(Baukosten: 23.435.300 Euro, Ersteinrichtungskosten: 1.236.800 Euro).
PCB-Schadstoffsanierung Vorklinik: Die Gebäude 22.02 und 22.05 auf dem Gelände der Heinrich-Heine-Universität werden einer umfangreichen und konzentrierten PCB-Schadstoffsanierung unterzogen.
Die Sanierung wird bei laufendem Betrieb durchgeführt.
(Baukosten: 5.328.500 Euro).
Teilsanierung Bettenhaus West ZOM I: Im Rahmen der baulichen Masterplanung des UKD wird das Bettenhaus West (Chirurgische Klinik) konstruktiv und haustechnisch soweit saniert, dass es Nutzungen der Krankenversorgung auf höchstem Niveau vorübergehend unterbringen kann.

"Daher freue ich mich, dass wir heute den Förderbescheid übergeben können, mit dem ein Prüfstand für Starkregen errichtet wird, um Überflutungen durch heftige lokale Regenereignisse zu verhindern und Menschen und Gebäude zu schützen."
Die kommunale Infrastruktur mit ihrer unterirdischen Kanalisation ist für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle, erhalten und an neue Anforderungen wie den Klimawandel angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Auch sind inzwischen viele der unterirdisch verlegten Leitungen, genauso wie die oberirdisch liegenden Straßen, in die Jahre gekommen und müssen repariert oder erneuert werden.
Die Kommunen investieren mit diesen Maßnahmen in die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden.

Im Ergebnis steht einer steigenden Anzahl bedürftiger Menschen ein zunehmend kleineres Angebot der Tafeln und sonstiger Lebensmittelverteiler gegenüber.
Die wichtige Arbeit der Tafeln und Lebensmittelverteiler darf nicht gefährdet werden.
Deswegen hilft das Land nun erneut schnell und unbürokratisch, damit der laufende Betrieb aufrechterhalten werden kann.
Menschen, die auf das Angebot von Tafeln und Lebensmittelverteilern angewiesen sind, sollen auch weiterhin dort mit Lebensmitteln versorgt werden können.
"

Dafür sind 9,83 Mio. Euro vorgesehen.
Die Kreise bzw. kreisfreien Städte können beim Ministerium für Schule und Weiterbildung jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte beantragen.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" werden zeitgemäß weiterentwickelt und über Bildungsfragen hinaus mit den Ansätzen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
"Integrationspolitik ist kein Minderheitenthema mehr, sie geht die gesamte Stadtgesellschaft an.

Dafür sind 9,83 Millionen Euro vorgesehen.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt allen kommunalen Integrationszentren jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte zur Verfügung.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
"Wir müssen die Chancen der Vielfalt nutzen", forderte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Die Kommunalen Integrationszentren tragen mit ihrer Arbeit dazu bei, den Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte gleiche Chancen in der Bildung zu eröffnen, Bildungsaufstieg und soziale Teilhabe zu ermöglichen."

Kreise bzw. kreisfreie Städte erhalten vom Ministerium für Schule und Weiterbildung jeweils zwei Stellen für Lehrkräfte.
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung bereit.
Kreis bzw. kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Eine landesweite Koordinierungsstelle (LaKI) mit Sitz in Dortmund unterstützt die KI bei der Umsetzung ihrer Arbeitsschwerpunkte, zum Beispiel mit Fortbildungsangeboten oder Konzepten zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung.
Weitere wichtige Aufgaben bestehen darin, den Transfer guter Praxis aus den verschiedensten Handlungsfeldern wie Gesundheit, Senioren oder Sport zu moderieren, entsprechende Netzwerke zu initiieren und bei den Herausforderungen der Neuzuwanderung Hilfestellung zu leisten.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung zur Verfügung.
Dafür sind 9,83 Millionen Euro vorgesehen.
Die Kreise und kreisfreie Städte sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten sowie die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Weitere Informationen: www.kommunale-integrationszentren.nrw.de sowie www.schulministerium.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung zur Verfügung.
Dafür sind 9,83 Mio. Euro vorgesehen.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Für die Beantragung sind ein Beschluss des Rates der Stadt bzw. des Kreistages und ein aktuelles Integrationskonzept vorzulegen.
Zum Angebot der Kommunalen Integrationszentren gehören z. B.:

So soll ab dem 1. August 2016 bis zum Kindergartenjahr 2018/19 die jährliche Steigerung der Kindpauschalen von 1,5 auf drei Prozent verdoppelt werden.
Außerdem wird das Land jene Mittel, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werden, also insgesamt 431 Millionen Euro, in vollem Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Davon werden 331 Millionen Euro für die Verbesserung der Finanzierung des laufenden Betriebes bereitgestellt, 100 Millionen Euro fließen in ein Investitionsprogramm für zusätzliche Ü3-Plätze ein.
"Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz nun auf den Weg bringen.
Die halbe Milliarde Euro dient den Kitas als überbrückende Hilfe.

Der Entwurf zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), der damit auf den Weg gebracht ist, wird nach Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens für alle Kita-Träger und Kommunen eine spürbare finanzielle Stabilisierung bedeuten.
Zum einen wird das Land die 431 Millionen Euro, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werden, in vollem Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Bis zum Kindergartenjahr 2018/2019 werden hiervon insgesamt 331 Millionen Euro für die Verbesserung der Finanzierung des laufenden Betriebes der Kindertageseinrichtungen in NRW bereitgestellt.
Weitere 100 Millionen Euro aus den Betreuungsgeld-Mitteln setzt das Land für ein Investitionsförderprogramm insbesondere für zusätzliche Ü3-Plätze ein.
Nach den Plänen der Landesregierung sollen ab dem 1. August 2016 alle Träger von Tageseinrichtungen zusätzliche Zuschläge (zwischen mindestens 100 und 400 Euro jährlich pro Kind) auf die Kindpauschalen erhalten.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung zur Verfügung.
Dafür sind 9,83 Mio. Euro vorgesehen.
Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" mit ihrem Fokus auf Bildung werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
"Wir müssen die Chancen der Vielfalt nutzen und den Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte ein Bildungsangebot bereitstellen, das auf ihre Stärken eingeht und ihnen schulischen Erfolg ermöglicht", so Schulministerin Löhrmann.

"Madonna kann auch dazu beitragen, die vor Ort notwendige Offenheit und Akzeptanz gegenüber Sexarbeiterinnen zu erhöhen und Stigmatisierung abzubauen", sagte Ministerin Steffens.
Das Emanzipationsministerium fördert Madonna im Jahr 2017 mit rund 190.000 Euro für die Verbesserung der Lebens- und Arbeits-bedingungen von Sexarbeiterinnen durch Beratung, aufsuchende Arbeit, Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit sowie spezifische Bildungsangebote.
Die Entwicklung von "Lola-NRW" wurde mit 144.000 Euro gefördert, für den laufenden Betrieb sowie die aktuelle Erweiterung der App stehen im Jahr 2017 rund 152.000 Euro zur Verfügung.

* Deutsche Krebshilfe wird sich daran voraussichtlich mit 950.000 Euro beteiligen.
Den Rest trägt das Land.
Kosten für den laufenden Betrieb des klinischen Krebsregisters werden zu 90 Prozent von den Krankenkassen getragen, die übrigen Kosten übernimmt das Land NRW.

Um das Hochhaus für eine mittel- bis langfristige Justiznutzung zu sichern, wären eine grundlegende Sanierung und Brandschutzertüchtigung notwendig.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist nach baufachlicher Prüfung und wirtschaftlicher Beurteilung zu dem Ergebnis gelangt, dass die dazu erforderlichen Maßnahmen für Justizzwecke wirtschaftlich nicht sinnvoll sind.
Hinzu kommt, dass eine mehrjährige, umfangreiche Sanierung im laufenden Betrieb rechtsuchende Bürger, Anwaltschaft und Justiz vor kaum lösbare Probleme stellen und die Rechtsgewährung am Standort Köln massiv beeinträchtigen würde.
Ein Neubau ist deshalb die bei weitem bessere Alternative.
Die Staatsanwaltschaft, die bislang in unmittelbarer Nachbarschaft zum Hochhaus angesiedelt ist, soll auch künftig in der Nähe von Amts- und Landgericht bleiben.

Wir brauchen konsequente Öffnungsklauseln für die Länder, damit zentrale Qualitätsvorgaben aus Berlin nicht zum Teil über Jahre gewachsene Versorgungsstrukturen gefährden.
"
* "Bürokratie ist Gift für die Krankenhäuser und muss vom laufenden Betrieb soweit wie möglich ferngehalten werden.
Das würde auch die Arbeitsbedingungen verbessern und helfen, dem Personalmangel zu begegnen.
Ärztliches und pflegerisches Personal muss stärker für die tatsächliche medizinische und pflegerische Versorgung eingesetzt werden.

"Ich freue mich, dass wir die Förderung der Pflegeschulen in unterschiedlicher Trägerschaft aneinander anpassen.
Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, damit sich alle Schulen zukunftssicher aufstellen und weiterhin eine qualitativ hochwertige Ausbildung anbieten können.
Die generalistische Ausbildung in der Pflege bringt viele Änderungen mit sich, die die Schulen im laufenden Betrieb umsetzen müssen.
Die Mittel können sie daher vielfältig einsetzen, um notwendige Ausgaben tätigen zu können", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die geförderten Schulen sollen die Mittel für die Errichtung, Mieten und Anlagegüter von Pflegeschulen verwenden.

"
Werner J. Lübberink, Konzernbevollmächtigter der DB für Nordrhein-Westfalen: "Der Bahnhof Haltern am See ist ein Paradebeispiel für moderne Bahnhöfe in NRW: Eine Drehscheibe für viele Verkehrsträger wie das Fahrrad oder den Bus.
Der Ausbau zur Barrierefreiheit war eine Mammutaufgabe bei laufendem Betrieb.
Damit haben wir über die beiden Modernisierungsoffensiven 1 und 2 in ganz NRW rund 160 Aufzüge neu gebaut und über 220 Bahnsteige für neue Züge verlängert.
Damit setzen wir einen wichtigen Baustein für die Verkehrswende.

Darauf macht auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mit dem heutigen Tag der Daseinsvorsorge aufmerksam.
Die kommunale Infrastruktur, die unterirdische Kanalisation, die Wasserwerke und Kläranlagen, sind für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle und Kläranlagen, erhalten und an neue Anforderungen angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Das stellt hohe Anforderungen an die Wasserwirtschaftsunternehmen.
Die Unternehmen benötigen dafür Fachkräfte, die dazu ausgebildet und in der Lage sind, Anlagen zu planen, zu bauen, behördlich zu prüfen und rund um die Uhr betreiben.

Dies liegt an der hohen Leistungsfähigkeit der mehr als 600 Unternehmen der Wasserwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der weitgehend intakten wasserwirtschaftlichen Infrastruktur.
Die kommunale Infrastruktur, die unterirdische Kanalisation sowie die Wasserwerke und Kläranlagen sind für eine generationenübergreifende Nutzungsdauer angelegt.
Wie die Straßen müssen auch die wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen, wie zum Beispiel Kanäle und Kläranlagen, erhalten und an neue Anforderungen angepasst werden - und das im laufenden Betrieb.
Das stellt hohe Anforderungen an die Wasserwirtschaftsunternehmen.
Die Unternehmen benötigen dafür Fachkräfte, die dazu ausgebildet und in der Lage sind, Anlagen zu planen, zu bauen, behördlich zu prüfen und rund um die Uhr zu betreiben.

Das Modellvorhaben wird von der Ruhr-Universität Bochum wissenschaftlich begleitet.
Per Fragebogen werden Eltern, Kita- und Schulleitungen um ihr Feedback zum Ablauf der Schwimmkurse gebeten.
Die Rückmeldungen werden ausgewertet und Verbesserungsvorschläge werden, wo möglich, direkt auf den laufenden Betrieb angewendet.
Im Rahmen der Schwimmoffensive sollen durch das innovative Modellvorhaben niedrigschwellige Angebote zur Wassergewöhnung und Wasserbewältigung angeboten werden.
Zudem werden kostengünstig und schnell zusätzliche Wasserflächen vor Ort in den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Das Modellvorhaben wird von der Ruhr-Universität Bochum wissenschaftlich begleitet.
Per Fragebogen werden Eltern, Kita- und Schulleitungen um ihr Feedback zum Ablauf der Schwimmkurse gebeten.
Die Rückmeldungen werden ausgewertet und Verbesserungsvorschläge werden, wo möglich, direkt auf den laufenden Betrieb angewendet.
Im Rahmen der Schwimmoffensive sollen durch das innovative Modellvorhaben niedrigschwellige Kurse zur Wassergewöhnung und Wasserbewältigung angeboten werden.
Zudem werden kostengünstig und schnell zusätzliche Wasserflächen in den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Bauen: Mithilfe des digitalen Gebäuderessourcenpasses soll dieser Dreiklang zum Leitmotiv des Bauens der Zukunft in Nordrhein-Westfalen werden.
Mit dem digitalen Gebäudepass wollen wir wissen, was in einem Gebäude steckt.
Bislang steht der CO2-Verbrauch eines Gebäudes im laufenden Betrieb im Fokus.
Zukünftig wird es darum gehen, den CO2-Fußabdruck eines Gebäudes über seinen gesamten Lebenszyklus - einschließlich der Wiederverwendbarkeit seiner Teile - zu messen.
Dafür bedarf es konkreter Kriterien und vor allen Dingen einer wirtschaftlichen Umsetzbarkeit für alle Beteiligten.

Der Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen kommt mit sehr wichtigen Bundesliegenschaften wie beispielsweise dem ersten Sitz des Bundesverteidigungsministeriums in Bonn, des Militärischen Abschirmdienstes in Köln oder der Luftwaffenkaserne Köln-Wahn mit der Flugbereitschaft der Bundesregierung eine besondere Bedeutung zu.
Zudem ist das Land mit Nörvenich und dem hier stationierten Eurofighter wichtiger Standort der Luftwaffe.
In Geilenkirchen ist das NATO-System AWACS zur Luftraumüberwachung stationiert, die Start- und Landebahn wurde jüngst im laufenden Betrieb saniert.
Dass der Bund nicht selbst für die Bundeswehr baut, ist Verfassungsgrundsatz.
Er bedient sich daher mittels des Organleiheverfahrens der Bauverwaltungen der Länder.

Durch die computergestützte Erweiterung der Realität kann man noch in den kommenden Jahren exakt sehen, wo welche Leitung verlegt worden ist - ohne umständlich Baupläne heranzuziehen.
Reparaturen und Wartungen können viel schneller durchgeführt werden.
Ein absoluter Gamechanger für den laufenden Betrieb der Zentrale.
Digital, dynamisch, druckfertig - unsere 3D's für die Zukunft des Bauens bleiben eine Erfolgsgeschichte.
Zudem steht der Klimaschutz bei uns im Mittelpunkt.

Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der arbeitsteiligen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die Aufgabe übernommen, federführend für alle Länder und Kommunen in Deutschland mit der Sozialplattform einen nutzerfreundlichen digitalen Zugang zu vielen Sozialleistungen zu schaffen.
Die Sozialplattform ging 2022 online, inzwischen sind bereits 20 Online-Antragsstrecken verfügbar.
Bei der Entwicklung und im laufenden Betrieb der Sozialplattform wurden wichtige Grundlagen gelegt und Erfahrungen gesammelt, auf die im weiteren Reformprozess nun zurückgegriffen werden kann.
Laumann befürwortet außerdem, dass die Regelungen für Erwerbstätige finanziell attraktiver gestaltet werden sollen: "Die Menschen müssen spüren, dass sich Arbeit lohnt, auch wenn man zusätzliche staatliche Unterstützung braucht.
Das soll vor allem zur Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Jobs motivieren.

Die Aachener Bundeswehr-Standorte sind ein Beispiel für die Intensivierung im militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen, denn hier muss in den kommenden Jahren umfassend modernisiert werden.
"Die Technische Schule des Heeres ist von herausragender Bedeutung für eine Bundeswehr, die sowohl in Bezug auf das Know-how als auch auf die Technik modern aufgestellt und jederzeit schnell einsatzfähig sein muss", betont Minister Dr. Optendrenk in Aachen.
"Mit den geplanten Baumaßnahmen im laufenden Betrieb legen wir hier einen weiteren Grundstein für die leistungsfähige Bundeswehr der Zukunft."
Die Bauverwaltung des Landes bei der Oberfinanzdirektion sowie dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) baut in Nordrhein-Westfalen für den Bund, der rechtlich nicht selbst hierfür zuständig ist.
Aktuell steigt das Bauvolumen dabei aktuell deutlich an - von rund 183 Millionen Euro im Jahr 2023 auf nach derzeitigem Planungsstand 267 Millionen Euro im kommenden Jahr und sogar auf 326 Millionen Euro im Jahr 2027.

Im Rahmen des Untersuchungsprogramms werden derzeit auf Basis der durchgeführten Ermittlungen erste Beurteilungen bei potenziell betroffenen Betrieben durchgeführt und bei Bedarf in Abstimmung mit der Kommune und dem Unternehmen individuelle Maßnahmenpläne erarbeitet.
Von den weiteren sieben potenziell betroffenen Betrieben haben folgende vier Unternehmen einer Veröffentlichung ihres Betriebsnamens und Unternehmenssitzes zugestimmt: SICO Gesellschaft für Silikonverarbeitung mbH in Witten, Silex in Herne, Kromberg & Schubert - Cable & Wire in Rhede sowie Prysmian Kabel und Systeme GmbH in Wuppertal.
Insgesamt zeigen sich alle Unternehmen kooperativ bei den laufenden Untersuchungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Landesregierung bemüht sich, auch von den anderen bereits bekannten Betrieben die Zustimmung zu Bekanntgabe von Ort und Namen zu erhalten.
Nach den dem Umweltministerium vorliegenden Daten ist die Firma biw der mit Abstand größte silikonverarbeitende Betrieb in Nordrhein-Westfalen.
Entscheidend für das weitere Vorgehen ist es, ob und wieviel PCB von den weiteren Betrieben emittiert werden.

Nach dem bisherigen Stand der Auswertungen setzen acht weitere Betriebe in Nordrhein-Westfalen den PCB-freisetzenden Vernetzer ein.
Ob auch in diesen Fällen PCB emittiert wurde, ist Gegenstand laufender Untersuchungen.
Ungeachtet dessen ist die Landesregierung um eine Zustimmung der bereits bekannten Betriebe zur Bekanntgabe von Ort und Namen bemüht.
"Erst wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind, sind seriöse Aussagen möglich und kann beurteilt werden, ob und welche Auswirkungen durch andere Betriebe vorliegen", sagten Bottermann und Heller.

Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Die diesbezügliche Regelung für das laufende Wintersemester wird im Zuge einer Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Mehr als 7.000 Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr die Soforthilfe, eine unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro je Betriebsstätte, nach dem Hochwasser durch die Kommunen bewilligt und ausgezahlt bekommen.
In dem laufenden Antragsverfahren aus dem Aufbauprogramm liegen mit Stand 1. Juli 2022 knapp 500 (genau 496) Anträge vor und damit bislang weniger Anträge als zunächst erwartet.
Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.

Nach diesen sogenannten "Deminimis"-Vorgaben darf die einem Betrieb innerhalb von drei Steuerjahren gewährte Beihilfe den Höchstbetrag von 15.000 Euro nicht überschreiten.
Aus diesen Beihilfevorschriften der EU resultiert eine maximale Kredithöhe von 225.000 Euro und eine Bürgschaftsübernahme von 180.000 Euro je Betrieb, wenn keine weiteren Deminimis Beihilfen innerhalb von drei Jahren in Anspruch genommen wurden.
Die Kosten für die Bürgschaft setzen sich aus einem einmaligen Entgelt von 1,5 Prozent des Kreditbetrages bei Bewilligung sowie einer laufendes Bürgschaftsprovision von 1,0 Prozent p. a. des valutierenden Kreditbetrages zusammen.
Weitere Informationen zu diesem Programm sowie eine Übersicht über das komplette Angebot für Agrarbetriebe finden Sie unter:

Den Computer-Bildschirm ausschalten, statt ihn im Standby-Betrieb zu lassen oder die Fenster bei laufender Heizung schließen: Energie sparen und das Klima schonen muss nicht aufwendig oder kostspielig sein.
Den Computer-Bildschirm ausschalten, statt ihn im Standby-Betrieb zu lassen oder die Fenster bei laufender Heizung schließen: Energie sparen und das Klima schonen muss nicht aufwendig oder kostspielig sein.

Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.
Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.

Derzeit findet an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen wegen der noch laufenden Semesterferien kein Vorlesungsbetrieb statt.
An den Hochschulen für Angewandte Wissenschaften wäre der Vorlesungsbetrieb regulär am 23. März 2020 gestartet, an den Universitäten und Kunst- und Musikhochschulen am 6. April 2020.
Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, bleiben die landeseigenen Kultureinrichtungen (Schauspielhaus Düsseldorf, Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Kunsthaus Nordrhein-Westfalen Kornelimünster) ab sofort und zunächst bis einschließlich 19. April 2020 für die Öffentlichkeit (Spiel- und Ausstellungsbetrieb) geschlossen.

Bei einer Betriebsbesichtigung der Zentrale des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen in Münster hat Umweltministerin Christina Schulze Föcking die Arbeit der staatlichen Forstverwaltung als wichtigen Pfeiler der Forst- und Holzpolitik gewürdigt.
Wir wollen die Forstbetriebsgemeinschaften auch weiterhin unterstützen.
Ein laufendes Kartellverfahren sorgt derzeit für Unruhe in der Branche.
Der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen erbringt, wie andere Landesforstverwaltungen auch, Dienstleistungen für private und kommunale Waldbesitzer.

Gemeinsame Agrarpolitik Nicht nur an der Ladentheke geht es um faire Preise, sondern auch bei den laufenden Verhandlungen zur Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP).
Jedoch sollten kleinere und mittlerer Betriebe stärker berücksichtigt und gleichzeitig mehr Leistungen für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in der Landwirtschaft erbracht werden", so die Ministerin.
Mehr als 100.000 Beschäftigte erwirtschaften in 30.000 Betrieben pro Jahr einen Produktionswert von mehr als sieben Milliarden Euro.

Der Stellenzuwachs und das Wirtschaftswachstum könnten noch höher ausfallen, wenn die Betriebe genügend Fachkräfte finden würden.
Umso erfreulicher ist es, dass die Beschäftigung auch im laufenden Jahr trotz Fachkräftemangel und schwacher Konjunktur weiter wächst.
Wir brauchen vor allem aber Menschen in den Betrieben, die Projekte in die Tat umsetzen.

Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Dazu kommen weitere investive Maßnahmen z. B. für Rastanlagen und Radwege an Bundesstraßen in Höhe von rund 157 Millionen Euro sowie 169 Millionen Euro für Betrieb und Unterhaltung der Bundesfernstraßen.
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben.

Zunächst ließ der Landesbetrieb zwei Behelfsbrücken errichten, eine Spezialfirma schob anschließend das neue Bauwerk - 1.400 Tonnen schwer, 20 Meter Spannweite - ("über Teflonplatten" herausgenommen) passgenau unter die Bahnstrecke in seine endgültige Position.
Hier kam aber noch hinzu, dass die Arbeiten bis auf wenige Ausnahmen bei laufendem Bahnbetrieb stattfanden.

Die Hochschulen wollen sich verantwortbare Öffnungsschritte im laufenden Lehrbetrieb offenhalten - immer unter der Voraussetzung, dass es die pandemische Entwicklung zulässt.
Die Planung eines flexiblen Hybridsemesters ermöglicht es den Hochschulen, auch noch während des laufenden Semesters Teile der Online-Lehre in Präsenzformate umzuwandeln.
Mit der bis zum Ende des Sommersemesters 2021 geltenden Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB) führt das Bauprojekt für das Land durch.
Träger der Klinik wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) sein, der den laufenden Betrieb sicherstellen wird.

Zur Stabilisierung der laufenden Ausbildung stellen die Berufskollegs kontinuierlich die Beschulung sicher, auch wenn Ausbildungsverhältnisse aufgelöst werden mussten.
Wir wollen so viele Jugendliche wie möglich noch auf die guten Karrierechancen in der dualen Ausbildung aufmerksam machen.
Es ist also weder für Betriebe noch für Jugendliche zu spät, jetzt die Weichen für eine Zukunft Richtung Ausbildung zu stellen.
Damit setzen die beiden Ministerien ein deutliches Signal, Betriebe zur Bereitstellung von Ausbildungsplätzen aufzufordern und Jugendliche für die berufliche Ausbildung zu interessieren.

* Krankenhäuser müssen ihre laufenden Betriebskosten aus ihren Einnahmen - vor allem durch die Krankenkassen als Entgelt für die Versorgung von Patientinnen und Patienten - finanzieren.

Zusätzlich belasten steigende Betriebskosten sowie Herausforderungen bei der Gewinnung neuer Ehrenamtlicher die Arbeit der Tafeln.
Die Mittel dienen der Finanzierung laufender Betriebsausgaben wie Miet- und Energiekosten oder etwa Reparatur- und Betriebskosten von Fahrzeugen.

30.000 Studentinnen und Studenten sind im laufenden Sommersemester eingeschrieben.
Bauherr war der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als Adresse für Lehre und Forschung der FernUniversität in Hagen ist der Campus nun städtebaulich arrondiert", sagte Therese Yserentant, Niederlassungsleiterin des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW in Soest.

Mit einem Appell kurz vor dem neuen Ausbildungsjahr hat Arbeitsminister Guntram Schneider die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, im neuen Ausbildungsjahr mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen: "Wer einen Fachkräftemangel vermeiden und die Zukunft des eigenen Betriebes sichern will, muss jetzt ausbilden", sagte der Minister.
Auch im laufenden Jahr sei trotz anderer Ankündigungen der Unter-nehmensverbände die Zahl der Ausbildungsverträge zurückgegangen.
"Wir brauchen mehr Unternehmen, die Verantwortung übernehmen, nicht nur für die Zukunft ihrer Betriebe, sondern auch für ihre Region und die jungen Menschen.

Sie wissen nicht, wie sie laufende Betriebskosten wie Mieten und Leasingraten oder Kreditraten bezahlen sollen.
Daher vervollständigen wir mit dem Bund unser umfangreiches Unterstützungsangebot um Soforthilfen für Kleinbetriebe und Selbstständige, damit sie finanzielle Engpässe überwinden und Arbeitsplätze erhalten können.

Schulleitungen erhalten künftig die Möglichkeit, bei konkreten Anhaltspunkten für schwere Störungen des Schulbetriebs oder Gefährdungen von Personen frühzeitig und entschlossen zu handeln.
"Wir warten nicht erst, bis etwas passiert", so erklärt Ministerin Feller, "sondern geben unseren Schulleiterinnen und Schulleitern die nötige Rechtssicherheit, damit sie schon im Vorfeld schwerwiegende Gefahren für den Schulbetrieb abwenden und die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligen schützen können."
Künftig zählt der aufgrund einer Pflichtverletzung erforderlich gewordene Ausschluss einer Schülerin oder eines Schülers vom Unterricht, von sonstigen Schulveranstaltungen oder dem Schulbesuch bis zum Ende des laufenden Tages zu den erzieherischen Einwirkungen und kann somit unter bestimmten Voraussetzungen von der Lehrkraft selbst entschieden werden.

Hierzu will das Bundesverkehrsministerium nun im Zuge der laufenden Verhandlungen zur Betuwe-Linie in einer gemeinsamen Erklärung verbindliche Finanzierungsvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2014 mit der Deutschen Bahn AG zusagen.
Beim Betrieb ändert sich das mit dem heutigen Grundsatzvertrag und auch bei der Infrastruktur werden wir sehr bald zu verbindlichen Unterschriften kommen.
Nach dem vollständigen Ausbau der Infrastruktur werden die heutigen großen Regionalexpresslinien mit erweitertem Betriebsprogramm in die zukünftigen sechs RRX-Linien aufgehen.

Die zusätzlichen Mittel sollen in den Auf- und Ausbau grüner Infrastruktur fließen und damit auch Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus konjunkturell unterstützen.
Zurzeit hat der Verband 58 laufende Projekte.
Die zusätzlichen Mittel können zeitnah in laufende Projekte eingesetzt werden, um deren Umsetzung zusammen mit den Kommunen zu beschleunigen.

Seit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sind wir auf dem Weg in eine neue Normalität.
Deshalb bleibt mein festes Ziel, dass wir nach den Sommerferien im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen an allen Schulen zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb zurückkehren, sofern die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt.
Im laufenden Schuljahr hatte die Landesregierung mit dem Bildungssicherungsgesetz dafür Sorge getragen, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Schullaufbahnen zu einem erfolgreichen Abschluss führen konnten.

Hinzu kommen die Einführung und der Betrieb einer E-Akte für die Studierendenwerke und die kommunalen Ämter im Land Nordrhein-Westfalen.
Bis zum Spätsommer 2026 wird die gesamte Infrastruktur aufgebaut und zusammen mit dem Land Nordrhein-Westfalen, den zwölf Studierendenwerken und den 53 kommunalen Ämtern für Ausbildungsförderung in Betrieb genommen.
Die "Altdaten" und laufenden Vorgänge werden unmittelbar mit der Umstellung in das neue System integriert.

Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.

Von den ersten Startchancen-Schulen, die im laufenden Schuljahr in das Programm gestartet sind, erhalten wir bereits positive Rückmeldungen.
Einige Schulen, die ihren Schulbetrieb erst zum laufenden Schuljahr 2024/25 aufgenommen haben und für die deshalb zunächst noch kein Sozialindex vorlag, sind ebenfalls berechtigt, am Startchancen-Programm teilzunehmen.

Dienstbetrieb und Sitzungen Sitzungen sollen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.
Über die Aufhebung von Verhandlungsterminen sowie die Aussetzung oder Unterbrechung von laufenden Verfahren entscheiden die Gerichte in richterlicher Unabhängigkeit nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.

Der Justizminister zerschnitt gemeinsam mit Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) vor zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Justiz das Eröffnungsband und machte damit symbolisch den Weg zur Nutzung des neuen Gebäudes frei.
Die Modulbauweise bietet dabei den enormen Vorteil, auch bei einer großen Baumaßnahme die Auswirkungen auf den laufenden Anstaltsbetrieb möglichst gering zu halten.

Diese sieht im Bereich der Prävention unter anderem den gegenseitigen Informationsaustausch über grenznahe Gefahrenpotenziale vor, etwa bei Betrieben, in denen mit gefährlichen Stoffen umgegangen wird.
Während seines Besuchs in Den Haag hat sich Minister Lersch-Mense auch mit dem europapolitischen Berater der niederländischen Regierung, Robert de Groot, getroffen, um mit ihm über die Themenschwerpunkte der derzeit laufenden niederländischen Ratspräsidentschaft zu sprechen.

Das denkmalgeschützte Industriegebäude der früheren Dampfschleiferei wird nach jahrelangem Leerstand heute wieder für die industrielle Produktion der Remscheider Unternehmer Arnz & Becker (Flott Werkzeugmaschinen) sowie F&A Clemente (Zuliefererbetrieb) genutzt.
Das Gebäude wird in Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde nach und nach - teilweise bei laufendem Betrieb der Firma Flott - renoviert, bis eine Vollproduktion in allen Räumen stattfinden kann.

Das hat unmittelbare Folgen auf die auf Hochtouren laufende Bekämpfung der Borkenkäferkalamität.
Unbürokratische und schnelle Soforthilfe Um nach den Unwettern in den betroffenen Regionen kurzfristige Maßnahmen zur Instandsetzung der Infrastruktur in den Wäldern zu unterstützen und damit die Zugänglichkeit der Wälder sicher zu stellen, stellt das Land über den Landesbetrieb Wald und Holz 2,4 Millionen Euro aus vorhandenen Haushaltsmitteln zur Verfügung.
Seit 2018 über 30 Millionen Kubikmeter Käferholz Nach einer aktuellen Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen umfassen die Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer allein in der Fichte seit 2018 bereits 30,8 Millionen Kubikmeter Käferholz.

Wer trägt die Kosten für die Installation bzw. die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft?
Die Kosten, die dem Bauherr/Eigentümer durch die erstmalige Installation von Rauchwarnmeldern im laufenden Mietverhältnis entstehen, können im Rahmen der Modernisierungskosten (insgesamt maximal 11 Prozent jährlich der für die Wohnung aufgewendeten Kosten) auf den Mieter umgelegt werden.
Hat der Bauherr/Eigentümer sich darüber hinaus verpflichtet, die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen, so kann er jedenfalls bei entsprechender mietvertraglicher Vereinbarung deren Kosten ebenfalls auf den Mieter umlegen.

Darüber hinaus bestätigte die Ministerin auf Anfrage auch noch mal, dass befristete Betriebsgenehmigungen in der Regel unbürokratisch verlängert würden.
Selbst Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, also so genannte Nothaushaltskommunen, dürfen die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen und Betriebskosten von neuen U3-Plätzen auch vor der Geltung des Rechtsanspruchs 2013 aufbringen", erklärte Schäfer.
Dafür hatte sich Nordrhein-Westfalen beim Bund stark gemacht.
Schäfer richtete einen erneuten Appell an die Kommunen und Träger, auch während des laufenden Kindergartenjahres jeden bereits neu geschaffenen U3-Platz zu besetzen.

Im laufenden Prozess wurde das Verfahren deswegen mehrfach vereinfacht, um den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern die Umstellung auf die "Direkte Förderung" zu erleichtern und sie so schneller eine nachhaltige Waldbewirtschaftung führen können.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen werden daher gemeinsam mit den Verbänden der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer nach weiteren Möglichkeiten suchen, die Förderung zu optimieren.
Das Leitungsduo des Landesbetriebs Wald und Holz NRW, Andreas Wiebe und Thomas Kämmerling, zieht ein positives Fazit der Umstellung auf die "Direkte Förderung": "Nach nun drei Jahren Erfahrung mit der 'Direkten Förderung' ist festzustellen, dass wir gemeinsam auf einem guten Weg sind.

Zugleich endet mit der Rückkehr zu einem regulären Schulbetrieb in den Schulen der Primarstufe das Angebot der schulischen Notbetreuung, da die Kinder wieder ein tägliches Unterrichtsangebot erhalten.
"Die Rückkehr zum täglichen Unterrichtsbetrieb im vertrauten Klassenverband ist für unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Schritt.
So können alle gemeinsam das laufende Schuljahr mit einem positiven Schulerlebnis abschließen und sich vor Beginn der Sommerferien persönlich voneinander verabschieden," so Ministerin Gebauer.

Darüber hinaus bestätigte die Ministerin auf Anfrage auch noch mal, dass befristete Betriebsgenehmigungen in der Regel unbürokratisch verlängert würden.
Selbst Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, also so genannte Nothaushaltskommunen, dürfen die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen und Betriebskosten von neuen U3-Plätzen auch vor der Geltung des Rechtsanspruchs 2013 aufbringen", erklärte Schäfer.
Dafür hatte sich Nordrhein-Westfalen beim Bund stark gemacht.
Schäfer richtete einen erneuten Appell an die Kommunen und Träger, auch während des laufenden Kindergartenjahres jeden bereits neu geschaffenen U3-Platz zu besetzen.