* Die Kindertagespflegestellenangebote mit ihrem familiennahen und überschaubaren Betreuungsangebot werden für Kinder, die ihr zweites Lebensjahr vollendet haben, geöffnet.
* Brückenprojekte können wieder geöffnet werden.
* Von Eltern privat organisierte Betreuung ist unter Auflagen möglich.
Ab dem 28. Mai 2020:
* Alle übrigen Vorschulkinder werden aufgenommen.

Unter anderem wurde das Personal qualifiziert, Konzepte zur Strukturierung des Tagesablaufs der Demenzerkrankten erarbeitet und die Zusammenarbeit mit Angehörigen sowie deren Beratung verbessert.
"Die Ergebnisse des Projekts machen Mut.
Eine demenzsensible Betreuung im Krankenhaus ist nicht nur möglich - sie rechnet sich sogar für das Krankenhaus", so Dr. Susanne Angerhausen, Projektleitung beim Paritätischen NRW. "
Denn das Projekt hat gezeigt: Krankenhäuser, die sich darauf einlassen, steigern nicht nur den Behandlungserfolg und die Zufriedenheit von Patientinnen und Patienten mit Demenz, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser sind zufriedener.
" Durch präventive Aspekte, wie zum Beispiel Delirprophylaxe oder ein passgenaues Entlassungsmanagement, werden Wiedereinweisungen und Rückfälle vermieden.

"In diesem Jahr möchte ich besonders das große Engagement der 20.000 Helferinnen und Helfer würdigen, die sich allein im Katastrophenschutz in NRW engagieren.
Das Orkantief Ela und das Unwetter in Münster haben gezeigt, wie wichtig diese Ehrenamtlichen sind.
Auch die Betreuung von Flüchtlingen wäre ohne ehrenamtliche Unterstützung gar nicht möglich.
Tausende Bürgerinnen und Bürger leisten in Ihrer Freizeit eine wertvolle Hilfe, damit Frauen, Kinder und Männer, die aus Krieg, Hunger und Vertreibung zu uns geflüchtet sind und oftmals nur ihr nacktes Leben retten konnten, wieder neue Zuversicht und neuen Lebensmut sammeln können.
Es ist dieses Engagement, das das Ehrenamt so wertvoll macht", sagte die Ministerpräsidentin.

Die rund 190 Betreuungsvereine in NRW kümmern sich um etwa 300.000 unter rechtlicher Betreuung stehende Menschen und ergänzen damit die Arbeit der hauptamtlichen Betreuerinnen und Betreuer.
Ehrenamtlich Betreuende übernehmen häufig zunächst die rechtliche Betreuung von Verwandten oder Bekannten, in der Folge kann sich daraus aber auch eine Betreuung weiterer Personen ergeben, mit denen die Betreuenden zuvor keinen Kontakt gehabt hatten.
Betreuung bedeutet nicht Pflege oder hauswirtschaftliche Dienste, sondern konkrete Unterstützung beispielsweise in Behördenangelegenheiten und anderen Rechtsgeschäften.
Die rechtliche Betreuung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige beziehungsweise der sogenannten Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und orientiert sich so weit wie möglich am Willen des zu Betreuenden.
Mit dem Betreuungsrecht wurde die frühere Entmündigung abgeschafft.
Sozialminister Rainer Schmeltzer sprach am Montag in Düsseldorf auf einer Tagung der Freien Wohlfahrtspflege NRW zum Thema "Betreuungsvereine als unverzichtbare Strukturressource im Betreuungswesen".

Zudem sollen sich die Länder bei den anstehenden Entscheidungen zu den schrittweisen Erweiterungen der Betreuung möglichst an den Bedarfen für die frühkindliche Entwicklung orientieren;
genannt werden in diesem Zusammenhang Kinder, deren Betreuung in Folge zur Wahrung des Kinderschutzes und des Kindeswohls erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf (z.B. Sprachförderbedarf) haben, sowie Vorschulkinder.
Einzubeziehen sind daneben besondere Betreuungsbedarfe der Eltern, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam ist, von Alleinerziehenden sowie von Eltern, die z.B. körperliche oder psychische Beeinträchtigungen haben.
Bei einem behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung muss nach Ansicht der JFMK das Infektionsgeschehen kontinuierlich beobachtet und neu bewertet werden.
Die stufenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote soll von breit angelegten Studien unter Berücksichtigung des sozialen Kontextes begleitet werden, um die mögliche Übertragung des Virus in diesen Settings beurteilen zu können.

* Die "Handreichung für die Kindertagesbetreuung in einem eingeschränkten Regelbetrieb nach Maßgaben des Infektionsschutzes aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie" findet ab dem 17. August 2020 keine Anwendung mehr.
* Die Kinder werden wieder in dem vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang betreut.
* Sollte der personelle Mindeststandard in einer Kindertageseinrichtung nicht eingehalten werden können, so ist dieser Umstand, wie im Regelbetrieb ansonsten auch, vom Träger dem jeweiligen Landesjugendamt nach § 47 SGB VIII anzuzeigen und Lösungen für die bestmögliche Aufrechterhaltung des Betreuungsbetriebs zu entwickeln.
Soweit nicht anders möglich, kann es hier zu Einschränkungen in der Betreuung kommen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorbeugung bei Demenz ist möglich
Vorbeugung bei Demenz ist möglich
Neue Studien bestätigen: Geistige Aktivitäten, Bewegung und gesunde Ernährung können eine mögliche Demenz deutlich hinauszögern.
Dabei ging es um neue Ansätze zur Vorbeugung, Früherkennung und Patientenbetreuung.

"Es bleibt dabei: Wir haben zurzeit mit rund 144.800 U3-Plätzen eine Betreuungsquote von rund 33 Prozent erreicht.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger sei die enorme Aufholjagd beim U3-Ausbau in NRW nicht möglich gewesen.
"Sie haben alle ein ganz klares Zeichen für die Kleinkinderbetreuung und damit für die Unterstützung der Familien in ihren Gemeinden, Städten und Kreisen gesetzt.

"Es bleibt dabei: Wir haben zurzeit mit rund 144.800 U3-Plätzen eine Betreuungsquote von rund 33 Prozent erreicht.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger sei die enorme Aufholjagd beim U3-Ausbau in NRW nicht möglich gewesen.
"Sie haben alle ein ganz klares Zeichen für die Kleinkinderbetreuung und damit für die Unterstützung der Familien in ihren Gemeinden, Städten und Kreisen gesetzt.

Lediglich in wenigen Großstädten laufen die Vermittlungsanstrengungen noch auf Hochtouren, um wirklich allen Eltern, die für ihr Kind eine Betreuung wünschen, auch einen Platz anbieten zu können", erklärte Schäfer.
"Mit rund 144.800 U3-Plätzen haben wir unser Etappenziel bei der Kleinkinderbetreuung erreicht.
Sie machen die qualitätsvolle Betreuung der jüngsten Kinder überhaupt erst möglich.

Mit dem OGS-Helferprogramm können die Grund- und Förderschulen zusätzliches Personal, beispielsweise Übungsleitungen oder pädagogische Fachkräfte, für ihre Ganztags- und Betreuungsangebote einstellen.
Möglich ist auch, bestehende Verträge aufzustocken.
Möglich sind auch weiterhin unterstützende Tätigkeiten im Kontext pandemiebedingter Mehraufwände, zum Beispiel bei der Umsetzung von Hygienekonzepten.
Zusätzliche Personalmaßnahmen sind zum Beispiel in folgenden Bereichen möglich:

Während der Betreuungsangebote in den Schulen findet kein regelhafter Unterricht statt.
Die Betreuungsangebote dienen dazu, jenen Schülerinnen und Schülern, die beim Distanzlernen im häuslichen Umfeld ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht zu ermöglichen.
Alle Eltern sind jedoch aufgerufen, ihre Kinder - soweit möglich - zuhause zu betreuen, um so einen Beitrag zur Kontaktreduzierung zu leisten.
Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.

Detlef Rujanski, Mitglied des Vorstands und Geschäftsführer des Studierendenwerks in Siegen, berichtete, dass die Daka vier von fünf möglichen Sternen im CHE-Studienkredit-Test 2015, in dem 31 Studienkredite und Bildungsfonds geprüft wurden, erhielt.
Studieren mit Kind - nicht einfach, aber möglich Zeitliche Konflikte, Finanzierung der Familie und Organisation einer flexiblen Kinderbetreuung stellen für Studierende mit Kind eine zusätzliche Herausforderung dar, die neben der Studienorganisation zu bewältigen ist.
Darüber hinaus gibt es Angebote zur flexiblen, bedarfsorientierten Betreuung.
Wegen der großen Nachfrage möchte die Arbeitsgemeinschaft ihr Bildungs- und Betreuungsangebot weiter ausbauen.

Lediglich in wenigen Großstädten laufen die Vermittlungsanstrengungen noch auf Hochtouren, um wirklich allen Eltern, die für ihr Kind eine Betreuung wünschen, auch einen Platz anbieten zu können", erklärte Schäfer.
"Mit rund 144.800 U3-Plätzen haben wir unser Etappenziel bei der Kleinkinderbetreuung erreicht.
Sie machen die qualitätsvolle Betreuung der jüngsten Kinder überhaupt erst möglich.

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Corona-Betreuungsverordnung wird bis 2. April 2022 verlängert
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.

Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Die bewährte, seit dem 16.März angebotene Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird fortgesetzt.
Mit der neuen Corona-Betreuungsverordnung sollen aber vor dem Hintergrund der behutsamen Lockerungen für weitere Wirtschaftsbereiche die Tätigkeitsbereiche der Eltern angepasst werden, die künftig die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.
Ab 23. April 2020 soll die so erweiterte Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten aus den neu definierten Berufs- und Bedarfsgruppen gelten.

Ab dem 11. Mai werden die bestehenden Kontaktbeschränkungen so weiterentwickelt, dass es auch möglich ist, dass sich die Angehörigen zweier Haushalte im öffentlichen Raum treffen.
2. Kinderbetreuung
Ab Donnerstag, 14. Mai, wird die Kindertagesbetreuung schrittweise geöffnet, zunächst für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz sowie für Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind.
Auch von Eltern organisierte private Betreuung ist zulässig, sofern die Kinder in gleichen Gruppen bleiben.

Vor dem Hintergrund von insgesamt rund 610.000 gemeldeten Betreuungsplätzen für unter und über dreijährige Kinder fällt diese Zahl allerdings kaum ins Gewicht", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Seit Jahren kann erstmalig wieder ein Anstieg der Betreuungsplätze für überdreijährige Kinder verzeichnet werden.
Die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige steigt im kommenden Kindergartenjahr von rund 145.000 auf rund 155.500.
"Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass sich der Ausbau der Kleinkinderbetreuung in den vergangenen dreieinhalb Jahren in Nordrhein-Westfalen nach einer beispielhaften Aufholjagd zum Erfolgsmodell entwickelt hat.
Ohne das große Engagement von Kommunen wie zum Beispiel Gelsenkirchen und Trägern wäre ein solcher Erfolg nicht möglich gewesen", sagte Schäfer.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 52,9 Prozent.

Auf Grundlage der neuen Corona-Betreuungsverordnung der Landesregierung werden ab dem 23. April 2020 die geplanten, schrittweisen Anpassungen bei der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen umgesetzt.
Wie bereits in der gestrigen Corona-Betreuungsverordnung der Landesregierung beschlossen wird die derzeitige Notbetreuung ab Donnerstag, 23. April 2020, um einige Berufsgruppen der bisherigen kritischen Infrastruktur moderat erweitert.
Für Montag den 27. April 2020 wird die Notbetreuung zusätzlich für erwerbstätige Alleinerziehende vorbereitet.
Darüber hinaus hat die Jugend- und Familienministerkonferenz beschlossen, unter Leitung von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ein Konzept zu erarbeiten, unter welchen Kriterien weitere Schritte der Öffnung der Kindertagesbetreuung möglich sind.

Bislang kann sich als berufliche Betreuerin und beruflicher Betreuer nur registrieren lassen, wer selbständig rechtliche Betreuungen führt.
Wer den Schritt in die Selbständigkeit scheut, kann bislang keine berufliche Betreuung übernehmen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder wollen das ändern und sprechen sich auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen und Bayern dafür aus, zukünftig auch Angestellten eines beruflichen Betreuers eine Registrierung zu ermöglichen, wie dies auch den Angestellten eines Betreuungsvereins möglich ist.

Doch auch im dritten Jahr der Corona-Pandemie stehen alle Beteiligten in der Kindertagesbetreuung vor besonderen Herausforderungen.
Wir möchten offene Angebote der Kindertagesbetreuung bei gleichzeitig hohem Gesundheitsschutz von Kindern, Eltern und Beschäftigten gewährleisten.
Deshalb geht die Landesregierung vorausschauend in die nächsten Monate und bereitet gemeinsam mit allen an der Kindertagesbetreuung Beteiligten die Kitas sorgfältig auf den Herbst vor.
Gleichzeitig werbe ich um Verständnis, dass es nicht immer möglich sein wird, alle Schwierigkeiten, die auftreten können, unmittelbar zu lösen.

Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung.
Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.
Gleichzeitig erneuere ich meinen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betonte: "Dies ist eine gute und richtige Entscheidung, die auch Eltern von Grundschulkindern von den Beiträgen für die OGS, der Übermittagsbetreuung sowie weiteren Betreuungsformen entlastet.

Der quantitative und qualitative Ausbau der Betreuung, Bildung und Erziehung gehöre daher zu den zentralen Vorhaben der Landesregierung.
"Am im nächsten Jahr geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr darf nicht gerüttelt werden", betonte die Ministerin.
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.
Mit unseren 144.000 angestrebten U3-Plätzen können wir für die Hälfte - also für 50 Prozent - aller Ein- und Zweijährigen in Nordrhein-Westfalen ein Betreuungsangebot machen", erklärte Schäfer.

Hier ist mit den besseren Leistungen endlich auch eine bessere Unterstützung der pflegenden Angehörigen möglich.
Zudem wird sich das Pflegeheim für die unteren Pflegegrade verteuern, weil innerhalb der Heime so etwas wie ein "Durchschnittspreis" eingeführt werden soll: Alle haben denselben Zuzahlungsbeitrag, was nur möglich wird, wenn die Menschen mit geringerem Pflege-/Betreuungsbedarf für die mit höherem mitbezahlen.
"Ich bin absolut dafür, dass wir Menschen so lange wie möglich durch eine bessere ambulanten Versorgungsstruktur und eine altengerechte Quartiersentwicklung ein Leben zuhause ermöglichen.

Lediglich in wenigen Großstädten laufen die Vermittlungsanstrengungen noch auf Hochtouren, um wirklich allen Eltern, die für ihr Kind eine Betreuung wünschen, auch einen Platz anbieten zu können", erklärte Schäfer.
Mit rund 144.800 Betreuungsplätzen für unter Dreijährige erreiche Nord-rhein-Westfalen eine Versorgungsquote von rund 33,1 Prozent.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
"Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.

Mögliche politische Machtkämpfe aufgrund der anstehenden Kommunalwahl dürfen nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden", erklärte Claudia Middendorf.
Ein weiteres Problem, auf das die Landesbeauftragte durch Elternvertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht worden sei, bestehe im Mangel an Betreuungsangeboten für die Sommerferien.
Viele Eltern hätten mittlerweile ihren Jahresurlaub für die Betreuung ihrer Kinder aufgebraucht und würden dringend Entlastungsangebote für die Sommerferien benötigen.
"Ich appelliere an die Entscheidungsträger möglichst zeitnah eine Lösung im Sinne der Familien zu finden und geeignete Betreuungsangebote zu schaffen.

Vor dem Hintergrund von insgesamt rund 610.000 gemeldeten Betreuungsplätzen für unter und über dreijährige Kinder fällt diese Zahl allerdings kaum ins Gewicht", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Seit Jahren kann erstmalig wieder ein Anstieg der Betreuungsplätze für über Dreijährige Kinder verzeichnet werden.
Die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige steigt im kommenden Kindergartenjahr von rund 145.000 auf rund 155.500.
"Die Zahlen belegen eindrucksvoll, dass sich der Ausbau der Kleinkinderbetreuung in den vergangenen dreieinhalb Jahren in Nordrhein-Westfalen nach einer beispielhaften Aufholjagd zum Erfolgsmodell entwickelt hat.
Ohne das große Engagement von Kommunen wie zum Beispiel Gelsenkirchen und Trägern wäre ein solcher Erfolg nicht möglich gewesen", sagte Schäfer.

Es war mein fester Vorsatz, allen Kindern schnellstmöglich wieder ein Betreuungsangebot zu ermöglichen, sofern das verantwortbar ist.
Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
1 / 5 Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb

"Das Land vergrößert nicht die Gruppen in den Kindertageseinrichtungen - weder bei der Betreuung von unter noch bei der Betreuung von über dreijährigen Kindern.
Bereits jetzt ist es möglich, mehr Kinder in eine Gruppe aufzunehmen, wenn die Räume den Raumempfehlungen der Landesjugendämter entsprechen und entsprechend mehr Personal eingestellt wird.
Laschets Ankündigung, harte Auseinandersetzungen zur U3-Betreuung führen zu wollen, sehe sie gelassen entgegen.
Kommunen, Träger und Eltern warten nämlich immer noch auf eine Antwort, wieso bis 2010 von der damaligen Landesregierung kein einziger zusätzlicher Cent an Landesmitteln in den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige investiert wurde", sagte die Ministerin.

Diese beinhalten unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht für Fahrgemeinschaften, Regularien für den Einzelhandel oder den eingeschränkten Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem Appell an die Eltern, wann immer möglich, selber zu betreuen.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

Sollten sich die Vorwürfe gegen die beschuldigten Beschäftigten bewahrheiten, müssen schnellstmöglich Konsequenzen gezogen werden.
Die Rechte der Menschen, die in Wohn- und Betreuungsangeboten untergebracht sind, müssen zu jeder Zeit und ausnahmslos gewahrt werden.
Gerade für den Personenkreis der Menschen mit Behinderung müssen die Einrichtungen eine qualitativ hochwertige und der individuellen Lage angepasste Betreuung bieten.

"Mit rund 144.800 Betreuungsplätzen, die im nächsten Kindergartenjahr für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stehen, haben wir in Nordrhein-Westfalen eine Punktlandung bei der angestrebten landesweiten Betreuungsquote erreicht.
Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Sie haben alle ein ganz klares Zeichen für die Kleinkinderbetreuung und damit für die Unterstützung der Familien in ihren Gemeinden, Städten und Kreisen gesetzt.

Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
"Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Sie haben alle ein ganz klares Zeichen für die Kleinkinderbetreuung und damit für die Unterstützung der Familien in ihren Gemeinden, Städten und Kreisen gesetzt.

Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, durch den Zuzug von Menschen zusätzliche Betreuungseinrichtungen zu schaffen und entsprechendes Personal einstellen zu können.
Weil Antrags- und Umsetzungsverfahren bei den Kommunen und Bewilligungsbehörden seit Jahrzehnten eingeübte Praxis ist, wäre eine kurzfristige Umsetzung unmittelbar nach Verabschiedung des Landeshaushalts in dieser Woche möglich.
Ich drücke hier ganz bewusst aufs Tempo, weil den Kommunen so schnell wie möglich geholfen werden muss.

Beim GEPA NRW (Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen) handelt es sich um ein übergreifendes Reformgesetz für das gesamte Landesrecht zu den Themen Pflege und Alter:
* Neue Betreuungsangebote als Alternative zum Pflegeheim werden viel leichter möglich.
* Verbesserung der häuslichen Betreuung vor Eintritt von Pflegebedürftigkeit, beispielsweise durch Angebote wie Einkaufsservice und Besuchsdienste.

Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.
Das konkrete Verfahren - auch für Kreise und kreisfreie Städte, die künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 überschreiten - wird durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.
Ebenfalls weiter möglich ist insbesondere das Angebot der pädagogischen Betreuung für Schülerinnen und Schüler, die zu Hause keine angemessenen Bedingungen für das Lernen im Distanzunterricht vorfinden.

"Mit rund 144.800 Betreuungsplätzen, die im nächsten Kindergartenjahr für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stehen, haben wir in Nordrhein-Westfalen eine Punktlandung bei der angestrebten landesweiten Betreuungsquote erreicht.
Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Sie haben alle ein ganz klares Zeichen für die Kleinkinderbetreuung und damit für die Unterstützung der Familien in ihren Gemeinden, Städten und Kreisen gesetzt.

Damit bleibt noch rund ein Jahr, um so viele U3-Plätze wie möglich zu schaffen.
Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr auf einen Betreuungsplatz in Kraft.
Damit bleibt noch rund ein Jahr, um so viele U3-Plätze wie möglich zu schaffen.

Damit auch Müttern oder Vätern die Teilnahme an der Qualifizierungsmaßnahme möglich ist, wird vor Ort die Betreuung der Kinder sichergestellt.
Wir erhoffen uns einen möglichen Ansatz zur Deckung des bestehenden Fachkräftebedarfs im Pflegebereich als auch einen Erkenntnisgewinn, wie die Integration geflüchteter Menschen noch zielführender ausgestaltet werden kann", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.

Um die in Nordrhein-Westfalen vorhandenen Laborkapazitäten, die derzeit rund 240.000 mögliche Testungen pro Woche umfassen, nicht zu überfordern, sollen die Tests für die Beschäftigten der Kindertagesbetreuung und der Schulen wöchentlich abwechselnd stattfinden.
Je nach Infektionsgeschehen und regionaler Gegebenheit könnten bei Bedarf ganze Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bzw. Schulen getestet oder auch geschlossen werden.

Zur Abdeckung der Mehrkosten, die aus einer möglichen erhöhten Fluktuationsrate resultieren, kann ein Zuschlag zur Bewilligungsmiete zugelassen werden.
Auch Möblierungszuschläge und weitere Nebenleistungen (z.B. für Sicherheitsdienst, Betreuung) sind möglich.

Alle zu impfenden Personen werden ausdrücklich über mögliche Risiken aufgeklärt.
* Personal in der Kindertagesbetreuung, Kindertagespflegepersonen;

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Ministerin Schäfer: Wir haben die jährlichen Mittel für die Kindertagesbetreuung auf zwei Milliarden Euro verdoppelt
"Bei allem Verständnis für die schwierige finanzielle Situation der evangelischen Landeskirche - was die Kritik an der Förderleistung der Landesregierung für die Kindertagesbetreuung betrifft, sollte sie die Kirche im Dorf lassen.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.

144.883 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren stehen im nächsten Kindergartenjahr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung: 106.567 in Kindertageseinrichtungen und 38.316 in der Kindertagespflege.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
Ohne das beispiellose Engagement der Kommunen und Träger wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.

Im Rahmen des Modells kann das ärztliche Personal in jedem Einzelfall entscheiden, welche Behandlungsform für eine Patientin oder einen Patienten individuell geeignet ist: Stationäre oder teilstationäre Behandlung ist ebenso möglich wie die Behandlung in der vertrauten häuslichen Umgebung.
Eine Kombination oder Wechsel zwischen den unterschiedlichen Behandlungsformen ist ebenfalls situationsadäquat möglich.
"Durch das individuelle Konzept sowie die Kontinuität der Therapie und Betreuung werden Brüche in der Behandlung vermieden und stationäre Aufenthalte verkürzt.

Bereits jetzt ist es möglich, mehr Kinder in eine Gruppe aufzunehmen, wenn die Räume den Raumempfehlungen der Landesjugendämter entsprechen und entsprechend mehr Personal eingestellt wird.
Laschets Ankündigung, harte Auseinandersetzungen zur U3-Betreuung führen zu wollen, sehe sie gelassen entgegen.
Kommunen, Träger und Eltern warten nämlich immer noch auf eine Antwort, wieso bis 2010 von der damaligen Landesregierung kein einziger zusätzlicher Cent an Landesmitteln in den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige investiert wurde", sagte die Ministerin.

Der quantitative und qualitative Ausbau der Betreuung, Bildung und Erziehung gehöre daher zu den zentralen Vorhaben der Landesregierung.
"Am im nächsten Jahr geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr darf nicht gerüttelt werden", betonte die Ministerin.
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.

Volle Zustimmung erhielten auch die Überlegungen der Landesjustizminister zur Reform des Betreuungsrechts.
Im Sinne der Wahrheitsfindung sei eine Verhandlungsführung nur von Angesicht zu Angesicht möglich.

Aufgrund der Kurzfristigkeit der Entscheidung haben die Schulträger vor Ort die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die morgen trotz Distanzunterricht zum Unterricht in der Schule erscheinen, vor Ort dennoch für all diese Kinder sicherzustellen.
Ebenfalls weiter möglich ist insbesondere das Angebot der pädagogischen Betreuung für Schülerinnen und Schüler, die zu Hause keine angemessenen Bedingungen für das Lernen im Distanzunterricht vorfinden.

Die Wissenschaftler der Universität Bielefeld haben die Wirkung des "Teekesselchen"-Models untersucht, bei dem älteren und an Demenz erkrankten Patientinnen und Patienten ein räumlich, zeitlich und personell auf Kontinuität und Stabilität ausgerichtetes Angebot der Tagesbetreuung unterbreitet wurde.
Die Broschüre "Die Tagesbetreuung kognitiv eingeschränkter Krankenhauspatientinnen und -patienten.
Telefonische Bestellungen sind unter 01803 100 110 möglich (bitte Publikationsnummer angeben).

Die elektronische Antragstellung wird - auch aus dem Ausland - möglich sein.
Darüber hinaus wird in Kombination mit der geplanten zentralen Servicestelle auf Bundesebene allen Antragstellern aus dem Ausland umfassende Dienstleistung und Betreuung angeboten: fundierte Beratung von Beginn an, Abklärung der Erfolgsaussicht im Anerkennungsprozess, klare Benennung der erforderlichen Unterlagen und gegebenenfalls notwendigen Übersetzungen und Hilfestellung bei der Antragstellung.

Dazu gehört unabhängig von der Pandemie: Ein Kind, das Krankheitssymptome aufweist, gehört nicht in die Kindertagesbetreuung.
Dass dies möglich ist, ist den gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengungen und auch dem ganz persönlichen Einsatz von allen Bürgerinnen und Bürgern, im Großen wie im Kleinen, zu verdanken.
Mein Dank gilt an dieser Stelle besonders allen Akteurinnen und Akteuren der Kindertagesbetreuung, die - oft über die Grenzen des eigentlich Machbaren hinaus - alles dafür getan haben, um mit einer schwierigen Lage umzugehen, die wir alle so noch nicht erlebt haben.