Sie übernehmen Verantwortung, wo professionelle Strukturen an ihre Grenzen stoßen - verlässlich, täglich und oft unter erheblicher persönlicher Belastung.
Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Fachverbände warnen vor spürbaren Nachteilen für Betroffene und sehen die Gefahr einer zunehmenden sozialen Ungleichheit in der häuslichen Pflege.
Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.

Querungshilfen gewährleisten, dass die Bundesstraße Lebensräume nicht zerschneidet.
"Straßenbau ist immer auch ein Eingriff in die Natur.
Doch wir sorgen mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind", sagte Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.
NRW.
"Insgesamt haben wir an dieser Stelle fast 24 Hektar Ausgleichsflächen gestaltet.

NRW Überflughilfen für die Tiere geschaffen.
"Straßenbau ist immer auch ein Eingriff in die Natur.
Doch sorgen wir mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind", betonte Elfriede Sauerwein-Braksiek. "
Es wurden Hecken, Obstwiesen und auch ganze Waldflächen angepflanzt.
Darüber hinaus haben wir neuen Lebensraum an naturnahen Kleingewässern geschaffen.

"Wir müssen beim Straßenbau und auch bei einer Ausbaumaßnahme wie hier in Gescher-Hochmoor immer auch die Einflüsse auf die Umwelt in den Blick nehmen", sagte Manfred Ransmann, Leiter der Straßen.
NRW-Regionalniederlassung Münsterland.
"Mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen sorgen wir aber dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind."
So wurde bereits im Vorfeld neuer Lebensraum für den seltenen Kleinen Wasserfrosch geschaffen.
Ein Stück Wald wurde in eine Teichlandschaft umgewandelt, um dieser Amphibienart optimale Entwicklungsbedingungen zu bieten.

Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Das Land NRW wird deshalb zeitgleich zur Novellierung des Landeswassergesetzes ein Monitoring-Programm auflegen, das mögliche Beeinträchtigungen des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen über einen Zeitraum von fünf Jahren untersucht.
Dies kündigte Remmel nach Beratungen an.
"Gegenüber der bisherigen Regelung aus Zeiten der CDU und FDP soll die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren und vom Umfang her vereinfacht und die Umwelt trotzdem geschützt werden", sagte Minister Remmel.

Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nach den notwendigen Einschränkungen der vergangenen Wochen sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April der nächste Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität.
Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.
Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich - daran arbeiten wir mit den Städten und Gemeinden im ganzen Land.

In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.

Das zeigt: Wir brauchen die Ideen und die Innovationen auf der lokalen Ebene, um voneinander zu lernen und die pandemiebedingten Einschränkungen so erträglich wie möglich für die Menschen zu gestalten.
Gemeinsam bauen wir so - mit digitalen Tools bei Testungen, Impfungen und der Nachverfolgung - eine verantwortungsvolle Brücke in die Zeit, wenn wir die Einschränkungen durch Impffortschritte stärker aufheben können.

Nach den Einschränkungen durch das Coronavirus in den letzten Jahren ist es wieder möglich, ohne Beschränkungen auch in größeren Gruppen gemeinsam aktiv zu sein.
Der Inklusionsscheck soll dabei helfen, mögliche Barrieren abzubauen.

Hier ist mit den besseren Leistungen endlich auch eine bessere Unterstützung der pflegenden Angehörigen möglich.
In den unteren Pflegestufen werden Menschen, die nach 2017 erstmals Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, in den Pflegegraden 2 und 3 ohne eine kognitive Einschränkung (heute Pflegestufe 1 und 2) dagegen weniger Leistungen erhalten als heute.
Zudem wird sich das Pflegeheim für die unteren Pflegegrade verteuern, weil innerhalb der Heime so etwas wie ein "Durchschnittspreis" eingeführt werden soll: Alle haben denselben Zuzahlungsbeitrag, was nur möglich wird, wenn die Menschen mit geringerem Pflege-/Betreuungsbedarf für die mit höherem mitbezahlen.
"Ich bin absolut dafür, dass wir Menschen so lange wie möglich durch eine bessere ambulanten Versorgungsstruktur und eine altengerechte Quartiersentwicklung ein Leben zuhause ermöglichen.

Den Schulleitungen ist es weiterhin möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen und mit der Rückendeckung der Schulaufsicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen.
So viel Präsenzunterricht in der Schule wie möglich ist nach wie vor das oberste Ziel.
Sämtliche Einschränkungen sind so gering wie möglich zu halten und schnellstmöglich wieder aufzuheben.

Dr. Udo Pasderski, Bereichsleiter bei der Projektgesellschaft DEGES, die den Ausbau im Auftrag des Landes umsetzt, ergänzte: "Wir setzen alles daran, die Einschränkungen während des Baus so gering wie möglich zu halten.
Während der Bauarbeiten wird es voraussichtlich zu nur geringen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer kommen.

Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mein großer Dank gilt allen Bediensteten der nordrhein-westfälischen Justiz, die trotz der Einschränkungen und Gefahren durch das Virus in den vergangenen Wochen die Funktionsfähigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs aufrechterhalten und so auch in dieser Ausnahmesituation den Rechtsstaat und die Innere Sicherheit bewahrt haben.
Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.

Über die Folgen des Niedrigwassers für Industrie und Logistik sowie mögliche Gegenmaßnahmen sprachen die Staatssekretäre Dr. Hendrik Schulte (VM) und Christoph Dammermann (MWIDE) mit Vertretern von Firmen und Industrie- und Handelskammern im Verkehrsministerium.
Über die Folgen des Niedrigwassers für Industrie und Logistik sowie mögliche Gegenmaßnahmen sprachen die Staatssekretäre Dr. Hendrik Schulte (VM) und Christoph Dammermann (MWIDE) mit Vertretern von Firmen und Industrie- und Handelskammern im Verkehrsministerium.
Nicht nur die für alle Verbraucher spürbaren zeitweiligen Engpässe an Tankstellen, sondern auch Einschränkungen für Industriebetriebe waren die Folge der Dürre.
Aber auch die Stahlproduktion in Duisburg oder die Unternehmensstandorte im westdeutschen Kanalnetz mussten Einschränkungen hinnehmen.

Gleichzeitig nimmt die Belastung mit jedem Tag der Einschränkungen zu.
Damit wir dies so bald wie möglich wieder erreichen, müssen wir jetzt weiter vernünftig handeln.

Die Arbeiten zur Installation der Anlagen sollen mit so wenigen Einschränkungen für den Verkehr wie möglich stattfinden.

Zudem ist künftig unter anderem die Ausübung von kontaktfreiem Sport im Freien wieder unter den Maßgaben von 3G möglich, gleiches gilt für Fahrschulen sowie körpernahe Dienstleistungen und Sonnenstudios.
Durch das verantwortungsvolle Verhalten und das Mittragen der Einschränkungen seitens der Bevölkerung und nicht zuletzt mithilfe des Einsatzes der Menschen in der Medizin und Pflege, konnten wir die Omikron-Welle gut bewältigen.
Unsere Leitlinie 'Freiheiten wo möglich und Beschränkungen wo nötig', hat sich bewährt.

Durch die innovative Bauweise und Bauablaufplanung gibt es nur minimale Verkehrseinschränkungen.
Auf ein mögliches Minimum reduziert werden sollen die Verkehrseinschränkungen auch für die Bürgerinnen und Bürger an einer Großbaustelle in Hemer.

3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.
Bewachte Unterbringung von Abschiebehäftlingen im Krankenhaus; bisher ist ein vorübergehender Vollzug der Haft in einem Krankenhaus nach dem AHaftVollzG nicht möglich.

Wenn sich jetzt endlich alle Lkw-Fahrer an das Durchfahrtverbot halten, werden sich dadurch keine größeren Einschränkungen ergeben", erklärte die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Wir sind uns bewusst, dass die notwendig gewordenen Einschränkungen mit Nachteilen für den Verkehrsfluss verbunden sind.
Die Stadt Köln wird jedoch tun, was ihr möglich ist, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Pendlerinnen und Pendler und nicht zuletzt für den Wirtschaftsverkehr abzumildern.

* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;
* künftig sind Durchsuchungen der Hafträume nach gefährlichen Gegenständen oder Drogen in Abwesenheit der Betroffenen möglich, um diese nicht über die Suchmethoden der Vollzugsbeamten zu informieren;
* künftig können gegen Personen, die wiederholt gegen Verhaltensregeln verstoßen, Sanktionsmaßnahmen wie die temporäre Einschränkung der Handynutzung oder des Internets erfolgen.

Dabei ist klar, dass nur eine schrittweise Öffnung möglich ist - immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort in den jeweiligen Ländern.
Jedes Kind sollte sobald wie möglich wieder seine Kita besuchen können, wenn auch unter den nötigen Einschränkungen.

Landesregierung beschließt Rückmeldephase und deutliche Fristverlängerung für mögliche Rückzahlungen um ein Jahr bei der NRW-Soforthilfe.
Mit Blick auf die zum Teil noch andauernde Pandemie bedingten Einschränkungen für Betriebe wird die Frist für mögliche Rückzahlungen bei der Soforthilfe um ein Jahr auf Ende Oktober 2022 verlängert.

Hat sich das invasive Ungras erstmal auf einer Fläche ausgebreitet, ist eine Bekämpfung nur sehr eingeschränkt möglich und mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden, denn die Mandeln überstehen auch Frosttemperaturen und bleiben über Jahrzehnte keimfähig.
Dr. Arne Dahlhoff, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW: "Die zunehmende Ausbreitung des Erdmandelgrases führt bereits heute zu spürbaren Einschränkungen: Auf stark befallenen Flächen ist ein wirtschaftlicher Anbau von Kulturen wie Kartoffeln, Zuckerrüben, Möhren oder Zwiebeln kaum noch möglich.

"Kinder und Jugendliche haben während der Corona-Pandemie der letzten Monate viele Einschränkungen erfahren und vielfach auf Treffen mit Freunden verzichten müssen.
Die vielfältigen Angebote der Kommunen und der freien Träger werden dafür sorgen, dass die bevorstehenden Sommerferien trotz aller Einschränkungen von Abenteuer und Spaß geprägt sein werden", erklärte Minister Stamp.
Die Träger der Kinder- und Jugendhilfe erhalten mit der neuen Coronaschutzverordnung einen Handlungsrahmen und Sicherheit, welche Angebote für Kinder und Jugendliche wieder möglich sind (§12 Coronaschutzverordnung).

Dies ist auch eine gute Nachricht für das wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen: Für die Gastronomie und Hotellerie wird dadurch die Rücknahme von Einschränkungen möglich, auf die viele lange gewartet haben.

Baustellen müssen besser koordiniert und es muss auf jeder einzelnen Baustelle so schnell wie möglich gebaut werden", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung in Düsseldorf.
Ziel ist es, die Verkehrseinschränkungen durch Baustellen soweit wie möglich zu reduzieren.

Ohne den Rückhalt und die Unterstützung der Arbeitgeber wäre das nicht möglich.
Das mittelständische Familienunternehmen ermöglicht ihnen ohne Einschränkungen die Teilnahme an allen Einsätzen, mehrtägigen Seminaren, Fortbildungen und stellt sie für diese Tätigkeiten frei.

Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind durch die Krise massiv betroffen und werden leider noch längere Zeit mit Einschränkungen leben müssen.
In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich, ohne dass dadurch der Infektionsschutz vernachlässigt würde.

* Das Land unterstützt die forstlichen Zusammenschlüsse weiterhin intensiv bei der schnellstmöglichen Umstellung auf die direkte Förderung.
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und die andauernde Borkenkäfer-Massenvermehrung werden Angebote der indirekten Förderung bis Ende 2021 verlängert.

Ministerin Ina Brandes: "Wir können noch so viele Bücher über den Nationalsozialismus und den Holocaust lesen und werden doch nicht verstehen, wie solche Gräueltaten möglich wurden.
Lisa Baer, 1926 in Frankfurt am Main geboren, erzählte von einer Kindheit, die früh von Einschränkungen und Diskriminierungen für Jüdinnen und Juden geprägt war.

Um die verkehrlichen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in mehrere Bauphasen unterteilt, die zeitlich nacheinander umgesetzt werden.

"Wir müssen weiter alles daransetzen, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und gleichzeitig die Einschränkungen so gering wie möglich halten.

Die herausragenden Abschlüsse über alle Schulformen hinweg zeigen zugleich eindrucksvoll, dass Exzellenz in allen Schulformen in Nordrhein-Westfalen möglich ist.
Dass Sie trotz aller Einschränkungen einen so hervorragenden Schulabschluss geschafft haben, verdient großen Respekt!

Sofern es die Corona-Lage zulässt, sind auch zur Fußball-Europameisterschaft Bild- und Tonübertragungen in der Außengastronomie grundsätzlich bis 24 Uhr möglich.
Die konkreten Entscheidungen über Einschränkungen oder Ausweitungen treffen die Behörden vor Ort.

Begleitend setzt sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene dafür ein, dass rechtliche Einschränkungen verringert werden und der kurzfristige Arbeitseinsatz in der Landwirtschaft unbürokratisch möglich ist.

Hierzu gehört insbesondere auch die Rücknahme des Zulassungsstopps und der Zugangseinschränkungen bei Integrationskursen.
Auch für eingewanderte und geflüchtete Frauen muss eine niedrigschwellige Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen möglich sein, um ihre soziale und wirtschaftliche Teilhabe zu verbessern.

Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Die örtlichen Behörden verständigen sich hierbei über die notwendigen Einschränkungen der Jagd zum Schutz von Tieren und Pflanzen.

Auch wenn die Corona-Pandemie vorbei ist, leiden noch viele Menschen unter den Folgen einer Infektion bzw. weiterhin unter möglichen Nebenwirkungen der Corona-Schutzimpfung.
Für die betroffenen Personen hat dies weitreichende Folgen: Einschränkungen im Alltag und im Arbeitsleben, eine deutlich verminderte Leistungsfähigkeit und nicht zuletzt auch eine verminderte gesellschaftliche Teilhabe.

Nach vielen Monaten der Einschränkungen insbesondere für Kinder und Jugendliche, war es mir ein besonderes Anliegen, Abschlussfeiern wieder zu ermöglichen.
Die sinkenden Inzidenzen machen diesen Schritt möglich.

Eine dringliche Aufgabe wird zunächst jedoch sein, Einschränkungen des Sportbetriebes in einer Energiekrise oder einer Verschärfung der pandemischen Lage durch angemessene Lösungen soweit wie möglich zu vermeiden.

Zudem läuft derzeit die Pilotphase für die Etablierung einer Tiergesundheitsdatenbank, die als Früherkennungssystem Tierhalter und Behörden unterstützen und möglichen Fehlentwicklungen vorbeugen soll.
Gleiches gilt für Bundesratsinitiativen zur Videoüberwachung in Schlachtbetrieben und für Einschränkungen bei Tiertransporten.

"Wir befinden uns in einer sehr kritischen Lage und es fällt uns allen schwer, dass wir jetzt allen Menschen in unserem Land Einschränkungen abverlangen müssen - auch denen, die durch eine Impfung ihren Beitrag zur Überwindung der Pandemie geleistet haben.
Für diese Menschen soll auch weiterhin so viel Normalität wie möglich gewährleistet blieben.

Bemerkenswert: Um Einschränkungen für Verkehrsteilnehmer während der Bauphase so gering wie möglich zu halten, achtete der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) bereits in der Planungsphase auf enge Rahmenvorgaben wie eine Sieben-Tage-Woche.

Soweit nicht anders möglich, kann es hier zu Einschränkungen in der Betreuung kommen.

Darüber hinaus gilt: Der Besuch gastronomischer Einrichtungen und die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten sind nun auch nicht immunisierten Personen möglich, die einen gültigen negativen offiziellen Schnelltest vorweisen können.
Besonders wichtig ist mir, dass wir explizit festlegen, dass Kinder und Jugendliche, die in den letzten zwei Jahren besonders unter den Einschränkungen gelitten haben, von den Einschränkungen befreit sind und schon ab sofort wieder ohne Einschränkungen und Kontrollen am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben können.

Bis dahin werden wir den Sport dabei unterstützen, die Einschränkungen wie bisher auch solidarisch mitzutragen.
Die Antragstellung ist ausschließlich online über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen möglich.

Allerdings ist es möglich, Ausnahmegenehmigungen zu beantragen.
Daher gelten eine sofortige Jagdruhe und eventuell auch sonstige Einschränkung von Ernte- und Forstarbeiten.

"Unternehmen zahlreicher Branchen werden durch die Corona-bedingten Einschränkungen in den Veranlagungszeiträumen 2020 und 2021 Verluste erzielen", erklärt Minister Boddenberg.
Der Verlustrücktrag ist jedoch weiterhin nur in den jeweils vorangegangenen Veranlagungszeitraum möglich.

Zudem können sich Interessierte vor einer möglichen Beratung erste Informationen über HIV, anderen sexuell übertragbaren Infektionen und Hepatitis C, mögliche Anlässe zum Test und die Testverfahren verschaffen.
Dazu erklärt Minister Laumann: "Die enormen Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in der Pandemie und die Umsetzung der notwendigen Hygieneregeln bei allen Beratungsstellen führen zwar zu einer Einschränkung des Test-Angebotes.

"Es ist mir persönlich ein großes Anliegen, die Situation für Demenzerkrankte und ihre Angehörigen zu verbessern, damit sie trotz aller Einschränkungen und Belastungen, die die Erkrankung mit sich bringt, bestmöglich leben können und auch die Chance haben, schöne Momente genießen zu können.
Inklusion für Menschen mit Demenz bedeutet, nicht ausgegrenzt zu werden, sondern mittendrin zu bleiben und noch so viel wie möglich selbst entscheiden zu können, betonte die Ministerin.

"Wohnberatungsstellen tragen entscheidend dazu bei, dass Menschen trotz Unterstützungsbedarf, Behinderung oder altersbedingten Einschränkungen in ihrer eigenen Wohnung leben können.
"Die Wohnberatungsstellen leisten wichtige Arbeit und tragen mit dazu bei, dass sich der Wunsch unserer Versicherten erfüllt, möglich lange in ihren eigenen vier Wänden bleiben zu können.

In einem ersten Schritt der Evaluation hatte das nordrhein-westfälische Umweltministerium rund 300 Messstellen überprüfen lassen, insbesondere jene, zu denen es Hinweise auf mögliche Mängel gab.
Diese reichen von nicht vollständigen Messstellenunterlagen oder fehlender Absicherung gegen Beschädigung, bis zu Einschränkungen der Beprobbarkeit.

Ziel der Beschleunigungsvergütung ist es, die Verkehrseinschränkungen soweit wie möglich zu reduzieren.