Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.
Unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner beschlossen die Europaminister einen Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU: "Die Mitglieder der Europaministerkonferenz beobachten mit Sorge, dass die europäischen Werte durch Rechts- und Verfassungsänderungen und staatliche Maßnahmen oder Unterlassungen in einzelnen Mitgliedstaaten unter Druck geraten", heißt es in dem Beschluss.
"Daher wollen wir auf regionaler und lokaler Ebene den Dialog über die Europäischen Werte und die Zusammenarbeit verstärken", betonen die Europaminister.
Der Beschluss zur Rechtsstaatlichkeit in der EU steht im Zentrum der europapolitischen Agenda von Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Zur ersten Sitzung der Europaministerkonferenz unter nordrhein-westfälischem Vorsitz empfing er neben seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen mehrere hochrangige Gäste, darunter EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger, den ehemaligen polnischen Botschafter in Deutschland Janusz Reiter, den ungarischen Botschafter in Deutschland Péter Györkös und Klaus Welle, den Generalsekretär des Europäischen Parlaments.

Danach sollen erste Schlüsse über Erfolge und eventuelle Anpassungsbedarfe sowie eine Weiterführung der Projekte gezogen werden.
Minister Pinkwart: "Danken möchte ich den Kommunen für ihr herausragendes Engagement und die hohe Qualität ihrer Konzepte.
Das zeigt: Wir brauchen die Ideen und die Innovationen auf der lokalen Ebene, um voneinander zu lernen und die pandemiebedingten Einschränkungen so erträglich wie möglich für die Menschen zu gestalten.
Gemeinsam bauen wir so - mit digitalen Tools bei Testungen, Impfungen und der Nachverfolgung - eine verantwortungsvolle Brücke in die Zeit, wenn wir die Einschränkungen durch Impffortschritte stärker aufheben können.
"

Greentech.
Ruhr erhält als deutsches Unternehmen die Auszeichnung in der Kategorie "Förderung der Entwicklung von grünen Märkten und Ressourceneffizienz".
Mit dem European Enterprise Promotion Award (EEPA) zeichnet die Europäische Kommission seit 2006 innovative und erfolgreiche Maßnahmen von Behörden, Wirtschafts- und Bildungseinrichtungen sowie öffentlich-privaten Partnerschaften aus, die sich um die Förderung von Unternehmergeist und Unternehmertum auf lokaler, regionaler oder nationaler Ebene verdient machen.
Ausgelobt wird dieser Preis in den Mitgliedstaaten der EU sowie in Island, Norwegen, Serbien und der Türkei.

"
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dazu finden Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Nordrhein-Westfalen ist im Juni bereits mit einem Online-Bürgerdialog in den direkten Austausch gestartet.
An "EuroVisions 2021" können Jugendliche (Einzelpersonen, Arbeitsgruppen oder ganze Klassen) aller Schulformen der Sekundarstufen I und II aus Nordrhein-Westfalen teilnehmen.

Die enge wirtschaftliche Verflechtung des Bundeslandes mit der EU zeigt die Handelsbilanz: 66 Prozent der nordrhein-westfälischen Exporte gehen in die Mitgliedsstaaten der EU, bundesweit sind es 59 Prozent.
Wichtigster Handelspartner sowohl bei den Ein- wie auch den Ausfuhren sind die Niederlande, aber auch Frankreich und Belgien sind wichtige Partner.
Auch auf lokaler Ebene engagiert sich Nordrhein-Westfalen stark für Europa: Mehr als 200 Europaschulen - so viele wie in keinem anderen Bundesland - bereiten Schülerinnen und Schüler aller Schulformen in NRW auf eine zunehmend international geprägte Zukunft vor.
41 von der Landesregierung ausgezeichnete "Europaaktive Kommunen" und mehr als 800 Städtepartnerschaften leben den Europagedanken vor Ort.
Über Ländergrenzen hinweg arbeiten die Verwaltungen in Nordrhein-Westfalen eng mit den niederländischen Provinzen und den Regionen und Gemeinschaften Belgiens im Rahmen der Benelux-Kooperation und den Euregios zusammen.

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Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
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Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
So sollen Öffnungsschritte aus dem Lockdown an individuell angepasste Schutz- und Hygienekonzepte geknüpft sein, zur Einordnung der pandemischen Lage auf lokaler Ebene soll eine Kombination an Indikatoren eingeführt werden und das Impfangebot sollte über priorisierte Gruppen hinaus von Bund und Ländern erweitert werden.
Die empfohlenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Öffnungsschritte zu evaluieren und kurzfristig gezielt auf die Infektionsdynamik reagieren zu können.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.

Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, hat in Düsseldorf ein neues Angebot im Rahmen der Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Ghana vorgestellt: Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die bereits eine Partnerschaft mit einer ghanaischen Kommune eingegangen sind, oder über eine Kooperation nachdenken, können ab sofort den "Kommunalen Fachaustausch Nordrhein-Westfalen - Ghana" nutzen.
Staatssekretär Speich: "Wir sind überzeugt davon, dass der Austausch zwischen Kommunen in Ghana und Nordrhein-Westfalen ein Schlüsselfaktor ist, um neue Akzente für unsere Länderpartnerschaft zu setzen.
Gerade auf der lokalen Ebene fallen viele wichtige Entscheidungen, die Voraussetzungen schaffen, die Agenda 2030 der Vereinten Nationen umzusetzen.
"
Der neue Fachaustausch verfolgt das Ziel, fachliche Kontakte zwischen beiden Ländern durch Wissenstransfer zu vertiefen.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu eingeladen, sich im Rahmen der Konferenz an der Weiterentwicklung der EU zu beteiligen.
Sie soll ein öffentliches Forum für eine transparente Debatte sein.
In den nächsten zwei Jahren finden dazu Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Die Wettbewerbsbedingungen und das Teilnahmeformular zum Wettbewerb EuroVisions gibt es auf www.eurovisions.nrw.
Dort können auch die Foto- und Filmbeiträge der letzten Jahre abgerufen werden.

Mit der Auszeichnung will die Landesregierung qualitativen Fortschritt 'made in NRW' sichtbar machen.
Sie soll Anerkennung und Ansporn sein sowie eine Vernetzung der Initiativen und Projekte in Nordrhein-Westfalen erleichtern.
"Die ausgezeichneten Einrichtungen geben auf lokaler Ebene Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimawandel oder demographische Entwicklung", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Sie sind Vorbilder, die zeigen, wie wir gesellschaftlichen Fortschritt gestalten können", sagte Städtebauminister Michael Groschek.
"Ihre Ideen und Initiativen möchten wir würdigen - und andere zu solchem Engagement ermuntern", so Wirtschaftsminister Garrelt Duin.

Das gilt gerade auch im digitalen Zeitalter, in dem Märkte zunehmend internationaler und durch große Plattformen dominiert werden.
Kreativität ist der Motor für Innovation und Vielfalt und damit Grundlage für wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit.
Dies gilt insbesondere für die Vielzahl auch kleiner und mittelständischer Unternehmen unserer Medien- und Kreativwirtschaft, die sich mit starken Marken auf lokaler und regionaler Ebene behaupten.
Sie sind angesichts der Digitalisierung und eines sich ändernden Mediennutzungsverhaltens besonders gefordert, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln.
"

Mit dem Pilotprojekt "Zukunftsfaktor Bürgerengagement" hat das Familienministerium den Austausch und die Vernetzung der Pilotkommunen Bonn, Burbach, Emsdetten, Hemer, Kamp-Lintfort, Lemgo, Mönchengladbach, Oberhausen, Solingen und des Kreises Lippe ein Jahr lang unterstützt.
Gleichzeitig wurde auch die Entwicklung von lokalen Engagementstrategien angeregt und begleitet.
Einer der wichtigsten Erkenntnisse aus dieser Pilotphase ist: Wenn das Bürgerschaftliche Engagement auf lokaler Ebene erfolgreich gestärkt werden soll, ist ein fester Ansprechpartner in der Kommunalverwaltung notwendig.
"Mit dem Pilotprojekt hat das Land einen weiteren Impuls für die Engagementförderung gegeben.
Die gemeinsame Erklärung ist der Startschuss für eine weitere Zusammenarbeit zwischen Land, Spitzenverbänden und Kommunen", erklärte Schäfer.

"Wir wollen einen aktiven Beitrag zur Förderung der Artenvielfalt leisten.
Die Rahmenvereinbarung beschreibt den Weg, wie dieses Ziel auf kooperativem Wege erreicht werden soll", erklärte Johannes Röring, Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV).
Dazu sollen auf lokaler Ebene Runde Tische eingerichtet werden, an denen die relevanten Akteure Maßnahmenvorschläge erarbeiten.
"Die Landwirtschaft leistet bereits heute mit flankierenden Maßnahmen lokal Beiträge zum Arten- und Biotopschutz.
Dazu gehören zum Beispiel Lerchenfenster oder die vielfältigen Maßnahmen zum Wildtierschutz", sagte der Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands (RLV), Bernhard Conzen. "

Nach geltendem EU-Recht darf die mittlere Feinstaubkonzentration an maximal 35 Tagen höher als 50 µg/m³ betragen.
Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus.
Jetzt sind Pkw-Hersteller und die Behörden auf EU- und Bundesebene in der Pflicht, die Pkw mit den geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen, die Zulassungsverfahren zu verbessern und eine wirksame Feldüberwachung einzuführen.
Nachhaltige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit emissionsarmen bzw. -freien Antrieben, einem verbesserten ÖPNV und mehr Rad- und Fußverkehr zu erreichen.

Nach geltendem EU-Recht darf die mittlere Feinstaubkonzentration an maximal 35 Tagen mehr als 50 µg/m³ betragen.
Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus.
Jetzt sind Pkw-Hersteller und die Behörden auf EU- und Bundesebene in der Pflicht, die Pkw mit den geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen, die Zulassungsverfahren zu verbessern und eine wirksame Feldüberwachung einzuführen.
Nachhaltige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit emissionsarmen bzw. -freien Antrieben, einem verbesserten ÖPNV und mehr Rad- und Fußverkehr zu erreichen.

Umweltbelastungen in der Gesellschaft ungleich verteilt Untersuchungen zeigen, dass Umweltbelastungen und ihre gesundheitlichen Folgen in der Gesellschaft nicht gleich verteilt sind.
"Sozioökonomisch benachteiligte Bevölkerungsgruppen sind Umweltbelastungen regelmäßig in höherem Maße ausgesetzt als andere Bevölkerungsteile", sagte Minister Remmel.
Maßnahmen zur Verringerung sozialer Ungleichheit bei Umweltrisiken, wie Lärm- und Luftbelastungen, müssen im Sinne der Verhältnisprävention vor allem auf der lokalen Ebene ansetzen.
Dabei steht die Verbesserung der Umwelt- und Lebensverhältnisse der Menschen im Vordergrund.
Die Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen, emissionsfreie Innenstädte, mehr wohnortnahe Grünflächen sind nur einige mögliche Maßnahmen, um die Menschen zu entlasten und ihr Wohnumfeld zu verbessern.

"Ziel ist es, allen jungen Menschen nach der Schule möglichst rasch eine Anschlussperspektive für eine Berufsausbildung oder ein Studium zu eröffnen und durch ein effektives, kommunal koordiniertes Angebot unnötige Warteschleifen zu vermeiden", so Arbeitsminister Guntram Schneider.
Damit das flächendeckend funktioniert, hat das Land zusammen mit den Kreisen und kreisfreien Städten kommunale Koordinierungsstellen eingerichtet.
Diese werden finanziert aus Landes-, ESF- und kommunalen Mitteln, damit sie sich um die Ansprache und Zusammenführung aller relevanten Partner kümmern, die Transparenz über Nachfrage- und Angebotsseite herstellen, Absprachen, Vereinbarungen zwischen den Akteuren initiieren sowie die Wirksamkeit und die Qualitätssicherung auf lokaler Ebene im Auge halten.
Partner in diesem Prozess sind: die Kammern, Sozialpartner, Betriebe, Schulen, Agenturen für Arbeit, Jobcenter und Jugendämter, die auf der kommunalen Ebene eng zusammen arbeiten.
"Diese organsierte Zusammenarbeit hilft, Jugendliche und Betriebe zusammen zu führen, erst einmal für Praktika, aber später vor allem mit dem Ziel einen Ausbildungsvertrag abzuschließen", sagte Guntram Schneider.

Das Integrierte Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus beinhaltet Projekte, Kooperationen und Förderungen, die gemeinsam von allen Ministerien der Landesregierung unter breiter Beteiligung von Initiativen und Organisationen erarbeitet wurden.
Sie reichen von Mobilen Beratungen zum Thema Rechtsextremismus über Programme für ausstiegswillige Mädchen und Frauen aus der rechten Szene bis hin zu Fortbildungen für Mitarbeiter in Fußball-Fanprojekten.
Bei der Aufstellung des Konzepts hatte sich immer wieder bestätigt, dass die lokale Ebene bei der präventiven Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus von großer Bedeutung ist.
Vor Ort ein präventives und zielgerichtetes Handeln gegen Rechtsextremismus und Rassismus für Demokratie und Weltoffenheit zu fördern, ist nicht zuletzt auch eine Aufgabe der Städte und Kreise.
Unterlagen zur Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren sind auf der Website www.nrweltoffen.de abrufbar.

Schule kann hier wichtige interkulturelle Kompetenzen vermitteln.
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Mit der Erklärung soll gewährleistet werden, dass demokratische Werte und Grundrechte im Bildungsbereich durch europäische Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene gestärkt werden.
Dazu gehört beispielsweise die Förderung von Schulpartnerschaften.
Ministerin Löhrmann ist Beauftragte des Bundesrates im EU-Ministerrat für Bildung als Vertreterin für die Bundesländer.

Auch in diesem Jahr waren auf der Fachtagung Vertreterinnen und Vertreter aus der Weiterbildung und von europaweit handelnden Institutionen eingeladen.
Vor dem Hintergrund der Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung wurden Erfahrungen aus europäischen Ländern ausgetauscht, um Impulse für die Grundbildungsarbeit im digitalen Wandel in NRW zu erhalten und die Professionalisierung der Lehrenden weiter zu unterstützen.
Weiterbildungsministerin Löhrmann: "Der Austausch auf lokaler und europäischer Ebene ist wichtig, weil wir jede Chance auf eine bestmögliche Grundbildung 4.0 nutzen wollen.
Der europäische Blickwinkel kann auch dabei helfen, aktuellen Herausforderungen besser begegnen zu können.
So gibt es zum Beispiel in den einzelnen Ländern positive Erfahrungen durch die Verknüpfung der Grundbildungsarbeit mit digitalen Medien für die Alphabetisierung von Geflüchteten.

Mit dem Pilotprojekt "Zukunftsfaktor Bürgerengagement" hat das Familienministerium den Austausch und die Vernetzung der Pilotkommunen Bonn, Burbach, Emsdetten, Hemer, Kamp-Lintfort, Lemgo, Mönchengladbach, Oberhausen, Solingen und des Kreises Lippe ein Jahr lang unterstützt.
Gleichzeitig wurde auch die Entwicklung von lokalen Engagementstrategien angeregt und begleitet.
Zu den wichtigsten Erkenntnissen dieser Pilotphase gehören: Wenn das Bürgerschaftliche Engagement auf lokaler Ebene erfolgreich gestärkt werden soll, ist ein fester Ansprechpartner in der Kommunalverwaltung notwendig.
"Mit dem Pilotprojekt hat das Land einen weiteren Impuls für die Engagementförderung gegeben.
Die gemeinsame Erklärung ist der Startschuss für eine weitere Zusammenarbeit zwischen Land, Spitzenverbänden und Kommunen", erklärte Schäfer.

Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Klimagipfel der Städte und Regionen
Ministerpräsident Armin Laschet trifft Arnold Schwarzenegger, den Ex-Gouverneur von Kalifornien Download (2 MB)
Der Fokus des Gipfels der Städte und Regionen liegt auf der Umsetzung nationaler Klimastrategien auf lokaler, regionaler und kommunaler Ebene.
Zu den Rednern gehören unter anderem die Generalsekretärin der UNFCCC, Patricia Espinosa, der Premierminister der Republik Fidschi und Präsident der COP23 Frank Bainimarama, und Arnold Schwarzenegger, Vertreter der R20 "Regions of Climate Action".
Mit dem Gipfel der Städte und Regionen in Bonn wird Neuland beschritten: zum ersten Mal bestreiten die Spitzen von Städten und Regionen gemeinsam eine solche Konferenz und zum ersten Mal in der Geschichte der Klimaverhandlungen findet ein solcher Gipfel auf dem offiziellen Konferenzgelände statt.

Ausrichter des BNE-Festivals sind das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen, die Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen und Engagement Global gGmbH - Service für Entwicklungsinitiativen, Außenstelle Düsseldorf.
Seit 2015 hat sich die Weltgemeinschaft mit der Agenda 2030 und ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) verpflichtet, die globalen Herausforderungen wie Hunger und Armut, Klimawandel, Erhalt der biologischen Vielfalt und Ressourcenverbrauch gemeinsam zu bewältigen.
Jedes Land ist seitdem aufgefordert, seinen spezifischen Beitrag auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu leisten.
Im Jahr 2020 hat das Land Nordrhein-Westfalen eine weiterentwickelte Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen, die aufzeigt, wie nachhaltige Entwicklung bei gleichzeitiger Stärkung der wirtschaftlichen und industriellen Strukturen gestaltet werden kann.
In Nordrhein-Westfalen unterstützt und fördert auch die Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl erfolgreicher Nachhaltigkeitsinitiativen wie BNE-Aktivitäten.

Vor diesem Hintergrund verlängern wir die Coronaschutzverordnung vorzeitig um zwei Wochen, setzen aber dabei die Inzidenzstufe 3 aus.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Situation in den Krankenhäusern ist das gut verantwortbar und geboten.
Im Falle dynamischer Ausbruchsgeschehen haben wir zudem jederzeit die Möglichkeit, auf lokaler Ebene strengere Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen.
"
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).

"Wir haben in unserer Leitstelle das System NINA im Rahmen eines Pilotprojekts bereits früh getestet.
Es hat sich bewährt und ist seit über einem Jahr fester Bestandteil des Warnsystems der Feuerwehr Düsseldorf", sagte Oberbürgermeister Geisel.
"NRW ist mit der flächendeckenden Einführung von MoWaS auf lokaler Ebene bei der Warnung der Bevölkerung hervorragend aufgestellt", betonte Unger.
Auch die NRW-Polizei kann NINA nutzen.
"Der Amoklauf in München hat uns gezeigt, dass das sehr wichtig sein kann", erläuterte Minister Jäger.

Wie können innovative Energielösungen in lokalen Quartieren umgesetzt werden?
Diese Fragen diskutierte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gemeinsam mit Dr. Johannes Teyssen, Vorstandsvorsitzender von E.ON, und Vertreterinnen und Vertretern von Energieversorgern, Stadtwerken, Städten und Gemeinden im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen.
Bei der Abschlussveranstaltung des Themenforums "Urbane Energielösungen für die Metropolregion" der Ruhr-Konferenz mit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stellten sie ihre Projektideen für lokalen Klimaschutz und die Einsparung von CO2- Emissionen auf lokaler Ebene vor.
Minister Pinkwart: "Der Gebäudesektor ist ein entscheidender Faktor, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
Damit wir Treibhausgasemissionen weiter senken können, müssen wir die erheblichen Potenziale in urbanen Räumen besser nutzen.

Diese wichtige Aufgabe wird maßgeblich von unserer Landesvertretung bei der EU bewerkstelligt, die den Kontakt mit den Akteuren vor Ort pflegt und einen Raum für den Dialog, für Präsentation und Repräsentation bietet.
Wichtig ist auch das verstärkte Engagement der Vertreter des Landes im Ausschuss der Regionen und im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates.
Die Landesregierung wird ihre Arbeit tatkräftig unterstützen, denn wir wollen die Interessen der regionalen und lokalen Ebene stärken: Wir wollen das Europa der Regionen stärken.
Europa für unsere Bürgerinnen und Bürger
Europa beginnt vor Ort, deshalb muss das Verständnis und das Engagement für europäische Politik auch dort ansetzen.

Neben Staatssekretär Dr. Mark Speich entsendet der AdR von deutscher Seite die Landtagspräsidentinnen von Baden-Württemberg und Bayern, Muhterem Aras und Ilse Aigner.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) vertritt die Interessen der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften aller 27 EU-Mitgliedstaaten.
Seine 329 Mitglieder sind Vertreterinnen und Vertreter der lokalen und regionalen Ebene.
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2020 die Funktion des Vorsitzes der Deutschen Delegation im AdR übernommen.
Vorsitzender ist Europastaatssekretär Dr. Mark Speich, der zugleich Vorsitzender der Fachkommission für Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen (CIVEX) ist.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
"Bürgerschaftliches Engagement findet zu 80 Prozent auf lokaler Ebene statt.
Kommunalpolitik und -verwaltung haben daher die Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern günstige Rahmenbedingungen für ein Engagement zu bieten und sie bei der Ausübung des Ehrenamtes zu unterstützen.
Hierbei will das Land helfen.

Wir werden unsere ehrgeizigen Klimaziele nur dann erreichen, wenn wir möglichst viele Flächen, die sich für die Windenergie eignen, freigeben.
"
Minister Habeck: "Der Windpark Arfeld zeigt, wie der so dringend benötigte Windenergieausbau auf lokaler Ebene mit Unternehmergeist, innovativen Lösungen und Entschlossenheit vorangetrieben und gleichzeitig der Eingriff in die Natur auf ein notwendiges Minimum reduziert werden kann.
Wir haben zuletzt mit einer Reihe von bundesgesetzlichen Änderungen den Weg für eine Beschleunigung des Ausbaus freigeräumt.
Jetzt arbeiten wir daran, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren noch einfacher werden und sich die Realisierungsfristen für Windparks in Zukunft noch einmal deutlich reduzieren.

NRW Das Kompetenznetzwerk Umweltwirtschaft.
NRW (KNUW) hat im Auftrag des Landesumweltministeriums Anfang 2017 seine Arbeit aufgenommen.
Es versteht sich als Partner und Netzwerkmanager für den Austausch zwischen Unternehmen, Forschung, Verbänden, Hochschulen, Regionalagenturen und der Wirtschaftsförderung auf regionaler und lokaler Ebene.
Zentrales Ziel ist die Stärkung der Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen über eine Identifizierung und verbesserte Nutzung von nationalen und internationalen Marktchancen.
Pressekontakt: Marcus Bloser, bloser@knuw.nrw, Tel: 0176-10318930

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat den Kreis Steinfurt als "Ort des Fortschritts" ausgezeichnet.
"Der Kreis Steinfurt engagiert sich in vorbildlicher Weise für die Umsetzung der Energiewende.
Die Menschen in der Region gehen mit viel Mut voran und entwickeln auf lokaler Ebene Lösungen, die für das ganze Land richtungsweisend sind", sagte die Ministerin.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Masterplan stellt Weichen für dezentrale Energiewende

Kernauftrag ist es, auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse einen Beitrag dafür zu leisten, die globalen Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Transformationspfaden in eine klimagerechte und ressourcenschonende Zukunft.
Dafür entwickeln die Wissenschaftler*innen System-, Ziel- und Transformationswissen und erforschen praxisnahe Leitbilder und Strategien für die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft - auf lokaler Ebene, in Deutschland, in Europa und auf der ganzen Welt. https:
//wupperinst.org/

Gemeinsam mit Partnern wie der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH und NRW.
Energy4Climate wurden während der Veranstaltung wichtige Maßnahmen zur Unterstützung Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier vorgestellt:
* Zentrale Anlaufstelle: Um den Ausbau auf lokaler Ebene zu unterstützen, wird eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, die Kommunen bei der Umsetzung und Planung von Erneuerbare-Energie-Projekten berät.
* Information: Umfassende Informationen sind der Schlüssel zu einer erfolgreichen Energiewende.
Daher werden Studien und Informationsmaterialien erstellt, die nicht nur fundierte Erkenntnisse liefern, sondern auch als Orientierungshilfe für alle Interessierten dienen.

"Deshalb kämpfen die Menschen in der Ukraine auch für uns.
Wir müssen sie nicht zur Tapferkeit aufrufen, sondern ihnen das geben, was sie brauchen, um diesen Krieg zu gewinnen.
Die Rückmeldungen unserer Partner sind ermutigend und zeigen uns, dass wir auch von der lokalen und regionalen Ebene etwas tun können, um die Ukraine in ihrem Abwehrkampf zu unterstützen.
"
Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung am 28. Februar 2023 war Nordrhein-Westfalen das erste Bundesland, das seine solidarische Verbundenheit mit der Ukraine auf die Ebene einer formellen Regionalpartnerschaft mit einer ukrainischen Oblast überführte.

Das KNUW ist ein landesweites Netzwerk für den Wissens- und Technologietransfer im Bereich von Umweltinnovationen und nachhaltigem Wirtschaften.
Seit 2020 wird das Netzwerk von der VDI Technologiezentrum GmbH, der Prognos AG und dem Institut für die Zukunft der Industriegesellschaft (INZIN) im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen betrieben.
Das KNUW versteht sich als Partner für den Austausch zwischen Unternehmen, Forschung, Verbänden, Hochschulen, Regionalagenturen und der Wirtschaftsförderung auf regionaler und lokaler Ebene.
Das KNUW verfolgt das Ziel, die Potenziale und Stärken der Umweltwirtschaft sichtbar zu machen und Nordrhein-Westfalen als nachhaltigen und zukunftsorientierten Wirtschaftsstandort zu stärken.
Weitere Informationen unter https://www.knuw.nrw/

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Die Städteregion Aachen wird nach zwei erfolgreichen Bewerbungen in den Jahren 2014 und 2018 nun zum dritten Mal für ihr kommunales Gesamtkonzept ausgezeichnet sowie zudem mit der Sonderzulage Ganztag.
Durch die enge Zusammenarbeit mit Partnern auf lokaler und überregionaler Ebene ist die Kulturelle Bildung in der Städteregion fest verankert.
Dies hob die Jury aus unabhängigen Experten besonders hervor.
Besonders überzeugte sie zudem, dass Projekte der Kulturellen Bildung stark auf die Beteiligung von Jugendlichen setzen, um deren Stimme zu hören und deren Perspektiven zu berücksichtigen.

Ein Ausschuss im Justizministerium, dessen Mitglieder Vertreter verschiedener Behörden und anderer Akteure sind.
2024 hat der Rat Schwedens eine erste nationale Strategie verabschiedet.
Ziel der Strategie ist die Kooperation von verschiedensten Akteuren, einschließlich des privaten Sektors und der Zivilgesellschaft, um die Kriminalität auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu bekämpfen.
Darüber tauscht sich Minister Herbert Reul in Stockholm mit Charlotte Kugelberg, Staatssekretärin im Justizministerium, aus.
Globalisierung, Internationalisierung und Digitalisierung verändern auch die Tatbegehungsweisen der Organisierten Kriminalität spürbar und nachhaltig.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert Projekte, die armutsbetroffenen Menschen eine Stimme geben
Land fördert Projekte, die armutsbetroffenen Menschen eine Stimme geben
Förderaufruf zur Beteiligung auf lokaler Ebene
16. April 2025 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Um die Beteiligung von armutsbetroffenen Menschen zu stärken, startet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales einen neuen Förderaufruf.

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) ist ein pädagogisches Konzept, das Menschen befähigt, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert zu handeln.
BNE vermittelt Kompetenzen, um ökologische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen zu verstehen und gemeinsam nachhaltige Lösungen zu entwickeln.
Sie soll integrativ in alle Bildungsbereiche einfließen und so eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler und globaler Ebene fördern.
In Nordrhein-Westfalen unterstützt das Landesprogramm Schule der Zukunft die Umsetzung dieses BNE-Konzepts in Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen.
Es ist eine gemeinsame Initiative des Schulministeriums und Umweltministeriums und wird durch beide Ministerien gefördert.

Neben Gästen aus der mazedonischen Politik, Verwaltung, der Stadt Skopje und der Staatsphilharmonie sowie Vereinen und Engagierten war auch der stellvertretende Ministerpräsident und Europaminister der Republik Nordmazedonien Bekim Sali vor Ort.
Minister Liminski: "Engere internationale Kooperationen sind für Europa, für Deutschland und für Nordrhein-Westfalen ein Teil der Antwort auf zunehmende geopolitische Unsicherheiten.
Der lebendige Austausch auf lokaler Ebene stärkt das Fundament für diese erfolgreiche grenzübergreifende Zusammenarbeit.
Daher setzen wir mit unserem Partnerschaftsempfang gemeinsam mit der UN-Stadt Bonn ein sichtbares Zeichen für den Brückenbau zum Westbalkan.
Politische Partnerschaften sind besonders dann erfolgreich, wenn Menschen vor Ort in Städten und Gemeinden, in Vereinen, in der Diaspora und in den zivilgesellschaftlichen Initiativen aktiv mitgestalten.

Kleinräumige Unterschiede innerhalb von Städten und Gemeinden werden dadurch deutlich besser sichtbar.
Wo sich Hitze besonders staut, wo Freiräume kühlend wirken und wo planerische Eingriffe besonders notwendig sind, lässt sich damit wesentlich genauer erkennen.
LANUK-Präsidentin Elke Reichert: "Die höhere Auflösung ist für die kommunale Praxis ein entscheidender Fortschritt, da sie eine deutlich bessere Bewertung auf lokaler Ebene ermöglicht.
Je genauer erkennbar ist, wo Belastungen entstehen und wo klimatisch wirksame Strukturen erhalten oder gestärkt werden müssen, desto konkreter können Maßnahmen ausgestaltet und begründet werden.
" Neu sei zudem die Betroffenheitsanalyse, erläuterte Elke Reichert. "

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Informationen zu Dirk Meyer Dirk Meyer ist seit mehr als 25 Jahren in der Selbsthilfe beruflich engagiert und eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Persönlichkeit.
Seit 1987 übte er verschiedene leitende Tätigkeiten in den Strukturen der AIDS-Hilfe auf lokaler, Landes- und Bundesebene aus.
Bis 2011 war er zudem Sprecher der Landesverbände in der Gesundheitsselbsthilfe in Nordrhein-Westfalen (Wittener Kreis) und Mitglied der Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein.
Zuletzt war Dirk Meyer in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung tätig.

* Etwa 60 Prozent der Kontaktsuchenden sind Frauen, rund 40 Prozent Männer
Dirk Meyer ist seit mehr als 25 Jahren in der Selbsthilfe beruflich engagiert und eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Persönlichkeit.
Seit 1987 übte er verschiedene leitende Tätigkeiten in den Strukturen der AIDS-Hilfe auf lokaler, Landes- und Bundesebene aus.
Bis 2011 war er zudem Sprecher der Landesverbände in der Gesundheitsselbsthilfe in Nordrhein-Westfalen (Wittener Kreis) und Mitglied der Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein.
Zuletzt war Dirk Meyer in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung tätig.

Als Grundlage könnte hier die bereits bestehende europäische Klassifizierung der europäischen Gebietseinheiten auf NUTS-3 Ebene dienen, was in Deutschland der Größe eines Landkreises entspricht.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Regel der lokalen 'Notbremse' kann einen flächendeckenderen Shutdown im Fall steigender Neuinfektionszahlen verhindern und gewährleistet auch in diesem Fall die Wahrung der Freiheiten eines Großteils der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.
Mit einer Übertragung der Verantwortung für das Eindämmen der Infektionsdynamik auf die regionale und lokale Ebene wird der zentralen Rolle der europäischen Regionen in der Bekämpfung der Pandemie Rechnung getragen.

Das Land zeichnet sich durch eine sehr differenzierte und alle Leistungsebenen umfassende HPC-Infrastruktur aus: Mit dem Jülich Supercomputing Centre (JSC) verfügt Nordrhein-Westfalen etwa über eines der drei Höchstleistungsrechenzentren auf Bundesebene.
Das JSC engagiert sich als Teil des Gauss-Center for Supercomputing zudem auf europäischer Ebene, etwa im Netzwerk "Partnership for Advanced Computing in Europe" (PRACE).
Zudem haben sich auf Landesebene (Ebene 2) die RWTH Aachen und die Universität Paderborn mit ihren Hochleistungsrechnern als HPC-Zentren mit regionalen Aufgaben etabliert.
Die Universität zu Köln ist auf dem Weg, ein drittes HPC-Zentrum auf dieser Leistungsebene zu werden.
Auch auf lokaler Leistungsebene (Ebene 3) gibt es in Nordrhein-Westfalen zahlreiche anerkannte Aktivitäten und etablierte HPC-Standorte.

"Es gehört zu den scheinbaren Paradoxien unserer Zeit, dass gerade die Globalisierung zu einer verstärkten Rückbesinnung auf das Regionale und Lokale beiträgt.
" Denn der Bundesstaat verfüge - anders als der Einheitsstaat - über die notwendige Verfassung, um als Gestalter und als Mittler zwischen der lokalen und regionalen, der nationalen sowie der europäischen und der globalen Ebene zu wirken, erläuterte Lammert seine Position. "
Im Fokus standen neben der Identitätsfrage auch die Aufgaben und Kompetenzen der verschiedenen Ebenen und Fragen der Finanzierung.

Sollte das Klima auf der Ebene der nationalen Regierungen einmal wieder eisiger werden, braucht es die Lagerfeuer der lokalen und regionalen Partnerschaften sowie stabile zivilgesellschaftliche Brücken.

Auf Bundesebene wurde Manfred Lenz 1989 in den Segelsurfausschuss Breitensport gewählt, dessen Vorsitz er 1991 übernahm.
Edgar Schneider, Remscheid Edgar Schneider hat als Ideengeber und Organisator maßgebliche Veränderungen des Sports in seinem Sportverein und auf kommunaler Ebene initiiert und umgesetzt.
Sein Engagement ist vorbildhaft und strahlt über die lokale Ebene hinaus.

Innerhalb der EU vertritt der Ausschuss der Regionen seit 1994 die Interessen der Regionen (das sind in Deutschland die Bundesländer) und lokalen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Städte, Kreise und ihre Verbände).
Der AdR gründet sich auf die politische Erfahrung seiner 344 Mitglieder auf innerstaatlicher Ebene und ihre Sachkenntnis in regionalen und lokalen Fragen.

Dank eines intelligenten Energiemanagements, welches unter anderem Photovoltaik-Anlagen und Wasserstoffproduktion umfasst, gelingt eine lokale Erzeugung von erneuerbarer Energie für den lokalen Verbrauch.

Innerhalb der EU vertritt der Ausschuss der Regionen seit 1994 die Interessen der Regionen (das sind in Deutschland die Bundesländer) und lokalen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Städte, Kreise und ihre Verbände).
Der AdR gründet sich auf die politische Erfahrung seiner 344 Mitglieder auf innerstaatlicher Ebene und ihre Sachkenntnis in regionalen und lokalen Fragen.

Klimaanpassung muss als gemeinsame Querschnittaufgabe definiert werden, die in den unterschiedlichen Planungsebenen stattfindet und alle Lebensbereichen erreicht.
Globaler Klimawandel, lokale Anpassung Anpassung erfolgt primär auf kommunaler Ebene.

Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Wir haben deswegen einen Mechanismus geschaffen, um auf kommunaler Ebene frühzeitig auf steigende Infektionszahlen reagieren zu können.

Wenn wir diese Situation verändern wollen, wenn wir die Vernetzung der Erde gestalten und lebenswert machen wollen, müssen wir auf allen Ebenen ansetzen.
Wir müssen ansetzen bei den großen Regelwerken - etwa bei der Ausgestaltung von Handelsabkommen - ebenso wie auf der Ebene lokaler und regionaler Rechtsetzung, etwa durch neue Vergabegesetze, die den Rahmen setzen für eine faire und nachhaltige Beschaffung des Staates.

Als aktives Arbeitsnetzwerk verbindet das NBE NRW die lokale Ebene, die regionale Ebene und die Landesebene sowie unterschiedliche Sektoren durch Austausch- und Arbeitsformate.
Dabei wird die engere Vernetzung sowie Bündelung gemeinsamer Interessen auch die Arbeit der lokalen Vereine, Initiativen und Engagierten stärken.

Das Netzwerk regionaler Hubs (RegHub) des Europäischen Ausschusses der Regionen verfolgt die Umsetzung der EU-Politik vor Ort und stellt sicher, dass die Stimmen hunderter lokaler und regionaler Interessenträger bei der Bewertung dieser Politik auf europäischer Ebene berücksichtigt werden.
Denn die Regionen schlagen oftmals schon Brücken für Europa, während es auf nationaler Ebene noch klemmt.

Der Nationale Ausschuss Sport und Sicherheit (NASS) stellt die Zusammenarbeit aller Netzwerkpartner auf nationaler Ebene sicher.
Die Ausschüsse gewährleisten den spieltagsunabhängigen Austausch vor Ort, um maßgeschneiderte Lösungen für lokale Probleme zu entwickeln und ein abgestimmtes und einheitliches Handeln aller Netzwerkpartner zu gewährleisten.
Darüber hinaus ermöglichen sie die optimale Verzahnung insbesondere mit Aktivitäten und Maßnahmen der lokalen Jugend- und Sozialarbeit und der kommunalen Kriminalprävention.

"Wir wollen unsere Kompetenzen weiter bündeln, auch um unser gemeinsames Potenzial auf europäischer und internationaler Ebene stärker sichtbar zu machen."
* Stärkung der direkten grenzüberschreitenden Kooperation zwischen regionalen und lokalen Behörden, Organisationen, Firmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen

Der "Heimat-Preis" wird sich in einer zentralen Veranstaltung auf Landesebene fortsetzen, bei der unter den lokalen Preisträgern einige besonders ausgezeichnet werden.

Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
* die Übersetzung des Gemeindenamens in eine andere Sprache oder lokale oder regionale Sprachvariation (Mundart) darstellen, sprachhistorisch in der Gemeinde verwurzelt und bekannt sind,

Mit dem Projekt werden weitere Kommunen darin unterstützt, lokale Lösungswege für globale Krisen zu erarbeiten.
In den vergangenen Jahren hat das Umweltministerium mehrere Netzwerk-, Beratungs- und Austauschprojekte mit der kommunalen Ebene gefördert, um das Leitprinzip Nachhaltigkeit auf kommunaler und regionaler Ebene fest zu verankern.
Dank dieser und weiterer, durch andere Zuwendungsgeber geförderte Projekte gelten die nordrhein-westfälischen Kommunen bundes- und europaweit als Vorreiter bei der lokalen Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele.

Wir verstehen uns nicht nur als Partner der Industrie und Förderer der Wirtschaft, sondern zeigen auch mit unserem lokalen Engagement, dass wir gesellschaftliche Verantwortung übernehmen.
Einerseits sind dezentrale Landesdepots auf kommunaler Ebene für kurzfristige Bedarfe vorgesehen.

"Die Klimawandel-Vorsorge muss alle Bereiche und Ebenen umfassen.
Nur mit gemeinsamen Anstrengungen von der lokalen bis zur globalen Ebene wird es uns gelingen, den Zusammenbruch von Ökosystemen und verheerende Waldbrände zu verhindern, die Wasserversorgung und die landwirtschaftliche Lebensmittelproduktion zu sichern und die Gefährdung der Bevölkerung durch Wetterextreme zu begrenzen", so die Ministerin.

Ein solcher Steueranreiz verbessert nicht nur die Rahmenbedingungen für Investitionen in die energetische Gebäudesanierung, sondern setzt auch positive Impulse für das Handwerk und die lokale Wirtschaft und trägt dazu bei, die Klimaschutzziele im Gebäudesektor zu erreichen.
Dafür brauchen wir auf Bundesebene eine steuerliche Förderung energetischer Gebäudemodernisierungen, die attraktiv, technologieoffen, niederschwellig und einfach umsetzbar ist.

Seit 2021 verbreitet das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) die Programme auf Bundesebene.
Die flexible Struktur erleichtert die Implementation entsprechend den individuellen lokalen Bedingungen.

Und wir nehmen den Dank auch im Namen unserer zahllosen Ehrenamtlichen und Spender und Sponsoren und stellvertretend für die vielen lokal engagierten Tierwohlorganisationen im Land entgegen.
Tanja Großmann, 2. Vorsitzende des Tierschutzvereins, blickt nach vorn: "Der heutige Besuch markiert auch einen guten neuen Anfang der offenen Zusammenarbeit zwischen Stellen auf Landesebene, der Städte und Gemeinden mit uns als Aktive vor Ort.