1. +++ (SEM)
"Mit den neuen Fernsehverträgen hat die Liga den erforderlichen finanziellen Spielraum, um ihrer Mitverantwortung für die Sicherheit des Spielbetriebs dauerhaft gerecht zu werden", sagte der Minister.
Es könne nicht sein, dass dies auf den Steuerzahler allein abgewälzt werde.
Angesichts der Belastung der Polizei sei es zudem dringend geboten, jede mögliche Entlastung zu prüfen.
NRW setzt daneben auch weiterhin auf die Begleitung der reisenden Fußballanhänger durch Fanbetreuer der Vereine.
"Das trägt ebenfalls zu mehr Sicherheit bei", so Jäger.
Datum: 2016-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderzuege-fuer-fussballfans-sollen-bundesweit-rollen;
Themen: Fußballsonderzüge
# ?, Fußballfans
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fanbetreuer des Vereins
# ?, Regionalverbindungen
# ?, Schritt für Sicherheiten
# ?, erforderlicher finanzielle Spielraum
# ?, grundsätzliche Bereitschaft
# ?, mögliche Entlastung
# ?, neue Fernsehverträge
# ?
2. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beantragungen für steuerliche Entlastungen nach Sturmtief "Friederike"
Beantragungen für steuerliche Entlastungen nach Sturmtief "Friederike" ab sofort möglich
Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen gewährt Betroffenen steuerliche Entlastungen.
Forstwirtschaftliche Betriebe zahlen bei Verkauf von beschädigtem Holz geringstmöglichen Steuersatz.
Datum: 2018-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beantragungen-fuer-steuerliche-entlastungen-nach-sturmtief-friederike-ab-sofort;
Themen: Sturmtief
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, beschädigtes Holz
# ?, zahlreiche Schäden
# ?, Finanzverwaltung
# ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, erhebliche Belastungen
# ?, Waldgebiete
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Notlagen
# ?
3. ++ (IR)
Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sollen Lehrkräften eine spürbare Entlastung und Unterstützung anbieten, indem sie verschiedene Alltagsaufgaben übernehmen.
Einstellung und Einsatz dieser Kräfte sind jetzt auch an Förderschulen möglich.
Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sollen Lehrkräften eine spürbare Entlastung und Unterstützung anbieten, indem sie verschiedene Alltagsaufgaben übernehmen.
Einstellung und Einsatz dieser Kräfte sind jetzt auch an Förderschulen möglich.
Wir wollen mit Wertschätzung und Entlastung die Lehrerinnen und Lehrer auch an Förderschulen unterstützen, damit sie sich auf ihre wichtigste Tätigkeit konzentrieren können: unsere Schülerinnen und Schüler zu unterrichten.
Datum: 2023-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wertschaetzung-und-entlastung-fuer-lehrerinnen-und-lehrer-auch;
Themen: Alltagshelferinnen
# ?, Förderschulen
# ?, Alltagsaufgaben
# ?, Wertschätzung
# ?, Lehrerinnen
# ?, Punkt des Handlungskonzepts
# ?, Unterstützung
# ?, Kräfte
# ?, Beaufsichtigung
# ?, Einstellungsentscheidung
# ?
4. ++ (IR)
Ohne eine erklärte und dokumentierte Einwilligung ist das jedoch nicht möglich.
Das bedeutet im Übrigen für die Angehörigen von möglichen Organspendern in einer schwierigen emotionalen Situation auch eine tiefgreifende Entlastung.
Datum: 2020-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-jeder-sollte-sich-mit-dem-thema-organspende-auseinandersetzen;
Themen: Stärkung für Entscheidungsbereitschaft
# ?, namentliche Abstimmung
# ?, Bundestag
# ?, Transplantationsgesetz
# ?, Entscheidung
# ?, mögliche Organspender
# ?, regelmäßige Beratung
# ?, Willensbildung
# ?, deutsche Stiftung
# ?, Änderung
# ?
5. ++ (IR)
Angesichts der angespannten Haushaltslage ist das ein echter Kraftakt, der nur durch klare Prioritätensetzung möglich war.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten hat die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens umgesetzt.
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) wirkt: Anpacken, stärken, entlasten, gestalten - mit der Schuldübernahme erreichen wir einen zentralen Meilenstein bei der Entschuldung unserer Kommunen.
Auch der Bund hat eine Beteiligung an der kommunalen Entlastung angekündigt.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ?
6. ++ (IR)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wo immer es möglich ist, wollen wir Dächer in unserem dicht besiedelten Land mit Photovoltaik ausstatten und vorhandene Potenziale nutzen.
Zum Gesamtpaket der Entlastungen zählen auch deutliche Vereinfachungsregeln bei der Umsatzsteuer - auch hierfür hatte Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern votiert.
Die Lieferung und Installation von Photovoltaik-Anlagen sind ab 2023 ohne Umsatzsteuer möglich.
Datum: 2023-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-solarenergie;
Themen: Betreiberinnen
# ?, Solarenergie
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Finanzamt
# ?, Gesamtpaket von Entlastungen
# ?, deutliche Vereinfachungsregeln
# ?, sogenannte Kleinunternehmerregelung
# ?, zentrale Hürde
# ?, genutzte Häuser
# ?, Dachflächenfotovoltaik
# ?
7. ++ (IR)
Er fordert den Bund auf, schnellstmöglich einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts vorzulegen.
"Alle Länder sind sich einig: Wir brauchen eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für unsere Gesellschaft einbringen.
Wenn Olaf Scholz jetzt offenbar aus politisch-taktischen Gründen vor hat, mit der Entlastung des Ehrenamtes hoch umstrittene Regelungen zur politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen zu verbinden, ist das unverständlich.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;
Themen: Bundesfinanzministerium
# ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen
# ?, schnelle wirksame Entlastung
# ?, zögerliche Umsetzung
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Initiative
# ?, Länder
# ?, Rückschlag
# ?, Umsetzung für Jahresbeginn
# ?, politische Betätigung
# ?
8. ++ (IR)
Damit sich die Schulen auf diese Entwicklungen konzentrieren können, hat das Schulministerium bereits in den vergangenen Monaten einige Entlastungsmaßnahmen umgesetzt.
Weitere großflächige personelle Entlastungen sind angesichts der Haushaltslage allerdings aktuell nicht möglich, ergänzte Ministerin Feller: "Große Sprünge gehen derzeit nicht, das sagen wir ganz klar und transparent.
Datum: 2025-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-schulleitungen;
Themen: offene Ohren
# ?, multiprofessionelle Teams
# ?, Schulsystem
# ?, Veränderungen
# ?, Schulträger
# ?, Arbeitsalltag von Chancen
# ?, Einrichtung von Fortbildungsangeboten
# ?, Ergebnisse des Unterrichts
# ?, Lehrkräfteverbände
# ?, Lernerfolge der Schülerin
# ?
9. ++ (IR)
Damit sich die Schulen auf diese Entwicklungen konzentrieren können, hat das Schulministerium bereits in den vergangenen Monaten einige Entlastungsmaßnahmen umgesetzt.
Weitere großflächige personelle Entlastungen sind angesichts der Haushaltslage allerdings aktuell nicht möglich, ergänzte Ministerin Feller: "Große Sprünge gehen derzeit nicht, das sagen wir ganz klar und transparent.
Datum: 2025-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-leitet-staerkung-von-schulleitungen-ein;
Themen: offene Ohren
# ?, multiprofessionelle Teams
# ?, Schulsystem
# ?, Veränderungen
# ?, Schulträger
# ?, Arbeitsalltag von Chancen
# ?, Einrichtung von Fortbildungsangeboten
# ?, Ergebnisse des Unterrichts
# ?, Lehrkräfteverbände
# ?, Lernerfolge der Schülerin
# ?
10. ++ (IR)
Verkehrsminister Michael Groschek zeigte sich von dem Ergebnis erfreut: "Das ist eine echte Win-Win-Situation: Die Entlastung des Mittelrheintals bringt für die Region Siegen die dort seit langer Zeit geforderte bessere Schienenanbindung.
Die Vorschläge des Gutachtens machen die Durchführung kombinierter Verkehre in alle Richtungen möglich, schaffen eine bessere Betriebsqualität für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf der Siegstrecke und bringen für die Anwohner modernen Lärmschutz nach dem neuesten Stand der Technik.
Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich durch die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse bereits zeitnah und rentabel eine spürbare Entlastung der Strecken im Mittelrheintal erzielen.
Bei Realisierung etwas umfangreicherer Ausbauten könnte sich die Entlastungswirkung noch deutlich erhöhen.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zum-mittelrheintal-vorgestellt-schienenstrecke-hagenkoeln-siegen-giessen;
Themen: Mittelrheintal
# ?, Ergebnis einer Korridorstudie
# ?, Siegstrecke
# ?, einzige brauchbare Alternative
# ?, moderner Lärmschutz
# ?, Eisenbahnstrecke
# ?, Studie
# ?, Anwohner
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Bahnstrecke von Troisdorf
# ?
11. ++ (IR)
Es ist daher unser Ziel als Landesregierung, Tarifverhandlungen für einen "Tarifvertrag Entlastung" zu ermöglichen.
Damit stellen wir die Weichen dafür, dass die Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung schnellstmöglich beginnen können.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-landesregierung-stellt-die-weichen-fuer-verhandlungen-zur-entlastung;
Themen: Arbeitgeberverband
# ?, Fachbeschäftigte
# ?, wesentliche Forderung
# ?, Unikliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Austritt
# ?, Bindung
# ?, Pflegekräfte
# ?
12. ++ (IR)
NRW und den Bauunternehmen in unserem Land möglich ist.
Dass der Verkehr nach nur wenigen Monaten wieder rollen kann, bringt Entlastung nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner in Nordrhein-Westfalen - die L 497 führt über den Houverather Bach nach Rheinland-Pfalz.
Datum: 2022-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecken-rekordzeit-innovative-bauweisen-beschleunigen-wiederaufbau;
Themen: Fertigteilbauweise
# ?, Wiederaufbau
# ?, Tempowoche
# ?, neue Brücken
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Verkehrsministerin von Brande
# ?, Rekordzeit
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Normalität
# ?, Bau
# ?
13. ++ (IR)
Damit die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di Tarifverhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag führen können, ist eine Zustimmung der zuständigen TdL notwendig.
Der AdL NRW hatte daher auf Wunsch der Landesregierung die TdL um Zustimmung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen für einen Entlastungstarifvertrag gebeten.
In ihrer Mitgliederversammlung am 2. Mai 2022 hat die TdL gegenüber dem AdL NRW jedoch ihre geltende Beschlusslage bekräftigt und die Aufnahme von über den TV-L hinausgehenden Verhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag auf TdL-, Landes- und auf Ebene der Universitätskliniken abgelehnt.
Um den Verbleib der anderen Landesbeschäftigten im Tarifverbund der Länder zu sichern und gleichzeitig Verhandlungen an den Universitätskliniken möglich zu machen, ist eine Änderung des Hochschulgesetzes Nordrhein-Westfalen notwendig.
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;
Themen: Fachbeschäftigte
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Formulierungshilfe für Änderung
# ?, Fraktionen des Landtags
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Austritt von Universitätskliniken
# ?, Landeskabinett
# ?, Landtag
# ?
14. ++ (IR)
Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenkämper bilanzieren die Corona-Hilfen und steuerlichen Entlastungen für die Unternehmen
Landesregierung beschließt Rückmeldephase und deutliche Fristverlängerung für mögliche Rückzahlungen um ein Jahr bei der NRW-Soforthilfe.
Mit Blick auf die zum Teil noch andauernde Pandemie bedingten Einschränkungen für Betriebe wird die Frist für mögliche Rückzahlungen bei der Soforthilfe um ein Jahr auf Ende Oktober 2022 verlängert.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ?
15. ++ (IR)
Mit der Reaktivierung kann auch eine Entlastung der Hauptstrecke Duisburg - Wesel - Arnheim erreicht werden.
Mit dem 3. Bauabschnitt soll die Station Düsseldorf-Terminal mit dem Bahnhof Flughafen verbunden werden, sodass ein direkter Umstieg von der Stadtbahn in die Züge des SPNV möglich ist.
So werden bei der Rheinbahn AG mögliche Kapazitätssteigerungen durch längere Züge (Förderung 216.000 Euro) untersucht und im Rheinisch-Bergischen Kreis eine Verlängerung der bestehenden Stadtbahnlinien 3 und 18 aus dem Kölner Stadtgebiet (Förderung 135.000 Euro).
Datum: 2022-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-mobilitaet-land-foerdert-planung-von-stadt-und-eisenbahnprojekten-mit;
Themen: Stadtprojekte
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Beschleunigung
# ?, Eisenbahnplanungen
# ?, Infrastrukturförderungen
# ?, Niederrheinmünsterlandnetz
# ?, Stadtbahnplanungen
# ?, Nahverkehr
# ?, Planungen
# ?, geförderte Maßnahmen
# ?
16. ++ (IR)
Wir werden die Umsetzung unseres Handlungskonzepts intensiv begleiten und bereits jetzt weitere mögliche Maßnahmen prüfen.
Das Konzept umfasst die Bereiche der Lehrerausbildung und Lehrereinstellung, Wertschätzung und Entlastung sowie das Dienstrecht.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-alltagshelferinnen-und-alltagshelfer-sollen-unsere-lehrkraefte;
Themen: Alltagshelferinnen
# ?, Handlungskonzept
# ?, Grundschulen
# ?, Bereich der Lehrkräfteausbildung
# ?, Bereich der Lehrkräfteeinstellung
# ?, Erlassänderungen
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Seiteneinstieg
# ?, Umsetzung
# ?, Niveau
# ?
17. ++ (IR)
Dadurch wird insgesamt eine Entlastung für die Prüflinge erzielt, ohne dadurch die fachlichen Anforderungen der Kernlehrpläne und bundesweiten Bildungsstandards bezogen auf die angestrebten Abschlüsse einzuschränken.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Unser Ziel bleibt weiter so viel Präsenzunterricht wie möglich.
Den Schulleitungen ist es weiterhin möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen und mit der Rückendeckung der Schulaufsicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen.
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-absicherung-von-abschlusspruefungen-und-des-schulbetriebs;
Themen: Schulbetrieb
# ?, Absicherung
# ?, weitere Anpassungsmöglichkeiten
# ?, faire Prüfungsbedingungen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, zentrale Abschlussprüfungen
# ?, Kernlehrpläne
# ?, Jahrgangsstufen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Distanzunterrichtverordnung
# ?
18. ++ (IR)
Um die Brauereibranche stärker zu unterstützen, haben die Finanzminister heute eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Bayern und Saarland zur steuerlichen Entlastung bei der Besteuerung sogenannter Biermischgetränke beschlossen.
Um die Brauereibranche stärker zu unterstützen, haben die Finanzminister heute eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg, Bayern und Saarland zur steuerlichen Entlastung bei der Besteuerung sogenannter Biermischgetränke beschlossen.
Dies ist im Rahmen der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie möglich.
Datum: 2021-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-beschliessen-weitere-entlastung-fuer-brauereien-initiative-der;
Themen: Brauereibranche
# ?, Besteuerung
# ?, steuerliche Entlastung
# ?, sogenannte Biermischgetränke
# ?, Länder
# ?, Gärung
# ?, Initiative
# ?, Bierbrauereien
# ?, Biersteuermengenstaffel
# ?, Finanzen
# ?
19. ++ (IR)
Damit wird eine Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich und sorgt so für eine generelle Entlastung des gesamten Netzes.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;
Themen: Westspange
# ?, zuwendungsfähige Baukosten
# ?, Finanzierung
# ?, Bahnknoten in Köln
# ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung
# ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Spielräume
# ?, generelle Entlastung
# ?, geplante Angebotsverbesserungen
# ?, gesamter Bahnverkehr
# ?
20. ++ (IR)
Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp: "Ich bin dem Bundesminister der Finanzen außerordentlich dankbar, dass er die Landesregierung bei ihrem Ziel unterstützt, durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer wieder mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen die Schaffung von Wohneigentum zu ermöglichen.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Foto
# ?, Einladung
# ?, Gast
# ?, G7finanzminister
# ?, G7kreis
# ?
21. ++ (IR)
Davon gehen entscheidende Impulse für die Verknüpfung der örtlichen und überörtlichen Verkehrssysteme, die Stadterneuerung, die Entlastung und Beruhigung von Wohnbereichen und die Förderung des Radverkehrs aus", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Schwerpunkte des Programms sind der bedarfsgerechte Ausbau von Straßen und der Neubau von Entlastungsstraßen sowie die Erhaltungsinvestitionen verkehrswichtiger kommunaler Straßen.
Weitere Baumaßnahmen der öffentlichen Hand und Folgeprojekte privater Investoren werden durch das Programm angestoßen oder überhaupt erst möglich gemacht.
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-bewilligt-145-millionen-euro-fuer-den-kommunalen-strassenbau-2012;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, Straßenwegebau
# ?, Bahnübergänge
# ?, Fördervolumen
# ?, laufendes Jahr
# ?, Beseitigung
# ?, Ausbau von Straßen
# ?, Neubau von Entlastungsstraßen
# ?, Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung
# ?, Vorhaben der Stadtverkehrsförderung
# ?
22. ++ (IR)
Durch die ständig wachsende Menge an Gesundheitsdaten wird es möglich, intelligente und personalisierte Anwendungen zur gesundheitlichen Früherkennung, Diagnostik, Behandlung und Nachsorge zu entwickeln.
NRW will dieses Potenzial heben und für Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen nutzbar machen.
Minister Pinkwart: "Der Einsatz modernster KI-Technologie kann zur Effizienzsteigerung, Diagnostikunterstützung und Entlastung des Personals führen, was in der Pandemie von herausragender Bedeutung ist.
Datum: 2021-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smarthospitalnrw-mit-kuenstlicher-intelligenz-das-krankenhaus-von-morgen-gestalten;
Themen: Smarthospital
# ?, Kompetenzplattform
# ?, Informationssysteme
# ?, Diagnostikunterstützung
# ?, Flagship-Initiative
# ?, europäischer Gesundheitssektor
# ?, Schloss Birlinghoven
# ?, ki-basierte Anwendungen
# ?, Patientinnen
# ?, Krankenhauspersonal
# ?
23. ++ (IR)
Aber sie kann von Routineaufgaben entlasten, Prozesse beschleunigen und dabei helfen, schneller zu guten Ergebnissen zu kommen.
Ganz ohne Verwaltung wird es zwar auch in Zukunft nicht gehen, aber mit KI wollen wir den Aufwand für die Schulleitungen und Lehrkräfte so gering wie möglich halten, damit sie mehr Zeit für ihre Schülerinnen und Schüler haben.
NRW haben bereits erste landesweite Schulungen speziell für Schulleitungen zu den Themen "Entlastung im Führungsalltag" sowie "Präsentation und Beratung" stattgefunden.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-ki-assistenzen-fuer-schulleitungen-den-start;
Themen: Schulleitungen
# ?, neue KI-Assistenzen
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, sprachsensibler Unterricht
# ?, eigentliche Kernaufgaben
# ?, Fortbildungsplanung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Schulaufsicht
# ?, Zeit
# ?
24. ++ (IR)
Die Prüfung durch Magnetpulververfahren und Inaugenscheinnahme ist nur nach Entfernen der Beschichtung möglich.
* Die Entlastung der Brücke durch die Herausnahme des LKW-Verkehrs bleibt bis auf weiteres bestehen.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;
Themen: Rheinbrücke
# ?, Gesamtgewicht
# ?, Fahrverbot
# ?, Seilkräfte
# ?, laufende Überwachung
# ?, notwendige Sperrung
# ?, Bauwerk
# ?, Fahrzeuge
# ?, Schwingungen
# ?, schwere Lkws
# ?
25. ++ (IR)
Strompreisentlastungen für energieintensive deutsche Unternehmen können nur tragfähige, temporäre Brücke sein, wenn sie EU-beihilfekonform sind.
Kohäsionspolitik müsse möglichen rückläufigen Entwicklungen frühzeitig entgegenwirken, es gehe dabei auch um viele Arbeitsplätze.
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-bei-ministerpraesident-wuest-und-eu-kommissar-schmit-unternehmen;
Themen: soziale Rechte
# ?, Mittelpunkt des Gesprächs
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Beschäftigung
# ?, gute Arbeitsplätze
# ?, Transformation
# ?, EU-Talentpool
# ?, Kompetenzagenda
# ?, Unterstützung für Kommission
# ?, Wirtschaft von Europa
# ?
26. ++ (IR)
Für die umliegenden Ortschaften - insbesondere Heiligenhaus und Ratingen - bedeutet dies eine enorme Entlastung.
"Die Autobahn wird, wenn der Lückenschluss geschafft ist, die Anwohner der umliegenden Städte deutlich entlasten", betonte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Deswegen kommt es jetzt darauf an, die noch fehlende Reststrecke schnellstmöglich fertig zu stellen.
Datum: 2018-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a44-strecke-heiligenhaus-velbert-freigegeben;
Themen: Strecke
# ?, Ratingenost
# ?, durchgängige Ostwestverbindung
# ?, gesamter Lückenschluss
# ?, Täler
# ?, Autobahnnetz
# ?, Eingriffe
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Stück
# ?, 2 Baustoffe
# ?
27. ++ (IR)
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Datum: 2026-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-setzt-sich-fuer-pflegende-angehoerige-ein-wer-pflege-uebernimmt;
Themen: aktuelle Pflegereform
# ?, diskutierte Kürzungen
# ?, Pflegesystem
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Kritik
# ?, Hauptlast der Versorgung
# ?, aktuelle Reformdiskussion
# ?, einzelne Pflegeleistungen
# ?, klare Neuausrichtung
# ?, mögliche Einschränkungen
# ?
28. ++ (IR)
Die Kurzzeitpflege stellt für viele Angehörige ein wichtiges Angebot zur Entlastung dar.
Darüber hinaus ermöglicht sie Menschen, die im Krankenhaus behandelt wurden, eine Anschlussversorgung, wenn diese zu Hause nicht oder noch nicht möglich ist.
Datum: 2018-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;
Themen: Sozialministerkonferenz
# ?, Kindergrundsicherung
# ?, Tarifpartnerschaft
# ?, Kurzzeitpflege
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, Frist
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Absolventen der Ausbildung
# ?, Anschlussversorgung
# ?
29. ++ (IR)
Minister Laumann erklärt: "Die Plattform bietet für die Kommunen eine echte Entlastung, um die Verpflichtungen nach dem Onlinezugangsgesetz nutzerfreundlich und wirtschaftlich zu erfüllen.
Ich hoffe, dass sich neben den bisherigen Pilotkommunen schnellstmöglich auch alle anderen nordrhein-westfälischen Kommunen auf den Weg machen und dieses neue Angebot nutzen werden.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialplattformde-nordrhein-westfalen-gibt-startschuss-fuer-bundesweite;
Themen: Plattform
# ?, Betaversion der Sozialplattform
# ?, bundesweite Digitalisierung
# ?, arbeitsteilige Umsetzung
# ?, Zugang von Sozialleistungen
# ?, Startschuss
# ?, Inbetriebnahme
# ?, Antragsangebot
# ?, Beratungstermin
# ?, Konjunkturpaketmittel
# ?
30. ++ (IR)
Die Erfahrungen aus den Vorjahren zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.
Dies ist online unter www.bafoeg-online.nrw.de möglich.
Datum: 2014-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-das-kommende-wintersemester-endet-am-15-juli-2014;
Themen: Wintersemester
# ?, bundesweites Verfahren
# ?, jeweilige Hochschule
# ?, Reifezeugnis
# ?, Zahnheilkunde
# ?, Nachrückverfahren
# ?, Tiermedizin
# ?, Zulassungsbeschränkung
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Pharmazie
# ?
31. ++ (IR)
"Wir fordern das Bundesministerium der Finanzen auf, auch hier für angemessene und zeitnahe Entlastungen zu sorgen, um die wirtschaftlichen Folgen des Krieges so weit wie möglich zu begrenzen", so Minister Lienenkämper.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: breite Bereitschaft
# ?, humanitäre Unterstützung
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Nutzungsänderungen
# ?, Unterstützung des Kriegs
# ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement
# ?, teilweise Folgen
# ?
32. ++ (IR)
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?, Bezieher
# ?, Pensionen
# ?, Stellenabbau
# ?, Beschäftigungssicherung
# ?, Pensionäre
# ?, gehobener Dienst
# ?
33. ++ (IR)
Das bringt eine echte Entlastung für Güter-, Personen und Nahverkehr", erklärte Wüst.
Langfristig werde damit auch die dringend benötigte Taktverdichtung möglich, die nötig ist, um mehr Güter und Personen auf die Schiene zu bekommen.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-stuft-wichtige-schienenprojekte-nordrhein-westfalen-die-hoechste;
Themen: gute Nachrichten
# ?, Ausbau des Bahnknotens
# ?, zweigleisiger Ausbau
# ?, Bahnknoten
# ?, Bahnstrecke
# ?, Strecke
# ?, wichtige Schienenprojekte
# ?, zusätzliche Schienenprojekte
# ?, Bewertung
# ?, Taktverdichtung
# ?
34. ++ (IR)
* Die beiden Entlastungspakete der Bundesregierung sind Schritte in die richtige Richtung, aber es wird absehbar weitere Entlastungen brauchen.
* Wir müssen dafür sorgen, dass die Hilfe so schnell und unbürokratisch wie möglich bei den betroffenen Unternehmen ankommt.
* Wir müssen neben der Energieversorgung auch Lieferketten und Wertschöpfung wieder robuster machen.
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?
35. ++ (IR)
Schwerpunkte des Nordrhein-Westfalen-Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.
Dafür benötigen wir auch maßgeschneiderte Investitionen: Diese machen wir jetzt in einem unvergleichlichen Kraftakt möglich", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Datum: 2020-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Soloselbständige
# ?, Universitätskliniken
# ?, Pflegeschulen
# ?, Krise
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Mittel
# ?, Förderprogramme
# ?
36. ++ (IR)
Für Fußgänger war die Querung der Weser bis auf einige kurzzeitige Sperrungen durchgehend möglich.
Das bringt Entlastung und verbessert die Mobilität der Menschen in Beverungen und Lauenförde, die jetzt keinen Umweg mehr fahren müssen", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Verkehrsfreigabe am Mittwoch (15. Juli.).
Datum: 2020-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b241-weserbruecke-feierlich-freigegeben;
Themen: neue Brücke
# ?, Ministerialrat
# ?, Neubau
# ?, Straßen
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Hochwasser
# ?, Bögen der Strombrücke
# ?, Quartett des Landesbetriebs
# ?, Stabbogenbrücke
# ?, Stützweiten
# ?
37. ++ (IR)
Um dauerhaft für Entlastung zu sorgen, forderten die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder unter dem Vorsitz der nordrhein-westfälischen Wirtschafts-, Klimaschutz- und Energieministerin Mona Neubaur die Bundesregierung auf, ihre Anstrengungen zur langfristigen Sicherung von Rohstoff-, Energiebezugs- und Absatzmärkten für Unternehmen zu verstärken und einen Rahmen zu schaffen, der Unternehmen so schnell wie möglich die Umrüstung von Erdgas auf erneuerbare Energien ermöglicht.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerkonferenz-zum-klimaneutralen-umbau-der-wirtschaft-und-der;
Themen: Wirtschaftsministerinnen
# ?, Klammer von Importen
# ?, russische Importe
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Stahlindustrie
# ?, russische Invasion
# ?, Umbau der Wirtschaft
# ?, Optionen
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, Bundesminister
# ?
38. ++ (IR)
Aus dem Europäischen Parlament heraus waren zuletzt Änderungsanträge eingebracht worden, um zu einer weiteren, maßgeblichen Entlastung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und Behörden in Ländern ohne Entwaldungsrisiko zu kommen.
Ministerin Gorißen: "Ich fordere alle beteiligten Institutionen auf, in der Frage im Interesse unserer Land- und Forstwirte für schnellstmögliche Klarheit zu sorgen."
Datum: 2024-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;
Themen: europäisches Parlament
# ?, weltweite Entwaldung
# ?, EU-Entwaldungsverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Forstwirte
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, EU-Parlament
# ?, Verschiebung
# ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone
# ?
39. ++ (IR)
Die stufenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote soll von breit angelegten Studien unter Berücksichtigung des sozialen Kontextes begleitet werden, um die mögliche Übertragung des Virus in diesen Settings beurteilen zu können.
Zur Entlastung der Familien schlagen die Ministerinnen und Minister des Bundes und der Länder zudem vor, die Öffnung von Spielplätzen und Einzelspielgeräten im öffentlichen Raum zu überprüfen.
Außerdem soll die Erlaubnis familiärer Betreuungsformen in Betracht gezogen werden, um Kindern, die im Rahmen der stufenweisen Öffnung nicht an der Kindertagesbetreuung teilnehmen können, ein kleines Maß sozialer Kontakte zu ermöglichen und ihre Eltern zu entlasten.
Datum: 2020-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Bundesfamilienministerium
# ?, behutsamer Wiedereinstieg
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Familienministerkonferenz
# ?, Normalbetrieb
# ?, Tagespflegepersonen
# ?, Ministerpräsidentinnen
# ?, soziale Kontakte
# ?, Erzieherinnen
# ?
40. ++ (IR)
Auf üblicherweise stattfindende mündliche Abweichungsprüfungen wird zur Entlastung aller Beteiligten in diesem Jahr verzichtet.
Außerdem können sie in diesem Schuljahr - falls nötig und von ihnen gewollt - in mehr Fächern eine Nachprüfung machen, um Abschlüsse oder Berechtigungen zu erreichen.
Dies gilt auch in den Fächern mit den schriftlichen Prüfungsarbeiten Deutsch, Mathematik und Englisch, in denen das im üblichen ZP 10-Verfahren nicht möglich ist.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Abschlüsse
# ?, Schuljahr
# ?, Ausnahmeregelungen
# ?, Ausgleichsmöglichkeiten
# ?, geordneter Abschluss
# ?, schriftliche Prüfungsarbeiten
# ?, Bildungsverläufe
# ?, Berechtigungen
# ?, Schullaufbahnen
# ?
41. ++ (IR)
Das Land wird das Geld den Krankenhäusern schnellstmöglich zur Verfügung stellen.
Die jetzt auf den Weg gebrachten weiteren rund 600 Millionen Euro sind eine erste Entlastung.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ?
42. ++ (IR)
Zukunft möglich machen
Weitere 178 Millionen Euro werden bis 2027 jährlich für das Sprach-Kita-Programm und zur Entlastung der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertageseinrichtungen durch das Alltagshelferprogramm bereitgestellt.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ?
43. ++ (IR)
Mögliche politische Machtkämpfe aufgrund der anstehenden Kommunalwahl dürfen nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden", erklärte Claudia Middendorf.
Ein weiteres Problem, auf das die Landesbeauftragte durch Elternvertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht worden sei, bestehe im Mangel an Betreuungsangeboten für die Sommerferien.
Viele Eltern hätten mittlerweile ihren Jahresurlaub für die Betreuung ihrer Kinder aufgebraucht und würden dringend Entlastungsangebote für die Sommerferien benötigen.
Datum: 2020-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-kommunen-duerfen-eltern-nicht-im-stich-lassen;
Themen: Homeschooling
# ?, Stich
# ?, Förderbedarf von Kindern
# ?, Ferienangebote
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Entlastungsangebote
# ?, Kinder des Falls
# ?, Mangel von Betreuungsangeboten
# ?, Rahmen des Homeschoolings
# ?, Schulassistentinnen
# ?
44. ++ (IR)
Bei den Gruppen, in denen Kinder zwischen zwei und sechs Jahren betreut werden (Gruppenformen I und III), ist in Ausnahmefällen eine zeitlich befristete Überbelegung um weitere zwei Kinder möglich - dies aber nur für einen Zeitraum von maximal sechs Wochen.
So schafft die Landesregierung mehr Verlässlichkeit für Eltern und Kinder und zudem mehr Entlastung und Klarheit für die Fachkräfte vor Ort.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-beschliesst-zentrale-aenderungsvorschlaege-fuer;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, Formulierungshilfe
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf des Kinderbildungsgesetzes
# ?, Kernzeitenmodell
# ?, Sprachbildungsarbeit
# ?, geförderte Kitahelferin
# ?, Träger
# ?, Gruppengrößen
# ?
45. ++ (IR)
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Sparen
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Vorbeugung
# ?, Haushaltspolitik der Verantwortung
# ?, Linie der Neuverschuldung
# ?, Weg der Konsolidierung
# ?, gezielte Sparanstrengungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?
46. ++ (IR)
Um sein Entlastungspotential voll nutzen zu können, soll der digitale Gewerbesteuerbescheid mittelfristig bundesweit in einem einheitlichen, maschinenlesbaren Format flächendeckend verfügbar sein.
Durch das bundeseinheitliche digitale Format ist gerade in überregional tätigen Unternehmen und Konzernen künftig ein deutlich effizienterer Abgleich der Bescheide möglich.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotierung-erfolgreich-digitaler-gewerbesteuerbescheid-sorgt-fuer-mehr-tempo-und;
Themen: digitaler Gewerbesteuerbescheid
# ?, Pilotierung
# ?, Unternehmen
# ?, Gewerbesteuerbescheide
# ?, Gewerbesteuerdaten
# ?, moderner Bürgerservice
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Verwaltung
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Schnittstelle
# ?
47. ++ (IR)
* Bei Verkehrsstörungen werden Verkehrsteilnehmer auf so genannten dWista-Tafeln informiert und auf mögliche Umleitungen hingewiesen.
* An bisher drei Stellen (A4 östlich von Köln, der A57 nördlich von Köln und der A45 bei Hagen) im rund 2.220 Kilometer langen Autobahnnetz können elektronisch überwachte temporäre Seitenstreifenfreigaben für Entlastung sorgen.
Datum: 2018-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrszentrale-aus-leverkusen-das-ganze-land-im-blick;
Themen: Stabstelle
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Stauvermeidung
# ?, Staus
# ?, Hauptreisetagen des Sommerferien
# ?, Stand von Dingen
# ?, vorhandene Streckenkapazitäten
# ?, Leverkusener
# ?, Verkehrszentrale von Straßen
# ?, elektronische Verkehrssteuerung
# ?
48. ++ (IR)
* Dank der Verwendung von Fertigbauteilen an mehreren wiederaufgebauten Brücken wurden Bauwerke früher fertig - das sorgte für eine schnellere Entlastung von Anwohnern und Unternehmen.
Daraus folgt: In Zukunft muss verstärkt auf innovative Bauverfahren und -techniken gesetzt werden, wo es nur möglich ist.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ?
49. ++ (IR)
Hinzu kommt ein in der parlamentarischen Sommerpause bekannt gewordenes mögliches Gesetzesvorhaben des Bundesfinanzministeriums ("Wachstumschancengesetz"): Mit diesem Bundesgesetz sind eine Reihe von steuerlichen Entlastungsmaßnahmen geplant, die sich auch nachteilig in den kommunalen Steuererträgen niederschlagen werden.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ?
50. ++ (IR)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Angesichts großer Unsicherheiten wie der weiteren Entwicklung der Inflation und der Zinsen, möglichen steuerlichen Entlastungspaketen für Bürger und Unternehmen, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, nachhaltig gestörte Lieferketten sowie weiterer Entwicklungen beim Mega-Thema Energie, wird den Kommunen und der Kommunalpolitik empfohlen, etwaige höhere Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung 2023 auf die Seite zu legen und damit im eigenen kommunalen Haushalt Vorsorge zu treffen."
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Referenzperiode
# ?, Steuerverbund
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Gewerbesteuerausgleiche
# ?, Prognose von Steuereinnahmen
# ?, absolutes Rekordhoch
# ?, aktuelles Umfeld
# ?, eigener kommunale Haushalt
# ?