Während das Völkerstrafrecht seine Regeln als universelle Grundsätze von der überstaatlichen Ebene direkt auf die innerstaatliche Ebene bringt, wirken hier Forderungen nach mehr Demokratie von der innerstaatlichen Ebene auf die europäische und damit letztendlich auf die völkerrechtliche Ebene ein.
Denn im System der Europäischen Union ist der Europäische Rat die letzte Bastion des klassischen Völkerrechts!
Und diese erstaunliche Entwicklung wurde dadurch möglich, dass wir in den letzten Jahrzehnten mit der zunehmenden Stärkung des Europäischen Parlaments eine Blaupause dafür geschaffen haben, wie demokratische Partizipation in überstaatlichen Einheiten aussehen kann!
Daher ist jetzt ist der Moment, uns zu überlegen, wie wir die Gunst der Stunde nutzen, um der Demokratie in Europa nicht nur die nötigen Flügel verleihen, sondern ihr auch beim Abheben in eine neue Dimension helfen!
4.) Aber Demokratie ist mehr als Parlamentarismus.

Innenminister Reul traf dabei auf den tausendsten Absolventen von "Kurve kriegen" und sprach mit ihm über seine Geschichte.
Wenn Kinder und Jugendliche mehrfach polizeilich auffallen und ihre Lebensumstände risikobelastet sind, kommt "Kurve kriegen" zum Einsatz.
Denn eine mögliche Entwicklung zum Intensivtäter zeichnet sich meist frühzeitig ab.
Sechs bis zehn Prozent aller tatverdächtigen Kinder und Jugendlichen sind für bis zu 50 Prozent der Delikte in dieser Altersgruppe verantwortlich.
Das Ziel von "Kurve kriegen" ist es, besonders kriminalitätsgefährdete Kinder und Jugendliche so früh wie möglich zu erkennen und ihnen aus der Kriminalität zu helfen.

"Es ist beeindruckend, wie viele Vorschläge für mehr Klimaschutz und Klimafolgenanpassung die Beteiligten erarbeitet haben.
Alle haben konstruktiv mitgearbeitet und können zu Recht stolz auf das vorläufige Ergebnis sein", sagte Remmel.
Im Rahmen des Dialog- und Beteiligungsprozesses haben die Akteurinnen und Akteure zusammen mit dem Wuppertal Institut verschiedene Klimaschutzszenarien entworfen, die mögliche Entwicklungen bei Stromerzeugung, Wirtschaftswachstum, Gebäudesanierung, Treibhausgas-Einsparung und weiteren Bereichen aufzeigen.
Auf dieser Basis wurden die Strategien einer wissenschaftlichen Analyse zu den möglichen ökologischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen unterzogen.
Der vorläufige Endbericht dieser von einem Konsortium unter der Leitung der Prognos AG durchgeführten Impact-Analyse liegt nun vor und dient in erster Linie der politischen Entscheidungsfindung der Landesregierung.

Aber ich bin mir sicher, dass ein lebendiger und attraktiver Einzelhandel auch im Jahr 2030 die Menschen in die Geschäfte ziehen wird.
"
In der Studie Handelsszenarien NRW 2030 hat das IFH Köln Prognosen für vier mögliche Entwicklungen von Handel und Städten bis zum Jahr 2030 hergeleitet.
Als wahrscheinlichere Entwicklungen stellen sich dabei die Szenarien "Der smarte Handel" und "Der vernetzte Handel" dar, die beide von einer weiter sinkenden Anzahl an Geschäften ausgehen.
Wie können Handelsstandorte vor diesem Hintergrund ihre eigene Position stärken?

"
Kommissar Schmit stimmte insbesondere der nordrhein-westfälischen Forderung nach einem vorausschauenden Ansatz in der Kohäsionspolitik und dahingehend angepasste Unterstützung der Transformation auch für stärker entwickelte Regionen - wie Nordrhein-Westfalen - zu.
Kohäsionspolitik müsse möglichen rückläufigen Entwicklungen frühzeitig entgegenwirken, es gehe dabei auch um viele Arbeitsplätze.
"Nordrhein-Westfalens Industrie ist das Herz der Wirtschaft Europas und der Motor für gut bezahlte Arbeitsplätze.
Gute Arbeitsplätze sind das Fundament einer stabilen und demokratischen Gesellschaft.

Seit dem Schuljahr 2006/07 finden in Nordrhein-Westfalen an allen Schulformen zentrale Abschluss- bzw. Abiturprüfungen statt.
Hinzu kommen seit 2008 die Abiturientinnen und Abiturienten der Weiterbildungskollegs und Berufskollegs.
Mit der Ehrung der Besten würdigt die Ministerpräsidentin herausragende Absolventinnen und Absolventen, deren Leistungen beweisen, dass Exzellenz zu entwickeln möglich ist, unabhängig davon, welche Schulform besucht wird.
Die 1.300 Briefe gingen nach:
Aachen (32), Ahaus (3), Ahlen (2), Alfter (4), Alpen (1), Altenberg (6), Ascheberg (4), Alsdorf (4), Arnsberg (4), Attendorn (2), Bad Driburg (1), Bad Honnef (6), Bad Münstereifel (3), Bad Oeynhausen (9), Bad Salzuflen (4), Bad Wünnenberg (1), Baesweiler (4),

Diese Initiativen engagieren sich alle für Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen, die dringend Hilfe brauchen.
Die Spende soll ausdrücklich im Namen der besten Absolventinnen und Absolventen des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgen, da es um die Anerkennung der persönlichen Leistung geht.
Mit der Ehrung der Besten würdigt die Ministerpräsidentin herausragende Absolventinnen und Absolventen, deren Leistungen beweisen, dass Exzellenz zu entwickeln in jeder Schulform möglich ist.
Die 1.380 Briefe gingen nach: Aachen (32), Ahaus (3), Ahlen (9), Alsdorf (3), Altena (3), Arnsberg (8), Attendorn (1), Bad Driburg (2), Bad Honnef (6), Bad Laasphe (3), Bad Münstereifel (5), Bad Oeynhausen (2), Baesweiler (3), Barntrup (1), Beckum (3), Bergheim (5),
Bergisch Gladbach (5), Bergkamen (2), Bestwig (1), Bielefeld (27), Blomberg (3), Bocholt (6), Bochum (40), Bonn (80), Borken (9), Bornheim (10), Bottrop (10), Brakel (3), Brilon (4), Brühl (5), Bünde (5), Büren (2), Castrop-Rauxel (1), Coesfeld (3),

Das zeigt: Nordrhein-Westfalen ist spitze im Kampf gegen die Volkskrankheit Krebs.
Das haben wir den exzellenten Forscherinnen und Forschern an unseren Medizinstandorten zu verdanken.
Durch die dauerhafte Förderung werden nun weitere Fortschritte durch neue und bessere Diagnoseverfahren und Therapien möglich.
Davon werden sehr viele Menschen profitieren.
"

Damit würden an den Hochschulen, so Schulze, "Freiheit und Verantwortung ins Gleichgewicht gebracht".
Das Gesetz tritt zum Beginn des Wintersemesters 2014/15 in Kraft und enthält eine einjährige Übergangsfrist.
Entscheidende Fortschritte seien nun in zahlreichen Bereichen möglich.
Die Ministerin hob die Themen Gute Arbeit, Mitbestimmung, Studienerfolg, Gleichstellung und Transparenz hervor.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Dieses Potenzial der Windenergie liegt in der Größenordnung der Stromproduktion von zwei Atomkraftwerken (2020) beziehungsweise drei Atomkraftwerken in 2025.
Mit dem machbaren Potenzial von insgesamt 71 TWh/a steht partiell also mehr als das Doppelte dessen zur Verfügung, was von den privaten Haushalten in NRW aktuell verbraucht wird.
"Wir werden das machbare Potenzial zwar nicht vollständig heben können, aber es zeigt, welches enorme Wachstum im Energieland Nummer 1 bei der Windenergie noch möglich ist", so Remmel.
Derzeit produzieren in Nordrhein-Westfalen rund 2.900 Windenergieanlagen über 5 TWh/a.
Das sind knapp vier Prozent Windanteil am Stromverbrauch in NRW.

Sie stellt dar, was die Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen in den Zieldimensionen ökonomische Leistungsfähigkeit, soziale Integration und individuelle Persönlichkeitsentwicklung leisten.
Darüber hinaus zeigt sie Handlungsbedarfe und Möglichkeiten auf, um bestehende Herausforderungen zu meistern.
Mit der Studie liegt eine neue und evidenzbasierte Analysebasis zu einer möglichen Weiterentwicklung der Berufskollegs vor.
Dr. Oliver Döhrmann, Geschäftsführer der RuhrFutur gGmbH: "Wir setzen uns dafür ein, das Bildungssystem leistungsfähiger und gerechter zu gestalten, damit allen Menschen eine vollständige gesellschaftliche Teilhabe möglich ist.
Die Berufskollegs haben ihre große Bedeutung hierfür schon vielfach unter Beweis gestellt, sei es bei der erfolgreichen Bildungsintegration junger Menschen mit Fluchterfahrung oder durch ihre zahlreichen Angebote zum nachträglichen Erwerb von Bildungsabschlüssen.

Bei der Gewerbeflächenentwicklung werden aktuelle Standards, wie beispielsweise Flächenentwicklung, Flächenverbrauch, Flächenversieglung, wassersensible Planung, Mobilität, energetische Versorgung, städtebauliche Qualitäten für alle Akteurinnen und Akteure gesetzt.
Damit werden zugleich herausragende Beiträge für eine nachhaltige Entwicklung im Einklang mit der Wirtschaftlichkeit des Entwicklungsvorhabens geleistet.
URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (im Folgenden kurz: NRW.URBAN KE), als "Entwicklungsgesellschaft auf Zeit" zur Seite.
Sie schließt individuelle Verträge mit den aufgenommenen Kommunen über den für die Entwicklung der Gewerbegebiete notwendigen Leistungsumfang zur Erreichung der gesetzten Ziele.
Im Treuhandauftrag der Kommune ist es damit möglich, dass die NRW.
URBAN KE Grundstücke erwirbt oder ein reguläres Umlegungsverfahren begleitet, die Entwicklung, Erschließung und Veräußerung der Gewerbeflächen übernimmt oder im Auftrag der Kommune Ausschreibungen und Vergaben vornimmt, das Projektmanagement und die Abrechnung des Projektes durchführt und eine Vorfinanzierung der Leistungsbausteine sicherstellt.

Das kann einerseits durch FuE-Projekte zur Prototypenentwicklung erreicht werden.
Gefördert werden Projekte mit großem Marktpotenzial, um die bereits zum Patent angemeldeten Hochschulentwicklungen schnellstmöglich voranzutreiben.
Dafür stehen jeweils bis zu 200.000 Euro zur Verfügung, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln stammen.

Das aktuelle Platzkontingent könne der künftigen Entwicklung flexibel angepasst werden.
Eine Prognose für die weitere Entwicklung sei derzeit aber nicht möglich.
Das aktuelle Platzkontingent könne der künftigen Entwicklung flexibel angepasst werden.

Neue Online-Beteiligungsplattform zur künftigen Rechtsentwicklung
Neue Online-Beteiligungsplattform zur künftigen Rechtsentwicklung
Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden.
Am morgigen Mittwoch (11. November 2015) startet über die Online-Beteiligungsplattform "www.digitaler-neustart.de" eine breite Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Rechtsentwicklung.

Gefördert werden Forschungsinfrastrukturen wie Geräte und Anlagen, Vorhaben im Bereich Forschung und Entwicklung (darunter auch Personal) sowie im Ausnahmefall Baumaßnahmen.
Neben einer möglichen Förderung durch Landesmittel und einem Eigenanteil der Antragsteller werden bis zu 50 Prozent der Ausgaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".

Damit die Umsetzung des Digitalpakts so reibungslos wie möglich verläuft, hat das Schulministerium eine Unterstützungsstruktur für die Schulträger und die Schulen aufgebaut.
Darüber hinaus sind derzeit 180 Medienberaterinnen und Medienberater des Landes als Ansprechpartner für die Schulen und Schulträger zur Schulentwicklung in der digitalen Welt tätig.
* Medienkonzeptentwicklung,
* kommunale Medienentwicklungsplanung.

Herausragende Ideen, Projekte und innovative Lösungsansätze in den Bereichen Forschung, Wirtschaft sowie Stadt- und Quartiersentwicklung werden seit 2011 von der Landesregierung als "Orte des Fortschritts" ausgezeichnet.
In diesem Jahr ist erstmals auch das Ministerium für Stadtentwicklung beteiligt.
Eine lebenswerte Heimat ist nur möglich mit Projekten, die die Grundlage dafür schaffen.
Für die Entwicklung von lebenswerten Sozialräumen sind oft auch bauliche Investitionen erforderlich - allein können diese aber wenig bewirken.
Das Engagement und die Leistungen der Ehrenamtlichen vor Ort sind von zentraler Bedeutung für die Stadtentwicklung.

Ministerin Sylvia Löhrmann und Minister Johannes Remmel betonten: "Wir möchten alle Schulen, alle Lehr- und Fachkräfte in den Schulen und alle, die gerne mit Schulen zusammenarbeiten möchten, ermuntern und ermutigen, ihre Ideen in die Entwicklung einer demokratisch-nachhaltigen Schul- und Unterrichtspraxis einzubringen.
Wir laden alle ein, sich der Kampagne anzuschließen und die Vielfalt möglicher Wege einer Bildung für nachhaltige Entwicklung zu entdecken und aktiv zu gestalten.

Dr. Judith Terstriep vom Institut Arbeit und Technik: "Die ausgewählten Projekte richten sich vielerorts an die Bewohnerinnen und Bewohner der jeweiligen Stadtquartiere und stellen die gemeinsame Entwicklung von neuen Heimatorten auf vielfältige Weise in den Vordergrund.
Ich bin davon überzeugt, dass die Projekte nachhaltig zur Quartiersentwicklung und damit auch zum Strukturwandel im Ruhrgebiet beitragen.
Darin sehe ich eine wichtige Aufgabe der Kultur- und Kreativwirtschaft - nämlich Stadtentwicklung mit anzustoßen und Identifikation vor Ort durch Kunst und Kultur möglich zu machen.
Insofern sind die Projekte auch ein Lichtblick hin zu Zeiten, in denen Begegnungen vor Ort wieder möglich sind.

Das kann einerseits durch Projekte aus dem Bereich Forschung und Entwicklung zur Prototypenentwicklung erreicht werden.
Gefördert werden Projekte mit großem Marktpotenzial, um die bereits zum Patent angemeldeten Hochschulentwicklungen schnellstmöglich voranzutreiben.
Dafür stehen jeweils Fördermittel in Höhe von bis zu 200.000 Euro zur Verfügung, die aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und Landesmitteln stammen.

Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen auf vielfältige Weise bei der altengerechten Entwicklung ihrer Quartiere.
Denn Städte und Gemeinden nehmen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere eine Schlüsselrolle ein, da eine erfolgreiche Quartiersentwicklung nur mit einer breiten Beteiligung aller relevanten Akteurinnen und Akteure vor Ort möglich ist.
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kommunen auf vielfältige Weise bei der altengerechten Entwicklung ihrer Quartiere.
Denn Städte und Gemeinden nehmen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere eine Schlüsselrolle ein, da eine erfolgreiche Quartiersentwicklung nur mit einer breiten Beteiligung aller relevanten Akteurinnen und Akteure vor Ort möglich ist.
"Die Entwicklung altengerechter Quartiere hat in Nordrhein-Westfalen längst kräftig Fahrt aufgenommen", erklärte Alten- und Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.

Minister Laumann: "Die Entwicklung des Infektionsgeschehens ist nach wie vor erfreulich, obwohl in unserem Land seit den letzten Änderungen der Coronaverordnungen schon wieder fast alles möglich ist.
Wir müssen aber nach wie vor wachsam sein: Mit Blick auf die Delta-Variante und die Entwicklung in anderen Ländern wollen wir die nächsten zwei Wochen beobachten, bevor wir über mögliche weitergehende Anpassungen entscheiden.

Die engen Ufer der Lippe sollen natürlicher und so weit wie möglich entfesselt werden.
Das natürliche Aussehen des Flusses wird wieder hergestellt, und dort, wo es möglich ist, wird die Entwicklung von Wildnis zugelassen.
"Das ist jetzt möglich, weil sich im Lippegebiet die historischen Nutzungen stark verändert haben.

Die neue "Agentur Bildung für nachhaltige Entwicklung NRW"
Minister Remmel: Lernerfahrungen für Menschen jeden Alters möglich machen
Neue "Agentur Bildung für nachhaltige Entwicklung NRW" in Recklinghausen geht an den Start, acht Regionalzentren werden gefördert
Die neue "Agentur Bildung für nachhaltige Entwicklung NRW", BNE-Agentur NRW, hat ihre Arbeit in der Natur- und Umweltschutz-Akademie NRW (NUA) in Recklinghausen aufgenommen.

Erstmals werden dafür alle landesbezogenen Arbeitshilfen und Unterstützungsstrukturen für eine digitalisierungsbezogene Schul- und Unterrichtsentwicklung gebündelt zur Verfügung gestellt.
Mir ist es wichtig, die Schulen dabei so gut wie möglich zu unterstützen.
Ausgehend vom Impulspapier II des Ministeriums für Schule und Bildung, in dem Impulse für die Entwicklung des Lernens in der digitalen Welt gegeben werden, stehen in vier zentralen Entwicklungsbereichen Arbeitshilfen auf der Webseite zur Verfügung.
Die Homepage zielt darauf, die vielen bereits vorhandenen Angebote für den Unterricht und die Konzeptentwicklung systematisch auffindbar und nutzbar zu machen.

Ein Impfschutz ist nicht möglich", sagte Heinen-Esser.
Minister Backhaus sagte: "Mit Sorge betrachten wir die Entwicklung des ASP-Geschehens.
Nur mit ausreichendem und ständig aktualisiertem Informationsfluss aus allen von der ASP betroffenen Mitgliedsstaaten ist das Abstimmen der Bekämpfungsstrategien auf Bundes- und EU-Ebene möglich.

Die Politik müsse durch eine differenzierte Strategie dafür Sorge tragen, Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kitas, aber auch Unternehmen und Geschäfte, so weit wie möglich offen zu halten.
Um die Entwicklungen der Pandemie verständlich und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit darzustellen und Entscheidungsträgern eine Hilfestellung zu leisten, regt der Expertenrat ferner den Aufbau eines bundesweiten Monitoring-Systems an.
Durch ein regionales Monitoring der Entwicklungen wäre eine gezielte, regional beziehungsweise sektoral oder sogar auf einzelne Einrichtungen begrenzte Bekämpfung der Pandemie möglich.

* Entwicklung ländlicher Räume
* Gewässerentwicklung
Den Initiatorinnen und Initiatoren der besten Vorschläge für bürgerschaftliches Engagement werden kostenlos professionelle Berater zur Seite gestellt, um mögliche formale oder juristische Hindernisse zu überwinden, Finanzierungsmöglichkeiten zu erkennen und letztlich die Projektidee auf ein solides Fundament stellen zu können.

Entscheidungssatz 3 Holzweiler lebenswert erhalten Um eine positive Entwicklung von Holzweiler zu gewährleisten, ist der Abbaubereich des Tagebaus Garzweiler II so zu verkleinern, dass der Tagebau an Holzweiler nur von zwei Ortsseiten heranrückt und eine Insellage vermieden wird.
Eine direkte Anbindung an Kückhoven und Erkelenz ist zu gewährleisten, soweit möglich soll die L 19 erhalten bleiben.
Der Uferbereich des Restsees ist so zu modellieren, dass eine Zwischennutzung des Sees während des Füllvorgangs möglich ist.
Entscheidungssatz 4: Strukturwandel im rheinischen Revier in örtlicher und regionaler Zusammenarbeit Entwicklungsperspektiven für das rheinische Revier sind ausgehend von der örtlichen und regionalen Ebene gemeinsam zu erarbeiten.

Mit seinem großen Potenzial bietet das Rheinische Revier für eine Vielzahl von Branchen vielfältige Chancen für eine positive wirtschaftliche Entwicklung.
Wir freuen uns auf das, was möglich wird und werden die regionalen Akteure nach Kräften unterstützen!
Brainergy-Park Jülich: Im Brainergy-Park Jülich entsteht auf 52 Hektar ein innovativer und nachhaltiger Technologie- und Gewerbepark, in dem Wissenschaft, Unternehmen und Start-ups zusammen an neuen Entwicklungen und Innovationen in den Bereichen Energie, Digitalisierung und Bioökonomie arbeiten werden.

Das Verfahren wird im Auftrag des Landes durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
Alle Teilnehmer waren sich darüber einig, dass das Nutzungskonzept für die Opel-Flächen weiterhin flexibel bleiben muss im Sinne einer "Entwicklung der zwei Geschwindigkeiten".
Das bedeutet, dass sowohl kurzfristige als auch mittelfristige Ansiedelungen auf den Opel-Flächen möglich sein müssen.

Beteiligt sind die Ministerien für Wissenschaft, Wirtschaft und Stadtentwicklung.
Gemeinsam zeichnen die drei beteiligten Ministerien auch "Orte des Fortschritts" aus: Unternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen, Stadtentwicklungsprojekte oder Initiativen von gesellschaftlichen Gruppen, Medien und Kreativen, die mit vorbildlichen Ideen und Lösungen auffallen.
Bewerbungen für diese Auszeichnung sind noch bis zum 13. Februar 2015 möglich.

Wir versprechen uns daraus einen entscheidenden Schritt für die weitere Entwicklung der Flugzeugtechnologie in Deutschland", erklärte Minister Duin bei der Übergabe des Förderbescheides an den Vorstand und die Geschäftsführung des Access e. V.
Das Vorhaben mit dem Titel "Integrativer Guss-Bearbeitungsansatz zur Qualifizierung für eine spätere mögliche Serienfertigung von Titan-Aluminid Niederdruckturbinenschaufeln (BEST)" soll dazu beitragen, dass sich die Effizienz von Flugzeugen mit der kommenden Generation von Turbinenschaufeln weiter verbessert.
Ziel ist, den Nachweis zu erbringen, dass Niederdruckturbinenschaufeln aus Titan-Aluminid den nächsten Schritt in der Turbinenentwicklung darstellen und eine industrielle Fertigung möglich ist.

"Seit dem Beginn der Pandemie ist es das gemeinsame Ziel der Landesregierung und der Hochschulen, so schnell wie möglich wieder zum Präsenzbetrieb zurückzukehren, wenn die Entwicklung der Pandemie es zulässt.
Damit machen wir eine sichere Präsenz an den Hochschulen möglich.
Ich freue mich sehr, dass dieses jetzt in Nordrhein-Westfalen wieder möglich wird und wünsche allen Studierenden und Lehrenden ein schönes und erfolgreiches Semester", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

* Für die Entwicklung eines Prototyps kann ein Zuschuss von bis zu 80 Prozent der Entwicklungskosten in maximaler Höhe von bis zu 100.000 Euro beantragt werden.
* Für die Konzeptentwicklung kann ein Zuschuss in Höhe von bis zu 80 Prozent der veranschlagten Kosten in maximaler Höhe von bis zu 20.000 Euro beantragt werden.
Einreichungen sind nach einem Beratungsgespräch bei der Film- und Medienstiftung NRW möglich.

In Reaktion auf die anhaltend schwache Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und entsprechend negative Prognosen der Bundesregierung im Rahmen der aktuellen Frühjahrsprojektion sieht der Nachtragshaushalt 2024 erstmalig die Nutzung der Konjunkturkomponente im Rahmen der Schuldenbremse vor.
In welchem Umfang die Konjunkturkomponente und die damit möglichen Kreditermächtigungen am Jahresende tatsächlich in Anspruch genommen werden, wird sich im Lichte der weiteren Konjunkturentwicklung zeigen.

Hier ist mit den besseren Leistungen endlich auch eine bessere Unterstützung der pflegenden Angehörigen möglich.
Zudem wird sich das Pflegeheim für die unteren Pflegegrade verteuern, weil innerhalb der Heime so etwas wie ein "Durchschnittspreis" eingeführt werden soll: Alle haben denselben Zuzahlungsbeitrag, was nur möglich wird, wenn die Menschen mit geringerem Pflege-/Betreuungsbedarf für die mit höherem mitbezahlen.
"Ich bin absolut dafür, dass wir Menschen so lange wie möglich durch eine bessere ambulanten Versorgungsstruktur und eine altengerechte Quartiersentwicklung ein Leben zuhause ermöglichen.

Anträge sind bis zum 31.10.2021 möglich.
Die Förderung erfolgt im Rahmen des REACT-Programms der EU als Baustein des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Die Europäische Union stellt über das Programm 260 Millionen Euro zusätzlich im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bereit.

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Ministerin Gebauer: Unterricht in allen Förderschulen wieder möglich
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.

Aber auch bei Menschen, die nicht in direkter Nähe zu Tierhaltungsanlagen wohnen, steigt die Sorge vor möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Tierhaltung hinsichtlich der Entwicklung von Keimen und Antibiotikaresistenzen.
Nur so können wir eine weitere Entwicklung von Resistenzen verhindern.

Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.
Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.
Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich - daran arbeiten wir mit den Städten und Gemeinden im ganzen Land.

Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.
Für Vergaben unterhalb dieser Schwelle genügt es - soweit möglich - drei Angebote von fachkundigen, leistungsfähigen Anbietern einzuholen.
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung stellt für Nordrhein-Westfalen in der aktuellen Förderperiode 2014 bis 2020 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Sie dankte dem Engagement der Verbände und der Musikschulen, die die vielfältigen Musikangebote an Schulen möglich machen.
Jugend- und Kulturministerin Ute Schäfer: "Kulturelle Bildung kann einen wesentlichen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen leisten.
Insbesondere regelmäßiges Musizieren ist für die Entwicklung junger Menschen sehr wichtig.
Wir wollen deshalb jedem Kind den Zugang zu Musik so früh wie möglich öffnen.

Den Schulleitungen ist es weiterhin möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen und mit der Rückendeckung der Schulaufsicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen.
So viel Präsenzunterricht in der Schule wie möglich ist nach wie vor das oberste Ziel.
Sämtliche Einschränkungen sind so gering wie möglich zu halten und schnellstmöglich wieder aufzuheben.

NRW" unterstützt das Land Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei der Entwicklung von Innovationen in der forschungsintensiven Medizin, Medizintechnik und Biotechnologie.
Die zweite Wettbewerbsrunde startet jetzt, Anträge sind bis zum 15. Januar 2018 möglich.
Gefördert werden insbesondere Forschungs- und Entwicklungsprojekte, die neue Lösungen für Gesundheit im demografischen Wandel versprechen.

Dies soll auch für jene Kommunen möglich sein, die sich bislang weniger mit Europa beschäftigt haben.
Zugleich werden wir ein System entwickeln, um Aufklärung und Hilfestellung durch die Landesregierung zu kommunalpolitischen Auswirkungen von europapolitischen Entwicklungen/Vorgaben zu verbreiten.
Neben den schon erwähnten Partnerschaften mit Schlesien und Nord - Pas de Calais nenne ich unsere drei chinesischen Partnerprovinzen Jiangsu, Sichuan und Shanxi, die projektbezogene Kooperation mit dem brasilianischen Bundesstaat Rio und natürlich unsere Entwicklungspartnerschaften mit Ghana und der südafrikanischen Provinz Mpumalanga.

Wesentliche Bausteine, bei denen insbesondere Nordrhein-Westfalen über Stärken verfügt, sind die Digitalisierung und Automatisierung, sowie neue Entwicklungen insbesondere bei Materialien, Leichtbau und in der Konstruktion.
Automatisiertes Fliegen, auch in kleinem Maßstab wie für Lufttaxen, oder Spezialservices, etwa in der Notfallmedizin, werden gerade möglich.
Das wichtigste Ziel ist jedoch die Entwicklung hin zum klima- und umweltfreundlichem Fliegen.

Quartiersmanagerinnen und -manager, die aus Mitteln des Landesförderplans Alter und Pflege gefördert werden, berichten unter anderem darüber, wie sie mit der Quartiersentwicklung begonnen haben, welche Schwierigkeiten und Lösungswege es gab und wo sie aktuell im Entwicklungsprozess stehen.
"Kopieren ist bei der Entwicklung altengerechter Quartiere ausdrücklich erwünscht.
Am Nachmittag wird im Rahmen der Tagung unter anderem ein neues Modul vorgestellt, das eine Art Handlungsleitfaden für die Quartiersentwicklung bietet und als Lotse durch die unterschiedlichen Phasen der Quartiersentwicklung fungieren kann.
Das neue Design und der überarbeitete Aufbau der Seite stellen die vielfältigen Angebote und Informationen noch übersichtlicher dar, so dass Nutzerinnen und Nutzer sich beispielsweise mit Hilfe einer Filterfunktion schnell einen Überblick über mögliche Finanzierungsmöglichkeiten für ihr Quartiersprojekt verschaffen können.

Wir nehmen die daraus resultierenden Ängste der Betroffenen vor Ort sehr ernst, beobachten die Lage und Entwicklung sehr genau und passen wo erforderlich und möglich unser Wolfsmanagement an.
Eine Entnahme von Wölfen in Schermbeck ist nach aktueller rechtlicher Bewertung nicht möglich.
Ministerin Heinen-Esser: "Übergeordnetes Ziel ist und bleibt es, nach der Rückkehr des Wolfs in seine ursprünglichen Verbreitungsgebiete, die Erfordernisse des Naturschutzes und des Herdenschutzes in Einklang zu bringen und das Leben mit dem Wolf so angst- und konfliktfrei wie möglich zu gestalten."

Die Förderung zielt ab auf die Entwicklung und Herstellung kritischer Technologien in den Schlüsselsektoren digitale Technologien und technologieintensive Innovationen, umweltschonende und ressourceneffiziente Technologien sowie Biotechnologien.
Eine Antragstellung ist bis zum 31. März 2025 möglich.
Für zukunftsweisende und nachhaltige Vorhaben in Nordrhein-Westfalen stehen aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 EU-Mittel in Höhe von 1,9 Milliarden Euro des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Funds (JTF) zur Verfügung.

Erfolgreiche Entwicklung des paralympischen Zentrums Nordrhein-Westfalen
Erfolgreiche Entwicklung des paralympischen Zentrums Nordrhein-Westfalen
Motorische Tests zukünftig auch für Para-Schülerinnen und -Schüler möglich

Leitbild unseres Handelns ist dabei das klimaneutrale Industrieland mit einer nachhaltigen Raumentwicklung.
Wo es möglich ist, sollen die Gestaltungsspielräume für die kommunale und regionale Planung erhalten oder sogar ausgebaut werden - wenn dadurch nicht andere Spielräume zum Beispiel für die Naherholung oder auch den Natur- und Artenschutz übermäßig eingeschränkt werden.
Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Grundlage der beschlossenen Eckpunkte in einem nächsten Schritt den Entwurf für die konkreten Änderungen des Landesentwicklungsplans sowie einen Umweltbericht erarbeiten.

Als der Gleichstellung verpflichtete und attraktive Arbeitgeberin ist es in der Justiz seit Langem möglich, Führungsverantwortung und Aufgaben in Beförderungsämtern auch in Teilzeit auszuüben.
"Jobsharing muss auch für Ämter und Funktionen in der Justiz möglich sein, die bisher von einer Person ausgeübt werden.
Zugleich stärken wir damit die berufliche Entwicklung und die Arbeitszufriedenheit von Teilzeitbeschäftigten", so Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach.

Mit künftig vier Stipendien für Filmschaffende erweitert das Land die Förderung im Bereich künstlerischer Film: Ab diesem Jahr sind drei Stipendien zur Vorbereitung künstlerischer Spiel- oder Dokumentarfilmprojekte sowie ein Stipendium für die Entwicklung eines Projekts im Bereich künstlerischer Dokumentarfilm für Kinder oder Jugendliche ausgeschrieben.
Mit künftig vier Stipendien für Filmschaffende erweitert das Land die Förderung im Bereich künstlerischer Film: Ab diesem Jahr sind drei Stipendien zur Vorbereitung künstlerischer Spiel- oder Dokumentarfilmprojekte sowie ein Stipendium für die Entwicklung eines Projekts im Bereich künstlerischer Dokumentarfilm für Kinder oder Jugendliche ausgeschrieben.
Ziel ist es, in dieser frühen Phase Freiräume zur Entwicklung innovativer künstlerischer Entwürfe zu schaffen.
Bewerbungen sind ab sofort möglich.

Das können Vorhaben von der umsetzungsorientierten Forschung über die experimentelle Entwicklung bis hin zur prototypischen Darstellung eines möglichen Produktes, Verfahrens oder Modells sein.
Verbundvorhaben zwischen Unternehmen sowie von Unternehmen mit anderen Organisationen sind ebenfalls möglich und ausdrücklich gewünscht.

Die Entwicklung altengerechter Quartiere in Nordrhein-Westfalen nimmt kräftig Fahrt auf.
"Immer mehr Kommunen steigen professionell in die Entwicklung altengerechter Quartiere ein.
Denn die meisten Menschen möchten auch bei Unterstützungsbedarf so lange wie möglich in ihrem vertrauten Wohnumfeld leben können", erklärte Ministerin Barbara Steffens bei der Vorstellung der Pläne für zwei altengrechte Quartiere in Oberhausen. "
Kommunen nehmen bei der Entwicklung altengerechter Quartiere eine Schlüsselrolle ein.

Unverändert gilt es, wo immer möglich Abstand zu halten und verantwortungsvoll sich selbst und anderen gegenüber zu handeln.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für einzelne Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Öffnungen finden unter stetiger Evaluierung und ausdrücklichem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens statt.

Die Entwicklung und Produktion von Batteriezellen im Fabrikmaßstab zu Forschungszwecken wird später Aufgabe der deutlich größeren sogenannten "FFB Fab" sein: Dafür beginnen zwischen Dortmund-Ems-Kanal und Hansalinie in wenigen Monaten auf dem rund 39.000 Quadratmeter großen Grundstück die Bauarbeiten für rund 20.000 Quadratmeter zusätzliche Produktions- und Forschungsflächen.
Damit wird in Münster großindustrielle Forschung und Entwicklung im Gigawatt-Bereich möglich sein.
Ziel der Forschungsfertigung Batteriezelle ist die streng anwendungsorientierte, industrienahe Forschung zur Entwicklung und Produktion ökonomisch und ökologisch nachhaltiger Batteriezellen in Deutschland und Europa.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit der Übergabe des ersten Bauabschnitts der Forschungsfertigung Batteriezelle an die Fraunhofer-Gesellschaft können in Münster die Forschungsarbeiten zur Entwicklung und Produktion ökonomisch erfolgreicher und ökologisch unbedenklicher Speichertechnologien in größerem Maßstab fortgesetzt werden.

"Mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen sorgen wir aber dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind."
Ein Stück Wald wurde in eine Teichlandschaft umgewandelt, um dieser Amphibienart optimale Entwicklungsbedingungen zu bieten.
Schon bei der Standortauswahl wurde berücksichtigt, dass mit einem Ausbau der vorhandenen Parkplätze der Flächenverbrauch so gering wie möglich gehalten werden kann.