Im Verlauf des Lehrgangs erarbeiten die Teilnehmer unter fachlicher Begleitung von Experten einen Fahrplan zur Erstellung eines kommunalen Mobilitätsplans.
Beim Mobilitätsmanagement geht es um die systematische Entwicklung, Förderung und Vermarktung von verkehrsmittelübergreifenden Angeboten.
Aufgrund der Kenntnis der lokalen Rahmenbedingungen und ihrer Gestaltungsmöglichkeiten haben die Kommunen die besten Voraussetzungen als Träger und Initiatoren zu agieren.
Sie übernehmen die koordinierende Rolle zwischen den verschiedenen Akteuren des Mobilitätsmanagements, werden als Motivatoren tätig und regen so Bürger und lokale Unternehmen an, auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel umzusteigen und ihr Mobilitätsverhalten bewusst und ohne Zwang zu verändern.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement": http://www.zukunftsnetz-mobilitaet.nrw.de/zukunftsnetz/lehrgang-mobilitaetsmanagemen

Weitere Rahmenbedingungen für kommunale Corona-Impfangebote
Landesregierung legt weitere Rahmenbedingungen für kommunale Corona-Impfangebote fest
Die Landesregierung hat heute die weiteren Rahmenbedingungen für die Impfangebote der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen festgelegt: Demnach sollen die Kreise und kreisfreien Städte entsprechend des lokalen Bedarfs bis zum 31. Dezember 2022 weiterhin stationäre oder mobile Impfangebote vorhalten.

* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

"Bürgerschaftliches Engagement findet zu 80 Prozent auf lokaler Ebene statt.
Kommunalpolitik und -verwaltung haben daher die Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern günstige Rahmenbedingungen für ein Engagement zu bieten und sie bei der Ausübung des Ehrenamtes zu unterstützen.
Auch soll der Austausch auf Landesebene die Gelegenheit bieten, Impulse von den Spitzen aus den Kommunen in die Weiterentwicklung der lokalen Engagementförderung mit aufzunehmen.
Das Land unterstützt die Kommunen bei der lokalen Engagementförderung mit dem Aufbau, der Gestaltung und Begleitung des »Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW«.

Unser Ziel ist es, Nordrhein-Westfalen zur Vorreiterregion für eine leistungsfähige Drohneninfrastruktur zu machen.
Wir wollen schnell wachsende, innovative und lokal vernetzte Unternehmen mit den richtigen Rahmenbedingungen unterstützen, statt sie auszubremsen.

In Paderborn sprach Minister Duin über den Stand des Breitbandausbaus in der Region und stellte den Bürgermeistern und Wirtschaftsförderern die Rahmenbedingungen der Breitbandförderung durch das Land NRW und den Bund vor.
"Wir brauchen lokale Akteure, um die Breitband-Strategie des Landes umzusetzen.
Akteure, die die Bedingungen und den Bedarf kennen und die lokalen Möglichkeiten einschätzen können.

Als aktives Arbeitsnetzwerk verbindet das NBE NRW die lokale Ebene, die regionale Ebene und die Landesebene sowie unterschiedliche Sektoren durch Austausch- und Arbeitsformate.
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz erklärte: "Ich bin begeistert, wie die zahlreichen Akteure mit großem Engagement in einem partizipativen Prozess die Rahmenbedingungen für das Netzwerk bürgerschaftliches Engagement NRW geschaffen haben.
Dabei wird die engere Vernetzung sowie Bündelung gemeinsamer Interessen auch die Arbeit der lokalen Vereine, Initiativen und Engagierten stärken.

Die bis dahin im Rahmen des Beteiligungsprozesses gewonnenen Ergebnisse mündeten im November 2025 in einem Diskussionspapier des Ministeriums der Justiz, das auch einen konkreten Vorschlag für eine Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit enthielt und im Anschluss ausführlich mit allen Beteiligten erörtert wurde.
Dieser schlägt - ausgehend von den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gewonnenen Erkenntnissen - die Bildung größerer Einheiten vor.
Gleichzeitig soll durch lokale Gerichtstage und erstmals auch durch auswärtige Kammern sichergestellt werden, dass arbeitsgerichtlicher Rechtsschutz auch zukünftig schnell und unkompliziert für alle Rechtssuchenden in ihrer Region erreichbar ist.
Außerdem bestehen bessere Rahmenbedingungen für einen lokalen IT-Service, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.

Damit schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und gibt den Menschen vor Ort Planungssicherheit.
Unterstützt werden Vereine, die Bürgerinnen und Bürger bei lokalen Veranstaltungen kostenlos über Möglichkeiten des Heizungstauschs informieren.

Ein solcher Steueranreiz verbessert nicht nur die Rahmenbedingungen für Investitionen in die energetische Gebäudesanierung, sondern setzt auch positive Impulse für das Handwerk und die lokale Wirtschaft und trägt dazu bei, die Klimaschutzziele im Gebäudesektor zu erreichen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Stand des Partnerlandes gemeinsam mit Ministerpräsident Laschet die Trägerinnen und Träger des Ehrenamtspreises NRW 2018 treffen und sich über die lokalen Initiativen aus seinem Heimatbundesland informieren.
Wir als Landesregierung erarbeiten deshalb eine Engagementstrategie, die bestmögliche Rahmenbedingungen für Ehrenamtler in Nordrhein-Westfalen schafft.

Die Landesregierung will gemeinsam mit allen relevanten Akteuren die Rahmenbedingungen für das bürgerschaftliche Engagement verbessern.
Ziel sei es, Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land zu erarbeiten und den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen, so die Staatssekretärin.
Zu der Auftaktveranstaltung in Mülheim an der Ruhr sind neben den Engagierten auch Entscheidungsträger:innen, Expert:innen, Multiplikator:innen aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen, lokale Akteure der Engagementförderung eingeladen.

Die Teilnehmer der Anhörung sprachen sich für mehr Vielfalt im lokalen Bereich sowie für mehr lokale Inhalte aus.
Ministerin Schwall-Düren: "Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses ist uns das Stichwort Transparenz besonders wichtig.
Die abgegebenen Kommentare bleiben bis zum Ende des Jahres online verfügbar, so dass alle Interessierten und auch das Parlament im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hierauf zurückgreifen können.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.

Deshalb müssen genau hier günstige Rahmenbedingungen, aber auch Strategien zur Ermutigung und Anerkennung für zivilgesellschaftliches Handeln ansetzen.
Es gebe bereits viele gute Beispiele lokaler Strategien.

Hierzu gehören redaktionelle Strukturen in Nordrhein-Westfalen, der Beitrag zur strukturellen Sicherung des lokalen Hörfunks sowie das Vorhalten eines Digitalkonzepts.
Ziel war es, die Rahmenbedingungen für ein vielfältiges und zukunftsfähiges Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter zu schaffen.

Ziel sei es, Konzepte und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Ehrenamts im Land zu erarbeiten und den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern in Nordrhein-Westfalen verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen, so die Staatssekretärin.
Zu der Veranstaltung in Siegen sind neben den Engagierten auch Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Expertinnen und Experten, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Stiftungen, und lokale Akteure der Engagementförderung eingeladen.

Die enge Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie ist dabei ein wichtiger Motor - gemeinsam setzen wir uns gegenüber dem Bund dafür ein, bestehende Hemmnisse abzubauen und schaffen die Rahmenbedingungen, damit Mieterinnen und Mieter direkt von lokal erzeugtem, klimafreundlichem Strom profitieren können.

Minister Habeck: "Der Windpark Arfeld zeigt, wie der so dringend benötigte Windenergieausbau auf lokaler Ebene mit Unternehmergeist, innovativen Lösungen und Entschlossenheit vorangetrieben und gleichzeitig der Eingriff in die Natur auf ein notwendiges Minimum reduziert werden kann.
Dies wurde bei der Werkbesichtigung in Attendorn deutlich, bei der es auch um Rahmenbedingungen für einen wettbewerbsfähigen Industriestandort und die Attraktivität als Arbeitgeber im ländlichen Raum ging.

Deshalb müssen genau hier günstige Rahmenbedingungen, aber auch Strategien zur Ermutigung und Anerkennung für zivilgesellschaftliches Handeln ansetzen.
Es gebe bereits viele gute Beispiele lokaler Strategien.

Damit sichern wir wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Menschen und Unternehmen in unserem Land.
Mit einem Fassungsvermögen von rund 31 Millionen Litern Wasser und einer Kapazität von 1.050 Megawattstunden (MWh) kann der Speicher das lokale Wärmenetz von Iqony in Gelsenkirchen im Bedarfsfall bis zu einem Wochenende lang mit der erforderlichen Heizwärme versorgen.

Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
Zudem wurden im Juli 2011 mit dem neuen Windenergie-Erlass die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen.

Die meisten Organisationen sind lokal vor Ort in ihrer Kommune aktiv und zwar im Bildungs- (24 Prozent), Sport- (20 Prozent) und Kulturbereich (15 Prozent).
Sie zeigt auch auf, dass wir für eine nachhaltig starke Zivilgesellschaft die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement weiter verbessern müssen.

Die lokale Präsenz hat sich bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen vor Ort bewährt".
"Ein Fokus liegt nun darauf, die Rahmen- und Ermittlungsbedingungen so optimal wie möglich zu gestalten.

Unsere Arbeitsgerichte leisten Rechtsschutz, wenn es darauf ankommt, und sind Garant für klare rechtliche Rahmenbedingungen am Wirtschaftsstandort NRW.
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.

Der Engagementkongress NRW, an dem rund 250 Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung, Politik, Wissenschaft und lokaler Engagementförderung teilnahmen, wurde bereits zum dritten Mal zur Plattform für den landesweiten Erfahrungsaustausch zum Thema "Bürgerschaftliches Engagement" genutzt.
Im Rahmen des Kongresses gab Staatssekretärin Milz bekannt, dass das Land in einem breit angelegten Beteiligungsprozess eine Engagementstrategie für NRW entwickeln wolle, mit Konzepten und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements im Land.
Ziel sei es, den Engagierten vor Ort, den Kommunen und freien Trägern im Land verbesserte Rahmenbedingungen anzubieten, um bürgerschaftliches Engagement vor Ort auf- und auszubauen und Hemmnisse abzubauen.
Weitere zehn Kommunen erhalten im Rahmen dieses Projektes Tipps, Anregungen und Coaching rund um das Thema Ehrenamt.

Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen", so Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen.
Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die Fördermöglichkeiten für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet die Geschäftsführerin des BFW NRW Elisabeth Gendziorra.

Dieses Instrument ermöglicht unseren Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften vor Ort die bedarfsgerechte und passgenaue Mittelverwendung für ihre lokalen wohnungswirtschaftlichen Herausforderungen: das Angebot von klima- und generationengerechten, zukunftsfähigen und vor allem bezahlbaren Wohnungen für Bielefeld.
Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.

Die Landesregierung wird dazu ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen und die gewonnenen Erkenntnisse dahingehend prüfen, inwieweit Anpassungen der gesetzlichen Bedingungen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit noch weiter verbessert und verzahnt werden können.
Der erste wichtige Schritt ist gemacht, weitere werden folgen.
* Über 100 Personen wurden bei den Kontrollen am 12. und 13. Februar 2022 von je 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlicher deutscher und niederländischer Behörden im Rahmen der Kontrollaktion kontrolliert und über ihre Schutzrechte aufgeklärt.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.

im Rahmen Eurer sehr unterschiedlichen Projekte habt Ihr Euch mit Ungerechtigkeiten und Schwierigkeiten der Globalisierung auseinandergesetzt.
Die Probleme, mit denen ihr Euch beschäftigt habt - unfaire Handelssysteme, unzumutbare Lebens- und Arbeitsbedingungen, ökologische Schäden, Verlust an Artenvielfalt und weitere mehr - haben zahlreiche Ursachen.
Wenn wir diese Situation verändern wollen, wenn wir die Vernetzung der Erde gestalten und lebenswert machen wollen, müssen wir auf allen Ebenen ansetzen.
Wir müssen ansetzen bei den großen Regelwerken - etwa bei der Ausgestaltung von Handelsabkommen - ebenso wie auf der Ebene lokaler und regionaler Rechtsetzung, etwa durch neue Vergabegesetze, die den Rahmen setzen für eine faire und nachhaltige Beschaffung des Staates.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dazu eingeladen, sich im Rahmen der Konferenz an der Weiterentwicklung der EU zu beteiligen.
In den nächsten zwei Jahren finden dazu Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Die Wettbewerbsbedingungen und das Teilnahmeformular zum Wettbewerb EuroVisions gibt es auf www.eurovisions.nrw.

Landwirtschaftsminister Johannes Remmel sowie die Präsidenten des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV), Johannes Röring, und des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands (RLV), Bernhard Conzen, sowie der Präsident der Landwirtschaftskammer NRW, Johannes Frizen, unterzeichneten dazu im Vorfeld der Hauptversammlung der Landwirtschaftskammer in Bad Sassendorf eine Rahmenvereinbarung.
"Mit der Rahmenvereinbarung setzen wir ein gemeinsames Zeichen, dass die Förderung der Biodiversität in der Agrarlandschaft Maßnahmen bedarf, die dazu beitragen, die Lebensbedingungen für gefährdete Tiere und Pflanzen in den nordrhein-westfälischen Kulturlandschaften zu verbessern.
Die Rahmenvereinbarung beschreibt den Weg, wie dieses Ziel auf kooperativem Wege erreicht werden soll", erklärte Johannes Röring, Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV).
Dazu sollen auf lokaler Ebene Runde Tische eingerichtet werden, an denen die relevanten Akteure Maßnahmenvorschläge erarbeiten.

In 30 lokalen Jugendforen hatten zuvor rund 2.500 Jugendliche Forderungen, Ideen und Empfehlungen zu verschiedenen Politikfeldern entwickelt.
Diese wurden jetzt im Rahmen des Jugendkongresses von Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Jugendforen noch einmal abschließend erörtert und für eine Übergabe an die Landesregierung aufbereitet.
Sie müssen die Chance haben, sich in die Gestaltung ihrer jetzigen und zukünftigen Lebensbedingungen aktiv einzumischen", sagte Schäfer vor 200 Delegierten bei der Veranstaltung des Landesjugendrings NRW e.V. Sie könnten wichtige Anregungen geben, zum Beispiel bei der Stadtteil- und Spielplatzplanung oder bei der Planung von Jugendeinrichtungen in den Kommunen.

Die im Rahmen der WohneNRW-Tage ausgewählten Projekte verdeutlichen, wie vor allem die private, mittelständische Wohnungswirtschaft durch Neubau, Modernisierung und die aktive Einbindung der Nachbarschaft qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Wohnraum schafft, der den lokalen Bedürfnissen gerecht wird.
Sie schafft Planungssicherheit und ermöglicht Investitionen, die unter den derzeitigen Marktbedingungen häufig nicht realisierbar wären.

So sollen die Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegesektors sich umfassend mit den Klimafolgen ihres Handelns und einer klimagerechten Ausgestaltung der Arbeitsplätze und -bedingungen befassen.
Außerdem wird das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG NRW) die Kommunen bei der Erstellung von lokalen Hitzeaktionsplänen unterstützen und beraten.
Die Maßnahmen, die die Mitglieder der LGK zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung ergreifen werden, werden in den Folgejahren im Rahmen eines Aktivitätsberichts vorgestellt.

Ziel der NRW-Initiative ist: eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung möglichst vieler Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die faire Gestaltung von Leih- und Zeitarbeit und die Sicherung auskömmlicher Löhne.
Im Rahmen der Initiative "Faire Arbeit - fairer Wettbewerb" will Schneider zahlreiche Aktivitäten auf unterschiedlichen Ebenen (lokal, regional, landesweit, bundesweit) umsetzen.

Über 140 Personen wurden den beiden Kontrolltagen von je 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterschiedlicher deutscher und niederländischer Behörden im Rahmen der Kontrollaktion kontrolliert und über ihre Schutzrechte aufgeklärt.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, lokale Feuerwehr und Gesundheitsamt, war auch der Arbeitsschutz der Bezirksregierung Düsseldorf, die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz beteiligt.
Mit der erstmalig grenzübergreifend durchgeführten Kontrollaktion haben wir die Scheinwerfer auf prekäre Arbeits- und Wohnverhältnisse gerichtet und illegale Strukturen aufgedeckt, um Betroffene aus den menschenunwürdigen Bedingungen zu befreien.