Der Zeitplan folgt dabei dem Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
"Der Umstellung auf G9 ist eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgegangen.
Das 2018 ohne Gegenstimmen vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Verlängerung des gymnasialen Bildungsgangs wird nun auch finanziell von der Landesregierung sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der laufenden Kosten der Kommunen abgesichert", so Staatssekretär Richter.
Der zweite Kostenblock des Belastungsausgleichs umfasst die dauerhaften Sachkosten für die kommunalen Schulträger zum Beispiel bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, Bereitstellung von Lernmitteln und für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden den kommunalen Schulträgern ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.

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Damit durch die Corona-Lage kein Verein in existenzbedrohliche finanzielle Schieflagen gerät, wurde zudem das Sonderprogramm "Heimat gestalten, Brauchtum pflegen, Werte vermitteln und Gemeinschaft bilden" aufgelegt.
Vereine oder Organisationen, denen aufgrund der Pandemie die Mittel zur Finanzierung laufender Kosten fehlten, konnten bis zum 31. Juli 2021 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen.
Getragen von der Idee, die Vereine dabei zu unterstützen, ihren früheren Schwung neu zu erlangen, wurde mit dem Sonderprogramm "Neustart miteinander" die zwischenmenschliche Begegnung gezielt in den Fokus gerückt.
Im Rahmen von "Neustart miteinander" (mit einem Gesamtvolumen von 54 Mio. Euro) werden seit diesem Jahr Veranstaltungen gefördert, die dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Gemeinwesen vor Ort zu stärken.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Weitere Informationen zum Sonderprogramm sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Sobald der Landtag Nordrhein-Westfalen am 29. Juni 2020 die Finanzmittel aus dem NRW-Rettungsschirm freigegeben hat, kann das Sonderprogramm starten.

Das neue Helmholtz-Institut knüpft an die MEET-Forschung an und soll Anfang 2014 seine Arbeit aufnehmen.
Das Land wird in der Aufbauphase bis Ende 2018 jährlich eine Million Euro sowie in die Ausstattung des Instituts insgesamt sechs Millionen Euro inves-tieren.
Danach werden 90 Prozent der laufenden Kosten vom Bund getragen.
Wissenschaftsministerin Schulze: "Die Neugründung eines Helmholtz-Instituts ist eine weitere Perle für die Grundlagenforschung in NRW und sucht ihresgleichen.
Wir sind sehr stolz, dass die renommierte Helmholtz-Gemeinschaft sich für Nordrhein-Westfalen entschieden hat.

3. Mai 2024 Lebensmittel Konserve Brot Foto: pexels.com / Julia M Cameron
Die Tafeln in Nordrhein-Westfalen stehen angesichts steigender Kundenzahlen bei gleichzeitigen Rückgängen der Lebensmittelspenden vor großen Herausforderungen.
Ebenso führen insbesondere gestiegene Energiekosten zu einer Erhöhung der laufenden Kosten der Tafeln.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Tafeln in Nordrhein-Westfalen stehen angesichts steigender Kundenzahlen bei gleichzeitigen Rückgängen der Lebensmittelspenden vor großen Herausforderungen.

Im Zentrum steht eine einmalige, pauschale Lohnersatzleistung während der Mutterschutzfrist.
Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Mit dem Modell eines flexiblen Mutterschaftsausgleichs für Selbstständige bringen wir einen konkreten Lösungsvorschlag in die politische Diskussion zur Absicherung von selbstständigen Frauen während der Schwanger- und Mutterschaft ein.
Selbstständige Frauen können während der Mutterschutzfristen durch einen pauschalen finanziellen Ausgleich bei der Abdeckung laufender Kosten sowie bei Verdienstausfällen unterstützt werden.
Die Leistungen können je nach individuellem Bedarf auch erweitert werden.
Denn: Frauen sollen sich nicht zwischen ihrer Selbstständigkeit und ihrer Familienplanung entscheiden und eine davon zugunsten der anderen zurückstellen müssen.

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Die Kernpunkte des Modells:
* Baustein 1: Basis-Mutterschaftsausgleich; Pauschalbetrag von 5000 Euro als Einmalzahlung zur Abdeckung laufender Kosten sowie von Verdienstausfällen.
* Baustein 2: Einkommensbasierte Aufstockung auf 100 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens zur vollständigen Absicherung des bisherigen Einkommens (optional bei Vorlage entsprechender Nachweise).
* Baustein 3: Finanzielle Unterstützung für die Anstellung von Ersatzarbeitskräften als betriebliche Absicherung.

Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern.
Einheitliche Standards werden jedoch nur schrittweise erreicht werden können.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.
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Als weitere Maßnahme fördert das Land NRW den Bau einer Gesundheitsstation, die zur Erstversorgung von Unfällen und Krankheiten sowie für die Arbeitsschutz-Beratung auf Agbogbloshie errichtet werden wird.
Die Station soll unter anderem durch Studierende der Universität Accra betreut werden und auch Teams der RWTH Aachen als Anlaufstation dienen.
Die Stadtverwaltung Accra übernimmt als weiterer Partner die laufenden Betriebskosten.
Minister Lersch-Mense: "An diesem Projekt auf Agbogbloshie sind unterschiedlichste Institutionen beteiligt, wodurch besonders wirksame und nachhaltige Effekte entstehen.
Neben den Universitäten und der Stadtverwaltung bezieht die Zusammenarbeit ausdrücklich auch die Interessenvertretung der betroffenen Arbeiter mit ein, damit sie von Anfang an das Projekt aktiv mitgestalten können.

Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 684.725 Betreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen.
"Das Kita-Träger-Rettungsprogramm hat den Trägern und Kommunen ein klares Zeichen von Verlässlichkeit und Planungssicherheit gegeben.
Zusätzliche Plätze werden nur geschaffen, wenn sich Träger und Kommunen darauf verlassen können, laufende Betriebskosten stemmen zu können und damit keine Defizite einzufahren", betonte der Familienminister.
Derzeit ist die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, um gemeinsam eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für die Einrichtungen zu vereinbaren.
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt rund 191.300 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon rund 134.200 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 57.100 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kitajahr rund 12.000 Plätze mehr.

Und wir müssen präventive Aspekte stärker berücksichtigen, um Erkrankungen und Pflegebedürftigkeit zu vermeiden", betonte Ministerin Steffens.
Hintergrund:
* Krankenhäuser müssen ihre laufenden Betriebskosten aus ihren Einnahmen - vor allem durch die Krankenkassen als Entgelt für die Versorgung von Patientinnen und Patienten - finanzieren.
* Für Investitionen zahlt das Land jährlich rund 514 Millionen Euro über Pauschalbeträge an die Krankenhäuser.
In NRW gab es im Jahr 2014:

Die Landesregierung hat aktiv dazu beigetragen, den GOVSATCOM Hub nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Zusage, die Ausgaben für die Errichtung eines Gebäudes am Standort bis zu einer Höhe von maximal 50 Millionen Euro zu übernehmen, hat das Land entscheidend zum Erfolg der Bewerbung beigetragen.
Die laufenden Betriebskosten werden von der EU-Kommission getragen.
Die Landesregierung wird weiterhin eng mit dem Bund, der EU und den beteiligten Partnern zusammenarbeiten, um den GOVSATCOM Hub erfolgreich in die bestehenden Strukturen einzubinden und die langfristige Entwicklung des Raumfahrtstandorts Köln zu sichern.

Wer trägt die Kosten für die Installation bzw. die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft?
Der Bauherr/Eigentümer ist für die Ausstattung der Wohnung mit Rauchwarnmeldern zuständig und trägt somit auch die Kosten.
Die Kosten, die dem Bauherr/Eigentümer durch die erstmalige Installation von Rauchwarnmeldern im laufenden Mietverhältnis entstehen, können im Rahmen der Modernisierungskosten (insgesamt maximal 11 Prozent jährlich der für die Wohnung aufgewendeten Kosten) auf den Mieter umgelegt werden.
Hat der Bauherr/Eigentümer sich darüber hinaus verpflichtet, die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen, so kann er jedenfalls bei entsprechender mietvertraglicher Vereinbarung deren Kosten ebenfalls auf den Mieter umlegen.
Sofern ein Mieter die Wartung und den Batteriewechsel wahrnimmt, trägt er selbst die Kosten.

Die Kosten für die Unterbringung und Versorgung wie für die medizinischen Behandlungen der jungen Flüchtlinge werden den Jugendämtern wie bisher schon vom Land erstattet.
Der Entwurf des Ausführungsgesetzes sieht jedoch auch vor, die Kommunen durch eine Verwaltungskostenpauschale von 3.100 Euro pro Jahr pro Fall zu entlasten.
Damit würden ihnen die Kosten für diese Flüchtlingsgruppe vollständig abgenommen.
Allerdings muss dies noch in den laufenden Gesprächen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung endgültig entschieden werden.

Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.
Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.

(Baukosten: 6.691.000 Euro)
So wird der Schutz, zusammen mit den kontinuierlich laufenden Brandschutzsanierungen, deutlich erhöht.
(Baukosten: 4.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 700.000 Euro)

Finanzierung des Landeskrebsregisters Kosten für Einrichtung und Aufbau des Landeskrebsregisters NRW werden auf etwa 2,65 Millionen Euro geschätzt.
Kosten für den laufenden Betrieb des klinischen Krebsregisters werden zu 90 Prozent von den Krankenkassen getragen, die übrigen Kosten übernimmt das Land NRW.

(Baukosten: 3.500.000 Euro).
(Baukosten: 3.000.000 Euro).
Der Einbau erfolgt im Bestand und unter laufendem Klinikbetrieb.

Die angebotenen Kurse sind weiterhin für alle teilnehmenden Kinder kostenfrei.
Die Rückmeldungen werden ausgewertet und Verbesserungsvorschläge werden, wo möglich, direkt auf den laufenden Betrieb angewendet.
Zudem werden kostengünstig und schnell zusätzliche Wasserflächen vor Ort in den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Die angebotenen Kurse sind weiterhin für alle teilnehmenden Kinder kostenfrei.
Die Rückmeldungen werden ausgewertet und Verbesserungsvorschläge werden, wo möglich, direkt auf den laufenden Betrieb angewendet.
Zudem werden kostengünstig und schnell zusätzliche Wasserflächen in den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Zusätzlich belasten steigende Betriebskosten sowie Herausforderungen bei der Gewinnung neuer Ehrenamtlicher die Arbeit der Tafeln.
Die Mittel dienen der Finanzierung laufender Betriebsausgaben wie Miet- und Energiekosten oder etwa Reparatur- und Betriebskosten von Fahrzeugen.

Bei steigenden Pflegekosten seien immer mehr pflegebedürftige Menschen auf zusätzliche Sozialhilfe angewiesen.
"Umso mehr muss sich aber der Bund auch seiner gesamtgesellschaftlichen Verantwortung stellen und sich an den Mehrkosten beteiligen, die durch diese Reform anfallen", sagte Schmeltzer.
Das gleiche gelte für die zahlreichen Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen durch das laufende Gesetzgebungsverfahren zu einem Dritten Pflegestärkungsgesetz.
Auch hier müsse sich der Bund an den Kosten beteiligen, um die Kommunen nicht noch weiter zu belasten.

Hintergrund: Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 bei den flüchtlingsbezogenen Kosten.
Für die Kommunen setzt er hierzu die vollständige Übernahme der flüchtlingsbezogenen Kosten der Unterkunft (KdU) fort.
Neben der Fortsetzung des Beitrags für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (350 Mio. Euro) und der Spitzabrechnung für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren gewährt der Bund den Ländern für ihre flüchtlingsbezogenen Zwecke eine Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke in Höhe von mindestens 700 Millionen Euro für das Jahr 2020 und in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro für 2021.

Förderungen zur Entwicklung von Konzepten und Prototypen werden mit bis zu 80 Prozent der Entwicklungskosten und einer maximalen Höhe von 100.000 Euro als Zuschuss gewährt.
Mit der Verdopplung der Fördermittel auf drei Millionen Euro hatte das Land bereits im Haushalt für das laufende Jahr 2019 den Grundstein für den Ausbau der wirtschaftlichen Förderung der nordrhein-westfälischen Gamesbranche gelegt.
* Die Produktion von Computer- und Videospielen und interaktiven Inhalten kann mit bis zu 50 Prozent der Produktionskosten in maximaler Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Projekt gefördert werden.

Die Maschinen können im laufenden Ernteprozess Daten austauschen und sich abstimmen.
Teure Wartezeiten werden verringert, der Ernteprozess optimiert, Kosten gesenkt.

Der Lohnatlas wird laufend aktualisiert und weiterentwickelt.
Der Lohnatlas NRW ist kostenfrei und ohne Registrierung nutzbar: https://url.nrw/Lohnatlas

Die entstandenen Fahrtkosten werden dann überwiesen.
Die digitale Mobilitätsgarantie NRW ist ein weiterer Baustein im Rahmen der laufend voranschreitenden Digitalisierung des ÖPNV.
Wird innerhalb von 14 Tagen ein Erstattungsantrag eingereicht, zahlt das zuständige Verkehrsunternehmen die Kosten zurück - für den Fernverkehr komplett, für Taxi, Fahrdienst oder Sharing tagsüber bis zu 30 Euro und nachts bis zu 60 Euro.

Dank reduzierter Wartungsintervalle und höherer Effizienz leistet KV-BATT einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Einsparung und optimiert die Betriebskosten.
P2X Herne: Je höher der Anteil an erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmemix, desto wichtiger wird es, überschüssigen Strom effizient und kostengünstig zwischenzuspeichern.
Als Power-2-X werden Technologien bezeichnet, die Strom entweder speichern oder ihn für andere Prozesse nutzbar machen.

Danach leistet das Land den Trägern der öffentlichen Schulen einen Belastungsausgleich für die Sachkosten, die infolge der Inklusion entstehen.
Als weitere Leistung erhalten die Gemeinden und Kreise im laufenden Schuljahr 20 Millionen Euro als Inklusionspauschale.
Der Einsatz dieser "Helfenden Hände" (zum Beispiel von Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern, Erzieherinnen und Erziehern, Schulpsychologinnen und -psychologen, Zivildienstleistenden und Bundesfreiwilligendienstleistenden) soll dazu beitragen, dem Kostenanstieg bei den bundesrechtlich (in den Sozialgesetzbüchern VIII und XII) geregelten Integrationshilfen zu begegnen.

Danach werden Ausfall- und Stornokosten bei laufenden bzw. anstehenden Fördermaßnahmen vom Land getragen.

Erst hob die neue Landesregierung im Sommer 2017 die Personalkostenförderung für die 62 landesseitig geförderten Frauenhäuser an.
Nun folgen die Frauenberatungsstellen: Rückwirkend zum 1. Januar 2018 werden die Personalkostenzuschüsse aller ambulanten Beratungsstellen der Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen um 2,5 Prozent bzw. um insgesamt rund 200.000 Euro erhöht.
Für das laufende Jahr 2018 werden wir nun nach und nach in Gespräche eintreten und uns über die künftige Förderung austauschen.

Die Kosten für die Bürgschaft setzen sich aus einem einmaligen Entgelt von 1,5 Prozent des Kreditbetrages bei Bewilligung sowie einer laufendes Bürgschaftsprovision von 1,0 Prozent p. a. des valutierenden Kreditbetrages zusammen.

Bei deutlichen Kostensteigerungen in laufenden Projekten appelliere ich an die Vertragspartner, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und Kompromisse auszuhandeln.

Damit beteiligt sich das Land an den laufenden Ausgaben der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen für ihre religiösen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse und ihre Verwaltung sowie für die Sicherheitsleistungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen.
An den Kosten dieser Sicherheitsleistungen hat sich das Land bislang schon mit drei Millionen Euro pro Jahr beteiligt.
Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 hatte das Land den jüdischen Landesverbänden im Jahr 2020 zudem einmalig 1,5 Millionen Euro zusätzlich für Sicherheitskosten im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellt.

Mit einer einheitlichen Richtlinie für alle Programme und Projekte und insgesamt fünf Gesamtpauschalen für Personal-, Sach- und Gemeinkosten soll ein deutlich geringerer bürokratischer Aufwand erreicht und die Fehleranfälligkeit drastisch abgesenkt werden.
In der neuen Förderphase stehen insgesamt 627 Millionen Euro aus dem ESF zur Verfügung, also weniger als in der laufenden Förderphase mit 684 Millionen Euro.

Mit diesen neuen Finanzierungsstrukturen können wir sogar bis zu zehn Prozent Kosten einsparen.
Diese Gelder sollen ausschließlich in den laufenden Erhalt der Infrastruktur fließen.

Vom Einsatz mobiler Klimageräte wird aufgrund der hohen Energiekosten und der oft nur kleinräumigen Wirkung abgeraten.
Oft unterschätzt wird der Einfluss innerer Wärmequellen, wie ständig laufende Fernseher, und Computer oder ältere Geräte mit einer hohen Wärmeentwicklung, die noch nicht heute verfügbaren Energieeffizienzklassen entsprechen.

Die Kosten für das Personal trägt das Land.
Die Kreise und kreisfreie Städte sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten sowie die Finanzierung des laufenden Betriebs.

Die Kosten für den Abschnitt sollen brutto 35,2 Millionen Euro betragen.
Für acht bereits laufende Baumaßnahmen hat der Bund als Baulastträger dem Land ermöglicht, mit den Baufirmen Beschleunigungen bei zusätzlicher Vergütung zu vereinbaren.

Dank reduzierter Wartungsintervalle und höherer Effizienz leistet KV-BATT einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Einsparung und optimiert die Betriebskosten.

Und das Potenzial, das in der Senkung der Baukosten steckt.
Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen: "Das massiv erhöhte Fördervolumen im NRW-Wohnraumförderprogramm im laufenden Jahr ist unter den anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau ein unverzichtbares Instrument, um öffentlich geförderte Wohnungen realisieren zu können.

* Nicht mehr elf, sondern maximal neun Prozent der Kosten sollen künftig als Modernisierungsumlage auf die Miete aufgeschlagen werden dürfen.
Die Konditionen in der Wohnraumförderung hat NRW bereits der Marktlage angepasst und vergibt bei Fördermitteln in Höhe von 800 Millionen Euro im laufenden Jahr jetzt zinslose Darlehen.

R.: "Die beginnende Verstetigung der im laufenden Jahr erhöhten Sicherheitskosten macht uns deutlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen auch in herausfordernden Zeiten verantwortungsvoll mit den Sicherheitsanforderungen von jüdischen Gemeinden umgeht.

Bauherr der Klinik ist das Land, das die Baukosten des Standorts von voraussichtlich insgesamt rund 139 Millionen Euro trägt.
Träger der Klinik wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) sein, der den laufenden Betrieb sicherstellen wird.

Die Summe in Höhe von je maximal 3000 Euro kann zum Beispiel für die Finanzierung von Honoraren, Kosten für Materialien, Eintrittsgeldern und Fahrtkosten eingesetzt werden.
Die Mittel für Projekte im laufenden und folgenden Schuljahr können von den Trägern und Fördervereinen der öffentlichen Schulen oder Ersatzschulen noch bis zum 21. Februar 2022 über Bildungspartner NRW beantragt werden.

30.000 Studentinnen und Studenten sind im laufenden Sommersemester eingeschrieben.
"Mit dem Gebäude haben wir in Bezug auf Termin und Kosten eine Punktlandung erreicht.

Mit diesen Mitteln können die Ausbildungsgebühren für im laufenden Jahr erworbene Lizenzen finanziert werden.
Gemeinnützige nordrhein-westfälische Sportvereine und andere Sportanbieter, die zur Ausreichung eines qualifizierten Sportangebots auf vom Deutschen Olympischen Sportbund zertifizierte Sportlehrkräfte und Schwimmassistenzen angewiesen sind, können einen Antrag auf Übernahme der Ausbildungskosten stellen.

Elektrobusse haben aus Sicht von Minister Groschek ein großes Potential: "Viel mehr Sinn als eine Kaufprämie für E-Autos macht die Elektrifizierung des Busverkehrs.
Die Minister fordern die Branche auf, kostengünstige Nachrüstlösungen für die Abgasreinigung älterer Dieselfahrzeuge zu entwickeln.
Darüber hinaus waren sich die Verkehrsminister einig, dass die derzeit laufende Umrüstung von Millionen Fahrzeugen durch den Abgasskandal auch zu einer spürbaren Verbesserung der Luftqualität führen wird.
"Auch viele Lieferdienste machen sich inzwischen vorbildlich für eine bessere Luft stark", so Groschek weiter.

Minister Lienenkämper: "Die laufenden sowie die zu erwartenden Folgekosten der Pandemiebekämpfung müssen in den öffentlichen Haushalten angemessen berücksichtigt werden.

Die Kosten für das Personal der 54 Kommunalen Integrationszentren trägt das Land.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.

Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Kommunen im Berichtszeitraum von Oktober 2013 bis Oktober 2014 Investitionen wegen der laufenden Verhandlungen mit dem Land noch zurückgestellt hatten.
* Inklusionspauschale: Auf der Grundlage einer Rückmeldequote von rund 60 Prozent der betroffenen Kommunen kommen die Gutachter zu dem Ergebnis, dass die inklusionsbedingten Mehrkosten im Bereich der Integrationshilfen hochgerechnet bei etwa 10,8 Millionen Euro liegen.

Sie wissen nicht, wie sie laufende Betriebskosten wie Mieten und Leasingraten oder Kreditraten bezahlen sollen.