Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bewertet mehrere Gewaltdelikte mit Todesfolge nachträglich als Taten mit rechtsextremistischer Motivation
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) hat 30 zurückliegende Gewaltdelikte zwischen den Jahren 1984 und 2020 mit Todesopfern aus Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund überprüft.
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) hat 30 zurückliegende Gewaltdelikte zwischen den Jahren 1984 und 2020 mit Todesopfern aus Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund überprüft.

15. November 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Allen Menschen soll ein gleichberechtigter Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb möglich sein.
Allen Menschen soll ein gleichberechtigter Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb möglich sein.
Ab jetzt sind Bewerbungen für die dritte Runde des Programms möglich.

"Sie greifen durch, wo immer es rechtlich möglich ist", unterstrich der Minister.
"Vor allem die Verbote der Kameradschaften in Köln, Aachen, Dortmund und Hamm waren ein erfolgreicher Schlag gegen die rechtsextremistische Szene."
Ihre Wirkungen waren unmittelbar spürbar: Strafverfahren wurden eingeleitet, rechtsextremistische Aufmärsche zum sogenannten "nationale Antikriegstag" in Dortmund und der sogenannte "Trauermarsch" in Stolberg wurden verhindert.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat - vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen - mit den beiden NRW-Sparkassenverbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat - vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen - mit den beiden NRW-Sparkassenverbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.

Ministerin Brandes zur Fachkräfteoffensive: Gute Bildung ist für alle möglich!
11. September 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Drei Erfolgsgeschichten von vielen, die das Talentscouting-Programm der Landesregierung Nordrhein-Westfalens möglich gemacht hat.

In dieser wichtigen Entscheidungsphase wollen wir sie so gut wie möglich unterstützen und aus erster Hand über die vielfältigen Chancen und Vorzüge einer Berufsausbildung informieren.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels und der großen, dauerhaften sozialen Schwierigkeiten, die mit einer gebrochenen Bildungsbiografie einhergehen, darf uns kein junger Mensch am Übergang von der Schule in den Beruf verloren gehen.
Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung und kostenfrei unter www.mindnapped.com/bo23 möglich.

Hintergrund
Die Wohnberatungsstellen in NRW informieren kostenlos und unabhängig zu möglichen und notwendigen Wohnungsanpassungen (Ausstattungsänderungen, Hilfsmitteln, Umbaumaßnahmen, Wohnungswechsel) und Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Adresse der nächstgelegenen Wohnberatung finden Sie unter www.koordination-wohnberatung-nrw.de Telefonische Anfragen sind möglich unter 0231 - 84 796 207

Nach der Pilotphase wird es möglich sein, montags bis freitags von 5 Uhr bis 24 Uhr und samstags und sonntags zwischen 7 Uhr und 24 Uhr, Busse zu nutzen.
Neben App und Internetseite des Regionalverkehrs Münsterland und via Telefon gibt es feste Terminals, zum Beispiel in Supermärkten, an denen es möglich sein wird, Fahrten zu buchen.
Hintergrund Landeswettbewerb: Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb "Mobil.

Eine abschließende Bewertung aller Risiken ist auf der Betrachtungsebene des Gutachtens derzeit - insbesondere aufgrund der festgestellten Defizite - nicht möglich.
Die Vorlage eines vollständigen und konkreten Katalogs von Bewertungs- und Genehmigungskriterien ist nach Auffassung der Gutachter vor dem Hintergrund der Wissens- und Informationsdefizite derzeit nicht möglich.

So ist eine zügige und zielgerichtete Umsetzung der neuen Krankenhausplanung möglich.
Hintergrund:

Die Studie soll Hintergründe und Ausmaß der Testung von Medikamenten in nordrhein-westfälischen Heimen aufdecken.
"Es ist gut, wenn wir über die historische Analyse zu einer Aufarbeitung und Anerkennung des von Kindern erlebten möglichen missbräuchlichen Einsatzes von Arzneimitteln beitragen können", sagt Prof. Dr. Heiner Fangerau.
Hintergrundinfos zum Forschungsteam:

Weil wir unter der schwierigen Voraussetzung des Austritts weiter so enge Beziehungen wie möglich anstreben, muss uns die gegenwärtige Verhandlungssituation mit Sorge erfüllen.
Es ist erforderlich, dass sich Staat, Wirtschaft und Gesellschaft auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.
Hintergrund

Und weiter: "Allen, die noch auf der Suche nach einem passenden Ausbildungsplatz sind, möchte ich mitgeben: Ob im Handwerk, Industrie, Handel, in Verwaltung, IT oder im sozialen Bereich, es gibt noch freie Ausbildungsplätze in den zahlreichen Branchen Nordrhein-Westfalens und auch nach dem offiziellen Start am 1. August ist es noch möglich, eine Ausbildung zu beginnen.
Mit unseren Landesprogrammen zur Ausbildung unterstützen wir so gut wie möglich.
Hintergrund

Wir müssen so viele Menschen wie möglich in den Arbeitsmarkt integrieren.
Dass die Region Bonn/Rhein-Sieg die Vielfalt in ihrer Bevölkerung für den Arbeitsmarkt nutzt und dabei ganz gezielt Menschen mit Migrationshintergrund in den Blick nimmt und sie in Ausbildung und Arbeit führt, ist vorbildlich.
Es schlummern erhebliche ungenutzte Potenziale in unserem Land, die wir besser erschließen und unterstützen müssen, dazu gehören auch Menschen mit Migrationshintergrund.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Das war nur möglich, weil die Landesregierung auch bei der Aufstellung des Haushalts die Förderung von Kindern und Familien ganz oben auf die Agenda gesetzt hat", erklärte Ministerin Schäfer.
Der Referentenentwurf zum KiBiz-Änderungsgesetz sehe nicht nur eine zusätzliche Verfügungspauschale, sondern nach wie vor die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen vor, um das Personal zu entlasten und auch mögliche Tarifsteigerungen aufzufangen.

Dann wäre ein schnelles Verbotsverfahren möglich gewesen.
Das Gutachten kommt allerdings zu einem anderen Schluss "Die Rechte" erfülle, trotz ihrer offensichtlich rechtsextremistischen Gesinnung, Parteimerkmale und habe damit auch den Rechtsstatus einer politischen Partei.
"Ein mögliches Verbot der Partei 'Die Rechte' kann daher nur durch die Verfassungsorgane Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung initiiert werden", erklärte der NRW-Innenminister.

Hintergrund:
Das Unterstützungsangebot beinhaltet eine Vorstellung der Förderprogrammatik Nahmobilität und eine Beratung zu möglichen Vorhaben im Verwaltungsvorstand sowie in den politischen Gremien.

Hintergrund ist, dass in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen in die Sanierung, Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen werden.
Hintergrund ist, dass in den nächsten Jahren Rekordinvestitionen in die Sanierung, Modernisierung und den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur fließen werden.
Baustellen müssen besser koordiniert und es muss auf jeder einzelnen Baustelle so schnell wie möglich gebaut werden", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Vorstellung in Düsseldorf.
Ziel ist es, die Verkehrseinschränkungen durch Baustellen soweit wie möglich zu reduzieren.

Vor dem Hintergrund des aktuellen Vorfalls hat die Ministerin die Landwirtschaftskammer gebeten, eine Hotline einzurichten, um individuell auf aktuelle Fragen eingehen zu können.
Zur Vorsorge sollten, sofern logistisch möglich, einzelne kleinere Pferde nicht über Nacht auf ungeschützten Weiden gehalten werden.
Eine Individualisierung der beteiligten Wölfe war in beiden Fällen nicht möglich.

Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Bürger keinen PC besitzt und die Schaffung der technischen Möglichkeiten nur mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand möglich wäre oder auch dann, wenn der Bürger auf Grund seiner individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, die Möglichkeiten der Datenfernübertragung zu nutzen (Härtefälle).
Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - sind unter www.fm.nrw.de und in der Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf der Homepage zum Download bereitsteht, zu finden.
Hintergrundinformation

Hintergrund:
Größere Abweichungen bei den Revisionen sind ebenso möglich.

24. April 2026 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerin Mona Neubaur hat in Duisburg, Bottrop, Gelsenkirchen drei Projekte besucht, die zeigen, was möglich ist.

Hintergrund
Neben aktuellen News werden Veranstaltungshinweise, eine Netzwerkdatenbank und Informationen zu möglichen Förderungen für Projekte gegen Antisemitismus angeboten.

Deshalb machen wir es den Kunden so leicht wie möglich, Bus und Bahn zu fahren.
Die Preisermittlung und automatische Abrechnung vom Bankkonto erfolgt nach der Fahrt im Hintergrundsystem.
Ab voraussichtlich Oktober 2020 wird es möglich sein, dass neben der Kreditkarte auch weitere funkfähige Bank- und Kundenkarten benutzt werden können.

Hintergrund:
Am 16. Juli hatte die Finanzverwaltung bereits im Katastrophenerlass festgelegt, dass unter anderem Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau möglich sind, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.

Vor diesem Hintergrund, aber auch mit Blick auf andere terroristische Vereinigungen, stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit der neuen Regelung sicher, dass Zuwendungen in keinem Fall zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt werden.
"Ein besonderes Augenmerk lag darauf, den zusätzlichen bürokratischen Aufwand so niedrig wie möglich zu halten.

Wir müssen frühzeitig etwas gegen mögliche Versorgungsengpässe unternehmen", sagt Laumann.
Vor diesem Hintergrund werde Nordrhein-Westfalen bei der Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes auch die Ausbildung zur Pflegeassistenz konsequent an die neuen bundesrechtlichen Vorgaben anpassen.
Zum Hintergrund: Im Jahr 2016 arbeiteten in Nordrhein-Westfalen etwa 222.500 Beschäftigte in der Pflege (Vollzeitäquivalente) - davon rund 74.900 als Altenpflegerinnen und Altenpfleger sowie 13.200 als Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer.

Ab einem Alter von etwa zehn Jahren ist eine Saatguternte möglich.
"Außerdem ist die spätere Ernte der Wildbirnenfrüchte effizient und damit auch kostengünstig möglich."
Vor dem Hintergrund der Klimaveränderungen gewinnt die genetische Vielfalt an Bedeutung.

Diese dient dem Ziel, die Strukturen des Rettungsdienstes einer Prüfung zu unterziehen, sie so effizient wie möglich zu gestalten und quantitativ wie qualitativ für die Zukunft aufzustellen, um für alle Beteiligten Planungs- und Finanzierungssicherheit zu schaffen.
Diese Regelung könnte dann auch mögliche Schiedsverfahren umfassen.
Hintergrund

Sobald die Ergebnisse des bundesweiten Forschungsvorhabens vorliegen, stehen uns weitere Kriterien zur Bewertung von möglichen Gefahren und Eintragspfaden zur Verfügung.
Hintergrundinformationen

Mithilfe des sogenannten Chancenrechners lassen sich anschließend zudem die individuellen Einstellungschancen für mögliche Fächerkombinationen und Lehrämter ermitteln.
Der Besuch des "Campus Lehrkraft werden" am 10. und 11. März, jeweils zwischen 13 und 18 Uhr, ist kostenfrei und ohne vorherige Anmeldung möglich unter:
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurde für den Auftakt ein rein virtuelles Format konzipiert, das ursprünglich angedachte Informationstage vor Ort ersetzt.

Die Teilnahme ist ohne vorherige Anmeldung und kostenfrei unter www.url.nrw/bo23 möglich.
Hintergrund

Hintergrund zur Kamera
Durch LED-Zusatzbeleuchtung und die Funktion HDR ("high dynamic range") sind auch qualitative und detailgetreue Aufnahmen bei schwierigen Sichtverhältnissen möglich.

Hintergrund:
Durch Abschlussbuchungen und Korrekturbuchungen sind bis zum endgültigen Jahresabschluss grundsätzlich noch Veränderungen möglich.

Vor dem Hintergrund des 20-jährigen Jubiläums des Regionalen Weimarer Dreiecks und des 30. Jubiläums des Weimarer Dreiecks auf Bundesebene gibt es viele Anlässe, ein Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfahlen-Jahr zu feiern.
Nur so wird es möglich, dass Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr geografisch und thematisch breit aufzustellen.

Hintergrund Über die Neugestaltung der Haltungsanforderungen für Sauen wurde seit Langem intensiv gestritten.
Hintergrund ist ein rechtskräftiges Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg, das die Mindestbreite der streitgegenständlichen Kastenstände beanstandet hatte.
Der erste vorgelegte Verordnungsentwurf des Bundes wurde im Agrarausschuss des Bundesrates Ende Januar 2020 mehrheitlich abgelehnt, weil ein ungehindertes Ausstrecken der Gliedmaßen einer Sau in Seitenlage trotz vorgesehener Verbreiterung der Kastenstände und erheblicher Verkürzung der Verweildauer weiterhin nicht möglich gewesen wäre.

Eine Vermittlung an Ärztinnen und Ärzte ist weiterhin durch das Regelsystem möglich - hierzu kann Kontakt mit der Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (https://patienten.kvno.de/service/tss) bzw. der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (https://www.kvwl.de/buerger/terminservice-stelle-tss) oder unter der Telefonnummer 116 117 aufgenommen werden.
Hintergrundinformation
Auch wenn die Corona-Pandemie vorbei ist, leiden noch viele Menschen unter den Folgen einer Infektion bzw. weiterhin unter möglichen Nebenwirkungen der Corona-Schutzimpfung.

Auf der Website ist eine alphabetische Suche nach Branchen möglich.
Hintergrundinformationen

Gorißen: "Dank 'Precision Farming' ist es möglich, präzise zu düngen.
Hintergrund zur Ernte 2022

Je Professur ist dann eine Förderung von 825000 Euro über fünf Jahre möglich.
Hier ist ebenfalls über fünf Jahre eine Förderung in Höhe von 95000 Euro jährlich möglich.
Zum Hintergrund

Fragen zur eigenen Eignung oder mögliche Bedenken können Zuschauerinnen vor und während des Austauschs auf der Website einreichen, die dann direkt im Dialog beantwortet werden.
Hintergrund: Fokus Bahn NRW ist eine Gemeinschaftsinitiative der zehn NRW-Nahverkehrsbahnen und der drei Aufgabenträger des Landes unter der Federführung des Verkehrsministeriums.

Im Gegenteil: Wir müssen uns um Bewerberinnen und Bewerber bemühen und ihnen den Weg in die so wichtigen Pflege- und Gesundheitsberufe so einfach wie möglich machen.
Hintergrund

Gegensteuern" informiert über gewaltbereiten Salafismus und dessen thematische Hintergründe sowie über die vielfältigen Präventionsangebote der Landesregierung zum Thema Salafismus- und Islamismusprävention.
3. Prävention in Flüchtlingsunterkünften und für Flüchtlinge + Angebote zur Sensibilisierung, Fortbildung, Beratung und Unterstützung für Mitarbeitende in Unterbringungseinrichtungen Für den Fall einer möglichen islamistischen Radikalisierung, möglichen Zuwendung zu einer islamistischen Ideologie oder bei Distanzierungsprozessen einer Person braucht es Hilfestellung für die Mitarbeitenden in den Einrichtungen.
Auf diese Weise können bereits frühzeitig im Landesaufnahmesystem ebenso wie in kommunalen Unterbringungseinrichtungen mögliche Radikalisierungstendenzen identifiziert und mit Hilfsangeboten interveniert werden.

Zugleich zeigt PISA, dass die soziale Herkunft für die Kompetenzentwicklung eine deutlich größere Rolle spielt als ein Zuwanderungshintergrund.
Damit konzentriert sie die Debatte auf die Felder, in denen Verbesserungen nachweislich möglich sind.

Laumann verweist zudem auf die zentrale Rolle, die die Krankenhäuser bei der Identifizierung möglicher Organspender hätten.
Dabei habe ich in den Gesprächen für eine bessere Identifizierung von möglichen Spendern geworben und den Eindruck gewonnen, dass die Krankenhäuser um aktive Lösungen sehr bemüht sind", sagt Laumann.
Zum Hintergrund: Seit Juni 2019 hatten die Abgeordneten im Deutschen Bundestag losgelöst von ihrer Fraktionszugehörigkeit tiefgreifend über ethische Fragen und persönliche Rechte bei einer Willensbildung und der Dokumentation der Entscheidung für oder gegen eine Organspende beraten.

Dies wiederum ist nur möglich, wenn wir genügend Gutachterinnen und Gutachter haben.
Hintergrundinformationen

Aufgrund der Neuregelungen waren bis Ende Oktober dieses Jahres 29 Personen auf richterliche Anordnung länger als bisher möglich in Gewahrsam genommen worden.
Sieben Mal geschah dies, um ein Verbrechen zu verhindern, drei Mal vor einem terroristischen Hintergrund.

Zum Hintergrund: Mit dem Gesetzentwurf wollen die Länder erreichen, dass soziale Faktoren auch für sogenannte "eigenwirtschaftliche" Verkehre gelten.
Auch Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel sollen dort gelten.

Die Lebenswünsche älterer Migrantinnen und Migranten sind häufig gar nicht so viel anders als die von Menschen ohne Migrationsgeschichte: Auch sie möchten im Alter solange wie möglich selbstbestimmt und selbstständig leben können und wollen ihren Kindern möglichst nicht zur Last fallen.
Durch eine zielgerichtete und kultursensible Kommunikation können sprachliche Barrieren, die häufig zu möglichen Missverständnisse zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund führen, abgebaut werden.

Die Versorgungslage mit Arzneimitteln ist speziell vor dem Hintergrund der hohen Nachfrage sehr angespannt.
Durch die Feststellung des Versorgungsmangels nach § 79 Absatz 5 Arzneimittelgesetz ist es den Behörden der Bundesländer möglich, zum Beispiel dem pharmazeutischen Großhandel auf Antrag zu gestatten, Arzneimittel auf Vorrat nach Deutschland zu importieren, die nicht in deutscher Sprache gekennzeichnet sind.
Minister Laumann: "Ich habe die Kassen und Apothekerverbände bereits gebeten, die vorhandenen Möglichkeiten vor dem Hintergrund der aktuellen Situation voll auszuschöpfen.