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Umweltministerium legt Bericht zum möglichen Zusammenhang zwischen Krebserkrankungen und dem ehemaligen Reaktor THTR Hamm vor
28. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Im Auftrag der Länder beteiligen sich Bayern und Nordrhein-Westfalen als gemeinsame Ländervertreter an der Kooperationsplattform, an der alle Beteiligten der nationalen Cybersicherheitsarchitektur an einem Tisch sitzen und für die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Betreiber kritischer Infrastruktur sorgen.
Die Aufgabe wird für Nordrhein-Westfalen durch die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln wahrgenommen, die bereits seit 2021 befristet in dem Gremium vertreten war.
Die Beteiligung der Justiz stellt sicher, dass die Länderstaatsanwaltschaften bundesweit zeitnah über mögliche Zusammenhänge zwischen Cyber-Vorfällen unterrichtet werden.
Rechtsstaatskampagne zur Förderung der Nachwuchsgewinnung
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben die Länder beschlossen, bundesweit in der Öffentlichkeit auf die Bedeutung der Justiz der Länder für einen starken und wehrhaften Rechtsstaat aufmerksam zu machen.

Ärztinnen und Ärzte sollten Patientinnen mit depressiven Symptomen deshalb immer auch nach möglichen Gewalterfahrungen befragen.
Nur so ist eine angemessene Versorgung und Unterstützung sowie Weiterleitung in spezialisierte Beratung der Frauen möglich, die ihnen die Chance auf ein Leben ohne Gewalt und Depression eröffnet.
In dem vom Land finanzierten "Kompetenzzentrum Frauen & Gesundheit NRW" in Bochum befassen sich Expertinnen und Experten des Netzwerks "Frauengesundheit & Gewalt" mit den Zusammenhängen zwischen Gewalterleben und Depression.
Daher vermittelt das Kompetenzzentrum bereits seit 2013 ein Fortbildungskonzept "Gewinn Gesundheit®" für medizinisches Fachpersonal, das auch auf die Zusammenhänge von Gewalterleben und Depressionen bei Frauen aufmerksam macht.
Auch im derzeit vom nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium entwickelten Landesspsychiatrieplan ist der Zusammenhang zwischen Gewalterfahrungen und Depressionen ein Thema.

Ausdrücklich dankt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister in diesem Zusammenhang der Stadt Bottrop: "Die Stadt Bottrop hat als zuständige Behörde unmittelbar nach Bekanntwerden des Falls wichtige Schritte eingeleitet: Sie hat bundesweit alle belieferten Ärztinnen und Ärzte mehrfach informiert.
Hier können sie Informationen über die belieferten Ärzte und Krankenhäuser erhalten, die dann mit ihren Patientinnen und Patienten über eine mögliche Betroffenheit reden können.
Eine aktive Information derjenigen Bürgerinnen und Bürger, die möglicherweise betroffen sind und davon bislang nichts wissen, durch die Landesregierung sei hingegen nicht möglich.

Ich habe gegenüber Präsident Erdogan deutlich gemacht, dass eine Normalisierung der politischen Beziehungen und eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen - für die es ein großes Potenzial gäbe - nur möglich ist, wenn diese Sorgen ernst genommen werden.
Natürlich habe ich in diesem Zusammenhang auch sehr konkrete Fälle von Deutschen angesprochen, die immer noch in türkischen Gefängnissen festgehalten werden.
Er ist eben ausdrücklich im Interesse unserer Unternehmen, die bei möglichen Investitionen vor allem Sicherheit erwarten.

Die Höhe des maximal möglichen Zuschusses wird analog zum Gemeindefinanzierungsgesetz in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und der jeweiligen Gemeindegebietsfläche berechnet.
Das Spektrum der möglichen Verwendungszwecke ist breit gefächert: Es reicht von Maßnahmen der energetischen Sanierung über investitionsbegleitende Maßnahmen für mehr Klimaschutz bis hin zu Maßnahmen im Zusammenhang mit einer klimafreundlichen Mobilität.

Deshalb zeichnet der Innovationspreis jährlich Menschen aus, die in Nordrhein-Westfalen mit ihrem Wissen über gesellschaftliche Zusammenhänge und praxisorientierten Problemlösungen Fortschritt möglich machen.

Bei der Preisverleihung lobte die Ministerin das Institut vor allem für seine besondere Forschungsleistung im Zusammenhang mit der Energiewende und dem Ressourcenschutz.
"UMSICHT macht sichere, kostengünstige und klimaverträgliche Lösungen in der Energieversorgung möglich", erklärte Ministerin Schulze.
Bei der Preisverleihung lobte die Ministerin das Institut vor allem für seine besondere Forschungsleistung im Zusammenhang mit der Energiewende und dem Ressourcenschutz.
"UMSICHT macht sichere, kostengünstige und klimaverträgliche Lösungen in der Energieversorgung möglich", erklärte Ministerin Schulze.

"Die neuen Untersuchungsergebnisse bestätigen den Zusammenhang, dass der Weichmacher aus dem verunreinigten UV-A-Filter DHHB in Sonnenschutzmitteln stammt", erklärt Elke Reichert, Präsidentin des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
Unsere Ergebnisse bestätigen für einen Großteil der Proben den Zusammenhang zwischen dem Weichmacher und dem kontaminierten UV-Filter.
Die KISA-Studie des LANUV ist wichtig, um frühzeitig Hinweise auf mögliche Umweltbelastungen zu erhalten und gegensteuern zu können.

Um den Wechsel zwischen Präsenz- und Online-Veranstaltungen zu erleichtern, planen einige Hochschulen sogenannte Selbstlernbereiche - Orte, an denen sich Studierende bei digitalen Veranstaltungen aufhalten können, sofern eine Rückfahrt zum Wohnort nicht möglich ist.
1 / 22 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Der Landesbetrieb weist im Zusammenhang mit dem Streik auch noch einmal auf einen speziellen Service hin: Auf der Internetseite www.strassen.nrw.de finden Autofahrer eine Übersicht über Mitfahrerparkplätze in Nordrhein-Westfalen.
Das Parken auf Mitfahrerparkplätzen ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt möglich.

Aufgrund von Vorgaben des Denkmalschutzes war es dem BLB NRW nicht möglich, die baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Gebäudesicherung und einer vollständigen barrierefreien Erschließung im derzeitigen Gebäude durchzuführen.
Zudem ist wegen der innerörtlichen Lage eine bauliche Erweiterung am derzeitigen Standort nicht möglich.

Darüber hinaus ist es nach wie vor möglich, dass das Land für eine warme Übernachtung zum Beispiel beheizte größere Zelte finanziert, in denen die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Minister Laumann appelliert in diesem Zusammenhang auch an alle wohnungs- und obdachlosen Menschen, sich impfen zu lassen: "Nehmen Sie die vorhandenen niedrigschwelligen Impfangebote in den Kreisen und Städten an.

Eine nachhaltige Bekämpfung des Antisemitismus setzt neben der Aufklärung über historische Zusammenhänge von Antisemitismus und arabisch-israelischen Konflikt auf eine Dechiffrierung des Hasses auf Israel als antisemitische Ideologie.
Mit dem Material sind auch Selbstschulungen möglich.

Die Teilnahme ist bis August 2021 möglich.
Hinweis an die Medien (nicht zur Veröffentlichung bestimmt): Das Titelblatt und die einzelnen Kalenderblätter sind - ausschließlich zur Berichterstattung im Zusammenhang mit dieser Pressemitteilung - zum Abdruck in Printmedien und für Online-Angebote der Medien freigegeben.

"Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches sind möglich, bedürfen nach wie vor der Zustimmung der Kommune." so die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach.
"Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches sind möglich, bedürfen nach wie vor der Zustimmung der Kommune.
Im Rahmen einer Dienstbesprechung im Jahr 2009 wurde den Kommunen im Zusammenhang mit brandschutztechnischen Anforderungen bei Erweiterung oder Umbau von Kindertageseinrichtungen zur Aufnahme von U3-Kindern die Installation von Rauchwarnmeldern empfohlen, Brandmeldeanlagen sind bei Einhaltung der bauordnungsrechtlichen Brandschutzbestimmungen nicht erforderlich.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt.
Die Veranstalter sind allerdings aufgefordert, die Veranstaltungen schnellstmöglich nachzumelden.

Zudem bestünde die Gefahr möglicher Sicherheitslücken.
Im Zusammenhang mit digitalen Sprachassistenten, wie etwa Alexa von Amazon oder Google Home haben sich die Verbraucherschutzressorts von Bund und Ländern Anfang Juni 2018 für eine zwingende Zertifizierung der technischen Ausstattung von digitalen Sprachassistenten ausgesprochen.

Besonders tragen auch die beteiligten Unternehmen und Mentorinnen und Mentoren zum Erfolg der Integrationsprojekte bei, die sie mit ihrem ehrenamtlichen Engagement erst möglich machen.
Insgesamt möchte ich in diesem Zusammenhang zum diesjährigen Weltfrauentag betonen: Gleichstellung ist gerade in Krisenzeiten ein zentrales Thema.

186 Kommunen machen bereits von dem Sofortprogramm Gebrauch und setzen gezielte Impulse vor Ort - dieses Erfolgsmodell gilt es fortzusetzen", so Ministerin Scharrenbach.
Die bewährten Förderbausteine des erstmals im Sommer 2020 veröffentlichen Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen werden mit dem neuen Programmaufruf fortgeführt: Die Anmietung von Ladenlokalen, der Zwischenerwerb von leerstehenden Immobilien sowie Expertisen, Beratungen und Moderationsprozesse im Zusammenhang mit der Reaktivierung von Einzelhandelsgroßimmobilien oder der Aufbau eines Zentrenmanagements sind weiterhin möglich.
* Im Zusammenhang mit der Anmietung von Ladenlokalen durch die Kommune ist nun auch die bauliche Herrichtung der Lokale für die neue Nutzung förderfähig.

Die möglichen Projekteinsätze sind vielfältig und reichen von der Betreuung von Straßenkindern in Rio über die Mitarbeit in einem ländlichen Krankenhaus in Indien bis hin zur Arbeit mit behinderten Kindern in Kenia.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Programm bekommen die Gelegenheit, die Lebensverhältnisse in Ländern des globalen Südens kennen zu lernen, Auswirkungen und Zusammenhänge des weltweiten Entwicklungsgefälles zu erkennen und nach der Rückkehr ihre Erkenntnisse und Erfahrungen weiterzugeben.
Hierfür bedarf es jedoch besonderer Qualifikationen, wie insbesondere das Wissen über andere Kulturen und globale Zusammenhänge, interkulturelle Kompetenz und Fremdsprachenkenntnisse.

Die Antisemitismusbeauftragten sollen in zwei Richtungen helfen: Einerseits sollen sie den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpersonen für Fragen im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung von Antisemitismus zur Verfügung stehen.
Andererseits sollen sie in die Behörden hineinwirken und die gesamte Bandbreite möglicher Erscheinungsformen von Antisemitismus zu überblicken helfen.

Den Besuchern werden komplexe Zusammenhänge durch vielfältige interaktive Exponate anschaulich und verständlich nähergebracht.
"Wir wollen qualitativen Fortschritt 'made in NRW' sichtbar machen", so Ministerin Schulze.
Die Auszeichnung soll Anerkennung und Ansporn sein sowie eine Vernetzung der Pioniere des Wandels in Nordrhein-Westfalen möglich machen.

Eine Nachbarschaftsbeschwerde hatte auf Partikelniederschläge ("weiße Flocken") im Umfeld der Firma aufmerksam gemacht.
"Wir sind den Vorgängen in Ennepetal unmittelbar nachgegangen und prüfen die damit in Zusammenhang stehenden Fragestellungen.
Zugleich gilt es, möglichen Gesundheitsgefährdungen vorzubeugen", betonten Bottermann und Heller.

Mit dem nationalen britischen Institut für künstliche Intelligenz sprechen sie über mögliche Formen einer stärkeren Kooperation.
In diesem Zusammenhang steht auch ein Besuch des Clusters für Mobilitätstechnologie Meridian auf dem Programm der Reise.

Ergänzend ist die Förderung der Erhebung von Daten für Mobilitätsangebote möglich.
Hintergrund dieser Schwerpunktsetzung ist die Einschätzung, dass verkehrliche Probleme nur in Stadt-Umland-Zusammenhängen gelöst werden können.

Der Landesbetrieb weist im Zusammenhang mit dem Streik auch noch einmal auf einen vor wenigen Wochen eingerichteten Service hin: Auf der Internetseite www.strassen.nrw.de finden Autofahrer eine Übersicht über Mitfahrerparkplätze in Nordrhein-Westfalen.
Das Parken auf Mitfahrerparkplätzen ist kostenlos und zeitlich unbegrenzt möglich.

Davon betroffen sind rund 40 Prozent der Grundwasserkörper, aus denen ohne entsprechende Aufbereitung keine Gewinnung von Trinkwasser mehr möglich ist.
Eindeutiger Zusammenhang zwischen intensiver Landwirtschaft und Nitratbelastungen im Grundwasser.
Minister Remmel: Trinkwassergewinnung teilweise nur mit Aufbereitung möglich

Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.

Begründete Ausnahmen bleiben möglich.
Einzig für die staatlichen Aufgaben im Zusammenhang mit Natur und Forst bleibt es bei einer Anzeige der Regionalpläne.

In diesem Zusammenhang gehe ich beispielsweise auch davon aus, dass sich die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erneut so engagiert an der weiteren Impfkampagne beteiligen werden, wie sie es bereits in der Vergangenheit getan haben", erklärt Laumann.
"Für die Unternehmen ist es immens wichtig, dass wir weitere negative Folgen durch Corona für die Wirtschaft so weit wie irgend möglich vermeiden.

Mit den Bewegungskindergärten schaffen wir die Möglichkeit, Kinder so früh wie möglich für Bewegung, Spiel und Sport zu begeistern.
Gemeinsam mit anderen macht dies Spaß, fit und stark", sagte Schäfer.
Auch sei der positive Zusammenhang von Bewegung und Sprachvermögen mittlerweile wissenschaftlich belegt.

Den Zusammenhang erklärte der Windenergieexperte Gerd Marx von der EnergieAgentur.
Die technischen Entwicklungen der vergangenen Jahre machen es inzwischen möglich, dass der Stromertrag sich vervielfacht, wenn eine solche Alt-Anlage durch eine Anlage mit dem zum Beispiel doppelten Rotordurchmesser ersetzt wird.

Laumann erinnert in diesem Zusammenhang auch daran, dass die Startbedingungen der Impfzentren nicht einfach waren: "Die anfangs sehr begrenzten Impfstoffmengen, die damit nötigen Priorisierungen der Impfberechtigten und die zunächst noch nicht abschließend geklärte Frage, wie die Impfstoffe überhaupt gelagert und transportiert werden können:
" Die Impfzentren hätten gezeigt, was im Gesundheitswesen möglich sei, wenn alle an einem Strang ziehen. "

Wir verfolgen dabei eine Ermöglichungsstrategie: Es geht uns darum, Entwicklungsprozesse von unten zu ermöglichen und so wenig wie möglich von oben vorzuschreiben.
Die Schulministerin verwies in diesem Zusammenhang auf die Sekundarschulen als neue Schulform des längeren gemeinsamen Lernens, das neue Grundschulkonzept zum Erhalt einer wohnortnahen Grundschullandschaft und das erste Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, mit dem die Inklusion im Bildungsbereich befördert werden soll.

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Aus den Zahlen der Krankenhäuser wissen wir, dass aktuell lediglich ein Bruchteil der möglichen Spenden realisiert wird.

Um sie hierbei zu unterstützen und die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der direkten Förderung abzufedern, können sie eine Pauschale von 2,50 Euro pro Hektar/Jahr Mitgliedsfläche für die Geschäftsführung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen in Anspruch nehmen.
Die Antragsstellung ist ab sofort bei den zuständigen Regionalforstämtern des Landesbetriebs Wald und Holz NRW möglich.

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert in ihrem Grußwort die Verpflichtung zu einem verbraucherfreundlichen Design für digitale Dienstleister: "Während Einwilligungen in die Nutzung von Daten meistens mit einem Klick möglich sind, ist eine Ablehnung im Internet deutlich komplizierter.
In diesem Zusammenhang wurden geeignete Instrumente zur Verbraucherinformation und Maßnahmen der Verbraucherbildung diskutiert.

Darüber hinaus sind auch die Modernisierung von bestehenden Wohnungen und Eigenheimen, vor allem der Abbau von Barrieren und die energetische Erneuerung sowie die Aufbereitung von Brachflächen in diesem Zusammenhang, förderfähig.
Unterhalb bestimmter Einkommensgrenzen ist zudem eine Eigentumsförderung für Haushalte mit Kindern oder schwerbehinderten Angehörigen möglich.

"Wir müssen es der ASP gemeinschaftlich so schwer wie möglich machen sich auszubreiten.
Alle sind angehalten, im Zusammenhang mit der ASP weiterhin extrem umsichtig und vorsorgend zu agieren, um eine Einschleppung der ASP zu unterbinden", so der weiterhin vordringliche Appell von Ministerin Heinen-Esser.

* technische Schutzmaßnahmen direkt zu ergreifen, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Bedrohungen wie Phishing und Spoofing zu schützen und in diesem Zusammenhang erlangte relevante Kenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln,
Abschließend soll der Bund um Prüfung von nationalen Strategien für den Digitalen Wissenstransfer in der Gesellschaft gebeten werden: Mögliche Maßnahmen könnten beispielsweise ein bundesweites Info-Telefon oder andere Tools für den Wissenstransfer in der Fläche als Brücke in die digitale Welt für Verbraucherinnen und Verbraucher sein.

Schäfer nannte in diesem Zusammenhang die Schwangerschaftsberatungen, den neuen gebührenfreien Kurs "Elternstart NRW" für werdende und 'frischgebackene' Eltern sowie die Erziehungs- und Familienberatungsstellen.
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.

Den Behörden im Haus des Jugendrechts stehen alle Informationen rasch zur Verfügung, wenn es für den Jugendlichen eng wird und eine mögliche Inhaftierung droht.
"Wenn wir die Zusammenhänge von Jugendkriminalität erfassen wollen, müssen wir die jungen Menschen in ihrer Welt abholen, die Bedingungen ihres Umfelds kennen und bei der Entstehung abweichenden sozialschädlichen Verhaltens mit einbeziehen", so der Justizminister.

Schäfer nannte in diesem Zusammenhang die Schwangerschaftsberatungen, den neuen gebührenfreien Kurs "Elternstart NRW" für werdende und 'frischgebackene' Eltern sowie die Erziehungs- und Familienberatungsstellen.
"Sie war nur deshalb möglich, weil wir ein 400 Millionen Euro schweres Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau aufgelegt und den Kommunen bis 2018 Ausgleichsleistungen in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro zugesagt haben.

Der Arbeitgeber hat die Jugendlichen vor der Arbeitsaufnahme zu unterweisen und auf mögliche Unfall- und Gesundheitsgefahren hinzuweisen.
Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz sind in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen:

Hier wird für alle sichtbar, dass alles möglich ist!
Anschließend diskutierte Minister Laumann auf dem von der Regionalagentur Märkische Region organisierten Fachkongress "Herausforderungen und Lösungsansätze bei der Nachwuchssicherung in der Märkischen Region" mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Organisationen sowie Beschäftigten und der lokalen Politik über regionale Herausforderungen und Chancen beruflicher Weiterbildung im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel sowie über Ansätze zur Gewinnung von ausbildungsfernen Jugendlichen.

Laumann verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die unterschiedlichen Organisationswege bei den Schutzimpfungen gegen das Coronavirus: Die Terminvergabe in den Impfzentren wird über das Land Nordrhein-Westfalen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kommunen organisiert.
Die Terminbuchung ist online möglich über www.

Ich fordere hier, dass Verbraucherschutz als Aufsichtsziel für alle Behörden festgeschrieben wird, dies habe ich im Zusammenhang mit dem Auto-Abgasskandal bereits für das Kraftfahrtbundesamt gefordert.
Daher müssen verbraucherfreundliche und datenschutzkonforme gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die dazu führen, dass die Kontrolle über die Daten soweit wie möglich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern bleibt.

Im Rahmen des Sozialen Entschädigungsrechts bietet der LWL ein Beratungsangebot zu möglichen Entschädigungsleistungen an.
In diesem Zusammenhang setzt sich Laumann dafür ein, dass auch Geschädigte und Angehörige der Tat von Münster Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erhalten.

Auf der neuen Internet-Seite des NRW-Verbraucherschutzministeriums werden künftig alle öffentlichen Rückrufe, Verkaufsstopps und andere Maßnahmen der Unternehmen mit Sitz aus NRW aufgelistet, die einen direkten Zusammenhang mit dem aktuellen Pferdefleisch-Skandal haben.
Informationen über amtliche Proben zu bestimmten Produkten und Firmen sind nach der aktuellen Rechtslage auf Bundesebene leider nicht möglich.