Dafür brauchen wir eine bessere Infrastruktur.
"
Die Erhöhung wurde möglich durch die Anhebung der Mittel, die der Bund nach dem Regionalisierungsgesetz den Ländern für den ÖPNV zahlt.
Die Fördermittel erreichen damit wieder das vor 2013 gewährte Förderniveau für die pauschalierte Investitionsförderung.
Zuletzt standen nur 120 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

So bleibt Nordrhein-Westfalen ,place to bau'", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.
Die erneute Aufstockung ist unter anderem möglich, weil die Bundesregierung angekündigt hat, die Finanzhilfen nach Artikel 104d Grundgesetz für die öffentliche Wohnraumförderung ab 2026 schrittweise zu erhöhen.
Die Landesregierung setzt nun diese Mittel sofort für Maßnahmen der öffentlichen Wohnraumförderung ein.
Darüber hinaus werden auch originäre Landesmittel sowie Darlehensmittel über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, bereitgestellt.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.
Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.
Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.

Mit der Neuregelung können Sozialassistentinnen und Sozialassistenten eine mögliche Ausbildung zur Pflegefachfrau beziehungsweise zum Pflegefachmann verkürzen, sofern sie eine entsprechende Schwerpunktsetzung im Bereich der Pflege gewählt haben.
Auch der Abschluss der neuen praxisintegrierten Ausbildung (PIA) zur Sozialassistenz mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Pflege, die ab dem Schuljahr 2023/24 an vielen Berufskollegs möglich ist, wird in Zukunft eine Verkürzung der Pflegefachausbildung ermöglichen.
Die PIA unterscheidet sich von der bisherigen vollzeitschulischen Ausbildung durch die Erhöhung der Praxisanteile.

Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung jetzt bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher.
Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft.
Umso mehr freut es mich, dass es uns mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit gelungen ist, dass die Studierenden nun auch länger BAföG beziehen können.

Damit wird eine Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich und sorgt so für eine generelle Entlastung des gesamten Netzes.
Hinzu kommt eine Erhöhung der Betriebsqualität und die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten, so dass Mehrverkehre abgewickelt werden können.

Durch diese Temperaturerhöhung ist es möglich, dass nicht heimische Fauna und Flora in der Erft überleben können.

Ziel ist neben der Erprobung des Beratungsprozesses vor allem die Erhöhung der Klima-Resilienz in den Pilotunternehmen.
Eine Anmeldung für die begrenzte Zahl an Teilnehmenden ist ab sofort möglich unter: www.bew.de/klima.

Unser größter Dank gilt jedoch unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, deren unermüdlichem Einsatz es zu verdanken ist, dass wir die Erhöhung der Produktionskapazitäten in Rekordzeit stemmen können.
Ihr Engagement zeigt einmal mehr, wie ernst es uns mit unserer Vision ist, Verbesserungen in der Lebensqualität möglich zu machen.

Sie würdigt den Einsatz und das Engagement in der täglichen Arbeit mit den Athletinnen und Athleten, ohne die keine Spitzenleistung möglich ist.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel lassen es zu, auch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst zum 1. April 2026 für die Trainerinnen und Trainer umzusetzen.

Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht vom Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Eine Gesamtbilanzierung und abschließende Bewertung ist derzeit noch nicht möglich.
Gemeinsames politisches Ziel der Landesregierung ist es, den Ausstoß und damit die Belastung mit gesundheits- und umweltgefährdenden Stickoxiden so schnell wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren, um die Luftqualitätsgrenzwerte flächendeckend einzuhalten.

Zur Erhöhung der Kontrolldichte werden landesweit aktuell rund 200 Aufsichtsbeamtinnen und -beamte für die Überprüfungen der Corona-ArbSchV eingesetzt.
Die hohe Anzahl an Kontrollen ist nur durch den engagierten Einsatz dieses Aufsichtspersonals und eine deutliche Priorisierung möglich.

Der Fokus liegt dabei auf einer Erhöhung der Resilienz von Pflanzen gegenüber Faktoren wie Hitze und Dürre, einer Stimulation von Wachstum und Entwicklung der Pflanzen sowie einer Verbesserung ihrer Düngemittel- und Wassernutzungs-Effizienz.
Auf der FR3N Plattform ist es jedem möglich, einfach und sicher NFTs individuell zu erstellen und die dahinterliegenden Smart Contracts nach den persönlichen Bedingungen anzupassen ohne programmieren zu können oder ein tiefes technisches Verständnis zu benötigen.

Mit der Erhöhung wird ein Zusatzpreis für eine Auslandsreise nach Osteuropa ausgelost.
Der Wettbewerb folgt dabei dem Grundsatz, dass Zukunft nur möglich ist, wenn die Herkunft nicht vergessen wird.

Wir sind uns mit den Akteuren im öffentlichen Nahverkehr einig, dass wir die im Eckpunkte-Papier beschriebenen Maßnahmen schnellstmöglich angehen werden.
"In unseren Ausschreibungen haben wir eine deutliche Erhöhung der Zugbegleiter-Quote festgelegt.

Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.

Auch für das Jahr 2016 ist eine Erhöhung des Etats für den Schulbereich vorgesehen.
Sie erfolgt einerseits zu den Haupteinstellungsterminen im Februar und August und andererseits ist sie auch jederzeit und damit täglich möglich, wenn freie Stellen zur Verfügung stehen.

Deshalb freuen sich die Gesellschafter von Depenbrock besonders darüber, bei der Erhöhung der deutschen Forschungsaktivitäten für Batterien mitwirken zu können.
Ab 2025 soll die Produktionsforschung mit Anlagentechnik im großindustriellen Maßstab in der FFB Fab möglich sein.

Ein freiwilliger früherer Umtausch ist immer möglich und vor dem jeweiligen Stichtag sicher auch empfehlenswert, denn dann werden die Ausstellungsbehörden starken Zulauf haben.
Ziel der Maßnahme war eine Vereinheitlichung der derzeit 110 verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der EU und Erhöhung der Fälschungssicherheit.

Die Stadt Köln wird jedoch tun, was ihr möglich ist, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Pendlerinnen und Pendler und nicht zuletzt für den Wirtschaftsverkehr abzumildern.
Parallel zu der Sperranlage hat Minister Groschek auch einen Vorstoß für eine drastische Bußgelderhöhung für widerrechtliche, vorsätzliche Fahrten mit schweren Fahrzeugen über gewichtsbeschränkte Brücken gemacht.

* Im Hinblick auf eine mögliche Einführung von Tempo 30 im Gebiet zwischen den Ringen und dem Rhein: Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen der Geschwindigkeitsbegrenzung.
* Erhöhung der Parkgebühren; die Mehreinnahmen sind zweckgebunden für Verbesserungen im ÖPNV zu verwenden,

Dabei muss vor allem die künftige Finanzierung der Pflege in den Blick genommen werden, um eine weitere Belastung der Beitragszahler einerseits und eine Erhöhung der von den pflegebedürftigen Personen zu tragenden Eigenanteile andererseits zu verhindern.
Darüber hinaus ermöglicht sie Menschen, die im Krankenhaus behandelt wurden, eine Anschlussversorgung, wenn diese zu Hause nicht oder noch nicht möglich ist.

* die Parkraumbewirtschaftung einschließlich der Erhöhung der Parkgebühren
Daher müssen die vorgesehenen und noch nicht umgesetzten Maßnahmen so schnell wie möglich realisiert werden, damit wir den Stickstoffdioxidgrenzwert dauerhaft einhalten, sagte Ministerin Heinen-Esser.

Durch die nun im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts beschlossene Erhöhung der Garantien um 10 Milliarden Euro werden weitere Hilfsprogramme für die Infrastruktur ("InfrastrukturCorona") und die Kommunen ("KommunalCorona") möglich.

* Mit dem Landeshaushalt 2019 ist eine weitere Erhöhung der Finanzmittel um 400.000 Euro auf 10,37 Millionen Euro zur Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen vollzogen worden.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.

Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.

So werden den Kommunen und Investoren je nach Region zwischen 10 und 25 Prozent ihrer Rückzahlungen durch das Land getilgt (s. Anlage 1 "Erhöhung der Tilgungsnachlässe nach Mietniveau").
Bei Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge sind somit ab sofort Tilgungsnachlässe von bis zu 35 Prozent möglich.

Mit den Pauschalzahlungen ist es für alle Akteure möglich, eine gute und attraktive Ausbildung anzubieten, obwohl die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die gestiegene Inflation auch sie trifft", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Bei den Trägern der praktischen Ausbildung beträgt die Erhöhung zum Vorjahr 2023 9,99 Prozent.

Insgesamt liegen die Landesmittel für die Film- und Medienstiftung NRW nach den starken Erhöhungen der vergangenen Jahre jetzt bei insgesamt rund 22 Millionen Euro.
In diesem Jahr waren erstmals seit langer Zeit wieder persönliche Begegnungen möglich, etwa beim Global Media Forum, dem Grimme Online Award, der Gamescom mit dem Gamescom Congress und dem Filmfestival Cologne.

Um diesen Ausbau zu ermöglichen bedurfte es einer Erhöhung des jeweiligen Antennenträgers.
Insgesamt wurde durch die Erleichterungen eine mögliche Vielzahl von zusätzlichen Baugenehmigungsverfahren vermieden und eine Verfahrensvereinheitlichung erreicht.

Damit wäre auch für die in der Praxis relevante Gesellschaftsform der GmbH & Co. KG eine einheitliche Online-Anmeldung möglich.
Das betrifft vor allem Satzungsänderungen, wie beispielsweise die Umfirmierung, Sitzverlegung, Änderung des Unternehmensgegenstandes oder Kapitalerhöhung.

5G macht es möglich, die Prozesseffizienz und Produktqualität von automatisiert gefügten Bauteilen zu verbessern.
5G (Hochschule Niederrhein, Krefeld; Triopt GmbH, Moers; Smart Living GmbH, Dortmund): Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer durch Fahrzeug-zu-Fahrrad-Kommunikation mit 5G.

Wichtige Schwerpunkte bildeten die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, die Förderung der Berufsbildungsinfrastruktur, die Erhöhung des Programmvolumens der Meistergründungsprämie und die Erweiterung des Programms "Mittelstand Innovativ & Digital" um den Förderbaustein "MID-Digitale Sicherheit".
Für ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Nordrhein-Westfalen brauchen wir ein starkes Handwerk und die besten Fachkräfte: Denn engagierte Handwerkerinnen und Handwerker sind die 'Möglichmacher', um die Energiewende umzusetzen und unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen.

Werden die vorgegebenen Carsharing-Linien verlassen, ist dies auch möglich - dann gilt allerdings ein üblicher Carsharing-Tarif.
Die Stadt Borgholzhausen ist glücklich, mit diesem Projekt einen besonderen Beitrag zur Erhöhung der Attraktivität von bezahlbarem Wohnraum in ländlichen Strukturen leisten zu können", sagte der Bürgermeister von Borgholzhausen, Dirk Speckmann.

Beispiele für Änderungen gegenüber dem bestehenden Landesjagdgesetz sind die Wiederausrichtung der Liste jagdbarer Arten an die des Bundesjagdgesetzes, die Anpassung der Jagd- und Schonzeiten unter Beachtung der Wildbiologie und der Jagdpraxis sowie die Erleichterung bei der Prädatorenbejagung und eine Erhöhung der Kirrmenge auf die altbewährte Regelung von einem Liter.
Die künftig ganzjährig mögliche Schwarzwildbejagung ist vor dem Hintergrund eines deutlich erhöhten Schwarzwildbestandes zu sehen und soll der möglichen Übertragung der Afrikanischen Schweinepest durch den zurzeit hohen Wildschweinbestand entgegenwirken.

* Mit dem Landeshaushalt 2019 ist eine weitere Erhöhung der Finanzmittel um 400.000 Euro auf 10,37 Millionen Euro zur Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen vollzogen worden.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.

Darüber hinaus arbeiten Land, Stadt Münster und Wohn+Stadtbau sowie das örtliche Studierendenwerk auch beim studentischen Wohnen Hand in Hand: Bei ihrem Besuch am 11. April 2022 in den Räumlichkeiten der Wohn+Stadbau suchten Ministerin Scharrenbach und Ministerin Pfeiffer-Poensgen das Gespräch mit den städtischen Akteuren über bisherige und mögliche zukünftige Maßnahmen und informierten über Fördermöglichkeiten durch die Landesregierung.
Deshalb haben wir als Land große Anstrengungen unternommen, um die Studierendenwerke zu stärken und finanziell dauerhaft besser auszustatten: Wir haben die Grundfinanzierung des Landes um rund elf Prozent angehoben - die stärkste Erhöhung seit zehn Jahren.

Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.

Diese Studienplatz-Offensive für mehr Lehrkräfte ist nur im gemeinsamen Schulterschluss zwischen Hochschulen und Politik möglich", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Damit haben Land und Hochschulen seit Beginn der Legislaturperiode im Grundschullehramt insgesamt 700 neue Plätze geschaffen und dauerhaft eingerichtet, eine Erhöhung um mehr als 38 Prozent.
In der Sozialpädagogik (Lehrkräfte an Berufskollegs für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern) sollen mindestens 80 zusätzliche Bachelorstudienplätze sowie die zugehörigen Masterplätze geschaffen werden, eine Erhöhung um mehr als 200 Prozent.

"Ohne Wasser, ohne Frostschutzberegnung und ohne die Möglichkeit, in Trockenzeiten bewässern zu können, ist ein wirtschaftlicher Obstbau nicht mehr möglich", so Dr. Andreas Mager, Betreiber des Naturhofs Wolfsberg.
Der Betrieb ist Partnerbetrieb des Projekts "Potenziale und Praxisprogramm zur Erhöhung der ökologischen Vielfalt in Erwerbsobstanlagen und Streuobstwiesen", das vom Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und fünf weiteren Ländern gefördert wird.

Die neue Broschüre bietet wertvolle Hinweise, wo beispielsweise Stolperfallen lauern oder wie durch richtig angebrachte Haltegriffe im Bad oder die Erhöhung von Möbeln der Alltag einfacher und zugleich sicherer wird", erklärte Ministerin Barbara Steffens bei der Übergabe der neuen Veröffentlichung an die Landesarbeitsgemeinschaft Wohnberatung NRW (LAG Wohnberatung NRW). "
"Aber nicht nur die eigene Wohnung, auch das Wohnumfeld - das Quartier - muss altengerecht gestaltet sein, damit Ältere selbstbestimmt leben können und gesellschaftliche Teilhabe möglich ist.

Im Fokus steht hierbei die Anpassung an sommerliche Hitzeperioden durch städtebauliche Maßnahmen, wie beispielsweise die Erhöhung des Grünflächenanteils, der Dachbegrünung oder Veränderungen der Materialeigenschaften (Albedo).
"Daher stand für uns im Vordergrund, ein leicht zugängliches und bedienbares Werkzeug zu schaffen, mit dem eine hitzeangepasste Quartiersplanung für alle Kommunen und Städte in Nordrhein-Westfalen möglich und machbar wird.

Wir wollen coronabedingte Schließungen von Fachklassen des dualen Systems - soweit dies möglich ist - vermeiden und machen weitere Flexibilisierungen bei der Fachklassenbildung möglich.
Minderfrequente Fachklassen können vorrangig für bis zu fünf Jahre aufrechterhalten werden, wenn perspektivisch eine Erhöhung der Auszubildendenzahlen in der Region und in dem Beruf wieder zu erwarten ist.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, dass die ursprünglich in den Eckpunkten zum GFG 2024 (Beschluss vom 21. Juni 2023) vorgesehenen Vorwegabzüge für den Einstieg in eine Altschuldenlösung und für das Aufsetzen eines Investitionsprogrammes für Klimaschutz und Klimaanpassung in der Gemeindefinanzierung 2024 sowie eine Erhöhung der Aufwands- und Unterhaltungspauschale nicht umgesetzt werden.
Hinzu kommt ein in der parlamentarischen Sommerpause bekannt gewordenes mögliches Gesetzesvorhaben des Bundesfinanzministeriums ("Wachstumschancengesetz"): Mit diesem Bundesgesetz sind eine Reihe von steuerlichen Entlastungsmaßnahmen geplant, die sich auch nachteilig in den kommunalen Steuererträgen niederschlagen werden.

Danach sind in Nordrhein-Westfalen folgende Prämienhöchstbeträge möglich.
* Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten: bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)
* Weitere Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten: bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung)
bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung)

Damit begonnene Baustellen fertiggestellt und Menschen in Wohnungen einziehen können, macht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei öffentlich geförderten Wohnungen aus dem Jahr 2021 die Nachbewilligung möglich.
Mit einer nachträglichen Aufstockung bei der Finanzierung der öffentlichen Wohnraumförderung aus dem Jahr 2021 will das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die Fertigstellung von Wohnbau- und Modernisierungs-Projekten trotz gestiegener Baukosten sicherstellen.
Die Aufstockung in Form eines Ergänzungsdarlehens in Höhe von bis zu 20 Prozent des ursprünglichen Förderdarlehens kann ab sofort bei der zuständigen Bewilligungsbehörde beantragt werden.

Hierfür soll ein Ausgleich durch Aufstockung erfolgen, um den zukünftigen Herausforderungen in der ländlichen Entwicklung gerecht zu werden.
"Ich bin weiterhin dafür, dass Kürzungen der Gesamtprämien möglich sein müssen, wenn das Greening unterlaufen wird", erklärte Minister Remmel.

1,3 Millionen Euro für bis zu 35 Künstlerinnen, Künstler und Ensembles - Bewerbung bis 31. Mai möglich
Im Vorjahr hat die Landesregierung das neue Förderkonzept und die Aufstockung des Etats für die Freien Darstellenden Künste um zusätzlich 4,5 Millionen Euro vorgestellt.