10. August 2023 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
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Die wirtschaftlichen Schäden durch mangelhafte digitale Sicherheit, etwa beim Verlust von Daten oder Geschäftsgeheimnissen, sind im-mens.
Dennoch hat einer aktuellen Studie zufolge mehr als die Hälfte aller Unternehmen in Nordrhein-Westfalen keinen Notfallplan im Fall von Cyberangriffen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Im Chemikalienrecht reicht die Spannbreite der Bußgelder für unsichere Verpackungen, mangelhafte Kennzeichnungen, unrichtige oder unvollständige Informationen in Sicherheitsdatenblättern oder illegales in Verkehr bringen von 100 bis 50.000 Euro.
Darunter fallen beispielsweise unzulässige Importe von Chemikalien, Verstöße gegen Registrierungspflichten von Herstellern oder auch mangelhafte Sicherheitsdatenblätter.

Das Land Nordrhein-Westfalen lässt gezielt die Sicherheit von Elektrofahrrädern überprüfen.
"Technisch mangelhafte Pedelecs25 sind eine Gefahr für die Gesundheit und müssen aus dem Verkehr gezogen werden", sagte Landesarbeitsminister Guntram Schneider, der auch für die Einhaltung von Produktsicherheit zuständig ist.

Diese mangelhaften Geräte sofort aus dem Markt zu nehmen, wäre allerdings unverhältnismäßig gewesen", erklärte Minister Schneider.
Alle getesteten Bohrmaschinen und Stichsägen wiesen beispielsweise Sicherheitsmängel auf, die die Hersteller wegen des vermeidbaren Unfallrisikos künftig bei der Herstellung beseitigen müssen.
Elektrohobel und Handkreissägen schnitten in punkto Sicherheit eher gut ab.

Die Kontrollteams der Arbeitsschutzverwaltung deckten zahlreiche Mängel bei der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften auf, darunter teils gravierende Sicherheitsmängel wie fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste.
Sicherheitsmängel auf Baustellen sind lebensgefährlich und können zu schweren Unfällen führen.

Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u.a. Schutzkleidung, Absturzsicherungen, Gerüstverankerungen, Gefahrstoffe).
Die Top-Mängel sind fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste (insgesamt 1.932 festgestellte Mängel), gefolgt von unsicheren Verkehrswegen, fehlenden Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie fehlenden sanitären Einrichtungen und Waschgelegenheiten.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel.

Vor allem Gerüste und Absturzsicherungen waren mangelhaft.
Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält und Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel setzt, gehört konsequent bestraft.

Insbesondere Überstellung nach der Dublin-III-Verordnung aus Deutschland in andere EU-Mitgliedstaaten funktionieren derzeit nur mangelhaft.
Sie ist der nächste Schritt in der Umsetzung und Teil des Maßnahmenpakets der Landesregierung zu Sicherheit, Migration und Prävention.

Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt sowohl die Sicherheit als auch die Gesundheit seiner Beschäftigten aufs Spiel.

Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts: Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, Lagerungs- und Unterweisungsmängeln bei Gefahrstoffen, fehlenden Prüfungen und mangelhaften Schutzeinrichtungen an Maschinen, über fehlende arbeitsmedizinische Untersuchungen bis hin zu grundlegenden Mängeln bei der Arbeitsschutzorganisation (fehlende Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Sicherheitsfachkraft, Arbeitsmediziner).

* eine Bauüberwachung fand nicht statt; damit fehlte gerade für private Bauherren ein wesentliches Element wirksamen Verbraucherschutzes (aufgrund fehlender Kontrolle wurde vielfach mangelhaft gebaut),
* durch die fehlende Baugenehmigung bestand für die Bauherrinnen und Bauherren keine Rechtssicherheit mehr,