Der Portigon-Vorstand sei entsprechend über die Einleitung des Verfahrens informiert worden.
Schäfer machte deutlich, dass die 12 Werke lediglich ein Anfang seien.
"Darüber hinaus werden rund 60 weitere Kunstwerke zurzeit im Hinblick auf die mögliche Einleitung eines Verfahrens nach Kulturgutschutzgesetz kunstfachlich bewertet", so die Ministerin.
Eine Reihe von Prüfungen sei noch nicht abgeschlossen, da noch notwendige Informationen von Portigon für eine abschließende Einschätzung fehlten.
"Das Kulturgutschutzgesetz schützt national wertvolle Werke allerdings nur vor der Ausfuhr und damit vor dem Verkauf im Ausland, nicht vor dem Verkauf im Inland.

Zum Beispiel liegt bei einer Veröffentlichung unter falscher Urheberschaft in der Regel juristisch kein Betrug vor, da dem tatsächlichen Urheber kein nachweisbarer materieller Schaden entstanden ist.
Zukünftig kann solches Fehlverhalten geahndet werden.
Nach dem Entwurf der HG Novelle wird es möglich sein, zwei Verfahren parallel einzuleiten: das neue Redlichkeits- oder Sicherungsverfahren und das bekannte Disziplinarverfahren, das nach wie vor immer dann gegen Beamte zwingend zu eröffnen ist, wenn dienstliches Fehlverhalten angenommen wird.
Beweise, die im Redlichkeits- oder Sicherungsverfahren festgestellt werden, können dann auch für das Disziplinarverfahren genutzt werden.
Der Entwurf der HG Novelle wird jetzt der Verbändeanhörung zugeleitet.

Auch sie gilt es - zum Beispiel bei der diagnostischen Sicherung oder der Einleitung von Interventionen - zu unterstützen.
Eine Bewerbung für das Förderangebot der Kinderschutzambulanzen ist bis zum 30. November 2018 möglich, für das Kompetenzzentrum endet die Antragsfrist am 31. Dezember 2018.

Auf Anweisung von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen verzichten.
Auf Anweisung von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen verzichten.
Diese Tradition führen wir auch in diesem Jahr fort und werden rund um die Festtage dort, wo dies möglich ist, von belastenden Maßnahmen absehen", sagte Lienenkämper. "

Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Wir werden deshalb in der Weihnachtszeit dort, wo dies möglich ist, belastende Maßnahmen unterlassen," sagte Lienenkämper.
Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.

"Ich bin überzeugt, dass die Anpassung der anderen rechtlichen Rahmenbedingungen weitergehende Regelungen möglich machen werden", sagte Pinkwart.
Den Erlass zur Änderung des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) finden Sie nach Einleitung der Verbändeanhörung auf www.wirtschaft.nrw.

Die neuen Schäden betreffen Schweißnahtrisse in einer Seilkammer im Einleitungsbereich der Seilkräfte.
Die Prüfung durch Magnetpulververfahren und Inaugenscheinnahme ist nur nach Entfernen der Beschichtung möglich.

"Die Überprüfung des seit 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes hat gezeigt, dass das bestehende Gesetz aufgrund unklarer Bestimmungen sowie zahlreicher möglicher Ausnahmen keinen angemessenen Schutz für Nichtraucherinnen und Nichtraucher gewährleisten kann", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Der von Gesundheitsministerin Steffens vorgelegte und vom Kabinett gebilligte Entwurf zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen wird noch vor der Sommerpause dem Landtag zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zugeleitet.

"Voraussetzung für eine Wiederinbetriebnahme der Anlage ist ein stabiles Sicherheitsmanagement", macht die Ministerin deutlich.
"Voraussetzung für eine Wiederinbetriebnahme der Anlage ist ein stabiles Sicherheitsmanagement", macht die Ministerin deutlich.
Dazu gehöre auch die Klärung der Umstände aktueller Gewässereinleitungen.
Eine Aussage, unter welchen Sicherheitsbedingungen eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage möglich ist, sei erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen möglich.

Mit der zügigen Erarbeitung der Gesetzentwürfe und der heutigen Einleitung der Verbändeanhörung zeigen wir unsere große Wertschätzung für unsere Beamtinnen und Beamten sowie unsere Richterinnen und Richter und honorieren ihren hohen persönlichen Einsatz und ihre hervorragende Arbeit auch und gerade während der Pandemie.
Die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses war insbesondere aufgrund der soliden und vorausschauenden Haushaltspolitik möglich und ist trotz der weiterhin schwierigen Rahmenbedingungen daher ein richtiges und wichtiges Signal.

- Grundwasser stark belastet Rund 40 Prozent der Grundwasserkörper in NRW sind derart stark mit Nitrat belastet, dass ohne teure Aufbereitung keine Gewinnung von Trinkwasser mehr möglich ist.
Über Einleitungen aus Kläranlagen oder über als Dünger ausgebrachte Gülle und Mist gelangen Arzneimittelrückstände in erheblichem Umfang in die Gewässer.

In insgesamt 18 Fällen wurden dabei Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen oder des illegalen Aufenthalts bzw. der Beihilfe hierzu.
Zudem erfolgte in insgesamt 26 Fällen die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Letztere wurden dabei unter anderem wegen des Verdachts der unerlaubten Ausländerbeschäftigung sowie Melde- und Aufzeichnungspflichtverstößen eingeleitet.
Darüber hinaus befinden sich 81 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und fünf Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.

In insgesamt 41 Fällen wurden dabei Strafverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen oder des illegalen Aufenthalts bzw. der Beihilfe hierzu eingeleitet.
Zudem erfolgte in insgesamt 71 Fällen die Einleitung von Ordnungswidrigkeiten verfahren.
Letztere wurden dabei unter anderem wegen des Verdachts der unerlaubten Ausländerbeschäftigung, Melde- und Aufzeichnungspflicht- sowie Ausweismitführungspflichtverstößen eingeleitet.
Darüber hinaus befinden sich 36 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 16 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.

Schnellstmöglich sind alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, damit sich künftig ein derartig schlimmes Unglück nicht wiederholt.
Wir hoffen die verbliebenen zwei Vermissten so schnell wie möglich zu finden, um für die Familien Klarheit zu haben.
Wir wissen es zu schätzen, dass die Ministerin sich persönlich ein Bild der Situation macht.

Ausdrücklich dankt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister in diesem Zusammenhang der Stadt Bottrop: "Die Stadt Bottrop hat als zuständige Behörde unmittelbar nach Bekanntwerden des Falls wichtige Schritte eingeleitet: Sie hat bundesweit alle belieferten Ärztinnen und Ärzte mehrfach informiert.
Hier können sie Informationen über die belieferten Ärzte und Krankenhäuser erhalten, die dann mit ihren Patientinnen und Patienten über eine mögliche Betroffenheit reden können.
Eine aktive Information derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die möglicherweise betroffen sind und davon bislang nichts wissen, durch die Landesregierung sei hingegen nicht möglich.

Der erste Entwurf eines nationalen Hochwasserrisiko-Managementplans, zu dem eine Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet wurde, betrifft das Einzugsgebiet der Weser.
Stellungnahmen sind bis Juni 2021 möglich.

Menschen, die Hinweise auf möglichen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen oder Gewalt an diesen haben, können sich niederschwellig an das Hinweistelefon des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen (LKA) unter der Rufnummer 0800 0 431 431 wenden.
In 130 Fällen wurden dadurch bestehende Strafverfahren angereichert oder neue Strafverfahren eingeleitet.

Alle zwei Wochen werden die Verantwortlichen tagen, um für den Fall weiterer Sperrungen weiträumige Umleitungskonzepte und mögliche Back-Up-Lösungen zu erarbeiten.
Der Minister will auch beim Neubau Druck machen: "Ich bin mir mit Bundesverkehrsminister Dobrindt einig: Gemeinsam werden wir alle Möglichkeiten einer weiteren Beschleunigung des Neubaus angehen."
"Das Geld ist da, aber es wurden zu lange nicht die nötigen Planungen und entscheidenden Schritte eingeleitet", so Wüst.
"Das hatte auch ideologische Gründe, aber in dieser Landesregierung sind sich alle einig: Wir wollen die Straßen und Brücken in NRW schnellstmöglich wieder in Schuss bringen."

Energy4Climate systemrelevante Schwachstellen und Handlungsbedarfe identifizieren und entsprechende Maßnahmen einleiten.
Energy4Climate: "Der Wandel hin zur Klimaneutralität ist eine große, aber lösbare Aufgabe.
Denn technisch ist er möglich.
Damit die Energiewende gelingt und wir unsere Klimaziele erreichen, müssen wir aber Tempo machen.

"Wir konnten zahlreiche Tatverdächtige, die unserer Kolleginnen und Kollegen angegriffen haben, beweiskräftig identifizieren und entsprechende Strafverfahren einleiten.
Dass dies in diesem Umfang möglich wurde, ist dem engagierten Einsatz der Kolleginnen und Kollegen zu verdanken, die speziell für diese Ermittlungen aus verschiedenen Polizeibehörden Nordrhein-Westfalens in der EK Lützerath zusammengezogen wurden.

Damit konzentriert sie die Debatte auf die Felder, in denen Verbesserungen nachweislich möglich sind.
Ministern Feller: "Diese Handlungsoptionen zeigen: Wir haben in Nordrhein-Westfalen bereits passgenaue Maßnahmen eingeleitet, um die Trendumkehr zu schaffen.

"Sie greifen durch, wo immer es rechtlich möglich ist", unterstrich der Minister.
Ihre Wirkungen waren unmittelbar spürbar: Strafverfahren wurden eingeleitet, rechtsextremistische Aufmärsche zum sogenannten "nationale Antikriegstag" in Dortmund und der sogenannte "Trauermarsch" in Stolberg wurden verhindert.

" Entscheidend sei jetzt, die entsprechenden Anträge zum Ausbau des Flughafens schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, damit das Genehmigungsverfahren eingeleitet werden kann.

So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.
Damit können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten.
Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein.

In diesem Gebiet werden in die Erft sogenannte Sümpfungswässer eingeleitet, die für einen Anstieg der Wassertemperatur sorgen.
Durch diese Temperaturerhöhung ist es möglich, dass nicht heimische Fauna und Flora in der Erft überleben können.

Deshalb wird die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Wir werden auch deshalb rund um die Festtage dort, wo es möglich ist, von belastenden Maßnahmen absehen", betonte Minister Lienenkämper.

Die Bundesregierung muss endlich einsehen, dass die Klimaschutzziele ohne KWK nicht zu erreichen sind und deshalb das KWK-Gesetz schnellstmöglich novellieren.
Um für den Ausbau und den Bestand Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen, muss Sigmar Gabriel jetzt aktiv werden und die Überarbeitung des KWK-Gesetzes zügig einleiten.

Die wird es künftig nur geben können, wenn eine gute ärztliche Weiterbildung auch bei zunehmender Spezialisierung möglich bleibt.
"Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet und gute Voraussetzungen für eine zukunftsfähige, qualitäts- und patientenorientierte Krankenhausstruktur im Land geschaffen, die die Behandlungsqualität stärkt und den Ressourceneinsatz optimiert.
"Nicht jedes Krankenhaus macht alles gleich gut.

Die Europäische Kommission hat gegen Deutschland ein EU-Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Außerdem brauchen wir schnellstmöglich emissionsarme und emissionsfreie Antriebe.

Die Ministerin hatte zuletzt im Zuge der Auswirkungen von COVID-19 die Wohngeldstellen in den Kommunen dazu aufgefordert, Wohngeldanträge pragmatisch zu entscheiden und Mieterinnen und Mietern über mögliche finanzielle Engpässe hinweg zu helfen und so auch den Vermietenden zu helfen, Strom/Wasser/Gas weiter bezahlen zu können.
Einleitend stellt Gutachter Professor Dr. Harald Simons (empirica ag) im Gutachten dar, dass die Bevölkerungsentwicklung abseits der Schwarmstädte Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster sowie deren Umland nur schwach wächst oder sogar schrumpft.

Diese Kenntnisse sind erforderlich, damit bei möglichen Komplikationen eingegriffen werden kann.
In Einzelfällen wurden Bußgeldverfahren gegen verantwortliche Personen in den Krankenhäusern und Arztpraxen eingeleitet, in weniger schwerwiegenden Fällen wurde den Betrieben eine Frist zur Nachbesserung gesetzt.

Zum Schutz vor einer möglichen Ausbreitung der ASP in der Region laufen bereits notwendige Maßnahmen, die schon zum Zeitpunkt des gemeldeten Verdachtsfalls eingeleitet wurden.

"Ich fordere das Bundeskartellamt auf, die seit mehreren Jahren laufende Überprüfung abzuschließen und alle möglichen Schritte zur Unterbindung dieser Geschäftspolitik einzuleiten."

Dadurch wird eine wesentliche Voraussetzung geschaffen, um Corona-Infektionsketten über kommunale Grenzen hinweg zu verfolgen, gezielte Infektionsschutzmaßnahmen schnell einzuleiten und zur weiteren Eindämmung des Infektionsgeschehens beizutragen.
Die Gesundheitsämter und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben hier einen herausragenden Job gemacht.
Wir müssen bei den aktuell niedrigen Inzidenzen daher so schnell wie möglich zusehen, dass digitale Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten, wie sie zum Beispiel bei SORMAS-X zur Verfügung stehen, genutzt werden.

Auf der Basis dieses gefundenen Kompromisses werden Land, Stadt und IKEA alle Beteiligten umgehend beauftragen, die notwendigen planerischen Schritte einzuleiten mit dem Ziel, das Verfahren schnellstmöglich zum Abschluss zu bringen.

Minister Pinkwart: "Mit dem verstärkten Einsatz digitaler Technik können die Gesundheitsämter einfacher Kontakte nachverfolgen, gezielte Infektionsschutzmaßnahmen deutlich schneller einleiten und so viel effizienter zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitragen.
Wir müssen zudem den schnellen digitalen Austausch zwischen den Gesundheitsämtern möglich machen und dabei selbstverständlich den hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden.

In jedem zweiten Betrieb (174 Betriebe) gab es Verstöße, bei denen Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
In 263 Fällen wurden Gabelstapler oder Krane von Beschäftigten bedient, die nicht angemessen vom Arbeitgeber über mögliche Gefahren unterwiesen wurden.

Der Standort Düsseldorf habe erfolgreich einen Wandel eingeleitet, stehe aber weiterhin vor Herausforderungen.
Da noch kein umfassendes Curriculum vorliege, sei eine abschließende Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht möglich.

Heute geht es um den Mann, der die Erfolgsstory der Fernuni Hagen in den vergangenen 20 Jahren geprägt hat, wie kein anderer: Helmut Hoyer hat die Fernuni groß gemacht und den Einstieg in ein digitales Zeitalter der "Fernuni 4.0" eingeleitet und so kräftig dazu beigetragen, dass das Versprechen vom Aufstieg durch Bildung in Nordrhein-Westfalen für alle gilt.
Unverzichtbar, weil die Fernuni Bildung für alle möglich macht, vor allem für Menschen, die bereits im Berufsleben stehen und sich weiterbilden wollen.

Letztere wurden dabei unter anderem wegen des Verdachts der unerlaubten Ausländerbeschäftigung sowie wegen des Verdachts von Melde- und Ausweismitführungspflichtverstößen eingeleitet.
Darüber hinaus befinden sich 17 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und 11 Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.

Umfangreiches Maßnahmenpaket eingeleitet
Aufgrund der Zusammenhänge haben die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden und die Wirtschaftsbeteiligten Maßnahmen zur weiteren Minimierung der Verunreinigungen eingeleitet.
* Zentral wird dabei die Herstellung von DHHB so umgestellt, dass das Vorkommen von Verunreinigungen auf ein technisch machbares Minimum reduziert wird.

Durch ihr schnelles Eingreifen konnte der Bewusstlose aus der Ruhr gerettet, sofortige Wiederbelebungsmaßnahmen eingeleitet und der Mann schnellstmöglich in ein Krankenhaus gebracht werden.