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Vertiefend ging es im Gespräch mit Botschafter Mattiolo über aktuelle Entwicklungen in der Wirtschafts- und Währungsunion und den zurzeit diskutierten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union.
Zentrales Thema war auch die mögliche Intensivierung der Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Italien.
Ministerpräsident Laschet dazu: "Nordrhein-Westfalen ist Heimat von vielen italienischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit ihren Familien schon seit Jahrzehnten hier leben und unser Land mit aufgebaut und bereichert haben.
Sie sind ein wichtiger Faktor unserer guten Beziehungen.

Das neue Bundesinfektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 ermöglicht den Ländern, unter gewissen Voraussetzungen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen einzuführen, um bei einer Intensivierung der Infektionslage reagieren zu können.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden frühzeitig über einen solchen möglichen Schritt informiert.

* Um die Fruchtbarkeit unserer Böden auf Dauer zu erhalten, sollten Erosion, Verdichtungen, Humusabbau und Schadstoffeinträge so weit wie möglich vermieden werden.
Verbesserte Ressourceneffizienz und nachhaltige Intensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung

Um die Fruchtbarkeit unserer Böden auf Dauer zu erhalten, sollten Erosion, Verdichtungen, Humusabbau und Schadstoffeinträge so weit wie möglich vermieden werden.
Verbesserte Ressourceneffizienz und nachhaltige Intensivierung der landwirtschaftlichen Erzeugung

Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.

Auch regelmäßige Mehrarbeit von Bestandslehrkräften ist zur Intensivierung der individuellen Förderung möglich.

Im vergangenem Jahr haben die Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen eine Intensivierung der Zusammenarbeit beim länderübergreifenden Hochwasservorhersagedienst für den Rhein vereinbart.
So kann es aktuelle Veränderungen und mögliche Gefahren beispielsweise durch Trockenheit, Hochwasser, sich ändernde Grundwasserstände oder Füllstände von Talsperren, aber auch langfristige Veränderungen durch den Klimawandel erkennen und bewerten.

Ziel ist dabei die Identifikation von möglichen Partnern in Wissenschaft und Wirtschaft für die Durchführung innovativer landesübergreifender Projekte im Bereich der KI.
Die an den Quanteninitiativen beider Länder beteiligten Wissenschaftseinrichtungen werden gebeten, Möglichkeiten für eine Intensivierung der landesübergreifenden Zusammenarbeit zu prüfen.
Auch Unternehmen sind eingeladen, ihre Mitarbeit an der landesübergreifenden Zusammenarbeit zu intensivieren.

Ministerpräsident Wüst nutzte seine Reise nach Japan insbesondere auch, um in Gesprächen mit der Gouverneurin der Präfektur Tokio Yuriko Koike, dem Gouverneur der Präfektur Fukushima Masao Uchibori und dem Gouverneur der Präfektur Osaka Hirofumi Yoshimura die Zusammenarbeit zwischen Japan und Nordrhein-Westfalen zu würdigen und über eine Intensivierung zu sprechen, insbesondere in den Bereichen Erneuerbare Energien/Medizintechnik, Internationalisierung KMU und Batterie-, Wasserstoff- sowie Brennstoffzellentechnologie.
Mit dem Gouverneur der Präfektur Aichi Hideaki Omura erläuterte Ministerpräsident Hendrik Wüst Felder einer möglichen zukünftigen Zusammenarbeit.

Nach Verabschiedung des Gesetzes will Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich einen Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf einrichten.
Ministerpräsident Wüst knüpfte mit der Veranstaltung inhaltlich an seine Japan-Reise im vergangenen Jahr an: Der Ministerpräsident tauschte sich damals in Tokio über eine zukünftige Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan im Bereich Patentrecht aus.

Denn wir wollen handwerkliche Fehler im alten Landesjagdgesetz durch praxisnahe Entscheidungen und unter Beachtung naturschutzfachlicher und gesellschaftlicher Anforderungen so schnell wie möglich beheben", sagte Bottermann im Vorfeld der Sitzung.
Die Intensivierung der Fuchsjagd ist insbesondere in den Gebieten erforderlich, in denen es sensible Bestände bodenbrütender Vogelarten wie z.B. Feldlerche, Kiebitz oder auch Niederwild-Arten wie Rebhuhn gibt.

Auch die gemeinsame Präventionsarbeit soll weiter intensiviert werden.
Damit wollen wir zukünftig noch besser für einen möglichen Katastrophenfall vorbereitet sein.

Darüber hinaus wurde auch über eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz und den Fortschritt bei der Bewerbung um das Forschungsinfrastrukturprojekt Einstein-Teleskop gesprochen.
Aber auch in Fragen der Sicherheit und Migration, der grenzüberschreitenden Infrastruktur sowie der Künstlichen Intelligenz wollen wir unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren und ausbauen.

"Nur so ist erfolgreiches Recycling möglich.
"Wir werden die Forschung in diesem Bereich intensivieren, um zeitnah zu Lösungswegen zu kommen."

Darüber hinaus sollen Blutuntersuchungen bei Tieren intensiviert werden.
So können Infektionen schnellstmöglich erkannt werden.

NRW und die Niederlande arbeiten bereits seit Jahrzehnten eng zusammen und wollen die Kooperation weiter intensivieren.
- Die "Ler(n)ende Euregio", die grenzüberschreitendes Lernen möglich macht.

Monitoring Das Monitoring dient der Früherkennung eines möglichen Erreger-Eintrags in der Wildvogelpopulation.
Es ist vorgesehen, in den Risikogebieten das Monitoring wie folgt zu intensivieren:

Diese effiziente Arbeit war möglich auf der Basis einer gewachsenen Zusammenarbeit und vertrauensvollen Freundschaft mit den Niederlanden und Belgien.
Wir haben uns gefreut, dieses Modell in der Europaministerkonferenz vorstellen zu dürfen, und, dass Baden-Württemberg den grenzüberschreitenden Austausch mit Frankreich künftig nach diesem Vorbild intensivieren möchte.

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium und Wald und Holz Nordrhein-Westfalen haben die Zusammenarbeit mit den Feuerwehren in den letzten Jahren intensiviert und stellen digitales Kartenmaterial zur Verfügung, welches den Feuerweheren hilft, zu den Brandherden im Wald zu gelangen.
Und was fast noch wichtiger ist: Die Karten zeigen auch die Wege, über die die Feuerwehren mit ihren schweren Einsatzfahrzeugen wieder herauskommen, denn Wendemanöver sind auf schmalen Waldwegen vor allem mit den großen Einsatzfahrzeugen in der Regel nicht möglich.

NRW und die Niederlande arbeiten bereits seit Jahrzehnten eng zusammen und wollen die Kooperation weiter intensivieren.
* Die "Ler(n)ende Euregio", die grenzüberschreitendes Lernen möglich macht.
In Projekten, Austauschprogrammen und Kooperationen machen Auszubildende Bekanntschaft mit der Berufskultur, der Sprache und dem Bildungssystem des Nachbarlandes.

"Die Menschen im Land verfügen über wertvolle Kenntnisse und Ansätze, die uns helfen können, die Strategie so konkret, praktikabel und erfolgversprechend wie möglich zu formulieren - zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger, die hier leben und arbeiten.
Der Dialog zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie soll bis zur Verabschiedung weiter intensiviert und auf eine noch breitere Basis gestellt werden.

Deshalb wird die kostenfreie Initialberatung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer intensiviert, die nicht in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen organisiert sind.
* Zudem soll es in Zukunft möglich sein, vor allem auf Nadelholz-Kalamitätsflächen Windenergieanlagen aufzustellen.

Ein besonderes Augenmerk müsse den Mikroplastikteilchen gelten, die zunehmend die Gewässerqualität bedrohen: "Wir werden die Forschung in diesem Bereich intensivieren, um zeitnah zu Lösungswegen zu kommen."
"Wo möglich gilt es, Abfälle zu vermeiden und die Recycling- und Kreislaufwirtschaft zu stärken.

Technologien und Verkehrskonzepte für einen möglichen Einsatz von Flugtaxis oder Drohnen im Personen- und Güterverkehr könnten ein Schlüssel zu einer innovativen Verkehrsgestaltung sein und eine weitere Option für die Mobilität der Zukunft bieten.
Die beiden Länder wollen den gegenseitigen Austausch angesichts der technischen Herausforderungen intensivieren.

In ihrem Gespräch waren die Ministerinnen und der Minister sich einig, dass sowohl der Tierschutz als auch die Tiergesundheit nicht an Grenzen halt machen dürfen.
Insbesondere eine Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Tierseuchen und ihren wirtschaftlichen Folgen für die Tierhalter sollte intensiviert werden.
Das dient der Vorbeugung möglicher Tierschutzprobleme in den Betrieben z.B. infolge der Verlängerung der Haltedauer von Schweinen und trägt bei konsequenter Umsetzung tierseuchenrechtlicher Vorgaben gleichzeitig dazu bei, wirtschaftliche Verluste zu minimieren.

Als Konsequenz aus dieser Studie habe das Land im Rahmen der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" die Information der Unternehmen wie der Beschäftigten zum Thema Minijobs intensiviert, zum Beispiel mit dem Flyer "Minijobs - Was Sie wissen müssen!".
Dass die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung möglich ist, hat ein Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen bewiesen: In vier Jobcentern (Bielefeld, Dortmund, Duisburg und Kreis Unna) konnten in den Jahren 2012 und 2013 insgesamt 2.100 Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden.

So erfassen wir die Nutzung der bestehenden rechtlichen Regelungen, um Hürden und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zu identifizieren und - wenn möglich - anzupassen.
Handlungsmöglichkeiten der Träger stärken: Gemeinsam mit den Trägern und den Landesjugendämtern haben wir vereinbart, Beratungs- und Unterstützungsangebote weiterhin auszubauen und durch den intensivierten Austausch Synergien zu schaffen, um zum Beispiel Good-Practice-Beispiele für Informations- und Unterstützungsangebote zum besseren Personaleinsatz strukturiert auszutauschen.