Fortschreibung der Coronaschutzverordnung erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz - keine Öffnungen zum 22. März 2021
18. März 2021 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Aufgrund zahlreicher Nachfragen stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales klar, dass es bis zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 22. März 2021, keine Änderungen in der Coronaschutzverordnung für mögliche Öffnungen geben wird.

Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.
Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen die Schulen schrittweise ab dem 4. Mai 2020 geöffnet werden - zunächst für die Schülerinnen der Jahrgangsstufe 4 der Grundschulen, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte und aller in Schule Beschäftigten hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Ab Muttertag (10. Mai 2020) sind Besuche in Seniorenheimen unter strengen Hygienevorgaben wieder möglich.
Ab dem 11. Mai gilt dies auch in Krankenhäusern und Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe.
Über mögliche weitere Öffnungen zum 30. Mai wird im Lichte der ersten Erfahrungen mit den nun eingeführten Erleichterungen beraten.
Gottesdienste
Unter Berücksichtigung der Hygiene- und Schutzkonzepte der Kirchen und Religionsgemeinschaften finden Gottesdienste seit 1. Mai wieder statt.

Die Änderungen treten - mit Ausnahme der Spielplätze - zum 4. Mai 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 10. Mai 2020.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nach den notwendigen Einschränkungen der vergangenen Wochen sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April der nächste Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität.
Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.
Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich - daran arbeiten wir mit den Städten und Gemeinden im ganzen Land.
Bei unserem heutigen gemeinsamen Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden haben wir uns eng zu der Umsetzung der gestrigen Beschlüsse und zum weiteren Vorgehen im Bereich Schule und Frühkindliche Bildung abgestimmt.

Vor Ort erklärt die Tagesmutter den beiden, dass sich sechs kleine Kinder im Schlafraum des Souterrains aufhalten.
Das Wasser am Treppenabgang zum tiefergelegenen Außeneingang des Kellers steht bereits bis zur Türklinke.
Der Wasserdruck ist schon so stark, dass ein Öffnen der Tür nicht möglich ist.
Auch der Versuch von Heike Lückerath und Hansjörg Schaub, über das Fenster des Kellerlichtschachts in die unteren Räume zu gelangen, scheitert.
Doch der Keller kann auch über eine Treppe in der verschlossenen Erdgeschosswohnung erreicht werden.

Weitere Öffnungsschritte ab morgen in Nordrhein-Westfalen
Laumann: Weitere Öffnungsschritte ab morgen in Nordrhein-Westfalen
Der weitere Rückgang der Infektionszahlen sowohl in den einzelnen Regionen als auch auf Landesebene insgesamt macht es möglich: Nach den Regelungen der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung und dem sogenannten Drei-Stufen-Modell kommt es ab morgen, 11. Juni 2021, in Nordrhein-Westfalen zu weiteren Öffnungsschritten.
Vielerorts wird dann sogar ein Besuch der Innengastronomie ohne Test möglich sein.

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Konzept zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen
Nächste Öffnungsschritte erfolgen am 14. und 28. Mai 2020 / Minister Stamp: So schnell wie möglich und verantwortbar eingeschränkten Regelbetrieb für alle Kinder ermöglichen
Nordrhein-Westfalen leitet die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung ein und hat dazu unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens ein Konzept vorgelegt.

Öffnung der Kontaktbeschränkungen entsprechend Bund-Länder-Beschluss auf bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum / Kinobesuche und Kulturveranstaltungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen möglich Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Samstag, 30. Mai 2020, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Gruppen von bis zu zehn Personen entsprechend der jüngsten Verständigung zwischen Bund und Ländern, Regelungen zur Durchführung von Veranstaltungen in Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern und anderen öffentlichen oder privaten Kultureinrichtungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Seit den ersten Öffnungen am 20. April ist die Zahl der täglichen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen um mehr als 75 Prozent zurückgegangen.

Die Länder brauchen Freiraum, um passgenau auf regionale Unterschiede reagieren zu können, um frühkindliche Bildung und soziale Kontakte für unsere Jüngsten wieder möglich zu machen.
Dabei ist klar, dass nur eine schrittweise Öffnung möglich ist - immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort in den jeweiligen Ländern.

Über mittel- bis langfristige Öffnungsperspektiven für Betreiber von Volksfesten, Kirmes- und Marktveranstaltungen tauschten sich Wirtschaftsminister Prof. Dr. Pinkwart und Gesundheitsminister Laumann mit Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen, aus.
Sinkende Infektions- und steigende Impfzahlen schaffen in vielen Bereichen Öffnungsperspektiven.
Setzt sich diese positive Entwicklung stabil fort, sind auch weitere Lockerungen für den späten Sommer oder Herbst möglich.
Über mittel- bis langfristige Öffnungsperspektiven für Betreiber von Volksfesten, Kirmes- und Marktveranstaltungen tauschten sich Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen, aus.
Minister Pinkwart: "Auch für traditionelle, regionale Veranstaltungen mit begrenztem Teilnehmerkreis und familienorientiertem Charakter unter freiem Himmel muss es mit einem entsprechenden Hygienekonzept Öffnungsperspektiven geben.

Ab Montag (11. Mai 2020) gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des maßvoll abgestimmten Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Ab Montag (11. Mai 2020) gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des maßvoll abgestimmten Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Personen zweier Haushalte, die Öffnung von Geschäften unabhängig von ihrer Größe, der Speise-Gastronomie drinnen und draußen sowie von Sporthallen und Fitnessstudios unter strengen Auflagen.
Zudem ist für weitere Schülerinnen und Schüler der Unterricht in den Schulen wieder möglich.
Weitere Erleichterungen folgen in weiteren Stufen, so etwa die Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen unter strengen Auflagen zum 20. Mai 2020 oder die Öffnung von Hotels und Pensionen ab 18. Mai 2020.

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Ministerin Gebauer: Unterricht in allen Förderschulen wieder möglich
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.

Es war mein fester Vorsatz, allen Kindern schnellstmöglich wieder ein Betreuungsangebot zu ermöglichen, sofern das verantwortbar ist.
Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.
1 / 5 Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

Dies ist auch eine gute Nachricht für das wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen: Für die Gastronomie und Hotellerie wird dadurch die Rücknahme von Einschränkungen möglich, auf die viele lange gewartet haben.
Fallen die Inzidenzwerte in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt unter 100, erfolgen Öffnungsschritte in einem zweistufigen Verfahren.
Die erste Stufe mit vorsichtigen Öffnungen gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten zwischen 100 und 50.
Vor allem in der ersten Stufe sind die Öffnungsschritte weiterhin an negative Testergebnisse geknüpft, um für weitere Sicherheit zu sorgen und durch ein größeres Testgeschehen Infektionsketten schnell und gezielt unterbrechen zu können.

Und: Testpflichten bleiben bei bestimmten Angeboten bestehen, um die Öffnungen abzusichern.
Minister Laumann: "Die Entwicklung des Infektionsgeschehens ist nach wie vor erfreulich, obwohl in unserem Land seit den letzten Änderungen der Coronaverordnungen schon wieder fast alles möglich ist.
Wir müssen aber nach wie vor wachsam sein: Mit Blick auf die Delta-Variante und die Entwicklung in anderen Ländern wollen wir die nächsten zwei Wochen beobachten, bevor wir über mögliche weitergehende Anpassungen entscheiden.

Minister Pinkwart: "Gerichtsentscheidungen zugunsten von Kommunen wie Gütersloh, Solingen und Essen zeigen, dass sich nach neuem Recht festgelegte Ladenöffnungen als rechtssicher erweisen.
Ich wünschte mir, dass Kläger als notwendig erachtete Beschwerden so früh wie möglich geltend machen, damit unsere Innenstädte und der ohnehin erheblich unter Druck stehende Präsenzhandel und seine Beschäftigten nicht unverhältnismäßig in Mitleidenschaft gezogen werden.
Im vergangenen Jahr hat das Wirtschaftsministerium eine Anwendungshilfe zum neuen Ladenöffnungsgesetz veröffentlicht und in den fünf Bezirksregierungen Informationsveranstaltungen durchgeführt.

Damit sind Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen unabhängig von Öffnungszeiten der Behörden und sparen sich den Weg ins Amt.
Für alle Beteiligten ist es möglich, Anfragen oder Anträge und Genehmigungen mit Unterschrift schnell elektronisch auszutauschen, anstatt aufwändig Briefe zu verschicken.
Damit werden auch elektronische Akteneinsicht sowie ein elektronischer Abruf des Verfahrensstandes möglich werden.

Besonders freut mich, dass es nun wieder möglich ist, Kunst unmittelbar zu erleben", sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Weiterbildung, kommentiert die Entscheidung wie folgt: "Mit der Öffnung von privaten und öffentlichen Weiterbildungseinrichtungen zeigt die Landesregierung, wie wichtig ihr die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist.
Uns ist bewusst, dass mit dieser Öffnung nicht alle Probleme beseitigt sind, die durch die Corona-Krise in unserer Weiterbildungslandschaft entstanden sind.

Verwaltungsangelegenheiten einfach, schnell und ortsunabhängig erledigen zu können, sollte im Internetzeitalter möglich sein.
So sind Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen unabhängig von Öffnungszeiten der Behörden und sparen sich den Weg ins Amt.
Damit werden auch eine elektronische Akteneinsicht sowie ein elektronischer Abruf des Verfahrensstandes möglich sein.

Die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen macht die weiteren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen möglich.
So ist die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen seit den ersten Öffnungen am 20. April um mehr als 75 Prozent zurückgegangen.
Die maßvollen Öffnungen und Anpassungen der Schutzmaßnahmen finden unter stetiger Evaluierung des Infektionsgeschehens statt.

Um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zur einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln, hat Ministerpräsident Armin Laschet einen "Expertenrat Corona" ins Leben gerufen.
Um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zur einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln, hat Ministerpräsident Armin Laschet einen "Expertenrat Corona" ins Leben gerufen.

Unverzichtbar, weil die Fernuni Bildung für alle möglich macht, vor allem für Menschen, die bereits im Berufsleben stehen und sich weiterbilden wollen.
Die Öffnung der Hochschulen für Menschen mit unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedürfnissen ist schließlich so wichtig wie nie zuvor.
Ob bei der Öffnung der Hochschule für beruflich Qualifizierte oder bei der Digitalisierung, zum Beispiel mit virtuellen Seminaren - immer wieder hat die Fernuniversität Pionierarbeit geleistet.

Darüber hinaus hat die Jugend- und Familienministerkonferenz beschlossen, unter Leitung von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ein Konzept zu erarbeiten, unter welchen Kriterien weitere Schritte der Öffnung der Kindertagesbetreuung möglich sind.
Minister Stamp: "Wir haben eine große Verantwortung dafür, jedem Kind so schnell wie möglich und verantwortbar wieder frühkindliche Bildung zu ermöglichen."

Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
"Wir werden dieses Modell mit der maximal möglichen Bürgerfreundlichkeit umsetzen und die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer intensiv bei ihrer Steuererklärung unterstützen.

Wir brauchen konsequente Öffnungsklauseln für die Länder, damit zentrale Qualitätsvorgaben aus Berlin nicht zum Teil über Jahre gewachsene Versorgungsstrukturen gefährden.
* "Bürokratie ist Gift für die Krankenhäuser und muss vom laufenden Betrieb soweit wie möglich ferngehalten werden.

Dabei sollen gute Beispiele entstehen und multipliziert werden, wie diversitätssensible Öffnung und Teilhabe in Kultureinrichtungen unterschiedlicher Sparten - von Theatern, über Museen hin zu Musikschulen, Bibliotheken oder soziokulturellen Zentren - gelingen kann.
Gefördert werden u.a. Prozessbegleitung und Beratung etwa zur Erweiterung und Entwicklung von Leitbildern, aber auch Netzwerkveranstaltungen, Fortbildungen und Workshops für diversitätssensible Öffnungsprozesse.
Die Antragsstellung ist ab sofort möglich.

Sie erhalten die notwendige Unterstützung, damit Sport auf allen Ebenen auch nach der Corona-Pandemie weiterhin möglich ist.
Um den Breiten-und Amateursport wieder einer größeren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hat die Landesregierung mit den Teilnehmern des Gipfels im Einklang mit dem aktuellen Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen eine Öffnung vereinbart:

Künftig ist mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung möglich - etwa durch verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.

Die Sportministerinnen und -minister der Länder haben sich am Dienstag, 16. August 2022, im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung in Garching bei München dafür starkgemacht, Sportstätten und insbesondere Schwimmbäder trotz steigender Energiekosten so lange wie möglich für den Sport- und Lehrbetrieb offen zu halten.
Um Energie zu sparen, sollen alle Spielräume ausgeschöpft werden - etwa durch Absenken von Temperaturen oder Begrenzungen der Öffnungszeit.
Gegenüber diesen tragen wir nun die gesellschaftliche Verantwortung, die gerade erst wieder angelaufenen Ausbildungen so lange wie möglich abzusichern und auch hohe Mehrausgaben für die Beheizung von Schwimmbädern gemeinschaftlich zu schultern.

Künftig ist mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung möglich - etwa durch verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.

In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich, ohne dass dadurch der Infektionsschutz vernachlässigt würde.
Auch für Gastronomie und Hotellerie kann und soll es aus unserer Sicht baldige Öffnungen, zumindest mit reduzierten Auslastungen, geben.

Hintergrund Ministerpräsident Armin Laschet hat den Expertenrat Corona im April 2020 berufen, um auf Basis transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sowie gleichsam zu einer möglichen Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln.

Künftig ist mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung möglich - etwa durch verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.

Nach einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung folgen nun weitere Rücknahmen von Schutzmaßnahmen.
Darüber hinaus gilt: Der Besuch gastronomischer Einrichtungen und die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten sind nun auch nicht immunisierten Personen möglich, die einen gültigen negativen offiziellen Schnelltest vorweisen können.

Mit Blick auf die Corona-Pandemie diskutierten die Länder, wie sich Bund und Länder bestmöglich auf mögliche weitere Infektionswellen im kommenden Herbst und Winter vorbereiten können.
Ein erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung wollen wir unbedingt vermeiden.

"Abschließende" Regelungen durch den Bund kommen in ihrer Wirkung ausschließlicher Bundeskompetenz gleich und müssen daher künftig so weit als möglich unterbleiben und im Übrigen an strenge Kriterien gebunden sein.
Wir brauchen auch im bereits bestehenden Bundesrecht wieder mehr Öffnungsklauseln zugunsten der Länder.

Deshalb werden die Einrichtungen Öffnungen vorbereiten müssen, die gegebenenfalls über die in den Pflegeheimen hinausgehen.
Alle Besucher sollen registriert und einem Kurzscreening unterzogen werden, bei dem unter anderem auch Fragen zum eigenen Gesundheitszustand und zu möglichen Covid-19-Kontakten innerhalb der letzten 14 Tage beantwortet werden müssen.

Damit werden Verwaltungsdienste in der Regel unabhängig von Öffnungszeiten und persönlichem Erscheinen vor Ort möglich.

Sie können eine Blaupause für weitere mögliche Öffnungen im sogenannten 'körpernahen Dienstleistungssektor' sein", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Das Corona-Virus wird uns lange begleiten.

Umso mehr freut es mich, dass die aktuelle Entwicklung jetzt eine behutsame Öffnung des kulturellen Lebens möglich macht.

Die neue Broschüre informiert umfassend auch über die mit dem Spracherwerb gekoppelten Programme der Integration in Ausbildung und Beruf, wie Integrationsminister Rainer Schmeltzer verdeutlichte: "Nordrhein-Westfalen setzt sich schon lange für eine Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber ein.
Auch für Flüchtlinge mit Hochschulambitionen ist Sprachförderung von großer Bedeutung, um mögliche Zugangsvoraussetzungen zu den Hochschulen des Landes erfüllen zu können.

Umso mehr sorgt die Grenzöffnung für große Erleichterung bei den Betrieben", sagte der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Hubertus Beringmeier.
"Oft mahlen bürokratische Mühlen ja etwas langsamer, aber man sieht jetzt, was im Ernstfall möglich gemacht wird.

Nach der schrittweisen Öffnung der Schulen und der Friseure am 1. März haben sich Bund und Länder auf weitere Öffnungsschritte in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen geeinigt.
Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind neben den bisher schon zulässigen Konstellationen nunmehr auch mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.

Durch die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens werden wieder mehr Fahrgäste die Bahn nutzen.
Auf Fahrten mit Bus und Bahn, die nicht zwingend notwendig sind, sollte zudem weiterhin verzichtet werden, damit die Infektionsgefahr so gering wie möglich bleibt.

In dieser Woche halten die Wahlämter der Kommunen die Wählerverzeichnisse für die Bürgerinnen und Bürger während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereit.
Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Insgesamt sieht die angepasste Verordnung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens keine wesentlichen neuen Öffnungen vor.
Die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen und die bisherigen positiven Erfahrungen an den Schulen machen diesen Schritt möglich.

In einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung entfallen mit Inkrafttreten der Verordnung ab Samstag die persönlichen Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen im privaten Bereich.
Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.

Dieser weitere Öffnungsschritt ist im Vorfeld mit Trägern und Kommunen, Gewerkschaften, Kinderärztinnen und -ärzten beraten worden.
Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.

Die schnelle und flächendeckende Umsetzung der Informationskampagne wird durch die Unterstützung von Ströer möglich, die in den Kommunen rund 500 digitale Informationsscreens zur Verfügung stellt.
a) Öffnung der digitalen Wohnraumkarte für Haus & Grund

Durch die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens werden wieder mehr Fahrgäste die Bahn nutzen.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, appelliert das Ministerium für Verkehr an die Bürger und Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen, auch weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten und auf Fahrten mit Bus und Bahn, die nicht zwingend notwendig sind, zu verzichten, damit die Infektionsgefahr so gering wie möglich bleibt.

Sie befürwortete abgestufte Öffnungen, die neben der 7-Tage Inzidenz weitere Faktoren berücksichtigen, zum Beipiel die Behandlungskapazitäten der Krankenhäuser, den Reproduktionswert, die Anzahl der durchgeführten Tests und Fortschritte bei der Immunisierung der Bürgerinnen und Bürger.
Mit Hilfe eines Wahlrechts zwischen den möglichen Beihilferegimen könnten die Unternehmen Handlungsspielräume bei der November- und Dezemberhilfe flexibel nutzen.