Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod von Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm
24. April 2020 Norbert Blüm Foto: picture alliance / Rolf Vennenbernd
Der langjährige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Dr. Norbert Blüm, ist in der vergangenen Nacht im Alter von 84 Jahren gestorben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der langjährige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, Dr. Norbert Blüm, ist in der vergangenen Nacht im Alter von 84 Jahren gestorben.

Bundesminister a.D. Prof. Dr. Klaus Töpfer aus Höxter
Bundesminister a.D. Prof. Dr. Klaus Töpfer aus Höxter gilt mit seinem langjährigen Engagement, seinem Wirken als zweimaliger Bundesminister und bis 2006 als Exekutivdirektor der Umweltprogrammes der Vereinten Nationen (UNEP) und durch zahlreiche Schirmherrschaften und Ehrenämter als einer der profiliertesten Umweltpolitiker Deutschlands.
Download (580 KB) Bundesminister a.D. Dr. Guido Westerwelle

Wolfgang Clement, ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, war am 27. September im Alter von 80 Jahren in seiner langjährigen Wahlheimat Bonn gestorben.
1989 holte ihn der damalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau als Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in seine Landesregierung.
1998 wurde Clement selbst Ministerpräsident, bevor er 2002 als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit in das Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder wechselte.
Zuletzt durchgeführt wurde ein offizieller Staatsakt des Landes Nordrhein-Westfalen am 17. Februar 2006 zu Ehren von Ministerpräsident a.D. Johannes Rau.

* Dr. Jürgen Schmude, Moers: Der Bundesminister a.D. wird für sein langjähriges Engagement in Politik und Kirchenarbeit ausgezeichnet.

Ministerpräsident Laschet händigt Bundesverdienstorden an den langjährigen Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinden im Rheinland Herbert Rubinstein aus
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, 1. Juni 2021, im Landeshaus das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Herbert Rubinstein ausgehändigt.
Ministerpräsident Laschet händigt Bundesverdienstorden an den langjährigen Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinden im Rheinland Herbert Rubinstein aus
Download (13 MB) Ministerpräsident Laschet händigt Bundesverdienstorden an den langjährigen Geschäftsführer der Jüdischen Gemeinden im Rheinland Herbert Rubinstein aus

"Hier ist auch der Bundesinnenminister gefordert, er darf dabei nicht untätig sein.
Entsprechende Anstrengungen der Bundesregierung werden wir gerne konstruktiv unterstützen.
Bis dahin sei der Bund aufgerufen, die von der zunehmenden Armutszuwanderung besonders betroffenen Städte stärker zu unterstützen.
Eine wirksame Aufenthaltsregelung für langjährig geduldete, gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer - auch hierauf drängen die sozialdemokratischen Minister und Senatoren.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverdienstkreuz an Johannes Ruland
Minister Schmeltzer übergibt Bundesverdienstkreuz an Johannes Ruland
Verdienstorden 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland für langjähriges soziales Engagement
25. November 2016 Bundesverdienstorden Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Jetzt erhielt er für sein jahrzehntelanges soziales Engagement das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeitsminister überreicht Bundesverdienstkreuz an Peter Gasse
Minister Schneider: Ein Menschenfreund, der sich immer für die Benachteiligten stark macht / Arbeitsminister überreicht Bundesverdienstkreuz an Peter Gasse
Arbeitsminister Guntram Schneider hat das vom Bundespräsidenten an Peter Gasse verliehene Verdienstkreuz am Bande überreicht.
Damit wird der langjährige Gewerkschafter, IG Metall-Funktionär und heutige Arbeitsdirektor der Hüttenwerke Krupp Mannesmann für sein außergewöhnliches soziales Engagement geehrt.
Hier bekommt ein echter Menschenfreund eine verdiente Auszeichnung", sagte der Minister bei der Verleihung.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod von Rudi Assauer
Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod von Rudi Assauer
Rudi Assauer, langjähriger Manager des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04, ist am Mittwoch verstorben.
Rudi Assauer, langjähriger Manager des Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04, ist am Mittwoch verstorben.
Ministerpräsident Armin Laschet:

Ministerpräsident Armin Laschet verleiht Staatspreis 2019 an Klaus Töpfer
Früherer Bundesumweltminister und langjähriger Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen erhält die höchste Auszeichnung des Landes für sein herausragendes Engagement weltweit und für das Land Nordrhein-Westfalen
Die höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen, den Staatspreis, erhält in diesem Jahr der ehemalige Bundesumweltminister, langjährige Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und Untergeneralsekretär der UN, Professor Dr. Klaus Töpfer.
Die höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen, den Staatspreis, erhält in diesem Jahr der ehemalige Bundesumweltminister, langjährige Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und Untergeneralsekretär der UN, Professor Dr. Klaus Töpfer.

Zu Beginn einer fünftägigen Reise nach Ghana hat Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, in Vertretung der Ministerpräsidentin das Partnerschaftsabkommen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem westafrikanischen Land erneuert.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Zu Beginn einer fünftägigen Reise nach Ghana hat Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, in Vertretung der Ministerpräsidentin das Partnerschaftsabkommen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem westafrikanischen Land erneuert.
Im Außenministerium der ghanaischen Hauptstadt Accra nahm der Minister das unterzeichnete Abkommen von Elizabeth Ofosu-Adjare, der Ministerin für Tourismus und Kultur entgegen.
Minister Lersch-Mense: "Die Landesregierung möchte die langjährige und bewährte Partnerschaft mit Ghana fortführen und vertiefen.

Minister Lienenkämper überreicht hohe Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Horst Vinken, Präsident a.D. des Bundesverbandes der Freien Berufe sowie Präsident a.D. der Bundessteuerberaterkammer und langjährigem Ehrenpräsident der Steuerberaterkammer Düsseldorf, ausgehändigt.
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Horst Vinken, Präsident a.D. des Bundesverbandes der Freien Berufe sowie Präsident a.D. der Bundessteuerberaterkammer und langjährigem Ehrenpräsident der Steuerberaterkammer Düsseldorf, ausgehändigt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverdienstkreuz für Heinz Hilgers
Minister Stamp überreicht Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Bundesverdienstkreuz
Familienminister Stamp: Heinz Hilgers ist eine starke Stimme für Kinderrechte und Kinderschutz in Deutschland
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB), Heinz Hilgers, ist mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für sein langjähriges Engagement für Kinder ausgezeichnet worden.
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB), Heinz Hilgers, ist mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für sein langjähriges Engagement für Kinder ausgezeichnet worden.

8. September 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt den Botschafter von Japan in Deutschland zum Antrittsbesuch Foto: Land NRW / Michael Setzpfandt
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat den Botschafter von Japan in Deutschland, Hidenao Yanagi, zum Antrittsbesuch in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund empfangen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, den 7. September 2022, den Botschafter von Japan in Deutschland, Hidenao Yanagi, zum Antrittsbesuch in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund empfangen.
An dem Gespräch nahm auch der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, teil.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern insbesondere bei Zukunftsthemen sowie gemeinsame aktuelle politische und gesellschaftliche Herausforderungen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Japan und Nordrhein-Westfalen verbindet seit mehr als 60 Jahren eine enge und vertrauensvolle Freundschaft.

Staatssekretär Dr. Bernd Schulte übernimmt zusätzlich zu seiner Aufgabe als Amtschef die Zuständigkeit für Bundesangelegenheiten und Medien.
Dr. Matthias Roßbach wird neuer Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund.
Er bleibt zugleich Leiter der Landesvertretung und Koordinator der Bundespolitik.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ich danke Mark Speich für seinen langjährigen Einsatz für die Interessen Nordrhein-Westfalens und die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Internationales, hat in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet den Parteisekretär der chinesischen Partnerprovinz Shanxi, Luo Huining, in der Staatskanzlei in Düsseldorf empfangen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europangelegenheiten sowie Internationales, hat in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet den Parteisekretär der chinesischen Partnerprovinz Shanxi, Luo Huining, in der Staatskanzlei in Düsseldorf empfangen.
An dem Gespräch mit dem Minister nahm auch der Generalkonsul der Volksrepublik China in Düsseldorf, Feng Haiyang, teil.
Minister Holthoff-Pförtner: "Ich freue mich sehr über den Besuch von Parteisekretär Luo und seiner Delegation.
Das ist eine gute Gelegenheit für Nordrhein-Westfalen und Shanxi, die langjährige Partnerschaft zu pflegen und uns über neue Impulse für die bilaterale Zusammenarbeit auszutauschen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet empfängt den Staatspräsidenten der Republik Ghana
Ministerpräsident Laschet empfängt den Staatspräsidenten der Republik Ghana
Gespräche zur Vertiefung der langjährigen Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen, Treffen mit dem Landeskabinett
27. Februar 2018 Ministerpräsident Laschet empfängt den Staatspräsidenten der Republik Ghana Foto: Land NRW / U. Wagner
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Präsidenten der Republik Ghana, Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, im Landeshaus empfangen.
Begleitet wurde der Staatspräsident von einer hochrangigen Delegation - darunter Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey und der Minister für Umwelt, Wissenschaft und Technologie, Prof. Dr. Kwabena Frimpong-Boateng.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

Minister Liminski und Generalkonsulin Kao trafen außerdem den Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalens Partnerbundesstaat Pennsylvania, Rick Siger.
Im Rahmen der im Jahr 2022 erneuerten Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania konnte Minister Liminski konkrete Felder der Zusammenarbeit mit Wirtschaftsminister Siger ausmachen.
Wir haben konkrete Formate dafür gefunden, noch mehr voneinander auf dem Weg der Transformation zu lernen ", so Minister Liminski.
Minister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen und die USA verbindet eine enge und langjährige Freundschaft.

Staatsminister a.D. Guntram Schneider ist tot.
Er war von 2010 bis 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales und zuvor Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte zum Tod von Guntram Schneider: "Nordrhein-Westfalen trauert um eine Persönlichkeit mit Herz für das Land und Herzblut für die Sache.
Als langjähriger DGB-Vorsitzender kämpfte der Ostwestfale leidenschaftlich für Chancengerechtigkeit in allen Phasen eines schulischen und beruflichen Lebens.
Der Ministerpräsident weiter: "Guntram Schneiders Verdienste um die Sozialpartnerschaft in Nordrhein-Westfalen, sein Einsatz für die berufliche Bildung sowie das Ermöglichen von Integration, bleiben unvergessen.

31. Oktober 2019 Ministerpräsident Laschet händigt engagierten Bürgern den Bundesverdienstorden aus Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat fünf Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Feierstunde den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 31. Oktober 2019, fünf Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Feierstunde den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht.
In einer Feierstunde lobte Ministerpräsident Armin Laschet den besonderen Einsatz der fünf Ausgezeichneten: "Hildegard Müller, Werner Gehring, Leonid Goldberg, Adolf Müller-Hellmann und Pfarrer Wolfgang Picken stehen für außergewöhnliches gesellschaftliches Engagement.
Mit ihrem langjährigen Engagement haben sie alle gerade jungen Menschen Aufmerksamkeit, Zukunft und Bildung gegeben und sie sind zugleich Vorbilder für uns alle.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Rainhardt Freiherr von Leoprechting überreicht.
Der langjährige ehemalige Manager der METRO AG wurde für sein ehrenamtliches Engagement vor allem im Bereich des Handels und auch für das Allgemeinwohl ausgezeichnet.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Rainhardt Freiherr von Leoprechting überreicht.
Der langjährige ehemalige Manager der METRO AG wurde für sein jahrelanges ehrenamtliches Engagement vor allem im Bereich des Handels und auch für das Allgemeinwohl ausgezeichnet.
Minister Duin würdigte insbesondere die Verdienste von Dr. Freiherr von Leoprechting als Präsident der Türkisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer: "Dr. Freiherr von Leoprechting hat früh erkannt, dass kulturelle Vielfalt für die immer stärker global handelnde Wirtschaft eine besonders wichtige Ressource ist, die es zu fördern gilt.

Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Britta Zangen ausgehändigt.
Der Verdienstorden ist eine besondere Auszeichnung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Britta Zangen ausgehändigt.
Der Verdienstorden ist eine besondere Auszeichnung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
Dr. Britta Zangen erhält die Ordensauszeichnung, weil sie sich durch ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement auf dem Gebiet der Gefangenenfürsorge auszeichnungswürdige Verdienste erworben hat.

Der frühere Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und Träger des Landesverdienstordens Dr. Bernhard Worms ist im Alter von 94 Jahren gestorben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit Bernhard Worms verliert Nordrhein-Westfalen einen leidenschaftlichen Demokraten, überzeugten Parlamentarier und engagierten Ehrenamtler.
Er begann sein Wirken für unser Land Mitte der sechziger Jahre als persönlicher Referent des Ministerpräsidenten Franz Meyers und führte es in verschiedenen Ehrenämtern fast bis zu seinem Lebensende fort.
Als langjähriger Landtagsabgeordneter und gut vernetzter Kommunalpolitiker gehört Bernhard Worms zu den Vätern der Kommunalen Gebietsreform.
Sein politischer Lebenstraum, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen zu werden, erfüllte sich nicht.
Dennoch setzte er sich auf allen Ebenen weiter für die Belange der Menschen ein - kommunal vor Ort, im Landtag und später auch in der Bundesregierung.

An dem Austausch nahmen auch Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, der Generalkonsul der Volksrepublik China in Düsseldorf, Chunguo Du, sowie eine hochrangige Regierungsdelegation aus Jiangsu teil.
Ministerpräsident Wüst: "Ich freue mich, dass nach Ende der Reisebeschränkungen persönliche Begegnungen nun wieder möglich sind - insbesondere da Nordrhein-Westfalen und Jiangsu in diesem Jahr das 35. Jubiläum ihrer Partnerschaft feiern."
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die langjährigen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Jiangsu.
1 / 15 Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft den Gouverneur der chinesischen Partnerprovinz Jiangsu

Ministerpräsident Wüst händigt engagierten Bürgerinnen und Bürgern den Bundesverdienstorden aus
Ministerpräsident Wüst händigt engagierten Bürgerinnen und Bürgern den Bundesverdienstorden aus
Georg Eickholt, Bedburg Georg Eickholt steht für langjähriges herausragendes Engagement im berufsständischen Bereich.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit Frankreich verbindet uns eine enge und langjährige Freundschaft, von der beide Seiten wirtschaftlich, kulturell, gesellschaftlich und bildungspolitisch profitieren.
"Unsere langjährige Zusammenarbeit mit der Region Hauts-de-France ist eine Erfolgsgeschichte und ein wichtiger Beitrag zum Zusammenhalt in Europa.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat seit Beginn des Jahres 2022 das Amt des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit inne.

Justizminister Thomas Kutschaty hat stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Düsseldorfer Notar Dr. Hans-Christoph Schüller ausgehändigt.
Justizminister Thomas Kutschaty hat stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Düsseldorfer Notar Dr. Hans-Christoph Schüller ausgehändigt.
Bundespräsident Joachim Gauck hat nun mit der Höherstufung der Auszeichnung das Lebenswerk des 64-jährigen Notars gewürdigt.
In einer Feierstunde im Düsseldorfer Justizministerium ehrte der Minister am vergangenen Montag (21. Januar) Dr. Hans-Christoph Schüller für seinen langjährigen und vielfältigen Einsatz: "Für Ihr außerordentliches Engagement, das den Menschen in unserem Land zugutekommt, gebührt Ihnen unser Dank", so der Justizminister in seiner Laudatio.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Holthoff-Pförtner trifft die ghanaische Botschafterin
Minister Holthoff-Pförtner trifft die ghanaische Botschafterin Gina Ama Blay in der Staatskanzlei
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Botschafterin der Republik Ghana, Gina Ama Blay, zu einem Gespräch im Landeshaus empfangen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat die Botschafterin der Republik Ghana, Gina Ama Blay, zu einem Gespräch im Landeshaus empfangen.
Nordrhein-Westfalen und das westafrikanische Land verbindet eine langjährige Partnerschaft, die neben den Regierungen auch zivilgesellschaftliche Organisationen, Schulen und Hochschulen sowie Kommunen verbindet.

Minister Dr. Limbach dankte den europäischen Partnern und der Kommission für die langjährige vertrauensvolle Zusammenarbeit: "Um in Europa im Bereich der Digitalisierung wirklich etwas zu bewegen, brauchen wir nicht nur hochfliegende Visionen, sondern auch einen langen Atem und die Bereitschaft, sich an einer Vielzahl von Detailproblemen abzuarbeiten."
Der Minister versprach, Nordrhein-Westfalen werde die europäische Justizdigitalisierung mit seinem Know-how auch künftig aktiv mitgestalten.
Eine Koordinierungsstelle im Ministerium der Justiz werde an der Schnittstelle zwischen Europa und den Ländern die Umsetzung europäischer Vorgaben nach innen koordinieren und den Bund bei der Vertretung der deutschen Justiz nach außen unterstützen.

Elisabeth "Libet" Werhahn, die jüngste Tochter von Bundeskanzler a.D. Konrad Adenauer, ist am 3. Februar 2019 im Alter von 90 Jahren in Neuss verstorben.
Elisabeth "Libet" Werhahn, die jüngste Tochter von Bundeskanzler a.D. Konrad Adenauer, ist am 3. Februar 2019 im Alter von 90 Jahren in Neuss verstorben.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Tod von Libet Werhahn verlieren wir nicht nur die erste First Lady der Bundesrepublik, sondern auch eine bedeutende Nordrhein-Westfälin, die sich ihr Leben lang für ihre Prinzipien eingesetzt hat.
Bis ins hohe Alter galt ihr Herz immer der Kultur, dem Sozialen und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in ihrer langjährigen Heimatstadt Neuss.

Zum bundesweiten Rauchmeldertag am Freitag (13. Juli 2012) haben Bauminister Michael Groschek und Innenminister Ralf Jäger erklärt, die gesetzliche Rauchmelderpflicht noch in diesem Jahr in NRW einzuführen.
"Trotz langjähriger Aufklärungskampagnen gibt es einfach zu wenig Rauchwarnmelder in Nordrhein-Westfalen.
Zum bundesweiten Rauchmeldertag am Freitag (13. Juli 2012) haben Bauminister Michael Groschek und Innenminister Ralf Jäger erklärt, die gesetzliche Rauchmelderpflicht noch in diesem Jahr in NRW einzuführen.
"Trotz langjähriger Aufklärungskampagnen gibt es einfach zu wenig Rauchwarnmelder in Nordrhein-Westfalen.

Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper hatte am Dienstagabend (17. Dezember 2019) gemeinsam mit dem Bevollmächtigten des Landes beim Bund, Staatssekretär Dr. Mark Speich, Experten aus Politik und Wirtschaft in die Berliner Landesvertretung eingeladen, um diese und weitere aktuelle Aspekte rund um den Föderalismus zu diskutieren.
In der Veranstaltung, die gemeinsam vom Ministerium der Finanzen und der Landesvertretung beim Bund ausgerichtet wurde, stand zunächst die Frage im Mittelpunkt, welchen Beitrag ein lebendiger Föderalismus zur Identität und Zugehörigkeit in Zeiten der Globalisierung leisten kann.
"Ein lebendiger Föderalismus hat das Zeug dazu, gerade in einer Zeit der Globalisierung und wachsenden Vielfalt dem Bedürfnis nach Identität, nach Heimat und Zusammenhalt gerecht zu werden - auch jenseits des Nationalen", erläuterte Minister Lutz Lienenkämper die Bindungskraft des Föderalismus.
Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und langjährige Bundestagspräsident beleuchtete die Stärken des Föderalismus vor allem aus Sicht des Bundes.

Deshalb ist die Durchführung von grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken in angrenzenden Nachbarstaaten eine langjährige Forderung Nordrhein-Westfalens.
" Umweltminister Oliver Krischer ergänzt: "Wir haben das zuständige Bundesumweltministerium deshalb gebeten, den belgischen Behörden unsere Beteiligungsabsichten mitzuteilen.
Das belgische Energieministerium hatte die Bundesregierung förmlich über die geplante Durchführung der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) informiert.
Auch die Länder Rheinland-Pfalz und Saarland haben dem Bundesumweltministerium formell die Absicht an der Verfahrensbeteiligung mitgeteilt.

"Unsere Kolleginnen und Kollegen sind umfassend ausgebildete Spezialisten, die auch für die Ermittlungskomplexe von Bundesbehörden wichtige Helfer und Ratgeber geworden sind", erläutert Minister Lutz Lienenkämper.
Minister Peter Biesenbach ergänzt: "In mehreren Ermittlungskomplexen der ZAC NRW wegen Handels mit Waffen oder Drogen hat die koordinierte Zusammenarbeit bereits einen wichtigen Baustein hin zu langjährigen Freiheitsstrafen geliefert.

Europaminister Holthoff-Pförtner im Austausch mit der ungarischen Justiz- und Europaministerin Judit Varga
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat die Justiz- und Europaministerin von Ungarn, Judit Varga, zu einem Arbeitsessen empfangen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat die Justiz- und Europaministerin von Ungarn, Judit Varga, zu einem Arbeitsessen empfangen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen und Ungarn verbindet eine langjährige Freundschaft.

Mit dieser Auszeichnung wird sein langjähriges berufsständisches Engagement im Gartenbau und die Förderung humanitärer Projekte gewürdigt.
Sie überreichte die hohe Auszeichnung stellvertretend für Ministerpräsident Armin Laschet.
Als Vorsitzender des Landesverbandes der rheinischen Baumschulen wurde er 2004 Mitglied des Hauptausschusses im Bund Deutscher Baumschulen, in dessen Präsidium er 2009 als Vizepräsident gewählt wurde.
Seit 2013 ist er Präsident des Bundes Deutscher Baumschulen.

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt.
Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben.
Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt.
Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben.

In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird der Minister mit dem Vorsitzenden des Direktoriums, Dani Dayan, zum Austausch zusammenkommen und mit ihm eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen der Gedenkstätte und der Landesregierung besiegeln.
Zum einen wird mit der von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Dani Dayan unterzeichneten Vereinbarung die langjährige intensive Kooperation aktualisiert und fortgeschrieben.
Nordrhein-Westfalen war das erste Bundesland, das eine enge Kooperation mit Yad Vashem aufgenommen hat.
Minister Liminski: "In Zeiten, in denen Judenhass, Fremdenhass und Intoleranz in Deutschland erschreckenderweise wieder zunehmen, misst die Landesregierung der engen Zusammenarbeit mit Yad Vashem eine besondere Bedeutung zu.

" Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich einem Antrag auf der Ende September stattfindenden Agrarministerkonferenz anschließen, um Hilfen vom Bund zu erwirken. "
Deshalb ist es aus meiner Sicht und der meiner Länderkollegen angebracht, dass sich hier auch der Bund aktiv einbringt.
* Während bei Wintergerste der Ertrag mit 74 Dezitonnen pro Hektar (dt/ha) etwa dem des Vorjahres (+1 Prozent) und dem langjährigen Mittel (-1 Prozent) entsprach, liegt der Winterweizenertrag mit 80 dt/ha sowohl unter dem Vorjahresergebnis (- 1 Prozent) als auch deutlich unter dem Mittel der letzten 5 Jahre (- 7,4 Prozent).

Zeit ihres Lebens war die gebürtige Nordrhein-Westfälin ihrem Land verbunden: Als Professorin in Bochum und Dortmund, als Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, als langjährige Bundestagspräsidentin in Bonn sowie als langjähriges Mitglied der Ministerehrenkommission.

Aus meiner Sicht ist es richtig, sich in der Präventionsarbeit zu engagieren, von der frühkindlichen Bildung und Betreuung bis hin zur Justiz", so der Minister.
Die Verurteilungen liegen regelmäßig im Bundestrend und zeigen deutlich, dass die Justiz in NRW gegen Straftäter vorgeht, dort wo es notwendig ist.
Bei Erwachsenen sind vermehrt langjährige Haftstrafen verhängt wor-den.
"Im Ergebnis haben wir es in unserem Bundesland mit weniger Gewaltkriminalität, weniger schweren Straftaten und einer sinkenden Gesamt-kriminalität zu tun.

Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an 15 Persönlichkeiten
Mit seinem langjährigen politischen und gesellschaftlichen Engagement setzt er wichtige Impulse für die rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Anerkennung queerer Menschen.
Zudem engagiert er sich im LSVD+-Verband Queere Vielfalt, in der Hirschfeld-Eddy-Stiftung, der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld sowie im Tikvah Institut.

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat seine viertägige Reise zu Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nach Irland, Nordirland und Schottland abgeschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat seine viertägige Reise zu Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nach Irland, Nordirland und Schottland abgeschlossen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nach langjährigen Verhandlungen haben sich Ende vergangenen Jahres die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über die langfristigen Beziehungen geeinigt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Schutz und die Stärkung jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen und die Vertiefung der Verbundenheit mit allen Menschen jüdischen Glaubens sind für die Landesregierung Teil der nordrhein-westfälischen Staatsräson und auch mir persönlich ein Herzensanliegen.
Dass sich heute in Nordrhein-Westfalen die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland etabliert hat, ist auch Ausdruck der langjährigen engen und vertrauensvollen Beziehungen und macht mich stolz und dankbar", so Ministerpräsident Wüst weiter.

Zudem berät und begleitet der Beauftragte die Landesregierung bei Fragen, die Polonia auf Landes- und Bundesebene betreffen.
Durch seine langjährigen politischen Erfahrungen und Aktivitäten in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit sowie seine Anerkennung durch die Polonia ist er für dieses Amt prädestiniert", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
Nordrhein-Westfalen hat sich stets als Bundesland verstanden, das vor dem Hintergrund der schwierigen deutsch-polnischen Geschichte einen wichtigen Beitrag zur Versöhnung und Verständigung beider Völker leistet.

Sie sind beispielsweise aufgrund nicht ausreichender Qualifikation, schwieriger persönlicher Lebensumstände und Arbeitsmarktferne aufgrund ihrer langjährigen Arbeitslosigkeit nicht ohne weiteres in Unternehmen vermittelbar.
Auch der Bund habe mit einem an NRW angelehnten Programm nachgezogen.
"Die Eingliederung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und Integration in den ersten Arbeitsmarkt, ist eine der zentralen Herausforderungen für unser Land", betonte Minister Schneider.

Hintergrund Ministerpräsident Armin Laschet hat den Expertenrat Corona im April 2020 berufen, um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zu einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln.
* Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn und früherer langjähriger Richter am Bundesverfassungsgericht

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat in der Staatskanzlei in Düsseldorf den belgischen König Philippe zusammen mit sieben belgischen Ministerinnen und Ministern empfangen.
Nach dem Eintrag ins Gästebuch der Landesregierung fand ein bilaterales Gespräch statt, an dem auch die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sowie Innenminister Ralf Jäger und Arbeitsminister Guntram Schneider teilnahmen.
Seine Majestät König Philippe ist bereits gestern in Deutschland eingetroffen und traf sich mit Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin.
Ministerpräsidentin Kraft freute sich daher besonders auf den Austausch mit dem König und den Delegationsmitgliedern: "Belgien und NRW verbindet inzwischen eine langjährige Partnerschaft, aus der oftmals Freundschaft geworden ist.

Er ist nicht nur ein langjähriger Beobachter der Landespolitik, sondern auch ein Kenner der politischen Abläufe in der Bundespolitik.
Den neuen Regierungssprecher stellt Ministerpräsident Armin Laschet nach der morgigen Kabinettssitzung um 16.00 Uhr in der Staatskanzlei vor.

7. Dezember 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Ratgeber musste umfassender als üblich überarbeitet werden, weil sich auf Bundesebene zahlreiche Regelungen geändert haben.
"Die vielen Vorbestellungen zeigen uns, dass die Broschüre für Menschen mit schweren Behinderungen zu einem wertvollen Wegweiser im Behördendschungel geworden ist", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
"Ich freue mich deshalb, dass dieser langjährige Bestseller des Sozialministeriums jetzt wieder erhältlich ist."