1. +++ (SEM)
Ziel ist, eine frühzeitige und gezielte Förderung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger zu etablieren.
Darüber hinaus sollen die Lehrkräfte zusätzliche Unterstützung erhalten, um die Kinder im Lesen zu fördern.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "Der Haushaltsentwurf 2024 ist mit seinem Schwerpunkt auf Schule und Bildung nur möglich gewesen, weil andere Ressorts in ihren Einzelplänen Einsparungen zu unseren Gunsten vorgenommen haben.
Dies zeigt, dass Bildung für die Landesregierung auch unter den schwierigen Haushaltsbedingungen höchste Priorität genießt.
Ein ähnliches Signal würde ich mir auch vom Bund wünschen.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?
2. ++ (IR)
Damit werden auch elektronische Akteneinsicht sowie ein elektronischer Abruf des Verfahrensstandes möglich werden.
"Wir müssen in unsere Technik und die Fähigkeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investieren", machte der Minister deutlich.
Nach dem von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 sollen dafür allein im kommenden Jahr rund 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Datum: 2015-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-weichen-fuer-die-digitale-verwaltung;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Zukunft der Verwaltung
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Landtag
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, anerkannte Sicherheitsstandards
# ?, Unterschrift von Anträgen
# ?, Öffnungszeiten der Behörde
# ?
3. ++ (IR)
Die Landesregierung hält mit ihrem umfassenden Konsolidierungskurs und einer klaren Prioritätensetzung in ihren Haushaltsentwürfen dagegen.
Nur so können bestehende Strukturen gerade im sozialen Bereich so weit wie möglich geschützt werden.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
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# ?
4. ++ (IR)
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sehe bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Der mögliche Wegfall der Bundesfinalveranstaltungen reduziere die Wettbewerbe auf reine Länderveranstaltungen.
Datum: 2014-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;
Themen: Paralympics
# ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen
# ?, einhellige Ablehnung
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# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Jugendsportwettbewerb
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Absicht
# ?, Olympia
# ?
5. ++ (IR)
Für die Standorte der IGA 2027 strebt die Landesregierung die Festlegung eines Etats im Haushaltsentwurf 2020 an.
So plant die Stadt Wuppertal, sich um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA) zu bewerben und hat vorab von der Bundesgartenschau GmbH das Signal erhalten, dass eine Durchführung möglich wäre und begrüßt würde.
Die Sicherung von Grün- und Freiflächen ist ein zentraler Baustein, Städte und ländliche Regionen attraktiv und lebenswert zu machen.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;
Themen: Zukunft von Gartenschauen
# ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgartenschau
# ?, Landesgartenschauen
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# ?, Durchführung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Besucherinteresse
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