Ministerin Heinen-Esser: Die Explosion im Juli vergangenen Jahres und weitere Zwischenfälle machen eine systematische Überprüfung der Chemieparks in Nordrhein-Westfalen erforderlich
22. Februar 2022
Das Umweltministerium wird eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten unterstützen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umweltministerium wird eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten unterstützen.

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Currenta: Landesregierung betont Vorrang der Sicherheit
Umweltministerin Heinen-Esser: Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage erst nach Abschluss aller laufenden Untersuchungen und Gutachten
10. März 2022
Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.

Belastbare Erkenntnisse über die abschließende Anzahl der ähnlich produzierenden Unternehmen liegen noch nicht vor.
Nach dem bisherigen Stand der Auswertungen setzen acht weitere Betriebe in Nordrhein-Westfalen den PCB-freisetzenden Vernetzer ein.
Ob auch in diesen Fällen PCB emittiert wurde, ist Gegenstand laufender Untersuchungen.
Ungeachtet dessen ist die Landesregierung um eine Zustimmung der bereits bekannten Betriebe zur Bekanntgabe von Ort und Namen bemüht.
"Erst wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind, sind seriöse Aussagen möglich und kann beurteilt werden, ob und welche Auswirkungen durch andere Betriebe vorliegen", sagten Bottermann und Heller.

"Voraussetzung für eine Wiederinbetriebnahme der Anlage ist ein stabiles Sicherheitsmanagement", macht die Ministerin deutlich.
Dazu gehöre auch die Klärung der Umstände aktueller Gewässereinleitungen.
Eine Aussage, unter welchen Sicherheitsbedingungen eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage möglich ist, sei erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen möglich.
Wie das Unternehmen und die Bezirksregierung Köln vor Weihnachten mitgeteilt hatten, war es unmittelbar nach der Katastrophe im Juli zu Schadstoffeinträgen in den Rhein gekommen, nachdem kontaminiertes Löschwasser über die Kläranlage in den Rhein geleitet wurde.
Darüber hinaus wurde aktuell bekannt, dass ein Gemisch aus Abwasser, Löschwasser und Havarie-Abwasser aus einem defekten Abwassertank nach Reinigung durch die Kläranlage, aber ohne zusätzliche Aktivkohlefilterung in den Rhein gelangt ist.

Von den weiteren sieben potenziell betroffenen Betrieben haben folgende vier Unternehmen einer Veröffentlichung ihres Betriebsnamens und Unternehmenssitzes zugestimmt: SICO Gesellschaft für Silikonverarbeitung mbH in Witten, Silex in Herne, Kromberg & Schubert - Cable & Wire in Rhede sowie Prysmian Kabel und Systeme GmbH in Wuppertal.
"Wir begrüßen den transparenten Umgang dieser Unternehmen.
Insgesamt zeigen sich alle Unternehmen kooperativ bei den laufenden Untersuchungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Landesregierung bemüht sich, auch von den anderen bereits bekannten Betrieben die Zustimmung zu Bekanntgabe von Ort und Namen zu erhalten.
Nach den dem Umweltministerium vorliegenden Daten ist die Firma biw der mit Abstand größte silikonverarbeitende Betrieb in Nordrhein-Westfalen.

Grundlage für die Anpassung der Düngeverordnung sind unter anderem die mittlerweile vorliegenden aktuellen Monitoringergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasser-Körper.
Demnach wird sich infolge der an vielen Stellen feststellbaren Verringerung der Nitratkonzentrationen auch die künftige Einstufung vieler Grundwasserkörper ändern.
Auf Basis dieser Ergebnisse, der laufenden Überprüfung der Grundwassermessstellen sowie zusätzlicher Modellierungen wird mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung nunmehr eine neue Kulisse skizziert, die eine stärkere Binnendifferenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper vornimmt.
"Uns ist bewusst, dass mit der in Kürze anstehenden erneuten Novelle der bundesweiten Düngeverordnung voraussichtlich neue Vorgaben zur Gebietskulisse und in der Folge der einzuleitenden Maßnahmen kommen werden.
Aber die dafür notwendigen Kriterien müssen erst noch entwickelt und umgesetzt werden", sagte Heinen-Esser.

Das Bundeskartellamt hat für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012 ermittelt, dass Sparkassen und Genossenschaftsbanken mit Fremdabhebungen an Geldautomaten bundesweit einen Ertrag von mehr als 389 Millionen Euro erwirtschafteten.
"Sparkassen und Genossenschaftsbanken wollen sich mit dieser Gebührenpolitik offensichtlich auch eine lukrative Einnahmequelle sichern", so Remmel.
"Ich fordere das Bundeskartellamt auf, die seit mehreren Jahren laufende Überprüfung abzuschließen und alle möglichen Schritte zur Unterbindung dieser Geschäftspolitik einzuleiten."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).

Ob sich dies bestätigt, werden die Ergebnisse aus dem laufenden vierten Untersuchungszeitraum 2020/21 zeigen.
"Die Untersuchungen zeigen, dass die von der Europäischen Union und dem Bund getroffenen Einsatzverbote für bestimmte Stoffe greifen.
Umso wichtiger ist es, dass wir die Untersuchungen fortführen.

Darauf können wir dann unsere weiteren Untersuchungen aufbauen", erläuterte LANUV-Präsident Delschen.
Im Rahmen des laufenden Sonderuntersuchungsprogramms werden folgende zehn EG-Badegewässer in Nordrhein-Westfalen untersucht:

Alle Bewertungen sind weiterhin vorläufig, da die bundesweit laufende Ursachenforschung noch nicht abgeschlossen ist.
Im laufenden Jahr soll es ein neues bundesweites Monitoring geben, um einen neuen Orientierungswert für die technische Vermeidbarkeit von DnHexP im UV-Filter DHHB abzuleiten.
Ergebnisse der Kinderurin-Untersuchungen des LANUV (KiSA-Studie)

Gemessen und fotografiert wird - vergleichbar mit der Erfassung auf den Straßen - im laufenden Verkehr.
Die Auswertung der dort gewonnenen Daten und Erkenntnisse sowie ergänzende Untersuchungen laufen derzeit noch.

Die nordrhein-westfälische Arzneimitteluntersuchungsstelle im Landeszentrum Gesundheit hat insgesamt 123 Proben mit unterschiedlichsten Wirkstoffen untersucht.
Die Probennahmen erfolgten zum überwiegenden Teil (68 Prozent) aus der laufenden Produktion.

Im laufenden Jahr gab es erst sieben Sprengungen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu gehört neben optimierter Tatortarbeit mit kriminaltechnischer Untersuchung auch internationale und länderübergreifende Zusammenarbeit sowie Öffentlichkeitsarbeit und Prävention.

* Belastungsausgleich: Im Einvernehmen mit den kommunalen Spitzenverbänden wurden sieben Kreise und kreisfreie Städte für die Untersuchung ausgewählt.
Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Kommunen im Berichtszeitraum von Oktober 2013 bis Oktober 2014 Investitionen wegen der laufenden Verhandlungen mit dem Land noch zurückgestellt hatten.

5. November 2020 phb Labor Wissenschaft Untersuchung Foto: unsplash.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.

Die Studie hat zum Beispiel ergeben, dass das laufende Deichsanierungsprogramm in Nordrhein-Westfalen zu einer erheblichen Verbesserung der Sicherheit auf beiden Seiten der Grenze führt.
Diese Zusammenarbeit zielt auf den Wissensaustausch, gemeinsame Untersuchungen und die Abstimmung von Maßnahmen ab.

Grundlage für eine Entscheidung, ob saniert werden muss, basiert auf der Erfassung der Flächen und Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung.
Allerdings kommen durch die laufende Altlastenerfassung und die Ermittlungen in Bodenbelastungskarten ständig neue Verdachtsflächen hinzu.

Die Untersuchungen von ersten Blut- und Urinproben unter anderem auf Schwermetalle wie Arsen, Nickel und Blei sowie PCB fanden im letzten Jahr in Aachen statt, da es in Accra kein entsprechend ausgestattetes Labor gibt.
Die Stadtverwaltung Accra übernimmt als weiterer Partner die laufenden Betriebskosten.

Das zuständige Chemische und Veterinäruntersuchungsamt CVUA Westfalen in Arnsberg hat das ASP-Virus bei diesen drei Wildschweinen jetzt nachgewiesen.
Durch die neue Ausdehnung der Sperrzonen I und II wird es Anpassungen bei derzeit geplanten und laufenden Zaunbaumaßnahmen geben.

Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.
Laut der Untersuchung müssen viele dieser Brücken saniert oder sogar komplett erneuert werden.

Mit neuen Maßnahmen wie u.a. der Untersuchung der Qualität der Gesundheitsversorgung von zwischengeschlechtlichen Kindern oder der Förderung von Qualifizierung der Beratung für inter- und transsexuelle Menschen wird der Aktionsplan auch weitere wichtige Akzente setzen.
Ebenso wurden die Anliegen von LSBTI* bei Gesetzesreformen, laufenden Programmen und Förderungen des Landes berücksichtigt.

Im laufenden Haushaltsjahr sind dafür drei Millionen Euro vorgesehen.
. Familienzentrum 1.860.000 Euro Düsseldorf Umbau Gemeindezentrum Neuss 1.200.000 Euro Essen Sanierung Gemeindezentrum Sanierung Betonrelief 48.000 Euro Essen Sanierung Gemeindezentrum Betonsockel Betsaal 57.000 Euro Essen Sanierung Gemeindezentrum Voruntersuchung Flachdach 1.785 Euro Essen Sanierung Gemeindezentrum Toiletten u. Leitungen 26.000 Euro Krefeld Gemeinderäumlichkeit Beschattungsanlage Gemeindesaal 17.000 Euro Krefeld Neubau koschere Milchküche 50.000 Euro Krefeld Gemeinderäumlichkeit Technikinstallation Festsaal 20.000 Euro Mönchengladbach Sanierung Büros Gemeindezentrum 124.000 Euro Mönchengladbach Umbau ehem. Tankraum in Gemeinderaum 6.000 Euro Mönchengladbach Erster Bauabschnitt jüdischer Friedhof 440.000 Euro Wuppertal Dachsanierung Friedhofshalle 29.500 Euro

Auf der Homepage des Landesamtes für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) gibt es eine Übersicht der vorliegenden Untersuchungsergebnisse von Wildschweinen, die in Nordrhein-Westfalen untersucht wurden:
Hierzu gehört auch eine Darstellung der negativ getesteten Wildschweine, die im Zuge des seit Juni laufenden landesweiten ASP-Monitorings untersucht werden.

Nunmehr teilte das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Genehmigungsbehörde der Atomaufsicht NRW mit, dass Untersuchungen zur Erdbebensicherheit zur Zeit nicht abgeschlossen seien und eine Prognose zum Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens nicht möglich sei.

Die Konferenz kooperiert zudem mit dem parallel laufenden "Zukunftskongress Logistik - 42. Dortmunder Gespräche".
An dem Institut beteiligen sich die Technische Universität Dortmund, die Universität Bonn und die Fraunhofer-Institute für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS in Sankt Augustin sowie für Materialfluss und Logistik IML in Dortmund.

Wir kennen jedoch bereits die Zahlen, die uns die Landesjugendämter für das laufende Kindergartenjahr für unter Dreijährige gemeldet haben: rund 117.000 Betreuungsplätze, davon rund 84.500 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und rund 32.600 Plätze in der Kindertagespflege.
Als Bestätigung der Bedarfsprognosen für Nordrhein-Westfalen wertete sie die aktuelle Bedarfsanalyse des DJI.

Dr. Rosemarie Kay, stellvertretende Geschäftsführerin des IfM Bonn: "Das heute vorgestellte Modell beruht auf Befragungen und Analysen unseres Institutes.
* Baustein 1: Basis-Mutterschaftsausgleich; Pauschalbetrag von 5000 Euro als Einmalzahlung zur Abdeckung laufender Kosten sowie von Verdienstausfällen.

Wir kennen jedoch bereits die Zahlen, die uns die Landesjugendämter für das laufende Kindergartenjahr für unter Dreijährige gemeldet haben: rund 117.000 Betreuungsplätze, davon rund 84.500 Plätze in den Kindertageseinrichtungen und rund 32.600 Plätze in der Kindertagespflege.
Als Bestätigung der Bedarfsprognosen für Nordrhein-Westfalen wertete sie die aktuelle Bedarfsanalyse des DJI.

Die Ergebnisse des Gutachtens sollen in den laufenden Prozessen zur Dienstrechtsmodernisierung sowie zur Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes umgesetzt werden.
Darüber hinaus bietet das Gutachten mit seinen Analysen und Schlussfolgerungen auch für den beabsichtigten Gesetzentwurf des Bundes zur Frauenquote einen ergänzenden Ansatz, der gegenüber der bisherigen verfassungsrechtlichen und politischen Diskussion neue Aspekte einbringt.

Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
* Bestands- und Bedarfsanalysen zu integrationsrelevanten Daten und Fakten,

Über die Ergebnisse der externen Expertenanalyse werden wir die Mitglieder des Schulausschusses umgehend informieren.
Nach der Verschiebung der Abiturklausuren in der vergangenen Woche hat das Ministerium für Schule und Bildung als kurzfristige Maßnahme zwei weitere IT-Auffanglösungen eingerichtet, die sowohl unabhängig vom IT-Dienstleister als auch unabhängig voneinander aktiviert werden können für den Fall, dass im laufenden Abiturverfahren ein erneuter Notfall eintreten sollte.

Projektpartner: Mitsubishi Power Europe GmbH, STEAG GmbH, Fraunhofer Institut für intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS)

Um ihnen dafür ausreichend Zeit zu geben, müssen die Grundschulen bei der Qualitätsanalyse in den kommenden zwei Jahren keine eigenen Arbeitspläne einreichen.
Rund 715 Millionen Euro investiert die Landesregierung daher im laufenden Haushaltsjahr in die OGS.

"Es ist gut, wenn wir über die historische Analyse zu einer Aufarbeitung und Anerkennung des von Kindern erlebten möglichen missbräuchlichen Einsatzes von Arzneimitteln beitragen können", sagt Prof. Dr. Heiner Fangerau.
Zudem ist er Projektpartner im derzeit noch laufenden Projekt zu "TESTIMONY - Erfahrungen in DDR-Kinderheimen.

Hintergrund ist, dass die Einschränkungen im Hochschulbetrieb unter anderem auch dazu geführt haben, dass nicht alle Lehramtsstudierenden ihr Studium und die Abschlussprüfungen rechtzeitig bis zum 1. Mai 2020 abschließen konnten.
Die verspätete Eingliederung in den laufenden Ausbildungsjahrgang ist nach sechs Wochen ohne größeren Aufwand möglich.

Bereits 24.000 Achtklässler in Aachen, Bielefeld, Borken, Dortmund, Mülheim, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Kreis Siegen-Wittgenstein erhalten im laufenden Schuljahr 2012/13 eine stärken- und handlungsorientierte Analyse ihrer Potentiale ("Potentialanalyse") zur Verbesserung ihrer Berufsorientierung.

Umweltministerin Heinen-Esser: "In der ersten Hälfte des laufenden Jahres 2020 wurden 18-mal Wölfe nachgewiesen, darunter mehrfach ein und dasselbe Tier.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Wir hatten längst erwartet, dass es früher oder später auch hier in Nordrhein-Westfalen zur Paarbildung kommt, überrascht waren wir allerdings, als die Analyse der Genprobe offenbarte, dass es sich bei den beiden Wölfen offenbar um Geschwister handelt."