Werkvertragsstrukturen
# ? 28. ++ (IR)
"Wiederholte Mahnungen und in der Folge die Androhung der Einstellung der Lieferung von Strom und Gas sind in der Regel die Maßnahmen, die Energieversorger - vielfach auch erfolglos - ergreifen, um säumige Forderungen einzuziehen.
Langzeitarbeitslose werden hierfür zu Stromsparhelfern geschult, die beim Hausbesuch einen individuellen Stromspar-Check vornehmen.
Datum: 2012-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-nrw-bekaempft-energiearmut-startet-fuenf-staedten-minister-remmel-wir;
Themen: Energiearmut
# ?, einkommensbenachteiligte Haushalte
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Stromsparhelfer
# ?, Verbraucherzentrale in Krefeld
# ?, unsoziale Stromsperren
# ?, Probleme
# ?, Budgetberatung
# ?, Stromrechnungen
# ?, Gas
# ? 29. ++ (IR)
Die Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen fangen bei Streitwerten bei 10.000 Euro an und hören bei 400.000 Euro längst nicht auf", erläutert NRW-Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller die grassierenden Abzock-Maschen.
Der Verbraucherschützer sieht insbesondere beim Auskunftsanspruch von Urheberrechtsinhabern gegenüber den Internetprovidern Nachbesserungsbedarf: "Die Auslegung, wann eine Urheberrechtsverletzung als gewerblich zu bewerten ist, darf nicht mehr länger vom angerufenen Gericht abhängen.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch
# ?, spezialisierte Anwaltskanzleien
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Landplage
# ?, Massenabmahnungen
# ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen
# ?, geringe Urheberrechtsverstöße
# ?, horrende Vergleichssummen
# ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel
# ?, Bundesregierung
# ? 30. ++ (IR)
NRW-Polizei kontrollierte zwei Tage lang zusammen mit Niedersachsen entlang der E 30
Zwei Tage lang hat die NRW-Polizei gemeinsam mit der nieder-sächsischen Polizei auf der sogenannten Ost-West-Route entlang der E 30 und im Grenzgebiet zu den Niederlanden kontrolliert.
Datum: 2017-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrollierte-zwei-tage-lang-zusammen-mit-niedersachsen-entlang-der-e;
Themen: niedersächsische Polizei
# ?, sogenannte Ostwestroute
# ?, Einbruchswerkzeug
# ?, Diebesgut
# ?, Autobahnpolizei
# ?, Strafanzeige
# ?, Grenzgebiet
# ?, NRW-Polizei
# ?, JVA
# ?, Audifahrer
# ? 31. ++ (IR)
Daher kann ich unsere niederländischen Nachbarn nur dringend bitten, über das lange Wochenende nicht nach Winterberg oder an den Rhein zu kommen.
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-0;
Themen: Osterwochenende
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ?, europäische Solidarität
# ?, Feiertage
# ?, langes Wochenende
# ?, Tage
# ?, deutsche Nachbarn
# ?, gute Nachbarn
# ?, niederländische Nachbarn
# ?, gemeinsamer Appell
# ? 32. ++ (IR)
Seit 2014 ist Gregor Lange Polizeipräsident der Stadt Dortmund, eine von 16 Kriminalhauptstellen in Nordrhein-Westfalen, die Delikte schwerer Kriminalität bearbeiten.
Mit der vorgesehenen Ernennung zum Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Köln setzt Gregor Lange seinen konsequenten Weg im Dienst des Landes fort.
Sie hat damit der Bitte von Dr. Thomas Wilk entsprochen, ihn aus persönlichen Gründen mit Ablauf des 31. Januar 2026 von seinen Aufgaben zu entbinden.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-ernennung-von-gregor-lange-zum-neuen;
Themen: neue Regierungspräsident
# ?, Ernennung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachfolger
# ?, Logowand
# ?, Schulabteilung
# ?, Verwaltungskompetenz
# ?, dunkelblaue Krawatte
# ?, hellblauer Untergrund
# ?, klare Führung
# ? 33. ++ (IR)
In diesem Bereich kann das bevölkerungsreichste Bundesland auf eine drei Jahrzehnte lange Erfahrung zurückgreifen.
Zur Anmeldung für die "NRW Climate Lounge" und zur Fachkonferenz geht es hier: www.energieagentur.nrw/klimaschutz/cop23-nrw (Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist.)
Unter dem Titel "Mensch und Klimaschutz - wie wollen wir morgen leben" stellt sich das Land Nordrhein-Westfalen am 14. November in Bonn einen ganzen Nachmittag lang vor.
Datum: 2017-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltklimakonferenz-bonn-landesregierung-und-bmub-zeigen-klimaschutz-loesungen-made;
Themen: Energieagentur
# ?, Weltklimakonferenz
# ?, NRW-Programm
# ?, Fachkonferenz für Klimaschutz
# ?, Präsidentschaft von Fidschi-Inseln
# ?, Ziele
# ?, Ansätze
# ?, Erfolgsstrategie
# ?, Konferenzverlauf
# ?, Leben der Zukunft
# ? 34. ++ (IR)
Reisegutscheine automatisch zurückzahlen und übertragen Erforderlich sei jedoch eine weitergehende Klarstellung im Gesetz, wonach Reiseveranstalter nach Ablauf der Geltungsdauer des Gutscheins die geleistete Anzahlung innerhalb von 14 Tagen automatisch zurückzahlen müssen.
Außerdem sollten die Gutscheine kostenlos auf Dritte übertragbar sein", lautet die Forderung der Ministerin.
Sollte ein Gutschein bis zu diesem Datum nicht von den Betroffenen eingelöst werden, erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher nach Ablauf der Geltungsdauer ihre Zahlungen zurück.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;
Themen: Verbraucherrechte
# ?, Geltungsdauer
# ?, Reisebranche
# ?, Reiseveranstalter
# ?, Konjunkturprogramme
# ?, Debatte
# ?, Blick
# ?, Ablauf
# ?, Einschüchterungsmethoden
# ?, Inkassorecht
# ? 35. ++ (IR)
Der gelungene Auftakt ist für Arbeitsminister Laumann allerdings nur ein erster Schritt im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit: "Wir werden die Umsetzung des Gesetzes gemeinsam mit den Arbeitsmarktpartnern auch in Zukunft begleiten.
Ich verbinde das mit der Bitte an Arbeitgeber, Betroffene und Jobcenter, die vorhandenen Fördermöglichkeiten weiterhin aktiv zu nutzen.
Nur so können wir unser Ziel, mehr langzeitarbeitslose Menschen in Arbeit zu bringen, erreichen.
Datum: 2019-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abbau-der-langzeitarbeitslosigkeit-nordrhein-westfalen-kommt-voran;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Passivaktivtransfer
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Abbau
# ?, Bedarfsgemeinschaften
# ?, Start des Teilhabechancengesetzes
# ?, Vergleich des Bundesdurchschnitts
# ?, degressiver Lohnkostenzuschuss
# ?, geförderte Arbeitsplätze
# ? 36. ++ (IR)
Neben der Forderung nach Öffnung der vom Bund finanzierten Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge fordert die Integrationsminister-konferenz die Bundesregierung auch auf, jugendliche Flüchtlinge mit Aufenthaltsgenehmigungen für die Dauer einer Ausbildung auszustatten, damit sie ein entsprechendes Ausbildungsverhältnis überhaupt eingehen können.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-asylpolitik-und-integrationspolitik-wachsen-zusammen;
Themen: Verlauf
# ?, Integrationspolitik
# ?, Asylpolitik
# ?, Tenor
# ?, Ergebnis
# ?, Aufenthaltsgenehmigungen
# ?, Konferenz
# ?, Ausbildungsverhältnis
# ?, jugendliche Flüchtlinge
# ?, Integrationsministerkonferenz
# ? 37. ++ (IR)
Nachhaltige Beschäftigung für Langzeitarbeitslose schaffen: Nordrhein-Westfalens Arbeitsmarktpartner unterzeichnen gemeinsame Absichtserklärung
Darin vereinbaren sie, die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes zu unterstützen, um so gemeinsam die Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neue Beschäftigungsperspektiven
# ?, neue Perspektiven
# ?, Gesetz
# ?, große Zahl
# ? 38. ++ (IR)
Während dieser langen Zeit hat Susanne Saage ihrem Sohn jeden Moment zur Seite gestanden.
Datum: 2026-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Vorsitzende
# ?, Arche
# ?, Nordpark
# ?, große Freude
# ?, franziskanische Stiftung
# ?, Geschenke
# ?, Foto
# ?, HIV-Positive
# ? 39. ++ (IR)
Mit der Unterzeichnung unserer Absichtserklärung bekräftigen wir unseren Willen, diese Zusammenarbeit weiter zu stärken und zu vertiefen.
Die gemeinsame Absichtserklärung bekräftigt das einhellige Ziel, den wechselseitigen Einsatz der Rettungsdienste zu vereinfachen.
Datum: 2024-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-zusammenarbeit-im-rettungsdienst-koenigreich-belgien-und;
Themen: Rettungsdienste
# ?, belastbare Rechtsgrundlage
# ?, wechselseitiger Einsatz
# ?, grenzüberschreitender Rettungsdienst
# ?, Rettungswesen
# ?, Grenzregion
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, nächster Schritt
# ?, belgische nordrhein-westfälische Grenze
# ?, betreffende Kompetenzbereiche
# ? 40. ++ (IR)
Gemeinsam mit den Euregios betonte der Minister: "Bitte bleiben Sie weiterhin verantwortungsbewusst!
Je länger wir auf Shoppingtouren und Urlaub verzichten, umso schneller werden diese wieder möglich sein.
Datum: 2020-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;
Themen: notwendige Reisen
# ?, Verzicht
# ?, Geschäftsführerinnen
# ?, Sitz
# ?, Europaminister
# ?, Grenzpendler
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Almering
# ?, Bescheinigungssysteme
# ?, Best-Practice-Aktivitäten
# ? 41. ++ (IR)
Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Deutschland, Luxemburg und der Saarregion.
Die rund 160 Kilometer lange Eifelstrecke war bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in großen Teilen zerstört worden.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-vereinbarung-eifelstrecke-koeln-trier-soll-ausgebaut-werden;
Themen: Eifelstrecke
# ?, Kapazität
# ?, Saarregion
# ?, länderübergreifende Vereinbarung
# ?, ergänzende Maßnahmen
# ?, Raum Köln
# ?, Unterzeichner
# ?, weitere Partner
# ?, Züge
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ? 42. ++ (IR)
Bei seiner viertägigen Japanreise ist Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit dem Gouverneur der Präfektur Fukushima, Yuhei Sato, zusammengetroffen und hat eine Absichtserklärung über eine enge Kooperation in der Medizintechnologie unterzeichnet.
Bei seiner viertägigen Japanreise ist Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit dem Gouverneur der Präfektur Fukushima, Yuhei Sato, zusammengetroffen und hat eine Absichtserklärung über eine enge Kooperation in der Medizintechnologie unterzeichnet.
Datum: 2014-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-der-gouverneur-der-praefektur-fukushima-vereinbaren-enge;
Themen: Medizintechnologie
# ?, Gegenbesuch
# ?, Japanreise
# ?, konkrete Ausgestaltung
# ?, Zukunft der Präfektur
# ?, unerschütterlicher Blick
# ?, Wiederaufbau
# ?, Vereinbarung
# ?, enge Zusammenarbeit
# ?, Stand des Wiederaufbaus
# ? 43. ++ (IR)
Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Nordrhein-Westfalen, Verband der freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen, ergänzte: "Wohnungsbau für alle Bevölkerungsgruppen ist dringend notwendig, scheitert in der Praxis aber an knappem Bauland, zu langen Verfahren und nicht zuletzt kostenintensiven Auflagen, die Wohnen für viele Menschen unbezahlbar machen.
Als Hauptakteur im Wohnungsneubau unterstützen wir daher neben der Erhöhung von Fördergeldern auch die Absicht, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu überarbeiten.
Datum: 2015-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;
Themen: Wohnungsneubau
# ?, Bündnis
# ?, neue Wohnungsbauoffensive
# ?, Wohnen
# ?, bebaubare Grundstücke
# ?, Wohnbebauung
# ?, Anlage
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Bauministerium
# ?, Haus
# ? 44. ++ (IR)
Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung ist Nordrhein-Westfalen das erste Land, das seine solidarische Verbundenheit mit der Ukraine auf die Ebene einer formellen Regionalpartnerschaft mit einer ukrainischen Oblast überführt.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-nordrhein-westfalen-und-die-ukrainische-oblast-dnipropetrowsk;
Themen: ukrainische Oblast
# ?, neue Partnerschaft
# ?, Absichtserklärung
# ?, Startschuss
# ?, Kooperation
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Ausbau
# ?, Download
# ?, freier Partner
# ?, Zukunft von Ukraine
# ? 45. ++ (IR)
Tiere benötigen ein gutes Zuhause, sie verdienen Fürsorge und brauchen Pflege - und zwar ihr ganzes Tierleben lang.
Die Landestierschutzbeauftragte Dr. Gerlinde von Dehn appelliert: "Bitte kaufen Sie kein Tier aus zweifelhafter Herkunft!
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiere-gehoeren-nicht-unter-den-weihnachtsbaum;
Themen: Haustier
# ?, Weihnachten
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Weihnachtsbaum
# ?, Baum
# ?, Entscheidung
# ?, dubiose Händler
# ?, fragwürdige Angebote
# ?, illegaler Kauf
# ?, neues Familienmitglied
# ? 46. ++ (IR)
Nach Auswertung und Beratung im Kabinett wird der geänderte LEP dem Landtag mit der Bitte um Zustimmung zugeleitet.
Je nach Dauer der Beratungen und des Beteiligungsverfahrens dürfte der geänderte Plan im ersten Halbjahr 2019 in Kraft treten.
* durch längere Planungszeiträume höhere Gesamtflächen für Wohnen, Gewerbe und Industrie festlegen können,
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Firmenansiedlungen
# ?, Firmenerweiterungen
# ?, Änderungen
# ?, Abgrabungsbereiche
# ?, Wohnungsbau
# ?, Kabinett
# ?, Vorschläge
# ?, Stellungnahmen
# ?, Freiräume
# ? 47. ++ (IR)
Denn, wie Martin Schulz so treffend bemerkt hat: Ohne Europäerinnen und Europäer gibt es auf die Dauer kein Europa!
Im Deutschland ist - aller Kritik an gegenwärtigen Praktiken zum Trotz - in den vergangenen Jahren insbesondere aufgrund der Forderungen des Bundesverfassungsgericht viel erreicht worden: Bundestag und Bundesrat haben gelernt, ihre Rechte einzufordern und zu nutzen.
Datum: 2012-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion
# ?, Recht
# ?, Hinblick
# ?, Europäerinnen
# ?, Kontinent
# ?, Imaginationsfähigkeit
# ?, Nobelpreiskomitee
# ?, europäische Bewegung
# ?, stabile Institutionen
# ?, Mitglieder der Gesellschaft
# ? 48. ++ (IR)
Nein, sein Engagement, das war und ist ganz klar gute Absicht.
Auch die "JobBörsen" der Kölner Caritas konnten dank Ihrer Beratung die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen verbessern.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 49. ++ (IR)
Über das Thema Gewalt darf nicht länger geschwiegen werden.
Die gemeinsame Absichtserklärung der Partner der Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" finden Sie hier.
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;
Themen: Bereich von Hilfen
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Landesinitiative
# ?, zentrale Akteure
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Behinderungen
# ?, Beeinträchtigungen
# ?, Initiative
# ? 50. ++ (IR)
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Datum: 2017-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-die-botschafterin-der-republik-ghana;
Themen: Botschafterin von Ghana
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, Begegnung
# ?, westafrikanisches Land
# ?, offizieller Antrittsbesuch
# ?, internationale Zusammenarbeit
# ?, Gästebuch
# ?, Anfänge der Partnerschaft
# ?, Partner-Schaft
# ?, Amt
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