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Ein höherer Vermögens-Grundfreibetrag: Dabei geht es darum, unter welchen Voraussetzungen Leistungsberechtigte das Ersparte veräußern und vom Erlös den laufenden Lebensunterhalt bestreiten müssen.
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Anerkennung der Lebensleistung bedeutet für mich auch, dass die Menschen nicht jeden selbst verdienten Groschen, den sie über die Jahre abgezwackt haben, aufbrauchen müssen, bevor sie Anspruch auf staatliche Hilfe bekommen.
Das ist nicht gerecht und motiviert auch nicht, privat für den Ruhestand oder schlechte Zeiten vorzusorgen.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;
Themen: Leistungsberechtigte
# ?, Wohneigentum
# ?, Einführung der Grundsicherung
# ?, Erwerbsaufstocker
# ?, laufender Lebensunterhalt
# ?, Erlös
# ?, Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sozialpolitik
# ?, positive Entwicklung
# ?, Arbeitsministerinnen
# ? 2. ++ (IR)
Für ein Sozialticket berechtigt sind alle Personen, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen, Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder laufende Leistungen nach der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz beziehen.
Datum: 2013-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialticket-das-land-nrw-bewilligt-30-millionen-euro-auch-kommunen-im-nothaushalt;
Themen: Sozialticketförderung
# ?, Kommunen
# ?, Absatzzahlen
# ?, verfügbare Sozialtickets
# ?, Bevölkerungsschichten
# ?, Nothaushalt
# ?, aktive Teilhabe
# ?, Euro
# ?, Fördergelder
# ?, Bundesversorgungsgesetz
# ? 3. ++ (IR)
Dazu zählen SGB-II-Leistungen, Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII sowie Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;
Themen: Armutsrisikoquote
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, soziale Lage
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Personengruppen
# ?, Sozialministerium
# ?, Elternarmut
# ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lebenssituation von Eltern
# ?, eigener Lebensbedarf
# ? 4. ++ (IR)
Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ? 5. ++ (IR)
* gegen den Gefangenen oder die Gefangene während der laufenden Inhaftierung nach dem 1. Januar 2020 Arrest als Disziplinarmaßnahme verhängt worden ist,
* die Wohnung, die gesundheitliche Versorgung oder der Lebensunterhalt der/des Gefangenen nicht gesichert ist,
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
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