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Erste Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes zwischen dem Kulturministerium und Krefeld und Mönchengladbach
Ziel dieser Vereinbarung ist die langfristige Absicherung der Förderung für das Theater und dessen langfristige Planungssicherheit
13. August 2015
Kulturministerin Ute Schäfer hat mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes und des Theater- und Orchesterpaktes NRW unterschrieben.

Um mittelfristig weiterhin möglichst viele Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützen zu können und die Ziele des Hochwassermanagementkonzeptes umzusetzen, wird derzeit an einer umfassenden Absicherung der Rahmenbedingungen für die Finanzierung solcher Vorhaben gearbeitet.
Mögliche Finanzplanungen von Deichverbänden und Kommunen sollen so weitgehend langfristig planbar und abgesichert werden.
Die geplante umfassende Absicherung der Rahmenbedingungen trägt diesem gemeinsamen Ziel Rechnung", so Minister Remmel.

Nordrhein-Westfalen ist damit eines der ersten Bundesländer, das den Angeboten eine dauerhafte Absicherung ermöglicht.
Wir haben die Kita-Helfer:innen für 2023 abgesichert und die langfristige Fortsetzung des erfolgreichen Kita-Helfer:innen-Programms beschlossen.

Durch sein Engagement wurden zahlreiche Projekte initiiert und umgesetzt - so ein Sponsorenvertrag mit den Stadtwerken Detmold, der die finanzielle Absicherung des SSV langfristig gewährleistet, so das Projekt "Sports4Kids", das Spaß an Spiel, Sport und Bewegung schon in jungen Jahren vermittelt.

Dabei geht es in dem bewusst offen gestalteten Prozess insbesondere darum, auch die langfristige Perspektive und Möglichkeiten für ein gemeinsames Handeln weiterzuentwickeln.
Denn für ein gelingendes Aufwachsen brauchen Kinder und Jugendliche ein gutes Lebensumfeld, finanzielle Absicherung und eine chancengerechte Infrastruktur, die auch präventiv gegen Armut wirkt.

Die FernUniversität hat zur qualitativen Absicherung in ihren Fakultäten mit finanzieller Unterstützung des Landes bislang zehn neue Professuren eingerichtet.
Für die Startphase konnte das Land der FernUniversität bereits rund 10 Millionen Euro zuweisen, mit dem Haushalt 2022 wird nun die langfristige Sicherung des Ausbaus angegangen.

Für den Vorsitz der Kulturministerkonferenz hat sich Nordrhein-Westfalen das Ziel gesetzt, das zu ändern: Eine bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler zu erreichen, wird die oberste Priorität meiner Amtszeit sein.
Im Bereich der Sozialversicherung wollen wir langfristige Modelle finden, mit denen wir Künstlerinnen und Künstler besser absichern können - vor allem bei Lücken in der Erwerbsbiografie, wie sie etwa während der Pandemie entstanden sind.

Initiiert wurde dieser Schritt zur dauerhaften Absicherung des ZADIK vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, das durch eine kontinuierliche Förderung zur positiven Entwicklung des ZADIK beigetragen hat.
"Mit der Eingliederung des Zentralarchivs für deutsche und internationale Kunstmarktforschung in die Universität zu Köln haben wir in gemeinsamer Anstrengung einen bedeutenden Erfolg erzielt: Für die international wirksame Arbeit des Archivs eröffnet sich damit endlich eine solide und langfristige Sicherheit.

Erfolge langfristig sichern - Flexibilität für Kommunen
Mit dem neuen Landesgesetz will die Landesregierung diesen Erfolg langfristig absichern.

Mit 1,5 Milliarden Euro für die Kita-Infrastruktur, einem vorgezogenen Ausgleich der Personalkostensteigerungen in Bezug auf den Landesanteil sowie ab 1. August 2027 jährlich 200 Millionen Euro zusätzlich für die Grundfinanzierung schafft das Land finanzielle Verlässlichkeit und langfristige Planungssicherheit.
Langfristig ist zudem eine Zusammenführung von plusKITAs, Sprach-Kitas und Familienzentren geplant.
Auch Sprachkitas sowie Kita-Helferinnen und -helfer sollen in das KiBiz integriert und damit abgesichert werden.

Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach macht deutlich: "Menschenleben, Gesundheit und verlorene Erinnerungen sind nicht zu ersetzen.
Aber der materielle Schaden sollte abgesichert sein und niemanden in Existenzangst versetzen.
Eine flächendeckende private Versicherung von Gebäudeeigentümern gegen Elementarschäden ist eine langfristige Risikoprävention.

Um die Ziele des Unternehmens im Sinne ihrer Gründerinnen und Gründer über die reine Gewinnerzielung langfristig abzusichern, stellt das deutsche Recht bisher anders als einige ausländische Rechtsordnungen keine attraktive Rechtsform zur Verfügung, die ausreichend transparent, flexibel und kostengünstig wäre.
Die neue Gesellschaftsform soll eine neue Alternative aus unternehmerischer Flexibilität mit langfristiger Gemeinwohlbindung bieten und dabei deutlich einfacher und praxistauglicher als eine Stiftung sein.

* dass für das bestehende System der kurzfristigen und langfristigen Ausschreibungsoptionen zur Reservebildung Ausschreibungen frühzeitig und in ausreichender Höhe erfolgen,
* die Lieferländer von Erdgas zu diversifizieren, um vor dem Hintergrund des Ausstiegs aus der Kernenergie und der Kohleverstromung den Mehrbedarf an Erdgas abzusichern.

Wir setzen uns dafür ein, gemeinsam eine Vision für die Grüne Infrastruktur im Ruhrgebiet zu entwickeln, erfolgreiche bestehende Projekte auszuweiten, zu verknüpfen und neue Projekte zu initiieren, umzusetzen und langfristig abzusichern.

Wer langfristig mehr Frauen für die Selbstständigkeit gewinnen und halten will - gerade mit Blick auf Unternehmensnachfolge und den Fachkräftemangel - muss verlässliche Strukturen bei der Vereinbarkeit schaffen.
In Deutschland sind Selbstständige bislang nicht durch einen verlässlichen gesetzlichen Mutterschutz abgesichert.

Entscheidend ist, diese so wichtige Grenzinfrastruktur langfristig finanziell abzusichern.

Mit der neuen Personalstelle sollen künftig die tägliche Versorgung und Pflege der Tiere noch besser abgesichert werden.
"So entlasten wir die Ehrenamtlichen und sichern die Versorgung der Tiere langfristig", sagte Sindhu.

Man brauchte Platz für alle Mannschaften und wollte den Spiel- und Trainingsbetrieb langfristig absichern.

" Brandes weiter: "Zugleich müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass das Bus- und Bahnfahren langfristig attraktiv bleibt.
Deshalb werden wir weiterhin beim Bund um mehr Geld kämpfen, um die Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Nahverkehrs abzusichern.

Die integrationspolitische Infrastruktur wird mit der Gesetzesnovelle rechtlich abgesichert und mit einer Mindestsumme von 130 Millionen Euro jährlich unterlegt.
Mit der Reform des Teilhabe- und Integrationsgesetzes erhalten insbesondere die kommunale Integrationsinfrastruktur, die Integrationsagenturen der Freien Wohlfahrtspflege einschließlich der Servicestellen zur Antidiskriminierung und Organisationen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte langfristige Planungssicherheit.

Außenhandel: Einig waren sich die Teilnehmer darin, die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie in Deutschland gegen Verdrängungseffekte durch einen erneuten sprunghaften Anstieg der Stahlimporte in die EU, Dumping oder nicht marktkonform staatlich finanzierte Wettbewerber aus Drittmärkten langfristig besser abzusichern.

Was uns dabei besonders wichtig ist: Mit der Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes wurde die dauerhafte Landesförderung für das Kommunale Integrationsmanagement auch rechtlich verankert und langfristig finanziell abgesichert.

"Eine der ersten Aufgaben der neuen Bundesregierung muss es sein, das Deutschlandticket endlich langfristig über das Jahr 2025 hinaus abzusichern.

* Zur Bereitstellung ausreichender Kapazitäten muss der weiterentwickelte EOM durch eine Versorgungssicherheitsreserve aus bestehenden und neuen Erzeugungsanlagen, Speichern oder Lastmanagement abgesichert werden, die in Knappheitszeiten eingesetzt werden kann.
Ein solcher Ansatz ermöglicht Lernprozesse auf dem Weg hin zu einem langfristigen Marktdesign und ist volkswirtschaftlich kosteneffizienter, als zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit in großem Umfang neue Kraftwerke zu errichten.