1. +++ (SEM)
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr fast eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.
"Dies ist eine beträchtliche Entlastung unserer Städte und Gemeinden, da die ursprüngliche Sozialhilfe eine rein kommunale Leistung war", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf zu den jetzt vorliegenden Zahlen für das Jahr 2013.
"Die Landesregierung hat unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in langwierigen Verhandlungen maßgeblich dazu beigetragen, dass der Bund hier zunehmend Verantwortung übernimmt", betonte der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Schneider: Landesregierung hat maßgeblich zur Entlastung der Kommunen durch den Bund beigetragen
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;
Themen: Erwerbsminderung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Grundsicherung
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# ?, Alter
# ?, langwierige Verhandlungen
# ?, Bundesmittel
# ?, Mitfinanzierung
# ?, Führung
# ? 2. +++ (SEM)
Jetzt ist der Bund am Zug.
Damit verbunden ist die Erwartung, den Beschluss im Gesetzgebungsverfahren und im deutschen Strategieplan 1:1 umzusetzen", erklärt Ministerin Heinen-Esser.
In langwierigen Verhandlungen ist damit eine wichtige Voraussetzung gelungen, dass die neue Förderperiode rechtzeitig am 1.1.2023 starten kann.
Zur Unterstützung der Betriebe soll nach den Vorstellungen der Länder die Umverteilungsprämie auf 12 Prozent erhöht und dadurch die Förderung der ersten Hektare zur Sicherung der strukturellen Vielfalt deutlich verbessert werden.
Eine gute Nachricht für die Halter von Schafen, Ziegen und Mutterkühen ist auch die geplante Einführung einer gekoppelten Prämie für diese besonders tier- und umweltgerechte Tierhaltung.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigung-der-agrarministerkonferenz-zur-agrarpolitik;
Themen: Agrarministerkonferenz in Berlin
# ?, Einigung
# ?, Agrarministerkonferenz für Agrarpolitik
# ?, Mutterkühe
# ?, Umverteilungsprämie
# ?, deutlicher Mittelzuwachs
# ?, deutscher Strategieplan
# ?, gemeinsame Linie
# ?, nachhaltige innovative Landwirtschaft
# ?, nachhaltige ländliche Entwicklung
# ? 3. ++ (IR)
Die Verhandlungen des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Investor HAZY TRADING zogen sich seit 2006 hin.
Der Grundstückskaufvertrag und auch der Mietvertrag für die Folkwang Universität der Künste wurden nach langwierigen Verhandlungen rechtswirksam notariell beurkundet.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-tritt-vom-kaufvertrag-mit-hazy-trading-zurueck;
Themen: Trading
# ?, Kaufvertrag
# ?, Stiftungsrat
# ?, Investor des Kaufvertrags
# ?, Limiteds der Zahlungsverpflichtung
# ?, Ministerium für Bauen
# ?, Trotz von Gesprächen
# ?, Zollverein der Zeche
# ?, intensive Gespräche
# ?, Stadtentwicklung
# ? 4. ++ (IR)
Nach Ansicht von Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schiedsverfahren bei gescheiterten Pflegesatzverhandlungen bislang unzureichend.
Laumann: "Nach den uns vorliegenden Hinweisen sind die Verfahren bisher zu langwierig.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
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# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
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