Die Fördermittel sollen die Schulträger dabei unterstützen, den Ausbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen zu finanzieren (Personal- und Sachkosten).
Sie können außerdem die Qualifizierung und Weiterbildung von IT-Administratorinnen und -Administratoren in Höhe von bis zu 10.000 Euro pro Fachkraft bezahlen.
Das Ministerium für Schule und Bildung erarbeitet zurzeit eine Förderrichtlinie, sodass die Mittel so rasch wie möglich noch in diesem Jahr beantragt werden können.
Zuwendungsempfänger sind die Träger von öffentlichen Schulen, von Ersatzschulen und von staatlich genehmigten Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Länder verpflichten sich mit der Inanspruchnahme der Mittel zur Verstärkung der Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich der digitalen Bildung.

10. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Nordrhein-Westfalen werden erstmals im Zentralabitur 2017 Mathematikaufgaben gestellt, die den Einsatz von graphikfähigen Rechnern voraussetzen.
Nach einem abschließenden Gespräch am Dienstagabend mit Akteuren, die diese Regelung vor Ort umsetzen müssen, hat das Schulministerium alle Schulen über den Einsatz möglicher technischer Hilfsmittel informiert.
Dazu wurde der weiterhin gültige Erlass vom 27. Juni 2012 ergänzt.
"Wir tragen der fortgeschrittenen technischen Entwicklung Rechnung und ermöglichen es Schulen, die bereits alternative Lösungen erarbeitet haben, diese rechtssicher umzusetzen", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann in Düsseldorf.

Die verschiedenen Etappen werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Die Umsetzung ist freiwillig, das Zukunftsnetz Mobilität NRW berät die Kommunen auf Wunsch zur Generierung möglicher Fördermittel.
Konkrete Pläne in Sendenhorst Für Sendenhorst, das seit Oktober 2019 Mitglied des Zukunftsnetz Mobilität ist, zählt nachhaltige Mobilität zu den wichtigsten Themen.
Deshalb wird in diesem Jahr ein integriertes Mobilitätskonzept für die Stadt erstellt, in das die Ergebnisse der Fußverkehrs-Checks münden sollen.

Die verschiedenen Etappen werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Die Umsetzung ist freiwillig, das Zukunftsnetz Mobilität NRW berät die Kommunen auf Wunsch zur Generierung möglicher Fördermittel.
Die Kosten werden vom Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen übernommen.
Land Nordrhein-Westfalen

Die verschiedenen Etappen des "Fußverkehrs-Checks" werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Die Umsetzung ist freiwillig, das Zukunftsnetz Mobilität NRW berät die Kommunen auf Wunsch zur Generierung möglicher Fördermittel.
Die Kosten für die "Fußverkehrs-Checks" werden vom Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen übernommen.
Unterstützung erhalten die ausgewählten Kommunen kontinuierlich vom Expertenteam des Zukunftsnetz Mobilität NRW sowie von den Planerbüros "Via" in Köln und der "Planersocietät" in Dortmund.

Die verschiedenen Etappen des Fußverkehrs-Checks werden von einem Planungsbüro begleitet, das die Veranstaltungen moderiert, die Themen bündelt und die Ergebnisse zusammenfasst.
Zum Abschluss bekommt jede teilnehmende Kommune eine Auswertung und Handlungsempfehlung.
Die Umsetzung ist freiwillig, das Zukunftsnetz Mobilität NRW berät die Kommunen auf Wunsch zur Generierung möglicher Fördermittel.
Die Kosten für die Fußverkehrs-Checks werden vom Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen übernommen.
Unterstützung erhalten die ausgewählten Kommunen kontinuierlich und professionell vom Expertenteam des "Zukunftsnetz Mobilität NRW" sowie von den Planerbüros "Via" in Köln und der "Planersocietät" in Dortmund.

Unser Ziel muss deshalb sein, den Eintrag schon an der Quelle soweit wie möglich vermeiden.
Wo dies nicht möglich ist, müssen wir die Kläranlagen ertüchtigen, so dass sie den neuen Herausforderungen gerecht werden", betonte Remmel.
Der Eintrag von Mikroschadstoffen, insbesondere von Arzneimittelrückständen, kann zu weitreichenden Schäden im Ökosystem Wasser führen.
Jedes Jahr werden zum Beispiel über 40.000 Tonnen Arzneimittel in Deutschland verkauft.
Der Mensch scheidet die Wirkstoffe der Arzneimittel großenteils wieder aus.
Konventionelle Kläranlagen halten Arzneimittel und andere Mikroschadstoffe bisher aber nur unzureichend zurück.
In der Folge findet man Arzneimittel nicht nur in allen Gewässern sondern zum Teil auch im Meer, im Grundwasser und im Trinkwasser.
Bestimmte Betablocker, Anti-Epileptika und Empfängnisverhütungsmittel führen zum Beispiel in Flüssen und Seen zu Schädigungen und Veränderungen von Organen, Geschlechtsmerkmalen und Verhalten bei Fischen und anderen Gewässerlebewesen.

Damit die dringend benötigten Mittel schnell ankommen, haben wir das rein digitale Antragsverfahren so einfach, schlank und unbürokratisch wie möglich gestaltet.
* 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
* 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
* 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (Landesmittel)

Das Land hat die Verfahren zur Antragstellung und Auszahlung von Fördermitteln zur Bekämpfung der Waldschäden erleichtert.
Fortan können auf Antrag Fördermittel bereits vor Abschluss der Maßnahmen gewährt werden, anstelle persönlicher Begutachtungen vor Ort sind auch Fotodokumentationen möglich.
Mit zusätzlichen Maßnahmen stellen wir sicher, dass die Fördermittel den Wald schneller erreichen.
Unser Ziel ist es, dass die Fördermittel möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommen.

In Niedersachsen sollen über 3500 landwirtschaftliche Betriebe mit diesem Futtermittel beliefert worden sein.
Nach aktuellen Erkenntnissen des LANUV sind 29 Lieferungen Ergänzungsfuttermittel im Zeitraum vom 25. Januar 2013 bis 8. Februar 2013 in 15 Betriebe in den Kreisen Lippe, Minden-Lübbecke und Steinfurt geliefert worden.
Außerdem hat ein Mischfutterhersteller in NRW 1.050t des betroffenen Futtermittels bezogen.
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat unverzüglich das NRW-Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) aufgefordert, die betroffenen Betriebe zu identifizieren, festzustellen, ob die betroffenen Futtermittel eingesetzt worden sind, im Einzelfall Milchlieferungen auszusetzen und Proben zu analysieren.
Die amtlichen Untersuchungsämter wurden aufgefordert, Probenkapazitäten bereitzustellen und zu prüfen, ob Amtshilfe für Niedersachsen möglich ist.

"Wir werden innovative und praxistaugliche Konzepte zur Verbesserung der Sicherheit bei der Therapie mit Arzneimitteln als gute Beispiele zur Nachahmung mit dem Gesundheitspreis 2013 auszeichnen", erklärte Ministerin Steffens zum Start der Bewerbung für den diesjährigen Wettbewerb in Düsseldorf.
"Trotz der Erfolge der modernen Arzneimitteltherapie bestehen auch immer Risiken für Patientinnen und Patienten", so Steffens weiter.
Arzneimittel werden somit häufig zu jahrelangen Begleitern von Patientinnen und Patienten.
Sie - und ihre Angehörigen - müssen in die Lage versetzt werden, ein Risikobewusstsein zu entwickeln und eine informierte Entscheidung für oder gegen ein Arzneimittel zu treffen.
Auch mögliche Alternativen zu den Medikamenten gehören mit zur Aufklärung.
Ministerin Steffens: "Deshalb benötigen wir unbedingt gute Ideen und engagierte Menschen, die mit ihren innovativen und praxistauglichen Konzepten zeigen, wie Arzneimitteltherapiesicherheit als elementarer Baustein einer guten und sicheren gesundheitlichen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann."

Sie würdigt den Einsatz und das Engagement in der täglichen Arbeit mit den Athletinnen und Athleten, ohne die keine Spitzenleistung möglich ist.
Hierfür wurden die Personalmittel um 3,5 Mio. Euro aufgestockt.
Zur Umsetzung ab dem 1. Januar 2026 wurden seitens des Landessportbundes die kompletten Qualifikationen jeder Trainerin und jedes Trainers, die/der aus Landesmitteln finanziert wird, ermittelt, um die Einstufung gemeinsam mit dem Landesfachverband vornehmen zu können.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel lassen es zu, auch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst zum 1. April 2026 für die Trainerinnen und Trainer umzusetzen.

"Die notwendigen Investitionen in die Modernisierung und die Ausstattung der Schulgebäude können künftig mit den Mitteln aus dem Digitalpakt durch die Schulträger vorgenommen werden.
Es stehen allein für Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro zusätzlich an Investitionsmittel für eine moderne digitale Ausstattung in den Schulen zur Verfügung.
Der Digitalpakt Schule wird als wichtiger Baustein zur Finanzierung nun in diese Strategie des Ministeriums für Schule und Bildung schnellstmöglich eingebaut", so Richter.
Die Digitalisierungsstrategie des Landes für die Schulen wird künftig genau festlegen, welche Akteure durch welche Maßnahmen mit welchen finanziellen Mitteln bis 2021/22 Digitalisierung in den Schulen voranbringen sollen.
Nun sind aber auch die Schulträger gefragt, die Umsetzung vor Ort und den Einsatz der finanziellen Mittel aus dem Digitalpakt vorzubereiten.
Um die Digitalisierung der Schulen voranzubringen, müssen die Mittel zielgerichtet eingesetzt und die notwendigen Konzepte und Antragsvorhaben erarbeitet und vorangetrieben werden.

Die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden lösen gleichzeitig ihre Warnmittel aus.
Der bundesweite Warntag soll die Menschen in Deutschland für das Thema Warnung sensibilisieren, die Technik und das Zusammenspiel der verschiedenen Warnmittel überprüfen.
So sollen mögliche Schwachstellen erkannt werden.
Deshalb setzen Bund, Länder und Kommunen auf einen breiten Warnmittelmix.

Versorgungsmangel mit Arzneimitteln: Erleichterungen bei der Ausstellung von "Rezepten" möglich
10. Mai 2023 Arzneimitteleinnahme Foto: designerspics
Vor diesem Hintergrund begrüßt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, dass sich die Apothekerverbände und Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen auf einfache Verfahren zum Austausch wirkgleicher Arzneimittel verständigt haben.

Antibiotika sind unser stärkstes Mittel gegen bakterielle Infektionskrankheiten, aber eben auch nur gegen diese: Gegen Viren, die mehr als 90 Prozent der Erkältungen auslösen, sind sie machtlos", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Damit uns dieses zentrale Mittel erhalten bleibt, ist es wichtig, dass die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, aber auch wir alle umsichtig mit diesem Medikament umgehen.
Hier wird auf eine gezielte tierärztliche Diagnose und da, wo möglich, auf präventive Impfungen gesetzt.
Die entsprechende Behandlung kranker Tiere muss daher unter Beachtung der Rechtsvorgaben weiterhin möglich sein.

- Grundwasser stark belastet Rund 40 Prozent der Grundwasserkörper in NRW sind derart stark mit Nitrat belastet, dass ohne teure Aufbereitung keine Gewinnung von Trinkwasser mehr möglich ist.
- Mikroschadstoffe Jedes Jahr werden mehr als 30.000 Tonnen Human-Arzneimittel in Deutschland verkauft.
Der Mensch scheidet die Wirkstoffe der Arzneimittel großenteils wieder aus.
Über Einleitungen aus Kläranlagen oder über als Dünger ausgebrachte Gülle und Mist gelangen Arzneimittelrückstände in erheblichem Umfang in die Gewässer.
Als Resultat werden mittlerweile 150 Arzneimittel-Wirkstoffe ganzjährig und flächendeckend nachgewiesen.

Aktuelle Untersuchungsergebnisse des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) sowie der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUÄ) in Nordrhein-Westfalen bestätigen den Zusammenhang, dass der Weichmacher DnHexP (Di-n-hexyl-Phthalat) aus Verunreinigungen im UV-Filter DHHB (Diethylamino-hydroxybenzoyl-hexyl-benzoat) in Sonnenschutzmitteln stammt.
Bisher untersuchte Sonnenschutzmittel wiesen teilweise Verunreinigungen mit dem Weichmacher DnHexP auf.
Somit ist die Verwendung von Sonnenschutzmitteln in der Regel sicher.
Aus Gründen der Vorsorge muss aber sichergestellt sein, dass Sonnenschutzmittel nicht mit DnHexP verunreinigt sind.
Die nordrhein-westfälischen Behörden haben außerdem zusammen mit Kosmetikherstellern, vertreten durch die Fachverbände, herausgefunden, dass es möglich ist, Sonnenschutzmittel so herzustellen, dass der UV-Filter DHHB frei von Verunreinigungen ist.

Für ihn stehen immer die Mitmenschen im Mittelpunkt, die kleinen und die großen.
Lieber Wolfram Kons - heute stehen Sie selbst einmal im Mittelpunkt.
Und dann fragen sich manche, wie solche Erfolge möglich sind.
Möglich machen sie Menschen wie Klaus Kuhlmann.

Durch die mit über 88 Millionen Euro Landesmitteln geförderten Projekte werden rund 37.000 Haushalte und mehr als 1.900 Unternehmen an die schnellen Breitbandnetze angeschlossen.
An drei Förderprojekte in Leverkusen, Monschau und Olsberg werden erstmals Mittel aus dem "Sonderaufruf Gewerbegebiete" des Bundes vergeben.
Deshalb freue ich mich, dass nun auch der Anschluss von drei reinen Gewerbegebieten an das Glasfasernetz mit dieser Förderung möglich wird.
Mit der Übergabe der Förderbescheide löst die Landesregierung ihr Versprechen ein, alle Projekte in Nordrhein-Westfalen, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Für die nachfolgenden Projekte fließen neben 88 Millionen Euro Landesmittel mehr als 101 Millionen Euro Bundesfördermittel und etwa 11,5 Millionen Euro Eigenanteil der Kommunen in die digitale Infrastruktur des Landes.

Die Versorgungslage mit Arzneimitteln ist speziell vor dem Hintergrund der hohen Nachfrage sehr angespannt.
Die heute von Minister Lauterbach angekündigte höhere Vergütung von Arzneimitteln für Kinder hilft zwar mittelfristig, doch wir müssen auch kurzfristig handlungsfähig werden.
Durch die Feststellung des Versorgungsmangels nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz ist es den Behörden der Bundesländer möglich, zum Beispiel dem pharmazeutischen Großhandel auf Antrag zu gestatten, Arzneimittel auf Vorrat nach Deutschland zu importieren, die nicht in deutscher Sprache gekennzeichnet sind.
Sofern ein bestimmtes Fertig-Arzneimittel wie etwa Fiebersaft vor Ort in einer Apotheke nicht zur Verfügung steht, können Apotheken bestimmte Arzneimittel nach Rücksprache mit dem rezeptausstellenden Arzt selbst herstellen.

Ohne genügend GAK-Mittel wird die Umsetzung wichtiger gesellschaftspolitischer Vorhaben erschwert.
GAK-Fördergelder machen es auch möglich, Waldschäden im Zuge von Extremwetterereignissen zu beheben.
Der ländliche Raum braucht daher mehr und nicht weniger Fördermittel des Bundes.
Bund sieht aktuell 293 Millionen weniger Kassenmittel für die GAK vor

Innenminister Jäger: Geld wird nach objektiven Kriterien und so gerecht wie möglich verteilt
Die Mittel sollen den Kommunen daher ohne Antrag direkt zugewiesen werden.
Auch die Verwendung der Mittel braucht nur in einem vereinfachten Verfahren nachgewiesen werden.

Querschnittsanalyse und Machbarkeit eines multidisziplinären Ansatzes"; Lehrstuhl für Klinische Pharmakologie an der Universität Witten/Herdecke: Eine so genannte "AMTS-Karte" (AMTS steht für Arzneimitteltherapiesicherheit) in Kitteltaschenformat macht Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker auf häufige und besonders relevante Probleme bei der Arzneimitteltherapie von Altenheimbewohnern aufmerksam und enthält auch Lösungsstrategien und Verbesserungsvorschläge.
Vor Entwicklung dieser Karte hat das Wissenschaftlerteam aus Witten/Herdecke Daten zu unerwünschten Wirkungen von und Problemen mit Arzneimitteln in Alten- und Pflegeheimen erhoben.
2. Preis (3.000 Euro): Projekt "Das Apo-AMTS-Konzept"; Westfälische Wilhelms-Universität Münster/ Apothekerkammer Westfalen-Lippe: Damit das Thema Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) stärker in den Alltag öffentlicher Apotheken integriert wird, geht dieses Projekt zwei Wege:
Die Aus- und Fortbildung der Apothekerinnen und Apotheker im Bereich Arzneimitteltherapiesicherheit wurde verbessert.
Patientinnen und Patienten erhalten in den Apotheken Medikationspläne, in denen alle genutzten Arzneimittel eingetragen werden, damit sämtliche behandelnden Ärztinnen und Ärzte, aber auch die Apothekerinnen und Apotheker, bei weiteren Verordnungen stets mögliche Wechselwirkungen im Blick behalten.
3. Preis (2.000 Euro): Projekt "Etiketten mit Arzneimittelhinweisen in türkischer Sprache"; Kalker-Apotheke Köln: Um den im Kölner Stadtteil Kalk zahlreichen Patientinnen und Patienten mit türkischer Muttersprache die notwendigen Informationen zur richtigen Anwendung von Arzneimitteln verständlich zu machen, entwickelte die Apotheke gemeinsam mit einem Informatiker eine Software zum Druck von Medikationsetiketten in türkischer Sprache (und alternativ in deutscher Sprache).

"Mithilfe der neuen Online-Veranstaltungsreihe erhalten Engagierte die Möglichkeit, sich einen Überblick über die vielfältige Fördermittellandschaft zu verschaffen und sich gleichzeitig über konkrete Förderprogramme zu informieren", erklärt die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz.
"Der Dialog mit den zuständigen Fördermittelgebenden sowie Expertinnen und Experten kann dazu beitragen, eventuelle Hürden hinsichtlich der Antragstellungen abzubauen und entsprechende Projektideen leichter umzusetzen."
Pro Veranstaltung soll in der Regel ein Fördermittel vorgestellt werden.
Aber auch ausgewählte Fördermittel des Bundes, der Europäischen Union und von Stiftungen werden präsentiert.
Die Anmeldung zur Veranstaltung ist ab sofort möglich über https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/foerdermittel/foerdermittel-im-fokus-heimat-scheck/

Das gilt auch für mögliche "blackouts".
Wir werden die Mittel nun schnellstmöglich zur Verfügung stellen, damit die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser sich für solche Fälle - von denen wir alle hoffen, dass sie niemals eintreten werden - noch besser vorbereiten können.
Nach einer inhaltlich-formellen Prüfung erfolgt die Bewilligung und Auszahlung der Mittel.

Die Landesregierung hat eine Hotline geschaltet, bei der Verbraucherinnen und Verbraucher vermutete Mängel bei Biozidprodukten wie Desinfektionsmitteln, Insektensprays, Mäuseködern oder Schimmelentfernern melden oder sich Rat im Umgang mit diesen Mitteln holen können.
Mögliche Mängel können beispielsweise sein: Auf dem Etikett des Grünbelagentferners ist angegeben, dass der Inhalt schwere Augenschäden verursachen kann, aber der Verschluss scheint nicht kindergesichert zu sein.
Die Flasche des Insektenschutzmittels ist nicht dicht.
Das Desinfektionsmittel verursacht rote Flecken auf der Haut.

Damit diese Mittel auch möglichst schnell und unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommen, wird das Land die Abwicklung erleichtern.
Insbesondere sollen die Mittel bereits bei laufenden Maßnahmen statt, wie bisher, erst nach Abschluss und Rechnungsstellung zur Verfügung gestellt werden.
Es ist essenziell und existenziell, dass wir die Wald- und Forstwirtschaft in der aktuellen Situation so gut wie möglich unterstützen, um die massiven Schäden zu bewältigen und den Wald fit zu machen für den Klimawandel.
Nach der Ausweitung der Finanzmittel und Förderinhalte stellen wir jetzt sicher, dass die Mittel den Wald noch schneller erreichen.

Laumann dankt zugleich den Verantwortlichen in den Kommunen: "Mir ist klar, dass es sehr viel Arbeit bedeutet, die zur Verfügung stehenden Mittel fristgerecht und bestmöglich einzusetzen.
Darum haben wir den Kommunen bei der Verwendung höchstmögliche Flexibilität eingeräumt.
Dass die Kommunen die Mittel so umfassend verausgaben, zeigt, wie wichtig und richtig der Stärkungspakt war.

Die Erhöhung wurde möglich durch die Anhebung der Mittel, die der Bund nach dem Regionalisierungsgesetz den Ländern für den ÖPNV zahlt.
Die Fördermittel erreichen damit wieder das vor 2013 gewährte Förderniveau für die pauschalierte Investitionsförderung.

Umfang der Fördermittel für NRW
Wie ich schon ausführte, sind bei den Finanzverhandlungen in Brüssel noch Überraschungen möglich.
Wir können also noch nicht sagen, wie viele Mittel Nordhrein-Westfalen erhalten wird, geschweige denn, wie viele Mittel auf die einzelnen Regionen entfallen werden.

Nach den Einschränkungen durch das Coronavirus in den letzten Jahren ist es wieder möglich, ohne Beschränkungen auch in größeren Gruppen gemeinsam aktiv zu sein.
Der Inklusionsscheck soll dabei helfen, mögliche Barrieren abzubauen.
Mit den Landesmitteln können zum Beispiel barrierefreie Veranstaltungen, Ausstellungen, Internetseiten und Publikationen gefördert werden.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Wir haben die jährlichen Mittel unter enormen finanziellen Anstrengungen trotzt schwierigster Haushaltssituation des Landes von 2010 bis heute um rund eine Milliarde Euro auf rund zwei Milliarden Euro verdoppelt.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.
Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.

Wo immer möglich, werden wir versuchen, sie durch Verbote zu lähmen.
Deshalb gegen wir mit allen zur Verfügung stehenden rechtstaatlichen Mittel gegen sie vor", erläuterte der Innenminister.
Die Sicherheitsbehörden sammeln alle Belege für ein mögliches Verbot der sogenannten Partei "Die Rechte".

Gerade Patientinnen und Patienten, die eine medikamentöse Krebstherapie erhalten, müssen darauf vertrauen können, dass sie die richtigen Arzneimittel in der richtigen Zusammensetzung erhalten.
Sie hat dafür (...) unter besonderer Berücksichtigung möglicher Risiken in angemessenen Zeitabständen (...) sowie erforderlichenfalls auch unangemeldet Inspektionen vorzunehmen (...).
Sie hat auch Arzneimittelproben amtlich untersuchen zu lassen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen bei der Dekarbonisierung der Stahlindustrie.
Wir stehen zu unseren Förderzusagen und werden im Austausch mit der Europäischen Kommission alles daransetzen, dass diese Hilfen möglich werden.
Grüner Stahl made in Germany und Europa ist möglich.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer: Wir haben die jährlichen Mittel für die Kindertagesbetreuung auf zwei Milliarden Euro verdoppelt
Ministerin Schäfer: Wir haben die jährlichen Mittel für die Kindertagesbetreuung auf zwei Milliarden Euro verdoppelt
Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Wir haben die jährlichen Mittel unter enormen finanziellen Anstrengungen trotzt schwierigster Haushaltssituation des Landes von 2010 bis heute um rund eine Milliarde Euro auf rund zwei Milliarden Euro verdoppelt.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.

Wirtschafts- und Digitalminister Professor Dr. Andreas Pinkwart: "Unser Ziel in den bevorstehenden Beratungen ist es, die Wirksamkeit der knapperen Mittel deutlich zu erhöhen und sicherzustellen, dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft einen angemessenen Anteil der Mittel zur Regionalförderung erhält.
Unser Ziel muss es sein, die Fördermittel so einfach und vollständig wie möglich in gute und innovative Projekte zu investieren und die Verwaltungskosten auf das unbedingt notwendige Maß zu senken.

Diese resultieren vor allem aus titelscharfen globalen Einsparvorgaben und der Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln.
Wir müssen aber mit den Mitteln auskommen, die uns zur Verfügung stehen.
Ich bedauere, dass Manches finanziell jetzt nicht möglich ist.

Für die Förderdarlehen werden Mittel der EU (OP EFRE NRW 2014-2020) und der NRW.BANK bereitgestellt.
Die Antragstellung für die Mittel erfolgt dann über die Hausbank des durchführenden Unternehmens.
Bei Trägern von Stadtentwicklungsprojekten ist optional die Beantragung einer bis zu 80-prozentigen Haftungsfreistellung für die Hausbank möglich.

Nur mit ausreichender finanzieller Unterstützung wird es in der Zukunft möglich sein, den notwendigen Tierschutz weiterhin zu leisten.
Schnell und unkompliziert Fördermittel beantragen
Ministerin Silke Gorißen appelliert an weitere Tierheime, sich noch bis Ende August 2023 zu bewerben, um weitere Mittel abzurufen.

So wandten sich Ärzte bei beobachteten Arzneimittelschäden an den jeweiligen Hersteller, vereinzelt vorsichtig an eine Fachöffentlichkeit, nur in absoluten Ausnahmefällen an die Behörden.
Die staatliche Arzneimittelaufsicht war damals von einem passiven Amtsverständnis geleitet, nach dem sie beispielsweise nur zu reagieren hatte, wenn entsprechende Anträge gestellt oder offizielle Informationen an sie geleitet wurden.
Eine rechtliche Handhabe, Arzneimittelfirmen die Herstellung und den Vertrieb von Medikamenten zu untersagen, bestand von 1959 bis zum Inkrafttreten des Arzneimittelgesetzes 1961 nicht.
Als in Fachkreisen erste mögliche schwere Nebenwirkungen (Nervenschädigungen) von Contergan beobachtet wurden, habe der Contergan-Hersteller mit gezielter Desinformation, dem Verschweigen u. a. von Nebenwirkungserkenntnissen und Verzögerungstaktiken bis hin zur angedrohten Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Staat so lange wie möglich versucht, das Medikament mit hohen Verkaufszahlen am Markt zu halten.

Dieses Ergebnis wäre ohne die Unterstützung des Bundes, der Bewilligungsbehörden, der NRW.BANK und ohne die gute Zusammenarbeit im 'Bündnis für Wohnen' nicht möglich gewesen.
Eingesetzt wurden insgesamt 1,06 Milliarden Euro (2015: 668 Mio. Euro); das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme der Fördermittel um 58,5 Prozent.
Mit diesen Mitteln wurden 9.301 neue Mietwohnungen und Heimplätze gefördert (2015: 5.583 Wohnungen), 1.619 Wohnungen modernisiert (2015: 3.293 Wohnungen) und 229 Eigentumsmaßnahmen unterstützt (2015: 512 Wohnungen).

Integrationsminister Joachim Stamp erklärt: "Wir gehen mit aller Konsequenz gegen die Bedrohung durch islamistische Terroristen vor und führen den Kampf gegen Extremisten entschlossen und mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates.
Dazu wenden wir, wo es möglich und geboten ist, § 58a Aufenthaltsgesetz an.

* Hilfen für Klein- sowie Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
Daneben wird Nordrhein-Westfalen die Corona-Soforthilfen des Bundes für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige schnellstmöglich weiterreichen.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen verantwortlichen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.

Ab sofort können die 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW Landesmittel zur Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern als Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater beantragen.
Für die Jahre 2015 bis 2017 stehen jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.
Einen entsprechenden Fördererlass hat das NRW-Arbeitsministerium an die Bezirksregierungen verschickt, die diese Mittel an die Kommunen weiterreichen.
"Nur so ist Integration durch Bildung möglich und können Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung vermieden werden."

Energy4Climate hat das Land nun eine starke, flexible und nachhaltig agierende Gesellschaft gegründet, die auf allen Ebenen zusätzliche Mittel mobilisieren und Klimaschutzmaßnahmen schneller möglich machen wird.
Wir haben dafür bereits in den vergangenen Jahren starke Anreize gesetzt - etwa mit einer erheblichen Steigerung der eigenen Fördermittel für klimaschonende Technologien.
Jetzt gilt es, noch größer zu denken und zusätzliche Mittel für Energiewende und Klimaschutz ins Land zu holen, denn der klimafreundliche Umbau im führenden Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen wird hohe zweistellige Milliardenbeträge benötigen.

Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke Verkehr
Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke.
Über die für Nordrhein-Westfalen ursprünglich vorgesehenen Bundesmittel hinaus wurden aufgrund beschleunigt vorangetriebener Projekte weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die in anderen Bundesländern oder für andere Verkehrsträger nicht verausgabt wurden.
Das sind Mittel des Bundes aus 2020, die das Land früher ausgeben kann.
Verkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Investitionsdynamik: "Wir schaffen in Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich eine Infrastruktur, die den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen entspricht.

"Wir haben uns bemüht, so weit wie möglich auf die Hochschulen zuzugehen.
Bei der Forderung nach mehr Transparenz bei der Verwendung von knapp sechs Milliarden Steuermitteln wird es jedoch keine Abstriche geben", sagte Schulze.
Änderungen gibt es bei der Einführung einer Transparenzklausel bei Drittmitteln.

Im kommenden Jahr werden wir weitere Geldmittel zur Verfügung stellen", so Heinen-Esser. "
Ziel unserer Wolfspolitik ist es, das Leben mit dem Wolf so konfliktfrei wie möglich zu gestalten und Naturschutz und Herdenschutzes in Einklang zu bringen.
Während das Land die Förderrichtlinien anpasst und zusätzliche Mittel für den Herdenschutz bereitstellt, stellt die Umweltministerin zugleich die Frage der Verhältnismäßigkeit.

Obwohl es natürlich Menschen gibt, die diese Angebote nicht annehmen, sollen diese Mittel obdachlosen Menschen unkompliziert helfen, damit sie nicht erfrieren.
Neben Schlafsäcken, Decken und Isomatten zum Schutz vor Kälte können auch Desinfektions-und Hygienemittel oder haltbare Lebensmittel von den Trägern und Initiativen angeschafft und an wohnungslose- und obdachlose Menschen verteilt werden.
Darüber hinaus ist es möglich, dass sie zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise bei dem Betrieb größerer beheizter Zelte oder der Anmietung von Wohncontainern im Rahmen der Kältehilfen finanziell unterstützt werden.

Die Mittel sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzipieren bzw. umzusetzen oder neue Vermittlungsformate zu erproben.
Eine Antragsstellung ist ab Mitte März möglich.
Unter Berücksichtigung der Mittel aus der dritten Ausschreibung stellt die Landesregierung dann allein im Rahmen des Stipendienprogramms insgesamt 285 Millionen Euro für freischaffende Künstlerinnen und Künstler bereit.
Ergänzend dazu hat die Landesregierung erst kürzlich ein Auftrittsförderprogramm unter anderem aus Mitteln des Kulturstärkungsfonds in Höhe von 12,6 Millionen Euro bekanntgegeben.

Die Wohnberatungsstellen in NRW informieren kostenlos und unabhängig zu möglichen und notwendigen Wohnungsanpassungen (Ausstattungsänderungen, Hilfsmitteln, Umbaumaßnahmen, Wohnungswechsel) und Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Adresse der nächstgelegenen Wohnberatung finden Sie unter www.koordination-wohnberatung-nrw.de Telefonische Anfragen sind möglich unter 0231 - 84 796 207

Alle Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen können Kompensationsmittel in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen.
Die Höhe des maximal möglichen Zuschusses wird analog zum Gemeindefinanzierungsgesetz in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der jeweiligen Gemeindegebietsfläche berechnet.
Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke ist breit gefächert: Es reicht von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität.

Die Finanzierung dieser Projekte aus öffentlichen Mitteln ist damit ohne beihilferechtliche Beschränkungen zulässig.
Dafür können wir weiterhin Fördermittel einsetzen, ohne jede Einzelmaßnahme von der EU prüfen zu lassen.
Bisher war die Förderung von altindustriellen Flächen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" möglich.