Auch andere Regionen sind schon gut aufgestellt, um die Herausforderungen der Digitalisierung von Wirtschaft und Arbeit zu bewältigen.
Darauf lässt sich weiter aufbauen", sagte Lersch-Mense beim Treffen in Düsseldorf.
So sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über mögliche Maßnahmen, um die Digitalisierung mit allen und für alle zu gestalten.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer rief dazu auf, die Beschäftigten durchgehend in diese Prozesse einzubeziehen.
"Wir brauchen mehr Vertrauen in die Kenntnisse, Fähigkeiten und die Veränderungsbereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", betonte Schmeltzer.

https://url.nrw/eps_leitfaden
Die Erarbeitung eines Leitfadens wurde bereits im vergangenen Jahr nach einem Fachgespräch vereinbart.
Im März trafen sich Vertreter des Umweltministeriums und Gesundheitsministeriums, der Kommunen, der Landwirtschaftskammer und des Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen in Lüdinghausen, um mögliche Maßnahmen und ein gemeinsames Vorgehen zu beraten.

Die Finanzministerinnen und -minister der Länder fordern von der Bundesregierung hier zeitnah Lösungen für eine Vereinfachung.
Digitalisierung steuerlicher Verfahren: Um dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen, müssen Prozesse auch innerhalb der Steuerverwaltung stärker digitalisiert werden.
Die automatische Prüfung von Steuerfällen ist ebenso eine mögliche Maßnahme wie der Einsatz von Künstlicher Intelligenz.
Damit der Verwaltungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger sinkt, soll MEIN ELSTER zu einem modernen Bürgerportal mit intuitiver Benutzerführung weiterentwickelt und ein bürgerfreundlicher Einkommenssteuerbescheid eingeführt werden.
Hinweis für die Redaktionen:

Das Integrationsministerium hat in einem Workshop in Brüssel für eine bessere gemeinsame Bekämpfung von Armutswanderung in Europa geworben.
Gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden, institutionellen Vertreterinnen und Vertretern sowie Expertinnen und Experten aus der Europäischen Union wurden Strategien zur besseren Integration von Zuwanderern aus Südosteuropa in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft diskutiert.
Darüber hinaus ging es um mögliche Maßnahmen der Europäischen Union und anderer EU-Länder zur Bekämpfung der Armut in den Herkunftsländern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Schneider reist im September nach Rumänien

25 Millionen Menschen leben europaweit in EEA-Kommunen - 1.000 Gemeinden nehmen an diesem Zertifizierungsverfahren teil.
Bislang wurden bereits 500 Kommunen europaweit mit dem Award ausgezeichnet.
Den European Energy Award in Gold erhält eine Kommune, wenn sie mindestens 75 Prozent der Maßnahmen umsetzt, die in einer Kommune oder einem Kreis überhaupt möglich sind.
Die Vielfältigkeit Europas spiegelt sich auch in der Vielfältigkeit der Projekte in den verschiedenen Ländern wider: "Das ist eines der Erfolgsrezepte des EEA - dass er es ermöglicht, die räumlichen und kulturellen Besonderheiten der teilnehmenden Kommunen über Landesgrenzen hinaus bei der Umsetzung von Projekten zu berücksichtigen", so Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW, die in NRW den European Energy Award begleitet.

Maßnahmen zur Verringerung sozialer Ungleichheit bei Umweltrisiken, wie Lärm- und Luftbelastungen, müssen im Sinne der Verhältnisprävention vor allem auf der lokalen Ebene ansetzen.
Dabei steht die Verbesserung der Umwelt- und Lebensverhältnisse der Menschen im Vordergrund.
Die Einrichtung von verkehrsberuhigten Zonen, emissionsfreie Innenstädte, mehr wohnortnahe Grünflächen sind nur einige mögliche Maßnahmen, um die Menschen zu entlasten und ihr Wohnumfeld zu verbessern.
In einer Studie im Rahmen des Masterplans Umwelt und Gesundheit NRW ist zum Beispiel die Bedeutung ortsnaher Grün- und Spielflächen unter den Gesichtspunkten Umwelt, Gesundheit und soziale Lage als Ausgleich von Mehrfachbelastungen hervorgehoben worden.
Damit wird die Entwicklung einer hochwertigen grünen Infrastruktur in mehrfach belasteten Quartieren zu einer wichtigen Strategie zur Stärkung von Umweltgerechtigkeit.

Die Landesregierung will stärkere Impulse setzen, damit sich in Nordrhein-Westfalen mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte einbürgern lassen.
Wie dieser Personenkreis besser erreicht und die rechtlichen Voraussetzungen erleichtert werden können, darüber haben Integrationsminister Joachim Stamp und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler mit den Einbürgerungsbehörden des Landes diskutiert.
Bei der Auftaktveranstaltung in Düsseldorf ging es insbesondere um die Erfahrungen der Mitarbeiter vor Ort und um mögliche Maßnahmen für mehr Einbürgerungen.
Minister Stamp sagte: "Nordrhein-Westfalen will verstärkt einbürgern.
Die Einbürgerung krönt erfolgreiche Integration und vermittelt alle Rechte und Pflichten.

Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, innerhalb von einem Vierteljahr alle Maßnahmen in die Wege zu leiten und danke allen Beteiligten.
Wir nehmen bei der Umsetzung des Handlungskonzeptes vor allem die Grundschulen in den Blick und die Schulen, die vom Lehrkräftemangel besonders betroffen sind.
Wir werden die Umsetzung unseres Handlungskonzepts intensiv begleiten und bereits jetzt weitere mögliche Maßnahmen prüfen.
"
Die Landesregierung hatte im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgelegt mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen.

Erst in der vergangenen Woche wurde eine Absichtserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich mit dem Ziel unterzeichnet, konkrete Maßnahmen und Projekte zur Stärkung der gemeinsamen Beziehungen zu verabreden.
Seit 2019 arbeiten Nordrhein-Westfalen und das Vereinigte Königreich im Bereich der Energiewende im Rahmen der Kooperationsvereinbarung "Technology Collaboration Dialogue" eng zusammen.
Ministerpräsident Wüst und Botschafterin Gallard tauschten sich über mögliche klimaschützende Maßnahmen im Bereich der Energieversorgung aus.
Der Ministerpräsident dazu: "Uns verbindet mit dem Vereinigten Königreich ein besonderes Band, nicht zuletzt aufgrund unserer Geschichte.
76 Jahre 'Freundship' haben uns zu starken wirtschaftlichen Partnern in Europa gemacht.

Auch in kleinen Gärten und Vorgärten oder auf dem Dach des Geräteschuppens können die passenden Pflanzen als Nahrungsquelle für Insekten dienen", so Präsidiumsmitglied Benjamin Küsters.
Zum Abschluss präsentierte Bernd Stracke, stellvertretender Leiter der Natur- und Umweltschutz-Akademie NRW, eine neue Ausstellung zum Schutz der biologischen Vielfalt: "Es freut mich, dass unsere neue Wanderausstellung bereits kurz nach der Präsentation hier in Meerbusch über die Bewahrung der biologischen Vielfalt informiert.
Wir möchten damit zeigen, welche Maßnahmen zu Gunsten unserer Insekten, Singvögel und Wildpflanzen möglich sind.
" Bis zum 9. April 2022 können Interessierte die Ausstellung in der Stadtbibliothek am Dr.-Franz-Schütz-Platz in Meerbusch kostenfrei besuchen.

Kinder und Jugendliche, Eltern und Fachkräfte erhalten hier notwendige Hilfe und Begleitung.
Vor dem Hintergrund der schweren Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Lügde prüft das Familienministerium derzeit Strukturen und Rahmenbedingungen für Prävention, Intervention und Hilfen für minderjährige Opfer und ihre Familien.
Mögliche Maßnahmen sind in einem Impulspapier vorgestellt worden, das nach Gesprächen mit Expertinnen und Experten aus dem Kinderschutz, mit Betroffenenverbänden, mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, von Jugendämtern, der Kommunalen Familie, aus der Kinder- und Jugendhilfe und ressort- sowie fraktionsübergreifend entstanden ist.
Staatssekretär Bothe: "Dort, wo wir als Ministerium selbst tätig werden können, werden wir unmittelbar aktiv.
Auch wenn die Landesregierung in der Ausgestaltung der örtlichen Hilfe- und Präventionsstrukturen nicht über Steuerungsmöglichkeiten gegenüber den kommunalen Trägern der Jugendhilfe verfügt, sehen wir es als unsere Pflicht an, Vorschläge für einen verbesserten Schutz von Kindern und Jugendlichen zu machen.

Das zeigen unter anderem die Klimaszenarien im gerade veröffentlichten Umweltbericht NRW 2016.
Die Folgen des Klimawandels werden alle betreffen.
Die möglichen Maßnahmen, die Städte und Gemeinden ergreifen können, um wetter- und klimafest zu werden, sind vielfältig.
Zum Beispiel können die besonders aufnahmefähigen Böden kartiert und gezielt offen gehalten werden.
Die Aspekte der grünen und wassersensiblen Stadt sollten Kommunen in jedem ihren Planungsprozessen berücksichtigen.

* Wunsch nach praktischer Tätigkeit
* soziale Herkunft: Studierenden aus nicht akademisch vorgebildeten Familien fällt es besonders schwer, das Jurastudium erfolgreich zu absolvieren.
Die Studie spricht mögliche Maßnahmen in der voruniversitären Bildungsphase, bei Studieneinstieg und während des Studiums an, die dazu beitragen könnten, dass die Abbruchquote verringert oder zumindest der Entschluss, das Jurastudium nicht weiter fortzusetzen, schneller gefasst würde.
Die Justizverwaltungen der Länder wollen nun gemeinsam beraten, inwieweit hieraus konkrete Handlungsempfehlungen abgeleitet werden können.
Da hierbei auch die Schulen und Hochschulen betroffen sind, ist geplant, mit den insoweit zuständigen Ressorts sowie den juristischen Fakultäten in einen intensiven Dialog einzutreten.

* standardisierte und einfach handhabbare Verfahren vorzuhalten, die es Nutzerinnen und Nutzern dieser Dienste ermöglichen, die vorgenannten betrügerischen Aktivitäten zu melden.
Weiterhin soll geprüft werden, ob der Bundesnetzagentur eine auf nationaler Ebene geltende Anordnungsbefugnis eingeräumt werden kann, in elektronischen Kommunikationsdiensten gegen massenhaft auftretende betrügerische Aktivitäten vorgehen zu können.
Abschließend soll der Bund um Prüfung von nationalen Strategien für den Digitalen Wissenstransfer in der Gesellschaft gebeten werden: Mögliche Maßnahmen könnten beispielsweise ein bundesweites Info-Telefon oder andere Tools für den Wissenstransfer in der Fläche als Brücke in die digitale Welt für Verbraucherinnen und Verbraucher sein.

GVIF - Green View - Innovative Früherkennung und Bekämpfung von Borkenkäferbefall in Wäldern Ziel des Projekts ist die Entwicklung einer innovativen Methode zur Früherkennung und Bekämpfung des Borkenkäferbefalls.
Geplant ist der Einsatz von Multispektralkameras auf Drohnen, kombiniert mit 3D-Kartierung, Künstlicher Intelligenz sowie der Simulation von Ausbreitungsszenarien von Waldschäden.
Dies ermöglicht die frühzeitige Identifikation von befallenen Bäumen und erlaubt eine kontinuierliche, präzise Überwachung und Analyse des Waldzustandes, wodurch proaktive Maßnahmen möglich werden.
(EXCIT3D GmbH/ Solingen, Dromni GmbH/ München)
HistoVear - KI-rekonstruierte historische Kleidung in Virtual Reality für Museen, Spiele und Filmproduktionen Das Projekt hat zum Ziel, eine virtuelle Umgebung zu schaffen, in der historische Kleidung lebensecht dargestellt und erlebbar gemacht wird - ohne die empfindlichen Originale zu gefährden.

Ganz wichtig in der Prävention ist Maschinenhygiene.
In Dülmen wird unter anderem die Methode der In-Field-Maschinenreinigung, also eine Reinigung der Maschine direkt vor Ort, erprobt, um eine weitere Ausbreitung des Erdmandelgrases zu verhindern.
Mögliche Maßnahmen der Bekämpfung sind flaches Fräsen von maximal zehn Zentimetern, Hacken, Bodenerhitzung, Strombehandlungen, wechselnde Fruchtfolgen sowie Schwarzbrache - also den Acker vegetationslos lassen - über mindestens zwei bis fünf Jahre.
Der Pflanzenschutzdienst der Landwirtschaftskammer NRW beobachtet die Ausbreitung des Erdmandelgrases in Abstimmung mit dem MLV sehr aufmerksam.
Hierzu wird derzeit ein Monitoring erarbeitet, um den Ausbreitungsumfang festzustellen.

* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.
Der Bundesrat spricht sich daher dafür aus, dass - sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene - unter Einbeziehung der Wissenschaft in einem gemeinsamen Prozess mit den Unternehmen überlegt wird, welche konkreten Erkenntnisse die Erkundungen letztlich liefern müssen, um die Informations- und Wissensdefizite zu beseitigen und eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung über mögliche nachfolgende Schritte zu schaffen.
Dies soll in einem transparenten und breiten Prozess erfolgen.
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen unter Federführung der Wissenschaft Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden.

Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2019er-Programm vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 112 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie im vergangenen Jahr 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen.
* 9,275 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
Das sind gut 1 Millionen Euro mehr als 2018.

Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.
* Zusätzlich zu den rund 117 Millionen Euro für "große" Sanierungsmaßnahmen werden wie in den vergangenen beiden Jahren 50 Millionen Euro als sog. "Bauamtspauschale" für kleine und unvorhergesehene Sanierungsvorhaben vorgesehen.
Die Auswahl der damit realisierbaren Maßnahmen erfolgt in der Eigenverantwortung der jeweiligen Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW.
* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.

Deshalb ist es so wichtig, dass unsere Universitätskliniken diesen Forschungsfragen nachgehen.
"
Mit der Förderung sollen bisherige Lücken beim Verständnis des Infektionsgeschehens und bei möglichen Schutzmaßnahmen geschlossen werden.
Konkret werden dabei folgende Fragestellungen untersucht:
* Wie hoch ist die Immunität gegen das SARS-CoV-2-Virus in der Gesamtbevölkerung?

Das Bundeskartellamt hat für den Zeitraum vom 1. August 2011 bis zum 31. Juli 2012 ermittelt, dass Sparkassen und Genossenschaftsbanken mit Fremdabhebungen an Geldautomaten bundesweit einen Ertrag von mehr als 389 Millionen Euro erwirtschafteten.
"Sparkassen und Genossenschaftsbanken wollen sich mit dieser Gebührenpolitik offensichtlich auch eine lukrative Einnahmequelle sichern", so Remmel.
"Ich fordere das Bundeskartellamt auf, die seit mehreren Jahren laufende Überprüfung abzuschließen und alle möglichen Schritte zur Unterbindung dieser Geschäftspolitik einzuleiten."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).

"
Das neue Bundesinfektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 ermöglicht den Ländern, unter gewissen Voraussetzungen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen einzuführen, um bei einer Intensivierung der Infektionslage reagieren zu können.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden frühzeitig über einen solchen möglichen Schritt informiert.
In den vergangenen Wochen hat die Schulaufsicht bei den Bezirksregierungen Dienstbesprechungen mit den Schulleitungen durchgeführt.
Dabei hat sich gezeigt, dass das Handlungskonzept Corona von den Schulen gut angenommen und umgesetzt wird.

"Alle Nachwuchsspitzensportlerinnen und -sportler setzen sich hohen zeitlichen, körperlichen und mentalen Belastungen aus.
Deshalb muss aktiv daran gearbeitet werden, dass in jeder Lebensphase Schule und Leistungssport beziehungsweise berufliche Ausbildung und Leistungssport miteinander in Einklang gebracht werden können.
Nur so ist eine gezielte Vorbereitung auf die Olympischen Spiele und Paralympics 2016 in Rio möglich", sagte Schäfer.
Verantwortliche aus Unternehmen und Leistungssport haben dafür gemeinsam Strategien zur Karrieregestaltung von Athleten aus Nordrhein-Westfalen entwickelt.
Dem Elite-Team gehören beispielsweise der Leichtathlet Sebastian Dietz (Paralympicssieger Diskus London 2012) sowie der Kanute Jonas Ems (Welt- und Europameister) und rund 60 weitere Sportlerinnen und Sportler an.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Informationsoffensive zu Elementarschadenversicherungen
Naturgefahren können jeden treffen - Vorsorge ist möglich
Umweltminister Remmel und Wirtschaftsminister Duin starten Informationsoffensive zu Elementarschadenversicherungen
28. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die Landesregierung folgt damit den Empfehlungen der Gutachter.
Wegen der derzeit unsicheren Datenlage und der nicht auszuschließenden Umweltrisiken empfehlen die Gutachter aus wasserwirtschaftlicher Sicht, Fracking-Aktivitäten in Wasserschutzgebieten, Wassergewinnungsgebieten der öffentlichen Trinkwasserversorgung, in Heilquellenschutzgebieten sowie im Bereich von Mineralvorkommen nicht zuzulassen und die genannten Gebiete für diese Zwecke auszuschließen.
Es soll aber der Versuch gestartet werden, gemeinsam mit Unternehmen und der Wissenschaft zu überlegen, welche konkreten Erkenntnisse die Erkundungen letztlich liefern müssen, um die Informations- und Wissensdefizite zu beseitigen und eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung über mögliche nachfolgende Schritte zu schaffen.
Dies soll in einem transparenten und breiten Prozess erfolgen.
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden, um ein - unter Abwägung aller relevanten Belange - sinnvolles Vorgehen zu gewährleisten.

Domkapitular Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros Nordrhein-Westfalen: "In einer Zeit, die für das Land, die Kommunen, alle Träger und auch die Kirche finanziell schwierig ist, sehen wir im vorliegenden Eckpunktepapier einen wichtigen Meilenstein.
Es ist gemeinsam gelungen, neuralgische Punkte und wirksame Maßnahmen zu identifizieren.
Auf Basis der gefassten Zusagen ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung unseres Kita-Systems möglich.
Alle Partner stehen gemeinsam für ein hochwertiges Angebot frühkindlicher Bildung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Verantwortungsgemeinschaft für Kinder und Eltern in unserem Land setzen wir uns weiter für ein auskömmliches Kinderbildungsgesetz ein, das allen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot macht.

Ich bin zuversichtlich, dass dies mit dem gemeinsam erarbeiteten Kompromiss möglich ist.
Jedoch werden die neuen Maßnahmen viele Betriebe vor weitere Herausforderung stellen.
"Immerhin haben wir damit erreichen können, dass die Maßnahmen in der Handhabung flexibler sind.
Wenn die zwanzigprozentige Reduktion der Düngung betriebsbezogen umzusetzen ist, hoffe ich, dass die landwirtschaftliche Produktion ohne Qualitätseinbußen möglich ist", sagte die Ministerin.
Nach intensiven Verhandlungen zwischen Bund und Ländern hat die Bundesregierung am Donnerstag einen endgültigen Maßnahmenkatalog zur Änderung der Düngeverordnung vorgestellt.

Zudem hat das Gericht deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur dann zulässig sind, wenn ein Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge sich als die einzig geeignete Maßnahme erweist, den Zeitraum einer Nichteinhaltung der NO-Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.
"Die Landesregierung hält weiterhin an dem Ziel fest, die gesetzlichen Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen als Dieselfahrverbote einhalten zu können", sagte Ministerin Schulze Föcking.
"Ziel der Landesregierung ist es, den Ausstoß von Stickoxiden mit geeigneten Maßnahmen so schnell und so weit wie möglich zu reduzieren.
Dafür wurde bereits eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht.
" Dazu würden alle Maßnahmen und Potenziale ausgeschöpft, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.
Auf Landesebene erfolgt ein regelmäßiger fachlicher Austausch zur aktuellen Lage der aviären Influenza, um erforderliche Maßnahmen jederzeit risikoorientiert anpassen zu können.

Daher müssen die vorgesehenen und noch nicht umgesetzten Maßnahmen so schnell wie möglich realisiert werden, damit wir den Stickstoffdioxidgrenzwert dauerhaft einhalten, sagte Ministerin Heinen-Esser.
Die im Vergleich vereinbarten Maßnahmen gehen in die laufende Fortschreibung des Luftreinhalteplans Wuppertal ein.
"Wir arbeiten daran, dass wir uns auch für diese Städte über wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verständigen", sagte die Ministerin.
Der Vergleich inklusive der Anlagen mit den Maßnahmenpaketen ist als Anlage der heutigen Pressemitteilung des OVG Münster hier www.ovg.nrw.de abrufbar.

Die SozialstiftungNRW setzt mit einem Förderaufruf neue Anreize für bauliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit.
Bereits einzelne bauliche Maßnahmen können Barrieren wirksam abbauen und die Teilhabe vieler Menschen spürbar verbessern.
Mit dem Förderaufruf "Inklusion möglich machen - Barrierefreiheit fördern" schafft die SozialstiftungNRW hierfür neue Anreize: Insgesamt stehen fünf Millionen Euro für investive Einzelmaßnahmen zur Verfügung - also für gezielte bauliche Investitionen, die unabhängig von größeren Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden.

Bei der ambulanten Rehabilitation können die Maßnahmen zeitlich mit beruflichen oder familiären Pflichten der zu Behandelnden abgestimmt werden.
Bei schwer Betroffenen ist es möglich, das Therapiekonzept auch mit Angehörigen zu besprechen und bei Schwierigkeiten gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Eventuelle nachsorgende Maßnahmen können nahtlos anschließen.
Auch die langfristige oder dauerhafte Unterstützung chronisch kranker oder schwerbehinderter Menschen ist durch die ambulanten Strukturen möglich.

Im Hinblick auf Schutzmaßnahmen wurde in den Betrieben häufig viel zu schnell auf Gehörschutzstöpsel zurückgegriffen anstatt erst einmal zu prüfen, ob technische Maßnahmen, zum Beispiel Beschaffung lärmarmer Arbeitsgeräte oder Kapselung einer Maschine möglich sind.
Auch organisatorische Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Verlagerung lärmintensiver Arbeiten in einen besonderen Raum, sind stets vorrangig zu prüfen.
Viele Betriebe müssen nun qualifizierte Lärmmessungen durchführen, die Gefährdungsbeurteilung nachbessern und konsequente Schutzmaßnahmen ergreifen.
Die Arbeitsschutzverwaltung wird nun im Nachgang der Aktion dafür sorgen, dass in diesen Betrieben das Thema Lärm systematisch angegangen wird und die richtigen Schutzmaßnahmen getroffen werden.

Ebenfalls wieder möglich sind sportliche Angebote der Kinder- und Jugendarbeit.
Ebenso sind ein einschränkter Regelbetrieb der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz möglich.
Ferienmaßnahmen können vornehmlich ortsnah aufgenommen werden, ebenso Gruppenfahrten (z.B. der Jugendverbände).
Ab Muttertag (10. Mai 2020) sind Besuche in Seniorenheimen unter strengen Hygienevorgaben wieder möglich.
Über mögliche weitere Öffnungen zum 30. Mai wird im Lichte der ersten Erfahrungen mit den nun eingeführten Erleichterungen beraten.

Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.
Maßnahmen an allen Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt Zusätzliche Schutzmaßnahmen, die sich auf alle Schulen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt auswirken, sind grundsätzlich nur dann möglich, wenn ein besonders hohes Infektionsgeschehen in der Kommune oder gerade im Bereich der Schulen vorliegt.

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen sind ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.
* Sollten die Grenzwerte für NO2 an einzelnen Messstellen auch bis zum 30. Juni 2021 nicht eingehalten werden, setzen sich DUH und das Land Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht vom Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Mit Unterstützung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und externer Gutachter hat die Arbeitsgruppe für einzelne Maßnahmen bereits erste fachlich plausible Abschätzungen vorgenommen.
Eine Gesamtbilanzierung und abschließende Bewertung ist derzeit noch nicht möglich.
Gemeinsames politisches Ziel der Landesregierung ist es, den Ausstoß und damit die Belastung mit gesundheits- und umweltgefährdenden Stickoxiden so schnell wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren, um die Luftqualitätsgrenzwerte flächendeckend einzuhalten.
Die Landesregierung lehnt Dieselfahrverbote ab und strebt an, die Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen zu erreichen.
Dazu gilt es, alle Maßnahmen und Potentiale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote für Verbrennungsmotoren.

Im Rahmen des Förderaufrufs Grüne Infrastruktur ist eine Förderung der beantragten Maßnahmen von bis zu 100 Prozent möglich.
Da diese überwältigende Nachfrage das zur Verfügung stehende Budget des Förderaufrufs deutlich überschreitet, wurden die Maßnahmen hinsichtlich ihrer Förderfähigkeit im Detail geprüft und entsprechend der im Förderaufruf veröffentlichen Kriterien bewertet.
Gefördert werden nun über 60 ausgewählte Maßnahmen aus allen Regierungsbezirken.
"Viele unterstützenswerte Maßnahmen können wir leider nicht fördern, ich verspreche aber diese starke Botschaft mitzunehmen und mich umso mehr für die grüne Infrastruktur einzusetzen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Die großen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen laufen natürlich gerade über den Sommer weiter.
Dennoch versuchen wir, den Reiseverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.
Spektakulärste Baumaßnahme ist in diesem Sommer die fast drei Monate dauernde Vollsperrung der A40 bei Essen.
Zwischen Essen-Zentrum und Essen-Huttrop sollen in diesem Zeitraum auf einen Schlag zahlreiche Baumaßnahmen erledigt werden, die sonst die Autofahrer 24 Monate gestört hätten (www.a40.nrw.de).

Um die verkehrlichen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, wird die Baumaßnahme in mehrere Bauphasen unterteilt, die zeitlich nacheinander umgesetzt werden.
Die wesentlichen Inhalte der Maßnahme umfassen das Anlegen einer neuen Trasse und die Verlegung des Gleises 4, um Platz für den Bahnsteig zu schaffen.
Auch Weichenarbeiten, die Anpassung und der Umbau der Leit- und Sicherungstechnik sowie Lärmschutzmaßnahmen stehen an.

Bislang wird diese Option für acht Baumaßnahmen genutzt.
Für die Beschleunigung der insgesamt 13 Maßnahmen stellt die Landesregierung einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus Mitteln des Bundes bereit.
Ziel der Beschleunigungsvergütung ist es, die Verkehrseinschränkungen soweit wie möglich zu reduzieren.
Seit 2017 nutzt das Land wieder die Möglichkeit, mit Bauunternehmen nachträglich Maßnahmen zur Beschleunigung von Baustellen zu vereinbaren.
Die Vergütung ist für Baumaßnahmen vorgesehen, bei denen nach Einschätzung des Landesbetriebes Straßenbau NRW eine erhebliche Verbesserung durch beschleunigende Maßnahmen zu erwarten ist.

Wir freuen uns, dass wir das gemeinsam mit dem Land möglich machen konnten".
Nach dem Abschluss der Maßnahme sollen die Teilnehmer eine höherwertige Beschäftigung aufnehmen können.
" Die kontinuierliche Unterstützung durch Qualifizierungscoachs nimmt den Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Sorge vor einer möglichen Überforderung vor, während und nach der Maßnahme und gibt ihnen die Möglichkeit, sich in absehbaren Schritten weiterzubilden. "

* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Dortmund ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkret festgelegte Maßnahmen in Kraft.
Diese im Sinne einer Auffanglösung vorsorglich benannten Maßnahmen werden ebenfalls in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Coronaschutzverordnung und Maßnahmen bis 26. April verlängert
Land verlängert Coronaschutzverordnung und Maßnahmen bis 26. April
Modellprojekte bei 7-Tage-Inzidenzen unter 100 möglich
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.

Auch kleine Maßnahmen können - erst recht zusammen betrachtet - viel bewirken.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Maßnahmen zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen beitragen oder Menschen für lokalen und regionalen Natur- und Artenschutz begeistern.
Mögliche Orte für Maßnahmen sind zum Beispiel Schulhöfe, Vereinsgrundstücke oder öffentliche Flächen, die von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.

Sicherungsmaßnahmen Darüber hinaus werden derzeit weitere Maßnahmen geprüft, etwa der Schutz von Gebäuden und Menschen durch die Einrichtung einer Prallwand.
Ein Gutachten zu möglichen weiteren Sicherungsmaßnahmen wird in den nächsten Wochen erwartet.
Der Landtag wurde durch einen Bericht des Umweltministeriums über die eingeleiteten Maßnahmen informiert.

Ministerium plant weitere Maßnahmen
Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Geflügelpest sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig zusätzliche präventive Maßnahmen geplant.
Durch erweiterte Biosicherheitsmaßnahmen in den Betrieben und zusätzliche regelmäßige Untersuchungen in Geflügelbeständen soll verhindert werden, dass das Virus sich insbesondere durch Hausgeflügelverkäufe oder Personenkontakte weiterverbreiten kann und das gehaltene Geflügel, soweit dies möglich erscheint, vor dem Kontakt mit Wildvögeln geschützt wird.

Mit den jetzt zur Verfügung stehenden 40 Millionen Euro möchten wir die Kommunen dabei unterstützen, Klimaschutz-Maßnahmen trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie weiter umzusetzen.
Die Höhe des maximal möglichen Zuschusses wird analog zum Gemeindefinanzierungsgesetz in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der jeweiligen Gemeindegebietsfläche berechnet.
Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke ist breit gefächert: Es reicht von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität.

Ich bin gespannt auf die vielen wie immer sehr kreativen und innovativen Maßnahmen, die wir fördern werden.
Die Maßnahmen müssen grundsätzlich dazu dienen, Barrierefreiheit herzustellen, sodass alle Menschen unabhängig von einer möglichen Behinderung an den Angeboten teilnehmen können.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Möglich ist auch, bestehende Verträge aufzustocken.
Möglich sind auch weiterhin unterstützende Tätigkeiten im Kontext pandemiebedingter Mehraufwände, zum Beispiel bei der Umsetzung von Hygienekonzepten.
Zusätzliche Personalmaßnahmen sind zum Beispiel in folgenden Bereichen möglich:

In der Kindertagesbetreuung können wesentliche Schutzmaßnahmen, die außerhalb der Kindertagesbetreuung gelten, nicht umgesetzt werden.
Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.
Daher ist die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in der Kindertagesbetreuung weiter von besonderer Bedeutung.
Die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung des Virus verhindern sollen, gelten weiterhin und werden gesondert geregelt.
Das betrifft das Abstandsgebot zwischen den Erwachsenen, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei Erwachsenen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann und die Gewährleistung der Nachverfolgbarkeit möglichen Infektionsgeschehens und besondere Hygienemaßnahmen.

"Wir müssen beim Straßenbau und auch bei einer Ausbaumaßnahme wie hier in Gescher-Hochmoor immer auch die Einflüsse auf die Umwelt in den Blick nehmen", sagte Manfred Ransmann, Leiter der Straßen.
"Mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen sorgen wir aber dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind."
Schon bei der Standortauswahl wurde berücksichtigt, dass mit einem Ausbau der vorhandenen Parkplätze der Flächenverbrauch so gering wie möglich gehalten werden kann.

Im Rahmen des NRW-Konjunkturprogramms unterstützen wir die Kommunen dabei, trotz Corona-bedingt weggebrochener Einnahmen ihre Klimaanpassungsmaßnahmen umzusetzen.
Mit dem Sofortprogramm wird den Kommunen eine finanzielle Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen ermöglicht.
Förderfähig sind darüber hinaus Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen oder zur Förderung der Verdunstung zur Minderung des urbanen Wärmeinseleffekts.
Kommunen, die an der Förderung einer Maßnahme interessiert sind, müssen bei Antragstellung die mögliche Betroffenheit durch den Klimawandel darstellen.

Der Stadt Aachen war es darüber hinaus wichtig zu regeln, unter welchen Voraussetzungen sie von den Maßnahmen gegebenenfalls abweichen kann.
Vereinbart wurde, dass dies dann möglich ist, wenn der Stickstoffdioxid-Jahreswert zwei Jahre lang zehn Prozent unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m³ Luft liegt.
Eckpunkte des Vergleichs In dem Vergleich wurden unter anderem folgende Maßnahmen vereinbart:
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für die zentrale Innenstadt wie insbesondere Tempo 30 innerhalb des Alleenrings und auf einem Teilabschnitt der Monheimsallee
* Maßnahmen mit besonderem Effekt für verschiedene NO2-Belastungsschwerpunkte wie Verkehrslenkungsmaßnahmen auf der Monheimsallee, der Jülicher Straße und auf dem Adalbertsteinweg

Mehr als 7.000 einzelne Kompensationsmaßnahmen gibt es derzeit in Nordrhein-Westfalen.
Jede einzelne Maßnahme kann sogar zwei bis dreimal so groß sein wie die versiegelte Fläche.
Das Landeskabinett hat im September ein Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung verabschiedet.
Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters und der Flächenzertifikathandel zwischen Kommunen.
Ein weiteres Ziel ist es, den Eingriff in die Natur und den Verbrauch der Fläche für Straßenbau so gering und so verträglich wie möglich zu gestalten.

Somit profitiert sowohl der Personennahverkehr von den neuen Maßnahmen aus dem Paket "Robustes Netz" als auch der Fern- und Güterverkehr auf der Schiene, weil künftig ein zuverlässiger Umleitungsverkehr möglich ist und sich die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht.
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Für die Folgevereinbarung "Robustes Netz II" waren bereits im Oktober 2021 elf weitere Maßnahmen identifiziert worden.
Nun steht fest, welche acht weiteren Maßnahmen von den 131 Millionen Euro im Paket "Robustes Netz II" ergänzend finanziert werden und umgesetzt werden können.

Zu den im Leitfaden vorgestellten Maßnahmen gehören die Förderung natürlicher Gegenspieler, der Einsatz von Fallen, das Entfernen der Gespinstnester und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden, der jedoch nur in einem begrenzten Zeitfenster möglich ist.
Darüber hinaus gibt der Leitfaden Empfehlungen zur Staffelung der Maßnahmen je nach Gefährdung, zur richtigen Schutzausrüstung und zu Warnhinweisen für die Öffentlichkeit.
Auch sollten, etwa im heimischen Garten, keine Gegenmaßnahmen auf eigene Faust durchgeführt werden.

Aber losgelöst von möglichen Corona-Effekten werden wir die Maßnahmenpakete zur Luftreinhalteplanung in den Kommunen weiter ambitioniert umsetzen, um allerorts die Grenzwerte einzuhalten.
Die LANUV-Untersuchung bestätigt erneut wie richtig und wichtig es ist, verkehrsbezogene Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen.
Die verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhalteplanung der zurückliegenden Jahre haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Die Abnahme der NO2-Belastungen wird durch zusätzliche im Jahr 2020 greifende Luftreinhaltemaßnahmen weiter verstärkt.

Die Ruhrbahn GmbH erhält Zuwendungen in Höhe von 9,09 Millionen Euro (Gesamtkosten 16,07 Millionen Euro) für Maßnahmen in Essen und Mülheim an der Ruhr.
Hintergrund: Die Grunderneuerungsmaßnahmen werden über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert.
Das Verkehrsministerium hat sich beim Bund erfolgreich dafür eingesetzt, dass Erneuerungsmaßnahmen in das Bundesprogramm gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aufgenommen worden sind.
Hier ist eine Förderung von bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben möglich: 50 Prozent kommen vom Bund, zehn Prozent vom Land.

Dazu gehören allein rund 28 Millionen Euro an Erneuerungsinvestitionen des Landes in das Stadt- und Straßenbahnnetz in Dortmund und 3,2 Millionen Euro für Modernisierungsmaßnahmen für den Stadtbahnverkehr in Mülheim an der Ruhr.
60 Millionen Euro für NVR-Vorhaben Im Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) können fast 70 Maßnahmen mit rund 60 Millionen Euro Landesförderung unterstützt werden.
Drei Millionen Euro für den NWL Aus dem Bereich des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) werden elf Maßnahmen mit einer Gesamtförderung in Höhe von rund drei Millionen Euro in den Katalog aufgenommen.
Bei allen 154 Projekten handelt es sich um so genannte Maßnahmen im besonderen Landesinteresse nach §13 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Diese teilen sich auf in Maßnahmen zur Erneuerung der Infrastrukturen von Stadt- und Straßenbahnen, die mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden können, sowie Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen von Bus und Bahn, die mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden können.
Unabhängig von der Landesförderung arbeitet das Verkehrsministerium zurzeit bei allen Erneuerungsmaßnahmen daran, dass sie in das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm aufgenommen werden, bei dem eine Förderung von bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten möglich ist.

Wir werden deshalb in der Weihnachtszeit dort, wo dies möglich ist, belastende Maßnahmen unterlassen," sagte Lienenkämper.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Mögliche Infektionsketten müssen konsequent aufgeklärt und unterbunden werden, damit die Lebensmittelkette weiterhin funktioniert", so Bottermann.
Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium erwartet von der Schlachtwirtschaft die Erarbeitung und Abstimmung weiterer Verfahren und Vorsorgemaßnahmen zur Reduzierung der Gefahr weiterer Corona-Ausbreitungen.
Eine Maßnahme hatte die Bundesregierung bereits angekündigt: Demnach soll das Schlachten und Zerlegen in großen Schlachtbetrieben ab dem 1. Januar 2021 nur noch durch angestellte Beschäftigte möglich sein.

Schnellstmöglich sind alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, damit sich künftig ein derartig schlimmes Unglück nicht wiederholt.
Wir hoffen die verbliebenen zwei Vermissten so schnell wie möglich zu finden, um für die Familien Klarheit zu haben.

Dieser Vergleich zeigt, dass die Maßnahmen, die die Stadt Köln für den Gesundheitsschutz der Kölnerinnen und Kölner ergriffen hat, wirken.
Die Stadt Köln hat ein ganzes Bündel von Maßnahmen und Projekten ausgearbeitet, die vielfach bereits kurzfristig umgesetzt wurden und langfristig angelegt sind, und die die Luft in Köln nachhaltig verbessern.
Ich danke allen Beteiligten, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben, insbesondere Verkehrsdezernentin Andrea Blome für die Arbeit der vergangenen Monate.
Zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Köln und der DUH wurden einvernehmlich und verbindlich Maßnahmen festgelegt, die die Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes sicherstellen.

Ich appelliere daher: Beachten Sie die bekannten Hygienemaßnahmen, testen Sie sich regelmäßig und machen Sie - da wo möglich - von Homeoffice gebrauch.
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.

Maßnahmen zur Klimaanpassung in voraussichtlich 47 Kommunen können dadurch bewilligt werden.
Finanziert werden die Maßnahmen aus dem Programm REACT-EU der Europäischen Union.
Mit einem Vorgängerprogramm des Landes ermöglichte das Umweltministerium bereits die Förderung von etwa 110 weiteren Maßnahmen.
"Wo immer möglich, müssen wir uns auf den Klimawandel vorbereiten und seine Folgen abpuffern.

Forstwirtschaftliche Betriebe zahlen bei Verkauf von beschädigtem Holz geringstmöglichen Steuersatz.
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.
Nach zahlreichen Schäden, die das Sturmtief "Friederike" zu Beginn des Jahres an Gebäuden, an der Infrastruktur und besonders in Waldgebieten angerichtet hat, können betroffene Bürgerinnen und Bürger ab sofort steuerliche Hilfsmaßnahmen beantragen.
Für mögliche steuerliche Hilfsmaßnahmen können sich Betroffene ab sofort mit den Finanzämtern vor Ort in Verbindung setzen.

Durch vorbeugende Maßnahmen wie regelmäßige Reinigungen und Desinfizierung zu hoch belasteter Anlagen können Legionellen auf ein tolerierbares Maß reduziert werden.
"Das bestärkt uns in unserem bisherigen vorsorgenden Handeln die technischen Regelwerke für alle möglichen Quellen und Ursachen zu prüfen, bei Bedarf anzupassen und verbindliche gesetzliche Regelungen zu schaffen.
Das Ziel ist, die Gefahr durch Legionellen so stark wie möglich zu verringern; eine hundertprozentige Sicherheit kann niemand garantieren.
Die Berichte machen aber deutlich, dass wir den richtigen Weg gehen indem wir aus dem Geschehenen die notwendigen Konsequenzen ziehen, aus den Erfahrungen lernen und daraus vorsorgende Maßnahmen ableiten und umsetzen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat ein Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht.
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat ein Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht.
"Die Landesregierung schöpft alle Möglichkeiten aus, damit die Schulen in Nordrhein-Westfalen freie Lehrerstellen so rasch wie möglich besetzten können", erklärte die Ministerin.
"Wir haben verschiedene Maßnahmen beschlossen, um Besetzungsverfahren weiter zu optimieren und zu beschleunigen.

Voraussetzung dafür ist, dass wichtige Schutzmaßnahmen eingehalten werden, etwa durch separate Besuchsareale, entsprechende Schutzkleidung und ein Screening der Besucherinnen und Besucher.
"Unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie war das generelle Besuchsverbot in den Pflegeheimen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe wohl die Maßnahme, die am meisten weh getan hat.
Ich habe immer betont: Wenn es die Situation erlaubt, müssen wir das so schnell wie möglich wieder aufheben", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Darum ist es wichtig, dass wir Besuche wieder ermöglichen, wenn gleichzeitig effektive Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

Ziel ist es, die Verwaltungsspitzen über die mögliche Finanzierung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel zu informieren.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sind dringend notwendig.
Im Mittelpunkt unseres heutigen Austauschs stehen deshalb Praxisbeispiele, Wirtschaftlichkeit und Finanzierungsalternativen von Klimaanpassungsmaßnahmen.

Daher unterstützt das Land die kommunalen Anlieger und Deichverbände bei konkreten Hochwasserschutz-Maßnahmen seit Jahren bereits und wird dies auch weiterhin tun", sagte Umweltminister Johannes Remmel nach mehreren Gesprächen und Treffen mit den betroffenen Deichverbänden und Kommunen in den letzten Monaten. "
Im nächsten Jahr werden wir daher Maßnahmen, die bewilligt werden, mit bis zu 80 Prozent fördern und die Fördersätze damit auf dem Niveau des Vorjahres halten können", sagte Minister Remmel.
Um mittelfristig weiterhin möglichst viele Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützen zu können und die Ziele des Hochwassermanagementkonzeptes umzusetzen, wird derzeit an einer umfassenden Absicherung der Rahmenbedingungen für die Finanzierung solcher Vorhaben gearbeitet.
Mögliche Finanzplanungen von Deichverbänden und Kommunen sollen so weitgehend langfristig planbar und abgesichert werden.
"Wenn wir unseren gemeinsamen Plan umsetzen wollen, bis 2025 die Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein abzuschließen, dann müssen wir zu einer Beschleunigung bei der Umsetzung der Projekte kommen.

Deshalb nutzen wir in Nordrhein-Westfalen die uns bis zum 2. April 2022 verbliebenen Möglichkeiten und verlängern viele Schutzmaßnahmen.
Gesellschaftliches, wirtschaftliches und kulturelles Leben sind bereits im Wesentlichen normal möglich.
Gefährden wir durch ein zu frühes Fallenlassen der verbliebenen Schutzmaßnahmen jetzt nicht die Erfolge der letzten Monate.

In Ergänzung zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung sind der Verband der Betriebsgesellschaften (BG NRW) und der Verband Veranstaltergemeinschaften (VLR) sowie der Rahmenprogrammveranstalter radio NRW gemeinsam mit der LFM NRW im Frühjahr 2021 in eine zukunftsgerichtete Strukturanalyse eingetreten, um die Potentiale des bestehenden Lokalfunksystems auszuloten und Maßnahmen zu entwickeln, die zur Bewältigung der Herausforderungen des Systems und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt beitragen.
Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.

Für acht bereits laufende Baumaßnahmen hat der Bund als Baulastträger dem Land ermöglicht, mit den Baufirmen Beschleunigungen bei zusätzlicher Vergütung zu vereinbaren.
BAB Maßnahmenbezeichnung Bauzeitverkürzung in Werktagen A1 Instandsetzung und Umbau Bauwerk Hollerbachtalbrücke 66 A43 Recklinghausen 1.BA 38 A3 8 - streifiger Ausbau 114 A57 A57/A1 Neubau Zentralbauwerk 30 A42 GE-Heßler Erhaltungsmaßnahme 120 A2 Ersatzneubauten zw. DO-Lanstrop und Kamen/Bergkamen 76 A1 Kamen Zentrum-Kamener Kreuz Ersatzbauwerke 60 A33 2.BA L782 bis AS Borgholzhausen 138
Die Beschleunigungsvergütungen sind Teil eines Maßnahmenpakets für ein besseres Baustellenmanagement, das das Landeskabinett im Mai beschlossen hatte (siehe Pressemitteilung vom 08.05.2018).
Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen wieder auf Vordermann zu bringen und dabei die Verkehrsbeeinträchtigungen durch Baustellen so gering wie möglich zu halten.